PBC demonstriert in Karlsruhe gegen EU-Vertrag

PBCTrotz nasskalten Wetters mit Dauerregen kamen am vergangenen Samstag knapp 300 Teilnehmer zu der Veranstaltung der Partei Bibeltreuer Christen (PBC) nach Karlsruhe, um vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die neue EU-Verfassung zu demonstrieren. Zu Beginn der Kundgebung ergriff der Ehrenvorsitzende der PBC, Pastor Gerhard Heinzmann, auf dem Marktplatz in Karlsruhe das Wort.

Hauptredner war der Theologe Dr. Lothar Gassmann, der sich als Kenner der Entwicklung um den Vertrag von Lissabon erwies. Beide Redner wiesen in ihren Beiträgen (hier Auszüge der Reden im pdf-Format) darauf hin, dass eine Inkraftsetzung der neuen EU-Verfassung zu erheblichen Verschlechterungen in den Bereichen Demokratie und Freiheitsrechte der Bürger führen würde und belegten dies mit ausführlichen Zitaten aus dem Vertragstext. Es sei kaum abzuschätzen, welch weitreichende Folgen etwa die Aushöhlung der Kompetenzen des Bundesverfassungsgerichtes zugunsten des Europäischen Gerichtshofes mit sich brächten. Letztlich würde die EU-Verfassung zu einem Ende der Eigenstaatlichkeit Deutschlands zugunsten eines EU-Superstaates führen.

Nach der Kundgebung auf dem Marktplatz in Karlsruhe ging es in einem Schweigemarsch zum Bundesverfassungsgericht. Der Landespressesprecher der PBC, Andreas Schönberger, erklärte, von dieser Versammlung gehe auch ein wichtiges Signal an die Verfassungsrichter aus, dass es viele Menschen in Deutschland gebe, die die neue EU-Verfassung ablehnten und die auch bereit seien, unter widrigen Umständen auf die Straße zu gehen, um diese Ablehnung öffentlich zu bekunden. Es gehe bei dieser Verfassungsklage nicht nur um ein theoretisches Problem, um Gesetze und Paragraphen, sondern um eine Angelegenheit, die die Menschen unmittelbar betreffe und betroffen mache. Es sei durchaus ein Kriterium für die Verfassungsrichter, ob eine Verfassungsklage auch in der Bevölkerung Unterstützung finde.

Fotos der Kundgebung:

PBC demonstriert in Karlsruhe gegen EU-Vertrag

PBC demonstriert in Karlsruhe gegen EU-Vertrag

PBC demonstriert in Karlsruhe gegen EU-Vertrag

PBC demonstriert in Karlsruhe gegen EU-Vertrag

PBC demonstriert in Karlsruhe gegen EU-Vertrag