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EU will nationale Grenzkontrollen verbieten

[1]Während Schäuble und Genossen massiv daran arbeiten [2], die nationale Souveränität an den Moloch der EU zu übertragen, plant diese jetzt die Grenzkontrollen der Länder zu verbieten. So kann der Zuzug von illegalen Migranten und Kriminellen dann ungestört seine Fortsetzung finden.

Der Spiegel [3] berichtet:

Zwei dänische und französische Alleingänge sorgen möglicherweise für weitreichende Konsequenzen: Die EU-Länder sollen nach dem Willen der EU-Kommission die Entscheidungshoheit darüber verlieren, ob sie in Ausnahmesituationen zeitweise Grenzkontrollen einführen, berichtet die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ („FAZ“). Eine entsprechende Gesetzesänderung wolle EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström bald vorstellen. Demnach soll nicht mehr jedes Land allein über die Schließung seiner Grenzen entscheiden können. Geplant ist dem Bericht zufolge ein Verfahren mit einer Mehrheitsentscheidung der EU-Länder nach Vorschlag der Kommission.

Die EU-Länder hatten sich im Mai darauf geeinigt, die Möglichkeiten für Grenzkontrollen im Schengen-Raum klarer zu bestimmen. Malmström wurde damit beauftragt, entsprechende Vorschläge auszuarbeiten. Grund war zum Einen die Entscheidung Dänemarks, wieder Zollkontrollen an seinen Grenzen einzuführen. Zum Anderen ein Streit zwischen Italien und Frankreich, weil die italienische Regierung Flüchtlingen aus Nordafrika die Weiterreise in das Nachbarland ermöglicht hatte.

Die EU-Kommission hat angekündigt, in der kommenden Woche einen Vorschlag für die Revision der Schengen-Regeln vorzulegen. Der „FAZ“ zufolge sollen vorübergehende Grenzkontrollen in Zukunft in zwei Fällen eingeführt werden dürfen: Der erste ist für vorhersehbare Ereignisse wie Fußballspiele oder politische Großereignisse gedacht. Dem Bericht zufolge will die Kommission dann einen Vorschlag machen, dem die EU-Länder mehrheitlich zustimmen müssen. Die Grenzen sollen dann für 30 Tage kontrolliert werden können, eine Verlängerung sei bis zu höchstens einem halben Jahr möglich.

Der zweite Fall sind der „FAZ“ zufolge unvorhersehbare Ereignisse wie ein Anschlag, eine Epidemie oder eine Naturkatastrophe. Hier sollen die Mitgliedstaaten dem Kommissions-Vorschlag zufolge noch in eigener Verantwortung Grenzkontrollen einführen können. Allerdings nur für fünf Tage – längere Kontrollen sollen nur nach einem Beschluss wie bei den vorhersehbaren Ereignissen möglich sein.

Dass sich EU-Innenkommissarin Malmström mit ihren weitreichenden Vorschlägen durchsetzt, gilt aber als unwahrscheinlich. Die EU-Länder müssen einer Änderung der Bestimmungen zustimmen und große Länder wie Deutschland und Frankreich haben schon klargestellt, dass sie die Sicherung der Grenzen in der Verantwortung der nationalen Regierungen sehen.

Es wird allerhöchste Zeit, dass die europäischen Länder endlich für ihre Eigenständigkeit aufstehen und sich den bizarren Plänen des zerstörerischen Machwerks aus Brüssel und Straßburg widersetzen.

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#1 Kommentar von fraktur am 6. September 2011 00000009 16:25 131532635504Di, 06 Sep 2011 16:25:55 +0200

Zur Zeit wird auch an einem EU-Gesetz geareitet, um Plastiktüten zu verbieten.
Der Bürger als hilfloses Opfer einer aus den Fugen geratenen EU-Bürokratie.
Wann wird man uns vorschriben, was wir zu essen haben ?

#2 Kommentar von z27 am 6. September 2011 00000009 16:27 131532646704Di, 06 Sep 2011 16:27:47 +0200

Und das wird auch noch von einem CDU´ler gefordert! Wir müssen was tun.

#3 Kommentar von Honest am 6. September 2011 00000009 16:28 131532649904Di, 06 Sep 2011 16:28:19 +0200

es wird auch mit Hochdruck dran gearbeitet Kaffeekocher zu „standartisieren

Toll .. und das nachdem man Normen für Kondome endlich verabschieden konnte

#4 Kommentar von Simbo am 6. September 2011 00000009 16:30 131532665804Di, 06 Sep 2011 16:30:58 +0200

Ob die Dänen sich das gefallen lassen ? Ich glaube eher nicht.
Es ist zwar eher ein „Zwergstaat“ verglichen mit anderen EU-Mitgliedern. Aber bei denen steckt noch etwas Stolz und Eigenverantwortung gegenüber dem Volk drin. Wenigstens verachten deren Politiker nicht ihre Bürger und lassen ihr Land nicht so ohne weiteres von einer Diktatur „übernehmen + kontrollieren“.
Man wünschte sich, andere EU Mitgliedstaaten würden sich eine Scheibe Vernunft bei den Dänen abschneiden.

#5 Kommentar von Honest am 6. September 2011 00000009 16:31 131532670804Di, 06 Sep 2011 16:31:48 +0200

Ein Haufen IRRER , der aber 100 Milliarden Pensionsansprüche bereits hat

Kostspielige Forderung der Europäischen Union: Alle Feuerwehrleute sollen künftig einheitliche Uniformen tragen – Schluß mit den nationalen Unterschieden. Das Europäische Komitee für Normung stellt mit der Feuerwehr-Schutzanzugsnorm EN 469 höhere Anforderungen an den Hitzeschutz – und an die Kassen der EU-Mitgliedsstaaten.

Allein die deutschen Städte und Gemeinden müßten im Lauf der nächsten fünf bis zehn Jahre – bei gegenwärtigen Preisen von rund 500 Mark pro Anzug – jedes Jahr Kosten in dreistelliger Millionenhöhe tragen.

Einige Bundesländer wehren sich bereits heftig gegen die Brüsseler Anordnung. Insbesondere Nordrhein-Westfalen, Bayern, Hamburg und Bremen machten kompromißlos Front gegen die textile Umrüstung

[13]

#6 Kommentar von Honest am 6. September 2011 00000009 16:33 131532682604Di, 06 Sep 2011 16:33:46 +0200

würden diese durchgeknallten Vollpfosten im Freien Berufsleben sein .. wären sie schon längst in einer geschlossenen Anstalt eingeliefert worden

#7 Kommentar von Hagenbuch am 6. September 2011 00000009 16:34 131532686704Di, 06 Sep 2011 16:34:27 +0200

Schwalbennester im Kuhstall sind schon seit langem verboten. Bald können wir wir eine Liste anfertigen, was in der EU nicht verboten ist. Die wird recht kurz ausfallen. Von A – Z wird dort nur arbeiten und zahlen zu finden sein. Dazwischen ist nichts.

#8 Kommentar von moppel am 6. September 2011 00000009 16:35 131532691104Di, 06 Sep 2011 16:35:11 +0200

Na also, für den brutalen U-Bahnschläger Torben P. in Berlin konnte noch rechtzeitig ein Grund für Strafmilderung gefunden werden.
Alles andere wäre ja auch unmenschlich gewesen.
Der U-Bahnschläger Torben P. könnte mit einem milden Urteil davon kommen, weil er bei der brutalen Attacke im U-Bahnhof betrunken war. Die Anklage geht von mehr als drei Promille aus. Eine Gutachterin will deshalb eine Schuldunfähigkeit nicht ausschließen.
[14]

#9 Kommentar von Honest am 6. September 2011 00000009 16:35 131532693604Di, 06 Sep 2011 16:35:36 +0200

Die beliebte Gurken-Krümmungsnorm gibt es zwar nicht mehr – dafür aber andere amüsante Beispiele!

Und hier die elektrische Leitfähigkeit: Die muss bei Honig bei 0,8 Mikrosiemens pro Zentimeter liegen. An der Leitfähigkeit erkennt man nämlich, aus welcher Region der Honig kommt (Bild: BILD)

• Bananen müssen laut EU mindestens 27 Millimeter dick sein

• Ein Kondom muss mindestens fünf Liter fassen

• Eine Pizza muss beim Anfassen und im Biss weich sein

• Eine Erdbeere muss einen Querdurchmesser von mindestens 18 Millimeter haben

• Beispiel Grill! Der Abstand zwischen den Grillstäben darf maximal 20 mm sein

• Oder die elektrische Leitfähigkeit von Honig: Die muss bei 0,8 Mikrosiemens pro Zentimeter liegen

#10 Kommentar von Simbo am 6. September 2011 00000009 16:36 131532698704Di, 06 Sep 2011 16:36:27 +0200

#6 Honest

😆 😆 😆

Dazu ist nichts weiteres zu sagen, 100 % einverstanden.

#11 Kommentar von HaGanah am 6. September 2011 00000009 16:36 131532700104Di, 06 Sep 2011 16:36:41 +0200

EU und UNO verfolgen eine ganz klare Agenda. Dennoch „patzen“ sie mitunter und „verplappern“ sich, wie mit dem UN-Ber4icht zur Gaza-Terrorflotte. Jetzt hat die Internationale Atimbehörde (IAEA) ganz offiziell bestätigt, das es Beweise für das iranische Atomwaffenprogramm gibt – das mit Hilfe aus Europa, auch aus Deutschland, betrieben wird:

Internationale Atombehörde:
`Zuverlässige Beweise´ für Irans Atomwaffenprogramm

[15]

#12 Kommentar von MZeus am 6. September 2011 00000009 16:40 131532720904Di, 06 Sep 2011 16:40:09 +0200

Und was wäre, libe CDU, wenn ich einfach die Republikaner ins Parlament wähle und sie mit ihrer Union baden gingen? Wir dürfen keine Zeit verlieren, wir haben einen Nationalen Auftrag. Die Freiheit ist zu lieberal, um sich auf deutsche Werte besinnen zu können, so bleibt mir nur die Hoffnung einer Fusion mit REP und PRO. Dann müßte das Parteiprogramm der Rep noch ein klein wenig aufpoliert und geändert werden.

#13 Kommentar von Antonius am 6. September 2011 00000009 16:41 131532729404Di, 06 Sep 2011 16:41:34 +0200

Diese ganze fatale Entwicklung der EU, nationale Interessen zu ignorieren und einen EU-Faschismus zu etablieren, der UNS alle für immer und alle Zeiten (weil ja alternativlos!) als demokratisch denkende und handelnde Menschen zu entmündigen, wird sich ganz sicher böse rächen!

1789 war es der Brotpreis in Paris, der das Fass zum Überlaufen brachte……… !

#14 Kommentar von Ogmios am 6. September 2011 00000009 16:44 131532747304Di, 06 Sep 2011 16:44:33 +0200

Ja so geht das wohle nicht so. Den Voelkern vorschreiben wollen wen sie ins Haus lassen muessen, DAS HIER ist genau das was ABSOLUT AUTOBAHN ist.

5VOR[20]12 !!!

#15 Kommentar von Honest am 6. September 2011 00000009 16:45 131532755304Di, 06 Sep 2011 16:45:53 +0200

Na Brüssel werden immer die allerschlimmsten Totalversager der Parteien „abgeordnet“ , die dann zu ungeahnten Deliriums-Ideen auflaufen

#16 Kommentar von Simbo am 6. September 2011 00000009 16:46 131532756904Di, 06 Sep 2011 16:46:09 +0200

#8 Honest

Darf ich Dich duzen ?
Also selten so gelacht 😆
Beispiel Kondom: was?? mindestens 5 Liter 😳
Beispiel Erdbeere: Querdurchmesser = 18 mm. Da mussten ja, soviel ich weiss, die Schweden einen Kurs absolvieren, um zu wissen, wie gross Erdbeeren zu sein haben. Ob sie dann auch schmecken spielt überhaupt keine Rolle, Hauptsache die Messungen stimmen.
Und was ? Die Gurkenkrümmung von 2 cm auf die ganze Länge von 22 cm (???) wurde wieder abgeschafft ? Das wusste ich ehrlich gesagt nicht 😯

#17 Kommentar von Ogmios am 6. September 2011 00000009 16:46 131532760904Di, 06 Sep 2011 16:46:49 +0200

Der TOTALE WAHNSINN geht um Leute.

Drum sag ichs noch einmal:

5VOR[20]12 !!!

#18 Kommentar von WH6315 am 6. September 2011 00000009 16:55 131532812204Di, 06 Sep 2011 16:55:22 +0200

Das einzige, worin sich alle gepressten Völker der EU völlig einig sind, ist das sie diese EU (aus welchen Gründen auch immer) NICHT wollen.

Die EU ist überall beliebt wie Fußpilz.
Und wenn die so weitermachen wie bisher, wird ihnen am Ende (hoffentlich bald) nicht einmal das bis dahin EU-genormte Anbetungsgender Budjesmanitallahwe (Buddah+Jesus+Manitu+Allah+Jahwe)
mehr helfen können…

#19 Kommentar von tanjamaria am 6. September 2011 00000009 16:56 131532816204Di, 06 Sep 2011 16:56:02 +0200

Deutschland muss dagegensein! Was sollten wir denn sonst mit den vielen Polizisten machen, die in Grenznähe zu unseren östlichen EU-Nachbarn genau das machen, was der gemeine dummdeutsche, faschistische Antifa-Kämpfer den Dänen vorwirft, nämlich innerhalb einer Sperrzone die ausländischen Fahrzeuge zu kontollieren.

#20 Kommentar von felixhenn am 6. September 2011 00000009 16:56 131532816904Di, 06 Sep 2011 16:56:09 +0200

Mal sehen wenn das erste EU-Land Rückgrat zeigt und mit dem Austritt droht.

Wir erinnern uns: Länderparlamente sind vom Volk gewählt, EU-Bonzen nicht.

#21 Kommentar von stephan2503 am 6. September 2011 00000009 16:56 131532821504Di, 06 Sep 2011 16:56:55 +0200

Was der Versailles fuer Weimar war, wird EU, Euro und Lissabon fuer Bonn/Berlin werden 🙁

#22 Kommentar von Hausener Bub am 6. September 2011 00000009 16:59 131532837704Di, 06 Sep 2011 16:59:37 +0200

Erste Montagsdemo in Frankfurt am Main gegen die Schuldenunion und die Putschisten im Bundestag, mit der Ankündigung, daß ab sofort jeden Montag die Rufe „Wir sind das Volk“ in Frankfurt am Main zu hören sein werden!

(inklusive Bilder)

[16]

Euro-Protest auch in Frankfurt auf der Straße

Eine kleine Demonstration der großen Mehrheit

Etwas mehr als 50 Frauen und Männer in der Hauptstadt des Euro – das ist noch nicht viel, aber es ist ein wichtiger und unverzichtbarer Anfang.

Denn von nun an soll es bis zu einer Lösung des Währungsproblems an jedem Montag der Woche auch in Frankfurt heißen: „Wir sind das Volk“. Wenn eine so kleine Zahl von Demonstranten das von sich behauptet, ist sie entweder größenwahnsinnig, verblendet – oder sie hat alle demoskopischen Erkenntnisse hinter sich.

#23 Kommentar von Islam-Nein-Danke am 6. September 2011 00000009 17:01 131532847405Di, 06 Sep 2011 17:01:14 +0200

Passt ja:

Jeder dritte Europäer hat ernste psychische Probleme

[17]

#24 Kommentar von Gerechtigkeitsfan am 6. September 2011 00000009 17:07 131532884305Di, 06 Sep 2011 17:07:23 +0200

Ich habe 29 Jahre in der DDR gelebt. Damals dachte ich jeden Tag, es muß doch noch mal eine NORMALEN in der Regierung geben.Aber es gab nur Idioten. Heute nach 20 Jahren Wende habe ich das gleiche Problem.

#25 Kommentar von aus die maus am 6. September 2011 00000009 17:10 131532904005Di, 06 Sep 2011 17:10:40 +0200

Wenn morgen um 10.00Uhr das Urteil von Karlsruhe zugunsten der Eurofighter ausfällt, gibt es keine EU mehr, sondern Bürgerkrieg. Das erwartet auch eine Studie der Schweizer Nationalbank. Das Urteil gegen weitere Eurohilfen könnte sogar zugunsten der Kläger ausgehen. Die nicht unabhängige Springerpresse zerlegt gerade den Euro und die Eurobonds. Man spricht offen von EU Diktatur. Bleibt auf dem Laufenden bei Welt Online und auf der Website Hartgeld.com

Wenn es kracht dann innerhalb von Stunden. Die Börse stürzt dann umgehend ab, Banken werden geschlossen und die Lebensmittelgeschäfte gestürmt. Seid bitte auf der Hut.

#26 Kommentar von Honest am 6. September 2011 00000009 17:14 131532927305Di, 06 Sep 2011 17:14:33 +0200

[18]
Die Eu hat sich selbst ad absurdum geführt. Europa erleidet eine Kernspaltung. Die Eurozone ist Problemzone.
Unter dem Druck der Populisten haben Dänemark und Italien entgegen dem Geist von Schengen wieder Grenzkontrollen eingeführt. In den Niederlanden kann die Minderheitsregierung nichts tun, ohne vorher Geert Wilders zu konsultieren, der die EU auf eine reine Wirtschaftszone zurückführen will, die EU mit der UdSSR vergleicht und „Islamisierung und Europäisierung“ als die „zwei größten Gefahren“ für die Nationalstaaten bezeichnet. In der Europäischen Kommission heißt es, die Union stecke in der größten Krise seit ihrer Gründung

Und als Ergebnis der jahrelangen Prozedur besitzt Europa Abstimmungsmechanismen, die keiner versteht, zwei neue Ämter, die keiner braucht, die von Politikern bekleidet sind, die keiner kennt. Was für eine Zeitverschwendung!

Da fällt mir doch die Reden Nigel Farell ein : WHO ARE YOU Mr Pomberoi ???

Die Zeit der Vertiefungs-Visionen ist jedenfalls fürs Erste vorbei, auch wenn eine profilierungsbedürftige deutsche Ministerin von den „Vereinigten Staaten von Europa“ schwafelt.

#27 Kommentar von Dmichel am 6. September 2011 00000009 17:34 131533045905Di, 06 Sep 2011 17:34:19 +0200

Man kann nur noch staunen und sich an den Kopf fassen, was die Bürger in den EU-Ländern inzwischen so alles mit sich machen lassen, ohne zu murren und auf die Barrikaden zu gehn!

Wann hat es so etwas jemals zuvor gegeben, dass sich ganze Nationen freiwillig am Nasenring in die Knechtschaft führen lassen?

Demnächst werden die EU-Bürokraten auch bestimmen, welche Müllhalde, welches Atommüll-Endlager, welches Zigeunerlager, welcher Flüchtlingsstrom in welches EU-Land verlagert werden soll. Und die Bürger des betroffenen Landes, die dagegen bisher auf die Barrikaden gegangen sind, können nichts mehr dagegen tun, weil sonst die EU-Eingreiftruppe kommt und ihnen zeigt, wo im EU-Land der Hammer hängt und wer die Macht hat!

#28 Kommentar von berlinbuerger am 6. September 2011 00000009 17:37 131533066105Di, 06 Sep 2011 17:37:41 +0200

Wir müssen RAUS aus dieser EU-Diktatur !!!!!!

#29 Kommentar von Euro-Vison am 6. September 2011 00000009 17:44 131533106105Di, 06 Sep 2011 17:44:21 +0200

Zwei dänische und französische Alleingänge sorgen möglicherweise für weitreichende Konsequenzen: Die EU-Länder sollen nach dem Willen der EU-Kommission die Entscheidungshoheit darüber verlieren, ob sie in Ausnahmesituationen zeitweise Grenzkontrollen einführen, berichtet die “Frankfurter Allgemeine Zeitung” (“FAZ”).

Als steht damit fest, was offensichtlich war und ich schon vor Wochen schrieb: Die unilateral durchgeführten innereuropäischen „Grenzkontrollen“ sind höchst illegal!? Wie man einen illegalen Akt verteidigen kann, dem man auch noch einzig und allein dem Wahlkampftrick einer kleinen Partei zu verdanken hat, die es seit Jahren fertig bringt, Demokraten zu erpressen, ist mir unbegreiflich. Zumal diese Kontrollen ja auch völlig wirkungslos sind und höchstens harmlose EU Bürger in ihren garantierten, liberalen FREIHEITEN (auf die hier ja sonst soviel Wert gelegt wird und die man gegen den Islam verteidigen möchte!)behindern. In erster Linie als die Nachbarn aus Schweden….und Deutschland! Also schaden die Kontrollen nicht nur einem anonymen „Europa“ sondern auch ganz eindeutig deutschen Interessen. Wer glaubt, durch Zöllner die internationale Schwerstkriminalität – oder gar den Terrorismus – bekämpfen zu können, irrt gewaltig – oder will aus Trotz irren.
Nein, wir müssen unsere Grundrechte um jeden Preis verteidigen – einmal abgeschafft, wird es schwer sein, sie wieder zu erstreiten.

Die Zeit der Vertiefungs-Visionen ist jedenfalls fürs Erste vorbei, auch wenn eine profilierungsbedürftige deutsche Ministerin von den „Vereinigten Staaten von Europa“ schwafelt.

Das Gegenteil ist richtig – ohne mehr Integration kann man die Krise unmöglich in den Griff bekommen. Das hat Merkel letztes Jahr (so um die Zeit der NRW-Wahl) versucht und musste lernen, dass dieser Weg nicht gangbar ist. Daher ist jetzt auch die Mehrheit der Regierung wieder für mehr Integration, wenn auch zunächst hauptsächlich auf wirtschaftlichem Gebiet.

Der “FAZ” zufolge sollen vorübergehende Grenzkontrollen in Zukunft in zwei Fällen eingeführt werden dürfen: Der erste ist für vorhersehbare Ereignisse wie Fußballspiele oder politische Großereignisse gedacht. Dem Bericht zufolge will die Kommission dann einen Vorschlag machen, dem die EU-Länder mehrheitlich zustimmen müssen. Die Grenzen sollen dann für 30 Tage kontrolliert werden können, eine Verlängerung sei bis zu höchstens einem halben Jahr möglich.
Der zweite Fall sind der “FAZ” zufolge unvorhersehbare Ereignisse wie ein Anschlag, eine Epidemie oder eine Naturkatastrophe. Hier sollen die Mitgliedstaaten dem Kommissions-Vorschlag zufolge noch in eigener Verantwortung Grenzkontrollen einführen können. Allerdings nur für fünf Tage – längere Kontrollen sollen nur nach einem Beschluss wie bei den vorhersehbaren Ereignissen möglich sein.

Das klingt doch sehr vernünftig! Ich kann daran nichts negatives entdecken.

#17 felixhenn   (06. Sep 2011 16:56)  
Mal sehen wenn das erste EU-Land Rückgrat zeigt und mit dem Austritt droht.
Wir erinnern uns: Länderparlamente sind vom Volk gewählt, EU-Bonzen nicht.

Die Abgeordneten des EP sind ebenfalls vom Volk gewählt! Übrigens haben dort konservative und liberale Parteien eine Mehrheit – weder Sozialisten, geschweige denn Kommunisten!

#30 Kommentar von WahrerSozialDemokrat am 6. September 2011 00000009 17:50 131533141605Di, 06 Sep 2011 17:50:16 +0200

die nationale Souveränität an den Moloch der EU zu übertragen

Metropolis Rescore 05 – The Moloch
[19]

#31 Kommentar von BeenLaden am 6. September 2011 00000009 18:08 131533252106Di, 06 Sep 2011 18:08:41 +0200

@Euro-Vision

Sind Sie eigendlich auch Mitglied in der <a href=" [20] der Europäischen Föderalisten

#32 Kommentar von BeenLaden am 6. September 2011 00000009 18:12 131533277106Di, 06 Sep 2011 18:12:51 +0200

@Euro-Vision

Sind Sie eigendlich auch Mitglied in der [21]

#33 Kommentar von Markus Fischer am 6. September 2011 00000009 18:15 131533291406Di, 06 Sep 2011 18:15:14 +0200

Schluss mit ‚Schengen‘!
Die Hoheit über seine Landesgrenzen definiert den souveränen Staat! Seine Landesgrenzen selbstbestimmt kontrollieren zu können, ist daher absolut unerlässlich. Jedes ‚Schengen‘-Land sollte sich gleich auf die ‚Naturkatastrophen‘ im Notfallkonzept berufen – ist das doch tatsächlich noch eine weitere Katastrophe des offenbar ’naturgegebenen eurokratischen Bürokratismus‘! Wir sollen die Grenzen offenhalten für das ‚Organisierte Verbrechen‘ und aller sonstigen Tunichtguten … weil etwa unsere ‚Schengen‘-Aussengrenzen kontrolliert sind? Darf ich lachen? Kennen diese Bürokraten nicht ‚mal ihre eigenen, bereits getürkten Statistiken darüber, wie viele Ungebetene jeden Tag und jede Nacht die imaginäre Grenze überqueren? Die naive Beschwörung des ‚Schengen‘-Vertrags kommt mir so vor wie beim Euro, dauernd wird seine Stärke betont, während Letzter unter seinem riesigen Schuldenberg allmählich zerbröselt. Oder weil uns trotz ‚Schengen‘ scharenweise geschleppte Zuwanderer aus Afrika und Nahost heimsuchen.
‚Schengen‘ funktioniert nicht. Die Völker Europas benötigen Sicherheit und Souveränität statt ‚Schengen‘ und Eurokratie!

#34 Kommentar von aus die maus am 6. September 2011 00000009 18:22 131533336106Di, 06 Sep 2011 18:22:41 +0200

@euro irrer

„Die Abgeordneten des EP sind ebenfalls vom Volk gewählt! Übrigens haben dort konservative und liberale Parteien eine Mehrheit – weder Sozialisten, geschweige denn Kommunisten!“

Soso, Sie durften also Barroso den bekennenden Maoisten, Gollum van Rompuy, den Diktatorenfan der vor kurzem noch mit Gaddafi vor laufender Kamera gekuschelt hat und Konsorten wählen? Sie sind ja ein armer Irrer. Wenn Sie mir noch erzählen wollen, dass bei der Bundestagswahl Minister, Abgeordnete und Kanzler direkt gewählt werden dürfen, habe ich wenigstens was zu Lachen.

#35 Kommentar von Markus Fischer am 6. September 2011 00000009 18:35 131533410006Di, 06 Sep 2011 18:35:00 +0200

#17 Simbo
… die Gurkenkrümmung in der EU-Verordnung wurde nicht etwa aus Einsicht abgeschafft, sondern weil sich die ganze Welt darüber lustig gemacht hatte.

#36 Kommentar von Hagenbuch am 6. September 2011 00000009 19:03 131533581007Di, 06 Sep 2011 19:03:30 +0200

#9 Honest
Ein Kondom muss mindestens fünf Liter fassen
Wovon? 😉

#37 Kommentar von Ausgewanderter am 6. September 2011 00000009 19:09 131533618807Di, 06 Sep 2011 19:09:48 +0200

Eigentlich ist das Ding ein alter Hut, liegt schon seit gestern in meinem Archiv.

Demnach soll nicht mehr jedes Land allein über die Schließung seiner Grenzen entscheiden können. Geplant ist dem Bericht zufolge ein Verfahren mit einer Mehrheitsentscheidung der EU-Länder nach Vorschlag der Kommission.

Ja, nach Vorschlag des Obersten Sowjet, war klar. Und dann gibt es ja die PIIGGS- und andere Staaten, die man gut unter Druck setzen kann, weil sie ihre Rest-Souveränität eh schon verhökert haben. Oder soll ich sagen verspielt?

#28 Dmichel (06. Sep 2011 17:34)

Man kann nur noch staunen und sich an den Kopf fassen, was die Bürger in den EU-Ländern inzwischen so alles mit sich machen lassen, ohne zu murren und auf die Barrikaden zu gehn!

Also ich würde erst einmal vor der eigenen Tür kehren und fragen, was sich der deutsche Dumm-Michel alles bieten läßt, ohne auf die Barrikaden zu gehen.

Beginnt mit Subventionen für die EU- geht weiter mit den sog. Rettungsschirmen (oder zahlt jemand mehr?) und endet bei den Grenzen.

Falls vergessen: Die Dänen haben unter dem Freudengeheul des Obersten Sowjet bereits die Grenzen dicht gemacht, die Finnen und Slowenen sträuben sich dagegen, sich ausbluten zu lassen. Nur der Deutsche Dumm-Michel zahlt, mault und macht weiter.

Heute Abend ein Bier zu Thomas Schrottkalk!

#38 Kommentar von Pecos Bill am 6. September 2011 00000009 19:21 131533687407Di, 06 Sep 2011 19:21:14 +0200

Die Herrschenden im EU-Raum wollen keine eigenständigen Staaten. Sie wollen die Vereinigten Staaten von Europa. Deutschland wird der Zahlmeister. Alle Zigeuner dieser Welt dürfen in unsere Kassen greifen. Und warum? Na ganz einfach: Die Deutschen haben zwischen 1933 und 1945 Europa schofel behandelt. Und dafür blechen sie bis zum Untergang des Solaren Imperiums.

#39 Kommentar von beo am 6. September 2011 00000009 19:26 131533716507Di, 06 Sep 2011 19:26:05 +0200

Nicht nur Quatschen, sodern ein Genralstreik und Demos vor dem Buntestag sind angesagt. Schaut euch heute die Italiener an. Wenn´s an das Geld geht, gibt es einen Generalstreik.
Es liest sich alles immer so schön im Internet. Wohlgefeilte Worte, gute Argumente und stilistisch fein abgerundet.

Jetzt wäre der Zeitpunkt gekommen, VOR der Abstimmung im Buntestag auf die Straße, vor den Reichstag zu ziehen und sich sehr laut Gehör verschaffen.
Aber solange der Deutsche noch sein Auto bezahlen kann, wird nichts passieren.
Frau weg, Hund weg, Job weg – EGAL. Auto weg – Revolution

#40 Kommentar von Mueslibruder am 6. September 2011 00000009 19:26 131533718807Di, 06 Sep 2011 19:26:28 +0200

Will Horrorminister Schäuble Dänemark bombardieren oder ein paar Panzer rüberschicken?
😆

#41 Kommentar von beo am 6. September 2011 00000009 19:27 131533727607Di, 06 Sep 2011 19:27:56 +0200

nee, es riecht, wenn der mit seinem Rollstuhl über die dänische Grenze saust, dann wandern alle Dänen freiwillig aus.

#42 Kommentar von Musashi am 6. September 2011 00000009 19:37 131533785107Di, 06 Sep 2011 19:37:31 +0200

Es muss wohl alles noch ein bisschen schlimmer kommen, damit die Bürger Europas handeln! Und dann wird es schrecklich!

#43 Kommentar von Heinz Ketchup am 6. September 2011 00000009 19:39 131533797907Di, 06 Sep 2011 19:39:39 +0200

Die Schweizer sind zu beneiden.
Sie haben mit dem ganzen Verordnungs-Wahn der EU-Bürokraten nichts am Hut.

Gutes Beispiel: Simbo wusste nichts von der Gurken-Krümmungsnorm, die ja auch wirklich einem Schildbürgerstreich gleichkam.

#44 Kommentar von Noddy am 6. September 2011 00000009 19:44 131533824507Di, 06 Sep 2011 19:44:05 +0200

@23 Hausener Bub
Diese Demos sind eine tolle Idee. Muß ich mir merken. Übrigens diese „Raus aus dem €“ Schirme finde ich cool. Wo gibts die zu kaufen?

#45 Kommentar von Atomsepp am 6. September 2011 00000009 19:52 131533875707Di, 06 Sep 2011 19:52:37 +0200

Nach dem Teuro-Wahnsinn kommts auf einen Wahnsinn aus Brüssel anscheinend nicht mehr an. Demokratie wird mit Füßen getreten und bald marschieren EU Truppen in Nicht-EU Konforme Länder ein um sie zu maßregeln. Es gilt dann die „seit 5 Uhr 45 wird jetzt zurückgeschossen“ Regel. Alles für das „Gute“. Wer hält diesen Wahnsinn auf?

#46 Kommentar von 7berjer am 6. September 2011 00000009 20:07 131533962308Di, 06 Sep 2011 20:07:03 +0200

#36 Markus Fischer (06. Sep 2011 18:35)

#17 Simbo

… die Gurkenkrümmung in der EU-Verordnung wurde nicht etwa aus Einsicht abgeschafft, sondern weil sich die ganze Welt darüber lustig gemacht hatte.

—————————————————

Und ich Tropf dachte schon, wegen dem beleidischtes krümme türkisch Gürke….. :mrgreen:

#47 Kommentar von sincimilia am 6. September 2011 00000009 20:33 131534123908Di, 06 Sep 2011 20:33:59 +0200

Naja, vielleicht ist die Idee gar nicht schlecht. Länder wie Dänemark und die Niederlande würden im Zweifelsfall aus der EU austreten und das könnte ein Exempel statuieren.

#48 Kommentar von Auf ein Wort am 6. September 2011 00000009 20:41 131534170608Di, 06 Sep 2011 20:41:46 +0200

In Deutschland wird wegen Dänemark am meisten geschrien und was passiert ?

In Niedersachsen werden Fahrzeuge beim Überqueren der Grenze in die Niederlande fotografiert. Kommen sie nach Deutschland zurück kann schon die Kontrolle auf die PersonEN warten.

Dieses Vorgehen ist neu und ist über den Sender NDR1 verbreitet worden.

Begründung : Einschränkung des Menschenhandel , des Fahrzeugdiebstahls und der Rauschgiftkriminalität.

Die meldung dazu wurde letzte Woche durch den Äther geschickt. NDR1 Niedersachsen

#49 Kommentar von Auf ein Wort am 6. September 2011 00000009 20:52 131534234008Di, 06 Sep 2011 20:52:20 +0200

Vielleicht kann man den Bereich der Buntmetalldiebstähle gleich mit abdecken.

Diese Straftaten werden zur Zeit auf fahrlässigste Art runtergespielt.

Wann wird es auf Grund von Kupferdiebstahl an einem Gleisbett zum ersten großen Zugunfall kommen?
Und wer wird sich dann wieder rausreden ?

Letzte Woche wurden in einem Miethaus in Niedersachsen Gasleitungen beim Diebstahl beschädigt. Nur durch die Aufmerksamkeit eines Anwohners der das Gas roch konnte ein Unglück vermieden werden.
Diese Diebe würde ich alle wegen versuchten Mordes anklagen.

Die Schrotthändler müssten härtere Auflagen haben. neben dem Vorlegen des Ausweises, sollte die Auszahlung von Geld verzögert stattfinden. Vielleicht ein bis zwei Wochen nach Abgabe des Kupfers.

Irgendwie muss es immer einen verdacht geben, die Schrotthändler sind doch clever, die kennen sich doch aus.

#50 Kommentar von Hardliner am 6. September 2011 00000009 21:01 131534288709Di, 06 Sep 2011 21:01:27 +0200

Zu den absoluten Hoheitsrechten eines Nationalstaates gehört die Sicherung der eigenen Grenzen.
Die EUdssR hat keinerlei Legitimation, darüber zu entscheiden.
Aber unsere Politiker machen – wie bei jedem EU Irrsinn mit….
Euro Rettung? JA, WIR SIND DABEI.
Verbot von Grenzkontrollen an der eigenen Staatgrenze? JA, BITTE!
Abschaffung unseres Grundgesetzes? JA, UNBEDINGT!
Masseneinwanderung? SELBSTVERSTÄNDLICH, WIR NEHMEN ALLES UND JEDEN AUF!

….diese Liste würde nahezu kein Ende nehmen, würde man sie weiterführen.

Wir werden nur noch verraten und verkauft…von den sogenannten „Volksvertretern“….der Wahnsinn steigert sich von Tag zu Tag….

#51 Kommentar von _Kritiker_ am 6. September 2011 00000009 21:34 131534485209Di, 06 Sep 2011 21:34:12 +0200

#30 Euro-Vison (06. Sep 2011 17:44)

Die Abgeordneten des EP sind ebenfalls vom Volk gewählt! Übrigens haben dort konservative und liberale Parteien eine Mehrheit – weder Sozialisten, geschweige denn Kommunisten!
Leider genügt trotz gewaltiger EU-Subventionen der Landwirtschaft die Weltproduktion an Popcorn und Cola nicht, um die Beiträge zu verkraften, die unser Euro-Wuffwuff immer wieder aufs neue vom Stapel läßt.

Das Bundesverfassungsgericht hat bezüglich des Wahlrechts wortwörtlich klargestellt: Das Europäische Parlament vermag nicht demokratisch zu legitimieren.

Grund: Von einer gleichen Wahl kann nicht im geringsten die Rede sein, wenn die Stimmgewichte der einzelnen »EU«-Bürger um den Faktor zwölf (!) voneinander abweichen (eine luxemburgische oder eine maltesische Stimme zählt beispielsweise soviel wie zwölf Stimmen aus Deutschland).

Aus aktuellem Anlaß hier noch einmal mein kleiner Beitrag zu den dänischen Grenzkontrollen und den Pöbeleien Herrn Hahns gegen unsere wackeren Nachbarn im Norden:

[22]

#52 Kommentar von Mexxes am 6. September 2011 00000009 21:37 131534504009Di, 06 Sep 2011 21:37:20 +0200

Jedes Land muss selber entscheiden dürfen und können was es mt seinen Grenzen macht!! Das geht die Vollpfosten in Brüssel gar nichts an!

#53 Kommentar von nicht die mama am 6. September 2011 00000009 21:57 131534625609Di, 06 Sep 2011 21:57:36 +0200

😀 😀 😀

Heute Abend im Dritten:

Realist Hankel im Gespräch mit europhilen Visionisten, welche mit allen Mitteln versuchten, diese EUdSSR als alternativlos Gott will es zu verkaufen.

Hankel sprach mit Fakten, die europhilen Idealisten kamen mit Visionen.

Da fiel mir unwillkürlich der letzte Deutsche Sozialdemokrat in der Politik ein:

„Wer Visionen hat, soll zum Arzt gehen.“

#54 Kommentar von Andre1 am 6. September 2011 00000009 22:11 131534708710Di, 06 Sep 2011 22:11:27 +0200

OT

„Gen-Honig-Urteil des Europäischen Gerichtshofs ist historischer Erfolg“

[23]

Es gibt auch positive Glühwürmchenerfolge im Dunkel der EU Deppe-Bürokratie

Andre1

#55 Kommentar von Andre1 am 6. September 2011 00000009 22:15 131534730910Di, 06 Sep 2011 22:15:09 +0200

OT

und noch eine Meldung in der TAZ´: könnte Sprengstoff gegen Monsanto und Co sein:

“ Ein süßer Sieg für Gentechnik-Gegner
Honig mit Pollen von Gentechpflanzen ohne Lebensmittelzulassung ist laut Urteil illegal. Damit dürfte ein Teil der in der EU verkauften Produkte aus den Regalen verschwinden.

von JOST MAURIN
BERLIN taz | Honig mit Pollen von Gentechpflanzen ohne Zulassung als Lebensmittel darf nicht mehr in der EU verkauft werden. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg urteilte am Dienstag, dass derartiger Pollen eine Gentech-Zutat sei, die aus Sicherheitsgründen eine Zulassung benötigt. Das gelte „unabhängig vom Anteil des genetisch veränderten Materials“. Es sei egal, ob der Pollen dem Honig unabsichtlich beigefügt werde.

Das Urteil erschwert auch den Verkauf von Honig aus zugelassenen Genpflanzen. Denn es stellt klar, dass dieser Honig spätestens dann als „gentechnisch verändert“ gekennzeichnet werden muss, wenn der Gentech-Anteil mehr als 0,9 Prozent beträgt. Solcher Honig gilt angesichts der Ablehnung der Gentechnik in der Bevölkerung als kaum verkäuflich.

Damit dürfte ein Teil des in der EU verkauften Honigs aus den Regalen verschwinden. Nach einer Schätzung der taz auf Grundlage von Branchenzahlen kommt der meiste Honig für den deutschen Verbrauch aus Nord- und Südamerika. Dort sind Gentechnik-Pflanzen stärker verbreitet als in Europa. Deshalb fand die Zeitschrift Öko-Test 2009 in fast der Hälfte aller getesteten Honige Genpollen.

Die politische Bedeutung des Urteils liegt vor allem darin, dass es die Hürden für den Anbau von Genpflanzen erhöht. Denn bisher war unklar, ob Imker Schadenersatz von Gentechbauern verlangen können, wenn deren Pflanzen Honig kontaminieren. Die Industrie hatte argumentiert, Honig sei ein tierisches Lebensmittel wie etwa Fleisch, das auch dann nicht als gentechnisch verändert gilt, wenn die Tiere mit Genpflanzen gefüttert werden. Demnach hätten die Imker Gentech-Honig nicht kennzeichnen müssen und hätten deshalb auch kein Geld verloren, das sie sich dann per Klage zurückholen könnten.

Das Urteil wird Gentechnik-Gegnern zufolge auch Pläne der EU-Kommission zurückwerfen, die derzeit gültige Regel aufzuweichen, wonach nicht zugelassene Gentech-Zutaten in Lebensmitteln auch in geringsten Konzentrationen verboten sind. Im Juli hatte die EU schon die Nulltoleranz solcher Gentechpflanzen in Futtermitteln gekippt und einen Grenzwert von 0,1 Prozent erlassen. Möglicherweise erleichtert die Entscheidung aus Luxemburg auch Klagen gegen diese neue Regel.

Sieg von David über Goliath
„Das aktuelle Urteil bedeutet einen Sieg von David über Goliath“, erklärte der ökologisch orientierte Imkerverband Mellifera, der das Bündnis zum Schutz der Bienen vor Agrogentechnik initiiert hat. Ihm gehört auch der klagende Imker Karl Heinz Bablok an, dessen Honig von dem nur in bestimmten Lebensmitteln zugelassenen Mais MON810 verschmutzt worden war. Die Bundesregierung müsse dafür sorgen, dass Imker durch die Vorschriften für den Anbau von Gentechnikpflanzen geschützt werden.

Der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) fordert, dass zwischen Gentechfeldern und Bienenstöcken mindestens fünf Kilometer Abstand vorgeschrieben werden. Denn so weit sei der Flugradius von Bienen auf der Nahrungssuche. Bisher sind nur Abstände zwischen Feldern mit und ohne Genpflanzen vorgeschrieben.

Artikel zum ThemaAlarmierende Honig-Studie
Bienen sammeln fleißig süßes Gift Die gentechnikfreundliche FDP-Bundestagsabgeordnete Christel Happach-Kasan dagegen verlangte, nun die gesamte europäische Gesetzgebung zu gentechnisch veränderten Lebensmitteln „auf eine wissenschaftliche Basis zu stellen“. Gentech-Honig sei ungefährlich.“

Quelle TAZ

#56 Kommentar von Tom62 am 6. September 2011 00000009 22:47 131534926510Di, 06 Sep 2011 22:47:45 +0200

Will die Brüsseler Eurokratie Grenzkontrollen verbieten, sollte dies als Einmischung in die inneren Angelegenheiten souveräner Staaten gebrandmarkt werden; solche Leute, die dies propagieren, sollten ausgewiesen werden. Brüssel besitzt keinerlei demokratische Legitimation und hat demzufolge kein Recht, in die Belange der Völker Europas hineinzusprechen. Insofern sind auch die Europawahlen eine Farce, da zur Installation dieser Behörden die Völker nicht befragt worden sind. So hatte Kohl auch dem deutschen Volk die Mündigkeit, in dieser Frage – auch in der des „Euro“ – selbst zu entscheiden, abgesprochen. Wenn die Dänen Grenzkontrollen haben wollen, dann ist dies ihr angestammtes Recht wie das eines jeden anderen Landes auch.

Die Propaganda, nach der durch bloße Kontrollen die Reisefreiheit eingeschränkt würde, spricht z. B. jedem ehemaligen DDR-Bürger Hohn, der aus Erfahrung wußte, was wirkliche Einschränkungen dieses Freiheitsrechtes bedeuteten. An der Grenze eines Landes einen Paß vorzuzeigen, spricht nicht gegen Reisefreiheit, aber sehr wohl für Sicherheit, und das nicht nur für die Dänen selbst, sondern auch für aale die Besucher dieses Landes, die mit redlichen Absichten kommen.

Schluß mit lustig, Brüssel. Es reicht. Raus.

#57 Kommentar von 1848/49 am 6. September 2011 00000009 23:16 131535101411Di, 06 Sep 2011 23:16:54 +0200

EUDSSR Räterepublik

Der Kommisar geht…

[24]

um!

[25]

#58 Kommentar von Altenburg am 6. September 2011 00000009 23:39 131535235411Di, 06 Sep 2011 23:39:14 +0200

Die verstoßen sogar gegen ihre eigenen Gesetze

[26]

#59 Kommentar von Euro-Vison am 7. September 2011 00000009 01:43 131535980101Mi, 07 Sep 2011 01:43:21 +0200

#33 BeenLaden (06. Sep 2011 18:12)

@Euro-Vision

Sind Sie eigendlich auch Mitglied in der Union der Europäischen Föderalisten

Nein, bin ich noch nicht – aber ich habe kein Problem mich für eine demokratische europäische Föderation einzusetzten, auch wenn ich keiner Partei/Organisation angehöre. Meine Vorstellung von einem föderalen Europa hat auch absolut nichts mit einem „Superstaat“, einem „Moloch“ oder einer „EUdSSR“ zu tun, das kann ich Ihnen als liberal (nicht im Sinne der jetzigen FDP-Führung!) gesinnter Bürger versichern. Jedenfalls vielen Dank für den Link, freut mich, in diesen EU-kritischen Seiten nicht völlig alleine dazustehen. Solche Organisationen sollten viel mehr Öffentlichkeitsarbeit betreiben. Altes Elitedenken ist momentan in Zeiten der Krise nicht hilfreich. Man kann die Menschen für ein vereintes Europa gegeistern, man kann sie – wie in den 50er Jahren, als die Erfahrung von Krieg, Hunger, Not und Diktatur noch frisch war – dazu brigen, Schlagbäume zwischen europäischen Nachbarn und Freunden niederzureißen….davon bin ich überzeugt. Die Rezepte von vorgestern funktionieren heute nicht mehr, das weiß im innersten auch jeder – ein Grund für die Verunsicherung und vielleicht auch Zukunftsangst. Man spürt, dass etwas altes (der Nationalstaat) an seine Grenze angelangt ist und etwas neues entstehen muss….da die Politik aber keine konkrete Vision liefert und selbst Schlagworte wie die USE oder die Wirtschaftsregierung nicht im Detail erklärt werden, führt dies logischerweise zu Ängsten und Verunsicherungen. Ich würde empfehlen, cool und sachlich zu bleiben und sich daran zu erinnern, dass Angst nie ein guter Ratgeber sein kann. Besser ist es, optimistisch in die Zukunft zu schauen und die Chancen und Potentiale dieser Einigung zu sehen. 500.000.000 Menschen, die in demokratisch verfassten Ländern leben, die immer noch über große wirtschaftliche und politische Potentiale verfügen, die offene, liberale Werte schätzen, können großes bewirken.

#60 Kommentar von Sheba am 7. September 2011 00000009 13:08 131540093401Mi, 07 Sep 2011 13:08:54 +0200

@ 56 Andre1
Ich stelle mir gerade genüßlich vor, wie in Zukunft der Imker vor seinem Stock steht und jeder einzelnen Biene einen EU-Fragebogen gibt, auf dem sie dann beantworten muß, wo sie heute gesammelt hat und wo sie dann auch eidesstattlich erklären muß, KEINE gentechnisch veränderten Pflanzen angeflogen zu haben. Irrsinniger geht es doch wirklich nicht mehr. Bienen:Stramm gestanden! Die EU kontrolliert Euch !