CDU will Integrationsunwilligen Leistungen kürzen

Die Botschaft hören wir gern, allein uns fehlt der Glaube… Aus der CDU werden Stimmen laut, die für integrationsunwillige Migranten Kürzungen der sozialen Leistungen verlangen. „Wer sich nicht ernsthaft um Arbeit bemühe, „der kann nicht erwarten, dass er hier dauerhaft auf Kosten des Steuerzahlers lebt“, sagte der stellvertr. Unionsfraktionsvorsitzende Wolfgang Bosbach (Foto).

Bosbach führte auch aus, was er darunter versteht:

„Viele, die verpflichtet wurden, an einem Sprachkurs teilzunehmen, damit sich ihre Vermittlungschancen auf dem Arbeitsmarkt verbessern, kommen einfach nicht. Die können nicht weiter die vollen Sozialleistungen beziehen.“ (…) Nach seinen Angaben liegt der Anteil der Kurs-Verweigerer hier bei rund 40 Prozent.

Irgendein findiger Anwalt wird es schon schaffen, dass ein solches Vorhaben als verfasssungsfeindlich ad acta gelegt werden muss…

(Spürnasen: John A., Cornelia K., Thomas R., Michael T., Hubert W., Columbin, MR-Zelle und Bernd v. S.)