Vor der Wahl zur EU-Kommissionspräsidentin

Meuthen watscht von der Leyen ab

In der laufenden Debatte zur Wahl des Kommissionspräsidenten im EU-Parlament in Straßburg hat Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD, stellv. Fraktionsvorsitzender Identität und Demokratie) zur Kandidatur Ursula von der Leyens deutliche Worte gefunden…




Björn Höcke: Reiner Schaumwein für Schlapphüte und IM

Der gestrige Wahlkampfauftakt der Alternative für Deutschland (AfD) bei sommerlichen Temperaturen im brandenburgischen Cottbus hatte es in sich. Vor weit mehr als 1.000 Anhängern hielten neben Andreas Kalbitz, dem Landesvorsitzenden und Spitzenkandidaten seiner Partei für Brandenburg, auch Bundessprecher und Europaparlamentarier Prof. Dr. Jörg Meuthen sowie der sächsische Landesvorsitzende Jörg Urban und der thüringische Landes- und Fraktionsvorsitzende Björn Höcke fulminante Reden.

AfD-Spitzenkandidat aus Thüringen, Björn Höcke, hatte eine besondere „Aufmerksamkeit“ für die zuvor öffentlich angekündigten, anwesenden Mitarbeiter des Verfassungsschutzes und deren obersten Dienstvorgesetzten, Brandenburgs Inneminister Karl-Heinz Schröter (64, SPD), im Gepäck. Die linksgrüne Presse läuft sich bereits warm.

Alle Reden >>hier<<




Brüssel: EU-Patrioten gehen jetzt doch zusammen

Von CHEVROLET | Die Idee von Italiens Innenminister und Vizepremier Matteo Salvini war gut, doch so ganz wollte sie wohl doch nicht auf Anhieb auf Gegenliebe in Europa stoßen: Eine große patriotische Fraktion im EU-Parlament hatte sich der mutige Italiener erdacht, die die patriotischen Kräfte zusammenbringen und damit schlagfertiger machen sollte.

Noch-Kommissionschef Jean-Claude Juncker giftete denn auch sofort dagegen, doch Salvini und seine Gefolgsleute in anderen Ländern ließen sich nicht beirren. Und jetzt konnte man in Brüssel stolz melden: Die Fraktion „Identität und Demokratie“ (ID), wofür die patriotischen Parteien im EU-Parlament ja als Einzige stehen, ist in trockenen Tüchern und mit 73 Abgebordneten in Straßburg vertreten.

ID besteht aus den Mitgliedern der früheren Fraktion ENF, „Europa der Nationen und Freiheit“, in der die europäischen Rechten zusammenarbeiteten. Neu dabei ist dafür die AfD aus Deutschland und befindet sich damit in guter Gesellschaft.

Einzig fehlt die „Fidesz“ aus Ungarn, also die Partei von Ungarns Premier Viktor Orbán. Sie gehört weiter zur EVP-Fraktion, der „Europäischen Volkspartei“, in der auch die deutsche CDU, trotz ihres Rucks an den linken Rand des politischen Spektrums, Mitglied ist.

Zur neuen Fraktion der Patrioten gehören neben AfD, Salvinis „Lega“ und dem Resemblement Nationale von Marine Le Pen aus Frankreich die FPÖ (Österreich), der Vlaams Belang (Belgien), die PS (Wahre Finnen/Finnland), Freiheit und direkte Demokratie (Tschechien), die Dänische Volkspartei und die Estnische Konservative Volkspartei.




Meuthens (verständlicher) Irrtum

Von WOLFGANG HÜBNER | Nach der EU-Wahl hat der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen geäußert, die erfolgreichen Grünen verstünden von Wirtschaft überhaupt nichts. Das mag aus der Sicht eines Professors der herkömmlichen Ökonomie eine nur allzu verständliche Auffassung sein. Aber im Zeitalter gigantischer Staatsverschuldungen und endloser Geldschöpfungen der Notenbanken sowie des daraus erwachsenden Zwangs zum Wachstum um jeden Preis ist das gewiss kein Argument, das die Grünen und ihre Wähler beeindrucken oder gar irritieren dürfte.

Was Meuthen jedoch noch viel nachdenklicher machen sollte: Weder die Realwirtschaft noch das System der abenteuerlichen Finanzspekulationen zeigt sich von den Wahlerfolgen der Grünen irgendwie beunruhigt. Warum auch? Denn bislang wird die ökonomische (Un)Ordnung von den Grünen nicht in Frage gestellt, ganz im Gegenteil zum gesellschaftlichen Zusammenleben. Für die auf Außenhandel gerichtete deutsche Wirtschaft sind die grünen Globalisten sowieso viel willkommener als die traditionellen Volkswirte der AfD. Und man hat in den Chefetagen und Wirtschaftsverbänden keineswegs vergessen, wer Schröders williger Partner bei der Durchsetzung von Hartz IV war.

Im gewissen Sinn sind die Grünen sogar die große Hoffnung etlicher Wirtschaftszweige in Deutschland. Denn die Einführung eines strengen Klimaregimes verspricht mehr Stimulierung des stagnierenden Wachstums. Wenn zum Beispiel Millionen Benzin- und Dieselfahrzeuge erst entwertet und dann von E-Autos ersetzt werden müssen, die dazu notwendige neue Infrastruktur geschaffen werden muss, dann gibt es etliche große Profiteure dieser Entwicklung. Um die unzähligen Verlierer machen sich die Managermillionäre so wenig Gedanken wie die Teilnehmer der Greta-Kreuzzüge.

Und die Grünen? Die werden die sozialen Probleme kaltlächelnd ihrem jeweiligen Koalitionspartner zuweisen. Die SPD haben sie mit dieser Methode schon ruiniert, die CDU wartet offenbar begierig darauf, das gleiche Schicksal zu erleiden. Es wäre gut, wenn unter den derzeit etwas niedergeschlagenen deutschen Patrioten und auch in der AfD-Führung begriffen würde, dass die Grünen bislang keineswegs als Gefahr für die Mächtigen und Mitprofiteure des real existierenden Exportkapitalismus betrachtet werden.

Im Gegenteil: Sie werden als nützliche politische Kraft verstanden und genutzt. Sollten die Grünen einmal das wirtschaftliche System in Frage stellen, wird sich das ganz schnell ändern. Aber warum sollten die Schmalspurakademiker und Berufslosen in der Deutschlandabschaffungspartei sich so in Gefahr bringen? Sie werden vielmehr weiterhin unauffällig alle gesellschaftlichen, politischen und auch ökonomischen Weichen in Richtung Abgrund stellen. Ihre Führer sind Leninisten genug, um zu wissen, dass die Kapitalisten gerne auch noch den Strick verkaufen, mit dem sie gehängt werden.

Doch diese Richtung gefällt offenbar immer mehr Deutschen. Die Rechnungen dafür werden gerade die Greta-Jünger künftig selbstverständlich noch präsentiert bekommen. Wenn Jörg Meuthen das befürchtet, unterliegt er ganz und gar keinem Irrtum.


Wolfgang Hübner.
Hübner auf der Buch-
messe 2017 in Frankfurt.

PI-NEWS-Autor Wolfgang Hübner schreibt seit vielen Jahren für diesen Blog, vornehmlich zu den Themen Linksfaschismus, Islamisierung Deutschlands und Meinungsfreiheit. Der langjährige Stadtverordnete und Fraktionsvorsitzende der „Bürger für Frankfurt“ (BFF) legte zum Ende des Oktobers 2016 sein Mandat im Frankfurter Römer nieder. Der leidenschaftliche Radfahrer ist über seine Facebook-Seite erreichbar.




Meuthen: „Wir wollen, dass Nord Stream 2 realisiert wird!“

Im Interview mit Hans-Hermann Gockel bezieht der AfD-Spitzenkandidat zur Europawahl, Jörg Meuthen, unmissverständlich Stellung zur Gaspipeline Nord Stream 2 und dem Gebaren von EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber in dieser Sache. Meuthen wörtlich: „Wir wollen, dass dieses Projekt realisiert wird, denn es liegt in unserem ureigensten Interesse, eine vernünftige, bezahlbare Energieversorgung zu haben. Die ja durch die Absurditäten dieser sogenannten Energiewende mehr als in Frage steht.“ Und zu den Äußerungen von Manfred Weber (PI-NEWS berichtete): „Weber sagt sehr klar, dass wenn er Kommissionspräsident wird, dann wird er alles tun, um Nord Stream 2 zu verhindern. Damit versündigt er sich […] an den Interessen seines eigenen Heimatlandes.“




Meuthen trifft Salvini in Mailand

Die Alternative für Deutschland (AfD) will zusammen mit der italienischen Lega und anderen patriotischen Parteien eine neue Fraktion im Europaparlament bilden. Die Europäische Allianz der Völker und Nationen (European Alliance of Peoples and Nations, EAPN) soll nach der Europawahl Ende Mai entstehen, sagte AfD-Parteichef Jörg Meuthen bei einer Konferenz mit Lega-Chef Matteo Salvini am Montag in Mailand.

Der Termin in Mailand sei „der Startschuss für etwas Neues“, sagte Meuthen. Bei der Gruppe sollen auch die „Dänische Volkspartei“ und „Die Wahren Finnen“ dabei sein. Es gebe weitere künftige Mitglieder, die in Mailand noch nicht anwesend seien, „sich aber uns anschließen werden“, so Meuthen. Willkommen seien alle Parteien, „für die Attribute wie konservativ, freiheitlich und patriotisch mehr sind als leere Worthülsen“. „Nicht willkommen sind uns Sozialisten, Kommunisten, Ökofaschisten und Extremisten – und zwar aus dem linken wie aus dem rechten Lager.“

Vor der Europawahl: EU-kritische Parteien im Aufwind

Nach den jüngsten Umfragen dürften EU-kritische Parteien bei der Wahl Ende Mai abermals zulegen. Darauf hofft auch die Alternative für Deutschland (AfD), die unter dem provokanten Motto „Freiheit statt Brüssel“ am Samstag ihren Europawahlkampf eröffnete (PI-NEWS berichtete).

Massive Gewinne kann sich die einwanderungskritische Lega von Italiens Innenminister Matteo Salvini erhoffen, die nach jüngsten Umfragen mehr als 30 Prozent der Stimmen einfahren und damit zur stärksten Kraft in Italien werden könnte. In Frankreich wird damit gerechnet, dass die französische Nationale Sammlungsbewegung (ehemals Front National) von Marine Le Pen mit mehr als 20 Prozent der Stimmen auf Platz zwei landet – hinter einem Bündnis aus der Präsidentenpartei „La République en marche“ und den Liberalen.

Plebiszit gegen die europäischen Eliten

In den Niederlanden treten gleich zwei einwanderungskritische Parteien an: Die dezidiert islamkritische Freiheitspartei (PVV) von Geert Wilders und das vor zwei Jahren gegründete rechte Forum für Demokratie (FvD), der große Sieger der Regionalwahlen vom März. Zusammen können diese beiden Parteien mit gut 20 Prozent der Stimmen rechnen.

Im Aufwind sind Prognosen zufolge auch die österreichische FPÖ, der flämische Vlaams Belang sowie die AfD. Und Spanien dürfte zum ersten Mal Rechte ins Europaparlament entsenden – Vertreter der Vox, die seit den Regionalwahlen vom Dezember im Regionalparlament von Andalusien vertreten ist.

Sie alle wollen die Wahl zu einem Plebiszit gegen die europäischen Eliten machen, die die Masseneinwanderung und Islamisierung Europas nicht stoppen wollen. Sie treten für ein Europa der Vaterländer ein, die ihre Grenzen wieder selbst kontrollieren und nicht von Brüssel regiert werden wollen.




Video: AfD-Chef Jörg Meuthen in Düren

Der AfD-Bundessprecher und Spitzenkandidat zur Europawahl, Prof. Jörg Meuthen, ist derzeit viel in Nordrhein-Westfalen unterwegs. Am 24. Januar hielt er beim Neujahrsempfang der AfD-Krefeld eine sehr unterhaltsame und scharfzüngige Rede (Video hier), heute Abend um 18.30 Uhr ist er in Düren – das ist die Stadt mit dem Muezzinruf seit 2007! – zu hören (Livestream ab 18.20 Uhr hier auf PI-NEWS) und am 22. Februar wird er in Münster auftreten. NRW kann jede Unterstützung von hochrangigen AfD-Politikern gebrauchen!




Der alternative Talk aus Straßburg: Wann platzt der Euro?

In Folge 3 der alternativen Talksendung aus Straßburg diskutieren Prof. Dr. Max Otte und Richard Sulik mit Gastgeber Prof. Dr. Jörg Meuthen über die aktuelle Lage der europäischen Union, ihre künstlich am Leben gehaltene Währung, den Betrug am Bürger durch die Targetsalden und die gefährlichen Folgen des alltäglichen EU-Wahnsinns. Wer den üblichen politisch korrekten Schmalspurtalk erwartet, wird hier enttäuscht werden. Denn anders als in der ersten Reihe oder beim zweiten, kranken Auge treffen in diesem alternativen Format geballter Sachverstand und Kompetenz aufeinander und bereiten dem Zuschauer einen intellektuellen Ohrenschmaus.




Imad Karim diskutiert mit Jörg Meuthen über den Migrationspakt

Der bekannte Publizist, Islamkritiker und Filmemacher Imad Karim diskutiert bei der Erstausgabe von „Meuthen – Der EFDD-Europa-Talk aus Straßburg“ mit dem Europaparlamentarier Jörg Meuthen zum Thema „Migrationspakt vs. Festung Europa“. Moderator Hans-Hermann Gockel (früher Sat.1 und RTL) führt durch diese kurzweilige erste Folge.




Merz: AfD offen nationalsozialistisch – Meuthen: Schäbige Entgleisung

Friedrich Merz, Erfinder des steuererklärenden und nie serienreifen Bierdeckels, zeitweise fahnenflüchtig, sieht offenbar seine Felle im Kampf um den Parteivorsitz davonschwimmen. Wie anders wäre es zu erklären, dass er schon jetzt zur Holzhammermethode greifen muss, um sich ein Stückchen Aufmerksamkeit vom Medienkuchen zu ergattern.

Auf die Frage nach möglichen Koalitionspartnern der CDU sagte Merz laut Spiegel Online, er schließe „absolut und vollkommen aus“, dass man sich der AfD „in dieser gegenwärtigen Verfassung zuwendet“. Die Partei sei „offen nationalsozialistisch“ und falle mit „antisemitischen Untertönen“ auf.

Der EU-Abgeordnete und Bundessprecher der AfD, Prof. Dr. Jörg Meuthen, gab die passende Antwort: „Herr Merz weiß selbstverständlich, dass er hier schlicht dummes Zeug bar jedes Wahrheitsgehalts verbreitet. Mit der gleichen Berechtigung könnte die AfD die CDU als ,offen nationalsozialistisch’ bezeichnen, das wäre ebenso unsinnig. Ein Konservativer ist Friedrich Merz sicher nicht, allenfalls eine pseudokonservative Attrappe.“

Deshalb aber in einer solchen Weise gegen die politische Konkurrenz zu agitieren, sei an Ruchlosigkeit kaum zu überbieten, sagte Meuthen. Solche Verhaltensweisen seien eines wirklichen Konservativen und einer Partei, die Christlichkeit und Demokratie in ihrem Namen trägt, komplett unwürdig.

Merz, der gerne im Gewand eines Konservativen daherkommt, dürfte damit hinreichend zum Ausdruck gebracht haben, dass es mit ihm einen Richtungswechsel in der CDU nach Merkels Abgang nicht geben wird. Seine Aussagen, er sei kein „Anti-Merkel“ und die CDU bleibe unter ihm eine „Partei der Mitte“ bestätigen nur ein „Weiter so“ in der angeschlagenen Partei.

Den konservativen Kreisen in der CDU verbleibt damit nur noch die Wahl zwischen Skylla und Charybdis: der Merkel-Marionette Annegret Kramp-Karrenbauer und dem Polit-Softi Jens Spahn. (RB)




AfD-Chef Jörg Meuthen: „Patriotismus ist etwas Positives!“

„Ich würde mir wünschen, dass vom Neuen Hambacher Fest das Signal ausgeht, dass Patriotismus nichts Negatives, sondern etwas Positives ist“, sagte Prof. Jörg Meuthen auf dem „Neuen Hambacher Fest“ am 5. Mai gegenüber PI-NEWS. In Deutschland bestehe immer noch das Problem mit den Begriffen, das irgendwann mal enden müsse. „Patriotismus ist die Liebe zur eigenen Heimat. Wenn ich meine eigene Heimat nicht mag, mag ich mich letztendlich selber nicht. Wie soll ich andere Menschen lieben, wenn ich zur Liebe meiner selbst respektive meiner Heimat nicht imstande bin“, so Meuthen. Patriotismus werde immer gleichgesetzt mit dem finsteren Nationalismus, der es eben nicht sei. „Wir sind diejenigen, die die positive Besetzung des Begriffs Patriotismus überhaupt erst wieder hoffähig gemacht haben. Das ist ja das, was die Linke so sehr schäumen lässt. Es ist aber richtig, das zu tun“, so der AfD-Chef im PI-NEWS-Interview (die Rede von Meuthen auf dem „Neuen Hambacher Fest“ kann hier angesehen werden, alle anderen Reden auf dem Youtube-Kanal von einGESCHENKt.tv).




Weihnachtsansprache von Jörg Meuthen

Während heute schon erste Inhalte der Weihnachtsansprache des von den Altparteien zum Bundespräsidenten bestimmten SPD-Politikers Frank-Walter Steinmeier bekannt geworden sind (er wünscht allen im Land gesegnete Weihnachten – neben den Christen „ausdrücklich auch jenen, die nicht in der christlichen Tradition aufgewachsen sind, die einer anderen oder gar keinen Religion angehören“), hören wir uns doch lieber heute die Weihnachtsansprache von AfD-Sprecher Jörg Meuthen an. Meuthen erwähnt dabei noch einmal das sehr erfolgreiche AfD-Jahr 2017 mit dem Einzug von 92 Abgeordneten in den Bundestag und empfiehlt allen, über die Weihnachtstage einen Gang herunter zu schalten: „Lassen Sie doch mal die Politik für diese Festtage ganz ruhen. Man muss auch mal davon wegkommen, um neue Kraft zu tanken. Verbringen Sie ein wunderschönes Weinachtsfest im Kreise der Menschen, die Ihnen die Liebsten sind.“