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Bierflaschen und Spielplatz – Bayerns Kongo

Ich wohne nur 500 Meter Luftlinie von Münchens Erstaufnahmeeinrichtung für illegale Zuwanderer, der vormaligen Bayernkaserne, entfernt. Gemäß diversen Münchner Medien sind derzeit ca. 1.000 der insgesamt 1.600 vorgesehenen Plätze mit so genannten Asylbewerbern™ belegt.

(Von MilitesChristi)

Nachdem bereits in der Vergangenheit einige Male bei PI über diese staatliche Schleusungshilfe berichtet wurde (u.a. Großaufgebot der Polizei nach einem Angriff von 30 Fachkräften™ auf zwei Wachleute), ist es im Umfeld dieser Einrichtung (direkt gegenüber einem mittelständischem Wohngebiet gelegen) nicht wirklich wohnlicher geworden.

Vor allem junge, männliche Schwarze, die derzeit den überwiegenden Anteil der Belegschaft ausmachen (geschätzte 80-90%), sind mir unangenehm aufgefallen. Besonders an heißen Tagen liegen sie in Gruppen von durchschnittlich 5 – 10 Personen in den umliegenden Grünanlagen herum und konsumieren in großen Mengen Alkohol. Bier und Wodka. Auch auf Kinderspielplätzen wie dem an der Ecke Kollwitz-/ Paracelsusstraße. Die dort in Mengen herumliegenden grünen Bierflaschen haben vermutlich norddeutschen Migrationshintergrund, aber dies nur am Rande. Stößt jedem Münchner Bürger, d.h. auch den hier lebenden und arbeitenden Ausländern, diese Tatsache bereits übel auf, so sorgt die Ausstattung des hier kritisierten Personenkreises für weiteren Ärger. Fast jeder verfügt über ein Mobiltelefon, viele sogar über ein Smartphone, Tablet PCs und teure Kopfhörer. Ähnlich verhält es sich mit der Kleidung der sogenannten Asylbewerber.

Diese – das bestätigte mir eine Nachbarin, die vor Ort in der Kleiderausgabe tätig war – ist meist neu und hochwertig. Hinzu kommt, daß sich diese Nachbarin im Rahmen ihrer Vor-Ort-Recherche selbst davon überzeugen konnte, daß es sich bei den zu 90% jungen und männlichen Bewohnern rein um Wirtschaftsmigranten handelt, die keinerlei Asylanspruch gemäß Art. 16 GG besitzen. Viele Frauen hingegen würden traumatisiert wirken oder gar Verletzungen aufweisen. Und es kommen täglich neue illegale Zuwanderer hinzu. Jeden Tag, wenn ich die Zeitung aufschlage, wird erneut von mehreren Dutzend selbsternannten Flüchtlingen berichtet, die im Zug von Verona nach München sitzen und von der Schleierfahndung aufgegriffen wurden, nachdem sie vorher bereits den italienischen und österreichischen Zoll passieren mußten. Letztes Wochenende waren es alleine 27. Und: Ein paar Stunden nach ihrer Einvernahme sind sie bereits in der Bayernkaserne.

Mag diese Erstaufnahmeinrichtung™ zwar in erster Linie für sich selbst und ihre spezifischen Probleme stehen, zeichnen sich hier doch ernsthafte Probleme für die Zukunft ab:

• Weder Österreich noch Italien haben ein Interesse an der Eindämmung der illegalen Zuwanderung nach Deutschland, weshalb das Schengenabkommen sofort außer Kraft gesetzt werden muß.
• Die großzügige Erstausstattung sogenannter Asylbewerber™ sorgt für weiteren Nachzug, weshalb die Ausstattung aufs nötigste reduziert werden muß.
• Gruppenspezifisches Fehlverhalten wird nicht sanktioniert und führt zu rechtsfreien Räumen, Ordnungsamt und Polizei müssen endlich eingreifen.

Und: Im Übrigen liegt es hier an unserer Politik, dem endlich Abhilfe zu schaffen. Der Mißbrauch des Artikels 16 durch illegale Wirtschaftszuwanderer muß endlich unterbunden werden. Diejenigen Personen, deren Asylantrag abgelehnt wurde (d.h. 93% der Antragsteller), müssen umgehend und ohne Wenn und Aber ausgeschafft werden. Aktuell werden ca. 10% (ja, 10 von 100) dieser Personen ausgeschafft.

Hierbei wäre es hilfreich, wenn zuerst die Möglichkeit unterbunden wird, unbegrenzt Folgeanträge zu stellen, wie es derzeit der Fall ist. Ein Asylantrag darf nur einmal gestellt werden. Wird er abgelehnt, hat man selbstverständlich das Recht, Einspruch zu erheben. Wird auch dieser abgelehnt, so ist die betreffende Person in Abschiebehaft zu nehmen und binnen 14 Tagen auszuschaffen.

Im Weiteren müssen die Grenzkontrollen zu unseren Nachbarländern wieder eingeführt werden. Alle im Grenzbereich aufgegriffenen Zuwanderer sind umgehend ins Nachbarland zurückzuschicken.

Illegale Einreise nach Deutschland muß künftig als Straftat gewertet werden und die Stellung eines Asylantrages verunmöglichen.

Personen ohne gültige Papiere können künftig keinen Asylantrag mehr stellen.

Zudem muß endlich europaweit bei der Abwehr der illegalen Zuwanderung zusammengearbeitet werden, da das Problem letztlich uns alle angeht und uns die Schleusungsindustrie sonst weiterhin alle gegeneinander ausspielt. Die Bundesrepublik muß „Frontstaaten“ wie Italien z.B. Anreize schaffen, das Flüchtlingsproblem nicht an uns weiterzuschleusen, sondern diese bei der Abwehr unterstützen. Monetär und personell, wie z.B. durch Entsendung von Küstenwache und Bundesmarineeinheiten.