Von C. JAHN | Im aktuellen PI-NEWS-Interview [1] erinnert Matthias Matussek an die patriotische Stimmung im Sommer 2006, als sich indigene Deutsche in Deutschland ganz offen zu Schwarz, Rot, Gold bekennen konnten, ohne von der herrschenden Elite sofort als „Nazis“ gebrandmarkt und verfolgt zu werden. Das Jahr 2006 fiel allerdings in eine für das Deutschland der Bunten Republik insgesamt erstaunliche Zeit einzigartiger geistiger Freiheitlichkeit: Die islamischen Anschläge vom 11. September 2001 hatten auch in Deutschland eine verhältnismäßig offene Debatte über die Risiken und Schattenseiten der staatlichen Immigrationspolitik möglich gemacht.
Heute völlig unvorstellbar, sendete in der Zeit nach 2001 sogar das staatliche Fernsehen Berichte, die sich kritisch mit der islamischen Radikalisierung der von Kanzler Gerhard Schröder ab 1998 massenhaft eingebürgerten Gastarbeiter und Asylanten befassten. Selbst im stramm linken „Spiegel“ erschienen verhältnismäßig ausgewogene Reportagen über die erheblichen Schwierigkeiten bei der Eingliederung („Integration“) der Gastarbeiter in die deutsche Gesellschaft.
Ein derart ehrlicher Umgang mit den oftmals bitteren Wahrheiten des real existierenden Buntismus war in Deutschland völlig neu. Jahrzehntelang war in Westdeutschland die Ansiedlung von Gastarbeitern – einschließlich nicht-arbeitender „Gastarbeiter“ – ein ähnlich heiliger Gral wie in Ostdeutschland die Planwirtschaft gewesen: über jegliche Kritik erhaben, von der Aura endgültiger Weisheit und politischer Unfehlbarkeit getragen. Kein deutscher Journalist und kaum ein Politiker hatte es vor 2001 jemals gewagt, die als sakrosankt geltende Gastarbeiterpolitik und später unter Schröder die Masseneinbürgerung der Gastarbeiter ernsthaft kritisch zu hinterfragen.
2001 begann also eine für das buntistische Deutschland völlig neuartige Phase politischer Ehrlichkeit, eine buntistische Perestroika sozusagen. Natürlich war diese Phase keine Zeit tatsächlicher geistiger Freiheitlichkeit: es gab auch damals keine wirklich offene Debatte über den Sinn und Unsinn der Umvolkung, und auch damals hätte jeder Journalist, der die Politik der Masseneinbürgerung von Türken allzu kritisch erörtert hätte, umgehend seine Stelle verloren. Aber so manch mutiger Kommentator wagte sich bei den bislang verschwiegenen Tabuthemen zumindest aus der Deckung, sogar im Staatsfernsehen.
Diese Perestroika ist heute fraglos vorbei, wir leben längst wieder im geistigen Mief der totalen Bunten Republik. Aber warum eigentlich endete die damalige kurze Phase einer Perestroika, auf die auch Matussek in seiner Erinnerung anspielt, und wann genau war das?
Blicken wir zurück in das Deutschland nach 2001, erkennen wir einen ganz deutlichen Trend in Richtung einer konservativen, patriotischen, auch immigrationskritischen Wende. Unmittelbar nach den islamischen Anschlägen vom 11. September erzielte die Schill-Partei einen grandiosen Wahlsieg in Hamburg. Als Kanzlerkandidat der CDU setzte sich der klar konservative Edmund Stoiber gegen die schon damals etwas anrüchig linkslastige Angela Merkel durch. Die Wahl von 2002 gewann Schröder gegen Stoiber nur äußerst knapp.
In der zweiten Amtszeit Schröders kippte die Stimmung angesichts der vor sich hin torkelnden rotgrünen Regierung immer weiter in Richtung einer konservativen Gegenrevolution – selbst in der Pressewelt, so dass der damals noch freiheitliche „Cicero“ sogar die Frage in den Raum stellte, ob der „Spiegel“ überhaupt noch eine linke Zeitschrift sei.
2005 errang die CDU einen beeindruckenden Wahlsieg in NRW, anschließend siegte eine betont konservativ und patriotisch auftretende Merkel („Ich will Deutschland dienen“, „Multikulti ist gescheitert“) über das zwielichtige politische Gespann Schröder/Fischer. Das Sommermärchen von 2006, als sich die indigenen Deutschen erstmals seit 1945 wieder mit deutschen Fahnen auf die Straße wagten und eine Form nationaler Freude zeigten, die erkennbar mehr war als nur Freude über die Erfolge der Fußballmannschaft, war also gesellschaftlich und politisch nur eine weitere Etappe eines schon länger anhaltenden Trends zu mehr Konservativismus und Patriotismus in Deutschland.
Sehr wahrscheinlich war dieses Sommermärchen von 2006 aber auch der Auslöser jener antinationalen, antibürgerlichen und antifreiheitlichen Gegenreaktion des linksgrünen, neokommunistischen und ökokommunistischen Establishments, die bis heute anhält. Die damals überall wehenden deutschen Fahnen waren einer politischen Führungsschicht unheimlich, die seit 1968 in Westdeutschland und seit 1990 in Gesamtdeutschland konsequent eine Politik der Entnationalisierung, Umvolkung und Entstaatlichung vorangetrieben hatte.
Wir dürfen nicht vergessen: Diese linkslastige Führungsschicht war ja nach 2001 nicht verschwunden, die reale Macht in Deutschland lag auch in der Zeit zwischen 2001 und 2006 weiter in der Hand der straff organisierten, jederzeit protestbereiten linken Verbände sowie der linkslastigen Medienlandschaft. An dieser Gesamtlage, dass der Straßenprotest, die Presse und auch große Teile der staatlichen Institutionen – besonders Schulen und Hochschulen – fest in linker Hand waren, hatte sich auch durch den Wahlsieg der CDU von 2005 nichts geändert.
Merkel stand somit schon beim Amtsantritt 2005 vor einer Richtungsentscheidung, die 2006 im Sommermärchen noch dringlicher wurde: Sie hätte einerseits weiterhin die konservative Karte spielen können, über die sie an die Macht gelangt war, und den damaligen Trend zu einem modernen, positiven deutschen Patriotismus mitgestalten können. Unter diesen politischen Vorzeichen hätte sie auch die Perestroika weiter vorantreiben und die aufkeimende Debatte zur Umvolkung mit einer weniger radikalen Einbürgerungs- und Ansiedlungspolitik begleiten können.
Mit einem solchen klar bürgerlichen Programm allerdings hätte sie sich das mächtige linke Establishment offen zum Feind gemacht. Im Ergebnis wäre Merkels Leben dann genauso verlaufen wie das Leben Helmut Kohls: Tag und Nacht dem Trommelfeuer der linken Medien ausgesetzt, bei jedem öffentlichen Auftritt niedergebrüllt vom schwarzen Block, ein Leben in einer politischen Psychohölle. Alternativ hierzu konnte sie sich aber auch für ein Bündnis mit genau dieser mächtigen linken Elite entscheiden und die Unterstützung der linken Machtträger zur Absicherung ihrer eigenen Herrschaft nutzen. Bekanntlich wählte sie die zweite Möglichkeit und regiert seit 2005 de facto in einer breiten Koalition mit dem linkslastigen Establishment, einschließlich der Scheinopposition der „Grünen“, gegen den konservativen Teil ihrer eigenen Partei.
Diese strategische Grundentscheidung Angela Merkels zum quasi bedingungslosen Bündnis mit den linken Machtträgern im Interesse eigenen Machterhalts erklärt somit auch den systematischen Rückbau patriotischer Freiheiten in Merkels Reich nach 2006. Mit der offenen Zurschaustellung nationaler Freude während des Sommermärchens von 2006 hatten die indigenen Deutschen aus Sicht des linken Establishments eine rote Linie überschritten: diesen patriotischen Geist galt es umgehend in die Flasche zurück zu holen und diese Flasche anschließend auf ewig zu verkorken. Genau diese Aufgabe, die Flasche zu verkorken und den indigenen Deutschen jeden patriotischen Geist auszutreiben, wurde Merkels Job für die kommenden Jahre.
Endete die Perestroika also im Jahr 2006? Zumindest markiert dieses Jahr einen politischen Wendepunkt. Merkel und ihre Clique zogen seither die Zügel immer straffer an, Entnationalisierung und Entstaatlichung wurden zum roten Faden in der Geschichte der Merkel-Zeit: 2009 Bruch der Euro-Verträge („Kein Staat haftet für die Schulden eines anderen“), 2010 Proklamation der „Bunten Republik“, 2013 Merkels verächtlicher Wegwurf der deutschen Fahne, 2015 Beginn der totalen Umvolkung, 2020 Verpfändung der deutschen Spareinlagen an die französische und italienische Regierung.
Von Perestroika ist heute nichts mehr zu spüren: Ausgrenzung der konservativen Opposition, Einheitspresse, Totschlagsargumente, Netzwerkdurchsuchungsgesetz, strafrechtliche Kriminalisierung und dunkle Gestalten mit Knüppeln in den Händen sind die typisch stalinistischen Antworten der Merkel-Bande auf abweichende Meinungen in der totalen Bunten Republik der Gegenwart. Statt freier Rede hält man lieber wieder den Mund in Deutschland. Und natürlich wurde auch die einst so stolze Nationalmannschaft, die Ursache des ganzen patriotischen Taumels von 2006, mit größtem Eifer umvolkt. Nichts darf mehr bleiben in Merkels Reich von Schwarz, Rot, Gold…
Like