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Was macht eigentlich… Sebastian Edathy?

Bevor der „Stern“ in 20 Jahren (so es den „Stern“ dann noch geben sollte) mit dieser Frage auf seiner letzten Seite ein Interview mit „Bastian“ aufmacht, sehen wir uns schon jetzt veranlasst, dies zu fragen. Wurde Sebastian Edathy doch in der Rede zum politischen Aschermittwoch der AfD von Prof. Bernd Lucke als der Einzige benannt, der sich im Bundestag für unsere Kinder interessiert habe.

(von Hinnerk Grote)

Wo steckt er also, der Kinderkümmerer? Reist er noch immer mit einem unterschlagenen deutschen Diplomatenpass durch die Welt? Oder nur durch Dänemark? Die Informationen sind mager, sie beschränken sich im Wesentlichen auf Edathys eigene ebenso wenige wie jämmerliche Posts auf seinem Facebook-Account, wonach er wegen angeblicher Morddrohungen nicht nach Deutschland zurückkommen könne. Und nun scheint er sich sogar auf die Drohung mit Enthüllungen, so darf man das wohl nennen, zu verlegen. Die „JF“ berichtet:

Der unter dem Verdacht, Kinderpornos konsumiert zu haben, stehende SPD-Politiker Sebastian Edathy sorgt mit einer kryptischen Botschaft auf Facebook für Aufregung. Am Donnerstag schrieb er dort auf englisch: „An alle, die es betrifft: Die Papiere mit der ganzen Geschichte befinden sich an vielen verschiedenen Orten und werden in dem Moment, in dem mir etwas zustößt, veröffentlicht.(…)“

Währenddessen wird über mögliche Fehler der Ermittlungsbehörden diskutiert, der BKA-Chef und gleich das ganze BKA ins Zwielicht gestellt – nur merkwürdig still bleibt es im deutschen Medienwald um die politischen Mandats- und Amtsträger, die ganz ohne Zweifel von den Vorwürfen gegen Edathy schon seit längerem wussten. Und noch viel stiller wird es um den eigentlich Verdächtigen, um Edathy selbst, so dass wir schon fast davon ausgehen dürfen, es würde ganz einfach auf Zeit gespielt, um den oder die Verantwortlichen aus der Schusslinie zu bringen.

Nur als Anmerkung am Rande: Die Affäre Edathy wirft auch ein bedeutsames Licht auf den Zustand unseres sog. „Rechtsstaats“. Auf weisungsgebundene Staatsanwaltschaften, deren oberster Dienstherr der jeweilige Justizminister ist. Auch auf deren fachliche Leiter, die jeweiligen Generalstaatsanwälte, die als „politische Beamte“ ohne Angabe von Gründen jederzeit in den Ruhestand versetzt werden können. Ebenso wie der Chef des Bundeskriminalamtes. Und alle Polizeipräsidenten. Die Ermittlungsbehörden, die doch eigentlich objektiv ermitteln sollen, befinden sich damit fest in der Hand der Regierungsparteien. Politischen Klüngeleien sind so Tür und Tor geöffnet, Ermittlungsverfahren können je nach politischem Gusto eingestellt oder bis ins Absurde weiter betrieben werden.

Das bedeutet für uns, dass wir weiterhin Fragen stellen müssen. Es kann und darf nicht angehen, dass der Fall Edathy einfach unter den Teppich gekehrt und dem Vergessen anheim gegeben wird.

Also, nochmal, wo steckt der Kinderfreund? Wird gegen ihn ermittelt? Wenn nein, warum nicht? Wenn ja, wie ist der Stand der Ermittlungen und warum wird der Beschuldigte nicht den Ermittlungsbehörden zur Vernehmung zugeführt? Konnten die Daten auf den vorgefundenen Festplatten rekonstruiert werden? Wurden alle verfügbaren Kommunikationsdaten ausgewertet, auch die von ausländischen Diensten aufgezeichneten? Wird auch gegen andere Amtsträger, z.B. gegen den Innenminister des Landes Niedersachsen, Boris Pistorius, oder gegen den niedersächsischen Ministerpräsidenten Stephan Weil wegen des Verdachts des Geheimnisverrats ermittelt? Wenn nein, warum nicht? Fragen über Fragen. Alle aufzuführen, würde den Umfang dieses Beitrages sprengen.

Sollten nicht alle diese Fragen rückhaltlos geklärt werden und, wie wohl polit-taktisch geplant, Ruhe einkehren, dann müssen wir damit rechnen, einen zumindest geistigen „Triebtäter“, der andere an den höchsten moralischen Ansprüchen misst, es aber mit der eigenen Moral nicht ganz so eng zu sehen scheint, schon bald auf einem gut dotierten Posten im Europäischen Parlament wiederzusehen.

Sicher würde er dort auf mehr als nur den einen Gleichgesinnten treffen.