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Die traurige Wahrheit über den Euro

Dieter SpethmannMit der Europapolitik verhält es sich ähnlich wie mit der Integration: irgendwann hat irgendwer in irgendeinem stillen Kämmerlein parteiübergreifend Einigkeit erzielt, dass Europa – wie heißt es neurdings so schön – „alternativlos“ ist, und mit ihm auch der Euro. Kein Wunder also, dass es kein Politiker ist, sondern der ehemalige Vorstandsvorsitzende eines großen deutschen Industriekonzerns, der unmissverständlich warnt: „Deutschland verschenkt seinen Wohlstand“, und müsse „aus dem Euroraum austreten“.

(Von Frank Furter)

Von 1973 bis 1991 stand Professor Dieter Spethmann (Foto) an der Spitze eines großen deutschen Industriekonzerns: der Thyssen AG. Der Umsatz des Unternehmens wuchs in derselben Zeit von zehn auf 36 Milliarden D-Mark, die Anzahl der Mitarbeiter von 92.000 auf 152.000. Man kann also behaupten: der Mann weiß, wovon er spricht, wenn es um Wirtschaft geht.

Bei FAZ.net ist nun ein bemerkenswertes Interview mit Spethmann erschienen, das nur einen einzigen Makel hat: es bekommt nicht annähernd die Aufmerksamkeit, die es eigentlich verdient hätte. Denn Spethmann – mit nunmehr 84 Jahren über den Verdacht des Interessenkonfliktes erhaben – redet in einer Weise Klartext, wie man es von Politikern längst nicht mehr gewohnt ist. Im Mittelpunkt seiner Sorge steht der Euro und dessen fatale Auswirkung auf die Länder, in denen er gültig ist.

Der Euro sei eine gute Sache, hört man von Politikern jedweder Couleur. Vor allem die Deutschen, heißt es immer wieder, hätten durchweg von der Währungsreform profitiert. Die Umstellung auf eine Währung habe den Handel mit anderen Staaten der Eurozone vereinfacht, weswegen Deutschland seine Exporte ins europäische Ausland massiv erhöhen konnte. Dies habe der Wirtschaft genützt, und damit folgerichtig auch den Menschen im Land.

Tatsächlich mag das Argument stimmen, und die einfachere Abwicklung innereuropäischer Handelsgeschäfte wird zweifelsohne zum Wohle der deutschen Wirtschaft beigetragen haben. Doch ein anderer Punkt, gerne in Politik und Medien unerwähnt, hat der Wirtschaft weit mehr genutzt – den Menschen jedoch geschadet.

Währungen spiegeln – vereinfacht formuliert – die Wirtschaftsleistung des Raumes wieder, in dem sie gültig sind. So hatte Deutschland vor der Einführung des Euro eine sehr starke Währung, Spanien, Portugal oder Griechenland hingegen eher eine schwache. Die Einführung des Euro hat dazu geführt, dass eine Währung geschaffen wurde, die nun für einen Wirtschaftsraum gültig ist, der von der Ostsee bis zum Mittelmeer reicht – von den wirtschaftsstarken Ländern Zentraleuropas bis zu den wirtschaftsschwachen im Süden. Somit liegen dem Euro Durchschnittswerte zu Grunde, mit fatalen Folgen.

Denn realpolitisch kam die Einführung des Euro aus deutscher Sicht einer Währungsabwertung gleich, aus spanischer oder griechischer Sicht hingegen einer Währungsaufwertung. Für die deutsche Wirtschaft bedeutete dies, dass ihre Waren und Dienstleistungen der Abwertung wegen wettbewerbsfähiger wurden. Mutmaßlich ist das der Hauptgrund für das Wiedererstarken der hiesigen Wirtschaft und ihre Erfolge insbesondere beim Export.

Dass sich die Politik damit nicht offen brüstet, liegt an der Rückseite der Medaille. Denn was der Wirtschaft nützte, schadete den Menschen im Land, da mit der faktischen Währungsabwertung Unmengen Kapital – oder noch klarer ausgedrückt, Eigentum der Bürger – vernichtet wurde. Und das wiederum erzählt man den Menschen besser nicht, wenn man vorhat, in naher Zukunft wiedergewählt zu werden.

In Ländern wie Spanien oder Griechenland hingegen wirkte die Einführung des Euro genau umgekehrt: die Menschen wurden quasi über Nacht reicher. Doch die Wirtschaft ist wegen der Aufwertung nicht mehr wettbewerbsfähig, und liegt geradezu brach: hohe Arbeitslosigkeit ist die Folge, vor allem unter jungen Menschen. Dass dieses System nicht schon viel eher zu erheblichen Problemen führte, lag in der hohen Kreditwürdigkeit sowie den niedrigen Zinsen, die Länder wie Spanien oder Griechenland genossen, eben weil sie Teil der Eurozone waren. So animierte die Währungsunion diese Länder gar dazu, ihr Wirtschaftswachstum auf Pump zu finanzieren – was wiederum zu explodierenden Staatsschulden führte. Schlussendlich ist die Schuldenkrise wohl im System selber begründet – in einer Währungsunion, die niemals hätte stattfinden dürfen.

Denn sie ist irrwitzigerweise beiden schädlich: den reichen, wirtschaftsstarken Ländern wie Deutschland gleichwohl wie den ärmeren und wirtschaftsschwächeren Nationen am Mittelmeer. Eine Währungsunion mit derart unterschiedlich starken Nationen durchzuführen – so schon die Mahner in den 90ern – kann für beide Seiten nur von Nachteil sein. Die Länder hätten sich erst in ihrer Wirtschaftsleistung annähern müssen. Doch dazu fehlte den Architekten der Union wohl schlicht und ergreifend die Geduld. Der Schaden ist nunmehr beachtlich: die Länder des Südens siechen wirtschaftlich dahin, die des Nordens hingegen verbrennen ihren Wohlstand, wie Professort Spethmann im FAZ-Interview unmissverständlich erklärt:

Der heutige Außenkurs des Euro ist für Deutschland eindeutig zu niedrig. Die deutsche Volkswirtschaft müsste, nachdem sie Jahre lang Leistungsbilanzüberschüsse in Höhe von vier bis sechs Prozent des Bruttoinlandsproduktes geliefert hat, längst aufgewertet haben. Denn nur eine Aufwertung führt zu einem so großen Wohlstandszuwachs, wie wir ihn bis zum Fall der Berliner Mauer über 20 Jahre hinweg beobachten konnten.

Damit hatte Christoph Leisinger von der FAZ, der das Interview führte, wohl nicht gerechnet. Ob das nicht widersprüchlich sei, fragt er nach, schließlich seien niedrige Euro-Kurse doch gut für das Land, und Spethmanns Aussage „widerspricht den meisten Argumenten, die man sonst hört – vor allem von der Exportindustrie“. Doch spricht Professor Spethmann offensichtlich nicht als Vertreter ebenjener Exportindustrie, sondern als jemand, der sich nachhaltig Sorgen um die Wohlstandsverteilung in der deutschen Gesellschaft macht:

Deutschland schenkt die Überschüsse, die es im Außenhandel erzielt, der Europäischen Zentralbank (EZB). Die EZB benützt diese Überschüsse, um damit die Defizite von Griechenland, Italien, Frankreich und so weiter zu bezahlen. Wir verschenken jedes Jahr im Abrechnungskreislauf der Zentralbanken fünf bis sechs Prozent unseres Sozialproduktes, Waren gegen Papier. Im Bereich der Geschäftsbanken verschenken wir noch einmal zwei bis drei Prozent. Dazu kommt ein Nettobeitrag an die Europäische Union (EU) in Höhe von einem Prozent des Bruttoinlandsproduktes. Wir verschenken jedes Jahr zehn Prozent unseres BIP. Das sind 250 Milliarden Euro – und das hält keine Volkswirtschaft aus.

250 Milliarden Euro: das übertrifft die jährlichen Ausgaben des Bundes bei weitem, und die Sonderausgaben für die Wirtschaftskrise sowieso. Beachtlich ist in diesem Zusammenhang, dass das Geld schlussendlich dazu dient, jenes System vor dem Zerfall zu schützen, das die Verluste überhaupt erst verursacht. Man könnte meinen, die EU habe ein wirtschaftspolitisches Perpetuum Mobile in Gang gesetzt – das nur leider keine Energie, sondern Schaden erzeugt, und von seinem eigenen Schaden lebt. Kein Wunder also, dass es für Professor Spethmann keinen Zweifel daran gibt, dass der Euro gescheitert ist, und seine Abschaffung zum Wohle der armen, wie auch der reichen Länder wäre:

Natürlich müssen wir heraus aus dem Euro, so schnell wie möglich. Die Niederlande und Österreich befinden sich in einer ähnlichen Lage. Wir brauchen so etwas wie einen Nord- und einen Südeuro. (…) Gemäß Artikel 50 des Lissabon-Vertrages, Aussatzklausel D, kann jeder heraus. Der Euro ist tot. Er ist eine politische Zwangsjacke. Er ist keine der Realwirtschaft dienende Währung, sondern ein Herrschaftsinstrument. Das zeigt sich unter anderem daran, dass José Manuel Durão Barroso den Euro um jeden Preis retten will.

Der Euro als Herrschaftsinstrument – mahnende Worte aus dem Munde eines großen, deutschen Unternehmers. Tatsächlich ist wohl das erschreckendste an den beschriebenen Ereignissen, dass die gesamte politische Kaste krampfhaft davor die Augen verschließt. Professor Spethmann jedoch gibt einen interessanten realpolitischen Hinweis, den viele Menschen – auch ohne Studium der Wirtschaft oder der Finanzen – sofort unterschreiben würden:

Nehmen wir als Beispiel die Deutsche Bundesbahn. Sie ist ausgeblutet, weil ihr sicherheits- und betriebserhaltende Investitionen vorenthalten worden sind. Die Autobahnen auf der anderen Seite werden durch starken LKW-Transitverkehr außerordentlich belastet, ohne kostendeckende Einnahmen zu erbringen. Irgendwann wird der Zustand der Infrastruktur so schlecht werden, dass sich der Eindruck verdichtet, es könne etwas nicht stimmen.

Mittlerweile ist dieser Eindruck geradezu überwältigend, und wer nur ein wenig die Welt bereist, wird diesen Eindruck teilen. Ob Flughäfen, Bahnhöfe, Züge oder Autobahnen; die Infrastruktur unserer Nation – immerhin eines der wirtschaftsstärksten Länder der Erde – ist in erschreckend schlechtem Zustand. Während anderswo Wüsten und Gebirgszüge in wenigen Jahren erschlossen werden, bedarf es hierzulande ein ganzes Jahrzehnt zum Bau eines mickrigen Autobahntunnels (im konkreten Fall: die aktuelle Planung für den 1000m langen Riederwaldtunnel in Frankfurt). Die desolate Lage auf den Autobahnen setzt sich auf Gleisen und in Zügen fort. Und während baugleiche Siemens-Züge in Russland oder Spanien extremsten klimatischen Bedingungen trotzen, sind die der Deutschen Bahn schon mit geringer Hitze und leichtem Schneefall überfordert.

Gut möglich also, dass die Dinge, die uns gemeinhin merkwürdig erscheinen, und nicht allzuselten vor Touristen und Besuchern peinlich sind, Zeichen eines tiefsitzenden Übels sind: des Übels der maßlosen Umverteilung. Denn die Herrschaft, deren Instrument der Euro ist, scheint nur allzu deutlich befallen von dem sozialistischen Irrtum, zu meinen, neunmalkluge Politbeamte seien besser im Stande, die Wirtschaft eines Kontinenten zu organisieren, als es die Wirtschaft selber ist.

So wird genau das vielleicht rückwirkend das Gute sein: die Europäische Union zerbricht an den Denkfehlern ihrer Erbauer. Bleibt nur zu hoffen, dass am Ende dieses Prozesses nicht wieder ein Zeitalter steht, in dem die Völker Europas ihre Konflikte auf dem Schlachtfeld austragen. Tatsächlich könnte jedoch genau das passieren, wenn die EU sich nicht ihrer eigentlichen Werte (rück-)besinnt. Denn noch ließe sich das Brüsseler Projekt abwickeln, restrukturieren, und zurechtstutzen; zu dem, was es eigentlich ohnehin sein sollte. Zerbricht es jedoch im Chaos, und fliegt es uns politisch um die Ohren, werden folgende Generation vom Geiste der Europäischen Integration genauso wenig wissen wollen, wie von all den anderen gescheiterten politischen Idealen der Vergangenheit.

Dabei ist die Idee der europäischen Integration – im Gegensatz zu Kommunismus und Sozialismus – eine wirklich gute. Sie wurde nur handwerklich falsch umgesetzt, und zum Gegenstand der sozialistischen Allmachtsphantasien einer geradezu konspirativ handelnden Politiker-Bande. Betrachtet man jedoch die weltpolitische Lage – das Erstarken islamischer Herrschafts-Spinnereien und den Siegeszug des chinesischen Sozialismus – dann braucht es einen starken, von freiheitlich-demokratischen Idealen getriebenen Westen dringender denn je. Schwächelnde Amerikaner und destruktive Europäer sind jedoch das letzte, was dem Ideal der Freiheit in dieser wichtigen Zeit wird nutzen können. Ein Europa der „Einheit in Vielfalt“ hingegen, ein Europa souveräner Staaten, die zu ihrer aller Vorteil kooperieren, anstatt zu ihrer aller Schaden zu sozialisieren, wäre der notwendige Gegenpol zu einer weltweiten Entwicklung, die zunehmend freiheitsfeindliche und undemokratische Tendenzen aufweist.

Möge die Schuldenkrise der notwendige Warnschuss sein, und die Realität das überfällige Exempel: die soziale Marktwirtschaft der Bundesrepublik hat über Jahrzehnte hinweg breitverteilten Wohlstand hervor gebracht. Der Linksruck der vergangenen Jahrzehnte hat diesen Wohlstand weder vermehrt, noch gerechter verteilt. Im Gegenteil: er hat ihn vernichtet. Die Idee des Sozialismus ist gescheitert. Das haben wir Europäer uns im Osten bereits bewiesen. Überflüssig also, dieselbe Erfahrung auf dieselbe Weise und mit demselben Ergebnis als ganzer Kontinent noch einmal zu machen.