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Polizei NRW: Wer sich verteidigt, klagt sich an

Von DER ANALYST | Im PI-NEWS Beitrag „Rassismus in Polizei: Hamburg prescht mit eigener Studie vor [1]“, kritisiert der Autor zurecht, dass wir in Deutschland eine „Rassismus-Pandemie“ haben und unsere Polizei dabei in unverantwortlicher Weise unter Generalverdacht gestellt wird.

Die Epizentren von Rechtsextremismus und Rassismus bei der Polizei sollen angeblich in Berlin [2] und Nordrhein-Westfalen liegen. Der SPIEGEL berichtet [3] von etwa einhundert Verdachtsfällen seit Anfang 2017 in NRW.

Aktuell werden dort noch 71 Verfahren bearbeitet, davon entfallen allein 31 auf die Ermittlungen bezüglich „rechtsextremistischer Chatgruppen [4]“ bei der Polizei in Essen.

Hautfarbe zum Wahlkampfthema gemacht

Wie schnell man zum Ziel solcher Ermittlungen werden kann, zeigt der Fall des Augsburger AfD-Kreisvorsitzenden Steffen Müller. Dieser musste eine Hausdurchsuchung über sich ergehen lassen und es wird gegen ihn wegen Volksverhetzung ermittelt, weil er sich im Rahmen des OB-Wahlkampfes in Augsburg zu folgender Äußerung hinreißen ließ:

„Maximalpigmentiert und weiblich allein reicht nicht als Qualifikation zum politischen Mandat der Oberbürgermeisterin“

Diese Aussage bezog sich auf den Wahlkampfslogan „Ich bin schwärzer als die CSU“ der dunkelhäutigen Bürgermeisterkandidatin und Stadträtin Lisa McQueen von der Partei „DIE PARTEI“.

Das Statement von Steffen Müller ist sicherlich uncharmant, aber Volksverhetzung? Man darf gespannt sein, ob dieser Tatvorwurf einer gerichtlichen Überprüfung standhält.

Zudem war es McQueen selbst, die ihre Hautfarbe zum Wahlkampfthema gemacht hat. Ist es da verwunderlich, dass der politische Gegner darauf Bezug nimmt?

Angesichts dessen stellt sich die Frage, ob tatsächlich alle Textnachrichten und Bilder, die in den Chatnachrichten der Essener und Berliner Polizisten geteilt wurden, strafbar waren oder manche einfach nur geschmacklos.

[5]Polizei NRW in der Defensive?

Jedenfalls sieht sich die Polizei in Nordrhein-Westfalen offenbar so sehr in der Defensive, dass sie jetzt auf YouTube das „Statement-Video #nichtmituns“ veröffentlicht hat, in dem sie der Öffentlichkeit ihre „Haltung“ darlegt. Allerdings hat die in dem Video postulierte „Haltung“, der Polizei in NRW ohnehin kein normal denkender Bürger abgesprochen.

Insofern erzeugt das „Statement-Video“ bei jenen, die es sich ansehen, eher ein Gefühl in Richtung:

„Wer sich verteidigt, klagt sich an“.

Eigenen Angaben zufolge hat die Polizei in Nordrhein-Westfalen etwa 50.000 Bedienstete. Was sind angesichts dieser Zahl einhundert „Verdachtsfälle“? Es ist höchst unanständig, wegen einiger Fehlgeleiteter eine ganze Berufsgruppe in eine Ecke zu stellen, in die sie nicht hingehört. Dahinter stecken Neu-Jakobiner, denen es zunehmend gelingt, ihre krude Weltanschauung zur neuen Normalität dieses Landes zu erheben.

Was wäre wenn?

Aber gut, unterstellen wir mal für einen Moment, dass es so ist, wie jene Kreise, die interessiert daran sind, die Polizei unter Rassismus-Generalverdacht zu stellen, uns glauben machen wollen.

In diesem Fall würde das einige heikle Fragen aufwerfen. Zum Beispiel die Frage, WARUM es bei der Polizei so viele Rassisten gibt? Denn irgendwoher muss das ja kommen, wenn es so wäre.

Lernt man den Rassismus auf der Polizeischule? Kommt er von der Uniform? Von den Schlafstörungen durch den Schichtdienst? Vom Essen in der Polizeikantine?

Oder sind es die tagtäglichen Erfahrungen im Polizeidienst, die dazu führen? Hat es etwas mit der ethnischen Zusammensetzung des polizeilichen Gegenübers zu tun? Vom Erleben einer Realität, die so gar nichts mit der Medienberichterstattung und den Aussagen der etablierten Politiker zu tun hat? Wir wissen es nicht.

Glücklicherweise brauchen wir uns diese Fragen nicht zu stellen, weil die Polizei – von Einzelfällen abgesehen – über jeden Rassismusverdacht erhaben ist, auch wenn das „Statement-Video“ das Gegenteil suggeriert.

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