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Bundesregierung besprach Corona-Zensur mit Facebook und Google

Von MANFRED ROUHS | „Eine Zensur findet nicht statt“, steht kurz, knapp und eindeutig im Grundgesetz. Aber Papier ist geduldig und die Diskrepanz zwischen Verfassungstheorie und Verfassungswirklichkeit im angeblich freiesten Staat, der je auf deutschem Boden existierte, offenbar nicht ganz unerheblich.

Was jetzt die „Bild“-Zeitung über Zensur am Höhepunkt der ersten Corona-Welle [1] berichtet, liest sich wie ein Dossier von Verschwörern aus dem Reichsbürger-Milieu. Das Blatt schreibt:

„Am 2. Juni 2020 bestellten das Bundesinnenministerium (BMI) und das Bundespresseamt die Top-Lobbyisten von Google und Facebook zum vertraulichen Gespräch. Thema des Gipfels: ‚Die Corona-Pandemie und die in diesem Kontext zu beobachtende Verbreitung von Fehl-, Falsch- und Desinformationen‘. Ziel der Unterredung: Klären, ‚wie der damit verbundenen Herausforderung grundsätzlich begegnet werden kann‘.“

Dem Rechtsanwalt und stellvertretenden FDP-Chef Wolfgang Kubicki kommt innerhalb des etablierten Politikbetriebs offenbar die Aufgabe zu, ab und zu auch einmal etwas Vernünftiges sagen zu dürfen, ohne dafür gleich aus der Gemeinschaft der Gut- und Bessermenschen ausgeschlossen zu werden. Ihn zitiert „Bild“ mit dem Satz:

„Natürlich können wir nicht ausschließen, dass es mögliche Einflussnahmen auf Twitter und Co. nicht nur in den USA, sondern auch hierzulande gegeben hat.“

Das ist wohl wahr. Wir können also nicht ausschließen, dass eine Zensur möglicherweise doch stattfindet.


PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs [2], Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V., der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt, vierteljährlich die Zeitschrift SIGNAL [3] herausgibt und im Internet ein Nachrichtenportal [4] betreibt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen [5] per Streaming und stellt politische Aufkleber [6] und andere Werbemittel zur Massenverteilung zur Verfügung. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig.



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Meldestelle „anti-moslemischer Rassismus“ – Protest der BPE

geschrieben von byzanz am in BPE,Islam,Meinungsfreiheit | 41 Kommentare

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Mitte Januar ließ eine Meldung aus Nordrhein-Westfalen aufhorchen: Die dortige Landesregierung baut eine Meldestelle [7] gegen „anti-moslemischen Rassismus“ auf.

Dies ist ein ähnlicher politischer Kampfbegriff wie „Islamophobie“ [8], 1980 von Khomeini erfunden, um die völlig berechtigte Islamkritik als eine „krankhafte Angst“ verleumden zu können, damit sie dadurch unwirksam werden soll. Ähnlich verwenden Organisationen des Politischen Islams den Begriff „antimoslemischer Rassismus“, um Islamkritik damit gezielt zu diskreditieren.

Zuständig für diese Meldestelle ist die Integrationsstaatssekretärin im Ministerium für Flüchtlinge und Integration, Gonca Türkeli-Dehner.

Sie war 2006 die erste türkischstämmige Mitarbeiterin im Bundeskanzleramt. Und zwar im Rechtsreferat des Arbeitsstabs der Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration. Dort verantwortete sie unter anderem die Bereiche gesellschaftlicher Zusammenhalt und Bekämpfung von Rassismus sowie religiösem Extremismus. Von 2013 bis 2018 arbeitete Türkeli-Dehnert dort unter Aydan Özoguz, für die bekanntlich eine spezifisch deutsche Kultur, jenseits der Sprache, „schlicht nicht identifizierbar“ [9] sei.

Hier rücken also Türkischstämmige in leitende Positionen vor und scheinen daran zu arbeiten, die deutsche Leitkultur abzuschaffen, um sie wohl durch eine „multikulturelle“ zu ersetzen, bei der die islamische „Kultur“ selbstverständlich einen maßgeblichen Anteil tragen wird.

Hierbei beruhigt es keineswegs, dass Türkeli-Dehnert bei ihrer Einstellung im Bundeskanzleramt nach eigener Aussage eine „langwierige Sicherheitsüberprüfung“ [10] über sich ergehen lassen musste. Da der Islam in Merkel-Deutschland quasi unter Naturschutz stand, ist kaum davon auszugehen, dass ihre Einstellung zum Politischen Islam genauer durchleuchtet wurde.

Türkeli-Dehnert kletterte die Karriereleiter weiter hoch: Sie wurde stellvertretende Leiterin des Referats Gesellschaftliche Integration. Zum 1. Februar 2018 übernahm sie die Geschäftsführung der Deutschlandstiftung Integration. Seit 28. Oktober des vergangenen Jahres ist sie nun Integrationsstaatssekretärin im Ministerium für Flüchtlinge und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen. Sie löste dabei Serap Güler ab, die nun als Bundestagsabgeordnete wirkt.

Die Bürgerbewegung richtete einen Offenen Brief an sie, am 19. Januar per Einschreiben verschickt:


Sehr geehrte Frau Türkeli-Dehnert,

die nordrheinwestfälische Landesregierung hat angekündigt, eine „Meldestelle gegen anti-moslemischen Rassismus“ einzurichten.

Laut eines Zeitungsberichtes gab den Anlass dazu die Schändung moslemischer Gräber [11] auf einem Friedhof in Iserlohn. Wurden die Täter bereits ermittelt und sie des „anti-moslemischen Rassismus“ überführt? Wenn dem nicht so sein sollte, sind Sie nicht der Meinung, dass hier zunächst die Ermittlungen der Polizei hätten abgewartet werden müssen, bevor Sie als Politikerin ein Urteil über die möglichen Beweggründe der Täter fällen? Vielmehr drängt sich an dieser Stelle der Verdacht, dass Ihnen die durch nichts zu rechtfertigenden Sachbeschädigungen an den moslemischen Gräbern politisch ins Konzept passen und hier eine gehörige Portion an politischem Kalkül im Spiel sein könnte.

Wenn Sie vom Sinn und der Notwendigkeit einer Meldestelle gegen „anti-moslemischen Rassismus“ überzeugt sind, stellt sich konsequenterweise folgende Frage:

Warum ist keine Meldestelle vergleichbaren Namens gegen „anti-christlichen Rassismus“ und gegen „anti-jüdischen Rassismus“ vorgesehen? Sehen Sie hierfür keine Notwendigkeit oder wird hier Ihrerseits mit zweierlei Maß gemessen? Erfährt der Islam einmal wieder eine öffentlichkeitswirksame – schariakonforme – Sonderbehandlung?

An welche Meldestelle sollen sich Bürger zukünftig wenden, wenn in Predigten und Lehrstunden in Moscheen und Koranschulen auf der Grundlage der islamischen Schriften Christen, Juden und alle anderen Nichtmoslems herabgewürdigt werden? Wenn ihnen das Menschsein abgesprochen wird? Wenn gegen sie gehetzt wird? Wenn gegen sie in direkter und indirekter Form zu Gewalt aufgerufen wird? Wenn zu ihrer Unterwerfung und zur Eroberung ihrer Länder aufgerufen wird?

Die dazu gemachten Aussagen und Befehle an zahlreichen Stellen im Koran – der sich zu über 60 Prozent mit dem Umgang mit Nichtmoslems beschäftigt – und den Hadithen, die Aussagen und die Taten des Islambegründers Mohammed, sprechen an dieser Stelle eine klare Sprache, die das quasi-rassistische Herrenmenschendenken des Politischen Islams eindeutig offenbart.

Nun zur Erläuterung der Begrifflichkeiten, die im Zusammenhang mit dem von Ihnen verwendeten Vokabular bezüglich der geplanten Einrichtung einer Meldestelle gegen „anti-moslemischen Rassismus“ bedauerlicherweise notwendig ist:

Weder der Islam als Ideologie noch Moslems als Menschen sind eine Rasse. Eine Ideologie ist keine Rasse und Anhänger einer Ideologie kommen nicht als solche zur Welt, sondern werden entsprechend sozialisiert. Kein Mensch wird als Anhänger einer bestimmten Ideologie, ob sie sich nun politisch oder religiös begründet, geboren. Somit kann es auch keinen „anti-moslemischen Rassismus“ geben.

Sie behaupten laut Medienberichten, dass die Dunkelziffer bei Angriffen auf Moslems hoch sei und Betroffene Übergriffe oder Sachbeschädigungen oftmals nicht zur Anzeige brächten. Reden Sie bei „Übergriffen“ von körperlicher Gewalt? Belegen Sie Ihre Behauptung bitte anhand von Zahlen, Daten und Fakten.

Belegen lässt sich hingegen sehr wohl, dass die Anzahl an Gewalttaten gegen christliche und jüdische Bürger sowie christliche und jüdische Einrichtungen im Zusammenhang mit der seit 2015 erfolgenden Masseneinwanderung von Scharia-Anhängern und Dschihadisten nach Deutschland stark zugenommen hat.

Es scheint mit der Einrichtung einer Meldestelle gegen „anti-moslemischen Rassismus“ vielmehr Ihr Anliegen zu sein, Kritik am Islam generell als „Rassismus“ zu brandmarken und Bürger, die sachlich fundierte Islamkritik betreiben, als „Rassisten“ zu diffamieren. Der Kampfbegriff Rassismus soll an dieser Stelle einmal wieder für Einschüchterung sorgen mit dem Ziel, Bürger mundtot zu machen.

Hören Sie damit auf, in einem der tolerantesten und friedlichsten Länder der Welt das gesellschaftliche Klima durch die missbräuchliche und inflationäre Verwendung des Begriffs Rassismus zu vergiften. So handeln keine Politiker, die tatsächlich an einem friedlichen Zusammenleben aller Bürger auf der Grundlage der Werte und Normen einer freiheitlichen demokratischen Gesellschaft interessiert sind.

„Was darf man überhaupt noch sagen?

Diese Frage zahlreicher besorgter und bereits stark eingeschüchteter Bürger sagt viel über den Zustand der Meinungsfreiheit im Deutschland des Jahres 2022 aus. Die Antwort darauf muss in einer gelebten und von den Werten der Aufklärung geprägten Demokratie, deren Bürger sich frei und kritisch ihres eigenen Verstandes bedienen, lauten: ALLES, solange keine persönliche Beleidigung oder der Aufruf zu Gewalt im Spiel ist.

In einem funktionierenden Rechtsstaat werden Straftaten gegen Menschen und Sachen auf der Grundlage des Gleichheitsprinzips konsequent geahndet. Da braucht es keiner speziellen „Meldestellen“.

Und Kritik an jeglicher Ideologie, selbstverständlich auch am Politischen Islam, muss zu jeder Zeit frei von Angst und staatlicher Zensur möglich sein. Da braucht es ebenso keiner „Meldestellen“ als Horte von Denunziation und Überwachung.

Mit freundlichen Grüßen,
Bürgerbewegung PAX EUROPA


Bisher hat Frau Türkeli-Dehnert noch nicht geantwortet. Die BPE bleibt an der Sache dran.

Hinweis: Die BPE, die größte islamkritische Vereinigung im deutschsprachigen Raum, hat jetzt auch einen neuen offiziellen Telegram-Kanal [12]. Bitte abonnieren und immer mit den neuesten Informationen versorgt sein.


Die Bürgerbewegung PAX EUROPA (BPE) setzt sich seit 2003 für die Aufklärung über den Politischen Islam ein. Mit Flugblattverteilungen, Infoständen, Kundgebungen, Anschreiben an Bundestags- und Landtagsabgeordnete sowie Stadträte versucht die BPE, der Bevölkerung und Politikern sachlich fundierte Informationen zu vermitteln. Wer diese wichtige Arbeit unterstützen möchte, kann hier Mitglied werden [13].

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Facebook löscht Rede von EU-Abgeordneten Kuhs über Impftote

geschrieben von Emma Gret am in Zensur | 57 Kommentare

Die linken „Mainstream“-Medien und die Ampel-Koalition blasen zum Angriff auf die Meinungsfreiheit in Deutschland. Der Messenger-Dienst Telegram soll in Dubai ein Bußgeldbescheid von 55 Millionen Euro [14] erhalten haben. Sogar gewählte Volksvertreter werden jetzt vom Silicon Valley-Oligopol zensiert.

Eine Rede des Europaparlamentsabgeordneten Joachim Kuhs, über die PI-NEWS [15] Ende September ebenfalls berichtete und die auf Youtube knapp 200.000 [16] mal angeschaut wurde, wurde nun auf Facebook zensiert, weil sie angeblich „Fehlinformationen“ beinhaltet, die anderen “körperlichen Schaden“ zufügen kann. Um welche „Fehlinformationen“ es sich handelt, erfahren selbst gewählte EU-Abgeordnete nicht.

Das Zensurregime in Deutschland bescherte im übrigen der neuen Plattform für Meinungsfreiheit, GETTR [17], den erfolgreichsten Tag in Deutschland seit dem Start am 4. Juli 2021. Neuzugänge in Deutschland übertrumpften sogar die bisherigen Top-Märkte USA und Brasilien. Inzwischen sind in Deutschland über 250.000 Menschen bei GETTR, weltweit sind es über drei Millionen Nutzer.

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BGH: Zaghafter Rüffel für Facebook-Zensur

geschrieben von Manfred Rouhs am in Deutschenfeindlichkeit,Meinungsfreiheit,Political Correctness,Widerstand | 25 Kommentare

Von MANFRED ROUHS | Alle sozialen Netzwerke zensieren und werden selbst zensiert. Ob in China oder in Europa: Vielerorts treten Regierungen an die Betreiber solcher Netzwerke heran und verlangen von ihnen die Unterdrückung unerwünschter Meinungen sowie die Übermittlung der persönlichen Daten von politischen Dissidenten an den Staat. Das ist nicht immer und überall rechtens.

Der deutsche Bundesgerichtshof (BGH) hat jetzt bestimmte Zensurpraktiken von Facebook für rechtswidrig erklärt. Das Unternehmen darf Meinungsäußerungen, die nicht strafbar sind, nicht mehr ohne Anhörung der Betroffenen löschen und Nutzerkonten auch nicht ohne Vorankündigung sperren. Diese Entscheidung hat erhebliche Auswirkungen auf Hunderte laufende Verfahren gegen Facebook, die wohl größtenteils von den Beschwerdeführern gewonnen werden, weil Facebook die nun vom BGH gestellten Anforderungen beim Sperren und bei der Zensur nicht erfüllt hat.

Wer in den letzten Monaten von Facebook gesperrt oder zensiert wurde, hat jetzt gute Chancen auf eine erfolgreiche zivilrechtliche Gegenwehr.

Schon mittelfristig aber dürfte die von der Entscheidung ausgehende mäßigende Wirkung verpuffen. Facebook wird vor jeder Löschung nicht offensichtlich rechtswidriger Inhalte eine Pro-Forma-Anhörung des Betroffenen setzen. Der darf dann zwar sein Herz ausschütten, aber zensiert wird voraussichtlich im Regelfall trotzdem. Bei Sperren wird es nicht anders sein: Die Vorankündigung verzögert, verhindert aber die Sperre nicht.

Gegen Zensur hilft nur eine eigene Medienmacht. Die ist allein mit politischen Inhalten und ohne eine eigene Unterhaltungsindustrie, die Reichweite schafft, schwer zu errichten. Nur ein politisch engagierter Medienmilliardär könnte den gordischen Knoten zerschlagen. Solange der nicht in Sicht ist, bleibt nichts als das alltägliche Abmühen in der Ebene einer Medienwelt, in deren Netzwerken andere die Fäden ziehen.


PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs [2], Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V., der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt, vierteljährlich die Zeitschrift SIGNAL [3] herausgibt und im Internet ein Nachrichtenportal [4] betreibt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen [5] per Streaming und stellt politische Aufkleber [6] und andere Werbemittel zur Massenverteilung zur Verfügung. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig.

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Video: Anrufer enttarnt Vorab-Zensur beim WDR-Presseclub

geschrieben von libero am in Video | 104 Kommentare

Beim WDR-Presseclub am Sonntag um 12 Uhr drehte sich alles um die kommende Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am 6. Juni. Angesichts der derzeitigen Umfragewerte – laut INSA rangiert die AfD vor der CDU (PI-NEWS berichtete) [18] – waren dem Moderator Jörg Schönenborn und den Studiogästen Eva Quadbeck (Redaktionsnetzwerk Deutschland), Cornelius Pollmer (Süddeutsche) sowie den dazugeschalteten Anne Hähnig (ZEIT) und Stefan Locke (FAZ) ihre Nervosität deutlich anzumerken.

Richtig brisant wurde es aber erst dann, als ein älterer Anrufer, Peter Fischer aus Groß-Rohrheim (Hessen), in die Sendung geschaltet wurde. Er hatte im Vorgespräch erklärt, dass er sich gegen die AfD aussprechen wolle und nur deshalb wird er in die Sendung durchgestellt.

Fischer hatte schon mehrmals angerufen und immer, wenn er eine AfD-freundliche Position zu erkennen gab, wurde er nicht durchgestellt. Moderator Jörg Schönenborn – Erfinder des Wortes „Demokratieabgabe“ – ist diese Enttarnung sichtlich peinlich, aber er geht auf den Zensur-Vorwurf mit keiner Silbe ein, sondern lenkt stattdessen mit Allgemeinplätzen ab („Meinungsvielfalt ist mir wichtig“).

Hier der brisante Dialog zwischen Fischer und Schönenborn:

Schönenborn: Ich geh mal nach Groß-Rohrheim zu Peter Fischer und Herr Fischer, Sie müssen mir sagen, wo Groß-Rohrheim zu finden ist.

Fischer: Das liegt zwischen Frankfurt und Mannheim.

Schönenborn: OK, alles klar.

Fischer: Ziemlich genau in der Mitte.

Schönenborn: Das klingt hessisch, wenn ich Sie richtig schon wahrnehme.

Fischer: Das ist hessisch, jawohl.

Schönenborn: Sie sind dran, Herr Fischer.

Fischer: Ich hab mal eine grundsätzliche Frage. Wenn immer die AfD bei Ihnen im Gespräch ist, wird sie zum Problem gemacht. Heute auch wieder – AfD ist gleich Problem. Dass die AfD doch von vielen Leuten gewählt wurde, ist doch ein Fakt. Was ich auch noch hier monieren möchte, ist Ihre Vor-Zensur. Ich habe schon zig Mal angerufen bei Ihnen, kam auch durch. Und wenn ich ein positives Meinungsbild abgeben wollte pro AfD, wurde ich nicht zugeschaltet. Heute habe ich mal ein negatives Bild zur AfD abgegeben, ruckzuck bin ich bei Ihnen in der Sendung. Das ist eine Vor-Zensur, die find ich nicht gut und als Gebührenzahler bin ich sehr enttäuscht.

Schönenborn: Herr Fischer, ich finds toll, dass Sie in der Sendung sind, aber sagen … bringen Sie doch einfach Ihren Punkt an. Also, Meinungsvielfalt ist mir wichtig und deshalb freue ich mich, dass Sie anrufen. Also Sie haben einen Punkt genannt, Sie haben völlig Recht, also, für diejenigen, die die AfD wählen ist sie nicht das Problem, für die politischen Wettbewerber, klar, ist sie das Problem. Aber sagen Sie Ihre Position.

Fischer: Ne, die AfD drückt das schon richtig aus in ihrem neuen Wahlslogan „AfD, normal“. Was die AfD macht ist in meinen Augen und auch vieler Wähler normal. Das hat doch angefangen mit den Euro-Unterstützungsgeschichten dann über die jetzigen Finanzierungen Corona-Hilfe, wo die Italiener und die Franzosen jede Menge Gelder bekommen, 150 Milliarden nach meiner Information.

Schönenborn: Sie meinen den Euro-Hilfsfonds, ja.

Fischer: Ja, und das merken die Leute. Viele Leute merken das, viele aber nicht. Und zwar aus dem Grund, weil sie teilweise – das muss ich leider so sagen – desinformiert sind. Auch würde ich mir mal wünschen, dass wir hier mal Journalisten haben, die eine positive Meinung über die AfD vertreten, zum Beispiel Ihre Kollegen von COMPACT oder ZUERST, die Sie ja alle als rechtsradikale Zeitungen oder Informationsquellen darstellen.

Schönenborn: OK, Herr Fischer, Sie haben Ihren Punkt gemacht. „Normal“ haben Sie gesagt, ist Ihr Gefühl bei vielem, was die AfD fordert. Danke für den Beitrag in der Sendung. Tschüss nach Groß-Rohrheim. Ähm, und dann würde ich mal vorschlagen gehen wir weiter nach…


Die gesamte Sendung kann hier angesehen werden:

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Zensur: „Facebook“ löscht nun auch schon Heinrich Heine

geschrieben von libero am in Zensur | 130 Kommentare

Von MANFRED W. BLACK | Wenn das ein Schriftsteller in seinem Roman geschrieben hätte, wäre wohl kaum ein Leser geneigt gewesen, es in der Wirklichkeit für möglich zu halten: „Facebook“ besitzt die Chuzpe, ein weltberühmtes Zitat von Heinrich Heine zu löschen.

Im „Land der Dichter und Denker“ geraten jetzt auch deutsche Klassiker ins Visier der Zensoren von „Facebook“, der weltweit größten Internetplattform. Es geht um Heinrich Heine („Denk ich an Deutschland in der Nacht, / Dann bin ich um den Schlaf gebracht“).

Heine gilt als einer der bedeutendsten Dichter und Schriftsteller des 19. Jahrhunderts. Als kritischer Journalist wurde er ebenso bewundert wie gefürchtet. In der Zeit des Deutschen Bundes belegten Zensurbehörden und Polizei Heine mehrfach mit einem Veröffentlichungsverbot.

„Der Deutsche gleicht dem Sklaven“

Von Heine stammt ein Aphorismus, der international bekannt ist und den jetzt die Zensur-Abteilung von „Facebook“ unter Quarantäne gestellt hat:

„Der Deutsche gleicht dem Sklaven, der seinem Herrn gehorcht ohne Fessel, ohne Peitsche, durch das bloße Wort, ja durch einen Blick. Die Knechtschaft ist in ihm selbst, in seiner Seele; schlimmer als die materielle Sklaverei ist die spiritualisierte. Man muß die Deutschen von innen befreien, von außen hilft nichts.“

Dirk Schwarzrock (59), Kaufmann und „Facebook“-Nutzer aus Stralsund, hatte dieses Zitat kürzlich in seinem Profil veröffentlicht – und war dann bass erstaunt: Der Social-Media-Konzern löschte flugs die Heine-Worte. Mit dem Hinweis, der Beitrag verstoße gegen die Gemeinschaftsstandards zu „Hassrede und Herabwürdigung“.

Schwarzrock gegenüber der „Bild-Zeitung“: [19] „Ich habe das Zitat daraufhin erneut gepostet, was wiederum zur Löschung führte.“ Zudem sei er als Nutzer zuerst drei und dann nochmals für sieben Tage bei „Facebook“ gesperrt worden.

An finstere DDR-Zeiten erinnert

Schwarzrock erinnern solche Zensur-Maßnahmen an finstere DDR-Zeiten. „Ich bin über das Verbot des Heine-Zitates entsetzt.“ 1986 habe er einst in der von der SED totalitär unterdrückten DDR die Ausreise beantragt.

Zuvor hatte er den Dienst in der Nationalen Volksarmee (NVA) verweigert und war deswegen inhaftiert worden. Schwarzrock: „Ich hätte mir nicht vorstellen können, dass die freie Meinungsäußerung einmal wieder so eingeschränkt werden würde.“

Doch der Stralsunder will auch gegenüber „Facebook“ nicht klein beigeben. Er hat den Hamburger Promi-Anwalt Joachim Steinhöfel eingeschaltet, der schon Hamed Abdel-Samad, Jörg Baberowski, Henryk M. Broder, Birgit Kelle, Ahmad Mansour, Matthias Matussek oder Akif Pirinçci vor Gericht vertrat.

Der Rechtanwalt hat nun Klage beim Landgericht Stralsund eingereicht. Der Pressesprecher des Gerichts, Kai Klingmüller, erklärte auf Nachfrage: „Ein entsprechendes Verfahren wird bei uns geführt.“ Die Zustellung der Klage an die irische Verteidigung von „Facebook“ sei bereits erfolgt. „Der Streitwert wurde auf 1.000 Euro festgesetzt.“

„Bild“ hat die Klage mit einem einzigen Satz – lakonisch – kommentiert:Nicht bezifferbar dürfte der ideelle Wert sein …“.

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Protest gegen Löschung der Petition „Politischen Islam stoppen“

geschrieben von byzanz am in BPE,Meinungsfreiheit,Video,Zensur | 24 Kommentare

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Die weltweit größte Petitions-Plattform „change org“ hat am 6. April die enorm wichtige Petition „Europas Freiheit schützen – Politischen Islam stoppen!“ gelöscht (PI-NEWS berichtete [20]). Am 7. April habe ich mich per email bei Change.org Deutschland erkundigt, warum die Petition nicht mehr sichtbar ist. Am 8. April wurde mir geantwortet, dass sie „mehrfach gemeldet“ worden sei. Daraufhin habe das „Policy Team“ den Inhalt überprüft und befunden, dass der Inhalt „gegen die Community-Richtlinien oder Nutzungsbedingungen“ verstoße und „Falschinformationen“ enthalte. Deswegen sei sie entfernt worden und man habe den Petitionsstarter darüber informiert.

Der Humanistische Pressedienst informierte am 9. April [21], dass die Petition wegen angeblicher „Hassrede“ gelöscht worden sei. Dagegen habe man Beschwerde eingelegt, über den bei „change.org“ noch nicht entschieden worden sei.

Jeder Bürger kann sich an dem Protest beteiligen. Am Ende des Artikels folgen hierzu weitere Informationen. Es ist nicht hinnehmbar, dass eine sachliche Petition gegen den Politschen islam wegzensiert wird. Die Verfasser der Petition sind unangreifbar. Darunter befindet sich eine Bundesverdienstkreuzträgerin, eine frühere Bundessprecherin des Lesben- und Schwulenverbandes in Deutschland, Wissenschaftler, Journalisten, Autoren, sogar ein Gründungsmitglied und eine frühere Stadträtin der der Grünen.

Auch die Erst-Unterzeichner sind allesamt honorige Personen. Beispielsweise die im Iran geborene Mina Ahadi, Vorsitzende des von ihr mitgegründeten „Zentralrats der Ex-Muslime“, Gründungsmitglied des „Internationalen Komitees gegen Steinigung“ und Botschafterin für den Verein „intaktiv“, der sich für „genitale Unversehrtheit“ ausspricht. Oder der Vorstandssprecher der Giordano-Bruno-Stiftung, Michael Schmidt-Salomon. Mit beiden konnte ich in der Vergangenheit Interviews führen. Ausschnitte daraus sind in dem Video (oben) zu sehen.

Unter den Erst-Unterzeichnerin befindet sich auch Professorin Susanne Schröter, die Leiterin des Frankfurter Forschungszentrums Globaler Islam. Mit ihrem 2019 veröffentlichten Buch „Politischer Islam: Stresstest für Deutschland“ hat sie eine breite Diskussion in der Öffentlichkeit angestoßen und wurde von vielen Medien zu diesem wichtigen Thema interviewt.

Außerdem Dr. Necla Kelek, Soziologin, Buchautorin und Vorsitzende des Vereins „Säkularer Islam Hamburg“. 2005 wurde sie mit dem Geschwister-Scholl-Preis und 2011 mit dem Freiheitspreis der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit ausgezeichnet.

Dazu Prof. Dr. Ruud Koopmans, Leiter der Abteilung Migration, Integration und Transnationalisierung am Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung und Professor für Soziologie und Migrationsforschung am Institut für Sozialwissenschaften der Humboldt-Universität.

Weitere Erst-Unterzeichner dieser wichtigen Petition sind Samuel Schirmbeck, ehemaliger ARD-Nordafrika-Korrespondent, Prof. Dr. Tilman Nagel, Professor Emeritus für Arabistik und Islamwissenschaften, Christa Stolle, Bundesgeschäftsführerin der Frauenrechtsorganisation „Terre des Femmes – Menschenrechte für die Frau“, Heiko Heinisch, Historiker, Autor und Mitglied des wissenschaftlichen Beirats der österreichischen Dokumentationsstelle „Politischer Islam“, Dr. Lale Akgün, Dipl. Psychologin, Autorin und frühere Bundestagsabgeordnete und Ali Ertan Toprak, Präsident der Bundesarbeitsgemeinschaft der Immigrantenverbände in Deutschland, um nur einige zu nennen.

Diese wichtige Petition wurde von change org gelöscht, obwohl Wikipedia feststellt, dass man dort „offen für alle Themen und Anliegen“ sei. Die Plattform ermögliche Bürger, einfach und direkt Petitionen zu starten. Beliebt seien Themen vor allem aus den Bereichen Demokratie, Migration und Menschenrechte. Erklärtes Ziel von Change.org sei es, Menschen weltweit die Möglichkeit zu geben, sich für die Welt einzusetzen, in der sie leben möchten. Change.org sei ein am Gemeinwohl ausgerichtetes Sozialunternehmen.

Dort wird aber offensichtlich abgelehnt, unsere freie und demokratische Grundordnung vor dem Politischen Islam zu schützen.

Auf der Internetseite des Humanistischen Pressedienstes hpd wurde die Petition ebenfalls veröffentlicht. Dazu folgender Text:

Noch immer scheint nicht allen Verantwortlichen klar zu sein, dass die Einwanderung einer großen Zahl von Menschen, die nicht in der Tradition der europäischen Aufklärung geprägt wurden, für die Zukunft Europas zu einer schweren Hypothek werden kann:

Menschen, die aus Gesellschaften stammen, die geistes- und kulturgeschichtlich bis in die Moderne hinein die klerikale Dominanz und die komplette Unterwerfung der Frau unter den Mann nicht überwunden haben, werden unsere freien Gesellschaften natürlich auch mit prägen.

Nicht für alle Zuwanderer und Zuwandererinnen ist jedoch die Idee der Gleichberechtigung der Geschlechter sowie der Trennung von Staat und Religion und der Meinungsfreiheit eine Verheißung.

Ein Teil der Zuwanderer und Zuwanderinnen wirkt gezielt daran mit, unsere bunte demokratische Gesellschaft zu verwandeln in eine reizarme, der Geschlechterapartheit und der religiösen Unterwerfung verpflichteten Theokratie. Wir sehen täglich in den Medien, dass es für diese gezielte Mitarbeit Mittel und Wege gibt: den Weg der Gewalt und den Weg der Infiltration.

Im linkspolitischen Parteienspektrum und auch in einigen Presseorganen finden besonders die friedlichen Botschafter und Botschafterinnen des legalistischen Islams ein willfähriges Publikum, Komplizen und Komplizinnen sowie Claqueure.

Aufmerksame und kundige Beobachter und Beobachterinnen des Treibens aus Wissenschaft, Kunstszene und Journalismus sowie auch einfache Bürger und Bürgerinnen werden, wenn sie sich kritisch äußern, vielstimmig als islamophob und rassistisch diffamiert.

Wie kommen wir als Gesellschaft in dieser undurchsichtigen Lage individuell und kollektiv zu klaren Haltungen? Sind wir mutig genug, unseren eigenen Freiheits- und Toleranzbegriff kritisch zu hinterfragen und in der Folge Ansprüche an Migrantinnen und Migranten zu stellen und diese durchzusetzen? Wo sind die Grenzen der Durchsetzung der individuellen Freiheitsrechte in einer säkularen Demokratie, die vom Prinzip der Geschlechtergerechtigkeit geleitet wird?

Eine bunte, kulturell und religiös heterogene demokratische Gesellschaft bedarf klarer Regeln, um die durch sie verbrieften zivilisatorischen Errungenschaften vor ihrer Einschränkung und Vereinnahmung durch das alte Diktat der Religionen sowie vor faschistoiden, ausgrenzenden Gedankengebäuden zu schützen.

Spätestens seit Charlie Hebdo, dem Anschlag auf dem Breitscheidplatz in Berlin, den Anschlägen in Nizza und Wien sowie der Enthauptung Samuel Patys verstehen viele Menschen, dass ethnische und religiöse Gleichberechtigung sowie die Meinungsfreiheit ein hohes Gut sind, das es zu verteidigen gilt.

Wenn wir Bürger und Bürgerinnen beginnen Angst zu haben, unsere Meinung zu äußern, dann läuft etwas schief. Für den Schutz unserer europäischen Freiheitswerte braucht es zivilcouragierte Menschen, die selber denken, anstatt ideologisierte Positionen nachzuplappern. Es gilt, auf die empirisch belegbaren globalen Entwicklungen und auch auf die Entwicklungen vor der eigenen Haustür zu schauen.
Es braucht Menschen, die in der Lage sind, das teuflische Spiel derjenigen zu durchdringen, die die koloniale Vergangenheit Europas und die Verbrechen der Nationalsozialisten dafür benutzen, um Kritiker und Kritikerinnen islamistischer Kräfte in Europa und in Deutschland zum Schweigen zu bringen.

Der erbitterte Kampf um die Freiheit für die traditionelle Verhüllungspraxis muslimischer Frauen in allen Bereichen unserer Gesellschaft sollte uns aufhorchen lassen. Und unser Staat sollte allen Bürgern und Bürgerinnen zeigen, wo die Grenzen der individuellen Freiheitsrechte eines jeden Menschen liegen: Kopftücher gehören weder auf Kinderköpfe noch in Schulklassen noch in Gerichtssäle.
Es wird Zeit für uns alle, ein klares Zeichen zu setzen im Namen aller Menschen, denen ihre Freiheit lieb ist.

Es ist wichtig, in allen politischen Lagern und allen gesellschaftlichen Schichten die Erkenntnis zu vermitteln, dass der Politische Islam eine Bedrohung unserer demokratischen Grundordnung, unserer Freiheit und unserer fortschrittlichen Werte darstellt. Die Löschung dieser Petition ist ein schwerwiegender Akt der Zensur und Beschneidung der Meinungsfreiheit.

Wenn auch Sie der Ansicht sind, dass der Petitionstext völlig in Ordnung ist und weder „Falschinformationen“, „Verstöße gegen Richtlinien“ oder angebliche „Hassrede“ enthält, wenn Sie überzeugt sind, dass sowohl seine Verfasser als auch die Erst-Unterzeichner absolut untadelige Personen sind und die Löschung unbedingt zurückgenommen werden sollte, können Sie Ihren Protest an diese email-Adresse richten:

» deutschland@change.org [22]

Wir von der Bürgerbewegung Pax Europa sind der festen Überzeugung, dass das Stoppen des Politischen Islams die größte gesellschaftspolitische Aufgabe ist, der wir in Deutschland und Europa im 21. Jahrhundert gegenüberstehen. Daran gilt es konsequent und intensiv zu arbeiten.


Die Bürgerbewegung Pax Europa (BPE) setzt sich seit 2003 für die Aufklärung über den Politischen Islam ein. Mit Flugblattverteilungen, Infoständen, Kundgebungen, Anschreiben an Bundestags- und Landtagsabgeordnete sowie Stadträte versucht die BPE, der Bevölkerung und Politikern sachlich fundierte Informationen zu vermitteln. Wer diese wichtige Arbeit unterstützen möchte, kann hier Mitglied werden [13].

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Petition „Europas Freiheit schützen – Politischen Islam stoppen!“ gelöscht

geschrieben von byzanz am in BPE,Islamaufklärung,Islamisierung Deutschlands,Meinungsfreiheit,Video,Zensur | 22 Kommentare

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Am 18. März wurde die wichtige Petition „Europas Freiheit schützen – Politischen Islam stoppen!“ gestartet. Am 5. April hatte sie ihr erstes Ziel von 1000 Unterschriften fast erreicht. Am 7. April war sie plötzlich weg. Jetzt erscheint bei „change.org“ nur noch eine weiße Seite.

Sie können es selber testen: Der Humanistische Pressdienst hat einen Artikel zur Petition [21] veröffentlicht, an dessen Ende sich ein Link befindet, der zur Petition führen soll. Klicken Sie auf ihn, und dann werden auch Sie sehen: Der Bildschirm wird weiß. Gelöscht. Zensiert.

Das ist fatal, denn laut Wikipedia [23] ist „Change.org“ mit mehr als 265 Millionen Nutzern die „weltweit größte Kampagnenplattform“. Ihr Hauptsitz befindet sich in San Francisco. Hierzulande sollen laut „change.org Deutschland“ [24] mehr als 7 Millionen Menschen diese Plattform nutzen, um „mit ihren Kampagnen ihr Umfeld zu verändern“. Lokal, national und global.

Offensichtlich will man dort aber nicht, dass vor dem Politischen Islam gewarnt wird. Wenn man sich ansieht, welche Petitionen sich ansonsten bei „change org“ zum Thema „Islam“ befinden, kann man sich vorstellen, woher möglicherweise der Druck zur Löschung kam.

Da haben wir beispielsweise die Petition „Islam gehört zu Deutschland“ [25] eines gewissen Bekir Yilmaz. Wörtlich steht dort:

„Ein Parteiübetgreifender Bekenntnis zu Islam wird die Gleichberechtigung der Muslime erreichen.“

Bekir Yilmaz ist der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde zu Berlin und hat sich im Jahr 2016 sehr über die Armenien-Resolution des Deutschen Bundestages geärgert. Seinen Aussagen und seinem Verhalten nach [26] scheint er auch ein Sympathisant des türkischen Präsidenten Erdogan zu sein. Die UTG, die im Logo der Petition zu sehen ist, ist die „Union Türkischer Gemeinden“, die sich unter anderem intensiv für die doppelte Staatsbürgerschaft türkischstämmiger Bürger in Deutschland einsetzte.

Bei der reinen Showveranstaltung „Deutsche Muslime distanzieren sich vom Terroranschlag gegen das Satiremagazin Charlie Hebdo“, die am 13. Januar 2015 in Berlin hauptsächlich aus dem Kanzleramt und vom DGB organisiert wurde, galt Yilmaz offiziell als Veranstalter und stand neben Merkel, Gauck, Gabriel, Mazyek & Co in der ersten Reihe [27]. Yilmaz scheint also über gute Kontakte nach ganz oben zu verfügen.

Dann gibt es die Petition „Terror und Islam? Stopp, es reicht!“ [28] von einer gewissen Selda Caytas aus Pinneberg. Aus dem Text:

„Ich fordere, dass die Politiker und die Medienvertreter damit aufhören, den Begriff Islam öffentlich zu diskreditieren. Wer sich mit dem Islam auskennt, weiß, dass diese Religion nichts mit dem Terror gemein hat.

Ich verbitte mir in Zukunft den Islam – in einem Atemzug – in Verbindung mit Terror in politischen Debatten, sowie durch die Medienvertreter in den Mund zu nehmen. Wie darf ich sonst verstehen, dass die Bundestagsabgeordneten über die Abschiebung islamistischer Gefährder im Bundestag diskutieren? Oder die Medien über islamische Terroristen berichten. Andere Verbrecher werden doch auch nicht in Verbindung mit ihrer Religionszugehörigkeit genannt.“

Am 19. März hat Selda Caytas eine neue Petition gestartet, mit der sie eine Meldestelle für Vorfälle [29] von sogenanntem „antimuslimischem Rassismus“ fordert.

Die Petition „Kopftuchverbot am Arbeitsplatz ist Unterdrückung“ [30] will vermitteln, dass es ein „verbreitetes Vorurteil über Frauen mit Kopftuch in Deutschland“ sei, dass diese Frauen „Opfer von Unterdrückung“ seien.

Eine weitere Petition lautet wörtlich: „Stopp den Genozid in China [31]– Menschen aufmerksam auf die Unterdrücken der Uiguren machen“

Die „Union europäischer türkischer Demokraten UETD“ fordert [32]:

„Völkermord in Gaza stoppen! Islamfeindlichkeit stoppen! Lügen der Presse stoppen!“

In einer anderen Petition wünscht man sich, den Islam weiter in den Schulen zu installieren [33]:

„Das Fach Islam soll wieder in die Prüfung „Qualifizierende Abschluss der Mittelschule“

Zur AfD gibt es eine Vielzahl von Petitionen [34], die ihr Verbot oder die Beobachtung durch den Verfassungsschutz fordern.

Bei der Petition „Europas Freiheit schützen – Politischen Islam stoppen!“ war übrigens überhaupt kein Vertreter oder gar Anhänger der AfD unter den Verfassern. Ganz im Gegenteil:

Der Humanistische Pressedienst teilt mit [21], dass es sich um ein bundesweites Netzwerk aus demokratischen Wissenschaftlern, Autoren, Kunstschaffenden und Bildungsexperten handelt. Frauen und Männer. Sie seien zum Teil aktive Mitglieder bei den GRÜNEN, in der SPD, der FDP und auch der CDU. In ihrer kritischen Positionierung zum Politischen Islam würden sie interparteiliche Kontroversen überwinden und gemeinsam die strikte Orientierung an den säkularen Vorgaben unserer Verfassung fordern. Namentlich angegeben sind zehn Personen, von denen neun Frauen sind:

Halina Bendkowski [35] gehörte von 1990 bis 1991 als Parteilose dem Abgeordnetenhaus von Berlin an und wurde über die Liste von Bündnis 90/Die Grünen gewählt. 1999 war Halina Bendkowski bei den Gründungsfrauen des Lesben- und Schwulenverbandes in Deutschland, für den sie vier Jahre lang Bundessprecherin war.

Dr. Elvira Grözinger [36] war von 1983 bis 1986 wissenschaftliche Mitarbeiterin am Deutschen Polen-Institut in Darmstadt. Von 1992 bis 1994 persönliche Referentin des späteren Präsidenten des Zentralrats der Juden in Deutschland, Ignatz Bubis. Seit 2007 ist sie Gründungsmitglied der deutschen Sektion der internationalen Wissenschaftlerorganisation „Scholars for Peace in the Middle East – Friedenswissenschaftler im Nahen Osten“ und befindet sich dort bis heute im Vorstand. Sie ist Autorin und Herausgeberin von Büchern, Aufsätzen und Artikeln zur jüdischen Geschichte, Kultur und Kulturgeschichte.

Prof. Dr. Barbara Holland-Cunz [37] arbeitet als Professorin für Politikwissenschaft mit dem Schwerpunkt Frauenforschung an der Justus-Liebig-Universität Gießen.

Dr. Sylke Kirschnick [38] forscht und lehrt seit mehr als einem Jahrzehnt zum Orientalismus, Kolonialismus und Antisemitismus.

Ute Lefelmann-Petersen [39] arbeitet als Coach für Führungskräfte und im Bereich „Interkulturelles“. Außerdem ist sie Beraterin des Deutschen Instituts für Erwachsenenbildung.

Dorothea Meuren [40] war von 1989-91 Stadträtin für die Grünen in Weinheim und ist Ansprechpartnerin bei „Terres de Femmes – Menschenrechte für die Frau“.

Paul Nellen [41] ist Politologe, Autor, freier Hörfunk-Journalist und schreibt Artikel, unter anderem für die Achse des Guten.

Eva-Maria Quistorp [42] ist Mitbegründerin und Aktivistin der deutschen Friedens-, Frauen- und Umweltbewegung. Zudem Gründungsmitglied der Grünen, die sie von 1989 bis 1994 auch im Europäischen Parlament vertrat. 2017 erhielt sie das Bundesverdienstkreuz für ihren intensiven persönlichen Einsatz für Frauenrechte, Gewaltfreiheit, Frieden und Völkerverständigung. Sie ist Gastautorin beim Perlentaucher und der Achse des Guten.

Diese zehn untadeligen und honorigen Personen verfassten zusammen die Petition „Europas Freiheit schützen – Politischen Islam stoppen!“, die jetzt von change.org gelöscht wurde. Man fragt sich unweigerlich: Warum?

Hier der Text dieser wichtigen Petition:

Seit den Attacken auf Salman Rushdie vor mehr als dreißig Jahren fasst der Politische Islam in Europa immer mehr Fuß. Das gefährdet die offenen Gesellschaften unserer liberalen Demokratien. Die jüngsten islamistischen Morde in Frankreich, Deutschland und Österreich fordern unseren entschiedenen Widerspruch. Wir wollen die Abwehr des islamischen Fundamentalismus nicht mehr den Rechtsextremen überlassen. Wir setzen aus der Mitte der Gesellschaft ein Zeichen dagegen.

Europa zeigt Gesicht!

Wir weisen die patriarchale Verhüllungspraxis des politischen Islam in den liberalen Demokratien Europas zurück. Wir fordern ein konsequentes staatliches Säkularitätsprinzip:
Kein Hijab auf Mädchenköpfen
Kein Hijab in staatlichen Bildungseinrichtungen, in Behörden, Justiz und Polizei
Keine Vollverschleierung im öffentlichen Raum

Europäerinnen und Europäer haben aus ihrer Gewaltgeschichte, den Religionskriegen, den beiden Weltkriegen, der Shoah, dem Massenmord an Sinti und Roma, der mörderischen Kolonialherrschaft zu lernen begonnen. Deshalb fordern wir:

– die strikte Trennung von Staat und Religion
– die strikte Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frau und Mann
– die strikte Durchsetzung von Meinungs-, Glaubens- und Wissenschaftsfreiheit
– die strikte Zurückweisung von Herrenmenschenmentalität, egal, ob ethnisch oder religiös.

Europa ist nicht vollkommen. Aber es bietet Schutz vor Krieg und Zerstörung. Viele Menschen sind nach Europa geflohen, weil hier Freiheits- und Grundrechte verbrieft sind. Diese freiheitlich-demokratischen Ordnungen werden wir mit all unseren Kräften verteidigen. Wir stehen für ein säkulares und freies Europa für alle, die hier leben.

Soweit der Text dieser Petition, deren Ziel es ist, die offene Gesellschaft in Europa zu schützen. Die Redaktion des Humanistischen Pressedienstes teilte am 9. April mit [21], dass die Petition von change.org am 06.04.2021 wegen Hassrede gesperrt wurde. Gegen die Entscheidung sei von den Petenten Widerspruch eingelegt worden, über den derzeit noch nicht entschieden ist.

Im zweiten Teil dieser Reportage berichtet PI-NEWS über die Erstunterzeichner dieser Petition, unter denen sich viele namhafte Krtiker des Politischen Islams befinden.


Die Bürgerbewegung Pax Europa (BPE) setzt sich seit 2003 für die Aufklärung über den Politischen Islam ein. Mit Flugblattverteilungen, Infoständen, Kundgebungen, Anschreiben an Bundestags- und Landtagsabgeordnete sowie Stadträte versucht die BPE, der Bevölkerung und Politikern sachlich fundierte Informationen zu vermitteln. Wer diese wichtige Arbeit unterstützen möchte, kann hier Mitglied werden [13].

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Nicolaus Fest: EU bereitet Zensur gegen freie Meinungsäußerung vor

geschrieben von byzanz am in EUdSSR,Islamisierung Deutschlands,Lückenpresse,Video | 21 Kommentare

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Der EU-Abgeordnete der AfD, Dr. Nicolaus Fest, arbeitete ab 2001 als Kulturchef bei der Bild-Zeitung und ab 2013 als stellvertretender Chefredakteur bei der Bild am Sonntag. Er hat einen guten Einblick, wie stark der Druck im Mainstream-Medien-Bereich ist, politisch korrekt über hochsensible Themen wie Islamisierung und Flüchtlingspolitik zu berichten.

So hörte sich Fest bei der 2. Konferenz der Freien Medien in Berlin die Vortrage des früheren Spiegel- und Welt-Redakteurs Matthias Matussek (PI-Interview hier [43]) und der früheren festen Freien Mitarbeiterin des WDR, Claudia Zimmermann (PI-NEWS-Interview hier [44]), aufmerksam an. Fest traf selber das Fallbeil der Politischen Korrektheit, als er am 27. Juli 2014 seinen Kommentar „Islam als Integrationshindernis“ [45] in der Bild am Sonntag veröffentlichte. Darin sprach er die weit überproportionale Kriminalität von Jugendlichen mit moslemischem Hintergrund, die „totschlagbereite Verachtung“ des Islam für Frauen und Homosexuelle, Zwangsheiraten, „Friedensrichter“, „Ehrenmorde“, antisemitische Pogrome und importierten Rassismus an.

Dies löste innerhalb des Springer-Konzerns ein mittleres Erdbeben aus. Tags drauf antwortete Bild-Chef Kai Diekmann [46], dass es „keine Pauschalurteile“ über den Islam geben dürfe. Er versuchte weiszumachen, dass es einen Unterschied zwischen der „Weltreligion Islam“ und der „menschenverachtenden Ideologie des Islamismus“ gebe. Diekmann beschwor geradezu, dass man „genau solche Auseinandersetzung entlang religiöser Grenzen“ nicht wolle. Weder führen, noch befördern oder herbeischreiben, denn sie würden immer „verheerend enden“, was die Geschichte „oft genug gezeigt“ habe.

Diekmann projizierte also das Unrecht, das den Juden zugefügt wurde, auf den Islam. Ein entscheidender Fehler, denn die Juden wurden aus rassistischen Gründen verleumdet, beim Politischen Islam hingegen – von ihm und anderen fälschlicherweise als „Islamismus“ bezeichnet – handelt es sich um eine gefährliche totalitäre Ideologie, der man nicht mit Appeasement begegnen darf. Und das zeigt die Geschichte wirklich in warnender Eindringlichkeit, was nicht nur am Beispiel des National-Sozialismus überaus deutlich wird.

Der Springer-Vorstandsvorsitzende Mathias Döpfner wollte das Problem auch auf den sogenannten „Islamismus“ beschränkt sehen:

„Wer heute gegen den Islamismus kämpft, kämpft für einen aufgeklärten, starken, gesellschaftlich selbstverständlich verankerten, erfolgreichen Islam. Es ist nicht antimuslimisch gegen den Islamismus zu sein. Im Gegenteil.“

Es gibt aber keinen „Islamismus“. Der Islam ist genau so, wie Mohammed ihn begründete und auslebte. Der Islamische Staat ist die Reinform des Islam. Alles, was in diesem Gesamtkonstrukt weltliche Dinge regeln und kontrollieren möchte, ist der Politische Islam, der einen Großteil des Ganzen ausmacht. Ihn gilt es zu thematisieren, zu kritisieren und letztlich zu verbieten, damit man es am Ende mit einer rein spirituellen, säkularen und ungefährlichen Religion zu tun hat. Dieser Weg ist gangbar und wird bereits vielerorts bereits beschritten. Wirklich modern eingestellte Moslems sind nun in der Pflicht, diesen Weg zu unterstützen. Sollte dieser Versuch fehlschlagen, dürften die Tage für das Gesamtkonstrukt Islam in Europa gezählt sein.

Im PI-News-Interview (Video oben) beschreibt Nicolaus Fest die massive Ausgrenzung, die er nach der Veröffentlichung seines Kommentars im Hause Springer erleben musste. Der Deutsche Presserat sah damit die Grenze der Meinungsfreiheit überschritten und betrachtete ihn als unvereinbar mit dem Ansehen der Presse. Er spreche dem Islam die Integrationsfähigkeit pauschal ab und würde Moslems diskriminieren. Wegen Verstoßes gegen die Ziffern 1 (Achtung der Menschenwürde), 10 (keine Schmähung von religiösen Überzeugungen) und 12 (keine Diskriminierung wegen Zugehörigkeit zu einer religiösen Gruppe) des Pressekodexes wurde eine Rüge ausgesprochen. Vom Mobbing im Springer-Konzern genervt, verließ Fest Ende 2014 die Bild am Sonntag und entschied sich für den Gang in die Politik. Die AfD war für ihn der logische Anlaufpunkt.

Ein wichtiger Punkt, den Fest im Interview anspricht, sind Bestrebungen des Europäischen Parlamentes, die Meinungsfreiheit weiter einzuschränken. In dem Ausschuss „INGE“ [47], der die Einflussnahme aus dem Ausland auf alle demokratischen Prozesse in der Europäischen Union verhindern möchte, soll unter dem Vorwand der Bekämpfung angeblicher „Desinformation“ und „Hate Speech“ die Meinungsfreiheit massiv eingeschränkt werden. Fest ist Mitglied in diesem Ausschuss [48] und hat einen guten Einblick in die Vorgänge hinter den Kulissen.

Diese gefährlichen Entwicklungen gilt es genau zu beobachten, damit sich daraus keine neuen Fesseln ergeben, die die Kritikmöglichkeiten der Freien Medien weiter einschränken würden.


Michael Stürzenberger
Michael Stürzenberger
PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger [49] arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender der Partei „Die Freiheit“. Seine fundamentale Kritik am Politischen Islam muss er seit 2013 in vielen Prozessen vor Gericht verteidigen. Unterstützung hierfür ist über diese Bankverbindung möglich: Michael Stürzenberger, IBAN: HU70117753795954288500000000, BIC: OTPVHUHB. Oder bei Patreon. [50]

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Claudia Zimmermann: „Der Druck bei GEZ-Medien kommt von oben“

geschrieben von byzanz am in AfD,Altmedien,Lückenpresse,Video | 69 Kommentare

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Neben dem früheren Spiegel-, Stern- und Welt-Journalisten Matthias Matussek (PI-NEWS-Interview hier [43]) trat die Ex-WDR-Mitarbeiterin Claudia Zimmermann bei der 2. Konferenz der Freien Medien als Referentin zum Thema „Kritiker im Abseits“ auf.

Auch sie musste erleben, wie schnell man im Mainstream-Journalismus vor die Tür gesetzt wird, wenn man sich gegen den linken Strom stellt.

Bis Januar 2016 war sie feste freie Mitarbeiterin beim WDR. Dann äußerte sie sich kritisch zu dem Druck, der in den GEZ-Medien bei sensiblen Themen wie beispielsweise der Flüchtlingspolitik ausgeübt wird.

Ihr Beschäftigungsverhältnis wurde daraufhin gekündigt. Jetzt arbeitet sie selbstständig als Journalistin für die Freien Medien und betreibt mit „Games of Truth“ [51] einen eigenen Nachrichtenkanal mit journalistischen Inhalten. Wie Matussek empfindet sie das als „Befreiung“.


Michael Stürzenberger
Michael Stürzenberger

PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger [49] arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender der Partei „Die Freiheit“. Seine fundamentale Islamkritik muss er seit 2013 in vielen Prozessen vor Gericht verteidigen. Unterstützung hierfür ist über diese Bankverbindung möglich: Michael Stürzenberger, IBAN: HU70117753795954288500000000, BIC: OTPVHUHB. Oder bei Patreon. [50]

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Interview mit Akif Pirinçci in München

geschrieben von byzanz am in Interview,Islamisierung Deutschlands,Kampf gegen Rechts™,Linke,Meinungsfreiheit,PI-NEWS-TV,Politisch Inkorrekt,Video | 33 Kommentare

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Update: Jetzt mit Video der Lesung und der Podiumsdiskussion! Der Bestsellerautor Akif Pirinçci hielt am Donnerstag in München auf Einladung der AfD eine Lesung und nahm mit dem AfD-Bundestagsabgeordneten Petr Bystron an einer Podiumsdiskussion teil. Ich konnte mit ihm im Anschluss ein Interview führen, in dem er unter anderem über die Löschung seiner Bücher bei Amazon (PI-NEWS berichtete) [52], die Zensur durch die politische Korrektheit, die derzeitigen Verrücktheiten der etablierten Parteien in Deutschland und die Diffamierungskampagnen gegen seine Person spricht.

Bezeichnenderweise veröffentlichte der Spiegel [53] am Tag dieser Veranstaltung einen Artikel der türkischstämmigen Journalistin Ferda Ataman, in dem sie sich über vermeintliche „Hetze“ von Migranten „gegen Migranten“ ausließ. Dabei wiederholte sie die seit fünf Jahren gebetsmühlenhaft wiederholte Falschdarstellung, er würde das Fehlen von Konzentrationslagern heutzutage bedauern. Jeder, der Pirinçcis Rede [54] am 19. Oktober 2015 bei Pegida in Dresden mitverfolgte, hatte klar verstanden, dass er es den heutigen Machthabern satirisch unterstellte, sie würden wohl am liebsten Kritiker der ungebremsten Massenmigration in Konzentrationslager stecken, um sie damit mundtot machen zu können.

Aber eine Ferda Ataman kann es einfach nicht lassen, einen Migranten, der noch dazu aus demselben Land wie sie stammt, faktenwidrig zu diffamieren. Die Dame ist keine Unbekannte: Im Mai 2018 hatte sie in einem Artikel [55] für die Amadeu Antonio Stiftung den Begriff „Heimat“, so wie ihn auch Bundesinnenminister Horst Seehofer für sein Ministerium verwendet, in die Nähe des National-Sozialismus gerückt. Wegen dieser „Blut und Boden“-Unterstellung sagte Seehofer damals seine Teilnahme [56] am Integrationsgipfel im Bundeskanzleramt ab.

Diese Ferda Ataman arbeitet sich nun in ihrem aktuellen Artikel über die Motive ab, warum sich auch manche Migranten kritisch zur ungebremsten Masseneinwanderung und zur Islamisierung äußern. Aber sie verwandelt das, wie es linke Kampfpropagandisten eben so machen, in eine „Hetze von Migranten gegen Migranten“ und versucht, psychologische Gründe dafür zu finden. Hauptsache, sie muss nicht über die wahren Probleme reden: Den brandgefährlichen Politischen Islam und die völlig unverantwortliche Massenmigration aus hauptsächlich islamischen Ländern nach Deutschland.

Selbst der Spiegel musste nun diese verleumderische Passage von Ataman über Akif Pirinçci nachträglich entschärfen:

Anmerkung der Redaktion: In der Passage über Akif Pirinçci haben wir das Wort „ironisch“ eingefügt, um klar zu machen, dass Pirinçci diesen Satz nicht auf Migranten bezogen hatte. Vielmehr hatte er dem später von einem Neonazi ermordeten hessischen Regierungspräsidenten Walter Lübcke implizit unterstellt, er würde Kritiker der deutschen Asylpolitik am liebsten ins KZ sperren lassen – aber diese seien „ja leider derzeit außer Betrieb“

Trotz dieser Klarstellung wird Akif Pirinçci seit fünf Jahren massiv Unrecht zugefügt [57]. In den 90er Jahren erreichten seine Katzenkrimis [58] (u.a. „Felidae“) eine Millionenauflage, einige Bücher wurden auch verfilmt, im Zeichentrickfilm zu Felidae verliehen Mario Adorf, Klaus Maria Brandauer und Helge Schneider den Katzen ihre Stimmen. Aber nach der Pegida-Rede [59] fiel das politisch korrekte Zensur-Fallbeil über ihn. Im Interview sagt er, dass er seitdem ein Novum auf der ganzen Welt sei, denn er wäre der einzige Buchautor, dessen Existenz komplett ausgelöscht wurde, als ob es ihn nie gegeben hätte.

Für alle Patrioten in Deutschland gibt es ihn natürlich mehr denn je. Im Antaios-Verlag [60] und beim Kopp-Verlag [61] kann man seine Bücher weiterhin bestellen.

Begrüßung durch Petr Bystron und Lesung Akif Pirinçci:

Podiumsdiskussion und Beantwortung von Fragen aus dem Publikum:

Diesem großartigen Schriftsteller ist es zu wünschen, dass er irgendwann, wenn diese linksgestörten Zeiten der Vergangenheit angehören und sich der politische Wind gedreht hat, seine gesellschaftliche Reputation wiedererhält.


Michael Stürzenberger
Michael Stürzenberger
PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger [49] arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender der Partei „Die Freiheit“. Seine fundamentale Kritik am Politischen Islam muss er seit 2013 in vielen Prozessen vor Gericht verteidigen. Unterstützung hierfür ist über diese Bankverbindung möglich: Michael Stürzenberger, IBAN: HU70117753795954288500000000, BIC: OTPVHUHB. Oder bei Patreon. [50]

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