Die schwarzen Kanäle

Klagen anstatt zahlen – Ab 2013 für kleines Geld

SWR-Justitiar zum Klageweg gegen den Rundfunkbeitrag

Ein Mitglied unseres Forums External link, das bis vor kurzem eine eigene Internetseite gegen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk und die GEZ betrieb, teilte uns über einen Forumsbeitrag External link mit, was der SWR-Justiziar zum Klageweg gegen den Rundfunkbeitrag selbst meinte.

Die Antwort ist insofern bemerkenswert, als sie sehr genau die Möglichkeiten des Klageweges beschreibt und einem die Bedenken oder gar die Angst nimmt, diesen Weg ab 2013 zu begehen. Für „kleines“ Geld und ohne Anwaltszwang kann jeder gegen den neuen, ab 2013 geltenden und sehr umstrittenen Rundfunkbeitrag klagen.

In anderen Worten und zusammengefasst:

Der Klageweg ist einfach.

Bis auf 75 EUR sind keine finanziellen Gefahren zu befürchten.
Man benötigt keine rechtlichen Kenntnisse.
Es ist kein Rechtsanwalt notwendig.

Man fragt sich wirklich, warum man unter diesen Voraussetzungen ab dem 1. Januar 2013 noch weiter für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zahlen sollte? Ich werde keine Zahlungen leisten und den Klageweg begehen. Schließlich kostet das neben etwas Zeit, 75 EUR und eventuell noch Zinsen und Mahngebühren. Alles in allem um die 100 EUR.

^[13]

Rundschreiben – Nur BRD betreffend:
Lesen und weiterleiten, gegebenenfalls auch über „Facebook“:

Die GEZ wird aufgeloest zum 31.12.2012 und ab 2013 „Beiträge“ durch
„Haushaltsabgabe“ für ARD und ZDF ersetzt, das heißt,
ab 2013 soll jeder Haushalt, auch wenn er keinen Fernseher, Radio,
Internet oder Smartphon/Handy hat,
eine „Haushaltsabgabe“ fuer den schwachsinnigen ARD-ZDF-Schmarrn
bezahlen. Hier laeuft aber eine bundesweite Klage. Deshalb nichts
ausfuellen, wenn diesbezuegliche Formulare kommen und auch nichts
bezahlen. ARD und ZDF lebt genauso von der Werbung wie die Privatsender
und ist eine private Institution, kein staatliches Organ! Sogar „Bild“
fragt, wozu
die Bürger für ARD und ZDF eine solche Abgabe entrichten sollen, die
sich doch ebenso wie RTL, SAT und andere durch Werbung finanzieren.
Freundliche Gruesse
Kuno Haberkern

^[14]

Es wird empfohlen, die ab 1.1.2013 geltende GEZecken-Abzocke zu blockieren bzw. Bankabbuchungsgenehmigung
zu widerrufen bzw. den Dauerauftrag zu stornieren oder allenfalls nur unter Vorbehalt Monat fuer Monat
zu ueberweisen, denn der Prozess gegen das neueste Abzocker-Gesetz vor den EUGH ist bereits am Laufen
durch eine Rechtsanwaltskanzlei in Landshut

Wenn man für sein Geld wenigstnes ein ordentliches Programm bekäme… Stattdessen aber zahlt man für die Volksverblödung der staatlichen Propaganda-Anstalten von ARD und ZDF…

Jedes „gewählte“ Parlament jedes Bundeslandes hat dafür gestimmt.

Man hätte auch – technisch wäre das ein Leichtes gewesen – Pay-TV oder Decoder vorschreiben können.

18 Euro pro Haushalt sind sehr viel Geld.
Ich schaue ca. 5 Stunden öffentlichrechtlich im Jahr, das kostet mich ca. 40 Euro pro Stunde.

Es werden Klagen kommen, die wohl in 5-10 Jahren vor dem BGH oder VerfG enden weren.

Wer sein Geld im Fall eines positiven Urteils für die Verbraucher zurück haben will darf nicht per Einzugsermächtigung zahlen, sondern muss es monatlich händisch überweisne und in den Betreff „Unter Vorbehalt“ schreiben

TV ist doch vom letzten Jahrhundert!

Die immer gleichen Wiederholungen von Uralt-Filmen oder die strohdummen linken Fressen der Talkshowes in DDR1 und DDR2! Nein Danke!

Was passiert mit unseren GEZ gespendeten Milliarden?

Klagen anstatt zahlen – Ab 2013 für kleines Geld

SWR-Justitiar zum Klageweg gegen den Rundfunkbeitrag

^[13]

^[14]

Es wird empfohlen, die ab 1.1.2013 geltende GEZecken-Abzocke zu blockieren bzw. Bankabbuchungsgenehmigung
zu widerrufen bzw. den Dauerauftrag zu stornieren oder allenfalls nur unter Vorbehalt Monat fuer Monat
zu ueberweisen, denn der Prozess gegen das neueste Abzocker-Gesetz vor den EUGH ist bereits am Laufen
durch eine Rechtsanwaltskanzlei in Landshut.

@ #1 : Welt-Narren-Stadt trifft es gut; Köln ist auch eine weitere tiefrote Bastion. Ich war dieses Wochenende selber in Köln zwecks Bekanntenbesuch. Mein lieber Freund, ich habe noch nie einen solchen Alptraum gesehen. Man konnte keine 5 Meter gehen, ohne diese Anti-Atomkraft-Aufkleber, Antifa-Sticker und so weiter und sofort ins Auge zu bekommen. Zudem waren merkwürdig viele Bars und Restaurants auf gewisse kubanische Persönlichkeiten bezogen; Wenn diese nicht sogar als „Zierde“ herhielten. Daher ist es nicht wunderlich, dass so ein Murks aus der Ecke kommt. Zunächst wollte ich mich dort gar nicht weiterbewegen, da vor 4 Jahren dort einer meiner Freunde erschossen wurde, und ich beinahe mit ( Ja, südlandische Bereicherung, danke Frau Böhmer, erklären sie das bitte meinem Freund Ilja. Der dürfte dort oben kotzen ohne Ende ) Ich entschuldige mich fürs Abschweifen, aber das musste raus. Bitte halten sie mich nicht für einen osteuropäischen Herumtreiber, ich halte mich ans Gesetz und gehe arbeiten und zahle auch meine Steuern. Wie dem auch sei, ich wünsche der gesamten PI-Leserschaft schonmal frohe Festtage und ein gutes Abendessen dazu. Friede sei mit euch allen.

Liebe Grüße von einem serbischstämmigen Mitbürger und trotz der Vergangenheit, deutschen Patrioten 🙂

Es wird empfohlen, die ab 1.1.2013 geltende GEZecken-Abzocke zu blockieren bzw. Bankabbuchungsgenehmigung
zu widerrufen bzw. den Dauerauftrag zu stornieren oder allenfalls nur unter Vorbehalt Monat fuer Monat
zu ueberweisen, denn der Prozess gegen das neueste Abzocker-Gesetz vor den EUGH ist bereits am Laufen
durch eine Rechtsanwaltskanzlei in Landshut.

Geräte noch schnell abmelden, wers noch nicht hat. Haben alle PI-Leser wohl schon gemacht, denn das sind ja schlaue Leute. Und dann, totalverweigern, alle. Einfach genau so wie die Lumpen es auch machen: Briefe kommen erst mal gar nicht an. Nicht reagieren, nichts überweisen.

Im Rahmen der grundgesetzlich garantierten freien Entfaltung meiner Persönlichket habe ich doch das Recht auf dieses Medien-Angebot zu verzichten – und trotzdem muss ich dafür bezahlen?

#6 Wilhelmine (18. Dez 2012 20:50)

„Was passiert mit unseren GEZ gespendeten Milliarden?“

Eine milliardenteure Propaganda, um die Bevölkerung permanent anzulügen und ruhig zu stellen, muss finanziert werden.

Politisch angepasste „Funktionäre“ und Helfer des Systems (Moderatoren wie Jauch) müssen mit Hilfe von Millionengehältern bei Laune und bei der Stange gehalten werden

#8 SteveMcCloskey (18. Dez 2012 20:54)

Liebe Grüße von einem serbischstämmigen Mitbürger.

Gruß zurück und schön das du hier bist.

Die traurige Geschichte über deinen Freund Ilja, bring doch mal als Artikel auf PI.

#10 PSI (18. Dez 2012 21:02)

Im Rahmen der grundgesetzlich garantierten freien Entfaltung meiner Persönlichket habe ich doch das Recht auf dieses Medien-Angebot zu verzichten – und trotzdem muss ich dafür bezahlen?

So ist es. ^[15]

Wenn die Gier überhand nimmt, kommt es bald zum Knall. Schade, dass die Gierigen sich nicht mehr bei Ludwig XVI erkundigen können. Er hätte Schwierigkeiten mit dem Zuhören, und nicht nur wegen der Sprache.

#13 Ich werde mich die Tage mal dahintersetzen lorbas. Danke für dein Mitgefühl 🙂

#13 lorbas

ich bin die Tage in Hessen, Ich ruf Dich mal an. OK?

#16 AlterQuerulant (18. Dez 2012 21:21)

#13 lorbas

ich bin die Tage in Hessen,

Du bist ziemlich oft in Hessen ❗

Ich ruf Dich mal an. OK?

Och nö!!! 😆 😆 😆

Ich habe vor 20 Jahren TV und Radio abgeschafft.
Jetzt muß ich Rundfunkgebühren zahlen, obwohl ich nicht mehr vorhabe mir jemals wieder diesen Scheißdreck anzuschaffen. Dafür ist meine Lebenszeit einfach zu wertvoll.

Was kommt als nächstes?
KFZ-Versicherungspflicht für Fußgänger, Tabaksteuer für Nichtraucher, Grunderwerbssteuer für Mieter, Hundesteuer für Tierlose oder gar die Kirchensteuer für Mohammedaner?

Was kommt als nächstes? Ein Zwangsabo für die BILD -oder noch hundertmal schlimmer für die ZEIT? Jemand steckt mir das Käseblatt in den Briefkastenschlitz und die Rechnung gleich dazu. Ich hätte ja nun schliesslich die Möglichkeit den Schund zu lesen 🙁

Ich habe keinen Drecks Fernseher für die Drecks-Staats-Propaganda der Marietta Slomka und deswegen bezahle ich auch nichts. Hab bisher nur für Radio bezahlt (nicht Lastschrift sondern per Überweisung). Das wird künftig wegfallen. Lieber gehe ich ersatzweise in den Knast. Da verursache ich wenigstens mal Kosten 😉

@ #2 lorbas (18. Dez 2012 20:44)

Alles schön & gut!

Aber in dieser Diktatur haben wir keine Chance gegen die GEZ-Mafia.

Wozu soll das Geld eigentlich gut sein…

#17 WahrerSozialDemokrat (18. Dez 2012 21:23)

… hat er kein Herz für uns, da auch im “Kampf gegen Rechts” aktiv…

Hat der die ^[16] auch schon auf dem Tablett gehabt? 😉

#20 Wilhelmine (18. Dez 2012 21:24)

@ #2 lorbas (18. Dez 2012 20:44)

Alles schön & gut!

Aber in dieser Diktatur haben wir keine Chance gegen die GEZ-Mafia.

Also wie immer. Alle meckern, keiner macht was.

Vor nicht allzu langer Zeit haben Deutsche Gewaltfrei ein Regime zu Fall gebracht.

Die Losung hieß: „Wir sind das Volk.“

Was für eine dumme, diktatorische, arrogante, sinnlose Abzocke!

Und wenn ich dann jede Stunde im WDR 2 trotz meiner Gebühren diese verf….n Werbesendungen hören muss, schalte ich prinzipiell ab!

#8 SteveMcCloskey (18. Dez 2012 20:54)

Dir auch frohe Festtage!

Und den anderen Mitstreitern ebenso schöne Weihnachten ob Christ bis Atheist!

Wir sollten unsere alten Fernseher packen und vorm Rathaus hinpfeffern. Viel Spaß damit.

#21 Q (18. Dez 2012 21:26)
Wozu soll das Geld eigentlich gut sein…

Diese Frage werden Schmarotzer nie stellen. Schmarotzer, egal ob es Politiker, Juristen, TV-Macher, Lottoanstalten oder Moslems sind, haben nur eine einzige Sorge die da lautet: Bekommen andere mehr als ich, habe ich was übersehen was man noch absahnen könnte?

Im TV-Bereich wird dann überteuerter Mist als Angebot deklariert und man sieht sich als Hüter der Demokratie, selbst dann wenn man die gerade hilft abzuschaffen.

Man sollte unbedingt prüfen, was für rechtliche Möglichkeiten es gibt und die Zahlungsnachweise aufbewahren. Irgendwie habe ich das Gefühl, also ob da vom Verfassungsgericht noch was verändert wird. Wenn das nämlich verfassungsgemäß ist, ist das Grundgesetz nicht das Papier wert auf das es gedruckt ist.

warum muß ich für den Mutantenstadel , Hansi Hintenrum , Florian Silberblick und Konsorten Zwangsabgabe bezahlen ? Ich will das nicht, es kotzt mich an ! Von dem ganzen Mainstream-Gutmenschen-Integrations-dafür müssen wir Verständnis- haben. Müll ebenso

Mein Fernseher läuft 12-14 Stunden am Tag. Davon etwa 45 Minuten WDR – aktuelle Stunde und Lokalzeit. Ich will ja schliesslich hören, welche Lügen die linksrotbraunen ModeratorInnen über das tolle Multikulti-NRW verbreiten. Besonders gefällt mir Catherine Vogel, die auch bei Meldungen über abgebrochene Strohhalme in Neunkirchen-Seelscheid noch fürchterlich betroffen in die Kamera schaut.

Dann werde ich mal Kindergeld beantragen – ich habe zwar keine Kinder, aber das Gerät dazu ist vorhanden!

#2 lorbas (18. Dez 2012 20:44)

Wenn man die Fristen ausspielt, können bis zu zwölf Monate ins Land gehen, bis ein Gericht entschieden hat. Wenn sehr viele mitmachen, sogar noch länger

Was passiert denn, wenn das Gericht aber dann gegen mich und für die GEZ entschieden hat??? 🙄

Für was sollen wir zahlen, manipulierte Nachrichten ??

Siehe hier :

^[17]!

Und noch einen drauf :

^[18]!

Betrug, Lügen und Verfälschen !!
Ne, ne ,Goebbels war dagegen ein Fliegenschiß.

#32 Schwabe20 (18. Dez 2012 21:43)

😀 😀 😀

Statt Kindergeld gibt es dann nur Lümmeltüten vom Amt!

#36 Heinz Ketchup (18. Dez 2012 22:06)
#32 Schwabe20 (18. Dez 2012 21:43)

Statt Kindergeld gibt es dann nur Lümmeltüten vom Amt!

Wenn man den Bedarf und die benötigte Qualität hoch genug ansetzt, kann das Kindergeld übertroffen werden wenn die weiterverkauft werden.

O.T.

Hier die Schuldenuhr einiger Staaten:

^[19]

Deutschland ( Dummland ) hat das beste Fernsehprogamm der WELT; deshalb wird es dauernd wiederholt!!!

in den USA sind bei solchen Fällen Sammelklagen üblich. Würde mich gerne einer solchen gegen den Ausbeuter Staat anschliessen.

#34 Heinz Ketchup (18. Dez 2012 22:00)

#2 lorbas (18. Dez 2012 20:44)

Was passiert denn, wenn das Gericht aber dann gegen mich und für die GEZ entschieden hat???

Keine Ahnung. Hier ^[13] mal Nachfragen, da gibt es auch ein Forum.

#19 r2d2 (18. Dez 2012 21:23)

„oder gar die Kirchensteuer für Mohammedaner?“

Warum eigentlich nicht? Die dürfen schließlich auch in Kirchen rein, also können sie auch für die Erhaltung ihren Beitrag leisten. So ein Gesetz wäre es doch wert, GEZ zu zahlen, oder? 😉

#40 KarlSchroeder (18. Dez 2012 22:51)

^[13] 😉

#20 GuelleHuelle (18. Dez 2012 21:24)

„Ich habe keinen Drecks Fernseher für die Drecks-Staats-Propaganda der Marietta Slomka und deswegen bezahle ich auch nichts. Hab bisher nur für Radio bezahlt (nicht Lastschrift sondern per Überweisung). Das wird künftig wegfallen. Lieber gehe ich ersatzweise in den Knast. Da verursache ich wenigstens mal Kosten ;)“

Aber wenn du echt Pech hast, dann hat dein Zellennachbar einen Fernseher, und das Spiel mit der GEZ geht von vorne los. ;-(

Ich verstehe nicht wie man auf die Idee kommt der GEZ eine Zugriffmöglichkeit auf seine Kontoverbindungen einzuräumen (Einzugsermächtigung). Das ist ja genau so wie wenn man der Mafia für das „Schutzgeld“ eine Einzugsermächtigung erteilt. Wer diesen Fehler bereits gemacht hat, sofort korrigieren und die Einzugsermächtigung widerrufen.
Eventuelle Zahlungen sollten, wenn überhaupt, nur noch nach Aufforderung und unter Vorbehalt geleistet werden

@#43 lorbas

Hey, Danke!

Bin sofort dabei!

Wieso braucht Deutschland eigentlich ZWEI öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten? Wenn ich die „Tagesschau“ geschaut habe, brauche ich kein „Heute-Journal“ mehr und wenn ich „Heute“ gesehen habe, brauch ich die „Tagesthemen“ nicht. Zwei öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten, die gegenseitig um die Einschaltquoten wetteifern – sowas gibt es nur in Deutschland.

Begriffe wie „Haushaltsabgabe“ und „Rundfunkgebühr“ verschleiern nur, was diese Beiträge tatsächlich darstellen, nämlich eine Propagandasteuer.

Es ist gut daß solche Themen auch in anderen Auftritten angesprochen werden, wie hier „jagt sie von den Königsthronen!“

^[20]

wofür wir das bezahlen?
Kann ich euch genau sagen.
Klaus Kleber ( ZDF Heute journal) will die Welt retten.
Jedenfalls hat er ein Buch geschrieben über Klimaveränderung usw usf, gibts garantiert schon tausend andere Bücher, aber der Klaus mußte auch unbedingt noch eins schreiben, weil es ja ein wichtiges Thema ist und er ein ganz wichtiger Mann.
Jetzt tingelt er gerade bei den ARD Kollegen durch alle Abend-Magazine, um kostenlos für sein Buch zu werben.
Mehr als ein Jahr war er unterwegs in der großen weiten Welt, hat natürlich gleich noch
einen film gedreht, fürs ZDF.

Da fragt man sich dann schon: hat er die Reisekosten privat bezahlt, weil das Buch ja nicht vom ZDF herausgegeben wird, sondern von ihm privat?
Ist das nicht Schleichwerbung, wenn er jetzt andauernd sein Buch in diverse Kameras hält?

#27 lerad (18. Dez 2012 21:37)

Wir sollten unsere alten Fernseher packen und vorm Rathaus hinpfeffern. Viel Spaß damit.
*************************************************
zum Thema verlogene TV Medien gab es bereits in den 70er einen ganz hervorragenden US-Film,
„Network“ ( ohne social), mit ganz tollen Schauspielern, lustig und zum Nachdenken zugleich geeignet:
„Peter Finch spielt einen alten Hasen im Fernsehgeschäft, einen sogenannten Anchorman, der aufgrund von schwachen Quoten gefeuert wird. Die Reaktion seines Charakters besteht darin, dass er ankündigt, er werde sich in zwei Wochen live im Fernsehen umbringen. Finchs Charakter verfällt daraufhin (trotz himmelhoch steigender Quoten) dem Wahnsinn, er schießt permanent Hasstiraden auf das Medium ab, das ihn zu einer Berühmtheit machte. Faye Dunaway spielt eine frigide, quotenbesessene Produzentin, die dem Erfolg voller Hingabe kaltblütig hinterherjagt; William Holden gibt einen verheirateten Manager, der sie im Rahmen seiner aufkommenden Midlife-Krise aufzutauen versucht. Während alledem zwingt Chayefsky (durch Finch) den Zuschauer, das mittlerweile berühmt gewordene Mantra „Ihr könnt mich alle am Arsch lecken –- ich lass´ mir das nicht länger gefallen!“ immer wieder zu wiederholen, mit der Absicht, die Menschlichkeit von jenem Medium wiederzuerlangen, das sie uns zu rauben versucht.
^[21]

Hier noch der Video-Link zu Howard Beale:
^[22]

Ich würde es ja auch freiwillig zahlen, wenn das Fernsehprogramm wenigstens ausgewogen wäre. Stattdessen wird 24 Std am Tag Links-Grüne Meinungsmache betrieben. Angefangen bei den Seifenopern, bis hin zu den Nachrichten, – alles LINKS. Jeder nicht-linke bekommt das zu spüren.

Ich empfehle allen die sich das nicht gefallen lassen wollen dieses Buch von Bernd Höcker. Es stehen eine Menge guter Tipps drin wie man den Abzockern von der GEZ das Leben schwer machen kann. 😉 ^[23]

hier könnten sich doch mal die mohammedaner nützlich machen und eine zahlung geschlossen verweigern. schließlich gucken sie eh „nur heimat“ und kein deutsches fernsehen. möchte mal sehen, wer sich von den gebührenjägern traut, den mommies das geld quasi gewaltsam abzupressen. sind nicht langmütig wie die deutschen und werden den kölnern was husten.

#32 Schwabe20 (18. Dez 2012 21:43)

Dann werde ich mal Kindergeld beantragen – ich habe zwar keine Kinder, aber das Gerät dazu ist vorhanden!

ha ha ha 🙂

Geniale Analogie – ich lache immer noch.

Das Finanzamt schreibt in Fällen, in denen vielfache Klagen zu allgemein strittigen Steuerfragen anhängig sind auf den Steuerbescheid: Verschont uns bitte mit Euren Einsprüchen, wir werden jeden Steuerfall entsprechend der Entscheidung des BFH oder BVerfG bescheiden.

Ich bin mal gespannt, wie die GEZ das handhaben wird: Am vorteilhaftesten für einen Geier ist es ja, wenn er seine Konkurrenten am Aas nacheinander fertig macht, anstatt sich der Masse erwehren zu müssen …

VEREINZELUNG IST ALSO DAS PRINZIP!

So klingt mir auch der Ratschlag des Herrn vom SWR.

#31 zuhause

😉

#28 WahrerSozialDemokrat (18. Dez 2012 21:38)

Ich glaube nicht, dass ein Gefängnisaufenthalt so schön ist, wie in dem WDR-Bericht geschildert.

Was, wenn ich mit einem Mörder, Vergewaltiger oder so in einer Zelle untergebracht werde?

#57 Hokkaido (19. Dez 2012 14:53)

Ich glaube nicht, dass ein Gefängnisaufenthalt so schön ist, wie in dem WDR-Bericht geschildert.

Was, wenn ich mit einem Mörder, Vergewaltiger oder so in einer Zelle untergebracht werde?

Mit den Jahren wirst Du ihn schon verstehen 😉

Da es jeder zahlen muss ist es de facto eine Steuer!

Ich werde 2013 nicht zahlen.

Habt ihr schon Post bekommen von den GEZecken? Ich nicht

Kann man dem Einwohnermeldeamt untersagen Daten an die GEZecken weiterzugeben?

Ich hab keine Lust Kurt Becks Geburtstagsparties zu bezahlen.

junge Greiheit: ^[24]

^[25]

^[26]