Interview mit dem AfD-Bundestagsabgeordenten Hans-Jörg Müller

„Mit dem Corona-Hilfspaket entmachtete sich der Bundestag selbst“

Am Dienstag stimmte der Deutsche Bundestag dem Corona-Hilfspaket über 750 Milliarden Euro zu. PI-NEWS sprach darüber mit dem außenwirtschaftspolitischen Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Hansjörg Müller.

PI-NEWS: Herr Müller, was halten Sie von diesem Hilfspaket?

Müller: Unter den Bedingungen des Shutdowns, das heißt des kompletten Herunterfahrens der Wirtschaft, ist es unvermeidlich, vor allem Soloselbständige und mittelständische Unternehmen durch kurzfristige Liquiditätshilfen am Leben zu erhalten, wenn man beim Wiederhochfahren noch einen Mittelstand haben möchte.

Heißt das, Sie bzw. die AfD-Bundestagsfraktion tragen das Hilfspaket in vollem Umfang mit?

Unsere Bundestagsfraktion enthielt sich bei den einzelnen Abstimmungen; bei der namentlichen Abstimmung über das Aussetzen der Schuldenbremse stimmten drei Kollegen dagegen. Wenn ich nicht aus dringenden familiären Gründen verhindert gewesen wäre, hätte ich als vierter dagegen gestimmt. Dem Abstimmverhalten unserer Fraktion ging ein intensives Ringen um den richtigen Kurs voraus: in der gesamten Bandbreite, von staatstragender Zustimmung zur Regierung bis hin zur konsequenten Ablehnung der Regierungsvorschläge als wirksame Opposition. Wobei der Kompromiss „Enthaltung“ mit einem eigenen AfD-Entschließungsantrag verbunden war, alle Regierungsmaßnahmen nur vier Wochen wirken zu lassen und sie danach wieder auf den Prüfstand zu stellen. Diese wesentliche Bedingung ließen die Staatsmedien geflissentlich unter den Tisch fallen.

Wo stehen Sie in dieser AfD-internen Bandbreite?

Auf der Seite der Vernunft. Ich halte es für völlig verantwortungslos, die deutsche Wirtschaft auch nur einen Tag herunterzufahren. Damit wird eine seit Generationen gewachsene Wirtschaftsstruktur unwiederbringlich zerstört. Nach dem Ende des Shutdowns werden noch mehr Großkonzerne und noch weniger mittelständische Unternehmen übrig bleiben, die Mittelschicht wird weiter eliminiert, es wird noch mehr Kapital von unten nach oben verteilt – aber genau das scheint ja gewollt zu sein. Auf welcher Grundlage hat denn die Bundesregierung die selbstmörderische Entscheidung zum Shutdown getroffen? Auf der Grundlage von Hysterie, Panikmache und instrumentalisierter Bilder über bedauernswerte kranke und sterbende Menschen. Es wird immer klarer, dass die in der Öffentlichkeit präsentierten Statistiken bezüglich der Todesraten Corona-Infizierter x-fach überhöht und damit unseriös sind, keiner statistischen Überprüfung standhalten und somit nur dem Ziel dienen können, Angst zu verbreiten. Spätestens jetzt stellt sich die Frage: Cui bono? – wem nützt es? Wer hat ein Interesse daran, unser gesamtes Volk in den Panikmodus zu versetzen, damit es sich nicht gegen die Zerstörung seiner wirtschaftlichen Grundlagen wehrt? Zur Schadensbegrenzung ist unbedingt erforderlich, das komplette Herunterfahren der deutschen Wirtschaft sofort zu beenden, wenn wir mit einem blauen Auge davonkommen wollen, heute noch! Und damit setzen wir dann auch die notwendigen Ressourcen frei, den wirklich vom Coronavirus betroffenen Risikogruppen – Schwerkranke und Ältere – zielgerichtet helfen zu können.

Was sind weitere, negative Folgen des Corona-Hilfspakets?

Die Abschaffung der Demokratie und die faktische Einführung eines sozialistisch-totalitären Regimes. Wesentliche Grund- und Bürgerrechte wurden unter dem Deckmäntelchen angeblichen Gesundheitsschutzes außer Kraft gesetzt: ein Teil unserer Menschwürde, indem wir zuhause eingesperrt werden, Eingriffe in das Eigentumsrecht, Aussetzung der Versammlungsfreiheit usw. Wenn die Regierung jetzt weiter Schritt für Schritt ihren de-facto-Staatsstreich vollendet, den Sie 2015 durch die grundgesetzwidrige Nichtschließung der Grenzen begonnen hat, können die Menschen nicht einmal mehr dagegen demonstrieren. Mit dem Corona-Hilfspaket entmachtete sich der Bundestag am 25. März 2020 selbst und stimmte angeblich einmaligen Notstandgesetzen zu, die aber verlängert werden können. Aus historischen Gründen sträuben sich mir spätestens jetzt die Nackenhaare: wir haben in Deutschland sehr schlechte Erfahrungen mit Notstandsgesetzen gemacht, die durch das Parlament gepeitscht wurden. Aus diesem Grunde schrieb ich Bundestagspräsident Schäuble vor den Bundestagsbeschlüssen wortwörtlich, dass ich bei der Abstimmung über das Corona-Hilfspaket „mit Sicherheit nicht Staffage spiele, wenn eine Art Notstandsgesetzgebung im Plenum abgestimmt werden sollte, welche dem bereits ausgehöhlten Grundgesetz den Rest geben könnte“.


Gespräch von Stefan Bauer mit Hans-Jörg Müller:




Video: Warum die Krise auch positive Seiten hat

Der österreichische Videoblogger und Journalist Stefan Magnet versucht in seinem neuen Video den Menschen Mut zu machen. Gerade Anti-Globalisten hätten mit ihren Prognosen recht behalten.

Seit vielen Jahren kündigt sich der Niedergang der Brot- und Spiele-Spaßgesellschaft an. Offen erkennbar wurde der näher kommende harte Zusammenbruch des gierigen und völlig entwurzelten, globalistischen Zeitalters.

Das Coronavirus ist Auslöser und Dominostein: Für die Finanz-Krise. Aber auch Auslöser für einen gesellschaftlichen Crash.

Magnet ermutigt: „Nutzen wir diesen Ausnahmezustand und beginnen wir über die Welt von morgen nachzudenken.“

Und er beruft sich auf Friedrich Nietzsche: „Euer Geist und eure Tugend diene dem Sinn der Erde, meine Brüder: und aller Dinge Wert werde neu von euch gesetzt! Darum sollt ihr Kämpfende sein! Darum sollt ihr Schaffende sein!“




Neue Publikation mit Sprengkraft: Das Wörterbuch der Lügenpresse

Von TORSTEN GROß | Es ist eine Premiere: Mit Das Wörterbuch der Lügenpresse veröffentlicht Thor Kunkel sein erstes Buch im KOPP-Verlag. Kunkel ist nicht irgendwer. Er hat sich als Verfasser zahlreicher Romane, Kurzgeschichten und Essays, die zum Teil mit prominenter Besetzung verfilmt wurden, einen Namen gemacht. Kunkel ist Träger renommierter Preise, die er als Autor sowie als Art-Direktor international tätiger Werbeagenturen erhalten hat, darunter den Ernst-Willner-Preis und den Cannes Lion. Die Presse feierte Kunkel schon früh als einen der besten deutschen Schriftsteller der jüngeren Generation.

Doch Kunkel eckte an, zuerst mit seiner 2004 erschienenen Novelle Endstufe, die in der Nazi-Zeit spielt und kontroverse Debatten in deutschen Feuilletons provozierte. Zum Karrierebruch kam es, als Kunkel im Jahre 2017 kurzzeitig als PR-Berater für die AfD tätig war und deshalb von Spiegel-Reporterin Melanie Amann in einem Artikel des Hamburger Nachrichtenmagazins als »NPD-Mann auf Speed« diffamiert wurde. Diese Verleumdungskampagne habe sein berufliches und privates Umfeld völlig zerstört, so Kunkel.

Jedoch ist der in Frankfurt am Main geborene Autor nicht der Mann, der sich von Anfeindungen der linken »Haltungspresse« ins Bockshorn jagen lässt. Mit Das Wörterbuch der Lügenpresse schlägt Kunkel jetzt publizistisch zurück und liefert eine gnadenlose Abrechnung mit der politischen Korrektheit, dem Gesinnungsdiktat von Politik und Medien durch die »Disziplinierung der Sprache«.

Kunkel zeigt die perfiden Methoden und Techniken auf, mit denen die deutsche Sprache manipuliert, deformiert und infantilisiert wird. Es werde das Ziel verfolgt, die Bevölkerung im Sinne des grünlinksliberalen »Wahrheitssystems« auf Linie zu bringen und dem Einzelnen die Überzeugung zu vermitteln, dass jeder Widerstand gegen den Kurs der Herrschenden sinnlos sei, vor allem in der Einwanderungspolitik. Wer es dennoch wagt, die Sprachregelungen der »Lenkungskaste« zu missachten und die Realität ohne Neusprech kritisch zu reflektieren, laufe Gefahr, sein Leben als Nonkonformist ohne Sozialprestige und ohne Chance auf gesellschaftlichen Aufstieg zu fristen. Die meisten Deutschen hielten diesem Konformitätsdruck nicht stand. Sie unterwerfen sich dem Meinungsdiktat der Eliten und schreckten davor zurück, zu Themen wie Migration, Islam oder Klimawandel Auffassungen zu vertreten, die im Widerspruch zum Mainstream stehen.

Festgemacht an zahlreichen konkreten Beispielen dokumentiert Kunkel die Zerstörung der präzisen deutschen Sprache durch Trivialisierung, Genderisierung und die Umformung von Begriffen. So solle der geistige Horizont der Bürger eingeschränkt und deren Denken normiert werden. Eine wertvolle Hilfestellung für den Leser, diesen »Sprachgulasch« zu durchschauen, liefert Thor Kunkel mit seinem »Verzeichnis der Begriffsumdeutungen und Argumentationsattrappen«, das auf ein mehrjähriges Medienmonitoring des Autors zurückgeht. Diese Umschreibungen seien Teil einer gezielten Desinformation des Publikums, mit deren Hilfe unbequeme Sachverhalte vernebelt werden sollen. Gleichzeitig wolle man solche Wörter aus der Debatte verbannen, die der linksgrünen Deutungshoheit im Wege stehen. Dazu gehöre es auch, kritische Stimmen durch die inflationäre Verwendung von Holzhammervokabeln wie rassistisch, sexistisch und islamophob zu »nazifizieren« und schlussendlich mundtot zu machen, um so einen offenen Diskurs zu unterbinden. Flankiert werde diese Strategie durch immer neue repressive Gesetze wie das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG).

Kunkel stellt klar:

»Das gegenwärtige System ist allein über die veränderte Sprache entstanden und treibt die Phantomisierung der Realität entschieden voran.«

Wichtigste Akteure der Meinungsuniformierung zur Lenkung der Massen mit Hilfe von Sprachmanipulation seien die staatstragenden Mainstream-Medien. Sie repräsentierten die veröffentlichte Meinung, kontrolliert von einer grünlinksliberalen Minderheit, die etwa ein Drittel der Deutschen ausmache. Ihre Speerspitze bildete der durch Zwangsgebühren finanzierte öffentlich-rechtliche Rundfunk, den Kunkel ziemlich treffend als »Wählertäuschungsanstalten« bezeichnet. Die ideologische Beeinflussung der Zuschauer erfolge längst nicht mehr nur über die Berichterstattung in Nachrichten- und Informationssendungen, sondern auch über das Medium Film. Mit ihm, so Kunkel, ließen sich im Kulturkampf um die Köpfe der Menschen die besten Ergebnisse erzielen.

Beispielhaft führt der Autor die von der ARD ausgestrahlte Agitprop-Dystopie »Aufbruch ins Ungewisse« an.

Aber auch reichweitenstarke Serien wie Tatort und Wilsberg werden genutzt, um dem nach Zerstreuung suchenden Publikum auf subtile Weise das politisch-korrekte Weltbild einzuimpfen. Ein sehr frühes Beispiel für diese Strategie ist die WDR-Seifenoper Lindenstraße, die bereits 1985 auf Sendung ging und vom Altachtundsechziger Hans W. Geißendörfer produziert wird.
Nicht einmal vor der ideologischen Indoktrination Minderjähriger schrecke man zurück, wie exemplarisch das Programmangebot des Kinderkanals KIKA zeige.

Doch nicht nur die Medien, sondern auch Werbebranche und Kirchen beteiligten sich mit Leerbegriffen und Täuschwörtern an der Manipulation unserer Sprache mit dem Ziel, die Lebenswelt umzucodieren und Andersdenkende zu stigmatisieren.

Kunkel sieht Deutschland auf dem Weg in einen neuen Totalitarismus, dessen Kennzeichen eine »spirituelle Korrektheit« sei, die im krassen Gegensatz zu einem selbstbestimmten Leben stehe. Es drohe eine »Melonen-DDR«, außen grün und innen rot, geführt von einem Bundeskanzler aus den Reihen der humansozialistischen Verbotspartei Die Grünen, der die Umschmelzung Deutschlands zum multiethnischen Vielvölkerstaat als Metaziel deutscher Gegenwartspolitik vollende. Um dieser Gefahr zu begegnen und einen Wandel herbeizuführen, reiche Kulturpolitik allein nicht aus. Vielmehr bedürfe es einer Graswurzelbewegung von engagierten Bürgern, die sich gegen Sprech- und Denkverbote und damit die Beschränkung ihrer Artikulationsmöglichkeiten zur Wehr setzten. Denn, so Kunkel:

»Die Wirklichkeit erkennen und nicht handeln, das ist nicht Toleranz, sondern Feigheit.«

Anhand konkreter Beispiele macht der Autor deutlich, was der Einzelne tun kann, um sich als »Sprachaktivist« an diesem Kampf gegen die Gängelei durch die Medien auf dem »linguistischen Schlachtfeld« zu beteiligen. Er betont dabei die Notwendigkeit, sachlich zu bleiben, auch um sich juristisch nicht angreifbar zu machen. Statt »Hasssprache« sei deshalb eine »gepfefferte Sprache« das Mittel der Wahl. Als eine Hilfestellung für Sprachaktivisten, Blogger und Influencer liefert Kunkel in seinem Buch eine umfangreiche Liste nicht-justiziabler Synonyme für im Medienalltag typische Worthülsen, Täuschwörter und linke Kampfbegriffe. Gleichzeitig lädt er die Leser dazu ein, auf der Internetseite * mit eigenen Vorschlägen zur Vervollständigung dieser Liste beizutragen.

Das Wörterbuch der Lügenpresse stellt zweifellos eine der besten Analyse zum Themenkomplex Political Correctness dar, die hierzulande in den letzten Jahren erschienen ist. Das rhetorisch brillant und mit einer gehörigen Portion Sarkasmus geschriebene Werk offenbart in jeder Zeile, dass sein preisgekrönter Autor das Schreibhandwerk beherrscht wie nur wenige Medienschaffende im deutschsprachigen Raum. Mit Herzblut tritt Kunkel gegen den Versuch von linksgerichteten Medienschaffenden und Politikern an, Sprache als Werkzeug der Repression und Gedankenkontrolle zu missbrauchen. In seinem engagierten Plädoyer nimmt Kunkel kein Blatt vor den Mund und bezieht auch zu Themen wie Massenzuwanderung, Klimahysterie und Gender-Ideologie klar Stellung.

Das Wörterbuch der Lügenpresse bietet aber nicht nur eine kritische Bestandsaufnahme des Zustands von Demokratie und Meinungsfreiheit in Deutschland. Es ist zugleich ein Appell an alle Deutschen, den tödlichen Maulkorb endlich abzuschütteln und zu einer von ideologischen Zwängen befreiten Sprache zurückzukehren. Denn nur so ist es möglich, die von den Eliten errichteten Denkblockaden zu überwinden und die eigenen vitalen Interessen zu formulieren, um das politische Ruder herumzureißen.

Viel Zeit bleibt dafür nicht mehr. Kunkels Wörterbuch der Lügenpresse ist der finale Weckruf an alle vernunftbegabten Menschen in Deutschland: Holen wir uns unsere Sprache zurück!

Bestellinformationen:

» Thor Kunkel: Das Wörterbuch der Lügenpresse, 383 Seiten, 22,99 Euro – hier bestellen!


(Dieser Beitrag ist zuerst bei KOPP Report erschienen).




War das die längste Corona-Heimreise?

Von MARKUS GÄRTNER | Anastasia Sherbakova war in El Calafate (Argentinien), nur 950 Kilometer von der Antarktis entfernt, als fast überall wegen Corona die Grenzen schlossen. Sherbakova schlug sich zunächst vom Süden Patagoniens über Buenos Aires nach Iguazu durch, wo sie mit der Hilfe von Einheimischen zu Fuß die Grenze nach Brasilien überquerte und den letzten Bus für eine 30stündige Fahrt nach Rio de Janeiro erwischte.

In Rio gelangte sie dank eines Buchungstricks mit der Deutsche Bahn auf einen der letzten Flieger nach Amsterdam, von wo aus sie mit dem Zug über verschiedene Stationen bis zu ihrem Wohnort Tübingen reiste.

Die junge Deutsche, die in St. Petersburg aufgewachsen ist, kam vor einigen Jahren nach Deutschland und promovierte am Karlsruher Institut für Technologie in Quantenphysik. Mit ihrem Partner ist sie bei lateinamerikanischen Tänzen in die höchste internationale Klasse aufgestiegen. Vor Ihrem Flug nach Südamerika Anfang März hatte sie zehn Tage lang Spanisch gelernt, was ihr auf den vielen Umwegen zurück nach Deutschland im Corona-Ausnahmezustand vor Ort sehr zu Hilfe kam.

Hier erzählt sie in fließendem Deutsch, wie sie sich trotz lokaler Reisebeschränkungen und Corona-Notmaßnahmen mehr als 13.000 Kilometer nach Tübingen durchschlagen konnte…


(Der Volkswirt Markus Gärtner, Autor von „Das Ende der Herrlichkeit“ und „Lügenpresse“, war 27 Jahre Wirtschaftsjournalist für die ARD und veröffentlicht jetzt regelmäßig Videokommentare für das Magazin „Privatinvestor Politik Spezial“)




Wann gibt es endlich Masken, Frau Merkel?

Von WITTICH | Mit fast 45.000 Kranken zählt Merkelland zur Corona-Weltspitze. Doch auch in der fünften Woche der Epidemie gibt es immer noch keine Schutzmasken – die Grundaussstattung in ganz Asien, wo man das Virus weltweit am besten im Griff hat.

Und es fehlt nicht nur an Masken, es fehlt selbst in Woche fünf weiterhin an allem sonstigen Grundnotwendigen, um das medizinische Personal und die Bevölkerung zu schützen: Schutzanzüge für Ärzte, Desinfektionsmittel, Einmalhandschuhe. Hätte man sich im Gesundheitsministerium und am Kabinettstisch nicht beizeiten um diese Basisversorgung kümmern können?

Verglichen mit den asiatischen High Tech-Ländern wie Japan, Korea oder Singapur ist die mangelnde Vorbereitung und offenkundige Planlosigkeit im angeblichen High Tech-Land Deutschland geradezu peinlich. Und im Unterschied zu Japan und Korea, wo man von diesem Virus förmlich überrumpelt wurde, ist das Virus in Deutschland eine Katastrophe mit drei Monaten Ansage: drei Monate, in denen sich die Schlafmütze Spahn hätte schlau machen können, was im Ernstfall zu tun ist und ob unsere Ärzte, Pfleger, Krankenschwestern angemessen ausgerüstet und geschützt sind. Drei Monate, in denen auch Merkel höchstpersönlich mal hätte nachfragen müssen, wie es denn um die medizinische Grundausstattung in Deutschland bestellt ist und ob ihr Aktenträger im Gesundheitsministerium tatsächlich seinen Job macht.

Fünf Wochen wütet das Virus jetzt schon in Deutschland, und immer noch sind für die Bevölkerung nicht mal Masken erhältlich. Stattdessen wird dieser peinliche Mangel weiterhin schöngeredet, Masken würden gar nichts helfen. Aber seltsamerweise scheinen sie genau das in Ländern wie Japan, Korea, China und Singapur zu tun, wo Schutzmasken seit Monaten von der gesamten Bevölkerung flächendeckend getragen werden und diese Epidemie unübersehbar erfolgreicher gehandhabt wird als in Merkels Gammelland.

Merkel und ihre Truppe haben ein Riesenglück, dass das Virus in Deutschland nicht so tödlich ist wie anderswo. 45.000 Kranke hat diese untätige Bande in Berlin bereits auf dem Gewissen, in den nächsten Tagen wird Merkel-Deutschland bei den Krankenzahlen sogar ganz China überholen – unfassbar!

Es wäre sehr wünschenswert, wenn die größte Führerin aller Zeiten und ihr Gefolge endlich an die Arbeit gehen würden, um die Bevölkerung zu schützen. 45.000 Kranke bei drei Monaten Vorwarnzeit sind eine Schande für ein angebliches High Tech-Land wie Deutschland!




Laut Gedacht #166: Jutta Ditfurth im Corona-Fieber

Die Grippe, heute gefährlicher als je zuvor, hält Deutschland in Atem. Ganz Deutschland? Nein! Eine mutige linksgrüne Politikerin aus Frankfurt wehrt sich gegen die Grippe. Und gegen jegliches Anstandsgefühl. Wir reden heute über Jutta Ditfurth.




Einreise von Asylanten trotz Corona – lügt das Bundesinnenministerium?

Von EUGEN PRINZ | Es ist unbestritten, dass es aufgrund der staatlich verordneten Maßnahmen zur Verlangsamung der COVID-19 Pandemie, bereits jetzt zu schwersten wirtschaftlichen Verwerfungen kommt, die große Teile der Bevölkerung in massive, teils Existenz bedrohende finanzielle Schwierigkeiten bringen wird.

Selbstverständlich werden dadurch auch die Sozialsysteme an ihre Belastungsgrenze geführt, womöglich sogar darüber hinaus. Damit sind wir bei einer großen Gruppe, die wie keine andere in Deutschland auf die Sozialsysteme angewiesen ist: Die Zuwanderer.

Der Cassandra wird wieder nicht geglaubt 

Genauso wie bereits im Jahr 2015 die Kritiker vergeblich vor den Problemen gewarnt hatten,  die der Flüchtlings-Tsunami mit sich bringen würde, genauso sicher lässt sich nun voraussagen, dass sich die Corona-Krise und die immer noch latente Flüchtlingskrise zu einem sozialen Sprengstoff von gewaltiger Brisanz verbinden werden.

Erste Anzeichen, dass sich manche Zuwanderer sehr schwer mit „Corona“ tun, gab es ja bereits in der Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber in Suhl, wo sich eine ganze Reihe von Bewohnern mit der Quarantäne nicht abfinden wollten und gewalttätig wurden.

Nun auch Flüchtlingsrandale in Augsburg wegen „Corona“

Gestern gab es nun einen weiteren Vorfall wegen „Corona“, diesmal in der Asylbewerberunterkunft im Kobelweg in Augsburg.

Am Dienstag war ein Flüchtling aus der Türkei in Augsburg angekommen. Da es Verdachtsmomente gab, wurde er einen Tag später auf Corona getestet. Am Donnerstag dann das Ergebnis: positiv! Der Türke wurde in eine Unterkunft in Augsburg-Inningen verlegt. Allerdings hatten sechs Flüchtlinge aus der Türkei, dem Irak, Sierra Leone, Afghanistan, Ukraine und Nigeria, alle untergebracht in der Unterkunft im Kobelweg, mit dem Infizierten Kontakt. Sie wurden im zweiten Stock der Unterkunft separiert und stehen nun dort unter Quarantäne.

Das genügte jedoch etwa 30 Flüchtlingen aus Gambia und Nigeria nicht. Sie bestanden darauf, in eine andere Unterkunft verlegt zu werden. Als das abgelehnt wurde, randalierten sie. Eine Hundertschaft der Bereitschaftspolizei, Diensthunde und eine größere Anzahl von Streifenpolizisten waren nötig, um die Situation wieder in den Griff zu bekommen.

Einreisen von Asylbewerbern trotz Corona 

Jeder Politiker mit einem gesunden Menschenverstand müsste zu der Schlussfolgerung kommen, dass es dringend erforderlich ist, das Asylrecht aufgrund der Corona-Krise bis auf weiteres auszusetzen.

In dem Artikel „Unbekümmert durch die Pandemie“ auf Tagesschau.de wird behauptet, dass dies bereits der Fall sei:

„Auf Anfrage von Panorama teilte eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums mit, Asylbewerber seien nicht vom Einreisestopp ausgenommen. Die Asylbewerber würden bei einer Einreise „umfangreichen Gesundheitskontrollen unterzogen und werden im Zweifel abgewiesen“.

Bisheriger Kenntnisstand ist allerdings, dass trotz Grenzkontrollen und Einreiseverbote weiterhin Flüchtlinge ins Land gelassen werden, wenn sie das Zauberwort „Asyl“ aussprechen, weil sie unter eine Ausnahmeregelung fallen. Sogar die selbsternannten, regierungstreuen „Faktenchecker“ von correctiv.org räumen das ein.

Dem widerspricht die vorher dargestellte Behauptung aus dem Innenministerium, die sich jedoch angesichts des eben geschilderten Vorfalls als äußerst zweifelhaft entpuppt. Zitat BILD-Zeitung:

„Dienstagabend kam ein Flüchtling aus der Türkei in Augsburg an“

Wie kann also am Dienstag ein Flüchtling aus der Türkei, der einen Tag später positiv auf „Corona“ getestet wird, ins Land kommen, wenn laut Innenministerium „die Asylbewerber  bei einer Einreise umfangreichen Gesundheitskontrollen unterzogen und im Zweifel abgewiesen werden“?

Schriftliche Anfrage der bayerischen AfD-Landtagsfraktion

Offenbar will man die Bevölkerung hinters Licht führen. Da ist es ganz gut, dass die Vorsitzende der AfD-Fraktion im bayerischen Landtag, Katrin Ebner-Steiner, mit einer schriftlichen Anfrage die Staatsregierung zum Schwur zwingt. Sie will wissen, wie viele Asylbewerber seit 17. März nach Bayern eingereist sind:

 

Die AfD-Landtagsfraktionen der anderen Bundesländer täten gut daran, diese Schriftliche Anfrage zu übernehmen und ebenfalls an ihre jeweiligen Staatsregierungen zu richten. Dann wüssten wir Bescheid, mit wie vielen der angeblich abgewiesenen Neubürger wir trotz der Corona-Krise und den zu erwartenden wirtschaftlichen Verwerfungen in den letzten Wochen bereichert wurden.


Eugen Prinz auf dem FreieMedien-Kongress in Berlin.
Eugen Prinz auf dem Freie
Medien-Kongress in Berlin.

Eugen Prinz kommt aus Bayern. Der bürgerlich-konservative Fachbuchautor und Journalist schreibt seit Herbst 2017 unter diesem Pseudonym für PI-NEWS und den Blog zuwanderung.net. Dem politischen Journalismus widmet er sich, entsetzt über die chaotische Massenzuwanderung, seit 2015.
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