Köln: Wurde bei der Kommunalwahl gefälscht?

imageEs mag ja wirklich menschliches Versagen gewesen sein, die Unfähigkeit der Stimmauszähler, eins und eins zusammenzuzählen und das Ergebnis zu übermitteln. Beim heutigen Bildungsniveau wäre das kein Wunder. Was jedoch immer wieder erstaunen lässt bei den sehr seltenen Nachzählungen in deutschen Wahlbezirken, ist die Tatsache, dass immer linke Parteien von falschen Auszählungsergebnissen profitiert hätten. So auch in Köln, wo nun eine Neuauszählung der Stimmen in nur einem Briefwahlbezirk zum Verlust der rotgrünen Mehrheit im Stadtrat geführt hat.

„WeltOnline“ schreibt dazu:

Rot-Grün verliert Rathausmehrheit in Köln

Mit einem Plus von einer einzigen Stimme hatte sich Rot-Grün 2014 die Mehrheit im Kölner Rathaus gesichert. Nun gab es eine Neuauszählung – und plötzlich hat die CDU einen Bezirk dazugewonnen.

Spektakuläres Ergebnis in Köln: In der Millionenstadt haben am Dienstag SPD und Grüne nach der Neuauszählung eines Briefwahlbezirks ihre hauchdünne Ein-Stimmen-Mehrheit im Rat verloren.

Die CDU gewinnt ein Jahr nach der Kommunalwahl einen Sitz in der viertgrößten deutschen Stadt hinzu, den die SPD entsprechend abgeben muss. Das ist das Ergebnis einer öffentlichen Neuauszählung, die die CDU nach langem Streit gerichtlich durchgesetzt hatte.

Die Stadt geht nun nach dem korrigierten Ergebnis davon aus, dass bei der Ergebnisfeststellung für den Bezirk 20874 im Mai 2014 die Stimmen für die CDU und die SPD vertauscht worden waren.

Die CDU hatte in dem Briefwahlstimmbezirk Unregelmäßigkeiten auf ihre Kosten moniert und war vor das Verwaltungsgericht gezogen. Parteichef Bernd Petelkau zeigte sich am Dienstag zufrieden und sprach von einem „guten Tag für die Demokratie“.(…)

Leider berichtet „WeltOnline“ nichts über die Hintergründe dieser „Auszählungsfehler“, so dass wir davon ausgehen müssen, dass derartige „Fehler“ offenbar bei jeder Wahl vorkommen können und damit quasi zur Normalität gehören. Wahlbetrug als Normalität? Nein, das mag man nicht glauben. Nicht hier, nicht in Deutschland. Hier läuft doch alles seinen korrekten bürokratischen Weg. Diejenigen, die daran noch glauben, sollten sich bei der nächsten Wahl mal die Wahlvorstände etwas genauer anschauen. Überwiegend rekrutiert aus der linksversifften Beamtenschaft, und die, die sich freiwillig melden, sind zumeist ganz besonders politisch engagiert, fühlen sich ihrem Traum von einer „gerechten Gesellschaft“ verpflichtet, was „Gerechtigkeit“ ist, bestimmen sie allerdings selbst. Nur mit dem korrekten Zählen, da haben sie es nicht so.

Das Fazit, das wir aus diesem Kölner „Einzelfall“ ziehen sollten: Ja, es gibt in der BRD (Bananenrepublik Deutschland) Wahlfälschungen ungeahnten Ausmaßes. Darum: Beobachten Sie bei jeder Wahl die Auszählungen (wenn Sie nicht gerade Kandidat sind und zur Wahlparty müssen), dokumentieren Sie jede Unregelmäßigkeit und teilen Sie diese der betroffenen Partei mit. Es ist Ihr gutes Recht. Und es schreckt die Fälscher ab, denn Wahlbetrug ist eine Straftat.(hg)