Ulla Jelpke (DIE LINKE) will Familiennachzug für alle.

Asylirrsinn ohne Ende

DIE LINKE fordert Familiennachzug auch für abgelehnte Asylforderer

Was US-Präsident Donald Trump in den USA generell abschaffen will, soll, geht es nach den Linken, in Deutschland gefördert werden.

Abgeordnete der Linkspartei, darunter die Israelfeindin und Mauermörder-Kommunistin Ulla Jelpke, brachten per 12.12.2017 einen Gesetzesentwurf zur „Änderung des Aufenthaltsgesetzes – Familiennachzug zu subsidiär Schutzberechtigten“ ein.

Darin wird gefordert den Familiennachzug auch für nur subsidiär geschützte sogenannte „Flüchtlinge“ ohne Wartefrist zuzulassen. „Die extrem belastende und die Integration behindernde Beschränkung des Familienlebens muss deshalb sofort beendet werden“, so Ulla Jelpke in einer Stellungnahme.

Im Entwurf heißt es:

Die erzwungene Familientrennung führt im Einzelfall regelmäßig zu unerträglichen Härten. Ehegatten, Eltern und Kinder werden gegen ihren Willen mitunter viele Jahre voneinander getrennt, denn zur gesetzlichen zweijährigen Wartefrist kommt noch die Zeit der langen Asylbearbeitung in Deutschland und des Visumverfahrens hinzu.

Dazu wäre zunächst zu sagen, dass Deutschland diese Menschen nicht „zwingt“ sich von ihren Familien zu trennen, um es sich hier an den Sozialtöpfen bequem zu machen. Der subsidiäre Schutzstatus belegt aber, dass die Betroffenen keinen Asylanspruch wegen Verfolgung im Heimatland haben, sondern nur einen befristeten Schutz vor Abschiebung genießen, weil ihnen daheim zum Beispiel möglicherweise die Todesstrafe, oder auch in dortigen Gefängnissen Folter drohe. Daraus kann man durchaus berechtigt schließen, dass sich jede Menge Kriminelle darunter befinden, die so den Strafen in ihren Heimatländern hier bei uns entgehen wollen.

Die LINKE: Volkswirtschaftliche Ersparnisse durch Familiennachzug

Zu den Kosten, die dieser hanebüchene Vorschlag verursachen würde steht im Gesetzesentwurf:

Kosten in unbekannter Größenordnung können dadurch entstehen, dass nachziehende Familienangehörige für eine Übergangszeit Sozialleistungen in Anspruch nehmen. Insgesamt wird die Regelung volkswirtschaftlich betrachtet vermutlich Einsparungen mit sich bringen, da die Familieneinheit nach Einschätzung vieler Expertinnen und Experten eine wichtige Voraussetzung für eine gelingende Integration der bereits in Deutschland lebenden Angehörigen ist. Vorliegend geht es um die Gewährleistung eines Grund- und Menschenrechts, bei dem Kosten- überlegungen keine Rolle spielen dürfen.

Um das Geld der Steuerzahler ist der LINKEN nichts zu teuer. Einwanderung ist kein Grund- und auch kein Menschenrecht! In den betroffenen Fällen sollte im Gegenteil das bestehende Asylrecht, aufgrund dessen schon festgestellt wurde, dass eben KEIN Asylgrund bestehe ausreichen, um die sofortige Abschiebung zu initialisieren. Damit würde Deutschland auch einen wertvollen Beitrag zur Familienzusammenführung leisten. In den Heimatländern! (lsg)