Vera Lengsfeld: Petition gegen Linksextremismus

imageAls vor drei Wochen zum ersten mal eine Demonstration von Pegida verboten wurde, musste als Grund noch ein angeblicher islamistischer Anschlag, der auf einen oder mehrere Organisatoren geplant sei, herhalten, obwohl laut Innenminister de Maizière dafür kaum belastbare Hineise vorlagen. Das zweite Demonstrationsverbot ist sorgfältig vorbereitet worden. Leipzigs OB Jung verfuhr dabei nach der altbewährten linken Methode, die Schuld anderen in die Schuhe zu schieben und damit von seiner Verantwortung abzulenken. Seine Strategie war erfolgreich. Zwar gab es auch diesmal Proteste gegen den Beschluss, zugleich aber die Debatte, ob es einen „Polizeinotstand“ in Sachsen gäbe, der einen solchen unerhörten Eingriff in die demokratischen Grundrechte rechtfertige.

Die Gewerkschaft der Polizei hat bereits klar gemacht, dass sie Jungs Analyse für falsch hält. Worauf hinzuweisen sie verzichtet hat, ist die Tatsache, dass die Gewalt, die bei den vergangenen Demonstrationen ausgeübt wurde, fast ausschließlich von den Linksradikalen ausging… (Fortsetzung hier! Am Ende des Textes kommt man zur Petition!)