SZ-Kampfpropaganda über „radikale Islamgegner“

Weiter im Kampfblatt der politisch Korrekten:
Das sind neue Töne – selbst für die “Freiheit”, deren Landesverband Bayern vom Verfassungsschutz als verfassungsfeindlich eingestuft wird.

Hi Michael. Da gab es doch einen Gerichtstermin diesbezüglich. Dürfen die denn noch behaupten, dass der Landesverband Bayern „verfassungsfeindlich“ ist? Ich dachte dass dies nicht mehr so im Bericht erwähnt werden darf.

Man sollte sich über ein sterbende Blatt, wie die SZ, deren Verkaufszahlen jedes Jahr schneller sinken, lang nicht mehr so aufregen. Wir wissen doch, wie diese links-grün-versifften Schreiberlinge inkl. ihrem Obermärchenerzähler Prantl einzustufen sind.
Man kann deren Tod beschleunigen mit Klagen.

DIE TAGESPRESSE SCHAFT SICHT AB! Das ist Fakt und deshalb lasst sie schreiben was sie wollen, es glaubt doch nur noch eine verträumte Minderheit deren Gelaber und Getue!

Der Münchner Stadtrat in der jetzigen Verfassung ist von unheilbarem Krebs befallen und die Süddeutsche empfiehlt und profiliert sich als hinterhältiger Sterbehelfer.

Dabei könnten Neuwahlen Heilung bringen ! Und auch der Sterbehelfer wäre unschädlich und erledigt .

Herr Stürzenberger, verstehen Sie, daß das Schild da links neben ihrem Kopf eine Drohung an Sie persönlich ist?

Die ZEIT hat vor längerer Zeit die Marschrichtung der Liberalen bezüglich des Islams vorgegeben, nämlich darauf hinzuwirken, daß sich der Islam in Europa reformiert.

Gleich wie realistisch das irgendjemand einschätzt, Sie sitzen damit zwischen allen Stühlen.

Rückendeckung aus dem eigenen Lager kriegen Sie nicht. Und für das andere Lager sind Sie tot mehr wert als lebendig.

Und dann wenden Sie sich auch noch direkt gegen Leute, welche keine allzu großen Hemmungen bei der Gewaltanwendung haben.

Machen Sie mal einen längeren Urlaub in Spanien oder so.

Wenn ich die Medieninszenierung so sehe: Sie werden ja quasi zum buchstäblichen (soll heißen, dessen Geruch Jahwes Nase erfreut) Sündenbock aufgebaut.

Wollen Sie zum Märtyrer der Bewegung werden?

Einstweilen ist, denke ich, nichts anderes drin, selbst wenn das Pendel bald in die andere Richtung schwingen würde.

Oder vielleicht auch, gerade WENN das Pendel bald in die andere Richtung schwingen würde, denn vielleicht störten Sie dabei nur.

Nun ja, Sie müssen das selbst wissen.

Ich weiß aber aus eigener Erfahrung, daß die Menschen von dieser Art Opferinszenierung wie hypnotisiert sind.

Lange wird das nicht mehr laufen.

Die Altparteien und ihre Journaillie berauschen sich an ihren eigenen Lügen, denn die Wahrheit können sie sich nicht mehr leisten, ohne sich selbst zu belasten.
Deutschland geht den Weg, den schon die DDR gegangen ist: Vertrittst du unsere Propaganda, auch wenn sie offensichtlich falsch ist, bist du wohlgelitten. Aber wenn du Dinge beim Namen nennst, die nicht sein dürfen, weil wir sie unsere Fehlleistungen offenlegen die Gesellschaft spalten, dann bist du ein Paria.
Und so verharmlosen, vernebeln, lügen und integrieren sie bis zum „Endsieg“.

Prantl bald Hartz IV?

^[19]

Überregionale Tageszeitungen im 3. Quartal 2014 (nur Abo+Einzelverkauf)
verkaufte Auflage 2014-III vs. 2013-III
Platz Titel 2014-III absolut in %
1 Bild 2.269.650 -203.623 -8,2
2 Süddeutsche Zeitung 320.301 -30.124 -8,6
3 Frankfurter Allgemeine 247.867 -13.920 -5,3
4 DIE WELT Gesamt (DIE WELT + WELT Kompakt) 122.214 -15.436 -11,2
5 Handelsblatt 86.661 -1.130 -1,3
6 taz.die tageszeitung gesamt 46.304 -3.136 -6,3
7 Neues Deutschland Gesamt 30.039 -2.515 -7,7

Prantl wird nicht so schnell Hartzer sein. Dazu muss erst seine Lebensgefährtin das Vermögen aufbrauchen: Es ist Franziska Augstein.

Herr Stürzenberger, könnten Sie bei der HoGeSa Demo nicht einen kurzen Vortrag über die Gefahr der Salafisten halten? Sie sind dafür sicherlich der beste Ansprechpartner und ein extrem guter Redner.

^[20]

#2 Reiner07 (22. Okt 2014 09:36)
Man sollte sich über ein sterbende Blatt, wie die SZ, deren Verkaufszahlen jedes Jahr schneller sinken, lang nicht mehr so aufregen. Wir wissen doch, wie diese links-grün-versifften Schreiberlinge inkl. ihrem Obermärchenerzähler Prantl einzustufen sind.
++++

Du wirst schon bald erleben, dass die links-grün-versifften Schmierblätter direkt mit Steuermitteln vor der Pleite gerettet werden!

Wie sonst könnten die Blockparteien CDU/CSU/SPD/Blödsinn90-Die Pädophilen/SED ohne ihre Sprachrohre überleben!?

#7 Gast100100 (22. Okt 2014 09:59)
Prantl wird nicht so schnell Hartzer sein. Dazu muss erst seine Lebensgefährtin das Vermögen aufbrauchen: Es ist Franziska Augstein.
++++

Frauen schaffen das!

#7 Gast100100 (22. Okt 2014 09:59)

Ein leibliches Augstein-Kind?

+++ Salafist Erhan A. will ins Allgäu zurück

Der abgeschobene Salafist Erhan A. will nach Deutschland zurückkehren. Sein Anwalt kündigte bereits eine Klage an.
In der Islamisten-Szene wird der 22-Jährige derweil gefeiert.

^[21]

#12 gegendenstrom

OT vergessen! Entschuldig!ung

@ #4 Ein Fremder aus Elea (22. Okt 2014 09:49)

…
Und dann wenden Sie sich auch noch direkt gegen Leute, welche keine allzu großen Hemmungen bei der Gewaltanwendung haben.

Machen Sie mal einen längeren Urlaub in Spanien oder so.
…

Vor der Bitte um politisches Asyl für Islamkritiker ^[22]

Da müsste jetzt irgendwann das Urteil erscheinen und die Spanischen Zeitungen und das Fernsehen zeichnen sich durch dröhnendes Schweigen aus.

Der Grund ist ganz einfach zu finden: Der spanische Wirtschaftsaufschwung hängt an riesigen Aufträgen von Saudi Arabien (Bahn Mekka-Medina)und anderen Mohammedanischen Staaten.

Ich empehle eine Flyeraktion bei der vorgedruckte
Kündigungschreiben dem Leser der „Alpen Prawda“
die sofortige Kündigung dieses Blattes empfohlen werden.

OT

Zwei Nachrichten aus der ‚Bereicherungskultur’:

(1)Heute,bei Rot an Ampel, neben mir stoppt ein schöner schwarzer E. Am Steuer und auf dem Beifahrersitz zwei voll verschleierte Damen (?), nur ein schmaler Sehschlitz für den ‚ungestörten Rundumblick’. Hände in Handschuhen. Im Fond zwei Herren. Interessanter Anblick. – Bei Weiterfahrt sinnierte ich über eigene Kleiderwahl beim nächsten Blitzermarathon …

(2)Wurde mir gerade erzählt: Lehrerin in Bremen von migrantischen Eltern verklagt, weil diese ihren Prinzen wegen vieler 5en hat sitzen lassen. Ausländeranteil der Klasse 50%. Klassendurchschnitt 2,9. Begründung der Klage: Ausländerfeindlichkeit, Diskriminierung.

#11 Eurabier (22. Okt 2014 10:04)
#7 Gast100100 (22. Okt 2014 09:59)
Ein leibliches Augstein-Kind?
++++

Du meinst, Walser könnte da wieder unsittlich zwischengehalten haben?

Hallo Michael,

bezüglich der Abstimmung folgendes: Du weißt ja sicher, daß es bei Abstimmungen den FRAKTIONSZWANG gibt. Wer sich nicht daran hält, ist in seiner Fraktion so gut wie tot.

„Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.“ gilt dann nicht mehr. 🙁

Bei ihren Urteilen (Strafen) ist die deutsche Kuscheljustiz noch weit von der Scharia entfernt. Bei ihren Feindbildern liegen deutsche Justiz und Scharia aber auf der gleichen Wellenlänge. Juristen als antideutsche Handlanger
und Feinde des eigenen Volkes, eine Schande!

SZ-Kampfpropaganda(!!, läßt sich LOGISCH nicht erklären) über “radikale(= von der Wurzel aus, d.h. Allah’s Quran) Islamgegner” … ‚Verfassungsfeindlichkeit(?)‘ …

Feiger Sadist#1 Allah, Q5:38(-40) „(Dieben) AMPUTIERT ihre Hände“
^[23] „(Ehebrecher + Sex VOR der Ehe, d.h. illegaler Sex) PEITSCHT sie mit 100 Hieben“
vs. Verfassung Art 2, 2 „JEDER hat das Recht auf Leben und KÖRPERLICHE UNVERSEHRTHEIT“

Was ist los in der Aiman-Mazyek-Metropole Aachen?

^[24]

Nach einer Serie von Raubüberfällen gehen Bürger seit einigen Wochenenden nachts in der Aachener Innenstadt auf Streife. Mit den Streifen wolle man Präsenz zeigen und die Polizei unterstützen. Diese ist nicht ganz glücklich mit der Aktion und mahnt: Man sollte sich nicht in Gefahr begeben.

Nach einer Serie von Raubüberfällen gehen Bürger seit einigen Wochenenden nachts in der Aachener Innenstadt auf Streife. „Wir helfen Aachen“ heißt die lockere Initiative, die sich rund um einen Sicherheitsunternehmer zusammengefunden hat. Sie soll nach Aufrufen im Internet etwa 30 bis 40 Personen zählen und sieht sich selbst als Ausdruck von Zivilcourage. Mit den Streifen wolle man Präsenz zeigen und die Polizei unterstützen.

….

Ohnehin steht die Polizei dem Vorhaben höchst distanziert gegenüber. Prinzipiell, so Sprecher Paul Kemen, sei es zu begrüßen, wenn Bürger wachsam sind: „Eine Bürgerwehr lehnen wir aber ab, auch Bürgerstreifen sehen wir skeptisch.“

…..

Im Internet findet „Wir helfen Aachen“ regen Zuspruch. Bei Facebook sammelte sie schon mehr als 5000 „Likes“, also Gefallensbekundungen. Das freilich dürfte vor allem Ausdruck dessen sein, wie sehr die Raubserie die Bürger vor Ort erschreckt hat. 45 Überfälle zählte die Polizei zwischen Ende August und Anfang Oktober.

So einfach ist das für kriminelle Neger-Asylanten wenn sie nicht das bekommen was sie wollen.:
“Die Deutschen sind Rassisten”

Mehrere verletzte Personen im Penny-Markt Braunsbedra

Am Dienstag Nachmittag gegen 16:30 Uhr herrschte für die Mitarbeiter und Kunden des Penny-Markts in Braunsbedra eine brenzlige Situation. Ein junger Asylbewerber aus Krumpa verletzte mehrere Personen. Die Polizei konnte die männliche Person nur mit Verstärkung beruhigen.
Laut Augenzeugen fuhr die dunkelhäutige Person mit dem Fahrrad über den Kundenparkplatz und zeigte den Mittelfinger und sagte wiederholt “F*** You”. Im Supermarkt selber pöbelte er die Kunden an. Als er sich sehr agressiv an einer älteren Person zu schaffen machte, griffen Leute ein um der Person zu helfen. Dabei reagierte der Asylant wutentbrannt und griff alle Personen an, die ihn zur Vernunft bringen wollten. Er biss einer Frau in den Oberarm, spuckte einem Mann ins Gesicht und schlug einer weiteren Person ins Gesicht. Weitere Personen wurden durch die Rangeleien auch verletzt. Die weiblichen Mitarbeiter schritten zwar ein, konnten jedoch nicht viel bewirken außer die Polizei zu rufen, da weitere Handlungen des Ruhestörers unvorhersehbar und nicht zu unterschätzen waren. Die Verletzten selber riefen den Notarzt. Zahlreiche Personen konnten den in Krumpa lebenden jungen Mann nur mit Mühe festhalten und hofften, dass die Polizei schnell zur Hilfe eilt. Als die Polizei zügig eintraf, konnten Sie den immer lauter werdenden Asylbewerber nur sehr langsam beruhigen. Unmittelbar wurde Verstärkung angefordert und die Situation entspannte sich für alle Beteiligten.

^[25]

So was passiert wenn man sich primitives Gesindel ins Land holt.. Das wird nicht der letzte Fall von Bereicherung bleiben.

+++ PI +++

Ich wiederhole mich: Laßt doch endlich den verlogenen Counter weg oder ändert ihn so, daß er stimmt.

Und der Scheiß muß auch weg: Du schreibst die Kommentare zu schnell. Mach mal langsam.

#18 Felix Austria (22. Okt 2014 10:16)
“Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.” gilt dann nicht mehr. 🙁
++++

Müßte sowieso richtiger heißen:

“Sie sind ihre eigenen Vertreter, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden, die ihrem finanziellen Vorteil schaden könnten.”

Auch Essen, Kalifat Al-Kraft, kann den Euro nur einmal ausgeben:

^[26]
Polizei

Sparzwang – wie die Polizei in Essen ihre Fahrzeuge einspart

^[27]

Mehr Geld vom Land für Flüchtlinge – doch in Essen reicht das nicht

Nachgtrag zu #20 Pedo Muhammad:

5:38 OHNE Narkose!!

^[28]

#21 Drohnenpilot (22. Okt 2014 10:21)
Laut Augenzeugen fuhr die dunkelhäutige Person mit dem Fahrrad über den Kundenparkplatz und zeigte den Mittelfinger und sagte wiederholt “F*** You”. Im Supermarkt selber pöbelte er die Kunden an. Als er sich sehr agressiv an einer älteren Person zu schaffen machte, griffen Leute ein um der Person zu helfen. Dabei reagierte der Asylant wutentbrannt und griff alle Personen an, die ihn zur Vernunft bringen wollten. Er biss einer Frau in den Oberarm, spuckte einem Mann ins Gesicht und schlug einer weiteren Person ins Gesicht. Weitere Personen wurden durch die Rangeleien auch verletzt.
++++

Dieser Neger hat schnell gelernt, was bei uns im Sozenland so alles toleriert wird!

Maria Böhmer:
„Diese Menschen mit ihrer vielfältigen Kultur, ihrer Herzlichkeit und ihrer Lebensfreude sind uns willkommen, sie sind eine Bereicherung für uns alle.“

Die Identitäre Bewegeung mobilisiert jetzt auch für die HoGeSa-Demo:

^[29]

Wie sieht es denn vor Ort mit einem PI-NEWS Treffen aus?

#25 Eurabier (22. Okt 2014 10:25)

Der Länderfinanzausgleich muss unbedingt für die Sozen-Länder verbessert werden!

„Eine Bürgerwehr lehnen wir aber ab, auch Bürgerstreifen sehen wir skeptisch.“

So eine „Antischaria-Patrouille“ ist doch sehr zu begrüßen. 😆

#28 eule54 (22. Okt 2014 10:30)

SED-Unrechtsstaat Thüringen will sicher zuerst mehr „Kampf gegen Rechts“…

#30 Eurabier (22. Okt 2014 10:33)
#28 eule54 (22. Okt 2014 10:30)
SED-Unrechtsstaat Thüringen will sicher zuerst mehr “Kampf gegen Rechts”…
++++

Total lachhaft in diesem Zusammenhang sind die Statements der Politiker in Berlin, dass rot-rot-grün für den Bundestag nicht infrage käme!

Die „Humanistische KiTa Rappelkiste“ hat noch keine Stellung zu den Neu-KöpenickerInnen bezogen:

^[30]

Nebenan, am Eingang der Humanistischen Kita „Rappelkiste“, prangt ein Gütezeichen großer Wissenschaftsinstitutionen: „Diese Einrichtung ist ein Haus der kleinen Forscher.“ Das Personal mag nichts sagen, bittet um Verständnis. Eben erst habe man von den Senatsplänen gehört: „Wir müssen uns erst mal einen Plan machen und mit dem Träger abstimmen.“

Ein paar Meter weiter am Lottoladen verkündet der Zeitungsaufsteller: „Berlin nimmt 12 000 Kriegsflüchtlinge auf“. Wer hier reinkommt, lässt Dampf ab über das, was „mit unserem schönen Köpenick“ passiert. Im benachbarten Café äußert sich der kräftig tätowierte Kellner vorsichtig kritisch. Über „das Thema“ sei heute schon diskutiert worden. Er lebe seit 19 Jahren im Viertel, „bisher war es schön, mit dem Wasser in der Nähe“ – aber seit Flüchtlinge im Ex-Altenheim nahebei wohnten, lasse er seine Kinder, zehn und zwölf, da nicht mehr zum Spielplatz. Was passiert sei? „Man hört einiges“. Er sei kein Rassist: „Ich fahre oft nach Rom, da muss ich mich ja auch benehmen!“ Dass Flüchtlinge, die nun kommen, sich benehmen könnten, mag sich hier offenbar keiner vorstellen. Seine Kinder, sagt der Kellner, seien oft bei ihrer Mutter in Pankow. Auch an der Karower Chaussee würden Container geplant.

… Auf dem Internetblog “Politically Incorrect”, dessen Münchner Ortsgruppe vom (nur)bayerischen Verfassungsschutz beobachtet wird (Willkommen zur Wahrheit!!) …

Huuuuch 🙁 , warum nicht vom Bundesverfassungsschutz?

Weil lt. Dr. Maaßen & Art 5, Verfasssung, Korankritik erlaubt ist

^[31], der seinen Job NICHT nachkommt (Qz.B.5:38 vs. Grundgestetz Art 2, 2).

#32 eule54 (22. Okt 2014 10:35)

Der SED-Unrechtsstaat Thüringen ist ein Testlauf für 2017 und wenn die Sozen weiter abschmieren, könnte Gregor Gysi Staatsratsvorsitzender von Groß-DDR werden!

Die Zuhörkultur geht bei sterbenden Demokratien immer mit als erstes über Bord. Es ist immer totalitär, wenn nicht mehr entscheidend ist, was man sagt, sondern nur noch wer es sagt…

OT

Gestern, 21.10.2014 – The Glazov Gang – Geert Wilders on “The West’s Battle for Freedom.”

^[32]

Die geistig und physisch korrupte Alpen-Prawda mit pro Islam-Faschismus Propaganda,peinlich.Diese Zeitung macht der übelsten Epoche Deutschlands alle „Ehre“.

Polit-Korrekte Orwellianer sind der Untergang der Presse-und Meinungsfreiheit!

die SZ taugt nur noch zum stinkenden Fisch einwickeln!

die Mehrheit der Deutschen ist gegen Islamisierung und Überfremdung, nur wann werden es die Linken merken?

der Winter wird bunt 🙁

^[33]

So siehts aus wenn man sich Zigeuner-Ärzte und Zigeuner-Ingenieure in die Stadt holt..
Aber was regen sich die Duisburger auf.. Sie haben massenweise SPD gewählt.. Sie haben es sich verdient..

++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++

Verschmutzung
Müll türmt sich auf den Dächern in Duisburg-Marxloh

Duisburg. Den Anwohnern der Grillostraße im Ortsteil Duisburg-Marxloh reicht’s: Sie sind nicht bereit, die Zustände im Hinterland eines Abschnitts der Kaiser-Wilhelm-Straße weiter hinzunehmen. Dort türmen sich Müllberge, sogar auf den Dächern. Anwohner beklagen Rattenbefall. Jetzt werden die Behörden tätig.

^[34]

#34 Eurabier (22. Okt 2014 10:38)

#32 eule54 (22. Okt 2014 10:35)

Der SED-Unrechtsstaat Thüringen ist ein Testlauf für 2017 und wenn die Sozen weiter abschmieren, könnte Gregor Gysi Staatsratsvorsitzender von Groß-DDR werden!
————–
Dann hätte (sich) Sarah aber auf das falsche Pferd gesetzt 😉

#34 Eurabier (22. Okt 2014 10:38)
Der SED-Unrechtsstaat Thüringen ist ein Testlauf für 2017 und wenn die Sozen weiter abschmieren, könnte Gregor Gysi Staatsratsvorsitzender von Groß-DDR werden!
++++

Die SPD und die SED erinnern mich immer an kommunizierende Röhren. Der rote Wähler-Pegel bleibt immer gleich hoch.

^[35]

#36 PSI (22. Okt 2014 10:45)
#34 Eurabier (22. Okt 2014 10:38)
#32 eule54 (22. Okt 2014 10:35)
Der SED-Unrechtsstaat Thüringen ist ein Testlauf für 2017 und wenn die Sozen weiter abschmieren, könnte Gregor Gysi Staatsratsvorsitzender von Groß-DDR werden!
————–
Dann hätte (sich) Sarah aber auf das falsche Pferd gesetzt 😉
++++

Ist nicht schlimm!
Sarah reitet dann eben weiter auf Lafo!

Rassismus ist tödlich
weil
Islam = Rassismus
(siehe Harbi- kein Recht auf Leben)
folgt daraus :
Islam ist tödlich
Bisher 270 Mio. Tote durch Islam-Rassismus.
IS ist tödlich.
IS betreibt Dschihad, so wie es Mohammed vorgemacht hat.

Gut, dass Stürzenberger & Team, PI und viele andere Islamaufklärer gegen Islam, also gegen Rassismus kämpfen!
Das soll doch durch das Schild gesagt werden, oder?

#38 eule54 (22. Okt 2014 10:47)

#36 PSI (22. Okt 2014 10:45)
#34 Eurabier (22. Okt 2014 10:38)
#32 eule54 (22. Okt 2014 10:35)
Der SED-Unrechtsstaat Thüringen ist ein Testlauf für 2017 und wenn die Sozen weiter abschmieren, könnte Gregor Gysi Staatsratsvorsitzender von Groß-DDR werden!
————–
Dann hätte (…) Sarah aber auf das falsche Pferd gesetzt 😉
++++

Ist nicht schlimm!
Sarah reitet dann eben weiter auf Lafo!
——
Immer diese Missverständnisse 😉

Ganz rechts?

Man sollte sich in diesem Zusammenhang daran erinnern, dass die gesamte Münchner Presse seinerzeit einhellig den Einzug der „Bürgerinitiative Ausländerstopp“ – und damit Richters – in den Münchner Stadtrat bejubelt hat. War er doch mit dem Nicht-Einzug der „Freiheit“ in denselben verbunden.

Schön nachzuvollziehen am Live-Ticker der Abendzeitung – das Gejammer, wenn die FREIHEIT vor der BIA lag; der Jubel, wenn es anders herum war.

Wer ist hier also „ganz rechts“?

#21 Eurabier

…und dabei haben die Nachrichten uns doch gestern alle berichtet, dass Aachen am 21.10. vor 70 Jahren „befreit“ wurde. Es war die erste deutsche Großstadt, die in die Hand der Alliierten fiel… Hat es da seither einen Betriebsunfall gegeben?! 🙁

#40 PSI (22. Okt 2014 10:51)
Immer diese Missverständnisse 😉
++++

Bieten sich hier aber an! 😉

#43 eule54 (22. Okt 2014 10:53)

#40 PSI (22. Okt 2014 10:51)
Immer diese Missverständnisse 😉
++++

Bieten sich hier aber an! 😉
—————
Linker Heirats-Dschihad 😉

Die Zuhörkultur geht bei sterbenden Demokratien immer mit als erstes über Bord. Es ist immer totalitär, wenn nicht mehr entscheidend ist, was man sagt, sondern nur noch wer es sagt…
#35 Reconquista2010

Stark! Das könnte fast ein Satz von Nicolás Gómez Dávila sein, der zum Beispiel folgendes gesagt hat:

„Geifer ist das Schmierfett demokratischer Gesellschaften.“

Oder:
„Demagogie ist die Vokabel, welche die Demokraten verwenden, wenn die Demokratie sie erschreckt.“

Statt „Demagogie“ könnte es auch heißen: „Populismus“.

Die Parteizeitung SZ diffrenziert nicht zwischen einer richtigen Bewertung und einer falschen Person. Auch wenn Richter für eine Politik steht, die man als Demokrat nicht teilen kann, so ist dennoch seine Bewertung zur Ablehnung des Bürgerbegehrens zutreffend. Der Stadtrat möchte eine basisdemokratische Entscheidung den Münchner Bürgern verweigern und positioniert sich damit antidemokratisch. Das wirkt auf das Vertrauen der Bürger in den Münchner Stadtrat neagtiv.

Zu hoffen bleibt dass das Islamzentrum an mangelnder Finanzierung scheitern wird oder das Bürgerbegehren doch noch kommen wird.

Die Botschaft des Stadtrates bleibt alerdings klar: Wir wissen dass die Münchner Bürger gegen das Islamzentrum stimmen werden und wollen es deshalb verhindern.

Was bedeutet noch mal Demokratie lieber Stadtrat? Genau. Die Herrschaft des Volkes!

Und das Münchner Volk sind alle in München. Nicht nur Muslime und eine begrenzte Anzahl selbstgerechter Stadträte. Nein auch die anderen 1,2 Millionen Münchner, die weder Moslem noch Stadtrat sind.

Die Süddeutsche bezeichnet Islamkritiker als „rechts“.
Warum „rechts“?
Rechtsextrem bedeutet für mich: Rassismus, Genozid, Haß gegen Juden, …
Islamkritiker wollen
+ keinen Rassismus (Islam: Harbi),
+ keinen Genozid (Islam: 270 Mio. Tote),
+ keinen Haß gegen Juden (Islam: Affen+Schweine“).

Islamkritiker sind also nicht rechts.
Die Aussage der Süddeutschen sind also offensichtlich falsch.
Verwendet die Süddeutsche diesen Begriff, um Islamkritiker mundtot zu machen?!
Das würde bedeuten: die Süddeutsche findet
– den Islam-Rassismus gut (Harbi sind Untermenschen)
– den Islam-Genozid gut (270 Mio. Tote)
– den Haß gegen Juden gut.
Damit setzt sich die Süddeutsche dafür ein, dass unser Grundgesetz zerstört wird, die Scharia und Islam-Faschismus in Deutschland eingeführt wird.

Oder ist es Dummheit und Naivität?
Die Süddeutsche sollte sich mal sachlich mit den Aussagen von Islamkritikern (z.B. Stürzenberger, PI,..) auseinander setzen.

Gut, dass wir den Islam importieren!
Er gehört einfach zu Deutschland!

^[36]

OT
Was bedeutet noch mal Demokratie lieber Stadtrat? Genau. Die Herrschaft des Volkes!
#46 Anthropos

Und deshalb kann es auch keine „europäische Demokratie“ geben: weil es kein europäisches Volk, keinen europäischen demos gibt.

Immer mehr Menschen schauen hinter die Manipulationsmacht der Leitmedien. Immer mehr Menschen stellen eine andere Sicht der Ereignisse dar. Pi-News gehört dazu. Blogger und Leserbriefe, die in den Leitmedien keine Chance zur Veröffentlichung haben, weichen in freiheitlichere Gefilde aus.
^[37]
Der raue Wind freier Meinungsäußerung bläst den Leitmedien scharf entgegen und mindert ihre Marktmacht. Auflagen im Mainstream schwinden, alternative Aktivitäten wachsen.

#50 Biloxi (22. Okt 2014 11:01)
„Geifer ist das Schmierfett demokratischer Gesellschaften.“
++++

Ich denke eher:
Geifer ist das Schmierfett linksgrüner Diktaturen!

Wenn einst bei uns die Kopftuchpflicht herrscht,überwacht durch die Schariapolizei,dann werden viele Frauen das Kopftuch nicht mehr so stolz tragen,und zur Schau stellen wollen,nur dann müssen sie es!
Übrigens…
Berlin hat schon jetzt mehr Moscheen als Istanbul!

^[38]

„Rassismus ist tödlich“
Ja das stimmt! Im Namen der rassistischen Ideologie Islam werden täglich Menschen angegriffen, vertrieben, unterworfen, mißhandelt, getötet, geköpft…
In München, der „Hauptstadt der Bewegung“ wie es bei Adolf so schön hieß sind die volksverräterischen rotgrünen (rot+grün=braun) Sozialisten weiterhin aktiv. Sie tun alles, um ihrem geistigen Verwandten dem Islam den Weg zu ebnen.
Sozialisten und Islam: seit Adolf eine unheilvolle Verbindung!
Da passen die Hasstiraden und die Lügenpropaganda vom „Südstürmer“ /“Alpenpravda“ exakt ins Bild. Armselige Mitläufer…
Wobei die sowjetische Pravda im Vergleich zur SZ eine äusserst seriöse Zeitung war.
„Rechts“ ist übrigens gut, denn die bösen Nazis sind eine linke, sozialistische Arbeiterbewegung gegen das „verhasste rechte Bürgertum“ gewesen. So hat es Adolf in seinem Leitfaden für Sozialisten „Mein Kampf“ beschrieben…
Das heutige ReGIERungsprogramm „Krampf gegen Rächtz!“ ist der Beweis, daß die Nazis hier an der Macht sind. Ein Grund für ALLE Freiheitsliebenden und Demokraten entschieden Widerstand zu leisten. Und Stürzenberger und seine mutige Truppe zu unterstützen.

#56 Istdasdennzuglauben (22. Okt 2014 11:25)
Übrigens…
Berlin hat schon jetzt mehr Moscheen als Istanbul!
++++

Vermutlich auch mehr Hassprediger!

#51 Anthropos

Die Grundlage der Demokratie ist die Volkssouveränität und nicht die Herrschaftsgewalt eines obrigkeitlichen Staates. Nicht der Bürger steht im Gehorsamverhältnis zur Regierung, sondern die Regierung ist dem Bürger im Rahmen der Gesetze verantwortlich für ihr Handeln.

Der Bürger hat das Recht und die Pflicht, die Regierung zur Ordnung zu rufen, wenn er glaubt, dass sie demokratische Rechte missachtet.

Da zeigt sich mal wieder, daß die gleichgeschalteten Zeitungsschmierer keine Ahnung haben.“Linke“ waren schon immer gegen den Islam, für seine diesbezüglichen Äußerungen würde der olle Marx heute ganz schön Ärger bekommen.Die im allgemeinen als „rechts“ eingestuften Schickelgrubers waren jedoch FÜR den Islam wie die Geschichte z.b. der Waffen-SS zeigt. Und jetzt, meine lieben hirnlosen Münchener Islamkriecher?

Und wenn der BIA-Mann Richter die Aufnahme von Asylanten fordert, engagiert sich die SZ für Ausweisungen?

Ideologisch verbildete Flachköpfe Qualitätsjournalisten bei der SZ, regen sich darüber auf, dass jemand wie Richter was Richtiges sagt, aber verlieren kein Wort darüber, wenn angebliche Muster-DemokratenVolksherrschaftsverfechter über 60.000 Stimmen von Bürgern in den Mülleimer werfen und sich der Haus- und Hof-Jurist der SPD Richterbefugnisse anmasst.

Im Sinne der Demokratie – der Herrschaft durch das Volk – ist Richter mehr Demokrat als der Rest der Bande im Rathaus.

————-

Nebenbei: Rebellion im Traumland

„Asyl auf dem geforderten hohen Niveau können wir nicht bieten“

Nein, sagt Bürgermeister Gerhard Schneider (CSU). Himmelkron habe nichts gegen Flüchtlinge. Aber die Gemeinde habe sehr wohl etwas dagegen, wenn diese nicht menschenwürdig untergebracht werden können. „In dem Hotel ist ihnen das nicht zuzumuten, das liegt in der letzten Ecke eines Gewerbegebietes“

^[39]

Folgende Stadträte haben sich gegen eine demokratische Mitwirkung der Münchner ausgesprochen. Folgende Stadträte folgen der Ideologie, den ISLAM in unserer Heimatstadt

gegen den Willen der Münchner

zu etablieren. Folgenden Stadträten sind das Ausmaß und die Folgen durch die Aufklärungsarbeit der Bürgerrechtsbewegung der FREIHEIT, Publikationen, Thilo Sarrazin, Abdel-Samad bestens bewusst. Trotz islamischen Terror, 11. September und Spätfolgen, in vollem Bewusstsein, dass die Attentäter beste Verbindungen zur Fröttmaninger Moschee hatten. Trotz der Situation, in der man einen halbseidenen Imam wie Ibrahim Idriz hofiert. Trotz der Situation, dass sich bereits Islamanhänger, die auf Kundgebungen gegen das geplante Islamzentrum gesichtet wurden sich dem Dschihad in Syrien angeschlossen haben. Dies ist nicht nachvollziehbar. Dieses Komplott geht damit in die Geschichtsbücher als ein Ereignis ein, das bei uns jetzt schon und mit Sicherheit auch bei den nächsten Generation die Frage aufwirft. Ähnlich im 3. Reich wird einmal die Frage diskutiert werden: Wie konnte das passieren? Wie konnte es passieren, dass auf breiter Front Menschen in einem Stadtparlament wie dem Münchner Stadtrat gleichgeschaltet werden und im gleichgeschalteten Einklang dazu fähig werden ihre eigene Kultur, ihre eigenen christliche Kultur zu verleugnen? Wie konnte es passieren, dass man einer Ideologie „freien Lauf“ lässt, die völlig konträr zu unseren demokratischen und christlichen Grundwerten ist? Die offensichtlich den in unserem Grundgesetz verankerten Religionsbegriff „Religionsfreiheit“ offensichtlich missbraucht um unsere freiheitlichen Grundwerte auszuhebeln? Obwohl offensichtlich ist, dass der Islam unsere Gesellschaft für seine Expansion benutzt.

Dabei benutzen sie den Begriff der „Weltoffenheit“, „BUNT“ und der „RELIGIONSFREIHEIT“ als

Schutzbehauptung

für ihre Ideologie, damit den Islam zu fördern, die Bevölkerung zu spalten und

bürgerkriegsähniche Zustände

zu fördern und die Bevölkerung nicht vor der Gefahr die vom Islam ausgeht zu schützen.

Die Journalisten und Medienschaffende wie der SZ, BR, o.a. sehen sich dabei in der Rolle von Volkserziehern. Die SZ sowie andere lokale Medien sehen sich im Auftrag mit ihrem Medium das Volk im Auftrag zu erziehen und damit freiheitliche Grundwerte auf gröbste zu mißachten.

Folgende Stadträte haben sich gegen eine demokratische Mitwirkung der Münchner ausgesprochen. Die Stadträte sehen sich dabei als „Volkserzieher“. Damit offenbaren Sie, daß es ihnen nicht darum geht unsere freiheitlich, demokratische und kulturell wertorientierte Grundordnung zu erhalten, sondern eine Erziehungsdiktatur, die sich an ihrer Ideologie orientiert und nicht am Volkswillen, einzuführen.

Zur Dokumentation sei hier festgehalten, welche Stadträte sich der faschistischen Ideologie der Volkserziehung hingeben, in dem sie trotz über 60.000 Unterschriften keine Volksabstimmung zulassen wollen und eine Volksabstimmung mit allen Mitteln bekämpfen.

CSU

Hans Podiuk
Dr. Evelyne Menges
Manuel Pretzl
Dr. Reinhold Babor
Beatrix Burkhardt
Eva Caim
Dr. Alexander Dietrich
Kristina Frank
Ulrike Grimm
Heike Kainz
Marian Offmann
Dr. Manuela Ohlausen
Sabine Pfeiler
Richard Quaas
Johann Saurer
Sebastian Schall
Georg Schlagbauer
Thomas Shmid
Josef Schmid
Mario Schmidbauer
Otto Seid
Johann Stadler
Max Straßer
Dr. Hans Theiss
Walter Zöller

SPD Fraktion

Alexander Reissl
Hans Dieter Kaplan
Betrix Zurek
Kathrin Abele
Christian Amlong
Verena Bentele
Ulrike Boesser
Simone Burger
Verena Dietl
Anna Hübner
Horst Lischka
Bettina Messinger
Dr. Ingo Mitttermaier
Christian Müller
Cumali Naz
Heide Rieke
Klaus-Peter Rupp
Julia Schönfeld-Knorr
Helmut Schmid
Dr. Constanze Söllner-Schaar
Christine Strobl
Jens Röver
Birgit Volk
Christian Vorländer

Fraktion Büdnis 90/DIE GRÜNEN/
Rosa Liste)

Gülseren Demirel
Dr. Florian Roth
Sabine Krieger
Paul Bickelbacher
Herbert Danner
Lydia Dietrich
Katron Habenschaden
Anna Hanusch
Jutta Koller
Dominik Krause
Hep Monatzeder
Sabine Nallinger
Thomas Niederbühl
Oswald Utz

FDP, Die Piraten Wählergruppe HUT

Dr. Michael Mattar
Gabriele Neff
Dr. Wolfgang Heubisch
Thomas Ranft
Wofgang Zeilnhofer-Rath

Fraktion Bürgerliche Mitte – FREIE WÄHLER

Johann Altmann
Ursula Sabathil
Dr. Josef Assal
Richard Progl

ÖDP

Sonja Haider
Tobias Ruff

AfD

Hier sei der Vollständigkeit halber die Winkelzüge der AfD erwähnt. => Siehe Abstimmverhalten im Videobeitrag hier auf PI. Die AfD meint, der Islamisierung mit Winkelzügen begegnen zu können, um sich so vor Ausgrenzung und Ächtung zu schützen.

Fritz Schmude
Andre Wächter

Die LINKE

Cetin Oraner
Brigitte Wolf

„Ruck nach ganz rechts“®

Wobei wieder einmal überhaupt nicht klar ist, was „rechts“® überhaupt genau bedeutet.

Wenn man Linke auffordert, den Begriff „rechts“® genau zu definieren, kommen sie schnell ins Schleudern. – Oder machen sich mindestens der üblen Nachrede strafbar.

Ich würde mir die Definitionshoheit über den Rechtsbegriff® aneignen. Bei der Dummheit und Unkenntnis der linken Vollpfosten geht das leicht.

Vielleicht würde ich mir den Begriff „Rechts“® sogar als Markenzeichen schützen lassen.

Habe den Eintrag damals auch gelesen. Es war absolut klar formuliert, dass allein die Einlassung der BIA in dieser Sache bzw. diese eine Rede gelobt wurde.
Jeder treue PI-Leser weiß, dass hier jeder politische Gegner positiv erwähnt wird, wenn er im Einzelfall mal inhaltlich gute Positionen vertritt. Hier wurde auch schon die LINKE positiv erwähnt (etwa bei Positionen zur Ukraine) und auch einzelne Artikel der Süddeutschen, der TAZ oder der FAZ, die ja vereinzelt auch mal kritische Autoren schreiben lassen, mit lobender Empfehlung verlinkt.

Was die Süddeutsche Michael Stürzenberger hier zu unterstellen versucht, ist ganz durchsichtige üble Verleumdung, reine Lügenpropaganda.

Für mich ist gerade diese Bereitschaft zur Sachlichkeit ein Beweis für die demokratische Gesinnung. Das findet man bei vielen Kräften, die in die rechte Ecke gestellt werden, neben Sarrazin z.T. auch bei der AfD. Dagegen sind viele Akteure des linken Spektrums nicht bereit, in der Sache zuzustimmen, wenn eine richtige Aussage „vom Falschen“ getätigt wird.

#61 Zwiedenk

Die Schicklhubers waren links!

Auch wenn sich das durch jahrzehntelange gebetsmühlenartige Wiederholung, Nazis seien rechts, tief im Bevölkerungsbewusstsein eingebrant hat, wird die Lüge nicht wahr. Umso mehr ist auch hier Aufklärung angesagt: Nazis sind und waren links!

„Wir hassen das rechte Besitzbürgertum“ Joseph Goebbels

“Meine gefühlsmäßigen politischen Empfindungen lagen links.” Adolf Eichmann

“Der Idee der NSDAP entsprechend sind wir die deutsche Linke!” Joseph Goebbels

„Das sozialistische Element im Nationalsozialismus, im Denken seiner Gefolgsleute, das subjektiv Revolutionäre an der Basis, muss von uns erkannt werden.“ Herbert Frahm (der spätere Willy Brandt, ehem. SPD-Vorsitzender und Bundeskanzler)

Und Nazis sind Islamverehrer, genau wie die heutigen Linken:

“Wenn wir Mohammedaner geworden wären, würden wir heute die Welt besitzen.” – Adolf Hitler

Himmler schwärmte von der “weltanschaulichen Verbundenheit” zwischen dem Nationalsozialismus und dem Islam.

„Der Islam ist unserer Weltanschauung sehr ähnlich.“
‘Ich hab nichts gegen Islam. Er drillt unsere Jungs in der Division für mich und verspricht ihnen den Himmel wenn sie im Kampf getötet werden. Eine sehr praktische und attraktive Religion für Soldaten…’ [Heinrich Himmler, Reichsführer SS]

‘Mohammed wusste dass die meisten Leute furchtbar feige und dumm sind. Deshalb hat er jedem tapferen Krieger der im Kampfe fällt zwei wunderschöne Frauen versprochen. Das ist die Sprache die ein Soldat versteht. Wenn er daran glaubt im Leben danach dieserart willkommen zu sein, wird er sein Leben willig hingeben, er wird mit Enthusiasmus in die Schlacht ziehen und den Tod nicht fürchten…’ [Heinrich Himmler, Reichsführer SS]

“Die Freundschaft und die Zusammenarbeit zwischen Muslimen und Deutschen sind nach der Machtübernahme durch die National-Sozialisten viel stärker geworden, weil der Nationalsozialismus in vieler Hinsicht der islamischen Weltanschauung parallel verläuft.” (Mohammed Amin al-Husseini –Grossmufti von Jerusalem)

Halb OT:
Hallo Michael,
wir sollten vielleicht nicht nur die vemeintliche „Niederlage“ beim Volksbegehren betrauern, sondern versuchen, daraus noch „Kapital“ zu schlagen! Wie wäre es mit einem erneuten „Anlauf“, indem wir bei den Unterschriftswilligen, die bereits ihrte Unterschrift gaben, vorbeigehen – ich würde mcih dafür auch zur Verfügung stellen – und um Unterschrift für ein neues Begehren zu bitten, das mittels eingehender juristischer Beratung dieses Mal „wasserfest“ formuliert wurde! Der unschätzubare Vorteil gegenüber dem bisherigen Verfahren wäre doch der, dass wir nun wissen, wen wir ansprechen können und nicht mittels jahrelangen Ständen und Kundgebungen mmühselig wierder einzelne aus der Menge gewinnen müssten!
Klar ist, dass nicht alle noch einmal unterschreiben werden! Aber ich denke immerhin so viele, dass es f+ür die benötigte Stimmenzahl reicht! Außerdem lässt sich dabei auch das eine oder andere Familienmitlied zusätzlich von einer Unterschrift überzeugen!
Bitte – alle hier Schreibenden – lasst euch das einmal durch den Kopf gehen!

Aktionsvorschlag – Aufruf an die Münchener hier: Steht mal früh auf, fangt den Zeitungsboten ab welcher die SZ austrägt und dann bietet ihm an bei der Suche nach einem besseren Job zu helfen, z.B. mittels Internetrecherche. Er kann euch seine Email-Adresse geben oder am nächsten Tag in euren Briefkasten einwerfen. Dann sucht ihr ihm eine bessere bezahlte Arbeit, es gibt sicher Tips im Netz wie man dabei besonders erfolgreich ist. Der Hintergrund ist, die Zeitungen haben nicht genug Leute die Austragen, auch weil sie sehr wenig bezahlen. Kunden bekommen die Zeitung immer später und springen darum teilweise ab. Das System der Hetzpresse könnte hier einen Schwachpunkt haben, man muss es nur noch weiter beschädigen.

#67 Der boese Wolf (22. Okt 2014 12:27)
#61 Zwiedenk
Die Schicklhubers waren links!
++++

Schickelgruber!

^[40]

#71 Axel Heinzmann (22. Okt 2014 13:23)
…
Im übrigen sollten die Ausführungen des NPD-Mannes Richter eine Gelegenheit sein, endlich einmal – abseits der SZ- und ähnlicher Hetzpropaganda – inhaltlich darzustellen, was man eigentlich bei der NPD geändert haben möchte, um vielleicht doch einmal zusammen arbeiten zu können!
————
Das Demokratieverständnis und die „Judenfrage“!

@ #18 Felix Austria (22. Okt 2014 10:16)

Unsere Wahlen sind noch nie Grundgesetzkonform gewesen. Das hat bereits 2012 da BVG so festgestellt, aber die Parteien machen einfach munter weiter, als gäbe es dieses Urteil nicht. Warum die AfD nicht vor dem BVG die Wahlen für ungültig erklären lässt, bleibt wohl deren Geheimnis!
Wir haben hier eine Parteiendiktatur, uns wird doch nur eine Demokratie vorgespielt.

Ist es wirklich so geschickt von MS, einen Antisemiten und NPDler, Chef-Redaktuer der „Deutschen Stimme“, hochzujubeln und als „den einzig Aufrechten bei dieser antidemokratischen Schmierenkomödie, dem verdienten Applaus gezollt wird“ darzustellen?

OT zur Maischberger Sendung von gestern:
Kommentieren möglich 😉
^[41]

OT zur Maischberger Sendung von gestern:
Kommentieren möglich 😉
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#68 deris: Kapital schlagen aus formaler Ablehnung.
Ja, das finde ich auch sehr gut.
Also nicht nur juristisch kämpfen,
sondern auch
+ die Adressen vielfach positiv nutzen (hier noch kreativer werden)
+ Bürgerbegehren noch viel heftiger formulieren
+ Im Hinterkopf behalten: das Ziel ist breite Islamaufklärung, das Bürgerbegehren ist eher eine Methode dazu, die trotz (bisheriger) formaler Ablehnung sehr viel gebracht hat (Islamaufklärung).

#74 MrLussien, NPD
ja, dies wird natürlich von Medien mißbraucht nach dem Kindergarten-Motto: wenn die NPD sagt: die Sonne scheint, dann müssen alle anderen sagen: es regnet und schneit (s.o.).

Mögliche Korrektur:
100 bekannte und angesehene Münchner (deutsche), die mit Bild + Namen ein kritisches Statement über den Islam geben ?!

#63 media-watch (22. Okt 2014 12:02)

Folgende Stadträte haben sich gegen eine demokratische Mitwirkung der Münchner ausgesprochen. Folgende Stadträte folgen der Ideologie, den ISLAM in unserer Heimatstadt

gegen den Willen der Münchner

zu etablieren.

Ein sehr guter Beitrag, meine ich! Auf jeden Fall werde ich mir die einzelnen Mitglieder diese „Vereins“ für spätere Fälle vormerken! Wenn denn schon formal eine Entscheidung zugunsten des Bürgerbegehrens nicht möglich gewesen sein sollte – warum verließ man, wenn man zumindest grundsätzlich inhaltlich für eine Volksabstimmung zu dieser Frage ist, nicht einfach den Abstimmungssaal? Dann hätten eben die verbliebenden Volkszertreter sich mit der übrigbleibenden Anzahl an Ja-Stimmen zu dieser Frage begnügen müssen!
Und – warum – „um Himmels willen“ – stimmten dieselben Leute dann auch noch – ohne Not – der darauf folgenden seltsamen Erklärung zur Vielfalt, Buntheit und dem Zusammenhalt der Münchner zu? Zumindest zu dieser hätten wenigstens die AfD-Mitglieder ihre Stimme versagen können! Von der ÖDP ist sowieso nichts mehr zu erwarten! Offensichtlich handelt es scih bei diesem Münchner Gemeinderat um eine Versammlung von ausschließlich Schleimern und Anitdemokraten, denen nur ihr eigener Vorteil ein Anliegen ist (wie bei den meisten Politkiern in diesem Schland)!

Asylpolitik live:

^[42]

#73 Reiner07

Ich weiß das, aber gut wenn immer wieder darauf verwiesen wird, daß wir von Betrügern regiert werden.
siehe auch #18

Auf dem Internetblog “Politically Incorrect”, dessen Münchner Ortsgruppe vom bayerischen Verfassungsschutz beobachtet wird, verstieg sich der “Freiheit”-Chef Michael Stürzenberger zu der Aussage, Richter sei der “letzte aufrechte Mohikaner” im Stadtrat, er sei “quicklebendig” und habe eine “hervorragende Rede” gehalten.

Was die Schei…-Zeitung (SZ) schreibt, ist ein klassischer Trick der Demagogie:
eine Tat / Aussage wird dadurch diskreditiert, dass die verantwortliche Person beschuldigt wird, ein schlechtes Merkmal zu haben, das aber mit dieser Tat / Aussage nichts zu tun hat.

Nach dem Motto: „ein Buckliger kann keine Wahrheit sagen“.

Für wie blöd hält eigentlich die Schei…-Zeitung ihre Leser?
Und überhaupt: wer liest noch die Schei…-Zeitung?

#68    (22. Okt 2014 12:28)  
Das hätte wenig Sinn. Auch dann würde der Stadtrat unter fadenscheinigen Gründen ablehnen. Da kannst du Unterschriften sammeln bis der Arzt kommt.

OT

Für all diejeningen, die sich zu politischen und politischen Veranstaltungen im geschlossenen Raum begeben.

Behandelt wird das Spannungsfeld zwischen Meinungsfreiheit-Hausrecht-und Versammlungsrecht (VersG).

Als Rechtsquelle dient das Urteil des BVerfG vom 02/2011,BVR699/96, bezogen auf die Fraport, dass von einer öffentlichen Hand beherrschtes gemischtwirtschaftliches Unternehmen in Privatrechtsform ebenso wie im Allgemeineigentum des Staates stehende öffentliche Unternehmen, die in Formen des Privatrechts organisiert sind und dadurch einer unmittelbaren Grundrechtsbindung unterliegen ( z.B städtische Sporthallen ).

Die in Art.5 GG gewährte Meinungsfreiheit schützt das Äußern einer Meinung nicht nur hinsichtlich des Inhalts,sondern auch hinsichtlich der Form ihrer Verbreitung.
Geschützt ist darüber hinaus auch die Wahl des Ortes und der Zeit einer Äußerung.
Der sich Äußernde hat nicht nur das Recht, überhaupt seine Meinung kundzutun, sondern er darf hierfür auch die Umstände ( d.h. die Form ihrer Verbreitung ) wählen, von denen er sich die größe Verbreitung oder die stärkste Wirkung seiner Meinungskundgabe verspricht.
So die Ausführungen des BVerfG in diesem Urteil.

FAZIT:Offentliche Raum als auch ein geschlossener Raum ist keine meinungsfreie Zone.

Art 5 Abs.1 Satz 1 GG verschafft dem Einzelnen aber keinen Anspruch auf Zutritt zu ihm sonst nicht zugänglichen Orten.
Die Meinungsfreiheit ist dem Bürger nur dort gewährleistet, wo er tatsächlich Zugang findet.

Die Ausübung der Meinungsfreiheit impliziert als Recht des Einzelnen in der Regel keinen besonderen Raumbedarf….. Als Individualrecht steht sie, d.h. die Meinungsfreiheit, dem Bürger vom Grundsatz her überall dort zu, wo er sich jeweils befindet.

Die Meinungsfreiheit ist – wie die Versammlungsfreiheit – nicht unbeschränkt gewährleistet. Sie findet ihre Schranken in allgemeinen Gesetzen.
Zu diesen zählen insbesondere auch die Vorschriften des BGB inkl.des aus § 903 S.1. und § 1004 BGB ableitbaren Hausrecht.

D.h. grundsätzlich kann der Inhaber des Hausrechts die Meinungskundgabe auf sein Hausrecht stützen.
ABER! EIN GROSSES ABER !

Gesetze ( z.B. abgeleitetes Hausrecht ), auf deren Grundlage die Meinugsfreiheit beschränkt wird, sind jedoch ihrerseits im Lichte des eingeschränkten Grundrechts der Meinungsfreiheit auszulegen.

Die Meinungsfreiheit hat eine konstituierende Bedeutung für eine freiheitlich demokratische Ordnung.D.h. erst sie transformiert eine gewisse politische Ordnung in eine freiheitlich demokratische um.

Schlagwortmäßig also:
Keine Meinungsfreiheit – da keine freiheitliche Ordnung

Eingriffe in die Meinungsfreiheit bedürfen zunächst eines legitimen Zwecks.Auch für die Einschränkung ist der Inhaber des Hausrechts angesichts der unmittelbaren Grundrechtsbindung und der damit korrelierenden fehlenden Möglichkeit, sich auf eigene Grundrechte zu berufen (z.B. Hausrecht ),in der Ausübung des Hausrechts grundsätzlich beschränkt.Der Inhaber des Hausrechts darf die Durchsetzung seiner Interessen nur insofern ausüben,als die Unterbindung von Meinungskundgaben offentlichen Interessen dient.
Dies dürfte dem Inhaber des Hausrechts allerdings in der Regel kaum gelingen. Streifälle dieser kommen vor das Verwaltungsgericht oder wie in Bayern vor den Bayerischen Verfassungsgerichtshof.

Erst recht ausgeschlossen sind Verbote des Inhabers des Hausrechts zu dem Zweck, bestimmte Meinungsäüßerungen allein deshalb zu unterbinden, weil sie von deren Inhaber des Hausrechts nicht geteilt, inhaltlich missbilligt oder wegen kritischer Aussagen gegenübeer dem Veranstalter “ als diskriminierend oder rassistisch „, steht so nicht im BVerfG, beurteilt werden.
Die Einschränkungen der Meinungskundgabe müssen zur Erreichung des Zwecks geeignet, erforderlich und angemessen sein.

Bestimmt allerdings nicht der Politiker sondern das Verwaltungsgericht oder das zuständige Vefassungsgericht.

Art8 GG Versammlungsfreiheit
Störungsververbot § 7 des VersG.

“ Es ist verboten, eine Versammlung mit dem Ziel zu stören, deren Durchführung erheblich zu behindern oder zu vereitlen.

……allerdings dienen Versammlungen nicht nur der Kundgabe bestimmter Auffassungen, sondern sind auch Ort der kommunikativen Auseinandersetzung und damit des Austragens kontroverser Auffassungen.

Den Schutz des Grundrechts der Versammlungsfreiheit Art.8 GG genießen auch diejenigen, die dem spezifischen Versammlungszwweck nicht unterstützen, Widerspruc oder ihr Mißfallen gegen die Mehrheitsmeinung in der Versammlung äußern, Zwischenrufe tätigen, laut protestieren oder Spruchbänder entrollen, sofern sie sich auf kommunikative Mittel begrenzen und die Möglichkeit anderer, zu Wort zu kommen und gehört werden, nicht vereiteln.

Ein solches Verhalten darf nach Art.8 GG und VersG. nicht als Störung behandelt werden. D.h. die kommunikative Auseinadersetzung darf nicht gefährdet sein.

(Quelle:Arbeitskreis Versammlungsrecht )

Das ist m.E wichtig zu wissen, weil Flyer linker und sozialdemokratischer Organisationen
völlig anders argumentieren( sogen.diskriminierende, sexistische und rassisitische Äußerungen etc.) und GG und VersG. außen vor lassen.
In solchen Fällen lasse ich mir den Namen des Veranstalters geben und erstatte Anzeige
beim Verwaltungsgericht.

Wird womöglich eh nicht mehr gelesen, geht ja alles sehr schnell, ich poste das trotzdem hier, da es am besten passt:

Islam Hass in Europa – Doku 2014 [HD]

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Stürzenberger for Kanzler!

#122 Jackson
Nochmals für Jackson.

fälschen/gefälscht: in betrügerischer Absicht etwas Echtes möglichst originalgetreu nachbilden und für echt ausgeben ( Dokumente, Banknoten, Wechsel, Urkunden Unterschrift tec.)
Hier tritt das StGB in Aktion.

verfälschen: etwas falsch darstellen, die Geschichte verfälschen( kann z.B. in Deutschland ein Straftatbestand sein )

in seiner Qualität mindern( auch das kann z.B. zu einen Straftatbestand führen.
in der Rechtssprache:durch Fälschen verändern,
verfälschte Banknoten z.B.

Die Kollaborateure der Surensöhne sind ja immer diejenigen,die als allererste den Stein werfen und ihre Schandmäuler aufreißen,um anti-christliche,antisemitische,antiweiße und vor allem antiwestliche Parolen in die Gegend zu brüllen, insofern kann man diese Gestalten kaum noch ernst nehmen.

^[44]