„Rassisten“ und „Ausländerfeinde“ müssen künftig EU-weit mit ein bis drei Jahren Gefängnis rechnen, wenn sie zu Hass und Gewalt aufrufen. „Bestraft werden sollten öffentliche Äußerungen gegen Menschen und Gruppen wegen ihrer Rasse, Hautfarbe, Religion oder Abstammung oder ihrer nationalen oder ethnischen Herkunft.“ So weit, so gut. Aber was ist mit den Ausländern, die zu Gewalt gegen Inländern aufrufen?

„Rassismus und Fremdenfeindlichkeit haben keinen Platz in Europa“, betonte EU-Justizkommissar Jacques Barrot.

Was ist mit Inländerfeindlichkeit? Hat die Platz in Europa? Und was sind „Aufrufe zum Hass? Schon das einfache Benennen von Tatsachen? Wahrheitsgetreue Berichte? Das erschreckende Ausmaß von Migrantenkriminalität oder der Gewalt im Dunstkreis der Friedensreligion?

Wir wissen es nicht, denken aber, wir gehen nicht fehl in der Annahme, dass dies ein weiterer Schritt zur „Disziplinierung“ der einheimischen Bevölkerung, die Islamisierung Europas widerspruchslos zu dulden.

(Spürnasen: Lars, Linksveganer und Thomas D.)

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87 KOMMENTARE

  1. „Ähnlich soll bestraft werden, wer einen Völkermord oder ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit leugnet oder verharmlost.“

    Da könnte auf viele Türken ein Problem zukommen.

  2. „Bestraft werden sollten öffentliche Äußerungen gegen Menschen und Gruppen wegen ihrer Rasse, Hautfarbe, Religion oder Abstammung oder ihrer nationalen oder ethnischen Herkunft.“

    Es gibt so viele Dinge, die erblich determiniert und daher zwangsläufig durch die ethnische Herkunft determiniert sind. Faktisch bedeutet das, dass die EU jede Kritik an ihrer desaströsen Einwanderungspolitik verbieten will.

  3. #1 best (29. Nov 2008 13:21)

    “Ähnlich soll bestraft werden, wer einen Völkermord oder ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit leugnet oder verharmlost.”

    Da könnte auf viele Türken ein Problem zukommen.

    nein, das wird ignoriert werden…

    wenn DU aber sagst, daß damals die Türken mit den Armeniern kurzen Prozess gemacht haben, dann wirst DU abgewatscht werden, weil Du „spaltest“ und „Hassgefühle streust“

    ob Hass oder nicht vorliegt ist Ermessenssache des Richters!

  4. Da der Koran eindeutig nachweisbar zur Tötung von (aus Sicht der Mohammedaner) Ungläubigen aufruft MUSS dieser Schund und die darauf basierende „Religion“ sofort verboten werden. Mohammedern dürfen sich aussuchen ob sie diesem Gewaltkult abschwören oder lieber ausreisen.

  5. #1 best (29. Nov 2008 13:21)

    “Ähnlich soll bestraft werden, wer einen Völkermord oder ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit leugnet oder verharmlost.”

    Da könnte auf viele Türken ein Problem zukommen.

    Nö da wird es dann eine Regelung a la turca geben. Da können wir uns schon auf Cem und Co verlassen, daß die neuen Herren keine Probleme bekommen.

  6. @1 best

    Spielst Du auf die Armenier an?

    Die haben doch nur beim Wandern die Strapazen und die Erschöpfung nicht überstanden.

    Was Völkermord ist, bestimmt ja wohl immer noch der Bonner SPD-Stadtrat. (Wenn Du verstehst, was ich meine.)

  7. Schlimm, aber es bleibt den Mitgliedsstaaten überlassen wie sie die Regelungen gestalten.

    Strengere Einwanderungsgesetze oder Abschiebung zu fordern ist hoffentlich kein Aufruf zu Rassismus und Gewalt. Den Islam als gefährliche Religion zu bezeichnen eigentlich auch nicht.

    Das Problem ist aber nicht die Gefahr verurteilt zu werden, sondern die Einschüchterung die damit erreicht werden soll.

  8. Wenn die Herrschaften so weiter machen mit der Entmündigung europäischer Bürger, dann werden sie an ihre Grenzen stoßen.

    Das ist keine Vermutung, das ist Gewißheit.

    Deutsche verstoßen bereits jetzt gegen das GG, wenn sie sich nicht(!) gegen die politischen Fehlentwicklungen wehren.

  9. Wird Zeit für Kommunisten und Faschisten, sich unter das Dach einer Religion zu begeben.

    Und schon sind deren Gegner Kriminelle.

  10. Ähnlich soll bestraft werden, wer einen Völkermord oder ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit leugnet oder verharmlost.

    Gilt das auch für 1,5 Millionen Armenier, dessen Mord in DITIB Moscheen geleugnet wird?

  11. Haben die Türken wirklich bereits Brüssel erobert?

    Leute. Seid doch nicht so pessimistisch.
    Nicht weit von Brüssel liegt doch Waterloo!!!

  12. Richtig interessant wird es doch erst, wenn man weiß, das dieser Unsinn in Brüssel auf Initiative der BRD (Justizministerin Zypries) durchgepeitscht wurde.

    Das Ganze dient doch nur dazu, die einheimische Bevölkerung mundtot zu machen, damit sich niemand traut, gegen die zunehmnende Überfremdung den Mund aufzumachen. Gesellschaftliche Verhältnisse wie in Großbritannien werden auch hier folgen.

    Der geplante Einsatz der Bundeswehr im Inneren ist ein weiteres Mosaiksteinchen.

    Ich glaube, es wird in Deutschland so enden wie 1848 – irgendwann lassen sich die autochthonen Deutschen (= die, die von Deutschen abstammen; keine sog. „Paß“deutschen) die Zustände nicht mehr gefallen und gehen mit Knüppeln, Äxten, Fahrradketten o. ä. auf die Straßen und räumen dort auf. Dann hilft auch kein Gesinnungsterror des Staates mehr, keine Polizei und keine Bundeswehr.

    Die Angehörigen der Polizei haben sowieso tagtäglich mit den Auswüchsen der multikulturellen Bereicherung zu tun und haben von daher die Schnauze mehr als voll. Deren Bereitschaft, auf Deutsche zu schießen, dürfte marginal sein.

    Und wer geht zur Bundeswehr? Nur die nationalkonservativen Bevölkerungsteile. Die ganzen linken Geisterfahrer machen „Politik“ zum Schaden des Volkes auf allen Ebenen, sind aber nicht in der Bundeswehr. Also wird auch die Bundeswehr im Krisenfall nicht auf Deutsche schießen (zumindest nicht auf demonstrierende Bürger – vielleicht aber auf Politiker).

  13. Es ist ja eigentlich zu begrüßen, wenn rassistische Äußerungen bestraft werden sollen. Aber das sollte eben auch für das Leugnen des Völkermordes an den Armeniern gelten. Oder für das Leugnen von Christenverfolgungen im Orient. Oder für den Judenhaß in muslimischen Gemeinden. Ob die EU auch all diese Äußerungen bestrafen wird, darf wohl bezweifelt werden.

    Grundsätzlich ist die EU als politische Union ein Fehlschlag. Sie sollte einfach als wirtschaftliche Union weiterbestehen und die Menschen ansonsten in Ruhe lassen.

  14. Neulich hatte ich im Zug ein Gespräch mit einem wallonischen Belgier. Er war erstaunlich politisch-inkorrekt, insbesondere die wallonische Polizei betreffend.

    Er sagte mir, dass er dass Gefühl habe, dass diese ganzen Absurditäten innerhalb der EU möglicherweise den Zweck haben, einen Clash of Zivilisations herbeizuführen.

  15. Und was mit den Linken, die die Völkermorde in der Sowjetunion seit Jahrzehnten bagatelisieren, relativieren und, seufz, „desingularisieren“ – von Katyn bis Kolyma?

  16. @ 11 Hohenlimburg

    Ein Bürgerkrieg scheint in den nächsten Jahrzehnten wahrscheinlicher zu werden. Einerseits wachsende Unzufriedenheit unter den Deutschen (oder anderen Europäern), die sich oftmals extremen Parteien wie DVU, NPD oder auch der LINKEN zuwenden. Andererseits Haßpredigten in manchen Moscheen oder Kampfkurse bei den Sülaymanci (Quelle: Spuler-Stegemann). Und eine Politiker- und Intellektuellenkaste, die sich von diesen drohenden Problemen nur periphär tangiert fühlt…

  17. Eher gehe in ins Gefängnis, als dass ich mir die Wahrheit zu sagen verbieten lasse. Allerdings kann man die Wahrheit auf viele Arten sagen – es ist die Frage, was diese Herren, die über Europa nach alter diktatorischen Weise bestimmen wollen, unter Rassismus und Fremdenfeindlichkeit meinen.

    Wie dem auch sei, dann können sie anfangen, ihre Gefängnisse zu vergrößern. Und ich hoffe, dass keiner der Islamkritiker bei der Wahl zwischen Geldstrafe und Gefängnisstrafe die erstere wählt. Wenn die Herren uns bezwingen wollen, müssen sie sich mehr einfallen lassen, als das. Kommt vielleicht kommt noch als nächste auch das gute alte kommunistische Folter in unsere Gefängnisse zurück?

  18. @ PI

    Weshalb landen meine Beiträge jetzt in der Moderationsschleife? Ich habe nicht von einem „autochthonen Paradies“ geträumt.

  19. #12 Eurabier (29. Nov 2008 13:48)

    Er sagte mir, dass er dass Gefühl habe, dass diese ganzen Absurditäten innerhalb der EU möglicherweise den Zweck haben, einen Clash of Zivilisations herbeizuführen.

    Ich muß sagen, dass ich wiederholter Male dasselbe Gefühl habe, vor allem bei Leute wie Schäuble.

  20. Lege ICH das Gesetz tatsächlich falsch aus? Für MEIN Verständnis müssten ALLE EU-Bürger – egal WER – bei entsprechenden Äußerungen drankommen.
    Ausländer wie Inländer!
    Kann es nicht sein, dass das Gesetz uns ALLE angeht?

  21. „Äußerungen gegen Menschen und Gruppen“ -Ist das eine jusristisch klare Formulierung?

    Öffentliche Aussage A: „Ich bin gegen den weiteren Zuzug von Moslems in das ehemalige Abendland.“ -Gehe ich dafür jetzt ins Gefängnis, weil das eine Äußerung gegen die Gruppe der Moslems darstellt?

    Öffentliche Aussage B1: „Ich lehne den Moslem XY als Person, als Mensch ab.“ Oder B2: „Juden und Christen sind Hunde und Schweine.“

    Die Aussage B1 ist abzulehnen. Ist sie aber schon ein Haßaufruf? Komme ich dafür ins Gefängnis, während Gewaltverbrecher 4 Tage lang im Jugendzentrum Stühle umstellen und linksradikale Flugblätter kopieren müssen?

    B2 steht in etwa so im Koran und wird von armen kleinen Jungs überall in Europa auswendig gelernt. Ich garantiere, daß von den Mullahs, die derartige Haßtexte verbreiten, niemand jemals ins Gefängnis gehen wird.

    Das deutsche Gesetz ist noch nicht da. Es ist aber recht wahrscheinlich, daß es den rechtsstaatlichen Grundsätzen Rechtsklarheit und Verhältnismäßigkeit hohnsprechen wird. In der Anwendung wird die Exekutive nach meiner Erwartung überdies regelmäßig gegen Artikel 3 GG (Gleichheit vor dem Gesetz) verstoßen.

    Unser Rechtsstaat ist nur noch eine Erinnerung.

    Man hat mir schon früh beigebracht: Du kannst Taten und Ideen hassen, versuche aber immer, Deinen Nächsten – den Menschen – zu lieben. Es ist eine schwere Sünde, Haß gegen Menschen zu schüren. Den Machern dieses Gesetzes jedoch liegt Anderes am (kalten) Herzen. Sie wollen ein weiteres Werkzeug für ihre Willkür.

  22. Tja, wer ist dabei:
    100 000 Zusagen, und dann in der Öffentlichkeit:

    Ich lehne den Islam ab.
    Ich bestreite, daß der Islam eine Religion im Sinne des Grundgeetzes ist.

    Wir könnten es. Wir müssen es nur tun.

  23. Die Wahrheit ist, dass wir von unseren Eliten
    an den Islam verkauft werden. Diese Wahrheit darf nicht ans Tageslicht kommen, deshalb wird
    die Meinungsfreiheit abgeschafft.

  24. Hm, so ganz schlau werd ich net aus dem Artikel. Aber das ist wohl auch die Absicht.
    Oben heisst es

    …der Haftstrafen zwischen einem und drei Jahren für rassistische Aufrufe zu Hass und Gewalt vorsieht.

    und unten steht

    Bestraft werden sollten öffentliche Äußerungen gegen Menschen und Gruppen wegen ihrer Rasse, Hautfarbe, Religion oder Abstammung oder ihrer nationalen oder ethnischen Herkunft.

    Sind das nicht zwei verschiedene Tatbestände?
    Und wo bleibt die Klausel, dass ich auch nicht wegen meiner politischen Einstellung diskriminiert werden darf?

  25. Also wenn ich das richtig verstehe ist es demnächst „billiger“ die Dinge in die Hand zu nehmen statt nur drüber zu reden. Wenn die das lieber so haben wollen.

  26. es hängt ja davon ab, wie diese Richtlinie – was im Kern aber eine gute Initiative ist – angewendet wird.

    Wenn jemand als „Scheißdeutsche“ beschimpft wird, kann jetzt nach Straßburg wenden! Man muss diese Méglichkeit gut ausnutzen. Die Muslime werden mit Sicherheit immer nach Straßburg gehen, wenn sie Probleme haben. Wir müssen das auch tun.

    Wird jemand von einem Türken zusammengeschlagen und „rassistisch“ beschimpft, kann ab jetzt zum EUGerichtshof wenden.

    Wenn wir diese Möglichkeit nicht benutzen, sind >wir< blöd…

  27. #11 Hohenlimburg (29. Nov 2008 13:47)

    irgendwann lassen sich die autochthonen Deutschen (= die, die von Deutschen abstammen; keine sog. “Paß”deutschen) die Zustände nicht mehr gefallen und gehen mit Knüppeln, Äxten, Fahrradketten o. ä. auf die Straßen und räumen dort auf.
    Dann hilft auch kein Gesinnungsterror des Staates mehr, keine Polizei und keine Bundeswehr.

    – wegen dem letzten satz „brauchen wir“ auch mehr „migranten“ bei der Polizei und in der armee…

    eine autochtone Polizei/Armee birgt ja die gefahr, daß sie sch auf seiten des Volkes schlägt, wie z.b. 1991 in rußland, als die altkommunisten versuchten zu putschen.

    auch die „rotlichtbestrahlung“ sprich polit-erziehung wird sicher in den nächsten jahren weiter steigen.

    aber wie auch immer:
    es bringt nichts, mit äxten auf die Straße zu laufen und REVOLUTION zu schreien.

    man muß dorthin gehen, wo die mißstände ihre ursache haben, und das sind:
    Gerichtshäuser, Justizministerien, Bundestag, Medienzentralen, Gewerkschaftsgebäude, Kirchen und nicht zuletzt die speckgürtel-rotweinzonen der Städte, wo das bildungsbürgertum von multikulti auch dann noch träumt, wenn in Köln ganestraßenzüge brennen und aussehen wie im hintersten Beirut.

    DORT muß die veränderung stattfinden.

  28. Da hift nur eins: Immer brav sein, Mund halten! 😉

    Man sollte sich jetzt wohl tunlicht davor hüten, eine Ideologie wie den Islam öffentlich zu kritisieren.
    Da haben die Muslime jetzt endlich von der EU exakt DIE Werkzeuge bekommen, die sie im Zuge des Jihad brauchen, um ihre Gegner auszuschalten!

    Die Behauptung der Islam sei eine faschistische Ideologie wird wohl numehr verboten sein… – wie gesagt: Mund halten! War schon unter Hitler und in der DDR so!

  29. Man kann davon ausgehen, dass dieses Gesetz von den BRD-Politikern noch schärfer formuliert werden wird. Die werden das nutzen um das deutsche Volk endgültig Mundtot zu machen, damit sie endlich freie Hand haben ihre Alptraum-Visionen für Deutschland/Europa, um sie ungestört umzusetzen zu können.

  30. @22:“Dann würden aber “Hizbollah” Demos auch strafbar.“

    EBEN! Aber wenn die EUGerichtshof keine Anklage erhält, tun sie nichts.

    Immer, wenn solche rassistische Demos oder Anti-Israelische Kampagne betrieben wird, muss Straßburg angesprochen werden.

    Wir haben die gesetzlichen Hintergründe, wir können entscheiden, ob wir die benutzen oder ob wir zulassen, dass die gegen uns gewendet wird…

  31. “Bestraft werden sollten öffentliche Äußerungen gegen Menschen und Gruppen wegen ihrer Rasse, Hautfarbe, Religion oder Abstammung oder ihrer nationalen oder ethnischen Herkunft.”

    Also ich versteh diese Gesetz als Chance endlich auch mal die anzuprangern die sich innerhalb der EU wirklich negativ äußern über unsere Rasse (Scheideutsche), Religion (Juden und Christen sind Affen und Schweine), nur…OHNE KLÄGER KEINE BEKLAGTEN, also jede Beleidigung zur Anzeige bringen und klagen, klagen, klagen !!!

  32. Was auf uns jetzt zukommt, ist ja fast noch schlimmer, was mir ein türkischer Türkenhasser, über die sich in Deutschland verbreitenden Türken, voraussagte. Nach Deutschland kommen nur solche Türken, die man mit Freuden in der Türkei loswerden wollte, so seine Aussagen und dass diese hier als Vorhut zur Islamisierung Westeuropas, von der Türkischen Regierung unterstützt, gekommen sind. Es sind solche, die fast ausschließlich kriminell und zu faul zum arbeiten sind. Wenige die arbeitsam sind, werden selbst Opfer von eigenen Landsleuten in Deutschland. In der Türkei kann jeder, der es will, genauso gut leben wie er es sich einrichtet und braucht nicht ins Ausland abwandern. Ausgenommen der wenigen, die politisch und religiös (Christen) verfolgt werden.

    Zu verdanken haben wir es dem Bundeskanzler, der damals die Ausländerpolitik, trotz Warnungen aus der gegnerischen Partei, umgeändert hatte: Willy Brandt. Es ist alles so eingetroffen wie es voraus gesagt wurde. Wie eine Pest die sich ausbreitet, weil sie nicht bekämpft wird. Ich selbst wollte es damals nicht so recht glauben was mir die türkische Freundschaft sagte. Dieser war bei den eigenen Landsleuten gefürchtet und verhaßt. Nach meiner Entlassung aus der Stasi-Folter-Werkstätte, hatte sich seine Spur verloren. Es hieß, dass er wieder in der Türkei sei. Aber seine Warnungen, keinen Türken zu trauen, haben mich vor einigen schlimmen Ereignissen bewahrt. So kaufe ich auch nicht bei Türken, wenn es sich vermeiden lässt, denn damit unterstützt man den islamischen Terror in Westeuropa.

  33. Wenn es im die „Leugnung des Völkermords“ geht, hat ja die Türkei allergrößte Schwierigkeiten die Aufnahmekriterien der EU zu erfüllen, denn sie leugnet ja bisher hartnäckig den Völkermord

    * an ca. 1,5 Millionen christlicher Armenier
    * an 500.000 christlichen Chaldäern
    * an 350.000 sog. Pontos Griechen, die am Schwarzen Meer und an den Küsten Kleinasiens siedelten.

    Wir sollten also an Frau Zypries schreiben und sie auf diesen Umstand hinweisen!!

  34. Wer seine Aussagen mit Fakten untermauern kann und diese präzise formuliert kann von keinem Gericht schuldig gesprochen werden.
    Das ist wiederum auch das Gute an unserem Rechtssystem.

  35. # 28

    Seh´ich genau so, dieses Gesetz hat ja nicht nur Nachteile, sondern bietet die einmalige Chance gegen die Hetzschriften, den Koran und die Hadithe der Muslime vorzugehen.

    Hier ist so ein nettes Bespiel aus der Gründungscharta der Hamas:

    Artikel 7: Weil Muslime, die die Sache der Hamas verfolgen und für ihren Sieg kämpfen (…), überall auf der Erde verbreitet sind, ist die Islamistische Widerstandsbewegung eine universelle Bewegung. (…) Hamas ist eines der Glieder in der Kette des Djihad, die sich der zionistischen Invasion entgegenstellt. Dieser Djihad verbindet sich mit dem Impuls des Märtyrers Izz a-din al-Quassam und seinen Brüdern in der Muslimbruderschaft, die den Heiligen Krieg von 1936 führten; er ist darüberhinaus (…) mit dem Djihad der Muslimbrüder während des Kriegs von 1948 verbunden, wie auch mit den Djihad-Operationen der Muslimbrüder von 1968 und danach. (…) Der Prophet – Andacht und Frieden Allahs sei mit ihm, – erklärte: Die Zeit wird nicht anbrechen, bevor nicht die Muslime die Juden bekämpfen und sie töten; bevor sich nicht die Juden hinter Felsen und Bäumen verstecken, welche ausrufen: Oh Muslim! Da ist ein Jude, der sich hinter mir versteckt; komm und töte ihn! (…)

    Weitere Infos, guckst Du hier:
    http://usahm.info/Dokumente/Hamasdeu.htm

  36. @#29 Dietrich von Bern (29. Nov 2008 14:21)

    Wenn es im die “Leugnung des Völkermords” geht, hat ja die Türkei allergrößte Schwierigkeiten die Aufnahmekriterien der EU zu erfüllen, denn sie leugnet ja bisher hartnäckig den Völkermord

    Vorher wird sich die EU dem Willen der Türkei beugen, diesen geschichtlichen Teil aus den Lehrbüchern zu streichen. In Deutschland waren sie fast soweit.

    Was den Rassismus gegen Deutsche angeht, klar kann man das anklagen, aber dfa werden sich sicherlich spezielle Riehe-Richter drum kümmern.

  37. Rassismus und Fremdenfeindlichkeit haben keinen Platz in Europa“, betonte EU-Justizkommissar Jacques Barrot.

    Einverstanden. Das Problem dabei ist, daß die dann festlegen, was man unter Rassismus, oder Fremdenfeindlichkeit verstanden haben möchte.

    Daß man integrationsunwillige Türken besser wieder in die Türkei zurückschafft, das ist dann fremdenfeindlich.

    Eine Tatsache, die zu sagen dann unter Strafe steht. Keine guten Voraussetzungen für die Meinungsfreiheit von Menschen, die ohnehin feige sind.

    Auch unter Integration der Immigranten haben wir uns zunächst ja vorgestellt, daß diese sich Immigranten sich integrieren müßten.

    War falsch. Integration läuft so, daß wir diese Integration zu leisten haben dadurch, daß wir unsere Gewohnheiten zu verändern, anzupassen haben.

    Lernt Türkisch, sagt der Grünen- Vorsitzende. kein Schweinefleisch im Kindergarten, es verletzt die Gefühle der Muslime. nehm Rücksicht im Ramadan, dann fibrieren die nerven derjenigen, die zwischen dem Morgen udn dem Abend nicht essen dürfen.

    Wir sind in einer Diktatur gelandet, die sich dadurch auszeichnet, daß es an der spitze keinen diktator gibt.

    Eine Bürokraten- Diktatur.

    Wer beweglich ist,der sollte zusehen, ob er nicht diesen Kontinent verläßt.

    Denn die Erfahrung lehrt, daß in Ländern, in denen etwas faul ist, dann irgendwann alles andere sich auch als faul herausstellen wird.

    Beispiel? Weiß dieser Seehofer, wissen diese Bayernpolitiker eigentlich, wieviel einunddreißig Milliarden Euro sind?

    Das Land versinkt in Dreistigkeit und Dummheit.

    E.Ekat

  38. #26 Rechtspopulist (29. Nov 2008 14:13)

    Da hift nur eins: Immer brav sein, Mund halten! 😉

    Man sollte sich jetzt wohl tunlicht davor hüten, eine Ideologie wie den Islam öffentlich zu kritisieren.
    Da haben die Muslime jetzt endlich von der EU exakt DIE Werkzeuge bekommen, die sie im Zuge des Jihad brauchen, um ihre Gegner auszuschalten!

    Die Behauptung der Islam sei eine faschistische Ideologie wird wohl numehr verboten sein… – wie gesagt: Mund halten! War schon unter Hitler und in der DDR so!

    Du musst es eben nur einfach präziser formulieren um eine direkte Gruppe zu bezeichnen, Du nennst es dann ab heute also islamisische Extremisten, islamistische Fanatiker.
    Da werden wahrscheinlich neue Begrifflichkeiten geboren werden.
    Was Du aber nicht mehr tun solltest ist zu sagen „Der Islam“ oder „Die Moslems“, denn damit verallgemeinerst Du – es bezeichnet nämlich alle.
    Nicht verallgemeinernt sind z.B. Wendungen wie
    gewaltbereite, jugendliche Muslime –
    du definierst also ein ganz spezielle Gruppe die Du meinst.
    Du musst dann aber gleichzeitig wieder aufpassen dass Du dieser Gruppe nicht die alleinige Kriminalität zuschiebst, sondern auch klarstellst dass es kriminelle Jugendliche selbstverständlich auch jeder anderen herkunft und Glaubensrichtung gibt.
    Wenn Du Fakten vorlegen kannst (z.B. eine Statistik) und dich direkt auf diese beziehst könntest Du aber natuerlich Auffälligkeiten herauszioehen und diese klar ansprechen.
    Wenn z.B. jugendliche Christen überproportianal in Gewaltdelikte verwickelt sind, dann darfst Du es natürlich so sagen.
    Du darfst nur nicht sagen ALLE jugendlichen Christen, oder noch schlimmer NUR jugendlcihe Christen.

    Ich halte das ganze nicht für so tragisch, ich habe mir die letzten Wochen schon Mühe gegeben da präziser zu formulieren.
    Ich denke ich wurde auch so immer verstanden.

  39. Es geht um – vorerst noch – kalten Krieg gegen uns, um nichts anderes. Offene Diskussion ist definitiv unerwünscht und wird mit allen Mitteln unterdrückt.
    Bleibt ganz ruhig, aber haltet euch fit. Lernt Kampfsportarten, betreibt Bodybuilding. Besäufnisse und Kiffen sollte tabu sein.
    Wenn ihr noch jung seit, geht unbedingt zur Bundeswehr und lernt den Umgang mit Waffen und alles weitere. Dringend empfehle ich, sich länger zu verpflichten. Seit aber auf politische Indoktrination gefasst.
    Und unterstützt die Pro-Bewegung, wenn ihr nicht aus NRW seit, dann mit Geldspenden, ansonsten lokale Verbände (Pro Hessen).

  40. #31 wolaufensie (29. Nov 2008 14:26)

    …damit wird prophylaktisch schon mal jeder kriminalisiert. …Und je nach Bedarf wird das das Kriminelle hervorgeholt und angewandt. Das ist Willkührherrschaft.
    Hi hi, sowas bleibt aber dann doch noch erlaubt…

    Das Problem damit ist, daß viele sich aufgrund solcher Androhungen in die Hose machen werden, überhaupt noch eine Meinung öffentlich zu äußern.

    Geschweige denn eine kritische Meinung.

    Diesen Zustand haben wir allerdings schon erreicht.

    Das ist nicht mehr sehr verschieden von dem, was auch im 3. Reich ablief. Die Erzeugung von Angst, die Instrumentalisierung der Feigheit. Und die Ereugung eines Schein-Konsenses, aufgrund vorgefilterter Berichterstattung.

    Diese BRD ist untergegangen, weil die Presse nicht ihrer Verpflichtung nachgekommen ist, das Maul aufzumachen.

    E.Ekat

  41. Solche Gesetze muss man konsequent nicht nur gegen Hassprediger anwenden, sondern auch gegen jeden Schüler, dem auch nur ein einziges Mal „Schinkenfresser“ oder „Scheiss Kartoffel“ rausrutscht.

  42. Eine solche Regelung müsste in einem Rechtsstaat eigentlich zu einem Aufschrei der Presse führen und endlosen öffentlichen Debatten. Und was passiert? Bis auf ein paar vereinzelte Fälle (die FAZ vielleicht) werden alle schweigen.

    Ja, wo sind sie denn, die ganzen „Arsch huh“, „Zivilcourage jetzt“-Musiker, Politiker, Journalisten usw.? Pressefreiheit, Meinungsfreiheit ja, aber „heute nicht“?

    Es drängt sich doch der Eindruck sehr massiv auf, dass die meisten unserer Medien/Redaktionen von ziemlich schlappen Säcken ohne Paprika im Arsch (tschuldigung) dominiert werden, die wahrscheinlich mehr über ihr eigenes Bestattungs-Rundum-Sorglos-Versicherungs-Paket nachdenken als über solche Dinge wie Werte, Freiheit, Aufklärung usw.

    Egal, was in Brüssel oder Berlin geschieht – es wird nur noch Hofberichterstattung gemacht, Ja und Amen gesagt, und nur pseudomäßig ab und zu mal „Kritik“ geübt, etwa in dem man zum Trillionensten Mal einen Schenkelklopfer plaziert, in dem erwähnt wird, dass der Stoiber drei Mal pro Minute „äh“ sagt. Das wars dann aber auch schon mit dem Hofnarrentum. An die wesentlichen Dinge traut sich so gut wie kein Journalist ran.

    Das liegt vermutlich auch an diversen Bildungsdefiziten, dass heute bei den heute tätigen Journalisten, die ja häufig bei der taz rekrutiert werden, kaum noch einer dabei ist, der über eine gewisse Allgemeinbildung verfügt, also der überhaupt eine Ahnung hat wie das war mit der Pressezensur, nicht nur im Dritten Reich, der DDR, sondern auch im 19. Jahrhundert. Satte Schnarchnasen, wohin man schaut. Geht schlafen, liebe Journalisten, Euch braucht schon lange kein Mensch mehr.

  43. Warum?

    Wenn ich eine Religion wegen ihrer Gewalttätigkeit kritisiere oder eine Gruppe von Menschen wegen ihrer hohen Kriminalitätsrate, dann fällt das nicht unter dieses Gesetz.

    Ich darf halt nur nicht sagen: „Ali ist blöd, weil er Moslem ist“. Das würde ich auch nicht sagen, das ist mir zu undifferenziert.

  44. Ich bin entsetzt, wie teilweise hier auf dieses Gesetz reagiert wird.

    Eigentlich besteht nur die Sorge, dass „dieses tolle und begrüßenswerte Gesetz“ nicht ausreichend auf Moslems angewandt werden könnte. Ansonsten scheint es ja für viele ok zu sein.

    Das, was da zum Beispiel jetzt in Brüssel so langsam die Maske fallen lässt, ist viel schlimmer als der Islam.

    Ihr seid so blind.

  45. Es gibt noch einige weitere interessante Aspekte der Strafvorschriften der Rahmenrichtlinie:

    So heisst es dort z.B., dass „auch gegen juristische Personen entsprechende Sanktionen verhängt werden können (vorübergehendes oder ständiges Tätigkeitsverbot, richterlich angeordnete Auflösung von Firmen, Ausschluss von öffentlichen Zuwendungen oder Hilfen usw.).“

    Also Berufsverbote und Einziehung von Vermoegen! Das wiederum erinnert doch sehr stark an das (national)sozialistische 3. Reich!

    Nur der Vollstaendigkeit halber.

  46. Ich hoffe, daß irgendwann mal welche drauf kommen, daß man in der linken EU auch eine rechte möglichst starke Fraktion braucht.

    Es gab ja einmal einen Versuch, so etwas zu starten, aber unglücklicherweise war bei den Vorbesprechungen die verfemte deutsche Verfassungsschutzpartei dabei und sofort haben die Beteiligten ihren Plan fallenlassen wie eine heiße Kartoffel.

    Und dann bekommen wir eben eine Meinungsdiktatur, warum wundert man sich denn da?

  47. #52 Sammy Seven

    „Ich bin entsetzt, wie teilweise hier auf dieses Gesetz reagiert wird.

    Das, was da zum Beispiel jetzt in Brüssel so langsam die Maske fallen lässt, ist viel schlimmer als der Islam.

    Ihr seid so blind.“

    Da muss ich Dir voellig recht geben, Sammy.

    Diese Rahmenrichtlinie wurde in anderen Blogs schon im Dezember 2007 auseinandergenommen. Hat hier, bei PI, keinen interessiert. Hier langt es schon zum Widerstand, wenn man all die boesen Woerter sagt, die Mami einem verboten hatte, damals. Hauptsache, der durchschnittliche „PI“ler kann drei mal am Tag ein abgenudeltes Schimpfwort fuer Mohammedaner benutzen. Oder irgendwas intelligentes sagen wie“ „das muessen wir aushalten“.

    Frustrierend ohne Ende!

  48. EU beschließt Ende der Meinungfreiheit

    Die entscheidende Frage ist: Wird tatsächlich das passieren, was wir -sicher nicht ganz ohne Grund- befürchten?
    Wird Kritik am Islam tatsächlich unter Strafe gestellt?

    Nun, nimmt man die folgende Aussage

    Bestraft werden sollten öffentliche Äußerungen gegen Menschen und Gruppen wegen ihrer Rasse, Hautfarbe,
    Religion oder Abstammung oder ihrer nationalen oder ethnischen Herkunft.

    dann sind Befürchtungen durchaus verständlich.

    Ich hoffe allerdings, daß sich an der juristischen Praxis in Deutschland nichts ändert.

    Übrigens kann ich es mir nur schwer vorstellen, daß pauschal jegliche Islamkritik in Deutschland unterdrückt werden wird.
    Dafür ist die Debatte über dieses Thema schon viel zu weit entwickelt.

    Man nehme nur mal das kürzlich gesendete SWR-Nachtcafe. Als Udo Ulfkotte den von Mohammed befohlenen Massenmord an den Juden von Medina ansprach.
    Käme Ulfkotte dafür in Zukunft für bis zu drei Jahre ins Gefängnis?
    Nein, das kann ich mir einfach nicht vorstellen.
    Dafür sind wir nun inzwischen doch schon ein zu freiheitsliebendes Volk geworden, um uns dermaßen den Mund verbieten zu lassen.
    Das mag z.B. in Großbritannien, Belgien, Schweden so sein. Ist dort allerdings schon länger so und wurde von deren nationalen Regierungen gemacht.

    Ich jedenfalls werde an meinen islamkritischen Meinungsäußerungen nicht das geringste ändern. Ich lasse mich nicht einschüchtern.
    Ich habe das Recht, das Böse als solches zu bezeichnen.
    Dafür würde ich auch ins Gefängnis gehen -falls es tatsächlich so weit kommen sollte, wie viele hier befürchten.

    Islamisierung stoppen!
    Terroristen nach Guantanamo!
    Kollaborateure ins Zuchthaus!

    Für die Freiheit!

  49. @Sceadugengan: Es ist ein Plan, und er funktioniert.

    Die Moslems und die politisch korrekten Idioten freuen sich ein Loch in den Hintern, wenn PI-ler für abfällige Äußerungen über Mohammed und „rassistsiche“ Schimpfwörter vor Gericht gezerrt werden können. Und die PI-ler freuen sich ein Loch in den Hintern, wenn ein Türke für ein falsches Wort zum Armeniergenozid oder irgendein Moslem für „Schweinefresser“ vor Gericht gezerrt werden kann. Alles Volksverhetzung, keine Bagatellen!

    Und so freut sich jeder, wenn psychopathische Kontrollfreaks hier eine Horrordiktatur errichten und das weltweit anstreben, wenn es hoffentlich nur auch die anderen trifft.

    Ich hoffe, daß irgendwann mal welche drauf kommen, daß man in der linken EU auch eine rechte möglichst starke Fraktion braucht.

    Es gibt keine Fraktionen in der EU, Leserin.

  50. Herzlich Willkommen in der DDR 2.0

    Man muss die Religion Islam, ja nicht beim Namen nennen, es reicht wenn man sie als „Blutreligion“ oder „Steinzeitreligion“ `umtauft` !
    Jeder weiss dann, es kann sich nur um den Islam handeln !

    Es werden wieder die Zeiten kommen wo man nur hinter Vorgehaltener Hand redet, sich nach links & rechts umschaut …ob auch sonst ja niemand mithört und jeder Gesprächspartner zum latenten Objekt des Misstrauens wird !

    Da können sich dann auch mal „Wessis“ davon überzeugen wie `toll`das doch in der DDR war, seine Meinung unterdrücken zu müssen !
    Das Ergebnis waren Menschen, die wie leere Hülsen schweigend und mit verbitterter Miene durchs Leben gingen !

    Milke & Göbbels hätten sich derlei Gesetzte gewünscht wie wir sie jetzt bekommen !

    Danke EU !
    Danke Deutsche Regierung !

  51. #50 Paula (29. Nov 2008 14:48)

    Hofberichterstattung: Der Grund dafür ist einfach. Es mangelt an Medien, die FREI über alle Dinge berichten können.

    Als Grund könnte man die fehlende Unabhängigkeit nennen. Nun, der Begriff ist aber nicht optimal passend.
    Denn völlig unabhängige Medien kann es nicht geben. Alle Medien sind entweder im Eigentum eines Unternehmens, des Staates oder von Privatpersonen.
    Ob Zeitungen, ob Fernseh- oder Radiosender oder Internetseiten: Der jeweilige Eigentümer des Mediums entscheidet selbst, was er berichtet und welche Meinungsäußerungen er zuläßt.

    Man sollte daher eher von der Forderung nach einer freien und ausgewogenen Medienlandschaft sprechen. Denn das wäre immerhin real umsetzbar.

    Wir haben aber bei den klassischen Medien ausnahmslos machtkonforme Berichterstattung. Zwar wird Zwecks Täuschung der Bevölkerung ab und zu mal was Kritisches berichtet, allerdings in aller Regel nur im Bereich der Symptome, nicht aber der Ursachen.
    Viel Peripheres, nichts Zentrales. Viel Oberflächliches, aber nichts zu den strukturellen Hintergründen der sichtbaren Mißstände und Fehlentwicklungen.

    Ausgewogenheit ist aber aufgrund der Eigentumsverhältnisse und der gesetzlichen Bedingungen bei den klassischen Medien (z.B. die in Deutschland sehr strenge staatliche Kontrolle bei Zulassung und Betrieb von Fernsehsendern) derzeit völlig undenkbar.

    Wir haben nur eine Chance auf Meinungsfreiheit: Hier im Internet. Jetzt und wohl auch noch in zwanzig Jahren.
    Konzentrieren wir uns also auf eine beharrliche Weiterentwicklung der Angebote auf diesem -einzig freien- Medium.

    Und es lohnt sich: Wie man in gehässigen Zeitungsartikeln über uns immer wieder erkennen kann, werden die Parteibonzen zunehmend nervös.

    Wir sind auf dem richtigen Weg.

    Für die Freiheit!

  52. Die Schlinge zieht sich immer enger zu…

    Vieles kann man sich hier in Deutschland wirklich noch nicht vorstellen (oder doch?), jedoch hat die EU da schon diverse Vorkehrungen getroffen. Siehe nur den
    Europäischen Haftbefehl.

    Deutschland hat darauf folgendermaßen reagiert:

    Hier der

    Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung des Rahmenbeschlusses über den
    Europäischen Haftbefehl und die Übergabeverfahren zwischen den Mitgliedstaaten
    der Europäischen Union (Europäisches Haftbefehlsgesetz – EuHbG)

    Mit dem Gesetz soll der Rahmenbeschluss vom 13. Juni 2002 über den Europäischen
    Haftbefehl und die Übergabeverfahren zwischen den Mitgliedstaaten der Europäischen
    Union in das nationale Recht umgesetzt werden. Die Neuregelung ist erforderlich,
    nachdem das Bundesverfassungsgericht mit Urteil vom 18. Juli 2005 das
    EuHbG vom 21. Juli 2004 wegen dessen Unvereinbarkeit mit dem Grundgesetz aufgehoben
    hat. (Bundesgesetzblatt Jahrgang 2004 Teil I Nr. 38, ausgegeben zu Bonn am 26. Juli 2004)

    Unabhängig davon, sollte man sich die Liste der Straftaten auf Seite 17 ansehen, die im

    Entwurf (vom 15.10.2003) eines Gesetzes zur Umsetzung des Rahmenbeschlusses über den Europäischen
    Haftbefehl und die Übergabeverfahren zwischen den Mitgliedstaaten
    der Europäischen Union (Europäisches Haftbefehlsgesetz – EuHbG)

    Seite 17

    Nach Artikel 2 Abs. 2 RbEuHb ist die beiderseitige Strafbarkeit
    nicht zu prüfen, wenn die dem Ersuchen zugrunde
    liegende Tat nach dem Recht des ersuchenden Staates mit
    einer Freiheitsstrafe im Höchstmaß von mindestens 3 Jahren
    bedroht ist und als eine der folgenden Straftaten qualifiziert
    wird:
    – Beteiligung an einer kriminellen Vereinigung,
    – Terrorismus,
    – Menschenhandel,
    – sexuelle Ausbeutung von Kindern und Kinderpornografie,
    – illegaler Handel mit Drogen und psychotropen Stoffen,
    – illegaler Handel mit Waffen, Munition und Sprengstoffen,
    – Korruption,
    – Betrugsdelikte, einschließlich Betrug zum Nachteil der
    finanziellen Interessen der Europäischen Gemeinschaften
    im Sinne des Übereinkommens vom 26. Juli 1995
    über den Schutz der finanziellen Interessen der Europäischen
    Gemeinschaften,
    – Wäsche von Erträgen aus Straftaten,
    – Geldfälschung, einschließlich der Euro-Fälschung,
    – Cyberkriminalität,
    – Umweltkriminalität, einschließlich des illegalen Handels
    mit bedrohten Tierarten oder mit bedrohten Pflanzen und
    Baumarten,
    – Beihilfe zur illegalen Einreise und zum illegalen Aufenthalt,
    – vorsätzliche Tötung, schwere Körperverletzung,
    – illegaler Handel mit Organen und menschlichem Gewebe,
    – Entführung, Freiheitsberaubung und Geiselnahme,
    Rassismus und Fremdenfeindlichkeit,
    – Diebstahl in organisierter Form oder mit Waffen,
    – illegaler Handel mit Kulturgütern, einschließlich Antiquitäten
    und Kunstgegenstände,
    – Betrug,
    – Erpressung und Schutzgelderpressung,
    – Nachahmung und Produktpiraterie,
    – Fälschung von amtlichen Dokumenten und Handel
    damit,
    – Fälschung von Zahlungsmitteln,
    – illegaler Handel mit Hormonen und anderen Wachstumsförderern,
    – illegaler Handel mit nuklearen und radioaktiven Substanzen,
    – Handel mit gestohlenen Kraftfahrzeugen,
    – Vergewaltigung,
    – Brandstiftung,
    – Verbrechen, die in die Zuständigkeit des Internationalen
    Strafgerichtshofs fallen,
    – Flugzeug- und Schiffsentführung,
    – Sabotage.

    In Bezug auf den obigen Beitrag sollte man das besondere Augenmerk auf „- Rassismus und Fremdenfeindlichkeit,“ richten.

    Sollte Deutschland hier noch nicht ganz mitziehen, kann ja dann Malta, oder Portugal eine entsprechende Anklage erheben…. Im Gegenzug wird dann Deutschland die Unliebsamen Maltas oder Portugal „kalt stellen“.

    Nun stellt Euch nur noch vor, die Türkei wird in die EU aufgenommen….

    Na prost Mahlzeit.

  53. @ Maestro Cecco

    Du bist sehr optimistisch finde ich. Für mich war auch das Internet die große Hoffnung, aber die neuen Gesetze zielen meiner Ansicht nach v. a. auf das Internet.

    Es ist praktisch die einzige Möglichkeit, die Verbreitung von Hintergrundgeschichten zu verhindern. Die meisten Zeitungen und TV-Sender haben unsere „Volksvertreter“ voll im Griff, aber im Internet tobt das Leben, die Meinungsfreiheit und die Pressefreiheit, wenn man so will. Das darf natürlich nicht sein, und weil man ja so viel „zivilisierter“ ist als die Chinesen, die manchmal einfach das Internet weitgehend abknipsen, greift man hier im ach so dollen Westen, an dessem Wesen die Welt genesen soll, zu dem Super-Trick Nr. 1: man behauptet einfach, jeder der Kritik übt, ist ein Rassist. So einfach ist das. Und Rassisten sind ja bekanntlich alle Nazis und gehören daher weggesperrt.

    Man wird sich eines Tages noch nach der „Pressefreiheit“ der DDR zurücksehnen. Was wir hier erleben mit solchen Figuren wie Frau Zypries steht dem einer Diktatur nichts nach. Ich frage mich schon seit längerem wieso Justizminister- und -senatorenposten immer mit drittklassigen Politikern besetzt werden. Haben die keine anderen?

  54. #41

    Wer seine Aussagen mit Fakten untermauern kann und diese präzise formuliert kann von keinem Gericht schuldig gesprochen werden.>/i>

    Du bist ja ein Optimist.
    Wenn das Gericht deine Fakten nicht hören will, kann es dich auch nach Gutdünken schuldig sprechen.
    Da brauchste ein dickes Fell!

  55. Die EU ist so überflüssig wie ein Kropf und ein Haufen von unfähigen Schmarotzern auf Kosten der Beitragszahler. Niemals lasse ich mir von solchen Waschlappen mein Recht auf freie Meinungsäusserung verbieten oder einschränken. Als Christ bin ich der Wahrheit verpflichtet und die werde ich immer vertreten, egal was irgendwelche Muselschleimer sich hier anmaßen.

  56. Ach ja, und wie ist das mit der Aussage, daß alle nicht Museln Ungläubige sind.

    Das ist doch eine Beleidigung aller Christen, Hindus, Buddhisten usw…..

    Man sollte gleich mal diesen arroganten Museln mit dem Gesetz den rechten Weg weisen.

  57. Ich teile die Befürchtung, dass das nicht konsequent – also auch für die „Fremden“ selbst – angewandt werden wird.

    Und dadurch wird es dann mitunter das Gegenteil von dem erreichen, was es sollte: Die offensichtliche Ungerechtigkeit wird zu Aggressionen führen.

    Da man aber öffentlich nichts mehr sagen darf, treibt man viele Leute in die Arme von Bauernfängern wie der NPD.

    Andererseits haben wir in D. ja bereits die „Menschenwürde“ als ersten Artikel und Gesetze gegen Diskriminierung. Keine Ahnung also, ob die EU-weiten Pläne bei uns überhaupt etwas ändern werden.

  58. #62 Paula (29. Nov 2008 17:07)

    Es mag ja ein Stück weit Hoffnung und Zweckoptimismus sein.

    Aber eines sollte trotzdem klar sein: Wenn wir tatsächlich etwas bewegen wollen, dann dürfen wir uns im Denken und Handeln nicht vollkommen von Angst leiten lassen!
    Jedes diktatorische Regime (oder ein Regime, das sich gerade in diese Richtung entwickelt) baut seine Macht stark auf Einschüchterung von Kritikern auf.

    War es nicht auch in der Sowjetunion so? Das Regime warf die Kritiker ins Lager, in die Verbannung nach Sibirien.
    Folge: Die Menschen hatten Angst und schwiegen.
    Worin unterscheidet sich die heutige Situation in der EU von der ehemaligen UdSSR?

    Während dort -bis zum bitteren Ende- für die Bevölkerung nicht die geringste Chance bestand, an den bestehenden Verhältnissen irgendetwas zu ändern und bei Kritik unittelbar brutalste Unterdrückungs- und Zwangsmaßnahmen folgten, sind wir derzeit in den meisten EU-Mitgliedstaaten -was Islamkritik betrifft- noch sehr weit von solchen Zuständen entfernt.
    Sicher, einige Vorfälle z.B. in Belgien oder Großbritannien gehen Anlaß zur Sorge.

    Noch aber habe ich ein Mindestmaß an Hoffnung, eine neue Sowjetunion möge uns allen erspart bleiben.

    Aber dafür braucht es mutige Menschen, die Kritik am Regime äußern und skandalöse Mißstände offen aussprechen.

    Sollte es diese Menschen irgendwann nicht mehr geben, dann -in der Tat- dauert es nicht mehr lange, bis der traurige Marsch in die Diktatur -nach sowjetischem Vorbild- direkt ins Lager führt.

    Der Kampf für die Freiheit beginnt jeden Tag aufs Neue.

    Es kommt auf jeden Einzelnen an.

  59. Für mich war auch das Internet die große Hoffnung, aber die neuen Gesetze zielen meiner Ansicht nach v. a. auf das Internet.

    Ich glaube das auch, Paula. Das Internet ist für Kontrollfreaks ein riesiges Problem. Und es gibt ja nicht nur dieses neue Gesetz gegen die Freiheit der (unbekümmerten) Rede, sondern auch diesen ganzen Komplex um Vorratsdatenspeicherung, Bundestrojaner und Online-Durchsuchung, wo praktischerweise kein Mensch richtig durchblickt. Auch hierfür erweisen sich die Moslems wieder als große Bereicherung für unsere Eliten: Sie könnten ja schließlich Bombenattentate im Internet planen und wer könnte da etwas dagegen haben, dass unser treusorgender Innenminister das zu unser aller Sicherheit überprüft.

    Ich habe vor einiger Zeit in einem Forum die Diskussion zur Internetzensur mit einem Chinesen (aus China) gelesen. Er schrieb, dass er auf jede Seite kommt, auf die er will.

    Man kann Zensur schon umgehen. Und man kann seine Identität auch verschleiern. Vermutlich sollte man sich schleunigst damit befassen, wie es geht.

    Trotzdem: Die Mehrheit wird es nicht tun oder den Verschleierungsmechanismen nicht trauen und lieber vorsichtig sein. Oder auch nicht vorsichtig sein und dann hat man ja jemanden, an dem man ein abschreckendes Exempel statuieren kann.

    Solche Gesetze dienen ja nicht dazu, jeden zu erwischen, der etwas Falsches sagt. Das ist unmöglich. Sie dienen nur dazu, Unsicherheit Angst und Mutlosigkeit zu verbreiten. Das wird wohl leider auch funktionieren.

  60. Bitte löschen # 53 Sceadugengan

    „.. Also Berufsverbote und Einziehung von Vermoegen! Das wiederum erinnert doch sehr stark an das (national)sozialistische 3. Reich!“

    Hier werden europäische demokratische Institutionen mit dem 3 Reich verglichen! Strafbar, pfui!

  61. Ts, lächerliche Drohung!
    Damit kann ich bestens umgehen.
    Da müssen die schon früher aufstehen um mich auszubremsen.
    Hetze ich gegen jemand?
    Nein:
    Ich halte mich nur an die Wahrheit!

  62. Da die Oberen heute schon wissen, das uns irgendwann einmal das „Messer in der Tasche aufgeht“, muss man heute schon die entsprechenden Gesetze verabschieden. Alles unter dem Deckmantel des Terrorismus. Also: Onlinedurchsuchung gegen die Kritiker welche früher oder später „zur Tat schreiten“ und sich organisieren. Das Internet ist dafür wie geschaffen… Weiterhin ist es schon richtig wie #Paula geschrieben hat: Das Net ist zur Zeit das einzige Massenmedium, welches nicht unter Kontrolle der Meinungsmafia ist. Das soll und muss sich natürlich ändern – Schritt für Schritt. Die anonyme EU macht die Gesetze und die EU-Mitglieder waschen ihre Hände in Unschuld, nach dem Motto: Wir müssen die EU-Gesetze umsetzen.

    Zu dieser Problematik sollte sich jeder einmal die Vorträge, Interviews und Sendungen von und mit Professor Karl Albrecht Schachtschneider auf den diversen Videoportalen anschauen oder anhören.

    Gruß Anarchie2011

  63. Das ist ja der Bolschewismus in
    Reinkultur , der da demnächst
    auf uns zukommt !

    Die Mittellage bestimmt Deutschlands
    Schicksal; mehr als bei anderen Ländern und Völkern ist das
    “ In Form sein nach außen “ entscheidend für sein Geschick !
    Die Außenpolitik hat daher den un-bedingten Vorrang vor der Innenpolitik . Jeder Verstoß gegen diesen von der geopolitischen Lage
    bestimmten Grundsatz rächt sich !
    So mußte das deutsche Volk 1918 diese bittere Erfahrung machen , als es durch die November – Revolution
    verhandlungsunfähig und der Gnade oder Ungnade erbarmungsloser und
    rachsüchtiger Feinde ausgeliefert wurde !
    Die Folge des innenpolitischen
    Umsturzes war die politische und
    militärische Kapitulation ,in deren
    Folge dem wehrlosen deutschen Volke die‘ Friedensdiktakte ‚von Versailles
    und St. Germain aufgezwungen wurden !
    Das deutsche Unheil im 20. Jahr-
    hundert hat darin seine Wurzel !
    Wirtschaftliche und finanzielle
    Ausplünderung , Bürgerkrieg und Währungsverfall ( Inflation ) waren
    die unmittelbaren inneren Auswirkungen !
    Seit Jahrzehnten nun schon eine Politik des Verzichts auf das kulturelle und geschichliche Erbe
    Europasund
    Deutschlands , die Lösung des Problems – praktisch eine Art Zwangsislamisierung ??
    Eine Verneinung der Freiheit und der Vernunft als Antwort auf den Terror !
    Am Ende kann dann nur noch eine asiatische Despotie stehen – wenn wir unfähig sind unsere kulturellen Werte zu verteidigen !
    Fragen Sie doch einmal ein Opfer muslimischen Terrors !! !
    Bali , Ground Zero , Madrid , Djerba , Casablanca , Lockerbie , London oder Bombay usw. !!
    Ich verstehe das Bestreben unserer
    Politiker sich für die Geschicke der ganzen Welt und für die Geschicke aller Völker mitsamt ihren Religionen verantwortlich zu
    fühlen ! Ich bin in einem viel bescheideneren und kleineren
    Rahmen gestellt !
    Das Land hat nahezu 5 Mio. Arbeitslose , Millionen von Kurzzeitbeschäftigten ,
    der Handel und die Wirtschaft hierzulande scheinbar ruiniert !
    Millionen von uns , durch die Sozialisten , weggerissener unglücklicher Deutschen
    wurden 1990 wieder in die Heimat geführt und die tausendjährige historische Einheit hergestellt !
    Doch nun ist dieser Staat an die Grenzen seiner Belastbarkeit angelangt !
    Dies hätte zum großen Teil vermieden werden können , wenn gleichzeitig
    mit der friedlichen Vereinigung 1990 eine Änderung der Politik , im mehr
    nationalen Sinne erfolgt wäre !
    Seit einigen Jahren nun die wachsende islamische Bedrohung und die zunehmende islamistische Propaganda in diesem Lande .
    Auf der einen Seite ein Staat der die Bedürfnisse der breiten Masse der deutschen Bevölkerung immer weniger befriedigen kann und dies auch will , auf der
    anderen Seite ein Staat , der uns zu immer mehr Toleranz und Opfern auf-
    ruft !
    Es ist eine Eigenschaft der Mehrheit der Deutschen, hart und diszipliniert zu arbeiten
    und dadurch den Wohlstand dieses Landes zu erhalten und zu sichern .
    Selbst ist der größte Teil der Bevölkerung , im Zuge der Globalisierung , auch bereit persönliche Opfer zu bringen – wenn die Vernunft dies erfordert und wenn
    die Richtung stimmt ! — Nicht nur die ‚ Kleinen ‚ sollen geben !
    So stellt sich mir zwangsläufig die Frage auch nach dem Missbrauch in dieser Gesellschaft !
    Jeder sollte seiner Verantwortung und seinen Pflichten gerecht werden !
    Unsere Politiker können sicher Zeit und Muße finden ,bestimmt durch die Größe Ihrer Verhältnisse , sich mit universalen Problemen zu beschäftigen
    Meine Welt ist dagegen räumlich viel enger , Sie umfasst nur Deutschland !
    Allein ich glaube , dadurch noch am ehesten dem zu nützen was uns allen
    am Herzen liegt : der Gerechtigkeit , der Wohlfahrt , dem Frieden aller Menschen .

  64. #67 Sammy Seven
    Genau!
    Wir sollten uns schon mal vorbereiten.
    -> Welche Länder sollte man für seinen Blogg auswählen.
    -> Wie verstecke ich mein IP
    -> usw. usf.
    Bist du in einem bestimmte Forum erreichbar?

  65. @#69 tuerkenlouis

    Das ist ja der Bolschewismus in
    Reinkultur , der da demnächst
    auf uns zukommt !

    IRRTUM! Er kommt nicht auf uns zu, er ist schon da! Seit es die EU gibt!

    Hier wurde eine Super-Sowjetunion geschaffen.
    Schon mal nachgedacht, warum es in der EU „Komissare“ gibt? Warum die „EU-Verfassung“ ein Abklatsch der Verfassung der Sowjetunion von 1920 ist?

    Ziel ist – wie im Bolschewismus – die Schaffung des „neuen Menschen“. Nach den Grundsätzen des Säulenheiligen der EU (Cudenhove-Calergi) soll dieser einer „eurasisch-negroiden Mischrasse“ angehören.
    Dazu kommt das „Ab-Erziehen“ jedes geschlechtsspezifischen Verhaltens.
    („Gender Mainstreaming“).
    as Ziel des „Gender Mainstreaming“ ist die Beseitigung der Geschlechter und der Geschlechterunterschiede. Die biologische, angeborene Ausrichtung des Menschen soll wegerzogen werden können und daher auch wegerzogen werden.

    Der Ameisenstaat soll entstehen. Geschlechtslose Arbeiter(innen), Männer, die nach der Samenspende wegsterben oder umgebracht werden, das Kinderkriegen industrialisiert. Was Marx und Engels vorgedacht hatten, Lenin und Stalin nicht zusammengebracht haben, soll jetzt vollendet werden.
    (Empfehle zu lesen: „MenschInnen“ von Barbara Rosenkranz geschrieben.)

    Wer dagegen aufmuckt, bekommt Probleme.
    Europa kennt das, unsere Vorfahren haben den Terror der Pfaffen über Jahrhunderte ausgekostet. Jede Kritik an der „Allein selig machenden“ Katholika brachte Folter und Tod.
    Der bolschewistische Terror bestrafte „Konterrevolution“ genau so.

    Und die EU wird jeden Widerstand gegen ihre Politik zur Glaubensfrage machen.
    Wehe dem, der „kein guter Europäer“ ist!

    Die Machthaber all dieser Systeme handeln natürlich zum Teil völlig uneigennützig.
    Das ist nicht sarkastisch gemeint, denn auch der Bischof von Würzburg, der die Menschen zu hunderten verbrennen ließ, tat dies im festen Glauben, damit etwas Gutes für die Menschheit zu tun!

    Die „Überzeugungstäter“ sind die gefährlichsten. Nicht nur als Terroristen, sondern am Meisten, wenn sie die Macht haben.

    Es wird Zeit, den EU-Bonzen diese Macht zu nehmen, solange wir noch wählen und informieren dürfen! Wenn es nicht ohnehin zu spät ist, und sich die Sache nicht mehr demokratisch lösen läßt!

    Die nationalen Gesetze nützen nichts mehr, es gibt den europäischen Haftbefehl, man kann also in jedem EU-Staat vor Gericht kommen, es reicht also wenn EIN Staat die maximalen Forderungen umsetzt. Dann kann man alle Kritiker dorthin ausliefern.
    Die Presse wird natürlich die Gefährlichkeit der „EU-Gegner“ für unser aller Leben, Wohlstand und Frieden herausstreichen, damit das tumbe Volk auch rechtschaffen empört ist.
    (Köln und ähnliche Anlässe sind nur die Generalprobe, wie man die „Empörung“ hochkochen kann.)

    Wir leben bereits in einer Diktatur, nur schnallt es die Mehrheit noch nicht.
    Noch dürfen wir ab und an wählen, nachdem wir frech belogen wurden. Bis zur nächsten Wahl hat die Mehrheit schon wieder alles vergessen…

  66. Klingt gut, besonders Berufsverbot und das Einziehen von Vermögen. Ich würde das Enteignung nennen. Man braucht ja nicht drei Mal zu raten, wer von dieser Regelung ausgeschlossen ist. Aber die Umwandlung der Demokratie in die Diktatur läuft auf Hochtouren.

  67. Die Eiche und das Schwein

    Ein gefräßiges Schwein mästete sich unter einer hohen Eiche mit der herabgefallenen Frucht. Indem es die eine Eichel zerbiss, verschluckte es bereits eine andere mit dem Auge.

    „Undankbares Vieh!“ rief endlich der Eichbaum herab. „Du nährst dich von meinen Früchten ohne einen einzigen dankbaren Blick auf mich in die Höhe zu richten.“

    Das Schwein hielt einen Augenblick inne und grunzte zur Antwort: „Meine dankbaren Blicke sollten nicht außen bleiben, wenn ich nur wüsste, dass du deine Eicheln meinetwegen hättest fallen lassen.“

    Gotthold Ephraim Lessing

  68. An die Klavierspielerin #73.

    Der dummste Ochse aus dem schönen Bayerischen Wald weißt das schon längst, dass wir keine Demokratie haben und dass wir uns in einer Diktatur befinden. Das ist die Diktatur des Pöbels. Nur unsere Politiker haben es nicht gemerkt.

    Und wenn ich durch meine Aussage die Gefühle des Ochsen verletz haben sollte, dann tut es mir Leid.

  69. Daß man in Deutschland nicht alles sagen darf, was man denkt und gewisse Gesten verboten sind, dürfte hinreichend bekannt sein. Auch das Zeichnen von bestimmte Symbolen wird in diesem freien und demokratischen Staat strafrechtlich verfolgt. Eine Meinungsfreiheit gab es nach der Weimarer Republik in Deutschland überhaupt nicht mehr.
    Nur Konsequent, daß wir die Gesinnungspolizei auch in der restlichen EU einführen.

  70. leute! wacht auf! habt ihr nicht den eu kurs verfolgt? glaubt ihr ernsthaft, dieses gesetz richtet sich gegen die mohammedaner?

    das richtet sich gegen uns, das abendland.

    in brüssel hat man uns doch längst meistbietend an die mohammedaner verkauft.

    hallo! mittelmeerunion! eurabia!

    mfg

  71. #62 Paula

    „Für mich war auch das Internet die große Hoffnung, aber die neuen Gesetze zielen meiner Ansicht nach v. a. auf das Internet.
    Es ist praktisch die einzige Möglichkeit, die Verbreitung von Hintergrundgeschichten zu verhindern.“

    Genau so ist es! Im Moment kommt der Widerstand einzig und allein aus dem www.

    Das bedeutet zweierlei: 1. Fuenf bis zehn Verhaftungen in D legen das deutsche Counterjihad Netzwerk im www lahm. Deshalb muessen 2. Netzwerke parallel zum Internet aufgebaut und gepflegt werden. JETZT! Nicht erst wenn es zu spaet ist!

    Google, Microsoft und die chinesische Regierung haben Internetzensur bereits perfektioniert. Australien spielt gerade damit herum und die Einfuehrung dieser Zensur in der EU, ist kein technisches Problem und wird eher frueher als spaeter geschehen

  72. 80 wien1529 (29. Nov 2008 20:20)
    leute! wacht auf! habt ihr nicht den eu kurs verfolgt? glaubt ihr ernsthaft, dieses gesetz richtet sich gegen die mohammedaner?

    das richtet sich gegen uns, das abendland.

    in brüssel hat man uns doch längst meistbietend an die mohammedaner verkauft.

    Die haben uns nicht nur an die Moslems verkauft, in Brüssel haben Moslems längst das Sagen.

    Ich betrachte mich ab sofort nicht mehr als Europäerin, sondern ausschließlich als Deutsche. Alles was aus Brüssel kommt, hat für mich keine Gültigkeit mehr.

    http://www.demokratische-liga.de

  73. Was geschieht mit denen, die den Bombenterror der Alliierten von 1945 über Dresden verharmlosen (Linke: „Bomber Harris do it again“)? Erhalten dann die Wissenschaftler/Historiker Berufsverbot,wenn sie die Zahl der Toten in Dresden herunterrechnen? Was geschieht mit denen, die die Vertreibungsverbrechen in der Weise verharmlosen, in dem sie sie mit mit deutscher Schuld aufrechnen?

  74. wer kann mir bitte diese Frage beantworten?

    Was soll denn mit den Moscheen und ihre Besucher, passieren, wenn dort Freitags viele Suren wie 9:29, 9:5, 8:60, 47:7 und viele andere den Gläubigen vorgelsen werden?

  75. #69 elohi_23

    Ahh!

    Die Hitlerjugend/FDJ ist auch wieder da …

    Wenn Du mit den grossen Hunden p**keln willst, musst Du wenigstens schon das Beinchen heben koennen, Kleiner.

  76. #69 elohi_23 (29. Nov 2008 17:54)

    Bitte löschen # 53 Sceadugengan

    „.. Also Berufsverbote und Einziehung von Vermoegen! Das wiederum erinnert doch sehr stark an das (national)sozialistische 3. Reich!“

    Hier werden europäische demokratische Institutionen mit dem 3 Reich verglichen! Strafbar, pfui!

    Was bitteschön, ist an den europäischen Institutionen noch demokratisch?

    ww.demokratische-liga.de

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