Was wäre wenn?

Corona hier – und bald in Entwicklungsländern?

Von SELBERDENKER | Es gibt berechtigte Kritik am gegenwärtigen Umgang mit der Pandemie. Einige behaupten, alles sei eine gewaltige Hysterie, die unterm Strich mehr Schaden anrichtet als Nutzen zu bringen. Es stimmt, die Maßnahmen werden gewaltigen wirtschaftlichen Schaden anrichten und die eh schon ramponierte Weltwirtschaft noch schneller in die sich bereits anbahnende Krise treiben. Die Krise wäre aber auch ohne Corona gekommen. Basis der kommenden Krise ist die Geld- und Wirtschaftspolitik der letzten Jahre.

Auf der anderen Seite ist es allerdings völlig verständlich, dass man eine Überforderung des Gesundheitswesens verhindern will.

Kritische Fragen

Kompetente Kritiker merken an, dass die wissenschaftliche Aussagekraft der momentan überall verbreiteten Zahlen über Infizierte und „Coronatote“ zu hinterfragen ist. Die Zahl der Infizierten ist schlicht davon abhängig, wie viele Testungen es überhaupt gegeben hat. Die tatsächlichen Verbreitungszahlen sind deshalb mit Sicherheit höher und sehr wahrscheinlich haben viele Leute eine Infektion bereits unbeschadet überstanden, sind längst immun und schließen sich trotzdem noch ängstlich in ihrer Bude ein.  Auch die „Coronatoten“ müssen nicht zwangsläufig an Covid-19 gestorben sein, wenn das Virus bei ihnen festgestellt wurde.

Dilettantischer Umgang mit der Pandemie

Außenminister Heiko Maas (SPD) hat sich schon im Februar damit gebrüstet, tonnenweise Schutzausrüstung von Deutschland zu den Genossen nach China geschickt zu haben. Diese würde heute in Deutschland sehr dringend benötigt und steht uns nicht zur Verfügung. Mit großer Wahrscheinlichkeit ist anzunehmen, dass China zum Beispiel eh über genügend Masken verfügt, weil diese ja dort in großen Mengen produziert werden.

In Deutschland werden Kontaktverbote verordnet und größere Menschenansammlungen verboten – doch vor den deutschen Supermärkten stehen die Menschen völlig ungeschützt in meterlangen Schlangen, um an die rationierten Lebensmittel zu kommen.

Man lässt die Bürger alleine

Dass man es den Deutschen wochenlang zumutet, sich um Klopapier sorgen zu müssen, ist schon unglaublich. Dieser ünnötige Stress wäre vermeidbar gewesen. Dass die Regierenden jedoch nicht dafür sorgen, dass zumindest die gefährdeten Bürger an minimale Schutzausrüstung kommen können, ist direkt lebensgefährlich. Man hätte auch ohne großen Aufwand zentrale Stellen organisieren können, die freiwillige junge Leute vermitteln, die für potentiell Gefährdete Besorgungen übernehmen. Doch das würde Kreativität und ein Verantwortungsgefühl der Regierenden voraussetzen, das offenbar nicht vorhanden ist.

Misswirtschaft, die sich jetzt rächt

„Corona“ wird nicht nur als Sündenbock, sondern auch noch für viele weitere Zumutungen herhalten müssen. Das ist sicher. „Corona“ verleiht den Herrschenden eine unheimliche Machtfülle. Es wurden vom System Merkel in den vergangenen Jahren gewaltige Summen deutscher Steuergelder für mannigfaltige ideologische „Rettungsprojekte“ ausgegeben.

Man rettete den Euro, rettete illegale Migranten, die man selbst ins Wasser gelockt hatte, man rettet weiterhin „das Klima“. Vernachlässigt hat man allerdings die Substanz des Landes: Es gab schon vor Corona zu wenige Ärzte und Pflegende, zu wenige und zu schlecht ausgerüstete Polizisten und Soldaten. Die wirklich wichtigen Bereiche, die die Kernaufgaben des Staates gewährleisten, waren zusätzlich noch besonders durch Merkels Migranten gefordert. Jetzt kommt noch „Corona“ dazu.

„Corona-Flüchtlinge“ – Was wäre wenn?

Wir erleben momentan ein grenzwertig gefordertes Deutschland, um es besonnen auszudrücken. Deutschland, unsere Heimat, das scheinbar so sichere Land, in das die halbe Welt „fliehen“ möchte.

Nehmen wir einfach mal an, dass Corona tatsächlich außergewöhnlich gefährlich ist. Was würde erst passieren, wenn Corona oder ein anderes Virus sich in Entwicklungsländern ausbreitet? Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) gibt eine Karte heraus, auf der die gemeldeten Infektionszahlen ständig aktualisiert werden. Die sind in Afrika demnach noch sehr gering. Doch es sind eben nur die gemeldeten, also getesteten Fälle.

Was könnte eine Krankheitswelle erst in Entwicklungsländern anrichten?

Werden wir bald Vokabeln wie „Corona-Flüchtlinge“ lesen? Es geht nicht darum, Panik zu verbreiten und es wäre ebenso verantwortungslos, auf vernünftige Vorsichtsmaßnahmen zu verzichten. Den Anweisungen zum Gesundheitsschutz ist in jedem Fall Folge zu leisten. Doch es schadet nicht, sich rechtzeitig mit bestimmten Szenarien auseinanderzusetzen. Das sollte uns die ablaufende Krise jetzt schon gelehrt haben.




Marokkanischer Bundesliga-Profi feiert Corona-Party in Shisha-Bar

Von MANFRED ROUHS | Amine Harit muss eine saftige Geldstrafe zahlen und eine Spende leisten. Diese Buße hat ihm sein Fußballverein Schalke 04 auferlegt, weil er nachts in Essen an einer Corona-Party teilgenommen hat. Der Marokkaner feierte dabei einen Geburtstag in einer Essener Shisha-Bar. Die Polizei musste eingreifen, um kurz vor 2 Uhr morgens die Festlichkeiten aufzulösen.

Harits Jahresgehalt liegt bei 1,5 Millionen Euro. Da sollte der Verein schon ein wenig Disziplin erwarten dürfen … und den Verzicht darauf, das Image seines Brötchengebers zu beschädigen.

In der Partyhauptstadt Berlin wird sogar mit Handzetteln für Corona-Partys geworben. Kaum irgendwo in Deutschland werden Ladenschließungen und Kontaktverbote so umfassend missachtet wie in der Hauptstadt. Vom 14. bis zum 30. März musste die Polizei Medienberichten zufolge 820 Objekte schließen. Jetzt soll ein Bußgeldkatalog für Abhilfe sorgen. Im Gespräch sind 200 Euro für Zusammenkünfte von mehr als zwei Menschen in der Öffentlichkeit.

Die würden Amine Harit wohl nicht abschrecken …

Der Mangel an Disziplin und vorausschauender politischer Planung unterscheidet in der Coronakrise Europa von vielen asiatischen Ländern. Beides wird Menschenleben kosten.


PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs, Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V., der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen per Streaming. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig und vermittelt Firmengründungen in Hong Kong.




FDP-Abgeordneter warnt vor einer bürgerlichen Revolution

Von MANFRED N. | Nicht alles, was im Spiegel steht – dem vermeintlichen „Sturmgeschütz der Demokratie“ (Rudolf Augstein) –, ist links oder irreführend. Angesichts der schweren Corona-Pandemie hat das Hamburger Magazin kritische Thesen des FDP-Bundestagsabgeordneten Marco Buschmann abgedruckt. Es geht um Ängste, die mittlerweile besonders weite Teile der Mittelschichten beherrschen.

Buschmann, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Fraktion, sagt, der Zusammenhalt der deutschen Gesellschaft sei angesichts der Coronakrise zwar gegenwärtig insgesamt noch groß. Doch insbesondere Menschen aus der Mittelschicht klagten über immer größere Belastungen. Aber „niemand sollte sich täuschen: Lange werden sich das die Leute nicht mehr gefallen lassen“. Dann spitzt der Abgeordnete zu: „Bald könnte Revolution in der Luft liegen, wenn das so weitergeht.“ Stelle „die deutsche Mittelschicht irgendwann fest, dass ihr Betrieb pleite, ihr Arbeitsplatz verloren oder ihr Aktiensparplan wertlos ist, dann wird sie sich radikalisieren“.

Mittelschichten haben schon in den 30er-Jahren für Umwälzungen gesorgt

Der FDP-Liberale aus Gelsenkirchen verweist auf den Soziologen Theodor Geiger, den Begründer der deutschen Mittelschichten-Soziologie. Dieser hatte schon sehr früh erkannt, dass die Radikalisierung in den 30er-Jahren im damaligen Deutschland im Kern eine Reaktion der Mittelschicht auf ihren gesellschaftlichen Absturz durch die Weltwirtschaftskrise gewesen ist.

Auch der US-amerikanische Politikwissenschaftler Samuel Huntington habe die Ansicht vertreten, dass die Mittelschichten in den westlichen Demokratien „zur Radikalisierung tendieren, wenn sie die Sorge umtreibt, im Vergleich zu anderen Gruppen ihren gesellschaftlichen Status zu verlieren“. Und Buschmann erwähnt schließlich den US-Politologen Francis Fukuyama, der jüngst daran erinnert hat, „dass der gesellschaftliche Abstieg von Mittelschichten ein Treiber aggressiver Polarisierung sei“.

Die Mittelschicht ist das Rückgrat der bundesrepublikanischen Gesellschaft: Mittelschichtler tragen zum Beispiel als Kfz-Mechatroniker, Einzelhandelskauffrauen, Bauarbeiter, Pflegekräfte, Polizisten oder Lehrer sowie als mittelständische Unternehmer und Freiberufler jeden Tag wesentlich dazu bei, dass diese Gesellschaft funktioniert. Und „klaglos“ (Buschmann) sorgt die Mittelschicht dafür, dass der Staat Monat für Monat mit Steuern und anderen Abgaben auskömmlich dafür versorgt wird, dass Verwaltung und Gesellschaft funktionieren. Und damit ein riesiger Sozialhaushalt finanziert wird, der immer größer wird.

Die Belastungen treffen die Mittelschichten bis ins Mark

Buschmann beschreibt die schweren Belastungen der Mittelschicht eher pauschal. In Wirklichkeit gibt es eine lange Latte von Gefahren, über die Mittelschichtler dann im Einzelnen sprechen, wenn man sie fragt, welche Entwicklungen sie als ernsthafte Bedrohungen der Gesellschaft und ihres eigenen klassischen Lebensmodells ansehen:

  • Die Zukunftsängste sind durch die aktuelle Coronakrise noch wesentlich gestiegen: Die meisten Menschen hierzulande haben nicht den Eindruck, dass die gegenwärtigen politischen „Eliten“ in der Lage wären, die gewaltige medizinische und wirtschaftliche Krise mit kühlem Kopf und überzeugenden Kompetenzen zu beherrschen.
  • Sehr viele Menschen fürchten sich davor, im Alter nicht genügend Geld zu haben. Tatsächlich „kann nur ein ganz kleiner Teil der jetzt noch arbeitenden Bundesbürger darauf hoffen, als Rentner seinen gewohnten Lebensstandard halten zu können“ (Cicero).
  • Auch die zunehmende Digitalisierung trägt dazu bei, dass viele Menschen nicht mehr sicher sind, ihre Arbeitsplätze im Zuge der wirtschaftlich-technischen Entwicklung auf Dauer behalten zu können.
  • Es gibt heutzutage eine wahre Schwemme von Abiturienten und Hochschulabsolventen, deren Abschlussnoten oftmals nicht das Papier wert sind, auf dem sie gedruckt stehen. Gleichzeitig fehlt es zunehmend an fähigen und gut ausgebildeten Fachkräften.
  • Die Reichen werden immer reicher: Der Abstand zu den mittleren Einkommen ist in den vergangenen Jahrzehnten immer größer – und ungerechter – geworden.
  • Die steuerlichen Belastungen und Sozialabgaben steigen ständig; die Möglichkeiten, für die Zukunft Gelder auf die hohe Kante zu legen, reduzieren sich.
  • Die grenzenlose Zuwanderung aus aller Welt in diesen Sozialstaat führt zu der Frage, wie lange wohl diese Gesellschaft die immer umfangreicheren Abgabelasten tragen kann.
  • Die millionenfache muslimische Zuwanderung vor allem aus dem Orient, aus Afrika und aus Asien, könnte unsere gewachsenen und bewährten Wertorientierungen und damit auf Dauer die Grundfesten dieses Systems erschüttern.
  • Die Sicherheit im öffentlichen Raum nimmt ständig ab, viele Menschen wagen es nicht mehr, zu späterer Stunde öffentliche Verkehrsmittel zu benutzen.
  • Richter sprechen oftmals nicht mehr Urteile im „Namen des Volkes“, sondern auf der Grundlage ihrer ausgeprägten linken Ideologie: Straftäter beispielsweise, insbesondere wenn es sich um Migranten handelt, werden sehr häufig völlig unzureichend sanktioniert.
  • Die Entfremdung gegenüber dem „Monster EU“, das nicht mit dem ganzen Europa verwechselt werden sollte und das extrem viel Geld kostet, wächst. Das Riesengebilde ohne Transparenz ist offensichtlich nicht einmal im Ansatz in der Lage, auf wirkliche Bedrohungen – wie etwa durch den Coronavirus – effektiv zu reagieren.
  • Die zentralistisch agierende EU vernachlässigt die eigentlichen Interessen der Menschen und gefährdet nicht selten die Funktionsfähigkeit besonders nationaler Regierungs- und Verwaltungsstrukturen. EU-Gerichte unterhöhlen mit ihrer „Rechtsprechung“ viele grundlegende nationale Rechtsnormen, die sich bewährt haben.
  • Das Vertrauen in die allermeisten Medien ist in den letzten Jahren frappierend gesunken, die Massenmedien verkommen – allerdings gut getarnt – mehr und mehr zu Agit/Prop-Instrumenten, die versuchen, die Menschen im Sinne linksgrüner Theorien zu erziehen.

Alle Regierungen fürchten eine Rebellion der Mittelschichten. Ob die immer größer werdenden Befürchtungen und Frustrationen in der „Mitte“ der Gesellschaft allerdings dazu führen, dass sich Mittelschichtler zunehmend radikalisieren und gar bereit sind zu einer Revolution? Derzeit wohl noch nicht. Revolutionen bedürfen zielgerichteter Organisationen und objektiv berichtender Massenmedien. Beides gibt es zur Zeit nicht. Aber die derzeitige Coronakrise zeigt, dass gesellschaftliche Verhältnisse bisweilen – im Widerspruch zu allen Erwartungen – über Nacht auf den Kopf gestellt werden können.




Krisen-Management: Alle sind beschränkt, nur Merkelland nicht?

Von M. SATTLER | Mit fast 70.000 Kranken steht Deutschland auf einem beschämenden Platz 5 der weltweiten Corona-Rangliste. Die deutsche Presse aber kritisiert nur die Zustände im Ausland. Im Inland ist angeblich alles prima, so der Tenor.

Wer die deutsche Presse dieser Tage liest, gewinnt den Eindruck, in allen Ländern außerhalb Deutschlands ginge es in Sachen Corona schlimm zu, nur bei uns stehe alles zum Besten. Kein Wörtchen Kritik ist zu lesen, kein Journalist fragt, warum es im Industrieland Deutschland auch nach vier Monaten Pandemie immer noch nicht genug Schutzkleidung für Ärzte gibt und auch keine Masken für die Bevölkerung.

Keine Talkshow lässt darüber debattieren, warum Deutschland bei allen Maßnahmen gegen die Kankheit immer als letztes Land in Europa gehandelt hat und ob nicht zumindest ein großer Teil der 650 Toten, die wir bislang zu beklagen haben, hätte verhindert werden können, wenn sich die Politik frühzeitig mit dieser Gefahrenlage beschäftigt hätte. Solche selbstkritischen Themen sind in der deutschen Presse derzeit komplett tabu.

Die Gründe für diese auffällig unkritische Berichterstattung liegen auf der Hand: Jede Kritik an der schlechten Vorbereitung und dem späten Handeln unserer Regierung mündet unweigerlich in eine Kritik an der Gottkanzlerin. Natürlich ist Merkel als Chefin mitverantwortlich für Spahns Schlafmützigkeit.

Natürlich ist sie als Bundeskanzlerin mitverantwortlich für die mangelnde Vorbereitung der deutschen Behörden. Und natürlich ist sie sogar hauptverantwortlich für das in ihrer 15-jährigen Amtszeit systematisch kaputt gesparte Gesundheitswesen. Aber Kritik an der größten Kanzlerin aller Zeiten, welcher Art auch immer und selbst in indirekter Form, ist bei uns bekanntlich ein No-Go.

Statt also die Sachlage im Inland zu hinterfragen, mokiert sich unsere Presse mit umso größerem Eifer über die Zustände im Ausland. Dabei folgt die Berichterstattung auch beim Thema Corona dem simplen Freund-Feind-Denken, das für die journalistische Betätigung der Merkel-Zeit so charakteristisch ist: Trump ist doof, also sind die USA auch zu beschränkt, um Corona in den Griff zu bekommen. Rund um die Uhr meldet die deutsche Presse entsprechend aus den USA, was dort alles falsch gemacht wird, und warum dies nicht klappt und jenes nicht. Schadenfroh berichtet man über weinende Krankenschwestern aus New York. Weinende Krankenschwester daheim in Deutschland, über die man ebenso berichten könnte, gibt es angeblich nicht.

Auch Ungarn ist wieder mal ein Dauerbrenner für deutsche Journalisten: Schlimm und übel sei es dort, das Reich des Bösen sozusagen, Orban wolle jetzt sogar die Diktatur. Aber in Deutschland geht alles immer nach Recht und Gesetz zu, vor allem unter Merkel. Dass Ungarn genau wie die meisten anderen osteuropäischen Länder im Gegensatz zum vergammelten Westeuropa auch in Sachen Corona stets schnell, entschlossen und konsequent gehandelt hat und daher heute nur 400 Kranke hat, pro Kopf also sage und schreibe zwanzigmal (!) weniger Kranke als Merkelland, liest man natürlich nicht.

In Italien und Spanien werden seit Wochen mit wahrer Wonne die schrecklichen Zustände beklagt, deutsche Journalisten haben hier ein echtes Fressen gefunden. Dahinter steckt ebenfalls mehr als bloßer Katastrophenvoyeurismus: Je schlimmer man die Lage in Italien und Spanien darstellt, desto mehr Eigenlob schimmert gleichzeitig durch, solche Verhältnisse könne es in unserem tollen Deutschland, wo dank Merkel alles super ist, nicht geben.

Selbst über Frankreich liest man nur Schauermärchen. Dass Macron mit seiner verhältnismäßig frühen und konsequenten Ausgangssperre bereits die Reißleine gezogen hat, als Merkel und ihr Totalausfall Spahn immer noch im tiefsten Dämmerschlaf verharrten, wird nicht thematisiert. Auch dass Frankreich anfangs mehr Kranke hatte als Deutschland, jetzt aber Deutschland dank Spätzünderin Merkel 50 Prozent mehr Kranke hat als Frankreich, ist keine Meldung wert. Dass es andere besser machen als wir, darf eben nicht sein.

Österreichs Bundeskanzler Kurz, bei Corona wie in jeder sonstigen Hinsicht immer zwei Schritte weiter als seine behäbige Kollegin in Berlin, wird von der deutschen Presse ohnehin verschwiegen: Sebastian Kurz als Ex-Partner der FPÖ gilt in vielen deutschen Redaktionsstuben trotz seines derzeitigen Bündnisses mit den Grünen weiterhin als persona non grata, ist also nicht zitierfähig. Wenn überhaupt aus Österreich berichtet wird, dann ebenfalls nur Schlechtes: wie man in Ischgl angeblich das Virus wegen der Skisaison vertuschen wollte. Dass man das Virus auch daheim in Merkelland aufgrund der Faschingszeit wochenlang kleingeredet hat, ist hingegen kein Thema.

Und natürlich Großbritannien: Dort hat Boris Johnson zu Anfang genau dieselbe laxe Haltung an den Tag gelegt wie die Gottkanzlerin, die in ihrem ersten Fernsehauftritt ja noch von 60-70 Prozent Infizierung in Deutschland faselte, Motto: jetzt ist das Virus halt da. Und wie dankbar griff die deutsche Presse noch Anfang März Vergleiche mit Grippewellen auf. Aber kritisiert wird immer nur England, weil dort der böse Boris regiert. Von den eigenen Sünden der Anfangszeit ist in deutschen Medien nichts zu lesen.

Besserwisserei und Führerkult, zwei klassische Vorurteile gegenüber uns Deutschen, erleben gerade wieder eine Blütezeit im deutschen Journalismus: am deutschen Wesen wird die Welt genesen, und der Führer hat immer recht. Es wäre interessant zu erfahren, wie ausländische Korrespondenten die deutsche Berichterstattung dieser Tage wahrnehmen.




Hamburg: Afrikaner und kurdischer Moslem unterstützen BPE-Aufklärung

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Die Kundgebung der Bürgerbewegung Pax Europa (BPE) am 15. Februar auf dem Gänsemarkt in Hamburg zeigte die wachsende Unterstützung für die hochnotwendige Aufklärung über den Politischen Islam. Trotz vehementen Gegenprotests der bekannt starken linksextremen Szene zeigten viele Menschen im Publikum auch über das Mikrofon ihre Zustimmung. Besonders erfreulich war die Tatsache, dass darunter auch Migranten und modern eingestellte Moslems waren. Ein Christ aus Afrika (Video oben) bestätigte die von der BPE dargelegten Fakten und warnte vor der zunehmenden Islamisierung, die unser Land in wenigen Jahrzehnten in einen Islamischen Staat umwandeln würde. Wenn wir jetzt nicht die notwendigen Maßnahmen ergreifen.

Seit fünf Jahren beobachte der in Hamburg lebende Afrikaner die Aufklärungsvideos der BPE. In seiner christlichen Gemeinde würde auch über das Schicksal des christlichen Libanons gesprochen, das aus Nächstenliebe palästinensische moslemische „Flüchtlinge“ aufnahm und sich kurz darauf in einem Bürgerkrieg wiederfand, der die „Schweiz des Nahen Ostens“ in den Abgrund riss. Heute müssen sich die Christen in Schutzzonen verbarrikadieren und haben die islamische Terrorbande Hizbollah im Land, deren lange Arme bis in die Regierung reichen. Das Land ist durch den Religionszwist tief gespalten, hat mittlerweile eine galoppierende Inflation und steht vor dem wirtschaftlichen Zusammenbruch. All das droht Deutschland ebenso, wenn es mit dem Wahnsinn der islamischen Massenmigration so weitergeht.

Ein moslemischer Kurde ergriff auch das Wort und bestätigte die Forderung zum Verbot des Politischen Islams:

Dieser kurdische Moslem hat erkannt, dass der Islam säkularisiert werden muss. Er darf keine Gesetze bestimmen und festlegen, wie Menschen miteinander zu leben haben. Natürlich darf er auch nicht andere Menschen abwerten, Gewalt und Krieg fordern sowie die weltliche Macht beanspruchen. Eine Religion hat rein spirituell zu sein und dem Wunsch der Menschen auf ein Weiterleben nach dem Tode zu entsprechen.

Der Islam hat aber als einzige Religion auf diesem Planeten das politische Element fest in seinen Statuten verankert. Diese brandgefährlichen Bestandteile, die unter dem Begriff „Politischer Islam“ zusammengefasst sind, müssen umgehend verboten werden. So wie es auch die letzte österreichische Regierung bereits begonnen hatte, was der kurdische Moslem ebenfalls befürwortet:

Ein Christ, der aus einer moslemischen Familie stammt, bestätigte auch die von der BPE vorgebrachte Kritik am Politischen Islam:

Eine Christin aus Georgien warnte eindringlich vor der Islamisierung und berichtete von der Bedrohung ihres Landes durch die Osmanen. Ihr sprach die BPE-Kundgebung aus der Seele:

Sogar ein junger linker moslemischer Kurde, der mitten im Antifa-Block stand, unterstützte die Forderung zum Verbot des Politischen Islams:

Auch wenn der junge Mann typisch linksdogmatische Denkmuster verinnerlicht hat, beurteilt er den Politischen Islam mit gesundem Menschenverstand:

Die Bürgerbewegung Pax Europa wird die Forderung nach dem Verbot des Politischen Islams konsequent in die Bevölkerung hineintragen, damit von dort der Druck auf Politik und Medien intensiviert wird. Sobald das Versammlungsverbot im Zuge der Corona-Eindämmung aufgehoben ist, wird die Deutschlandtour der BPE fortgesetzt.


Michael Stürzenberger
Michael Stürzenberger

PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender der Partei „Die Freiheit“. Seine fundamentale Islamkritik muss er seit 2013 in vielen Prozessen vor Gericht verteidigen. Unterstützung hierfür ist über diese Bankverbindung möglich: Michael Stürzenberger, IBAN: HU70117753795954288500000000, BIC: OTPVHUHB. Oder bei Patreon.




VW, Bertelsmann & Co. trotz Krise für mehr Einwanderung

Von WOLFGANG HÜBNER | Wer vermutet, die für viele Millionen Leben und Existenzen bedrohliche Virus-Krise könnte selbst bei überzeugten Einwanderungsfreunden eine gewisse Nachdenklichkeit hervorrufen, kennt noch nicht den „Sachverständigenrat deutscher Stiftungen für Migration“ (SVR). Denn dieser hat nun ungeachtet der dramatischen Situation vier Empfehlungen veröffentlicht, die allesamt nur ein Ziel haben: Noch mehr Migration nach Deutschland und EU-Europa fördern und betreiben – unbegrenztes „Resettlement“ um jeden Preis!

Wer nun glaubt, die Verfasser solcher Forderungen wie die Öffnung der griechischen Grenze für Asylsuchende oder den Ausbau „regulärer Zuwanderungswege“ für „irreguläre Einreisen für Schutzsuchende“ könnten, zumal derzeit, nur den Hirnen realitätsresistenter Ideologen entstammen, sollte sich besser genauer anschauen, um was und wen es sich bei diesen „Sachverständigen“ von SVR handelt. Dessen Vorsitzende ist die Politikwissenschaftlerin Prof. Dr. Petra Bendel. Sie ist auch Mitglied der durch die Bundesregierung berufenen „Fachkommission zu den Rahmenbedingungen der Integrationsfähigkeit“.

Stellvertretender Vorsitzender des achtköpfigen „Sachverständigenrats“ ist der Rechtswissenschaftler Prof. Dr. Daniel Thym, ebenfalls Mitglied der oben genannten Fachkommission der Bundesregierung. Thym hatte 2018 in einer Kontroverse mit Thilo Sarrazin dessen Behauptung eines fortwährenden Rechtsbruchs an den deutschen Grenzen als „Mythos“ bezeichnet. Soweit zum Personal. Aber wer finanziert diesen „Sachverständigenrat“? Wer hat Interesse an seiner Arbeit und Einfluss?

Es sind derzeit sieben milliardenschwere Stiftungen, die über den SVR aktive Umvolkungspolitik betreiben: Bertelsmann, Volkwagen, Bosch, Vodafone und noch drei weitere. In den Anfangsjahren seit 2008 waren auch die Hertie- und die ZEIT-Stiftung als Geldgeber mit im Flüchtlingsbeschaffungs-Boot. Für die wirtschaftlichen und politischen Auseinandersetzungen nach der Krise gilt es, sich gut zu merken, wer diese SVR ist und wer sie bezahlt. Es war übrigens die Bertelsmann-Stiftung, die noch kürzlich einen drastischen Abbau von Krankenhausbetten in Deutschland gefordert hat.


Hübner auf der Buch-
messe 2017 in Frankfurt.

PI-NEWS-Autor Wolfgang Hübner schreibt seit vielen Jahren für diesen Blog, vornehmlich zu den Themen Linksfaschismus, Islamisierung Deutschlands und Meinungsfreiheit. Der langjährige Stadtverordnete und Fraktionsvorsitzende der „Bürger für Frankfurt“ (BFF) legte zum Ende des Oktobers 2016 sein Mandat im Frankfurter Römer nieder. Der leidenschaftliche Radfahrer ist über seine Facebook-Seite erreichbar.




Niemand klopft der Regierung auf die Finger

Von MARKUS GÄRTNER | Wir warten und warten. Jahrelang. Und kaum etwas tut sich. Die Republik ist gelähmt, sie liegt unter einer unsichtbaren Grabplatte. Die politische Kaste ist handlungsunfähig oder -willig. Und das, obwohl sie in wechselnden Koalitionen seit zwei Jahrzehnten satte Mehrheiten organisiert.

Die Beispiele der Verschleppung und Unfähigkeit sind Legion: Flughafen BER, Stuttgart 21, Rentenreform, Unterhalts-Reform, Steuer-Reform, Krankenkassen-Reform, Reform der Riester-Rente – und so weiter und so fort. Jetzt haben wir eine Corona-Pandemie und binnen Tagen werden Notgesetze, Infektionsschutz-Gesetze und jede Menge neue Regeln, Vorgaben und Anweisungen präsentiert, um unsere bürgerlichen Freiheiten einzuschränken.

Warum kann die politische Kaste nicht in normalen Zeiten, außerhalb des Virus-Notstands, ähnlich agil Gesetze machen, endlich die Reformen anpacken, auf die wir seit Jahren warten? In den Medien wird diese brisante Frage nicht annähernd so nachhaltig thematisiert, wie das jetzt passieren müsste. Stattdessen wird ausgiebig Kritik an der Krisenpolitik in Russland, China und den USA geübt.

Die Hälfte des redaktionellen Raumes, die darauf verwendet wird, würde reichen, um der Bundesregierung ordentlich einzuheizen und sie mit Nachdruck an ihre Aufgaben zu erinnern …


(Der Volkswirt Markus Gärtner, Autor von „Das Ende der Herrlichkeit“ und „Lügenpresse“, war 27 Jahre Wirtschaftsjournalist für die ARD und veröffentlicht jetzt regelmäßig Videokommentare für das Magazin „Privatinvestor Politik Spezial“)




Moslems und die „Corona-Quarantäne“

Von EUGEN PRINZ | Im islamischen Kulturkreis stellen Männerfreundschaften einen bedeutenden Teil des sozialen Lebens dar. Man trifft sich, man trinkt Tee, man redet, man inhaliert gemeinsam genüsslich den Rauch der Wasserpfeife. Jedenfalls war das bis vor kurzem so. Jetzt nicht mehr, verflucht sei COVID-19! Kein Zweifel, die strengen Ausgangsbeschränkungen treffen moslemische Männer aufgrund des in ihrem Kulturkreis üblichen Sozialverhaltens besonders hart. Kann es sein, dass daher bei dieser Kohorte die Neigung, sich den Restriktionen zu unterwerfen, etwas weniger stark ausgeprägt ist?

Shisha-Bar: Hochbetrieb im verbarrikadierten Lagerkeller

Es waren laut Pressebericht „aufmerksame und besorgte Zeugen“, die am Samstagabend gegen 22.50 Uhr in Stuttgart die Polizei informierten, dass in einer „Shisha Lounge“ im Stadtteil Rot, Schozacher Straße, noch Betrieb herrscht.

Die herbeigerufene Streifenbesatzung stellte fest, dass die Scheiben der Gaststätte von innen verdunkelt worden waren und leise Musik nach außen drang. Die Eingangstüre war jedoch fest verschlossen. Als die Polizisten an einem Seiteneingang lauschten, hörten sie von innen  Stimmen und laute Geräusche.

Da trotz Rufen und Klopfen der Beamten niemand öffnete, wurde nach Rücksprache mit der Staatsanwaltschaft die Feuerwehr verständigt, die mit geeignetem Gerät anrückte und die Eingangstüre ohne Schlüssel öffnete, sehr zum Schaden der Türe.

Zuerst die kleinen Fische, dann die großen

In der Shisha-Bar wurden vier Personen angetroffen. Die Beamten hätten sich wohl damit zufrieden gegeben, diese Gruppe anzuzeigen und einen Platzverweis zu erteilen, aber der mitgeführte Polizeihund nicht.

Mit seiner Spürnase ortete er einen mit Gerümpel verbarrikadierten Lagerkeller, in dem weitere 22 Personen der Götting Corona ein Rauchopfer darbrachten und gemeinsam an den Wasserpfeifen nuckelten.

Damit wurde die Sache richtig rentabel. Die Beamten stellten die Personalien der insgesamt 26 Personen im Alter von 19 bis 35 Jahren fest. Die Shisha-Bar des 27-jährigen Gaststättenbetreibers wurde geschlossen. Er war bei der bei der Kontrolle zunächst nicht anwesend, wurde aber dann aufgrund der laufenden Ermittlungen von der Polizei herbei zitiert. Alle Beteiligten sehen nun einer Anzeige wegen eines Vergehens gegen das Infektionsschutzgesetz entgegen.

Bleibt noch die Frage nach dem Migrationshintergrund, auf die weder im Polizeibericht noch in der Berichterstattung der Lokalzeitung eingegangen wird. PI-NEWS hat deshalb bei der Pressestelle der Stuttgarter Polizei nachgefragt. Das Ergebnis: Bei den Tatverdächtigen handelt es sich um türkische Staatsbürger, beziehungsweise um Deutsche mit türkischem Migrationshintergrund.

Beharrliche Verstöße gegen die Quarantäne – Syrer eingesperrt

Im schönen Landshut in Niederbayern wird jetzt ein Syrer wegen eines beharrlichen Verstoßes gegen das Infektionsschutzgesetz bis zum vorläufigen Ende der Quarantänemaßnahmen in der Justizvollzugsanstalt Landshut eingesperrt.

Der 27-jährige Asylbewerber vorläufigen Ende der Ausgangsbeschränkungen am 3. April, in der Justizvollzugsanstalt einsperren. Jetzt sind die Ausgangsbeschränkungen des Syrers noch ein wenig härter, als bei anderen Leuten. Und das ist gut so.

Ende der Ausgangsbeschränkungen im Fastenmonat Ramadan?

Dieses Jahr beginnt der Fastenmonat Ramadan am 23. April und endet am 23. Mai. Die Abendmahlzeit, mit der nach Einbruch der Dunkelheit die Moslems ihr tägliches Fasten brechen, wird „Iftar“ genannt. Traditionell wird diese Mahlzeit mit Familie und Freunden eingenommen. Es bleibt abzuwarten, ob die gegenwärtigen Restriktionen bei den Moslems noch auf Verständnis stoßen, wenn sie im Fastenmonat Ramadan fortgeführt werden. Und es bleibt abzuwarten, ob die Bundesregierung und die Regierungen der Länder Lust haben, dies auszutesten.

Der Autor wagt die Prognose, dass spätestens zum Ende des Ramadan, beim Fest des Fastenbrechens, das über drei Tage hinweg großartig gefeiert wird, die Ausgangsbeschränkungen Geschichte sind.


Eugen Prinz auf dem FreieMedien-Kongress in Berlin.
Eugen Prinz auf dem Freie
Medien-Kongress in Berlin.

Eugen Prinz kommt aus Bayern. Der bürgerlich-konservative Fachbuchautor und Journalist schreibt seit Herbst 2017 unter diesem Pseudonym für PI-NEWS und den Blog zuwanderung.net. Dem politischen Journalismus widmet er sich, entsetzt über die chaotische Massenzuwanderung, seit 2015.
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