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Gemeinnützige Stiftung diskriminiert Deutsche

Mehr als 30% der Erstklässler in Deutschland haben bereits einen Migrationshintergrund, und viele Familien sind zur Integration nicht bereit, das heißt, sie lernen die Sprache nicht und leben nach ihren eigenen Regeln und Gesetzen. Deutsche Lehrer werden demnach nicht verstanden und als Autoritätspersonen sowieso nicht respektiert. Diese Entwicklung meint die gemeinnützige “Hertie-Stiftung” unterstützen zu müssen und vergibt für das Sommersemester 2008 nur für nicht-deutsche angehende Lehramtsanwärter Stipendien.

Mit einem Stipendienprogramm sollen jungen Einwanderer als Lehrer gewonnen werden. Da bereits mehr als 30 Prozent der Erstklässler in Deutschland aus Einwandererfamilien stammen, aber nur höchstens zwei Prozent der Lehrer, bestehe hier Handlungsbedarf. Nach einer Meldung der “Offenbach-Post” vom 22. Dezember bietet die gemeinnützige “Hertie-Stiftung” für das Sommersemester 2008 ein sogenanntes “Horizonte”-Stipendium für Abiturienten, Lehramtsstudenten und Lehrkräfte im Vorbereitungsdienst (Referendare). Voraussetzung für die Bewerbung: Der Anwärter darf kein Deutscher sein, d.h. er oder seine Eltern müssen außerhalb Deutschlands geboren und später eingewandert sein. Das Stipendium umfaßt monatlich 650,- Euro. Referendare erhalten einen Zuschuß von 1000,- Euro im Jahr. Die Bewerbungsfrist läuft bis zum 10. Februar 2008. Möglicherweise wurde die Form einer privaten Stiftung gewählt um mit dem “Antidiskriminierungsgesetz” nicht in Konflikt zu geraten. Es ist damit zu rechnen, daß andere Stiftungen (Bertelsmann, Springer, Burda usw.) ähnliche Förderprogramme für Einwanderer auflegen.

Wie vereinbart sich eine solche Diskriminierung aufgrund der Herkunft eigentlich mit dem Gleichstellungsgesetz?

Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz gilt in seinem arbeitsrechtlichen Teil (§§ 6–18) für Arbeitnehmer – und Arbeitnehmerinnen – und Auszubildende der Privatwirtschaft, aber auch für Stellenbewerber und -bewerberinnen. (…) Die Besonderheit des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes im zivilrechtlichen Teil liegt nun darin, dass es als Schutzgesetz in den Privatrechtsverkehr eingreift und damit die Privatautonomie einschränkt. Nach Ansicht des Gesetzgebers ist dies, da der Grundrechtsschutz vorrangig staatliches Handeln erfasst, notwendig, um den objektiv-rechtlichen Gleichbehandlungsauftrag des Grundgesetzes auch für das Verhalten der Bürger untereinander umzusetzen. (…)

Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz verbietet Benachteilungen nur, soweit sie an eines der folgenden personenbezogenen Merkmale anknüpfen:

* Rasse und ethnische Herkunft,
* Geschlecht
* Religion und Weltanschauung,
* Behinderung
* Alter
* sexuelle Identität

Von Protesten gegen diese massive Benachteiligung Einheimischer ist bisher nichts bekannt.

(Spürnase: Josef W.)