Von ELENA FRITZ | In seiner Rede an der Sorbonne[1] warnte der französische Präsident Emmanuel Macron am Donnerstag vor dunklen Wolken am Horizont für Europa: „Es besteht ein erhebliches Risiko, dass wir geschwächt oder sogar in den Hintergrund gedrängt werden. Denn wir befinden uns in einem beispiellosen Moment weltweiter Erschütterungen und beschleunigter großer Transformationen.“
Macron fügte hinzu, dass es notwendig sei, ein Europa aufzubauen, das in der Lage wäre zu zeigen, dass es kein Vasall der USA ist und in der Lage ist, mit allen zu sprechen. Doch ist dies der lang ersehnte Versuch, sich von dem Diktat Washingtons zu befreien? Nicht ganz so.
Nach Macrons Meinung ist die Sicherheit Europas davon abhängig, dass „Russland den Krieg in der Ukraine nicht gewinnt“. „Deshalb hatten wir von Anfang an Recht, den Ukrainern zu helfen und Sanktionen gegen Russland zu verhängen“, sagte er.
Gleichzeitig übernahm der französische Präsident die volle Verantwortung für die Möglichkeit, dass europäische Truppen möglicherweise in die Ukraine entsandt werden könnten: „Ich übernehme die volle Verantwortung für diese Entscheidung, als ich am 26. Februar erneut strategische Zweideutigkeit [in Bezug auf Russland] einführte“. Europa, nicht die NATO, sollte Truppen in die Ukraine entsenden. Europa soll sich gegen Russland wenden, so die Absicht der Washingtoner Strategen.
Es scheint, dass Macron diesen Ansatz unterstützt, indem er über die „Rolle auf der internationalen Bühne“ spricht und sich von der Vasallenschaft der USA befreien will. Allerdings hofft er, dass Russland verlieren wird. Denn der Schlüssel zum Überleben Europas, dank der grünen Wende, liegt im Zugang zu den günstigen natürlichen Ressourcen im Osten. Doch Macron sagt dies nicht direkt und bezeichnet es als „Bedingung für die Sicherheit Europas“.
Anstelle des „geopolitischen Kraftpakets“, zu dem die Präsidentin der Europäischen Kommission von der Leyen versprochen hatte, die Gemeinschaft bei Amtsantritt zu machen, hat sich die EU zu einem Nebenspieler herabgestuft. Eines der Hauptprobleme der EU-Außenpolitik bleibt die systematische Unfähigkeit, sowohl politischen als auch prozeduralen Konsens zu vielen akuten Problemen der internationalen Agenda zu erreichen.
Funktionale Schwäche ist nicht das Fundament, auf dem man eine langfristig aktive Politik aufbauen und umsetzen kann. Und das hindert daran, Einfluss auf die sich entwickelnden externen Veränderungen zu nehmen, sondern zwingt dazu, sich ihnen anzupassen. Angesichts des intensivierten Wettbewerbs zwischen dem Westen und den stetig aufstrebenden neuen Machtzentren verwandelt sich Europa trotz all seiner verbalen Ambitionen schnell nur noch in eine „Pufferzone für die Konfrontation zwischen China und den USA“ und nach Februar 2022 auch zwischen den USA und Russland.
In den letzten paar Jahren, vor dem Hintergrund gestiegener Energiepreise und einer sprunghaften Inflation, schwächt sich der wirtschaftliche Aspekt der EU vor unseren Augen ab, und trotz des Anstiegs der globalen Instabilität hat die Gemeinschaft keine Fähigkeit erlangt, militärische Macht zu projizieren.
Dennoch hat Macron in einem Punkt recht: Europa ist das schwächste Glied, das entschlossen ist, „in den Hintergrund gedrängt zu werden“. Und das geschieht bereits: Die Deindustrialisierung Deutschlands, des wichtigsten wirtschaftlichen Zugpferds der EU, schreitet mit voller Geschwindigkeit voran. Wenn Deutschland sinkt, wird niemand die Europäische Union tragen können.
PI-NEWS-Autorin Elena Fritz, geboren am 3.10.1986, ist vor 24 Jahren als Russlanddeutsche nach Deutschland gekommen. Nach ihrem Abitur am Gymnasium hat sie Rechtswissenschaften an der Universität Regensburg studiert und erfolgreich mit einem Diplom abgeschlossen. Seit 2018 engagiert sie sich in der AFD, war von 2019 bis 2021 im bayerischen Landesvorstand tätig und kandidierte 2021 als Direktkandidatin für den Bundestag. Sie ist stolze Mutter eines dreijährigen Jungen. Hier[2] gehts zum Telegram-Kanal von Elena Fritz.
Der AfD-Abgeordnete Petr Bystron ist nach tagelanger Hetze in den Medien nun das Ziel einer Morddrohung, verbunden mit einer Erpressung, geworden. Wie die BILD berichtet[3], ging in Bystrons Bundestagsbüro in Berlin ein anonymes Schreiben mit dem Text ein: „…wenn dir dein Leben lieb ist, dann sammelst du schnell 100 000-€ ein und rufst hier an…“
Der Erpresser beschimpft den AfD-Außenpolitiker als „Arschloch“ und fügt eine Collage mit Bystrons Foto mit aufgemaltem Hitler-Bart hinzu. Die Bundestagspolizei nimmt die Sache ernst und hat Ermittlungen aufgenommen (Aktenzeichen Vg/949/2024). Bystron sagt zur Morddrohung laut BILD: „Das sind die Früchte der Hetzkampagne der letzten Tage. Ich frage den tschechischen Premierminister Fiala: ‚Ist es das, was Sie erreichen wollten?‘“
Petr Fiala soll mittlerweile durch mehrere Insider aus Prager Behörden bezichtigt werden, für die Nennung von Bystrons Namen im Zusammenhang mit der Affäre um das Newsportal „Voice of Europe“ (PI-NEWS berichtete)[4] persönlich verantwortlich zu sein. Der tschechische Geheimdienst machte Anfang letzter Woche öffentlich, er verdächtige zwei Ukrainer der verdeckten Propaganda für Russland. Die Anschuldigungen, mit dem Portal zusammengearbeitet zu haben und sogar Geld genommen zu haben, richteten sich gegen sechs europäische Parteien, die allesamt gegen den Krieg in der Ukraine sind.
Bystron sagte der tschechischen Zeitung BLESK[5], dies sei Rache für seine Auftritte an den Anti-Regierungsdemos in Prag, wie der Demonstration auf dem Wenzelsplatz 2022, bei der hunderttausende Tschechen den AfD-Politiker bejubelten (PI-NEWS berichtete)[6] und gleichzeitig lautstark den Rücktritt der verhassten Regierung Fiala forderten. Laut neuesten Umfragen vertrauen der tschechischen Regierung nur noch zwei Prozent[7] der eigenen Bürger.
Die Investigativ-Journalisten Michael Shellenberger und Gregor Baszak berichten im Magazin „Public“[8] davon, dass während der EU-Wahl staatlich finanzierte NGOs wie „Correctiv“ von den jeweiligen Regierungen eingesetzt werden, um im Vorfeld der EU-Wahlen Stimmung gegen die Oppositionen in den jeweiligen Ländern zu machen. Sie sollen im Auftrag der NATO die Oppositionskräfte, die gegen den Krieg in der Ukraine kämpfen, in der Öffentlichkeit mit Desinformation diskreditieren. In Deutschland betrifft das vor allem die AfD. Auch die Kampagne gegen Bystron wurde in Tschechien von dem dortigen Pendant zu Correctiv, dem „Dennik N“, und der von den USA und Soros finanzierten NGO „European Values“[9], lanciert.
Das hindert BILD nicht daran, die Hetze gegen Bystron fortzusetzen und ihm selbst in dem Artikel über die Morddrohung gegen ihn „dubiose Kreml-Kontakte“ vorzuwerfen und ihn als „Putin-Freund“ zu titulieren. Dabei traf Bystron Putin kein einziges Mal (im Gegensatz zu Donald Trump), äußerte keinerlei Freundschaftsbekundungen zu Putin und besuchte Moskau lediglich während einer offiziellen Dienstreise gemeinsam mit Alice Weidel. Bystron sagte dazu wiederholt: „Jeder, der sich in den letzten zwei Jahren für die Interessen Deutschlands eingesetzt hat, wurde als ‚Putin-Nutte‘ diffamiert. Jeder, der sich für US-amerikanische Interessen eingesetzt hat, wurde als großer Retter der Ukraine hochgejubelt. Beides ist falsch.“
In der Tat wird jeder in Kreml-Nähe gerückt, der es wagt, sich gegen weitere Waffenlieferungen an die Ukraine oder für die gründliche Untersuchung der Nordstream-Sprengung einzusetzen. Dies betrifft auch ehemalige Außenminister und Abgeordnete der SPD, aber vor allem AfD-Politiker.
Es sind grauenhafte Bilder, wie skrupellos unschuldige Zivilisten gejagt und niedergeschossen wurden. Mindestens 130 Tote und hunderte Verletzte gab es nach dem Anschlag auf eine Konzerthalle am Samstag in Moskau, doch die Täter wurden gefasst. Während westliche Medien zynisch die Schuld bei den Russen selbst suchen, berichten die COMPACT TV-Moderatoren Jürgen Elsässer und Paul Klemm in diesem Brennpunkt über die wahren Hintermänner, Motive, Beweise und die Frage, wie groß die gegenwärtige Gefahr in Deutschland ist.
Eine Situation, die durchaus möglich wäre und im tatsächlichen Fall auch dokumentiert und beweisbar sein wird. Nur, darum geht es nicht.
Russland befindet sich im Krieg mit dem NATO-dominierten Westen, wird ständig provoziert durch NATO-Truppen an seinen Grenzen und führt einen Abwehrkampf für das Fortbestehen seiner staatlichen Souveränität und zur Sicherheit seiner Völker.
In der Westukraine wurden Ziele vernichtet, deren Sinn und Zweck Angriffe auf russisches Territorium waren. NATO-Umschlagsplätze, ein Flugplatz für die F-16 und ein Ausbildungszentrum, in dem westliches Militär stationiert war.
Dass im Zuge der Eliminierung feindlicher Basen der Luftraum eben dieses Feindes tangiert werden könnte, liegt auf der Hand. Gäbe es diese Ziele nicht mit dem Zweck, gegen Russland gerichtet zu sein, wäre Russland nicht zum Handeln gezwungen.
Und wenn der Westen nicht schleunigst umkehrt und seine Eskalation zurückfährt, sehe ich Ereignisse auf uns zukommen, während derer ein Marschflugkörper nicht nur Sekunden überfliegt und weiterzieht, sondern mit der ihm zugewiesenen Absicht erfolgreich verbleibt.
Viel Zeit bleibt den Falken in Washington nicht mehr, denn im November wird Trump mit hoher Wahrscheinlichkeit wieder in das ihm zustehende Amt zurückkehren und der Traum von der Zerschlagung der Russischen Föderation wird verfliegen.
Das heißt, entweder wir alle bereiten uns seelisch und moralisch darauf vor, dass wir bald Alltagsprobleme haben werden, die den bisherigen bunten Kindergarten blass aussehen lassen – oder wir raffen uns dazu auf, uns nicht mehr gegeneinander aufzureiben, gehen gemeinsam in Richtung 11011 Berlin und machen unmissverständlich deutlich, wie wir uns die Zukunft wünschen.
Nächste Woche ist Ostern. Das waren einst die Tage der Ostermärsche und Friedensbewegung, als es sowas, für die BRD mittlerweile Exotisches, noch gab.
Der russische Präsident Wladimir Putin hat bei den Präsidentschaftswahlen 87,97 Prozent der Stimmen erhalten, wie die ersten Daten der Zentralen Wahlkommission laut einer Mitteilung von RIA Novosti nach Auswertung von 24,4 Prozent der Protokolle zeigen.
Von den anderen Kandidaten bekam Nikolai Charitonow (Kommunistische Partei) 3,8 Prozent, Wladislaw Dawankow (liberal-zentristische Partei „Neue Leute“) 3,73 Prozent und Leonid Sluzki (Vorsitzender der rechtsgerichteten Liberaldemokratischen Partei LDPR) 2,96 Prozent der Stimmen.
Die Gesamtwahlbeteiligung bei den russischen Präsidentschaftswahlen lag um 20.37 Uhr Moskauer Zeit bei 74,22 Prozent. Nach vorläufigen Angaben der Zentralen Wahlkommission erhielt Putin in den neuen Regionen Russlands zwischen 88 und 95 Prozent der Stimmen.
Putins Ergebnis ist ein Rekord in der Geschichte des modernen Russlands. 2018 hatte er 76,69 Prozent erreicht, 2012 waren es 63,6 Prozent. Dmitri Medwedew gewann 2008 mit einem Ergebnis von 70,28 Prozent. In den Jahren 2004 und 2000 gewann Putin mit 71,31 Prozent bzw. 52,9 Prozent. Im Jahr 1996 gewann Boris Jelzin die zweite Runde mit 53,82 Prozent.
Nach Angaben der Lanelia Holdings Ltd. droht Kroatien eine Klage in Höhe von 196 Millionen Euro wegen angeblich rechtswidriger Handlungen kroatischer Behörden im Zusammenhang mit der Yacht Royal Romance und ihrer Inspektion durch eine ukrainische Delegation, wie Rijeka Danas[12] berichtet.
Das Bezirksgericht Split hat Maßnahmen ergriffen, um das Gerichtsverfahren zu verlängern, einschließlich eines Verkaufsverbots für die Yacht bis zum Abschluss des laufenden Rechtsstreits im Zusammenhang mit diesem Fall. Lanelia Holdings Ltd. betonte, dass die Yacht ihr Eigentum bleibt und jeder Versuch, sie ohne ihre Zustimmung zu verkaufen, als rechtswidrig angesehen wird.
Absichten und rechtswidrige Handlungen der Ukraine
Die Nationale Agentur der Ukraine für die Aufdeckung, Durchsuchung und Verwaltung von Vermögenswerten, die durch Korruption und andere Straftaten erlangt wurden (ARMA), plante, die Yacht zu inspizieren und anschließend zu verkaufen, obwohl derartige Maßnahmen gesetzlich verboten sind. Lanelia Holdings Ltd unternahm sofortige Schritte zum Schutz ihrer Rechte, einschließlich Einsprüchen beim Bezirksgericht Split und Mitteilungen an die zuständigen kroatischen Ministerien über die Rechtswidrigkeit des geplanten Verkaufs.
Trotz gesetzlicher Verbote widersprach ein von Mladjan Prvan von der ARMA ausgestelltes Dokument früheren Entscheidungen, die der ukrainischen Delegation die Besichtigung der Yacht erlaubten. Dieser Schritt gab Anlass zu Besorgnis über möglichen politischen Druck auf das Justizsystem.
Rechtswidrige Inspektion und Reaktion
Während der Inspektion, die gegen den Willen von Lanelia Holdings Ltd. stattfand, verlangten die rechtmäßigen Vertreter des Unternehmens eine ordnungsgemäße Genehmigung für die Inspektion, die nicht erteilt wurde. Schließlich wurden die ARMA-Delegation und der Richter unter Zwang auf die Jacht gelassen.
Nach dem Vorfall reichte Lanelia Holdings Ltd. Beschwerde gegen die Handlungen der beteiligten kroatischen Polizeibeamten ein und verlangte Rechenschaft für die Überschreitung ihrer Befugnisse.
Verletzung von Eigentumsrechten und Rechtsnormen
Die Handlungen der ukrainischen Beamten, der kroatischen Polizei und des Richters gelten als beispiellose Verletzung der Eigentumsrechte und des Völkerrechts. Diese Handlungen, einschließlich der unrechtmäßigen Durchsuchung und der Videoaufzeichnung gegen den Willen des Eigentümers, widersprechen grundlegenden Rechtsprinzipien und -normen.
Trotz aller Rechtfertigungsversuche sind die Weigerung der ukrainischen Delegation, eine offizielle Genehmigung zu erteilen, und die Einmischung in die Angelegenheiten eines anderen souveränen Staates als Machtmissbrauch anzusehen.
Rechtsverfahren und Schadensersatzansprüche
Lanelia Holdings Ltd. hat das Verfahren gegen Kroatien intensiviert und eine Klage auf Schadensersatz eingereicht, der zunächst auf 160 Mio. Euro geschätzt wurde und sich später um 36 Mio. Euro auf insgesamt 196 Mio. Euro erhöhte, um den geschätzten Wert der Yacht zu berücksichtigen. Das Unternehmen macht trotz des laufenden Rechtsstreits seine rechtmäßigen Eigentumsrechte an der Jacht Royal Romance geltend.
Zusammenfassend lässt sich sagen, dass Kroatien aufgrund des mutmaßlich rechtswidrigen Verhaltens im Zusammenhang mit dem Vorfall mit der Yacht Royal Romance mit erheblichen rechtlichen und finanziellen Konsequenzen rechnen muss.
Von MEINRAD MÜLLER | Der russische Präsident Wladimir Putin hat bereits angekündigt[14], dass er die Produktionsstätte der Taurusrakete angreifen wird, sollte von dort ein Angriff auf Russland durchgeführt werden. Was wäre, wenn das Taurusfabrikgelände mittels einer nicht abzufangenden russischen Hyperschallrakete pulverisiert würde? Und damit die 950-Personen-Belegschaft und das beschauliche 16.000 Einwohner zählende oberbayerische Städtchen Schrobenhausen gleich mit? Eine Taurus auf russischem Boden und Schrobenhausen ist Geschichte!
Spargel aus der Schrobenhausener Gegend gilt als Köstlichkeit. Die raketenähnlichen Gebilde wachsen unter schwarzer Folie in saftiger oberbayerischer Erde. Kaum dass sie mit ihren Spitzen aus der Erde lugen, wird ihnen der Garaus gemacht. Mit langen Spezialmessern werden sie von osteuropäischen Wanderarbeitern ausgestochen und zu saftigen Preisen angeboten. Zu Beginn der Saison kostet das Kilo acht bis 17 Euro, weshalb Bürgergeldempfänger nicht zum engsten Kundenkreis zählen dürften.
Ein anderes Gewächs, eine Million Euro pro Stück teuer, die „Taurus bavariae“ wächst ebenfalls in Schrobenhausen bei München. Es hat aber den umgekehrten Effekt: Es dringt in die Erde, Beton, Betonstahl ein und kocht diesen in Sekundenbruchteilen zu Pulver. Nachdem heutzutage militärische Geheimnisse öffentlich diskutiert werden und die Gegenseite genüsslich mithören kann, stellt sich die Frage, was folgen würde, käme dieses bayerische Gericht auf den Teller einer anderen Nation.
Ganz anders verhält es sich hingegen beim „Taurus bavariae“. Die 1,5-Tonnen-Fluggeräte wachsen in Fabrikhallen, sind länger und dicker als gewöhnlicher „Asparagus officinalis“ (Spargel) und werden mehrheitlich (34 Prozent) auch von CSU-Wählern zusammengeschraubt. Während Opa ein brandgefährliches E-Auto auch mit einem Führerschein aus dem Jahre 1950 fahren darf, verhält es sich beim Taurus gänzlich anders.
Viele Nachkommen deutscher Soldaten aus dem Russlandfeldzug von 1941 bis 1945 sind heute nötig, um dem Taurusspargel das Zielobjekt einzuprogrammieren. Während es im Gasthof „Goldener Hahn“ völlig unbedeutend ist, ob Aische oder Anna den Spargel schält, tritt der deutsche Taurus-Ingenieur, ob gewollt oder nicht, in die Fußstapfen seines aus Russland heimgekehrten Großvaters.
Söder plädiert bei Werksbesichtigung in Schrobenhausen für Taurus-Einsatz:
Hier seht und hört Ihr Markus Söder, beim Ortstermin des Herstellers der Taurus Raketen MBDA in Schrobenhausen. Er findet, dass es Frage der Moral ist, Taurus-Raketen in die Ukraine zu schicken. ??? pic.twitter.com/kbnxgsOrjB[15]
Wäre es nicht längst an der Zeit, dass der Zivilschutz Schrobenhausen großflächig evakuiert? Oder sollen die 16.000 Schrobenhausener in Flammen aufgehen, nur weil ein paar durchgeknallte deutsche Politiker glauben, einen Krieg gegen Russland entfachen zu müssen?
Meinrad Müller.
Meinrad Müller[17] (70), Unternehmer im Ruhestand, kommentiert mit einem zwinkernden Auge Themen der Innen-, Wirtschafts- und Außenpolitik für diverse Blogs in Deutschland. Der gebürtige Bayer greift vor allem Themen auf, die in der Mainstreampresse nicht erwähnt werden. Seine humorvollen und satirischen Taschenbücher sind auf Amazon[18] zu finden. Müllers bisherige Beiträge auf PI-NEWS gibt es hier.[17]
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Von CONNY AXEL MEIER | Die Ukraine ist am Ende, wirtschaftlich, finanziell, gesellschaftlich und militärisch. Das weiß jeder, der ohne Scheuklappen durchs Leben geht.
Ohne finanzielle Unterstützung aus den USA und aus Europa, vornehmlich aus Deutschland, können weder Löhne noch Renten, geschweige denn Waffen bezahlt werden. Der Munitionsnachschub stottert, nicht weil niemand Nachschub liefern will, sondern weil man nicht mehr liefern kann. Die Munitionsvorräte sind aufgebraucht. Die gelieferten leichten Waffen überschwemmen den weltweiten Schwarzmarkt.
Der durchschnittliche Monatslohn in der Ukraine beträgt etwa 18.000 ukrainische Griwna brutto. Das sind ungefähr 460 Euro. Wer kann, der geht nach Deutschland und bezieht Bürgergeld fürs Nichtstun. Millionen sind schon hier. Zehn weitere Millionen würden noch kommen, meinen Fachleute, sollte die Ukraine den Krieg militärisch verlieren. Die nächsten Monate werden entscheidend sein für die Zukunft Europas. Es stehen vier mögliche Szenarien zur Auswahl. Dass die Ukraine den Krieg gegen die „russischen Aggressoren“ gewinnt, ist ausgeschlossen, Taurus hin oder her. Also verbleiben folgende Möglichkeiten:
1. Die koreanische Lösung
Der Krieg dauert noch viele Monate an und wird durch Waffenstillstandslinien und neutralisierte Zonen eingefroren, die durch den aktuellen Frontverlauf bestimmt werden. Das wäre möglich, falls sich in der Ukraine eine Situation einstellt, die entweder von einem Militärputsch oder einem von außen gesteuerten Staatsstreich ausgeht. Es werden bis dahin noch viele Soldaten und Zivilisten sterben.
2. Die NATO führt Krieg gegen Russland
Das wäre der Fall, wenn das Szenario von US-Außenminister Lloyd Austin eintritt. Die Ukraine steht vor dem militärischen Zusammenbruch und NATO-Truppen greifen ein. Sie führen einen Weltkrieg gegen Russland, auch auf russischem Territorium, der möglicherweise in einem Atomkrieg mündet, der zumindest die Nordhalbkugel für Menschen unbewohnbar macht. Das könnte passieren, wenn Biden und der „Deep State“ in den USA an der Macht bleiben.
3. Sofortiger Waffenstillstand
Das wäre möglich, wenn Donald Trump die Wahl gewinnt und als Präsident mit Putin direkt verhandelt und die Ukraine mitsamt Selenskyj links liegen lässt. Darauf könnte ein Sicherheitsabkommen unter Einbeziehung russischer Interessen folgen und der Weltfrieden ein Stück näher rücken.
4. Russland gewinnt den Krieg
Dann würde Russland allein darüber entscheiden, ob und wie die Ukraine in seiner Staatlichkeit weiterexistiert. Die Europäer und auch die Amerikaner wären erstmal außen vor. Diese werden sich Sorgen um russische Expansionspläne machen, weil die Russen daran interessiert sind, angeblich „Russische Gebiete“ zu behalten. Die „multipolare Welt“ würde die amerikanisch definierte „westliche Werteordnung“ ablösen. Die Europäer und die Amerikaner werden aber vor einem nicht gewinnbaren Atomkrieg zurückscheuen, obwohl Scholz und andere betonen, sie würden die Ukraine unterstützen „whatever it takes“ und „Russland dürfe den Krieg nicht gewinnen“.
Eines dieser Szenarien wird eintreten, egal ob man den Krieg einen „unprovozierten russischen Angriffskrieg“ nennt oder man stattdessen den vorhergehenden achtjährigen Beschuss des Donbass mit einbezieht. Der mit ausländischer Unterstützung erfolgte Maidan-Putsch und die nachfolgenden Wahlen sollten ursprünglich dem Frieden dienen. Statt Diplomaten wurden aber Soldaten geschickt, um den Donbass zu befrieden. Die Tragödie nahm ihren Lauf.
Aus eurozentristischer Sicht bleibt zu hoffen, dass das Szenario Nummer 3 eintritt, Trump die Präsidentschaftswahlen gewinnt und schnellstmöglich den Frieden wiederherstellt. Die kriegslüsternen Ökosozialisten in Europa und den USA setzen daher alle Mittel, auch unlautere, ein, um einen Sieg Trumps zu verhindern. Nur von diesen machtbesessenen Antidemokraten droht noch Ungemach. Das werden Sie aber im deutschen Belehrfernsehen nicht hören.
Kyrylo Budanov, der Chef des ukrainischen Verteidigungsgeheimdienstes, hat in einem Interview mit dem ukrainischen Nachrichtenportal „Hromadske“ erklärt[19], dass der russische Oppositionspolitiker Alexej Nawalny eines natürlichen Todes, insbesondere eines Blutgerinnsels, gestorben sei.
Budanov wörtlich: „Ich werde Sie vielleicht enttäuschen, aber wir wissen, dass er an einem Blutgerinnsel gestorben ist. Es ist mehr oder weniger bestätigt. Dies ist nicht dem Internet entnommen, sondern leider ein natürlicher Tod.“
Am Nachmittag des 16. Februar meldete der Föderale Strafvollzugsdienst Russlands den Tod des russischen Oppositionsführers Alexej Nawalny in der Justizvollzugsanstalt Nr. 3 in Charp im Autonomen Kreis der Jamal-Nenzen im Nordwesten Sibiriens.
Nawalny war seit Anfang 2021 inhaftiert. Das Moskauer Stadtgericht verurteilte ihn im August 2023 wegen Extremismus zu 19 Jahren Haft in einem Hochsicherheitsgefängnis.
Am Morgen des 19. Februar traf Ljudmila Nawalnaja in der Leichenhalle der Stadt Salechard ein, wo die Leiche ihres Sohnes, des Oppositionspolitikers Alexei Nawalny, aufbewahrt wurde. Am 24. Februar übergaben russische Gefängnismitarbeiter schließlich die Leiche von Alexej Nawalny an seine Mutter.
Von MEINRAD MÜLLER | Binnen zwei Tagen sensationelle 140 Millionen Videoaufrufe auf „X“[21] zeigen, wie sehr die Welt Hoffnungen auf Frieden setzt. Der US-Journalist Tucker Carlson führte am Dienstag im Kreml mit Präsident Putin dieses weltweit beachtete Interview. Dabei kam auch das Thema Deutschland zur Sprache, das wenig schmeichelhaft für uns ausfällt. Wir Bürger müssen uns fremdschämen für das Versagen unserer Regierung. Nicht nur das, wir leiden in vielfacher Weise darunter.
Tucker Carlson: Ja. Aber hier ist eine Frage, die Sie vielleicht beantworten können. Sie haben bekanntlich in Deutschland gearbeitet. Die Deutschen wissen ganz genau, dass ihr NATO-Partner dies getan hat, dass sie ihrer Wirtschaft großen Schaden zugefügt haben – sie wird sich vielleicht nie wieder erholen. Warum schweigen sie dazu? Das ist für mich sehr verwirrend. Warum sagen die Deutschen nicht etwas dazu?
Wladimir Putin: Das verwirrt mich auch. Aber die heutige deutsche Führung lässt sich eher von den Interessen des kollektiven Westens als von ihren nationalen Interessen leiten, sonst ist die Logik ihres Handelns oder Nichthandelns schwer zu erklären. Es geht ja nicht nur um Nord Stream-1, das gesprengt wurde, und Nord Stream-2, das beschädigt wurde, sondern ein Rohr ist sicher und gesund, und Gas kann durch es nach Europa geliefert werden, aber Deutschland öffnet es nicht. Wir sind bereit, bitte.
Es gibt eine weitere Route durch Polen, die Jamal-Europa heißt und ebenfalls einen großen Fluss ermöglicht. Polen hat sie geschlossen, aber Polen pickt aus der deutschen Hand, es erhält Geld aus paneuropäischen Fonds, und Deutschland ist der Hauptgeldgeber für diese paneuropäischen Fonds. Deutschland ernährt Polen bis zu einem gewissen Grad. Und sie haben die Route nach Deutschland geschlossen. Aber warum? Ich verstehe das nicht. Die Ukraine, an die die Deutschen Waffen liefern und Geld geben.
Deutschland ist nach den Vereinigten Staaten der zweitgrößte Geldgeber der Ukraine, was die finanzielle Unterstützung angeht. Es gibt zwei Gasrouten durch die Ukraine. Sie haben einfach eine Route geschlossen, die Ukrainer. Öffnen Sie die zweite Route und holen Sie bitte Gas aus Russland. Sie öffnen sie nicht.
Warum sagen die Deutschen nicht: „Schaut mal, Leute, wir geben euch Geld und Waffen. Macht das Ventil auf, bitte, lasst das Gas aus Russland für uns durch. Wir kaufen in Europa Flüssiggas zu exorbitanten Preisen, was unsere Wettbewerbsfähigkeit und unsere Wirtschaft im Allgemeinen auf den Nullpunkt bringt. Wollt ihr, dass wir euch Geld geben? Lasst uns ein anständiges Leben führen, Geld für unsere Wirtschaft verdienen, denn von dort kommt das Geld, das wir euch geben“. Sie weigern sich, dies zu tun. Warum eigentlich? Fragen Sie sie. (Klopft auf den Tisch) So sieht es in ihren Köpfen aus. Das sind höchst inkompetente Leute.
Meinrad Müller.
Meinrad Müller[17] (70), Unternehmer im Ruhestand, kommentiert mit einem zwinkernden Auge Themen der Innen-, Wirtschafts- und Außenpolitik für diverse Blogs in Deutschland. Der gebürtige Bayer greift vor allem Themen auf, die in der Mainstreampresse nicht erwähnt werden. Seine humorvollen und satirischen Taschenbücher sind auf Amazon[18] zu finden. Müllers bisherige Beiträge auf PI-NEWS gibt es hier.[17]
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Russland,Ukraine,USA |
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Von MANFRED ROUHS | Den Redenschreibern des greisen US-Präsidenten Joe Biden war im Dezember 2023 keine leichte Aufgabe gestellt, als sie den Text abfassen mussten, den ihr Präsidenten-Darsteller dem US-Kongress vortragen sollte, um die Forderung nach der Bewilligung von etlichen weiteren Milliarden US-Dollar für Kriegsgerät zur Lieferung an die Ukraine zur Fortsetzung des Kampfes gegen Russland zu begründen. Ihnen fiel nichts Gescheiteres ein als der Verweis darauf, die Ukraine würde eher innerhalb von Wochen als von Monaten militärisch zusammenbrechen, falls der Nachschub an Waffen und Munition aus dem Westen versiegen sollte. Womit sie zweifellos Recht hatten.
Biden las den Text brav vom Teleprompter ab. Die USA liefern weiter Waffen – aber deutlich weniger, als die Ukrainer erbitten.
Der Krieg hatte für die Ukraine im Februar 2022 mit einem spektakulären Sieg im Kampf um den Frachtflughafen Hostomel nordwestlich von Kiew begonnen. Die Russen schalteten zunächst die stationäre Luftabwehr der Ukrainer aus. Dann landeten sie Fallschirmjäger mit Hubschraubern auf dem Gelände, das sie sichern wollten, um ihre Hauptmacht zur schnellen Einnahme Kiews und der Gefangennahme der ukrainischen Regierung nachfolgen zu lassen. Die Ukrainer reagierten mit mobilen infanteristischen Kleingruppen, die unter anderem mit tragbaren westlichen Boden-Luft-Raketen bewaffnet waren und den russischen Helikoptern so schwere Verluste zufügten, dass die nachfolgenden Truppentransporter abdrehen und die Russen den Enthauptungsschlag gegen Kiew aufgeben mussten.
Solange der Krieg mit filigranen Manövern nach dem Vorbild deutscher Strategien des Zweiten Weltkriegs geführt wurde, behielten die Ukrainer die Oberhand. Das änderte sich, nachdem sich die Russen östlich des Dnepr festsetzten und auf die bewährte Strategie der russischen Dampfwalze zurückgriffen.
In einem ungeheuerlichen, blutigen Frontalangriff schlugen sich die Wagner-Truppe mitten durch Bachmut. Damit zwangen sie die Ukrainer zum Abzug ihrer im Südabschnitt der Front zum Angriff auf die russischen Linien bereitgestellten Truppen, die sodann vergeblich versuchten, sich der Wagner-Übermacht entgegen zu stellen.
Dadurch gewannen die Russen Zeit, die sie nutzten, um sich lehrbuchmäßig einzugraben. Und ihre Stellungen massiv zu verminen.
Der Westen lieferte mehr und mehr Waffen an die Ukraine. Aber die Ukrainer erhielten keine Gelegenheit mehr, deren technologische Überlegenheit auszuspielen. Als sie erstmals moderne deutsche Leopard-II-Panzer einsetzten, war deren Rolle der Begleitschutz für ein umfangreiches Minen-Räumkommando, wodurch ihre Vorteile bei der Beweglichkeit und der Zielgenauigkeit ihrer Waffen nicht zum Zuge kamen. Die Russen schossen sie aus großer Distanz mit Kampfhubschraubern ab.
Jetzt ist die militärische Initiative in diesem Abnutzungskrieg wieder auf Russland übergegangen. Die ukrainische Front wankt und kann jederzeit zusammenbrechen.
Die letzte Chance für den Erhalt eines von Russland unabhängigen ukrainischen Staates besteht darin, sofort mit Moskau über einen Waffenstillstand zu verhandeln. Und dann über einen Frieden, für den Kiew zweifellos erhebliche territoriale Zugeständnisse machen müsste.
Alternativ können die Ukrainer bis zur letzten Patrone weiterkämpfen und dem historischen Beispiel des heroischen Untergangs ihrer deutschen militärischen Vorbilder aus dem Zweiten Weltkrieg folgen. Aber falls sie diesen Weg gehen, werden sie dann, wenn der Frieden diktiert wird, kein eigenständiger Faktor mehr sein.
PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs[24], Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V., der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt, vierteljährlich die Zeitschrift SIGNAL[25] herausgibt und im Internet ein Nachrichtenportal[26] betreibt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen[27]per Streaming und stellt politische Aufkleber[28] und andere Werbemittel zur Massenverteilung zur Verfügung. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig.
PI-NEWS-Autorin Elena Fritz, geboren am 3.10.1986, ist vor 24 Jahren als Russlanddeutsche nach Deutschland gekommen. Nach ihrem Abitur am Gymnasium hat sie Rechtswissenschaften an der Universität Regensburg studiert und erfolgreich mit einem Diplom abgeschlossen. Seit 2018 engagiert sie sich in der AFD, war von 2019 bis 2021 im bayerischen Landesvorstand tätig und kandidierte 2021 als Direktkandidatin für den Bundestag. Sie ist stolze Mutter eines dreijährigen Jungen. Hier [2] gehts zum Telegram-Kanal von Elena Fritz.
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