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Bonn: OB Nimptsch will Demokratie abschaffen

Voltaire sagte: „Der Koran lehrt Angst, Hass, Verachtung für Andere, Mord als legitimes Mittel zur Verbreitung und zum Erhalt dieser Satanslehre.“ Die gewaltsamen salafistischen Ausschreitungen am 5. Mai vergangenen Jahres in Bonn-Lannesdorf bestätigten dieses Zitat auf erschreckende Weise. Jeder Demokrat musste erschüttert zur Kenntnis nehmen, dass es sich hier erstmals um einen gezielten Angriff der mohammedanischen Gotteskrieger auf den deutschen Rechtsstaat, vertreten durch seine Polizei, handelte.

(Von Verena B., Bonn)

Überall, wo der Islam Einzug hält, entstehen Hass, Gewalt und Intoleranz. 57 Länder haben diese leidvolle Erfahrung bereits gemacht. Die Warnung der PRO-NRW-Demokraten: „Wehret den Anfängen“ sollte daher sehr ernst genommen werden.

OB Jürgen Nimptsch (SPD) sieht das anders. Das PRO-NRW-Jahresgedenken an den 5. Mai ist den Mohammedanern und ihrer Lobby in der Stadtverwaltung (Integrationsrat, Godesberger Bezirksvertretung und Bonner Hauptausschuss) ein Dorn im Auge. Daher haben diese Antidemokraten gemeinsam eine Resolution verabschiedet, in der sie „ausdrücklich alle Initiativen begrüßen, die sich friedlich gegen Rechtspopulisten und Rassismus am 5. Mai in Bad Godesberg richten“. Wie „friedlich“ diese Gegendemonstranten sind, ist hinreichend bekannt: Für den Schutz rechtschaffener und anständiger Bürger, die als so genannte „Verfassungsgegner“ zum Abschuss freigegeben sind, müssen häufig Tausende von Polizisten sorgen!

Laut Stadtoberen richtet sich die PRO-Kundgebung auf dem Godesberger Theaterplatz gegen das von „allen Bürgern in Bonn gewollte friedliche und freundschaftliche Zusammenleben von Menschen unterschiedlicher Herkunft, Religion und kulturellem Hintergrund“, heißt es in der Begründung der Resolution. Dies könne von den gesellschaftlichen und demokratischen Kräften der Bundesstadt nicht ignoriert werden.

Das Bündnis „Bonn stellt sich quer – Neonazis blockieren“ begrüßt die einhelligen Erklärungen von Integrationsrat, Bezirksvertretung Bad Godesberg und Hauptausschuss des Rates, die sich gleichermaßen gegen die erneute Provokation von PRO NRW zum Jahrestag der Ausschreitungen von Lannesdorf wenden und die Initiativen dagegen begrüßen. „Es ist ungeheuer ermutigend, dass so rasch nach Bekanntwerden der rechtsradikalen Planungen ein so breites Einvernehmen für gemeinsamen Protest erreicht wurde“, erklärt Co-Sprecherin Susanne Rohde von der Beueler Initiative gegen Fremdenhass. „Diesmal sind wir alle Bad Godesberger!“.

Das Bündnis hat eine Gegenkundgebung bereits ab 10 Uhr ebenfalls auf dem Theaterplatz im Bereich vor den Kammerspielen angemeldet. „Von den ab 12 Uhr erwarteten Rassisten von PRO NRW wird kein Wort ihrer Hetze vernehmbar sein“, erwartet Bündnis-Sprecher Mani Stenner.

„Und vorher werden wir mit vielen Stimmen aus der demokratischen Gesellschaft Bonns auf unserer Kundgebung deutlich machen, dass im weltoffenen Bonn Rassismus und anti-islamische Hassparolen keinen Platz haben“.

Zur Erinnerung:

Der Islam (= Unterwerfung) ist eine demokratiefeindliche Ideologie, die sich unter dem Deckmantel der Religion versteckt. Aufgabe der Moslembrüderschaft ist es, diese Ideologie weltweit zu verbreiten und die Kuffar (= Ungläubige, Lebensunwerte) entweder zu unterwerfen oder zu ermorden.

Diese Bedrohung muss ein Rechtsstaat nicht hinnehmen. Unser Grundgesetz, das Nimptsch & Co. offenbar nicht kennen oder ignorieren, besagt in Artikel 20 (Grundlagen staatlicher Ordnung, Widerstandsrecht) klar und deutlich:

(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.

(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.

(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Als Vertreter des deutschen Volkes nimmt PRO NRW dieses Recht auch am 5. Mai wieder in Anspruch!