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Studie: Bremen an der Spitze der Verblödung

[1]Das kleinste Bundesland Bremen wird seit rund 60 Jahren politisch links regiert. Derzeit gibt es dort eine Regierungskoalition aus SPD und den Grünen. Die Folgen sind gravierend: Schuldenrekord und seit vielen Jahren u.a. die rote Laterne bei PISA – die Verblödung der Kinder schreitet extrem voran.

Ad-Hoc-News [2] über die Sozialsenatorin Renate Jürgens-Pieper (SPD):

Für Bremens Bildungssenatorin Renate Jürgens-Pieper (SPD) kommt das schlechte Abschneiden des kleinsten Bundeslandes bei einer Vergleichsstudie zum Bildungsstand «nicht unerwartet». Die Ergebnisse seien schwierig für das Land Bremen, sagte Jürgens-Pieper am Mittwoch. Bremen erreichte im Länderranking in vier von fünf getesteten Kompetenzbereichen wie Lesen und Orthografie nur den letzten Platz.

(…) Jürgens-Pieper gab zu bedenken, zehn Prozent der Kinder kämen aus bildungsfernen Familien mit erwerbslosen Eltern und einem hohen Armutsrisiko. «Das ist in keinem anderen Bundesland so», betonte sie. Das schlechte Ergebnis betreffe zudem nicht alle Schüler gleichermaßen. Es gebe eine starke Spreizung etwa beim Leseverstehen im Fach Deutsch zwischen starken und schwachen Schülern…

Ursache und Wirkung: Das insbesondere zu viele Schüler aus dem islamischen Kulturkreis das Niveau herunterziehen, ist uns bekannt [3]. In diesem Zusammenhang erinnern wir uns auch gerne an die rot-grüne Einbürgerungskampagne: „Bremen will Dich [4]“ vom letzten Jahr, die natürlich der deutsche Steuermichel finanziert hat:

[5]

Zum Glück gibt es im dümmsten Bundesland Bremen einen kleinen Lichtblick – die Wählervereinigung „Bürger in Wut [6]“ berichtet zum Thema:

Bremens Schüler wieder auf dem letzten Platz

BIW fordern Wende in der Bildungspolitik

Das Bundesland Bremen hat beim gerade vorgestellten Schulleistungsvergleich der Kultusministerkonferenz (KMK) erneut den letzten Platz belegt. Der Landesvorstand Bremen der BÜRGER IN WUT (BIW) fordert deshalb eine Wende in der Bremer Bildungspolitik, die sich an den erfolgreichen Südländern Bayern und Baden-Württemberg orientieren muß.

Für den neuen Leistungsvergleich von Schülern in allen 16 Bundesländern wurden die Kompetenzen von Neuntklässlern in den Fächern Deutsch, Englisch und teilweise Französisch getestet. Wie schon bei den Pisa-Bundesländervergleichen der vergangenen Jahre bildet Bremen auch diesmal das Schlußlicht in fast allen Disziplinen. Gegenüber ihren Alterskollegen in Bayern weisen Bremens Schüler einen Entwicklungsrückstand von mehr als einem Jahr auf.

Dazu Jan Timke, Abgeordneter der Bremischen Bürgerschaft und Mitglied der Bildungsdeputation:

„In keinem anderen deutschen Bundesland sind die linken Blütenträume von der sozialistischen Einheitsschule so weit gediehen wie in Bremen. Nirgendwo sonst in Deutschland ist unter dem Vorwand der ‚sozialen Gerechtigkeit’ das Leistungsprinzip an den Schulen so stark ausgehöhlt worden wie an der Weser. Unter sozialdemokratischer Ägide ist Bremen in den letzten Jahrzehnten zu einem bildungspolitischen Underdog verkommen. Das ist der zuständigen Senatorin Jürgens-Pieper jetzt noch einmal bescheinigt worden.“

Bereits seit Jahren ist bekannt, daß die süddeutschen Bundesländer mit ihrer Schulpolitik deutlich erfolgreicher sind als SPD-regierte Länder, die auf das Konzept der integrierten Schule setzen. Doch anstatt sich an den erfolgreichen Vorbildern Bayern und Baden-Württemberg zu orientieren, setzt der rot-grüne Senat seine bildungspolitische Geisterfahrt unbeirrt fort: Die Zusammenlegung von Haupt- und Realschulen zur neuen Oberschule, längeres gemeinsames Lernen und Inklusion sind weitere Stationen auf dem Weg Bremens ins Bildungsabseits.

Was Bremen braucht, ist die Rückkehr zum bewährten gegliederten Schulsystem. Alle einschlägigen Studien der letzten Jahrzehnte zeigen, daß ein differenziertes Schulwesen mit Hauptschule, Realschule und Gymnasien gemessen an der Bildungsqualität deutlich besser abschneidet als die integrierte Schule. Der Besuch einer Gesamtschule schafft im übrigen auch keine verbesserten sozialen Aufstiegsmöglichkeiten, wie von linker Seite gerne behauptet wird. Der Versuch, soziale Gerechtigkeit über das Bildungssystem herzustellen, ist zum Scheitern verurteilt.

„Bremens Schülern muß endlich die Chance gegeben werden zu beweisen, daß sie genauso leistungsfähig und begabt sind, wie ihre Alterskollegen im Süden Deutschlands. Es ist eine ideologisierte linke Bildungspolitik, die es ihnen heute verwehrt, ihre Potentiale voll auszuschöpfen. Das muß sich ändern, und zwar schnell. Weitere Bildungsexperimente auf Kosten unserer Kinder können wir uns einfach nicht mehr leisten. Weder in Bremen noch anderswo in Deutschland“, so der Appell von Jan Timke.

(Herzlichen Dank allen Spürnasen)

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Nordsee-Zeitung hetzt gegen MdBB Jan Timke

geschrieben von PI am in Altmedien,Deutschenfeindlichkeit,Gutmenschen,Linksfaschismus,Meinungsfreiheit | Kommentare sind deaktiviert

[7]Sie können und dürfen es vermutlich nicht lassen, die vielen extremlinken Schreiberlinge in den Redaktionsstuben deutscher Qualitätsmedien. Diesmal hat der linke Gutmensch Klaus Mündelein (Foto) von der Nordsee-Zeitung in Bremerhaven eindeutig bewiesen, wie sehr er bereit ist, seine Leser zu manipulieren, um sein offensichtlich extremlinkes Gedankengut zu schützen.

Klaus Mündelein schreibt in der Nordsee-Zeitung [8] über Extremismus:

Bremerhaven. Für Jugendliche ist das rechtsextreme Gefasel, das zwischen den lauten Riffs der Rockgitarren wabert, nicht sofort als Nazi-Propaganda erkennbar. Das macht die Skinhead-Bands für die Verfassungsschützer so gefährlich. Bremen ist eine Hochburg der rockenden Rechtsextremen, und im April gab es seit langem mal wieder in Bremerhaven ein Konzert.

(…) Den ehemaligen DVU-Abgeordneten Siegfried Tittmann, der trotz seines Ausscheidens aus der DVU weiterhin in der Bürgerschaft und der Stadtverordnetenversammlung sitzt, haben die Verfassungsschützer auch im Blick. „Tittmanns Reden sind identisch mit dem, was er vor zwei Jahren gesagt hat“, sagte Mäurer. Im Blick haben die Verfassungsschützer auch den Rechtspopulisten Jan Timke (Bürger in Wut“). „Aber er ist derzeit kein Beobachtungsobjekt“, sagte von Wachter. Die rechtsextremen Parteien sind auf dem Rückzug. Sie verlieren Mitglieder, die DVU befindet sich laut Bericht „im freien Fall“.

Die Arbeit deutscher Verfassungsschützer sieht es natürlich vor, die „gesamte Bandbreite“ der deutschen Politik im „Blick“ zu behalten. Hier assoziiert der linke Schreiberling gezielt und bewußt eine Nähe zu Rechtsextremen, in dem er den Bremer Landtagsabgeordneten Jan Timke [9] als „Rechtspopulist“ bezeichnet und in einem Satz mit der DVU und ihren Nachfolgern abhandelt.

Im letzten Satz seines Artikels wird Klaus Mündelein dann deutlich:

Die linksextreme Szene blieb unverändert. Brandanschläge auf Polizeiwagen gibt es zwar auch in Bremen, aber laut Mäurer ist das nicht mit den Serien in Hamburg und Berlin vergleichbar. (mue)

Aha. Bei Linksextremen ist alles schön!

Kurz recherchiert, darf man in veröffentlichten Artikeln [10] von Mündelein nahezu regelmäßig lesen:

Billiglohngruppe verärgert im Hafen

Bremerhaven. Die Billiglohngruppe im Hafen ärgert die BLG-Mitarbeiter maßlos. Anonyme Zuschriften an die Redaktion belegen den Frust im Hafen. Da ist von einer BLG-Spitze die Rede, die bei der Durchsetzung ihrer Ziele „über Leichen geht“. Von Klaus Mündelein

(…) Die BLG-Führung rechtfertigt ihre Schritte mit der Krise und dem Bemühen, alle Arbeitsplätze zu retten. Überzeugt hat sie damit Teile der Arbeitnehmerschaft nicht. Enttäuscht sind viele auch vom Senat. „Die Regierung gibt vor, um Mindestlöhne zu kämpfen. Sie sollte auch tarifmäßige Löhne erhalten“, so ein Arbeiter. Auch die Linke spricht vom „Lohndumping unter den Augen des Hafensenators“.

Mal eben die Kommunistenfreunde der Linkspartei in einem kleinen Nebensatz protegiert, die bundesweit nahezu flächendeckend vom Verfassungsschutz [11] beobachtet werden.

Wie sehr Bremens Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) nur den Kampf gegen Rechts™ betreibt und den Verfassungsschutz für seine politischen Ziele instrumentalisiert, hat er uns erst kürzlich eindrucksvoll bewiesen [12]:

» Mail an die Nordsee-Zeitung: online@nordsee-zeitung.de [13]

(Herzlichen Dank den vielen Spürnasen)

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Spiegel TV: Patrioten = Rechtsextremisten

geschrieben von PI am in Altmedien,Großbritannien,Islam ist Frieden™,Kampf gegen Rechts™,Political Correctness | Kommentare sind deaktiviert

[14]Am 15. Juni haben in London muslimische „Demonstranten“ einmal mehr die Gelegenheit ergriffen, heimkehrende Soldaten als „Mörder“ und „Babykiller“ zu beschimpfen (PI berichtete gestern) [15]. Für Spiegel TV sind englische Patrioten, die so etwas nicht ergeben hinnehmen wollen, Rechtsextremisten. Damit das Bild stimmt, werden dem Zuschauer, die zur These passenden Bilder geliefert bzw. die unpassenden vorenthalten.

Hier das Video von Spiegel TV [16]:

Spiegel TV konzentriert sich zum Nachweis seiner These darauf, eine Festnahme eines Engländers zu zeigen und zu behaupten, „DIE(!) Rechten“ hätten „offenbar die Moslems angreifen“ wollen (ab 59 sek.). Woher der SPIEGEL-Redakteur das Innenleben „der Rechten“ kennt, verschweigt er seinen Zuschauern. Auch einen Nachweis für die These des „offenbar“ beabsichtigten Angriffs bleibt der SPIEGEL schuldig. Man sieht lediglich einen(!) Mann, der sich augenscheinlich dem Zugriff der Polizei zu entziehen sucht. Damit ist nicht gesagt, dass dies ein richtiges Verhalten wäre – im Gegenteil – aber wie man aus den Bildern herauslesen kann, „die Rechten“ hätten „die Moslems offenbar angreifen wollen“, erschließt sich nicht.

Zum Vergleich noch einmal das bereits gestern auf PI veröffentlichte Video (siehe insbesondere ab 2:45 Min.):

Doch die vorhandenen Bilder, die die Auseinandersetzung von Muslimen mit der englischen Polizei zeigen (im PI-Video ab 2:03 Min.), werden dem Zuschauer des Qualitätsmediums besser nicht zugemutet. Da zeigt man bei Spiegel TV lieber nur den scheinbar friedlichen Vorbeimarsch der Muslime (ab 1:11 Min.).

Spiegel-TV scheint das Problem vor allem bei den Rechtsextremisten englischen Patrioten zu sehen. Und so hört man erstaunt die Schlussaussage, lokale Politiker hätten die Innenministerin zum Verbot von Moslemdemonstrationen bei solchen Willkommensfeiern aufgefordert. Manche haben sich wohl doch noch ihren Verstand erhalten und die Ursache der Probleme erkannt.

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Innerer Vorbeimarsch brauner Horden

geschrieben von PI am in Deutschland,Gutmenschen,Kampf gegen Rechts™,Satire | Kommentare sind deaktiviert

[17]Betroffenheitshysteriker erlebten gestern Abend bei der Überwachung der Ausstrahlung ihres Volksempfängers einen inneren Vorbeimarsch brauner Horden. Natürlich bei der Fußball-WM, die Mahnern wie dem grünen Blutgreis Christian Ströbele wegen der vielen beteiligten Deutschlandfahnen schon immer ein schlechtes Gefühl im Magen machte. Ausgerechnet ein Tor des polnischstämmigen Klose für Deutschland war Auslöser für den blitzkriegartigen Einmarsch des Nationalsozialismus in deutsche Wohnstuben.

Die Rheinische Post berichtet [18]:

Das 2:0 gegen Australien ist ein Befreiungsschlag für den in letzter Zeit kriselnden Miroslav Klose. Für die ZDF-Moderatorin Katrin Müller-Hohenstein wird der Treffer ein verbales Eigentor.

In der Halbzeitanalyse des WM-Spiels Deutschland gegen Australien sagt Müller-Hohenstein wörtlich: „Das war für Miro Klose doch ein innerer Reichsparteitag, jetzt mal ganz im Ernst. Dass er heute hier trifft.“

In Internetforen schlagen schon kurz nach der Bemerkung die Wellen der Empörung hoch. Unter dem Suchbegriff #reichsparteitag etwa wird der Vergleich von Kloses Gefühlsleben mit den Propganda-Veranstaltungen von Adolf Hitler bei Twitter ausführlich kommentiert.

Die Boulevardzeitung „B.Z.“ etwa sieht bereits Müller-Hohensteins Karriereende dämmern und titelt „Nazi-Spruch – ZDF-Skandal! Müller-Hohenstein vor Aus?“.

Etwas mehr nützliche Information erlaubt Der Westen [19] seinen Lesern:

Nach den ersten, teils wütenden Reaktionen von Zuschauern und im Internet sah sich das ZDF zu einer schnellen Rückruder-Reaktion genötigt: Man bedauere. ZDF-Sportchef Dieter Gruschwitz twitterte: „Wir haben mit Katrin Müller-Hohenstein gesprochen, sie bedauert die Formulierung.“ So etwas werde „nicht wieder vorkommen“.

Dabei entspringt das Wort vom „inneren Reichsparteitag“ nicht rechter Terminologie und ist auch kein Ausdruck rechter Gesinnung, sondern entstand schon vor Jahrzehnten als Sponti-Spruch. Wie der „innere Vorbeimarsch“ ist eine versuchte ironische Distanzierung von der Nazi-Zeit. Die 44-jährige Hohenstein könnte es schon als Schülerin gehört haben. Vielleicht könnte sie aber auch einmal gehört haben, dass ein Reichsparteitag im Fernsehen nichts zu suchen hat. So weit ist es in Deutschland nämlich noch lange nicht.

Naja. Hoffen wir das Beste. Zum Glück sind da ja noch die vielen Türken in Deutschland, die der Bitte der Linken, sie nicht mit solchen Deutschen wie Frau Müller-Hohenstein allein zu lassen, gerne entsprochen haben. Und da die sich zur Zeit nicht für Fußball interessieren, feiern sie ihren eigenen Hamas-Parteitag im Internet, wo sie offen von der Vollendung des Holocaust schwärmen. Das ist allerdings nur ein Missverständnis, an dem die Juden Schuld sind, und nicht zu vergleichen mit dem öffentlichen Aussprechen schmutziger Wörter wie Autobahn.

Hoch im Kurs stehen übrigens in deutschen Bildredaktionen zur Zeit Fotos, die Katrin Müller-Hohenstein im Dirndl (Foto oben) oder anderer verdächtiger Kleidung oder Begleitung zeigen. Sollten Sie zufällig etwas passendes im Album haben, ist jetzt der richtige Zeitpunkt zum Verkaufen!

(Spürnase: Hausener Bub)

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SZ bezeichnet Wilders als Rattenfänger

geschrieben von PI am in Altmedien,Deutschland,Islam,Kampf gegen Rechts™ | Kommentare sind deaktiviert

[20]
Die Süddeutsche bezeichnet Wilders als Rattenfänger und somit 1,5 Millionen Wilders-Wähler als Ratten. Diese Goebbels’sche Sprache [21]des Mensch-Tier-Vergleiches hat ja in Deutschland Tradition. Somit bedient man sich exakt der Ausdrucksweise derer, die man zu bekämpfen vorgibt.

So schreibt [22] die SZ:

Aus Unsicherheit haben überraschend viele Niederländer für Geert Wilders gestimmt. Dabei bietet seine Ein-Mann-Partei keine Lösungen. Wilders‘ Erfolg bestätigt einen EU-weiten Trend: die Zersplitterung der politischen Landschaft.

Nein, das war sicher kein „glorioser Tag für die ganzen Niederlande“, wie Geert Wilders seinen Anhängern zurief. Angst und Unsicherheit der Menschen haben dem rechten Rattenfänger weit mehr Menschen als erwartet in die Arme getrieben.

Aber was ist das für eine „Partei“, die da an die Macht drängt? Sie hat ein einziges Mitglied: Geert Wilders. Er allein entscheidet alles, er hat die totale Kontrolle über Kandidaten und Programm. Es gibt keine Parteiversammlungen, keine Abstimmungen über Themen.

Es gibt auch niemanden, der Wilders‘ Allmacht in Frage stellen und etwa bezweifeln würde, dass eine Kopftuchsteuer ein sinnvoller Vorschlag zur Lösung der Einwanderungsproblematik darstellt. Er würde einfach rausfliegen. Demokratisch im herkömmlichen Sinne lässt sich das nicht nennen.

Ganz im Gegensatz zum Islam, zu dessen Verteidiger sich die SZ aufschwingt. Denn der ist ja nicht nur gelebter Frieden, sondern auch gelebte Demokratie. Dort entscheiden die Männer einer Familie zum Beispiel ganz „demokratisch“, wen die Schwester/Tochter zu heiraten hat oder wer sie umbringen darf.

Aber, nicht wahr, liebe Qualitätsjournalisten der SZ, es ist ja für einen guten Zweck! Echte Demokraten wie Ihr, beschimpfen den Andersdenkenden und geben ihn zum Abschuß frei. Erich wäre stolz auf Euch!

(Spürnase: Chessie)

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Presseschau zur Wahl in den Niederlanden

geschrieben von PI am in Altmedien,Deutschland,Niederlande | Kommentare sind deaktiviert

[23]Gestern fand in den Niederlanden die Wahl zu dem 150 Sitze umfassenden Nationalparlament statt. Heute erklären die Mainstream-Medien (MSM), warum entgegen ihrer Prognosen nun doch Geert Wilders der Sieger dieses Wahlgangs wurde. Dessen Partei konnte sich von neun auf 24 Sitze und damit so stark wie keine andere Partei steigern. Die meisten Qualitätsmedien können sich aber augenscheinlich nicht ihrer Prognose erinnern, wissen dafür aber – meist – umso besser, was man als politisch Korrekter von Geert Wilders zu halten hat.

Die BILD-Zeitung [24] schiebt – wie man das als gutes Propagandablatt macht – in eine Frage eine Prämisse ein. Nämlich, dass Wilders Haider sei. Die Redakteure zeigen auch keine Parallelen zwischen diesen beiden auf. Genügt ihnen doch die Behauptung. An der Sicht des Nahost-“Konflikts“ der beiden dürfte es nicht liegen. BILD stellt auch heraus, dass Wilders – um seine negative Sicht auf den Koran zu beschreiben – diesen mit „Mein Kampf“ vergleicht. Das dürfte nicht Haiders Sicht gewesen sein, der nach hiesiger Kenntnis nichts mit der NS Ideologie verglichen hat, um seine Abscheu zu dokumentieren. Vielmehr fand er lobende Worte für die Arbeitsmarktpolitik der Nazis. Aber Fakten stören BILD nur und unterstellt, dass auch seine Leser nicht mit solchen belästigt werden wollen.

In die Schlagzeilen geriet Wilders zuletzt mit seinem islamkritischen Kurzfilm „Fitna“ (dt. „Zwietracht“), den kein Fernsehsender zeigen wollte. Am 27. März 2008 veröffentlichte Wilders den Film, der islamistischen Terror in direkten Zusammenhang mit dem Koran stellt, deshalb im Internet. Das Ergebnis: Strafanzeige wegen Volksverhetzung. Im Februar 2009 verbot ihm Großbritannien die Einreise und die Vorführung seines Filmes im Parlament.

Was BILD verschweigt: Die Ausweisung bzw. Abschiebung Wilders durch britische Behörden war rechtswidrig, wie ein Gericht Ihrer Majestät feststellte. Der BILD scheint auch entgangen zu sein, dass Wilders mittlerweile in London im House of Lords den Film vorstellte und über dessen Inhalt diskutierte. Es hätte auch zum ganzen Bild(!) gehört, zu erwähnen, dass die Anklage gegen Wilders durch die Staatsanwaltschaft – weil sie keine strafbare Handlung erkennen wollte – eingestellt worden war, bevor das Verfahren durch ein Klageerzwingungsverfahren seitens muslimischer Verbände fortgeführt wurde.

Spiegel-Leser wissen dagegen wieder mehr! Der Mann, dem laut SpOn am Wahltag [25] (09.06.2010) noch die „Entzauberung drohte“

Wahlen in den Niederlanden
Geert Wilders droht die Entzauberung

Doch Umfragen sehen den Islamkritiker mit der wasserstoffblonden Tolle allenfalls auf Platz vier, abgeschlagen hinter der rechtsliberalen Partei für Freiheit und Demokratie (VVD), der sozialdemokratischen Arbeitspartei (PvdA) und den Christdemokraten von Regierungschef Jan Peter Balkenende. Die Wirtschaftskrise bewegt die Niederländer in jüngster Zeit offenbar mehr als die Einwanderungspolitik.

wird am 10.06.2010 vom Spiegel – da die Fakten nun mal nicht zu leugnen sind – zum Sieger der Wahl [26] erklärt.

Wilders zieht die Niederlande nach rechts

Der eigentliche Wahlsieger aber heißt Geert Wilders. Der Rechtspopulist wurde mit seiner Partei für die Freiheit (PVV) mit 24 Sitzen zur drittstärksten Kraft in den Niederlanden – noch vor den regierenden Christdemokraten.

Da hat sich die Lektüre von SpOn mal wieder gelohnt…

Das zweite Springer Blatt DIE WELT [27] stellt in der Schlagzeile „Mit Geert Wilders rückt Holland nach rechts“ eine Behauptung auf, deren Begründung sich der Redakteur im Artikel dann allerdings spart. Jedoch muss man dankbar sein, dass man sich in dem Beitrag einer rationalen Sicht auf die Ergebnisse befleißigt.

Nun werden sich wieder diejenigen zu Wort melden, die glauben, dass sich die Niederlande mit diesem Wahlergebnis langsam aus dem Kreis zivilisierter Demokratien entfernen. Doch das Gegenteil ist richtig: In den letzten Wochen haben alle Spitzenkandidaten in der Sache hart, aber mit Fairness und gegenseitigem Respekt in unzähligen Debatten miteinander gestritten. Die Bürger nahmen großen Anteil, und sie haben sich nicht zuletzt mit einer erneut hohen Wahlbeteiligung von rund 75 Prozent als engagierte Demokraten erwiesen.

Es war bemerkenswert, wie der unterlegene Job Cohen am Wahlabend all jenen Parteien gratulierte, die stark hinzugewonnen hatten, ausdrücklich auch Geert Wilders – wobei Cohen die Buhrufer unter seinen Anhängern zur Ordnung rief. Auf die gleiche Weise unterband Mark Rutte den Jubel seiner Fans, als er den gerade erfolgten Rücktritt des christdemokratischen Premiers Jan Peter Balkenende erwähnte. Noch vor dem Dank an seine Wähler sprach Rutte dem großen Wahlverlierer seinen Respekt und seinen Dank für dessen Amtsführung aus.

Nüchtern und informativ berichtet die taz [28], auch wenn die von ihr festgestellte Zersplitterung kein wirklich neues Phänomen in den Niederlanden ist:

ZERSPLITTERTE NIEDERLANDE
Wahlsieg mit einem Fünftel der Sitze

Mit gerade mal 31 von 150 Sitzen ist der Rechtsliberale Rutte Wahlsieger. Der christdemokratische Premier Balkenende verlor jeden zweiten Sitz. Rechtspopulisten unter Wilders nun dritte Kraft.

Die taz widmet richtigerweise Geert Wilders den größten Teil des Artikels, wobei sie allerdings vermeidet, ihn zum Wahlsieger zu erklären.

Drittstärkste Kraft ist der Rechtspopulist Geert Wilders, der es mit seiner Partei für die Freiheit (PVV) auf 24 Sitze (2006: 9 Sitze) brachte und bereits Anspruch auf Beteiligung an der künftigen Regierung erhoben hat.

Auch der öffentlich-rechtliche Rundfunk NOS, sieht Wolders (Wilders, Anmerkung PI-Redaktion) als den „großen Gewinner“. Der Rechtspopulist hatte unter anderem einen Einwanderungsstopp für Muslime und die Kürzung der Sozialhilfe für neue Immigranten gefordert. Noch in der Nacht bekräftigte er seine Forderung nach Beteiligung an der nächsten Regierung. „Wir wollen regieren“, sagte er.

Es wäre „nicht demokratisch“, so Wilders, wenn die anderen Parteien bei der Regierungsbildung an der Tatsache vorbeigehen würden, dass seine PVV von rund 1,5 Millionen Niederländern gewählt worden sei. Wilders strebt nach eigenen Worten eine Koalition mit der rechtsliberalen VVD und den Christdemokraten an. Als möglicher weiterer Koalitionspartner käme die kleine orthodox-calvinistische Partei SGD (2 Sitze) in Betracht.

PvdA-Spitzenkandidat Job Cohen gratulierte Wilders. „Wir haben den gewaltigen Zuwachs der PVV zu respektieren“, sagte er. Auch VVD-Chef Mark Rutte gratulierte Wilders und nannte das Ergebnis seiner eigenen Partei „prachtvoll“.

Allerdings liefert die taz ihren Lesern am 10.06.2010 keine Erklärung dafür, warum Geert Wilders so gut abschnitt, obwohl sie ihren Lesern noch am 8.06.2010 erklärte [29], welche Fehler die Wilders-Partei gemacht habe – weshalb sie nun abgestürzt sei.

Das liegt auch am Auftreten der PVV nach den Kommunalwahlen. Ihr Festhalten an einem Kopftuchverbot in öffentlichen Institutionen ließ sie schnell aus den Koalitionsgesprächen ausscheiden. Bei vielen Wählern entstand der Eindruck, die PVV fühle sich in der Opposition am wohlsten, inzwischen sind sie von rund 20 auf etwa 12 Prozent gestürzt.

Die SZ [30] widmet sich der Frage, wie so viele Experten so falsch liegen konnten.

„Das Ergebnis ist eine deutliche Überraschung“, kommentiert Friso Wielenga, der Direktor des Zentrums für Niederlande-Studien an der Universität Münster. Er erklärt das Resultat im sueddeutsche.de-Gespräch mit dem Phänomen des „Vorhang-Wählers“: In Umfragen hätten viele Niederländer ihre Unterstützung für den umstrittenen Politiker, der rund um die Uhr bewacht wird, nicht zugeben wollen. „In der Wahlkabine, hinter dem Vorhang, stimmen sie doch für die PVV.“ Auf dieses Phänomen hatte bereits der Rotterdamer Professor Henri Beunders vor der Wahl im Gespräch mit sueddeutsche.de hingewiesen. In den letzten Umfragen waren der PVV etwa 18 Sitze vorhergesagt worden, bei der Wahl 2006 erhielt sie nur neun Mandate.

Die Frage, durch was ein Klima entsteht, in dem sich niederländische Wähler gezwungen sehen, über ihr Stimmverhalten zu lügen, stellt die SZ leider nicht. Aber die Frage stellen, hieße in diesem Falle, sie beantworten.

Stattdessen zieht die SZ gleich wieder Experten heran, die erklären, dass PVV-Wähler nur deshalb gegen Zuwanderung seien, weil sie sich nicht glücklich schätzen können, in deren Nachbarschaft zu leben.

Die PVV wird nach Einschätzung von Soziologen vor allem von Menschen unterstützt, die Angst vor einem sozialen Absturz haben. Dabei wohnen sie eher selten in Vierteln mit hohem Ausländeranteil.

Wer also für eine andere Zuwanderungspolitik ist, der hat nur noch nicht das Glück erkannt, das sich dahinter verbirgt. Es scheint auch merkwürdig, dass die SZ einen Experten vorführt anführt, der von dem Ergebnis selbst überrascht ist, dann aber weiß, welche Wohn- und Einkommensverhältnisse diese Wähler haben. Das ist auch daher überraschend, dass die SZ zunächst feststellt, dass viele Wähler sich in den Umfragen zu ihrer Wahlentscheidung PVV nicht bekennen und die SZ deshalb nicht wusste, wieviele der Befragten die PVV wählen. Dafür weiß sie dann am Tag nach der Wahl, wo sie wohnen und wie sich deren Einkommen gestaltet. Hut ab, bei so viel Recherchekunst.

Überraschend ist der ökonomische Hintergrund der Wilders-Wähler: Laut Wielenga verfügt ein Drittel der PVV-Wähler über unterdurchschnittlich wenig Geld, während 30 Drittel über hohe Einkommen verfügen.

Und während der letzte „Experte“, der sich in der SZ zur Wahl in den Niederlanden äußerte, am 8.06.2010 behauptete [31], es gehe Geert Wilders gar nicht um die Macht

Geert Mak zur Niederlande-Wahl
„Geert Wilders will gar nicht regieren“

Der niederländische Schriftsteller Geert Mak erklärt, wer den Rechtspopulisten Wilders unterstützt, vor welchen Problemen die nächste Regierung steht und wo eine neue Trennlinie in Europa verläuft.

wirft ihm die SZ am 10.06.2010 das genaue Gegenteil vor.

Vorhang auf für Geert Wilders
Ruf nach der Macht

Nach dem Überraschungserfolg forderte Wilders, der sich im Wahlkampf für einen Einwanderungsstopp aus nichtwestlichen Staaten eingesetzt hatte, eine Beteiligung an der neuen Regierung. Er nannte es „nicht demokratisch“, wenn die anderen Parteien an der Tatsache vorbeigehen würden, dass seine PVV von 1,5 Millionen Niederländern gewählt worden sei.

Aber der Experte beruhigt den unruhig gewordenen SZ-Leser gewohnt kompetent:

Friso Wielenga ist in dieser Frage skeptisch: „Ich rechne nicht damit, dass die PVV an der neuen Regierung beteiligt sein wird.“ Zwar hätten die Rechtsliberalen gemeinsam mit der CDA und der PVV eine knappe Mehrheit mit 76 Sitzen, doch die Personaldecke der PVV ist extrem dünn: Geert Wilders ist ihr einziges Mitglied. „Mark Rutte, der Chef der Rechtsliberalen, hat eine stabile Regierung versprochen. 2002 haben die Niederländer gesehen, dass die Beteiligung der populistischen Liste Pim Fortuyn für Chaos und Probleme sorgte.“

Eines scheint sicher: Geert Wilders wird in den kommenden Jahren die niederländische Politik weiterhin prägen und beeinflussen, egal ob er mit seiner PVV Teil der Regierung wird oder den Oppositionsführer geben wird. Erschreckend viel Unterstützung erhielt er bei den Erstwählern, von denen fast jeder fünfte für die PVV stimmte. Dies hatte sich bereits einen Tag vor der Wahl angedeutet: Bei einer vom niederländischen Institut für Publizistik und Politik (IPP) veranstalteten Testwahl an fast 400 Schulen mit 180.000 Mädchen und Jungen im ganzen Land kam der blondtoupierte 46-Jährige auf Platz eins.

Wenn die SZ recht hätte, müssten diese jungen Leute in Schulen gegangen sein, die einen sehr geringen „Migranten“-Anteil hatten. Nur so konnte ihnen das Glück entgehen, welches sich hinter dem Multi Monokulti-Wahn verbirgt. Da scheint noch viel Arbeit nötig, bevor die SZ über Ergebnisse dieser Wahl nicht erschrickt.

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Tropenparadise wollen einfach nicht untergehen

geschrieben von PI am in Klimaschwindel | Kommentare sind deaktiviert

[32]
Mist mit den Fakten: Der Eisbär weigert sich auszusterben, die Gletscher schmelzen zu langsam, die Winter werden immer länger und jetzt weigern sich auch noch die Südseeinseln, trotz real existierender (?) global warming unterzugehen. Schlecht fürs Geschäft mit der Angst! Michael Miersch beschreibt in der WELT den Untergang der Drohkulisse.

Er schreibt [33]:

Angeblich versinkende Südseeinseln sind ein starkes Kapitel in der großen Erzählung von einer herannahenden Klimakatastrophe. Wie schwindende Eisbären und die schmelzende Gletscher weckt die Botschaft von den untergehenden Tropenparadiesen heftigere Gefühle als dürre Temperaturkurven. Dass die Bestände der Eisbären sich erfreulich vermehren, haben Zoologen schon vor Jahren dokumentiert (obwohl Al Gore und seine Freunde weiterhin das Gegenteil behaupten). Dass die Gletscher im Himalaja längst nicht so schnell schmelzen wie der Weltklimarat behauptet, bewiesen indische Wissenschaftler vergangenen Herbst. Und jetzt versinkt auch noch das Insel-Szenario.

Forscher von den Fidschi-Inseln und aus Neuseeland veröffentlichten diese Woche einen Vergleich historischer und aktueller Luftaufnahmen von 27 Pazifik-Inseln. Ergebnis: 23 davon sind seit den 50er-Jaren gleich groß geblieben oder gewachsen. Sogar der Inselstaat Tuvalu, der immer wieder als dem Untergang geweiht dargestellt worden war, besitzt heute mehr Landfläche als damals. Sieben seiner neun Atolle wurden größer. Ähnlich gut sieht es für Malediven im indischen Ozean aus, deren Ministerpräsident vor dem Kopenhagener Klimagipfel medienwirksam unter Wasser posiert hatte. Und auch die Küstenlinie von Bangladesch weitet sich aus, statt zu schrumpfen.

Die guten Nachrichten werden jedoch nicht überall freudig aufgenommen. Manche haben Angst um die Angst. Was wird nur aus den Klimazielen Europas, wenn immer mehr Fakten die Szenarien und Prognosen widerlegen? Im „über-grünen Deutschland“ (Newsweek) sank die Zahl der Klimaängstlichen von 62 auf 42 Prozent der Bevölkerung. Die Erschütterung des Weltbildes haben sich die Untergangspropheten selbst zuzuschreiben. Hätten sie nicht jede unbewiesene Hiobsbotschaft sofort in die Welt hinaus posaunt, stünden sie jetzt nicht vor den Trümmern ihrer Drohkulissen.

Nichtsdestotrotz wird dieser Tage die nächste Weltklimekonferenz vorbereitet. 5.000 Deligierte werden dann Kohlendioxyd produzieren, um die Welt vor eben dem zu retten.

(Foto: Das Kabinett der Malediven hat im Oktober letzten Jahres medienwirksam auf dem Meeresgrund getagt – um auf die Klimaerwärmung hinzuweisen.)


(Spürnasen: penck und Pittiplatsch)

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„Wunder von Marxloh“ – ein Scherbenhaufen

geschrieben von PI am in Dhimmitude,Grüne,Gutmenschen,Islam ist Frieden™,Linksfaschismus,Multikulti | Kommentare sind deaktiviert

[34]Ach was haben sie es uns nicht jahrelang schöngeredet und geschrieben (z.B. hier [35], hier [36], hier [37] und hier [38]), die Gutmenschen der Politik und ihre gleichgesinnten Helfershelfer ihrer Qualitätsmedien. Jetzt, wo das Offensichtliche immer offensichtlicher wird, schlägt man ganz andere Töne an.

Selbst das spd-eigene Portal „Der Westen.de [39]“ schreibt:

Integration – Moschee streitet mit Polizei

Duisburg. Das „Wunder von Marxloh” hat einen weiteren Kratzer bekommen. Grund: Zwischen dem Vorstand der Vorzeige-Moschee und der Duisburger Polizei eskaliert ein Streit.

Auslöser ist ein Brief, in dem der Moschee-Vorstand einen indirekten Vergleich zwischen der Arbeit der Polizei und den Nationalsozialisten zieht. Brisant: Das Schreiben entstand nur wenige Tage nach der großen Anti-Rechts-Demo.

Ausgangspunkt für diesen Affront ist eine Äußerung des Islambeauftragten der Duisburger Polizei, Jürgen Kiskemper. Der hatte im Vorfeld der Demonstration Ende März in einem Fernsehbeitrag darüber geklagt, dass sich seit dem Wechsel an der Spitze des Moschee-Vorstands das Verhältnis „mit Sicherheit zum Schlechten gewandelt habe”. Weiter sagte Kiskemper: „Wenn ich hierhin komme und man sagt mir nach fünf Jahren, dass einige Leute sich nicht mehr mit mir unterhalten sollen, weil ich ja eh ein Spitzel bin, dann tut das weh.”

Zur Erinnerung: Das Gerangel im Moschee-Vorstand hatte im vergangenen November erstmals für Schlagzeilen gesorgt. Der bisherige Vorsitzende Mehmet Özay hatte damals seine Brocken hingeschmissen, garniert mit der Warnung, die Öffentlichkeit müsse wachsam sein, dass die Moschee nicht für ideologische Zwecke instrumentalisiert werde – ein deutlicher Fingerzeig Richtung des Amtsnachfolgers Muhammet Al.

Al und fünf weitere Vorstandsmitglieder sind auch die Absender jenes bösen Briefs an die Polizei. Darin werfen sie Kiskemper vor, sich mit seinen kritischen Äußerungen in interne Angelegenheit der Moschee gemischt zu haben. Kiskemper und die Polizei sollten sich fragen, „inwieweit sich ein Polizeibeamter sich öffentlich parteiisch innerhalb einer Gemeinde zeigen darf”. Wenig später folgt der entscheidende Absatz: „Wir hoffen nicht, dass die Duisburger Polizei sich in interne Angelegenheit einer Religionsgemeinschaft einmischt. An dieser Stelle ersparen wir uns historische Vergleiche in Bezug auf Intervention der Staatsgewalt in Hoheitsbereiche der Religionsgemeinschaften.”

Besondere Brisanz birgt das Datum des Briefs: 11. April – keine zwei Wochen zuvor hatte die Polizei mit einem Großaufgebot die Anti-Rechts-Demo im direkten Umfeld der Moschee gesichert.
Eine scharfe Antwort

Im Polizeipräsidium mochte man sich offiziell nicht zu diesem Vorgang äußern, doch das Antwortschreiben, das der WAZ vorliegt, spricht eine deutliche Sprache. Der vorgestern in den Ruhestand verabschiedete Polizeipräsident Rolf Cebin stellt sich nicht nur hinter seinen Kontaktbeamten, er weist den geschichtlichen Vergleich in aller Schärfe zurück: „Die Duisburger Polizei hat Ende März mehr als 3000 Polizisten aufgeboten, um Ihre Moschee vor rechtsextremen Demonstrationszügen zu schützen. Ihre Anspielung auf die Historie ist daher unerträglich und ein Schlag ins Gesicht für alle, die sich schützend vor die Moschee gestellt haben.”

Ein weiterer Hinweis lässt aufhorchen: Cebin lässt deutlich durchblicken, dass sich die Polizei nicht nur ausgegrenzt, sondern auch belogen fühlt, weil ihr ein Besuch eines türkischen Ministers sowie eine Veranstaltung der Grauen Wölfe in der Moschee verheimlicht werden sollten.

Obwohl die Polizei Duisburg auf dieses von Beginn an bekannte „Problem“ – dhimmikonform – mit der Einsetzung eines zweiten Islambeauftragten Kontaktbeamten für muslimische Institutionen [40] vor vielen Monaten reagiert hat, will das Traumprojekt „Multikulti-Wunder-Marxloh“ nicht funktionieren.

Auch außerhalb der Wunder-Moschee versteht sich die Polizei mit den zugewanderten Türken in Müxlüh schon ganz „ausbaufähig“. Die RP berichtet vom Wochenende [41]:

Zu zwei Fällen von erheblicher Ruhestörung und gewaltsamen Übergriffen auf die Polizei von einigen Dutzend türkischstämmigen Duisburgern kam es am Sonntagabend in Marxloh.

Anwohner hatten um etwa 19.30 Uhr die Polizei verständigt, als sich rund 100 Jugendlichen auf der Weseler Straße versammelten, die Fahrbahn blockierten und Lärm machten. „Es handelte sich um eine nicht bei der Stadt angemeldete Spontanversammlung von Jugendlichen und Heranwachsenden, die angeblich gegen die Tötung von Kurden in der Türkei demonstrieren wollten“, sagte Polizeisprecher Ramon van der Maat.

Als die Polizeibeamten eintrafen, hätten sie noch 15 Demonstranten vorgefunden, die „sehr aggressiv“ aufgetreten seien. Nach der Festnahme eines Türken, der einen Polizisten angegriffen hatte, kam es zu weiteren Handgreiflichkeiten, als die Gruppe versuchte, diesen wieder zu befreien.

Dabei verletzten die Jugendlichen zwei Polizisten und beschädigten einen Streifenwagen. Der Sachschaden betrug 2000 Euro. Mit Pfefferspray und nach der Festnahme fünf weiterer Personen brachte die Polizei die Lage unter Kontrolle. Zwei der Festgenommenen wurden gestern dem Haftrichter vorgeführt.

Korso mit 150 Fahrzeugen

Kurz nach der Demonstration, gegen 21 Uhr, verständigten Anwohner der Weseler Straße erneut die Polizei. Ein Autokorso mit 150 Fahrzeugen, der sich anlässlich des Abschlusstages der 1. türkischen Fußballliga dort eingefunden hatte, sorgte diesmal für Unruhe.

„Die Anwohner fühlten sich durch lautes Hupen belästigt. Außerdem überfuhren die Fahrer rote Ampeln und stellten somit eine Gefährdung für den Straßenverkehr dar“, sagte Ramon van der Maat. Der Autokorso sei nicht, wie eigentlich erforderlich, bei der Stadt angemeldet gewesen. Die herbeieilende Polizei löste den Korso zügig auf. Verletzt wurde dabei niemand.

Wunder brauchen ab und wann schonmal auch gerne mal einen Tag auf zwei länger…

(Allen Spürnasen herzlichen Dank)

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Merkel wirbt für besseres Islamverständnis

geschrieben von PI am in Deutschland,Dhimmitude,Islam,Saudi-Arabien | Kommentare sind deaktiviert

Angela Merkel wirbt in Saudi-Arabien für ein besseres Islamverständnis [42]Bundeskanzlerin Angela Merkel hat herausgefunden, dass die islamische Welt uns mehrere Jahrhunderte lang weit voraus war. Deshalb tourt sie gerade durch arabische Länder, um ausgerechnet die Steiniger und Handabhacker, die Scheichs, als Brückenbauer zum Islam [43] zu gewinnen.

Dass ihre Islamsympathie rein wirtschaftliche Interessen hat, zeigt dieser Artikel [43] in der WELT:

Es scheint sich etwas zu tun in der deutschen Nahostpolitik. Aber sinnvollerweise nicht nur in Bezug auf das Dauerthema des israelisch-palästinensischen Konfliktes oder der Nuklearstrategie des Iran. Der Besuch der Kanzlerin in vier Ländern der Golfregion sollte mehr sein als nur ein üblicher Besuch der deutschen Regierungschefin. Die strategische Bedeutung der Golfregion hat lange – viel zu lange – nur eine nachgeordnete Rolle im Spektrum deutscher außenpolitischer Interessen gespielt. Es ist an der Zeit, dies zu ändern. Die Reise der Kanzlerin kann dazu wesentlich beitragen: Deutschland braucht eine strategische Perspektive für die Golfregion, die sich nicht nur auf wirtschaftliche Interessen beschränkt. Dafür lassen sich viele und gute Gründe finden.

Zunächst ist das wirtschaftliche und politische Ansehen Deutschlands in der Region ungebrochen und das Interesse an Zusammenarbeit weit über den wirtschaftlichen Raum hinaus besonders groß. Die wirtschaftliche Zusammenarbeit ist ohnehin nicht schlecht und gerade in Zeiten der Krise finden deutsche Unternehmen in der Golfregion in verstärktem Maße kooperationsbereite Partner.

Außerdem ist es längst an der Zeit gerade die Vereinigten Arabischen Emiraten nicht nur als Rohöl-Produzenten zu sehen. Aus dem auf Ressourcenreichtum gestützten quantitativen Wachstum von einst ist längst auch qualitatives Wachstum geworden. Gerade in Dubai kann man im Detail beobachten, dass nicht nur die Bauindustrie boomt, sondern immer stärker auch Fragen einer verbesserten Verkehrsplanung und Verkehrsinfrastruktur, von Müllentsorgung und Abwasseraufbereitung im Mittelpunkt politisch vorangetriebener Großprojekte stehen.
(…)
Natürlich kann man einwenden, dass die politischen Strukturen in den Emiraten nicht unbedingt europäischen Vorstellungen entsprechen. Allerdings stimmt auch, dass die Emirate eines der liberalsten Länder der Region sind: so sind zum Beispiel 22,5% der Abgeordneten weiblich. Zum Vergleich: der Durchschnitt in anderen arabischen Ländern liegt bei nur 9,75%. Statt zu belehren, wäre gerade deutsche Außenpolitik gut beraten durch verbesserte Kooperation die vielen kleinen Anzeichen von Liberalisierung und Öffnung zu unterstützen. Wir werden lernen müssen, dass die Zeiten vorbei sind, in denen Europäer als die jeweils stärkeren Partner schlicht die Regeln der Zusammenarbeit definieren konnten.

Gut zu wissen, dass wir die weniger Schlimmen als Brücke zu den ganz Schlimmen brauchen und dass wir uns mit Belehrungen in Menschenrechtsfragen auf die USA und Israel beschränken sollten. Die Lausitzer Rundschau schreibt [44]:

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat um mehr Verständnis in Europa für die Werte der islamischen Welt und einen besseren Austausch mit arabischen Staaten geworben. „Wir in Europa vergessen manchmal, über wie viele Jahrhunderte der arabische Raum in Wissenschaft und Kultur weit vor uns lag“, sagte Merkel am Donnerstag in einer Grundsatzrede in dem Museum für Islamische Kunst in Doha, der Hauptstadt von Katar. Wichtig seien auf beiden Seiten religiöse Toleranz und Meinungsfreiheit. Am Nachmittag besuchte sie nach den Vereinigten Arabischen Emiraten, Saudi-Arabien und Katar noch Bahrain.

Saudi-Arabien ist ja traditionell sehr liberal, daher als „Brückenbauer“ sehr geeignet. Da können wir noch viel lernen…

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CDU im historischen Mitgliederschwund

geschrieben von PI am in Altparteien,Dhimmitude,Gutmenschen,Meinungsfreiheit | Kommentare sind deaktiviert

cdu_tuerkisch_400q [45]Bei der NRW-Landtagswahl hat die CDU im Vergleich zur vorherigen Wahl im Jahre 2005 unglaubliche 1.014.770 Stimmen verloren [46]. Seit Übernahme der Macht durch IM Erika Angela Merkel [47] vor 10 Jahren, hat die Partei rund 100.000 Mitglieder verloren. Im letzten Halbjahr haben ihr rund 5000 Mitglieder das Parteibuch vor die Füsse geworfen.

Der Focus [48] berichtet:

Parteiaustritte – CDU laufen die Mitglieder weg

Immer mehr Parteimitglieder kehren der CDU den Rücken: Im vergangenen halben Jahr sank die Zahl um rund 5000. Seit dem Amtsantritt von Angela Merkel als CDU-Chefin waren es fast 100 000.

Im August 2009 hätten noch 523 374 Unions-Anhänger das CDU-Parteibuch besessen, im Februar 2010 nur noch 518 284, berichtete die Onlineausgabe der „Bild“-Zeitung am Donnerstag. Beim Amtsantritt von Angela Merkel als CDU-Chefin vor zehn Jahren habe die Partei noch rund 616 000 Mitglieder gehabt.

Beobachter im Berliner Konrad-Adenauer-Haus rechneten damit, dass sich der Mitgliederschwund in den Monaten März und April fortgesetzt hat und auch nach der Wahl in Nordrhein-Westfalen sowie dem angekündigten Rücktritt von Hessens Ministerpräsident Roland Koch (CDU) anhalten wird.

Die konservativen CDU-Politiker mit Rückgrat wie René Stadtkewitz haben das Parteibuch längst zurückgegeben [49]. Mal abwarten, wie lange es braucht, bis sich eine neue christlich-konservative Kraft etabliert, die ihren Namen auch verdient…

(Spürnase Jo)

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Rendsburg: Kuffar entschuldigen sich

geschrieben von PI am in Altmedien,Deutschland,Dschihad,Islamisierung Europas | Kommentare sind deaktiviert

[50]„Und pflanzt Furcht in die Herzen der Ungläubigen…“ In Rendsburg zeigt der Muezzinruf vom Minarett der von den verfassungsfeindlichen Antisemiten der Milli Görüs [51] betriebenen Moschee Wirkung. Bereits zwei ältere Damen wollen sich der offenkundigen Islamisierung nicht weiter widersetzen und haben sich persönlich dafür entschuldigt, einen Aufruf gegen den Muezzinruf unterzeichnet zu haben.

Die Entschuldigung wurde großzügig angenommen. Ob dabei die allgemein üblichen Schläge aufs Haupt der Ungläubigen auch bereits zur Anwendung kamen, geht aus dem Bericht des Schleswig-Holsteinischen Zeitungsverlages [52] leider nicht hervor:

Mehtup Akkas ist im Haus nebenan aufgewachsen, heute ist die Moschee für die 30-Jährige ein zweites Zuhause. Mehrmals in der Woche kommt die Arzthelferin hierher, mit ihrem Mann, ihren Kindern, ihren Freundinnen. Sie sitzt auf einem Ministuhl und zupft den Strampelanzug ihrer Tochter mit dem „Hello Kitty“-Aufdruck zurecht. Anders als eine Kirche ist die Moschee kein reines Gotteshaus, vielmehr eine Art Kulturzentrum mit Angeboten für alle Generationen. „Während wir unsere Kinder hüten, kann mein Mann beten, die Jugendlichen toben am Kicker im Keller“, erzählt Mehtup Akkas.

Im Erdgeschoss wird Döner angeboten, der Supermarkt an der Frontseite hilft die laufenden Unterhaltskosten zu bestreiten. Yakin Pural, stellvertretender Vorsitzender der Männergruppe, ist stolz darauf, dass der Bau vollständig aus Spenden finanziert wurde. „Eine Moschee zu haben, die auch wie ein Gotteshaus aussieht, war ein wesentliches Anliegen unserer Gemeinde“, sagt er. 1999 wurde der Grundstein gelegt, zehn Jahre später war der imposante Bau bezugsfertig.

In den vergangenen Monaten geriet die Moschee ins Visier der Öffentlichkeit: Ob ein Muezzin-Ruf ertönen dürfe, beschäftigte wochenlang Lärmschutzgutachter und Notare. Eine Lautstärke von 55 Dezibel wurde zugelassen, die Gemeinde beschränkt sich freiwillig auf 42. Ein guter Kompromiss, meint Bürgermeister Andreas Breitner. Von örtlichen Hardlinern als islamfreundlich kritisiert, will er die integrationswilligen Moslems beim Wort nehmen und in der Moschee eine eigene Sprechstunde anbieten. „Es ist ein wichtiger Schritt, die Moscheen aus Hinterhöfen und Lagerhallen herauszuholen“, so Breitner.

„Hätten wir gewusst, was auf uns zukommt, hätten wir uns nicht um den Gebetsruf bemüht“, räumt Ahmet Yazici ein. Der stellvertretende Vorsitzende des Bündnisses islamischer Gemeinden in Norddeutschland (BIG) hat sein ganzes Leben im beschaulichen Rendsburg verbracht und war schockiert über die lautstarken Proteste gegen den Gebetsruf. Einen erfreulichen Effekt hätten die Querelen immerhin gehabt, denn seine Moschee gehört heute zu den bekanntesten des Landes. „Sogar aus Dänemark kommen Besuchergruppen.“ Betreut werden sie von Mehtup Akkas und ihrer Frauengruppe. „Wir erzählen gern von unserem Glauben, aber wir ziehen nicht von Tür zu Tür“, sagt ihre Kollegin Hatice Öztürk, „ich muss niemanden von meiner Religion überzeugen.“

Beide wollen aber als Frauen akzeptiert werden, und das nicht erst mit westlicher Kleidung. Mehtup und Hatice tragen Kopftücher, ihr einziger Schmuck ist ein Ehering, Schminke lehnen sie ab. Mehtup klingt ein bisschen wie eine norddeutsche Alice Schwarzer, wenn sie sich über verbreitete Frauenbilder empört. „In der Werbung zum Beispiel. Was haben Autos mit nackten Frauen zu tun?“ Hatice zuckt bestätigend mit den Schultern. Ihre Freundin fährt fort: „Ich präsentiere mich niemandem.“ Sie streicht über ihr leuchtend türkisfarbenes Kopftuch, das von einer Sicherheitsnadel zusammengehalten wird und das sie als Schutz empfindet – und keineswegs als Instrument der Unterdrückung. Die dreifache Mutter rollt mit den Augen, findet die immergleichen Klischees unerträglich. „Es steht mir bis hier“, sagt sie und hält ihre Hand flach unter die Nase, „die ewigen Diskussionen um Kopftuch, Terrorismus, Ehrenmorde. Das ist nicht unsere Religion. Islam heißt Frieden.“

Yakin Pural lehnt sich an die hellgelben Mauersteine der Moschee und lauscht dem Ruf zum Freitagsgebet: „Klingt wie eine Ameise im Vergleich zu den vorbeirauschenden Zügen“, stellt er fest. Wie Mehtup wird er nicht müde zu betonen, dass sein Glaube für niemanden eine Bedrohung darstellen möchte. Schüler vom benachbarten Gymnasium bestätigen, dass sie den Ruf gar nicht wahrnehmen. Demnächst wollen sie das Gebetshaus besichtigen – Integration vor Ort.

Besonders eine Erfahrung zaubert allen Vertretern der muslimischen Gemeinde ein Lächeln ins Gesicht. Nach dem ersten umstrittenen Muezzin-Ruf kamen Ende Februar spontan zwei ältere Damen aus der Nachbarschaft zu Besuch, mit Blumen, Schokolade und einer Entschuldigung. Sie hätten ein Protestschreiben gegen den Gebetsruf unterzeichnet, nun aber erkannt, dass die Sache „gar nicht so schlimm“ sei. Ahmet Yazici hofft: „Wenn man es schafft, Ressentiments zu überwinden, hat man viel erreicht.“

Was die Qualitätsjournalisten verschweigen, ergänzt ein offenbar aus anderer Quelle informierter Bürger im Leserbrief:

Jedermann weiß, dass die Rendsburger Moschee der Milli Görüs untersteht, und dann solch ein unkritischer Artikel. Bezeichnend schon die Aussage der „bekopftuchten Dame: „Es steht mir bis hier“, sagt sie und hält ihre Hand flach unter die Nase, „die ewigen Diskussionen um Kopftuch, Terrorismus, Ehrenmorde. Das ist nicht unsere Religion. Islam heißt Frieden.“ Dass Islam aus dem hocharabischen, der Sprache des Koran übersetzt „Unterwerfung“ bedeutet …bedingungslose Unterwerfung unter Allah scheint der Dame wohl entgangen zu sein.

Millî Görüs (häufig auch Milli Görüs geschrieben; zu deutsch Nationale Sicht) ist eine länderübergreifend aktive islamische Bewegung, deren wichtigste Organisationsvehikel die türkische Partei Saadet Partisi und der europäische Dachverband Islamische Gemeinschaft Milli Görüs sind. Neben dem Schwerpunkt Europa ist Millî Görüs auch in Nordamerika, Australien und Zentralasien aktiv. In vielen Staaten und Ländern ist Millî Görüs wegen islamistischer Tendenzen umstritten. Die Innenministerien von Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg sehen in der Bewegung antisemitische Charakterzüge und unter anderem auch damit eine deutliche Gegnerschaft zur demokratischen Grundordnung. Prozesse, die Millî Görüs gegen diese Feststellungen geführt hat, wurden von ihren Anhängern stets verloren.

Bleibt zu erwähnen, dass diese Vereinigung von unserem Bundesinnenminister von der zurzeit stattfinden Islamkonferenz ausgeschlossen wurde!

(Spürnase: Bernd S., Foto: Ministerpräsident Carstensen übergibt den Verfassungsfeinden ein Stück Schleswig-Holstein)

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