CDU-Entlassungsantrag gegen Bilkay Öney?

Die CDU-Landtagsfraktion in Baden-Württemberg will am Donnerstagmorgen darüber beraten, ob sie die Entlassung von Integrationsministerin Bilkay Öney (SPD, Foto) beantragen soll. In dem türkischen Internetportal Avrupa Postasi wird sie mit Aussagen zitiert, mit denen sie die Christdemokraten in die Nähe von Rassisten stellt. Öney bestreitet, der CDU vorzuwerfen, sie sei eine rassistische Partei. Anlass der zumindest nicht offiziellen Äußerungen Öneys war ein Bericht der Stuttgarter Zeitung, der sich mit den auffällig häufigen Türkei-Reisen der türkischstämmigen Ministerin befasst hatte. Die CDU wertete diese Reisen als weiteren Beleg dafür, dass sich bei ihr „alles um die Türkei dreht“ und andere Migrantengruppen zu kurz kämen. Die Türkische Gemeinde in Baden-Württemberg wiederum wirft der CDU vor, die Kritik an Öneys Reisen sei eine „an Rassismus grenzende Lynch-Aktion“. (ph)