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Bad Kreuznach: Nächtliche Sperrzonen und Aufenthaltsverbote

In der beschaulichen Kurstadt Bad Kreuznach in Rheinland-Pfalz wüten seit einiger Zeit Merkels Gäste in einer Art und Weise, wie wir es aus Großstädten kennen. Es geht um „kulturelle“ Kleinkriege zwischen Türken und Afghanen, aber auch um Territoriumsansprüche für Drogenhandel und andere kriminelle Facharbeiten. Auch Bad Kreuznach erfreut sich, wie Schorndorf,  eines immer wiederkehrenden Stadtfestes, so auch in diesem Jahr. Nur jetzt ist alles anders, denn Deutschland wurde von der eigenen Regierung zum Abschuss freigegeben und einer gewalttätigen multikriminellen Flut ausgeliefert.

So kam es beim diesjährigen Stadtfest zu einem „robusten Polizeieinsatz“. Vor den WC-Anlagen waren Frauen und Mädchen belästigt worden, es wurde offenbar auch geklaut und betrunkene halbnackte Afghanen randalierten, bis die Polizei kam, die sie vorerst einmal des Platzes verwies, was für das Gesamtproblem natürlich nur Camouflage ist.

Eingekreist, wie von einem Rudel Wölfe

Die Situation war nicht neu, war es doch eine ähnliche wie schon im April beim Frühlingsfest. Sogar der vom Veranstalter abgestellte Sicherheitsmann, der nachts auf die Wagen der Schausteller achten sollte, hatte um Verstärkung gebeten, da er sich teils „wie von einem Rudel Wölfe“ eingekreist gefühlt habe.

Viele der Personen sind bereits polizeibekannt. Die Beamten werden aber weder respektiert noch hinterlassen die Maßnahmen der Exekutive nachhaltig Eindruck bei den an Gesetzlosigkeit gewöhnten Merkelgästen. Die Polizisten würden bespuckt und beleidigt. Die Situation ist offenbar derart drastisch, dass sogar von Berufs wegen an sich verständnisvoll auf die Krimigranten reagierende Personen sarkastisch werden. Annette Bauer vom Migrationsbeirat kommentiert dass, die Männer zumindest schon sprachlich so weit gebildete seien, um „Ich ficke dich, Polizei“ sagen zu können.

Staatsanwalt kündigt an, keine „No go-Areas“ zu dulden

Das Problem besteht aber nicht nur in der Zeit von Festveranstaltungen, sondern ist eben ein alltägliches in der Stadt. Vor allem betroffen von den Zusammenrottungen, Übergriffen, Auseinandersetzungen und kriminellen Geschäften sind die Gebiete in der Neustadt und auf der Kirschsteinanlage. Erst vor kurzem tönte der Leitende Oberstaatsanwalt Michael Brandt, man werde in der Stadt keine „No go-Areas“ dulden. Man mag ihm glauben, dass er das tatsächlich so meinte, und dennoch ist die Stadt unter der SPD-Oberbürgermeisterin Dr. Heike Kaster-Meur offenbar nicht in der Lage oder wohl eher nicht wirklich willens gegen die Verbrecher und Ruhestörer vorzugehen. Deshalb werden nun, zur eigenen Sicherheit, die Bürger von Bad Kreuznach aus Teilen ihrer Stadt ausgesperrt – man reagiert mit nächtlichen Aufenthaltsverboten für die Gefahrenorte.

Auf der Internetseite der Stadt ist zu lesen:

Aufgrund der aktuellen Ereignisse hat das Ordnungsdezernat der Stadt Bad Kreuznach heute eine Allgemeinverfügung erlassen, die ein Aufenthaltsverbot in der Kirschsteinanlage, dem Fischerplatz und dem Schlosspark in der Zeit von 22.00 bis 6.00 Uhr beinhaltet.

Ordnungsdezernent Udo Bausch: „Die Verfügung gibt uns die Möglichkeit, die in den Grünanlagen festgestellten Ruhestörungen und Aggressivität einzelner Personen und Personengruppen in der Nachtzeit umgehend zu unterbinden.

Der Vollzugsdienstes des Amtes für Recht und Ordnung wird zusammen mit der Polizeiinspektion Bad Kreuznach die Einhaltung des Aufenthaltsverbotes in den genannten Grünanlagen kontrollieren.“

Bis zu 5.000 Euro Strafe

Das Verbot ist vorerst gültig bis Oktober 2017. Bei Zuwiderhandlung drohen Platzverweise und Bußgelder bis zu 5.000 Euro. Die monetäre Strafandrohung gilt logischerweise in letzter Konsequenz nur für „die schon länger hier Lebenden“, denn die importierten, vom Steuerzahler alimentierten, Verursacher dieser Repressalien sind sowieso, zumindest offiziell, mittellos.

Anstatt die Gewaltbanden wegzusperren und danach abzuschieben wird also nun der „Vollzugsdienstes des Amtes“ im Sinne von „Recht und Ordnung“ darüber wachen, dass die Bad Kreuznacher sich nicht mehr in Sommernächten nach 22 Uhr im Schlosspark oder an diversen anderen Plätzen herumtreiben. Die deutschen Köter sollen sich in ihre Körbchen trollen. (lsg)

Kontakt:

Stadtverwaltung Bad Kreuznach
Oberbürgermeisterin Dr. Heike Kaster-Meur
Hochstraße 48, 55545 Bad Kreuznach
Tel: 0671 800 200
Fax: 0671 800 345
E-Mail: oberbuergermeisterin@bad-kreuznach.de


(Hinweis an unsere Leser: Wir bitten Sie bei Schreiben an die Kontaktadresse, trotz aller Kontroversen in der Sache, um eine höfliche und sachlich faire Ausdrucksweise.)