EU beschließt Ende der Meinungfreiheit


„Rassisten“ und „Ausländerfeinde“ müssen künftig EU-weit mit ein bis drei Jahren Gefängnis rechnen, wenn sie zu Hass und Gewalt aufrufen. „Bestraft werden sollten öffentliche Äußerungen gegen Menschen und Gruppen wegen ihrer Rasse, Hautfarbe, Religion oder Abstammung oder ihrer nationalen oder ethnischen Herkunft.“ So weit, so gut. Aber was ist mit den Ausländern, die zu Gewalt gegen Inländern aufrufen?

„Rassismus und Fremdenfeindlichkeit haben keinen Platz in Europa“, betonte EU-Justizkommissar Jacques Barrot.

Was ist mit Inländerfeindlichkeit? Hat die Platz in Europa? Und was sind „Aufrufe zum Hass? Schon das einfache Benennen von Tatsachen? Wahrheitsgetreue Berichte? Das erschreckende Ausmaß von Migrantenkriminalität oder der Gewalt im Dunstkreis der Friedensreligion?

Wir wissen es nicht, denken aber, wir gehen nicht fehl in der Annahme, dass dies ein weiterer Schritt zur „Disziplinierung“ der einheimischen Bevölkerung, die Islamisierung Europas widerspruchslos zu dulden.

(Spürnasen: Lars, Linksveganer und Thomas D.)