Mettmann: Grundsteuererhöhung wegen Kostenexplosion für „Flüchtlings“-Invasion

grundebesitz - KopieDa hat sich die Stadt Mettmann (Kreisstadt des gleichnamigen Kreises im Regierungsbezirk Düsseldorf in Nordrhein-Westfalen) jetzt aber ein Eigentor geschossen: Sie wehrt sich zwar nicht gegen die Masseninvasion illegaler, überwiegend verfassungsfeindlicher Muslime, sprach dummerweise aber zumindest Klartext in der Begründung, warum die Grundsteuer erhöht werden muss, nämlich unter anderem wegen gestiegener Kosten für Asylbewerber. Tatsächlich fehlen den Städten Millionen für die Flüchtlingsversorgung. Kommentare auf der Social-Media Plattform Facebook sprechen Bände: „Eine Unverschämtheit ist, dass man jetzt schon für Asylanten zahlen soll“ oder „Ich könnte kotzen“ – „Und wer bezahlt unsere Rechnungen?“ seien Reaktionen aus der Bevölkerung.

(Von Verena B., Bonn)

Die linke Asyllobby schäumt vor Wut und wirft der Stadt vor, das liefere Rechtspopulisten Argumente gegen „Flüchtlinge“. Die Stadt ist zutiefst zerknirscht über ihr Fehlverhalten, den Bürgern die Wahrheit zu sagen, und zeigt tiefe Reue.

Rp-online berichtet:

[..] Als Hausbesitzer Michael Hartmann vor wenigen Tagen den Grundsteuerbescheid von der Stadt Mettmann erhielt, ärgerte er sich nicht über die neuerliche Erhöhung, sondern über die Begründung dafür. „Die Finanzsituation der Stadt hat sich nicht verbessert. Es sind weitere Belastungen auf die Stadt zugekommen. Die Aufwendungen für Asylbewerber steigen zum Beispiel weiter deutlich an. Inzwischen bezuschusst die Stadt diese Aufgabe mit rund 1,5 Millionen Euro“, stand wörtlich in dem Amtsschreiben, das unserer Zeitung vorliegt. Damit würden Ressentiments und Ausländerfeindlichkeit geschürt, so Hartmann.

Der 48 Jahre alte Hauseigentümer ist längst nicht der Einzige, der sich an der Formulierung der Stadtverwaltung stört. Die Entrüstung in der Mettmanner Bevölkerung ist enorm. Lokalpolitik und Bündnisse gegen Rechtsextremismus üben ebenfalls massive Kritik. Das liefere den Rechtspopulisten weitere Argumente und stifte sozialen Unfrieden, klagte etwa die Grünen-Politikerin Hanne Steffin-Özlük in dieser Woche.

Die Stadt ruderte umgehend zurück und entschuldigte sich. Das sei unglücklich gelaufen, erklärte Mettmanns Kämmerer Reinhold Salewski. In der offiziellen Stellungnahme der Stadt heißt es: „Die Verwaltung räumt ein, dass es besser und besonnener gewesen wäre, auf detaillierte Begründungen im Begleitbrief zur neuen Steuerfestsetzung zu verzichten.“

Die Stadt ist also nun, nachdem es seitens der als „rechtspopulistisch“ stigmatisierten Bürger massive Kritik hagelt, der Meinung, dass es besser gewesen wäre, die Gründe für diese Steuererhöhung zu verheimlichen, wo das Verheimlichen von Fakten ganz generell doch staatlich vorgeschrieben ist. In vielen Städten sind die Grundsteuern ebenfalls zum Teil drastisch erhöht worden. Dort verheimlicht man den Bürgern allerdings systemkonform die Gründe. Wer nicht auf dem rechten Auge blind ist, weiß es sowieso!

Aktueller Stand der Islamisierung Mettmanns: In Mettmann gibt es bisher erst eine DITIB-Moschee. Der Islamische Kulturverein e.V. Mettmann baut derzeit das ehemalige Möbelhaus Scan auf dem Hüls aufwendig um und hofft, im Juni oder Juli sein neues religiöses Zentrum mit einer Moschee auf dem Hüls eröffnen zu können. „Es wartet noch viel Arbeit auf uns“, sagt Münir Kalkan (52), seit 2006 Vorsitzender des Kulturvereins. Der Verein hat das 4.200 Quadratmeter große Gelände für 420.000 Euro erworben. „Deutschland muss islamisch werden“, denkt der religiöse Herr Kalkan und arbeitet fleißig weiter.