Österreich: Schutzzonen für Ureingeborene

TraiskirchenIn der österreichischen Kleinstadt Traiskirchen gibt es ein Eingeborenreservat zum Schutz der Kinder ohne Migrationshintergrund. Die Schutzzone wurde um Kindergärten und Schulen errichtet, die sich in der Nähe der größten Erstaufnahmestelle für Asylsuchende Österreichs mitten im Stadtzentrum befinden. Sie werden von der Polizei bewacht und dürfen von Migranten potentiell gefährlichen Personen nicht betreten werden.

Zebratl berichtete bereits anfangs 2010:

Die Erstaufnahmestelle liegt relativ zentral – in derselben Straße befinden sich der Kindergarten und die Schule, auch der Bahnhof ist in unmittelbarer Nähe. Zur Sicherheit der Bevölkerung wurde rund um Kindergarten und Schule eine „Schutzzone“ errichtet.

Was zu Beginn besonders ins Auge sticht, sind die Überwachungskameras sowie die Polizei- und Securitypräsenz. Kontrolle wird hier sehr ernst genommen: Wer die Aufnahmestelle betritt oder verlässt, muss sich ausweisen, niemand darf länger als 24 Stunden abwesend sein. Nach 48 Stunden Abwesenheit kann ein/e Asylsuchende/r vom Asylverfahren und der Grundversorgung abgemeldet werden. In diesem Fall ergeht ein Festnahmeauftrag gegen die Person.

Auf dem Areal von ca. 10 Hektar, das von einem 1.350 Meter langen Zaun umgeben ist, befinden sich die Flüchtlingsunterkünfte und Betreuungsstätten, das Bundesasylamt, die Bezirkshauptmannschaft und die Polizeistation. Die Häuser sind alt und sehen nicht besonders wohnlich aus. Ursprünglich wurden die Gebäude zu Beginn des 20. Jahrhunderts als kaiserlich-königliche Kadettenschule errichtet, später als nationalsozialistische Erziehungsanstalt und als Kaserne genutzt. Als Flüchtlingsquartier dienen sie seit 1956, als nach dem Ungarn-Aufstand erstmals 6.000 Flüchtlinge untergebracht wurden.

Derzeit (Februar 2010) befinden sich rund 550 AsylwerberInnen in der Erstaufnahmestelle – eine vergleichsweise niedrige Zahl. Im Vergleich zum Vorjahr ist die Zahl der Asylanträge um 30% gesunken, was wohl an der neuen und strengeren Gesetzeslage liegt. Im Jahr 2002 waren es hingegen bis zu 1.245 Menschen, die gleichzeitig in der Erstaufnahmestelle untergebracht werden mussten. Eine Überlastung des Lagers sei ein untragbarer Zustand, betont SPÖ-Bürgermeister Knotzer. Er fordert im Interview mit der Presse mehr und kleinere Erstaufnahmezentren.

Franz Schabhüttl, ein ehemaliger Gendarm, der die Erstaufnahmestelle seit nunmehr 19 Jahren leitet, erzählt, dass der Großteil der Asylsuchenden momentan aus Afghanistan (ca. 200 Personen) kommt. Weitaus weniger Personen kommen aus Nigeria (51) und Tschetschenien (49). Außerdem befinden sich ca. 150 unbegleitete minderjährige AsylwerberInnen in Traiskirchen, sechs davon sind weiblich.

Man fragt sich, warum die Österreicher offenbar vor den Asylsuchenden geschützt werden müssen und dieser Schutz sich offenbar bewährt hat. Er wurde auch im neuen Schuljahr fortgesetzt. Orf schrieb zum Schulbeginn im September:

In Traiskirchen (Bez. Baden) werden die Schutzzonen um die Volks- und Sonder- sowie die Hauptschule wieder eingerichtet. Am Donnerstag erließ die Bezirkshauptmannschaft Baden eine entsprechende Verordnung.

Auch in Wien hat man bereits über Schutzzonen nachgedacht. Dort vor allem, um die Schüler von Drogen fernzuhalten:

Die Schutzzonen um Wiener Schulen sind seit heuer ein neues Mittel, Drogendealer in den Hintergrund zu drängen. Mit Schulbeginn soll geprüft werden, wo wieder Schutzzonen errichtet werden sollen.

Sicheren Schulweg ermöglichen
Einen sicheren und störungsfreien Schulweg wollte man für die Schüler schaffen. Das ist nach Ansicht der Wiener Polizei auch gelungen.

Der Einsatz der Schutzzonen sei in den vergangenen Monaten erfolgreich gewesen, hieß es von der Polizei. Die Kritik, die Polizeipräsenz am Karlsplatz hätte nur eine Verlagerung der Drogenszene gebracht, will man nicht gelten lassen.

Schutzzonen gab es bisher um die Evangelische Schule am Karlsplatz und um die Schule in der Diefenbachgasse in Rudolfsheim-Fünfhaus.

Eine betroffene Mutter eines Schutzzonen-Kindes aus Traiskirchen schreibt aktuell, wie die Realität tatsächlich aussieht:

Es wird in der Volksschule von Traiskirchen verlangt, dass Kinder ein Türkisches Gedicht lernen. Damit Österreichische Kinder, laut der Klassenlehrerin, wissen wie schwer es ist wenn man eine Sprachen nicht kennt bzw. was es bedeutet. Schulkinder, ich spreche hier von 7-10 jährigen, werden von den Asylanten angesprochen, ob sie Kleingeld haben, also angebettelt . Die Volksschule befindet sich genau hinter der Badner-Bahnstadtion. Vor Jahren war die Schule nicht eingezäunt, es war eine Grünflache wo verschiedene Ausländer sich getroffen haben, um einfach nur in der Wiese zu liegen und die vorbei marsschierenden Leute (Österreicher, junge Mädels) blöd anzumachen. Jeden Tag in der Früh musste die Gemeinde von Traiskirchen die ganzen Spritzen und Drogenrückstände entfernen. 41 Polizisten überwachen das Lager, die Stadt und ihre Schutzzonen. (Quelle: pro-sarrazin.net)

Wann kommen die ersten deutschen Eingeborenen-Reservate?