Wegen Finnland: FDP will EU-Verfahren ändern

Macht sich die Welt, widewidewitt sie ihm gefällt: Alexander Alvaro (FDP).Nach den Finnland-Wahlen hat der stellv. Vorsitzende im Haushaltsausschuss des EU-Parlaments, Alexander Alvaro (Foto), sein merkwürdiges Demokratieverständnis zum Besten gegeben. In einem Interview mit dem Deutschlandradio Kultur fordert der FDP-Politiker – zum Erstaunen des Moderators – ein geändertes Abstimmungsverfahren für den Euro-Rettungsschirm, um die geplanten Finanzhilfen für Portugal auch im Falle eines Neins aus Finnland zu ermöglichen.

Er stelle sich die Frage, warum solche Finanzhilfen einstimmig beschlossen werden müssten. „Ich glaube, eine Zustimmung von 80 Prozent wäre ausreichend“, sagte Alvaro. Andernfalls könnte ein kleines Land wie etwa Malta, das „im Verhältnis zu allen anderen Euro-Ländern doch eine sehr geringe Rolle spielt“, im Ernstfall durch sein Veto eine Notmaßnahme stoppen.

Die Wahre Finnen, die am Sonntag bei der Wahl in Finnland rund ein Fünftel der Stimmen erhielt, lehnt eine Erhöhung der Garantiezusagen Finnlands für den Euro-Rettungsfonds ab. In Finnland müssen Euro-Finanzhilfen, wie sie etwa für Portugal geplant sind, vom Parlament abgesegnet werden. (Quellen: AFP und JF)

» alexander.alvaro@europarl.europa.eu


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(Spürnase: Petra B.)