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M. Klonovsky zur „Institution Bundespräsident“

[1]Die Wahl des neuen Bundespräsidenten steht an, und die Menschen da draußen im Land, der Arbeiter an seiner Werkbank, die Mathematikerin an ihrem Schreibpult, die Pilotin in ihrer Kanzel, fiebern dem populärem Akt repräsentativer demokratischer Willensbildung hoffnungsfroh entgegen. Die Parteien bringen ihre profiliertesten Kandidaten in Stellung. Es sind Namen, die im Volke ehrfürchtig von Mund zu Mund gehen: Frank-Walter Steinmeier, Wolfgang Schäuble, Winfried Kretschmann, Norbert Lammert, Ursula von der Leyen.

Jeder weiß, was diese Männer und Frauen in der Flüchtlingskrise, bei der Rettung des Euro, bei der Rettung Griechenlands, des Weltklimas und des deutschen Rufs im Ausland geleistet haben. Vergessen wir nicht den Geheimfavoriten Herfried Münkler, den Architekten der Einwanderung, den Mann, der im Nachhinein genial begründete, was unsere Willkommens-Kanzlerin mit sicherem Instinkt bereits realisiert hatte. Gemeinsam mit seiner Frau hat der Professor aus der Hauptstadt in einem Buch dargelegt, wie die Deutschen es und warum sie es schaffen werden; er brächte die ideale First Lady also gleich mit…

Beenden wir die CDU-Generalsekretärstagträume und schauen wir auf die Realitäten.

Das Amt des Bundespräsidenten ist ein Relikt der konstitutionellen Monarchie. Der Präsident verkörpert in den Worten des Bundesverfassungsgerichtes von 2014 „die Einheit des Staates“ – wie der Monarch es tat und in glücklicheren Ländern noch heute tut. Glücklicher allein deswegen, weil die monarchistische Etikette es verbietet, Volksreden zu halten (unser einstweilen letzter Kaiser war die große Ausnahme). Außerdem amtiert ein Monarch kraft Tradition und nicht aufgrund von Parteienproporz.

Wie auch immer, die Karriere der Institution Bundespräsident begann in Gestalt von Theodor Heuss durchaus hoffnungsvoll. Gustav Heineman war der erste Quasi-Pastor an der symbolischen Staatsspitze, wenngleich er achtenswerte Sätze formulierte wie: „Ein Staat ist immer nur so frei wie sein Waffenrecht.“ Heute würde er für so viel Liberalität schäumende Rücktrittsforderungen ernten. Richard von Weizsäcker schien nie verwinden zu können, dass die Bergpredigt schon gehalten worden war, und verlieh dem Amt eine penetrant pastorale Note. Es war nur folgerichtig, dass mit Joachim Gauck schließlich der erste echte Pfarrer zum Staatspastor aufstieg. Zugleich darf man Weizsäckers Rede zum 8. Mai 1985 als den Einzug der DDR-Terminologie in die BRD werten. Auch wenn sie deutlich differenzierter war als später verschlagwortet, blieb doch einzig der „Tag der Befreiung“ von ihr übrig. Weizsäcker hat auf seine Weise den Weg gebahnt für Merkel und Gauck.

Gab der knorrige Roman Herzog noch eine akzeptable Figur ab, begann mit dem Kirchentagssprechautomaten Johannes Rau die Wendung ins Peinliche. Auf „Bruder Johannes“ folgte der habituelle Sparkassendirektor Horst Köhler, von dem einzig der Rücktritt im Gedächtnis blieb, als er wegen einiger Medienberichte mit tränenerstickter Stimme erklärte, man lasse es an Respekt ihm und seinem Amt gegenüber fehlen. Damals wurde gemutmaßt, er sei in Wirklichkeit zurückgetreten, weil er mit seiner Unterschrift nicht den Euro-Rettungsschirm bewilligen wollte; wenn dies stimmt, wäre die weinerliche Begründung seines Rücktritts erst recht skandalös.

Nach Köhler brachte es mit Christian Wulff der erste Mann vollkommen ohne Eigenschaften zum Staatsoberhaupt; der Niedersachse war ein Präsident von Merkels Gnaden. Aber immerhin verschaffte er mit seiner Frau Bettina („Ich habe bei Männern kein festes Beuteschema“) einer gewissen Halbwelt Zugang ins Schloss Bellevue. Ihm folgte mit Gauck ein spätberufener DDR-Bürgerrechtler – wie Merkel stand auch der Rostocker Pfarrer in einem unauslotbaren, immerhin Reiseprivilegien einschließenden Verhältnis zum SED-Staat –, der seit der Amtsübernahme immer weniger Interesse für die Rechte der Bürger zeigt. Kein kritisches Wort von ihm fiel zur Politik der offenen Grenzen oder zur faktischen Entmachtung des Parlaments in der Eurokrise. Längst verkörpert der Bundespräsident nicht die Einheit des Staates oder gar der Nation, sondern ist bloß von allen Sprechpuppen des Zeitgeistes die prätentiöseste.

Verglichen mit der Medienhatz, die Wulff wegen pekuniärer Nichtigkeiten ertragen musste, mag mancher die Dresdner Pöbeleien gegen seinen Nachfolger eher zu den harmlosen demokratischen Schikanen rechnen. Die Frage ist nur: Wer will sich das als Nächster antun? Wer wäre zugleich im Volke populär, ein Darling der Leitartikler, ein windelweicher rhetorischer Fettnäpfchenumtänzler mit vollendet langweiliger Biographie? Und vor allem: Was soll das eigentlich alles?

Der TV-Abendunterhalter Markus Lanz erklärte zum Schimpf, der am Tag der deutschen Einheit über Gauck herniederging, es sei eine Situation gewesen, „wie sie so bei einem Auftritt der englischen Königin nicht möglich wäre“. Wir haben aber keinen König mehr. Was ist also zu tun?

Die AfD fordert, dass der Bundespräsident vom Volk gewählt werden soll. Wenn das Volk wählte, würde wahrscheinlich Dieter Bohlen knapp vor Günter Jauch gewinnen. Und was wäre gegen Bohlen zu sagen? Er ist, wie ich hier bereits ausgeführt habe, weniger vulgär als Gauck eitel, und er spräche wohl auch im höchsten symbolischen Amt weniger verlogen als seine Vorgänger. Er würde das pastorale Parfüm mit realitätsnaher Unterklassen-Rotzigkeit austreiben. Zugleich ist Bohlen ein erfolgreicher Unternehmer und hat mehr Steuern gezahlt als sämtliche Bundespräsidenten zusammen. Noch aus seiner letzten Zote spricht mehr Weltkenntnis als aus den gesammelten Präsidialpredigten unseres Bundesfreiheitsbuffos. Bohlen würde dem politisch korrekten Schwätzamt in freier Rede den Gnadenstoß versetzen. Er würde es auf dem Boden der schnöden Tatsachen zerschellen lassen.

Danach sollte aber Schluss mit dem Theater sein, bevor beispielsweise der erste Muslim nominiert wird (weil es ja, wie wir inzwischen gelernt haben, Muslime waren, die Deutschland nach dem Krieg wiederaufgebaut haben), und das symbolische Repräsen-Tantentum sich sukzessive in schiere Minderheitenmachtpolitik verwandelte. Der Präsident gehört in die historische Mottenkiste. Bis der Kaiser oder Erlöser oder wenigstens der Katechon wiederkehrt! Jenem mag ein Präsident dann Rosen streuend vorangehen!

(Im Original erschienen auf Michael Klonovskys Acta Diurna [2])

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