Skandal in Frankfurt

armedeutsche_200.jpgAm liebsten wäre es den Guten und Mächtigen gewesen, wenn die Frankfurter Bürgerrunde am gestrigen Montag ohne die Bürger stattgefunden hätte. Die Rechnung ging nicht auf, und so endete die städtische Veranstaltung mit einem Eklat, nachdem die Grüne Nargess Eskandari-Grünberg den Einheimischen die Emigration empfohlen hatte. Während der folgenden Tumulte wurde zeitweise das Licht abgeschaltet.

Die Frankfurter Rundschau berichtet mit ungewohnter Neutralität:

„Migration in Frankfurt ist eine Tatsache, wenn Ihnen das nicht passt, müssen Sie woanders hinziehen.“ Mit der Äußerung nahm die Stadtverordnete in der gestrigen Sitzung des Bildungsausschusses der Stadtverordnetenversammlung Bezug auf die Aussage eines Hausener Bürgers zum Einwandereranteil an der Kerschensteinerschule. Die anwesenden Mitglieder der Bürgerinitiative jedoch fassten die Meinung als persönliche Aufforderung zum Auswandern auf – es kam zum Tumult, die Ausschussvorsitzende Bernadette Weyland (CDU) musste die Sitzung unterbrechen.

Weyland selbst trug mit ihrer knorrigen Sitzungsleitung selbst dazu bei, dass ein wirklicher Dialog zwischen den Stadtverordneten und den Moschee-Gegnern auch an diesem Abend nicht gelang. Etwa 25 Mitglieder der Bürgerinitiative nutzten die Bürgerfragestunde, um ihre Wut über das positive Votum der Römer-Mehrheit zur Moschee kundzutun.

Einen „Schreibtischtäter“ nannte der Grüne Jean-Claude Diallo den Stadtverordneten Wolfgang Hübner (BFF), der von den anwesenden Bürgern mit minutenlangem Beifall für sein Eintreten gegen den geplanten Moscheebau in Frankfurt-Hausen gefeiert wurde.

Auch die bekannte Islamkritikerin Hiltrud Schröter meldete sich zu Wort, und brachte das Problem im Sinne Giordanos auf den Punkt:

„Der Islam zielt darauf, unsere Demokratie zu zerstören“, sagte die frühere Lehrerin an der Ernst-Reuter-Schule, Hiltrud Schröter. Der BI-Vorsitzende Horst Weißbarth kritisierte OB Petra Roth (CDU), weil die mit dem Vorsitzenden des Moschee-Vereins demonstriert hatte. Der Ausschuss lehnte den Antrag der BFF ab, die Moschee an einen an einen anderen Standort zu verlegen.

UPDATE: Ausführlicher als die FR berichtet ein Bürger, der die Versammlung besuchte, von den Ereignissen:

Ich war der Bürger, den der SPD-Abgeordnete Turgut Yüksel (SPD) als „Lügner“ angebafft hatte, nachdem ich ihm und dem ganzen Gremium die unangenehme Frage an den Kopf warf, warum ein Stadtdezernent Stein (FDP) die „Diskussion für beendet“ erklärt hat.

Mir wurde daraufhin im Tumult „Sie sind ein Lügner !“ vom Podium der Stadtverordneten aus zugerufen. Nun ich stelle fest, dass offenbar die gesamte Stadtverordnetenversammlung nicht mal die Pressemitteilungen der relevanten und zuständigen Gerichte in Verfassungsschutzfragen „intus“ hat und das ich im Anschluss dem Herrn Yüksel von der SPD erklärt habe, wo er die Pressemitteilung des Gerichtes finden kann, was er erstaunt zur Kenntnis nahm.

Die ganze Sitzung war ein Debakel für die Stadtverordneten und es war erschreckend mitanzusehen und zu hören, wie durch die Bank die versammelten Volksvertreter einen Anti-Moscheenprotest nicht wahrhaben wollten. Einzige Ausnahme bildete hier die BFF (Bündnis Freie Wähler), die unsere Bürgerinitiative Hausen von Anfang an mit unterstützt hat und deren Vorsitzender Wolfgang Hübner deshalb vom Integrationsdezernenten Diallo als „Rassist und Schreibtischtäter“ in aller Öffentlichkeit beschimpft worden ist. Diese Diffamierung wollte Herr Diallo auch heute in der Sitzung explizit nicht zurücknehmen. Ruhig war auch Herr Krebs von der NPD – der hat sich wohl am ehesten darüber gewundert welch gewaltfreien und begründeten Aufstand anständige Bürger machen können ohne völkische Parolen zu gröhlen.

Nun aber zu dem was mich wirklich zutiefst schockiert hat:

Die Ausschußvorsitzende billigte „eine Stunde“ für die Fragerunde der Bürger zu und jeweils 3 Minuten Sprechzeit pro Fragesteller. Tatsächlich konnten einige wenige Bürger ihre Fragen stellen. Dann gab es den ersten Tumult als Herr Weißbart von der Bürgerinitiatve den erstaunten Stadtverordneten eine Unterschriftenliste mit 1.074 Unterschriften gegen den Moscheebau überreichte. FFM-Hausen hat so um die 6.500 Einwohner.

Danach startete der Integrationsdezernent Diallo kurz einen Antwortversuch auf eine der Bürgerfragen, sprach aber die falsche Frau an und verliess anschliessend „aus Zeitmangel“ den Saal. Super – eine Sitzung des „Ausschusses für Bildung und Integration“, die ein amtierender Integrationsdezernent verlässt ohne etwas zu berichten.

Mittendrin kam dann -und jetzt kommt DER RICHTIGE SKANDAL !- von den Grünen das Ausschussmitglied Frau Dr. Nargess Eskandari-Grünberg dran. Und die, die brachte den Saal total zum kochen und zwar sagte sie bezogen auf den Moscheebau „wir sind hier eine solche Stadionathmosphäre nicht gewohnt und wissen sie was, wenn es ihnen nicht passt, DANN WANDERN SIE AUS !“.

Das brach einen totalen Tumult los, den die Frankfurter Stadtverordnetenversammlung wahrscheinlich noch nie erlebt hatte. Wildes Herumgebrülle, Bürger die mit erhobener Faust dem Podium drohten und im wilden Zick-Zack die Sitzung verliessen. Als Knaller hatte dann einer der Bürger den grossen Lichtschalter des Saales gefunden und machte mit den laut gerufenen Worten „Und der letzte macht das Licht aus !“ schlicht das Saal-Licht ganz aus.

Da sassen dann alle in einem heillosen und lautstarken Tumult im absolut Dunkeln. Es gab von irgendwoher Rufe nach der Polizei und die Vorsitzende rief immer wieder „Macht doch das Licht an, macht doch das Licht an“.

Nachdem das Licht teilweise wieder angeschaltet war, wurde die Sitzung von der Vorsitzenden vorläufig abgebrochen und wahrscheinlich irgendwann fortgeführt, aber ohne die Mehrheit der Bürger die vorher den Saal nach dem „Wandert doch aus !“-Ruf vom Ausschusspodium verliessen.

So etwas habe ich noch nicht erlebt aber vor allem habe ich es noch nie erlebt, dass ein ganzes Podium von Volksvertretern, man muss der Fairness halber sagen mit Ausnahme der BFF (eindeutig) und der NPD (kleinlaut und übermannt), den Bürgern nicht nur das Rederecht fies kürzt sondern schlicht die Interessen von Migranten eindeutig über das Interesse der deutschen Bürger stellt und eine Grüne dem „Mob“ zuruft „Dann wandert doch aus !“.

Ein trauriger Tag für das Rathaus, aber ein grosser Tag für die Demokratie und die Bürgerinitiative Hausen, wie auch anwesende „parteilose“ Bürger die ebenfalls gegen den Moscheebau sind. Das Podium hat hier einen Vorgeschmack auf das bekommen, was noch kommen wird wenn dieser Anti-Restdeutschenkurs so offen weitergefahren wird.

Ich bin ehrlichgesagt stolz auf meine deutschen Mitbürger, die in dieser Sitzung die gewählten Vertreter, ohne nachzulassen und eingeschüchtert zu sein, daran erinnert haben, das sie ihren Amtseid auf die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland und zum Wohle des Deutschen Volkes geleistet haben und nicht auf eine Currywurst !

Wer immer das liest muss es weiter in die Welt tragen: Die (Grüne) Frau Dr. Nargess Eskandari-Grünberg rief den deutschen Bürgern die gegen den Moscheebau sind zu: „wenn es ihnen nicht passt, DANN WANDERN SIE AUS !“.

Das muss in die Welt hinaus. Das ist das skandalöseste, was ich jemals von einer Verteterin des „Volkes“ gehört habe ! Ein Skandal ohnegleichen ! Diese Frau hat meiner Meinung nach in der Stadtpolitik schlicht nichts verloren !

» Email an Frau Dr. Eskandari-Grünberg: dr.eskandari@gmx.de

(Spürnase: Mike)