1

Bürgerkriegsgefahr in Deutschland – Teil III: Eigensicherung

Fotocollage

Von EUGEN PRINZ | Ein Bürgerkrieg ist ein bewaffneter Konflikt auf dem Territorium eines Staates zwischen verschiedenen Gruppen. Noch vor wenigen Jahren hätte hierzulande niemand auch nur im Traum daran gedacht, dass ein solches Ereignis in Deutschland in den Bereich des Möglichen rücken könnte. Inzwischen wird die Zahl derer, die eine solche Gefahr als realistisch einstufen, größer.

Haben diese Leute recht oder handelt es sich nur um Spinner und Verschwörungstheoretiker? Dieser Frage wird hier nachgegangen.

Was können wir tun?

Damit stellt sich die Frage, was kann jeder für sich selbst und seine Familie tun? Es ist in diesen Zeiten mit Sicherheit kein Nachteil, wenn man die Fähigkeit besitzt, mit einer scharfen Waffe umzugehen. Das gilt für Männer und Frauen gleichermaßen. Als Mitglied eines Schießsportvereins, können Sie sich an der Waffe ausbilden lassen und regelmäßig Schießtraining betreiben. Nach einem Jahr Mitgliedschaft und monatlicher Teilnahme kann man als Sportschütze den Ordnungsbehörden gegenüber das Bedürfnis zum Erwerb einer Schusswaffe inklusive der Munition nachweisen.

Bei gegebener Zuverlässigkeit des Antragsstellers stellen die Ordnungsbehörden dann eine Waffenbesitzkarte und einen Munitionserwerbsschein aus. Diese beiden Dokumente  berechtigen allerdings nicht dazu, die Waffe zu führen. Man darf sie nur zuhause in einem Panzerschrank aufbewahren und entladen und von der Munition getrennt zum Schießstand mitnehmen. Aber zumindest haben Sie eine scharfe Schusswaffe und Munition zuhause.

Allerdings gibt es selbst bei einer gesetzestreuen Lebensführung keine Garantie, dass dieses Recht nicht widerrufen wird. Seit 2013 existiert das Nationale Waffenregister. Dort ist jeder erfasst, der eine legal erworbene Schusswaffe besitzt. Wenn es der Regierung einmal einfallen sollte, nach einem der immer wieder vorkommenden Amokläufe den privaten Waffenbesitz für Sportschützen gänzlich zu untersagen oder eine zentrale Unterbringung der Waffen in den Schießstätten einzuführen, dann war es das.

Der Besitz einer Schusswaffe ist in Deutschland jedoch die Ausnahme.  Nur 2,31 Millionen Deutsche besitzen eine waffenrechtlichen Erlaubnis. Zum Vergleich: In Amerika sind schätzungsweise 300 Millionen scharfe Waffen in Privatbesitz.

An dieser Stelle ist noch der Hinweis angebracht, dass der Gesetzgeber die Schusswaffen der Sportschützen nicht zur Selbstverteidigung vorgesehen hat. Dafür sind andere Mittel verfügbar, die relativ leicht erworben werden können, was an sich schon ein schlechtes Zeichen ist und Zweifel an der Wirksamkeit aufkommen lässt.  Um etwas über die Tauglichkeit der diversen Selbstverteidigungsmittel zu erfahren, wurde der Inhaber eines Waffengeschäfts, ein Büchsenmachermeister, als Experte befragt. Er möchte  nicht genannt werden, deshalb bezeichnen wir ihn einfach als Herrn Müller.

 Die Gaspistole

Für den legalen Erwerb einer Gaspistole ist die Erteilung des so genannte „Kleinen Waffenscheins“ erforderlich. Diesen stellen die Ordnungsbehörden auf Antrag für unbescholtene Bürger über 18 Jahren problemlos aus.

CS/Pfeffer – Munition für die Gaspistole

… ist ein wirksames Verteidigungsmittel innerhalb einer Reichweite von maximal 3 Meter. Pfeffer – Munition darf nur zur Tierabwehr verwendet werden. Die Wirkung entfaltet sich selbstverständlich nur, wenn Augen und Atemwege mit den entsprechenden Substanzen in Berührung kommen. Also muss in Richtung Gesicht gezielt werden.

Knallpatronen – Munition für die Gaspistole

Bei der Schussabgabe werden durch die Pulververbrennung entstehenden Feinst-Partikel aus dem Lauf geschleudert. Daher rufen Schüsse aus unmittelbarer Nähe ins Gesicht eines Angreifers erhebliche Verletzungen hervor. Die kritische Distanz dürfte zwischen 50 cm und einem Meter liegen.

Pfefferspray

Beim Kauf eines solchen sollte man darauf achten, ein möglichst hochdosiertes Produkt zu erwerben und nicht das billigste im Regal. Pfefferspray darf nur zur Tierabwehr verwendet werden. Es ist wirksam innerhalb einer Reichweite von zwei bis drei Metern. Bei ungünstigen Windverhältnissen kann man selbst eine gute Dosis davon abbekommen.

Eine besonders empfehlenswerte Variante ist deshalb das Pfeffergel. Hier wird ein zähflüssiger  Strahl mit einer Reichweite von bis zu vier Meter verspritzt, der streut und gut im Gesicht des Angreifers haftet, sowie durch seine klebrigere Konsistenz die Gefahr vermindert, dass der Anwender einen Teil der Ladung selbst abbekommt. „First Defense MK-3 Pepper Gel“ ist hier das Produkt der Wahl. (Anm.d.A.: Weder der Autor noch PI erzielen aus dieser Empfehlung finanziellen Vorteil.)

Elektroschocker

kann man vergessen, lautete der Rat des Spezialisten. Die Kontaktpole müssen auf die nackte Haut gelangen, sonst bleibt die Wirkung aus. In einer Notwehrsituation eine unsichere Geschichte.

Unbedingt den Überraschungseffekt beachten!

Gaspistole und Pfefferspray sind also relativ wirksame Mittel zur Selbstverteidigung. Herr Müller betonte jedoch ausdrücklich, eines unbedingt zu beachten: Der Überraschungseffekt muss gegeben sein! Niemals den Gebrauch des Verteidigungsmittels vorher androhen! Im Falle einer entsprechenden Situation das Mittel hervorholen (oder vorher verdeckt in der Hand halten) und SOFORT einsetzen!

Diesen Rat untermauerte der Experte mit einem Negativbeispiel, von dem er Kenntnis erlangt hatte. Ein Mitarbeiter der Straßenreinigung im Einzeldienst schob seinen Wagen einen Gehweg entlang und sammelte weggeworfenen Müll auf. In der Nähe lungerte eine Gruppe von Alkohol konsumierenden „Flüchtlingen“ herum, die dies beobachtete. Sie machten sich einen Spaß daraus, ihm leere Getränkedosen vor die Füße zu werfen, damit er sie aufheben und entsorgen sollte.

Verständlicherweise hatte der Straßenreiniger für die Gruppe eine unfreundliche Bemerkung parat, worauf sie auf ihn zugingen und eine bedrohliche Haltung einnahmen. Der Straßenreiniger zog daraufhin ein Pfefferspray aus der Tasche und drohte damit, die Gruppe zu besprühen, wenn sie sich nicht entfernen. Da zog einer der Flüchtlinge den Jackenkragen hoch, verbarg sein Gesicht dahinter und rannte mit halb abgewandten Körper auf den Straßenreiniger zu, um ein möglichst kleines Ziel abzugeben. Dieser sprühte zwar noch, konnte aber keine relevanten Stellen treffen. Das Ende vom Lied: Der Straßenreiniger wurde von der Gruppe zusammengeschlagen.

Zudem ist noch hinzuzufügen, dass aus der polizeilichen Praxis Fälle bekannt sind, wo aufgrund einer besonderen Veranlagung oder Drogen-/Alkoholmissbrauchs Reizgas oder Pfefferspray wirkungslos bleibt. Dies ist jedoch eher selten.

Das eigene Heim sichern

Abgesehen von der Selbstverteidigung sollte man sich natürlich noch darüber Gedanken machen, wie man seine Räumlichkeiten am besten vor Eindringlingen schützt. Bei den kriminalpolizeilichen Beratungsstellen bekommt man hierzu eine kostenlose Beratung.

Auch die Einlagerung von Lebensmittel- und Trinkwasservorräten für einige Wochen sollte man ins Auge fassen. Dazu detailliert einzugehen, würde den Rahmen dieses Artikels sprengen. Unter Zuhilfenahme der Suchmaschinen finden sich jedoch genügend Informationen dazu im Internet.

Fazit

Das wahrscheinlichste Szenario für einen Bürgerkrieg oder bürgerkriegsähnliche Zustände in näherer Zukunft ist ein Ausbleiben der Transferleistungen für die „Flüchtlinge“, also ein Zusammenbruch von deren Versorgung bedingt durch Zahlungsschwierigkeiten des Staates. Die von diesem Ausfall Betroffenen würden dann mit hoher Wahrscheinlichkeit ihre weitere Existenz durch Plünderungen und Überfälle sicherstellen. Im Gegensatz zur indigenen Bevölkerung dürfte bei den sogenannten Flüchtlingen aus Krisenregionen die Hemmschwelle für ein solches Vorgehen sehr niedrig liegen.

Da anzunehmen ist, dass in so einem Fall ein Teil der Aufständischen innerhalb kurzer Zeit an Schusswaffen gelangt, werden die gängigen Mittel zur Selbstverteidigung wenig ausrichten, zumal sie den Aufständischen ebenfalls zur Verfügung stehen. Die einzige Maßnahme, die Sinn machen würde, ist eine flächendeckende Bewaffnung der autochthonen Bevölkerung nach dem Vorbild der USA, der Schweiz oder jetzt Tschechien. Es kann davon ausgegangen werden, dass die Entscheidung der tschechischen Regierung, die Verfassung zu ändern (siehe Teil II: Sind wir vorbereitet?) und die Bevölkerung zu bewaffnen, genau diese Überlegung zugrunde liegt. Mit unserer Regierung ist so etwas selbstverständlich nicht zu machen. Deshalb wird der größte Teil der Bevölkerung im Falle eines Bürgerkrieges den Aufständischen hilflos ausgeliefert sein, da Polizei und Bundeswehr im Extremfall nicht über die nötige Stärke verfügen, die erforderlich wäre, die Kontrolle über das Land zu behalten. Keine guten Aussichten.

» Teil I
» Teil II




Gewerkschaften bestimmen „wählbare Parteien“ für Mitglieder

Beim Lesen unseres Beitrags „AfD tabu an Berliner Schule“ fühlte sich einer unserer Leser stark an die Verhältnisse bei der Polizei bzw. bei deren Gewerkschaft erinnert. Er schrieb uns folgende Mail:

Gleiches kann getrost auch auf die GdP (Gewerkschaft der Polizei) übertragen werden.

Ich bin seit ca. ** Jahren bei der Polizei und parteilos. Jedoch muss ich sagen, dass das  undemokratische Verhalten der Altparteien und deren Vertreter mittlerweile untragbar und nicht mehr auszuhalten ist. […] Für die Mitglieder der GdP erscheint monatlich die Mitgliederzeitschrift „Deutsche Polizei“.

In der Juni-Ausgabe war, von Seite 21 bis 23, unter dem Motto „Bundestagswahl“ ein Interview mit den Spitzenkandidaten der SPD Martin Schulz abgedruckt.

[…]  In der Juli-Ausgabe dann das Interview mit Fr. Merkel (von Seite 21 bis 23).

In der August-Ausgabe folgten die Interviews mit den Vertretern der LINKEN (von Seite 21 bis 23) und GRÜNEN (Seite 18, 19 und 20).

In der September-Ausgabe, gab es abschließend ebenfalls unter der Überschrift „Bundestagswahl“ dann noch eine mehrseitige Zusammenfassung über die Wahlprogramme der verschiedenen Parteien im Bezirksjournal zwischen den Seiten 23 und 24. Welcher Parteien? Lediglich der CDU/ CSU, SPD, DIE LINKE, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und schließlich der FDP.

Die Seiten 2 bis 7 des Bezirksjournals in der Septemberausgabe von „Deutsche Polizei“: Nach CDU, SPD und der demokratiefeindlichen LINKEN erhalten die Polizeikritiker der GRÜNEN sowie die FDP Gelegenheit zur Selbstdarstellung. (Davor gab es schon von Juli bis September seitenweise Kandidatenpropaganda für jede der Altparteien. Allein Merkel und Schulz bekamen je drei Seiten zur Werbung in eigener Sache in Form von Interviews.):

Zu einem Zeitpunkt wo sich abzeichnet, dass die AfD vmtl. als drittstärkste Kraft in den Bundestag einziehen könnte, findet man es seitens der Gewerkschaft der Polizei in keinster Weise wert auch auf die AfD näher einzugehen. Diese Partei wird in keinster Weise erwähnt, so als würde es diese Partei überhaupt nicht geben bzw. wäre überhaupt keine Alternative zu all den anderen Parteien.

Warum hat man seitens der GdP Angst auch über diese Partei zu berichten? Hat man Angst davor, dass vielleicht zu viele Polizeibeamte noch „in letzter Sekunde“ ihr Kreuz bei der AfD machen könnten?

So ist das ganz offensichtlich. Zwar dröhnen die Altparteien ständig, dass man die AfD inhaltlich „stellen“, „vorführen“ oder „entlarven“ wolle, aber diese inhaltliche Auseinandersetzung führt man dann lieber doch ohne die Argumente der AfD. Zu groß die Gefahr, dass gerade bei Polizeibeamten die Forderung nach Geltung des Rechtsstaates verfangen könnte, weil das ihrer Ausbildung, ihrem Berufsethos und nicht zuletzt ihrem Amtseid entspricht.

Damit die Gewerkschaftsmitglieder nicht auf falsche Gedanken kommen, hat auch die IG Metall vorsorglich alle Infos über die AfD aus ihrer bunten Vielfalt verbannt. Wer auf ihrer Wahlseite auf den „Kandidatencheck“ klickt, wird dort ebenfalls nur die Parteien vorfinden, die auch die GdP als „richtige“ Auswahl für ihre Mitglieder Mündel zur Wahl vorgesehen hat.

Kontakt:

» gdp-pressestelle@gdp.de
» internet@igmetall.de

(Spürnasen: HN und BB)




Warum ich die AfD wähle! (50)

Von GOEFFREY | Ich bin Anfang der Siebziger in einer bayerischen Kleinstadt aufgewachsen, und dieses wunderschöne Land, dass ich immerhin 30 Jahre lang genießen durfte, hat sich in den letzten zehn, zwanzig  Jahren doch rapide verändert. Nicht zum Besseren. Sicherlich, damals hörte die Welt noch in Furth im Wald auf, aber damals wurden keine 91-jährigen Rentnerinnen auf offener Straße von Illegalen ausgeraubt und mit dem Kopf gegen die Hauswand gestoßen, wurden keine Passanten als neuer Einwanderersport die Rolltreppen hinuntergetreten, oder der Kölner Dom mit Feuerwerkskörpern beschossen. Es wurden keine Rentnerinnen auf dem Friedhof vergewaltigt und auch nicht nur 2,6 Prozent der Einbrecher verurteilt.

Neuer osteuropäischer Volkssport: nach Deutschland fahren (an den Grenzen wird ohnehin nicht kontrolliert), dann in irgendeine reiche Hütte einbrechen (noch gibt’s genug davon), und zu 97,4 Prozent sicher sein, dass man dafür nicht ins Gefängnis muss. Das ist doch mal eine Quote für Kriminelle! Oder solche, die aus bitterer Armut oder blankem Opportunismus dazu werden. Oder, oder, oder, ich bin es langsam leid. Ich bin es leid zu sehen, wie dieses Land an den Niedrigstbietenden verschleudert wird. Von einem gerüttelten Maß der eigenen Bevölkerung auch noch gewollt – aus irgendeinem diffusen, in Jahrzehnten der linken Erziehung antrainierten Selbsthass und Wiedergutmachungsauftrag.

Es muss eine massive Revaluierung der Erziehung und vor allem des Schulunterrichts erfolgen, die unsere Kinder derzeit erst zu diesen Auswüchsen erzieht, links, linker, am linkesten, von Lehrern die ihrerseits in ihrem Leben nichts anderes gesehen haben als linke Gymnasien und noch linkere Universitäten, so denn sie denn keinen Wehrdienst verrichten mussten.

In meiner Schulzeit hatte ich quasi nur Lehrer, die entweder bei den Grünen oder der SPD waren, das auch aktiv nach außen getragen haben, obwohl sie Beamte waren, blaue Augen am Montag stolz vor sich her getragen haben: „Ich war bei der WAA Demo!“

Die Auswüchse dieser jahrzehntelangen Schuld- und Sühneerziehung sieht man zum Beispiel auch darin, wenn junge Flüchtlingshelferinnen, die „Schutzbefohlenen“ helfen und zum Dank von diesen vergewaltigt werden, sich danach noch selbst (und der Gesellschaft) auf Facebook dafür die Schuld geben.

Oder wie eine junge Abgeordnete der Linken, auf die Frage nach Filmempfehlungen auf Facebook antwortet, „Da wo möglichst viele Deutsche sterben.“

Dieses Land hat ein massives Problem mit seiner eigenen Identität

Dieses Problem ist sowohl hausgemacht, anerzogen, als auch in der Geschichte verankert.
Wäre Deutschland eine Person, sie würde es vom Psychiater auf der grünen Couch einen Selbstwertkomplex, einen Schuldkomplex, ein Minderwertigkeitskomplex und ein Helfersyndrom attestiert bekommen.

Und damit sind wir auch beim Integrationsproblem. Denn ein Land, das massive Probleme mit sich selbst hat, kann niemanden integrieren. Selbst dann nicht, wenn der zu Integrierende das selbst aus vollem Herzen wollte. Wir haben es nicht einmal geschafft, die Gastarbeiter der früheren Jahre und deren Kindeskinder zu einem großen Prozentsatz erfolgreich zu integrieren, obwohl diese zumindest noch mit Sinn und Zweck in dieses Land gekommen sind. Wir haben es nicht geschafft, Ost und West vollständig miteinander zu verschmelzen. Nicht die Aussiedler und auch nicht die ganzen Zugewanderten, die seit ca. 1995 massiv in unser Land drängten und unsere deutschen Großstädte mittlerweile erfolgreich in eine eurabische verwandelt haben.

Wie wollen wir das dann mit Hunderttausenden Menschen aus den entlegensten Winkeln dieser Erde schaffen, die im Grunde genommen vielfach illegal hier sind? Die nichts haben, außer ihrem „Glauben“ und ihrer Identität? Das sollen Menschen schaffen, die in der Mehrheit alles haben, außer einem Glauben und einer Identität?

So lange das so bleibt, werden die Deutschen einfach aufgehen in einem nicht endenden Zustrom. Das kann einige Jahrzehnte dauern, wird dann aber irgendwann kommen. Denn jener mit einer Identität wird immer den Identitätslosen dominieren, egal wie viel Geld der Identitätslose (noch) hat.

Wenn wir das aber ändern wollen, müssen wir sowohl für eine Begrenzung der Zuwanderung eintreten und für die Neuschaffung einer positiven deutschen Identität, die auch jemanden integrieren kann. Wenn deutsche Klassen Auschwitz auf dem Lehrplan haben, dann sollten sie auch die Walhalla bei Regensburg auf dem Lehrplan haben und dort sehen können, dass Deutschland ganze All Star Teams der Weltkulturgeschichte stellen kann. Und dass die deutsche Geschichte nicht 1933 beginnt, und 1945 endet, als das deutsche Volk wohl gemerkt von einem Österreicher und seiner Mordbrennerbande vergewaltigt wurde.

Goethe, Schiller, Hebel, Kant, Kleist, von Droste-Hülshoff, Leibnitz, Kopernikus, Schumann, Schubert, Bach, Haydn etc,. Sie alle nimmt man bestenfalls wohlwollend zur Kenntnis, stolz ist man in seltensten Fällen auf diese Granden der Weltkulturgeschichte, die das Pech hatten, ihr Leben vor 1933 in Deutschland zu leben, tja, wenn das natürlich Franzosen oder Engländer gewesen wären… Fragen sie mal einen Briten, ob er stolz auf Shakespeare sei.

Deutschland muss lernen, stolz auf sein Land zu sein

… stolz darauf, was unsere Eltern und Großeltern seit 1945 aus Schutt und Asche geschaffen haben. Stolz auf die vielen Jahrhunderte vor 1933. Und die Zeit von 1933 und 1945 dennoch nie vergessen.

Die AfD ist derzeit unsere einzige, letzte und beste Hoffnung auf Umkehrung der Dinge.
Deshalb wähle ich diese Partei, denn ich will endlich wieder eine Partei im Bundestag sitzen haben, die Oppositionspolitik macht. Nicht wie diese Beifallsklatscher von den Grünen und den Linken, die im Grunde alles, was die Groko in den letzten vier Jahren veranstaltet hat, kaum hätten machen besser können.

Ich will kein Parlament, das mich in seiner Zusammensetzung an eine Volkskammer erinnert, und eine Kanzlerin die an eine Staatsratsvorsitzende denken lässt.

Wenn die AfD erst mal im Parlament sitzt, wird so manches zur Sprache kommen, das der deutsche Mainstreammichel noch gar nicht auf dem Schirm hat. Hunderttausende werden erst dann aufwachen, denn nicht jeder informiert sich in alternativen Medien.

Sicher will ich nicht, dass die Welt wieder in Furth im Wald endet. Ich will aber auch nicht, dass irgendein Verbrecher aus Minsk hier hereinspazieren und sich quasi sicher sein kann, seine Beute daheim wieder zählen zu können. Ich will nicht, dass Rentnerinnen nicht mehr sicher auf die Straße gehen können, Menschen, die dieses Land aufgebaut haben.
Deshalb wähle ich die einzige Partei, die eine Oppositionspolitik machen wird, die sich gewaschen, hat, auf dass dieses Land endlich aufwacht.

Deshalb wähle ich die AfD.


(Wählen Sie auch die AfD? Dann schreiben Sie uns warum! Die besten Einsendungen wird PI-NEWS hier veröffentlichen. Mails unter Betreff: „Warum ich die AfD wähle!“ schicken Sie bitte an: info@pi-news.net)




Video: Rede von Björn Höcke in Erfurt

Am Mittwoch fand in Erfurt die große Wahlkampfabschluss-Kundgebung der AfD-Thüringen mit Björn Höcke, Jürgen Pohl, Stephan Brandner und Thorsten Weiß (AfD-Berlin) vor 2000 Teilnehmern statt. Die Videos aller Reden gibt es hier.




Gießen: Kultureller Austausch an 28-Jähriger vor Merkel-Auftritt

Merkel on Tour (kleines Foto: Bushaltestelle, nahe des Erstaufnahmelagers Gießen).

Von WINSTON KIRCHBERG | Merkel kommt! Am Donnerstag, dem 21. September, wird die Bundeskanzlerin des „Großen Austausches“ im Wahlkampf auch in Gießen sprechen. Ähnlich wie in Rosenheim und vielen anderen Städten ihrer großen „Tor-Tour“ wird sie sich – nur verbal – dabei mit der neuen Vergewaltigungswelle im „Merkelsommer 2017“ konfrontiert sehen.

Täter und ideologische Mittäter – Hinweise an die Kripo

In der Nacht auf Montag wurde in der Gießener Innenstadt eine 28-Jährige vergewaltigt. Die Frau war zu Fuß unterwegs, als die männliche Person sie von hinten plötzlich packte und auf die andere Straßenseite zog.

Vor einer Garage forderte Merkels Ficki-Ficki-Fachkraft von der Frau, sexuelle Handlungen an ihm vorzunehmen. Noch bevor es dazu kam, gelang es der 28-Jährigen, sich loszureißen. Der Täter konnte die Frau aber wieder einholen, schlug sie und zerrte sie an den Haaren in eine Einfahrt. Dort kam es dann zu einem sexuellen Übergriff.

Die Frau konnte sich wenig später erneut losreißen und auf die Straße rennen. Als ein vorbeifahrender Autofahrer stehen blieb, flüchtete der Täter.

Die Kriminalpolizei Gießen fahndet nach einem Mann, der etwa 25 Jahre alt und 180 Zentimeter groß sein soll. Der Täter soll dunkle kurze Haare, eine normale Statur, einen dunklen Teint sowie einen Bartansatz haben. Er soll eine blaue Jeans und ein sogenanntes „Longsleeve“ getragen haben. Laut Zeugenangaben soll er „Deutsch mit leichtem Akzent“ gesprochen haben.

Wirkungsvolle Maas-Nahmen: Bessere Beleuchtung gegen Rapefugees!

Im Februar wurde eine Frau in der Frankfurter Straße in Gießen von drei Unbekannten überfallen und vergewaltigt.

Kurz vor der Unterführung unter der Lahnstraße sei sie von drei Männern in einer ihr nicht verständlichen Sprache angesprochen, zunächst „rumgeschubst“ und schließlich vergewaltigt worden. Ob die Frau mehrfach und von allen drei Tätern missbraucht wurde, dazu wollte die Polizei aus ermittlungstaktischen Gründen nichts sagen. [..]

Ob die mutmaßlichen Täter der – laut Polizei – alkoholisierten Frau gefolgt waren, ihr auflauerten oder zufällig auf sie trafen, ist völlig unklar. Nach der Beschreibung der Frau sollen die Männer alle dunkle Haare haben. Einer der Männer, er wird von ihr als Haupttäter beschrieben, sei etwa 1,60 Meter groß, habe einen dunklen Teint und einen hellen Pulli mit einem weißen Querstreifen getragen. [..]

Gießens Frauenbeauftragte Friederike Stibane spricht sich unterdessen dafür aus, vor allem die Verbindungswege am Rande der Stadt so zu beleuchten, dass ein weitgehend gefahrenloses Passieren möglich ist. Wobei es eine absolute Sicherheit ohnehin niemals gebe. „Wenn jemand beabsichtigt, eine Frau zu überfallen, werden wir das nicht verhindern können.“ Zumal selbst auf öffentlichen Plätzen Frauen sexuell belästigt würden. Auch plädiert Stibane für den Einsatz von Videokameras – „vorausgesetzt, sie werden eingesetzt, wenn es darum geht, eine Straftat aufzuklären“.

Immer mehr sexuelle Inkulturationen mit Pfefferspray

Im Mai wurden an einem Sonntag zwei „Übergriffe durch Männer“ angezeigt: In beiden Fällen konnten Polizeibeamte wenig später den mutmaßlichen Verdächtigen aufgrund der Zeugenhinweise dingfest machen. In einem Fall hatte offenbar ein 28-Jähriger aus Somalia in Gießen eine Spaziergängerin angesprochen und sich danach entblößt. Als der Mann die Frau mit Gewalt bedrängen wollte, setzte sie ein Pfefferspray ein. Der geflüchtete Somalier flüchtete daraufhin „dorthin wo der Pfeffer wächst“. Wenig später klickten die Handschellen.

Der polizeilich bekannte Wohnsitzlose wird am Montag auf Antrag der Staatsanwaltschaft beim zuständigen Gericht vorgeführt.

„Mutti“ kommt  – auf den Schandplatz!

Der Gießener Anzeiger berichtet:

Im Bundestagswahlkampf macht Kanzlerin Dr. Angela Merkel am Donnerstag deshalb in Gießen Station – nämlich auf dem Brandplatz, mittlerweile „Schandplatz“ im Volksmund. Zuletzt war die Christdemokratin, die mit ihrem Besuch den heimischen Kandidaten Prof. Helge Braun unterstützt, 2013 in der Stadt. Auch damals stand die Schicksalswahl zum Bundestag bevor. Neben ihr wird nun auch der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier als Redner auf der Bühne erwartet.  [..] Die CDU rechnet mit regem Interesse an dem Auftritt und empfiehlt deshalb, rechtzeitig da zu sein. Denn die Plätze sind begrenzt. Zum letzten Gastspiel der Unionspolitikerin 2013 in Gießen kamen 3.000 Menschen auf den Schiffenberg.

Angesichts der interkulturellen Übergriffe der letzten vier Jahren dürfte es diesmal aber ungemütlicher für „Mutti“ werden.




Bystron: „Altmaiers Boykottaufruf verhöhnt die Demokratie“

Von JOHANNES DANIELS | Wie weit dürfen Spitzenbeamte einer obersten Verfassungs- oder Bundesbehörde in ihrer nackten Angst vor einer starken Volksbewegung gehen? Der AfD-Bayern-Landesvorsitzende und Bundestagskandidat Petr Bystron kritisiert das perfide Demokratie-Verständnis von Kanzleramtschef Peter Altmaier (59, CDU) aufs Äußerste: „Es ist ein Skandal, dass jemand wie Altmaier das sagt und es ist ein Skandal, dass darüber kaum intensiv berichtet wird“.

Im BILD-Interview hatte Merkel’s Meat Loaf alt ausgesehen, als er bei Tisch „aber selbstverständlich“ in die Kameras grunzte. Die rhetorische Frage von Nikolaus Blome und Lilly Wagner dazu lautete: „Ist ein Nicht-Wähler besser als ein AfD-Wähler?“

Nur „staatstragende Parteien“ wählen oder zuhause bleiben

„Es ist so, dass der Nichtwähler auch eine Meinung zum Ausdruck bringt“, räsonierte Merkels Mann fürs Grobe. Selten kam die verächtliche Haltung des Systems im schmutzigsten Wahlkampf aller Zeiten so klar zum Vorschein: Es wäre besser, die Bürger würden Parteien wählen, die „staatstragend“ seien, so der oberste Minister der Kanzleramts-Behörde.

Die „staatstragende“ Legitimität einer Regierung und eines funktionierenden Parlaments ergibt sich allerdings durch eine demokratische Wahl und eine so viele Wähler wie möglich umfassende Wahlbeteiligung. Ganz klar zwischen den Zeilen ist die Verachtung der „alternativlos“ dilettierenden Rechtsbrecher im Kanzleramt zu spüren: Das einzig Störende bei der bevorstehenden Bundestagswahl ist das lästige Stimmvieh. Also diejenigen Wähler, die den Regierenden zukünftige „Alternativen“ für Deutschland aufzeigen. Und diese werden täglich mehr.

Drei Ämter für Altmaier sind drei Ämter zu viel

Gerade Kanzleramtschef Peter Altmaier ist als ranghöchster Beamter des Kanzleramts zur Zurückhaltung gegenüber anderen Parteien verpflichtet. Es ist evident, dass der „Sprechende Fleischklops“ und bekennende Hobbykoch der schwarz-grünen „Pizza-Connection“ mit seinen drei derzeitigen Beschäftigungen im höchsten Maße überfordert ist. Muttis Multi-Tasking-Schwergewicht Altmaier ist für die dubiosen Nebenbeschäftigungen der gesamten Kanzleramtsspitze im Wahlkampf verantwortlich und faktisch für die Koordination des CDU-Wahlkampfes.

Der dafür eigentlich zuständige CDU-Generalsekretär Peter Tauber wurde von Merkel zur „tauben Nuss“ degradiert. Fast vergessen, Altmaier ist übrigens noch „Der Flüchtlingskoordinator“ der Bundesregierung. Auch wenn den Deutschen gebetsmühlenartig versichert wird, die „Flüchtlingsprobleme seien nun weitgehend“ gelöst, gäbe es diesbezüglich noch so einiges zu tun.

Angesichts seines impliziten Boykottaufrufs gegen die AfD zeigte sich Altmaier im Gespräch mit BILD zuversichtlich, dass die neue Volkspartei kein allzu gutes Ergebnis bei der Bundestagswahl am Sonntag einfahren wird. „Wir hatten in den Landtagswahlkämpfen in diesem Jahr absolut schwache Zahlen für die AfD und das zeigt, dass die Bäume dieser Partei nicht in den Himmel wachsen müssen“.

Kein „Bellevue“: Auch Bundespräsident hetzt jetzt gegen „Populisten“

Aber auch „Bundespräsident“ Frank-Walter Steinmeier stimmt präsidial in die Hetze gegen böse „Populisten“ mit ein: “Wer nur auf Kundgebungen geht, um andere am Reden zu hindern, der wendet sich gegen eine offene Debatte“, sagte er im Schloss Bellevue. „Gerade wer zornig und anderer Meinung ist, sollte selbst das Wort ergreifen, statt andere zum Schweigen bringen zu wollen“, betonte Steinmeier. Ohne die AfD beim Namen zu nennen, sprach Steinmeier von „Populisten, die sich Enttäuschungen und Verunsicherungen zunutze machen“.

Hinsichtlich der Enttäuschungen und Verunsicherungen durch die millionenfachen Rechtsbrüche der amtierenden Regierung stellt sich natürlich die Frage der Kausalität.

Der ehemalige DKP-nahe Steinmeier meint in seiner plumpen Suade nicht die rot-schwarz-grün-finanzierte Antifa, die seit Jahresbeginn für über 2.500 Straftatbestände gegen die AfD verantwortlich ist, sondern ganz klar die „Alternative für Deutschland“. Ebenfalls unwürdig für den obersten Repräsentanten der Menschen in Deutschland und eines Bundesverfassungsorgans. Es war aber auch nicht anders zu erwarten von dem von Merkel auf ein der Lächerlichkeit preisgegebenes Plazebo-Amt abgeschobenen System-Soldaten.

Beide Staatsrepräsentanten hätten zumindest einräumen müssen, dass die Demokratie ein Wettstreit der Meinungen ist. Sie lebt nur, wenn sich so viele Bürger wie möglich an diesem Wettstreit beteiligen und auch zur Wahl gehen. Scheinbar genießen beide die Vorzüge der Macht so sehr, dass sie das Regieren wesentlich einfacher fänden, wenn die Blockparteien sich nicht mehr dem demokratischen Diskurs stellen müssten. Die ständigen Diskreditierungen und Ausschluss-Versuche gegenüber der AfD von höchsten verfassungsrechtlichen Stellen sind wesentliche Ursachen dafür, dass die AfD so erfolgreich geworden ist.

Dazu Bystron: „Liebe Altparteien, die Menschen haben Euch längst durchschaut und ihr bekommt am 24. dazu die Quittung!“




Merkel versteckt sich vor ihrem Volk

Von MARKUS WIENER | Die nicht enden wollenden Pfiffe und Buhrufe auf Angela Merkels Wahlkampftour haben offenbar die Wetterfühligkeit der Kanzlerin erhöht. Reihum werden seit einigen Tagen quer durch die Republik Merkels öffentliche Wahlkundgebungen unter freiem Himmel kurzfristig „aus Witterungsgründen“ in geschlossene Räume und Hallen verlegt.

Mit peniblen Zugangskontrollen durch CDU-Ordner, damit man gefälligst unter sich bleiben kann. Ohne störende Wutbürger und anderes murrendes Volk, wie die Rheinische Post die Szenerie am Dienstag vor einer Tennishalle in Schwerin aufschlussreich wiedergibt, in die Merkel wegen der „schlechten Wettervorhersage“ umgezogen ist, während draußen die Sonne von einem leicht bewölkten Himmel lachte:

Vor der Halle wird lautstark diskutiert.  „Wer sich benimmt, kommt rein“, sagt ein Ordner. Auch Polizisten drängen die Protestler ab und erteilen manchen Platzverweise. „Nur wer systemkonform ist, kommt rein“, keift eine Frau zurück. „Das ist Faschismus“, ruft ein Mann. „Wie in der DDR“, ergänzt eine Frau wütend. „Wenn wir Flüchtlinge wären, dürften wir rein“, ruft ein anderer Mann.

[…] Das Sortieren von Merkel-Hassern und ihren Anhängern ist den Ordnungskräften offensichtlich gelungen. In der Halle taucht die Kanzlerin in eine andere Welt ein. Wahlkämpfer von der Jungen Union tragen Merkel-Shirts und halten Plakate hoch. Ihre Rede wird nur von Applaus unterbrochen. Auf dem Marktplatz in Schwerin wäre das anders gewesen. Doch die Veranstaltung wurde kurzfristig in die Halle fern der Innenstadt nahe dem Siebendörfer Moor verlegt – angeblich wegen der schlechten Wettervorhersage. Nun ist es heiter bis wolkig. Dass Merkel an diesem Abend keine Fernseh-Bilder mehr produziert, bei denen Pfeif- und Pöbel-Konzerte ihre Wahlkampfrede stören, darüber wird man in der CDU erleichtert sein.

Das Volk hat eben das Vertrauen der Kanzlerin verspielt – selbst schuld, jetzt muss es halt draußen bleiben! Doch am Sonntag wird das in den Wahllokalen nicht mehr möglich sein  …

Hier die weiteren Termine der Merkel-Tour:

  • Mittwoch, 20.9., 17-18 Uhr: Merkel in Kappeln
  • Mittwoch, 20.9., 19.30-20.30 Uhr: Merkel in Hamburg
  • Donnerstag, 21.9., 15 Uhr: Merkel in Fritzlar (Domplatz)
  • Donnerstag, 21.9., 17-18 Uhr: Merkel in Gießen
  • Donnerstag, 21.9., 19.30-20.30 Uhr: Merkel in Neuss
  • Freitag, 22.9., 14.30-15.30 Uhr: Merkel in Heppenheim
  • Freitag, 22.9., 17-17:45 Uhr: Merkel in Ulm
  • Freitag, 22.9., 19-20 Uhr: Merkel in München

(Video oben: Merkel flüchtet vor dem Bürgerprotest in Wismar in eine Markthalle)




NDR macht mit geklauten Daten Stimmung gegen die AFD

Screenshot des NDR-Berichts, (kleines Foto: Bodo Suhren, stellvertretender Bundesschatzmeister der AfD.

Von DUCK | Kurz vor der Bundestagswahl werden von den Mainstream-Medien alle Register gezogen, um gegen die AfD Stimmung zu machen. Lange haben die „Enthüllungsstories“ in den Schubladen gelegen, um nun – Überraschung! – auf den letzten Metern noch mal möglichst viel Schaden für die Alternativen anzurichten. Man merkt die (Propaganda)-Absicht und ist verstimmt.

Der NDR war sich jetzt nicht zu schade, eine ältere Story hervor zu kramen und als Scoop zu verkaufen. Dass die Informationen dazu illegal beschafft – nämlich gehackt – wurden, störte den linkslastigen Sender offensichtlich nicht.

Wie im Falle der gehackten Weidel-Mails heiligt der Zweck mal wieder alle Mittel.

Es geht um den stellvertretenden Bundesschatzmeister der AfD, Bodo Suhren, einen niedersächsischen Polizeiamtsrat. Er soll Dienstgeheimnisse an die Parteispitze „verraten“ haben, wie der NDR „recherchiert“ haben will.

Die Story stammt vom März 2017, und sie ist dünn.

Plötzlich ist der Pressekodex nicht so wichtig

Allerdings bleiben Fragen offen, die sich der NDR und das Niedersächsische Innenministerium gefallen lassen müssen:

Wieso bringt der NDR erst sechs Tage vor der Wahl den Bericht? Haben die „Recherchen“ so lange gedauert?

Die dem NDR vorliegenden Informationen entstammen von internen AfD-Mails, die offenbar gehackt und angeblich dem NDR „zugespielt“ worden sind. Der NDR arbeitet also mit illegal beschafften Informationen. Von wem wurden sie gehackt? Ist der NDR ein Informations-Hehler? Es ist fraglich, ob sich das mit dem Pressekodex vereinbaren lässt. Dort heißt es:

Bei der Beschaffung von personenbezogenen Daten, Nachrichten, Informationsmaterial und Bildern dürfen keine unlauteren Methoden angewandt werden.

Weitere gehackte Mail-Informationen betreffen die niedersächsische Flüchtlingslage und waren nur für den Dienstgebrauch. Darin war von immerhin „einer halben Millionen Flüchtlingen in knapp zwei Monaten“ die Rede. Es ist deshalb zu fragen, ob und warum die brisante Faktenlage damals geheim gehalten und der Öffentlichkeit nicht zugänglich gemacht wurde?

In einer anderen an den Parteivorstand weitergegebenen vertraulichen Information ist von der Gefährdungslage bei AfD-Politikern die Rede. Da die Polizei sicher die Pflicht hat, gefährdete Politiker zu warnen, wäre diese Information ohnehin zum Parteivorstand gelangt. Es wäre allerdings im Nachgang interessant zu erfahren, ob die gefährdeten AfD-Politiker tatsächlich gewarnt worden sind.

Der Beschuldigte soll den polizeilichen Mailaccount für private Zwecke genutzt haben. Das ist kritikwürdig, geschieht aber in deutschen Amtsstuben wie in Betriebsbüros geschätzt täglich hunderttausendfach. Je nachdem, welche Betriebsvereinbarungen dazu geschlossen worden sind, ist es erlaubt oder eben nicht. Wer erwischt wird (oder erwischt werden soll) muss für Peanuts unter Umständen schwer büßen, wenn nämlich aus einer Mücke ein Elefant gemacht wird (werden soll). Was aber gar nicht geht, ist, wenn das Niedersächsische Innenministerium die mutmaßliche Verfehlung auf Nachfrage des NDR öffentlich macht und damit den Schutz des Mitarbeiters in einem laufenden Verfahren verletzt.

Treffen die Vorwürfe zu, muss Suhren mindestens mit disziplinarrechtlichen Ermittlungen rechnen. Aber bis dahin gilt die Unschuldsvermutung. Auch für AfDler.




Die AfD als Veränderungspartei der Zukunft

Von WOLFGANG HÜBNER | Nachdem nun sogar das CDU-Meinungsbeeinflussungsinstitut Allensbach der AfD ein zweistelliges Ergebnis am 24. September prognostiziert, sollte am Einzug der Partei in den Bundestag kein Zweifel mehr herrschen. Damit bekommt die Frage, was danach aus der AfD wird, immer größere Bedeutung. Denn so unleugbar es ist, welch große Rolle die Merkelsche Flüchtlingsinvasion für den Wahlerfolg spielen wird, so sicher ist auch, dass weder die Fraktion noch die Partei immer vorrangig auf der Klaviatur dieses – allerdings für die Nation existenziellen – Themas werden spielen müssen.

Weitsichtig haben die Gründer der neuen politischen Kraft dieser den Namen Alternative für Deutschland gegeben. Damit haben sie, ob nun Anfang 2013 schon ganz bewusst oder noch etwas spekulativ, einen hohen und umfassenden Anspruch für ihr Projekt formuliert. Deshalb kann sich die AfD keineswegs damit begnügen, nur eine Ergänzungspartei für bestimmte Klientels und soziale Gruppen zu werden, wie es FDP, Grüne, Linke und zunehmend auch die schwächelnde SPD schon sind. Die AfD muss vielmehr Volkspartei sein, und zwar die künftig stärkste Volkspartei. Nur dann kann sie ihren Anspruch, die politische Alternative für das Herzland Europas zu sein, auch real einlösen.

Mit zehn oder mehr Prozent am Sonntagabend ist die Partei von diesem Ziel gewiss noch weit entfernt. Das ist vorerst überhaupt kein Problem, weil niemand etwas anderes verlangen oder erwarten kann. Mehr als problematisch wäre es nur, wenn sich die neue AfD-Fraktion sowie die Fraktionen in den Bundesländern damit zufrieden geben würden, neben der FDP eine bequeme Existenz als zweite bürgerliche Ergänzungspartei zur entleerten Union zu finden. Denn die Fehlentwicklungen in Deutschland sind in jeder Beziehung zu weit fortgeschritten, um sich mit dieser Rolle begnügen zu können.

Die derzeit relativ gute ökonomische Situation in Deutschland wird nicht ewig Bestand haben, sie ist auch einigen vorteilhaften Umständen wie dem niedrigen Ölpreis und anderen Faktoren geschuldet. Und diese Situation ist teuer erkauft durch einen zum Großteil selbst finanzierten Export, vielen prekären, unsicheren Arbeitsverhältnissen und steigenden Belastungen für mittlere Einkommen sowie dem Abschmelzen des Mittelstands. Aufgrund internationaler Entwicklungen kann sich auch das scheinbar vor Kraft strotzende Deutschland sehr schnell in eine Krisenzone verwandeln.

Die AfD muss sich auf eine solche Situation ebenso vorbereiten wie auch darauf, innenpolitisch ohne Rücksicht auf Interessengruppen oder mächtige Lobbys die führende und überzeugende Reformkraft in Deutschland zu werden. Tatsächlich gibt es ungeheuren Reform- und Veränderungsbedarf allerorten. Es sind allerdings nicht die „Reformen“ und Veränderungen, die von Grünen oder Linken angestrebt werden, es sind auch nicht die „Reformen“ von CDU und SPD, die diesen Begriff weitgehend in Verruf gebracht haben.

Wirkliche Reformen müssen von der AfD in Angriff genommen werden

Was die AfD angehen muss, weil sie als einzige Partei unbelastet von früheren Sünden und Korrumpierung ist, das sind Reformen, die die Gesellschaft wieder stabilisieren. Zwei Beispiele sollen das verdeutlichen: Der heftig beklagte Fachkräftemangel, soweit er tatsächlich besteht, kann nicht durch den Import von Halb- und Ganzanalphabeten aus aller Welt beseitigt werden. Viel wirksamer und sinnvoller wäre es, den Zugang zu den völlig überlasteten Universitäten schon deshalb zu drosseln, um vielen jungen Menschen die Lebensenttäuschung eines abgebrochenen Studiums zu ersparen.

Es ist ein Irrsinn, dass das Abitur inzwischen zum Normalabschluss der Schullaufbahn geworden ist. Damit verbunden ist die starke Abwertung anderer schulischer Abschlüsse mit der Folge fehlender geeigneter Bewerber für handwerkliche, technische und kaufmännische Tätigkeiten. Diese erfordern heutzutage erhebliche Fähigkeiten, aber sie erfordern weder ein wertgemindertes Abitur noch jahrelange universitäre Irrwege. Es ist die Aufgabe der AfD, den Bildungsbolschewisten aller Art deutlich zu machen, dass gute Schreiner, Installateure oder Elektriker zufriedener sein können als Heerscharen frustrierter Schmalspur-Politologen und kapitalismuskritischer Theaterwissenschaftler.

Zweites Beispiel: In der Schlussphase des Wahlkampfs hat das Thema Altenpflege einige Bedeutung bekommen. Zwar soll damit auch von derzeit wichtigeren Problemen abgelenkt werden. Doch schon bald werden die noch geburtenstarken Jahrgänge der späten fünfziger und frühen sechziger Jahre des vorigen Jahrhunderts in Rente gehen. Viele dieser Menschen können im Alter nicht mehr darauf hoffen, im Pflegefall von Familienmitgliedern versorgt zu werden. Und die meisten davon werden sich von ihrer Rente die besseren Heime nicht leisten können. Das ist bekanntlich schon in der Gegenwart oft ein großes menschliches Problem.

Es geht um Deutschlands Glück und Zukunft

Die Kanzlerin will offenbar Pflegekräfte aus dem riesigen afrikanischen Bevölkerungsüberschuss rekrutieren. Das kann aber nicht die Lösung sein, und zwar aus gänzlich unrassistischen Gründen: Gerade die Pflege alter Menschen bedarf neben sorgfältiger Ausbildung, höherer sozialer Anerkennung und besserer Bezahlung auch einer kulturellen Sensibilität, die nur mit gleicher oder sehr ähnlicher kultureller Prägung von Pflegepersonen und gepflegten Personen zu leisten ist. Wird das ignoriert, bekommen mittlere und schwächere soziale Schichten am Lebensabend ganz andere Pflegeerfahrungen als Angehörige wohlhabender Schichten.

Das zu verhindern, ist politisch wie menschlich eine notwendige Aufgabe. Die AfD muss auch das anpacken. Denn die Blockparteien entdecken solche Probleme selbst im Wahlkampf nur dann, wenn sie – wie im Fernsehen jüngst geschehen – von einem jungen Altenpfleger direkt darauf angesprochen werden. Die Liste der echten Reformthemen in Deutschland ließe sich noch lange fortsetzen. Darauf soll hier verzichtet werden. Wichtig ist: An konstruktiven Herausforderungen wird es für die Alternative für Deutschland nicht fehlen. Die Partei ist dazu verurteilt, diese Herausforderungen anzunehmen. Das ist nicht nur eine Last, sondern kann und soll Deutschlands Glück und Zukunft werden.




Schandmäuler

Screenshot aus dem Video von Ray Anders "Hurra! - Gewalt gegen die AfD".

Von CANTALOOP | Man muss nicht lange suchen, um sie zu entdecken. In allen nur denkbaren Formen erhalten sie derzeit eine große mediale Präsenz. Unsere Besorgten, Wohlmeinenden und Besserwissenden, überwiegend dem linksgrünen Spektrum entstammend, die aktuell, so ganz kurz vor der „Schicksalswahl“, ihre gnadenlose Hatz auf alle Andersdenkenden eröffnet haben. Jetzt werden wirklich alle Hemmungen, Reflexe und Bedenken abgelegt, die ein wohlerzogener, höflicher und demokratisch gesinnter Mensch eigentlich immanent in sich trägt. Jetzt kommt das reine, unverfälschte und sonst immer sorgsam verborgene Zweit-Ich so mancher Zeitgenossen zum Vorschein. Selbst gar nicht zu wählen, sei immer noch besser, als womöglich der AfD seine Stimme zu geben, wird den Bürgern gar vom CDU-Kanzleramtschef angeraten. Damit spuckt man der bestehenden demokratischen Ordnung praktisch ins Gesicht.

Scheinbar ist eben nicht nur im Krieg und in der Liebe alles erlaubt – auch gegen den politischen Gegner von „rechts“ ist nun wirklich jedes Mittel recht. Die finale Schlacht um die Futtertröge und Machtpositionen ist im Begriff, das Deutschland, das wir kennen, komplett umzukrempeln – und demokratisch legitime Positionen dem eigenen Gutdünken nach, umzuinterpretieren. Eine andere Meinung zu vertreten, als die sattsam bekannten System-Apparatschicks und deren Anhänger vorgeben, gilt fortan nicht mehr als Grundrecht – sondern wird als eine Art von Verbrechen ausgelegt und mancherorts sogar kriminalisiert.

Eine inhaltliche Auseinandersetzung mit konservativ-liberalen Positionen, anstelle von pauschalen Vorverurteilungen, findet selbstredend nicht statt. Aus gutem Grunde. Alleine der Verdacht, womöglich „rechts“ zu sein, genügt heutzutage bereits, um vollständig vom gesellschaftlichen Diskurs ausgeschlossen zu werden. Denn diesen wollen die „Regimegetreuen“ lieber untereinander gestalten. Das musste auch der bekannte Medienanwalt Joachim Steinhöfel feststellen, nachdem er ein Interview mit FDP-Chef Christian Lindner führte. Glücklicherweise ist der „Steve McQueen“ der Anwaltsgilde keine Mimose und durchaus in der Lage, sich dennoch angemessen behaupten.

Vollständige Stigmatisierung einer komplett ordnungsgemäß legitimierten Partei

Da wird die AfD vom Grünen Parteivorsitzenden mit Migrantenbonus unverblümt in Korrelation mit Ausschwitz gebracht, aus gesetzeskonformen Konservativen werden laut Hubertus Heil und Sigmar Gabriel von der SPD kurzerhand Rechtsextremisten. Von Stegner und Konsorten einmal ganz zu schweigen. Normale Bürger, die ihre Partikularinteressen seriös, korrekt und regelkonform vortragen, werden als Hasser und Vollidioten deklariert. Nicht nur, dass dies ein besonders schlechter Stil ist – solch ein despektierliches Verhalten entbehrt selbstredend auch jeder demokratischen Grundlage. Und ist demzufolge in einem freien, aufgeklärten und säkularen Land mehr als unangemessen.

Es ist klar, dass in einer „heißen“ Wahlkampfphase wie im Moment, durchaus das eine oder andere unangebrachte Wort fällt, aber solch eine vollständige Stigmatisierung einer komplett ordnungsgemäß legitimierten Partei ohne jedwede weitere Differenzierung, die weder vom Verfassungsschutz oder sonstigen Institutionen beobachtet oder verfolgt wird, ist schlichtweg inakzeptabel. Rechten wird das „Menschsein an sich“ von einigen dieser Meinungsbildner regelrecht abgesprochen. Was noch vor einigen Jahren als vollkommen normal und selbstverständlich galt, wird heutzutage als rechtsextrem angesehen. Paradigmatisch gesehen; „nach links ist alles erlaubt, nach rechts wird alles verboten“.

Ein gespaltenes Land, das immer mehr seine Contenance verliert. Geifernde, aufgestachelte Linke, die in ihrem ohnmächtigen Zorn sogar nicht einmal mehr davor zurückschrecken, mit dem PKW direkt in den AfD–Stand einer Fußgängerzone zu fahren, oder auch Plakatierer körperlich anzugreifen. Der Zweck heiligt eben die Mittel. So mutet es zumindest dem Betrachter von außen an. Es erhärtet sich auch zunehmend der Verdacht, dass durch diese verstörende Handlungsweise der System-Protagonisten von Linkspartei bis FDP der Eindruck entstehen soll, dass es eigentlich gar nicht mehr erlaubt ist, anders zu denken und vor allem zu wählen, als es diesen Herrschaften genehm erscheint.

Egal wie heftig die Attacken sind: Offensiv antworten ist Gebot der Stunde

Man muss es ja laut Finanzminister Schäuble den Menschen nur besser erklären, was gut für sie ist – dann verlieren auch Gesetze, Traditionen und gute Manieren ihre Bedeutung. Somit wird alles Gebaren einer aufgeplusterten Scheinmoral mit sozialistischem Überbau untergeordnet, die im Kern aber doch nur auf so profanen Dingen wie Macht, Einfluss und Geld basiert.

Es war also zu vermuten, dass es in dieser Phase des Wahlkampfes schmutzig wird. Jeder Politiker jenseits des Systemparteien-Konglomerats war sich dessen bewusst – und hatte Zeit, sich darauf einzustellen. Soll nur keiner behaupten, diese neuerlichen Angriffe kämen aus heiterem Himmel. Taktische Strategien damit umzugehen gibt es viele, aber nur wenige sind in diesem Zusammenhang auch zielführend. Offensiv darauf zugehen – und keinesfalls zurückweichen, egal wie heftig die Attacken auch werden, ist das Gebot der Stunde für die tapferen AfD-Recken. An dieser Stelle sei an die weisen Worte des Universal-Gelehrten aus Köln, Ralph Giordano, anlässlich der Großmoschee-Einweihung dort erinnert: „Wer mich deshalb einen Rassisten nennt, den nenne ich einen H……“

So geht man auch als Intellektueller mit Anfeindungen unterhalb der Gürtellinie um – und nicht anders. Derweil alle hyperkorrekten Mitläufer, selbsternannten Blockwarte und andere Vorzeigebürger ihre Freundeslisten in den sozialen Netzwerken auf die „richtige“ politische Gesinnung ihrer Mitbürger hin überprüfen und sich selbst mit absolut reinem Gewissen präsentieren, wird komplett verkannt, was eigentlich ursächlich für die Polarisierung der Bewohnerschaft unseres Landes ist. Bildung, Gerechtigkeit und Digitalisierung seien die absolut vordringlichsten Themen unserer Zeit – nach Ansicht der Parteigranden, die allesamt in genau definierten Umlaufbahnen um die „ewige“ Kanzlerin kreisen.

Gleichwohl werden die wirklich relevanten Belange der Gesellschaft einfach übergangen, oder als die bekannten Einzelfälle und Zeitgeist-Entwicklungen heruntergespielt. Die Themen, die den Bürgern wirklich auf den Nägeln brennen, sind jedoch allseits bekannt und glasklar zu benennen. Die Menschen haben vielerorts Angst davor, abends überhaupt noch auf die Straße zu gehen – aber leider haben sie noch mehr Angst, die dafür verantwortlichen Zustände konkret zu benennen und sich eindeutig zu positionieren. Das Prinzip Hoffnung ist allgegenwärtig. Diese stirbt bekanntlich zuletzt. Aber sie stirbt.

Für ein Deutschland, in dem ein jeder dahergelaufene Nichtsnutz doppelt so viel „wert“ ist wie ein steuerzahlender Ingenieur. Dort, wo ein „alleinreisender Minderjähriger“ aus dem Mahgreb bis zu 5.000.-€ im Monat kosten kann. In dem laut aktuellen CDU-Wahlplakaten „jeder alles werden kann“ und es dennoch die meisten Zugereisten aus Arabien und Afrika partout nicht schaffen, sich vollständig von der staatlichen Alimentation zu entkoppeln. Wozu auch? So wie derzeit fast 43 % der türkischstämmigen Bürger schlicht nicht am Arbeits- bzw. Wertschöpfungsprozess beteiligt sind, wird sich auch die weitere Entwicklung der Abermillionen von Neubürgern seit 2015 gestalten.

Wer etwas anderes glaubt, ist schlichtweg nicht realistisch.




Sascha L. wird „Islamist“ – und der NDR wundert sich

Sascha L. (26) aus Northeim (Niedersachsen) wollte Polizisten in die Luft sprengen.

Nicht erst seit den fundierten Analysen von Michael Stürzenberger – und seiner darauf folgenden Verurteilung wegen Beleidigung des Islam und Beleidigung der Merkelschen Staatsdoktrin – wissen wir, dass es gewichtige Schnittmengen zwischen den perversen Ideologien der Weltgeschichte gibt.

Wenn Sozialisten zu Nationalsozialisten werden (wie etwa Horst Mahler) oder Nationalsozialisten zu „Islamisten“ wechseln, dann ist das kein bloßer Zufall, sondern das Ergebnis einer inneren Verwandtschaft dieser Ideologien, die sich den Hass und die Einteilung der Menschen in qualitativ unterschiedliche Klassen in die Glaubensbekenntnisse geschrieben haben.

Sascha L. aus Northeim ist einer von denen, die sich bei Nazis und „Islamisten“ gleichermaßen wohl fühlen wie auch bei der roten SA. So wie die linksextremen Gewalttäter der Antifa (z.B. zuletzt in Hamburg) wollte auch Sascha L. seinen (Selbst-)Hass an der deutschen Polizei auslassen und sich durch das Töten von Polizisten bei seinen Freunden (und bei Allah) Ansehen und Anerkennung verschaffen. Der NDR schreibt:

Sascha L. soll vorgehabt haben, Polizisten in Sprengfallen zu locken. Diese Sprengfallen soll er selbst gebaut und mithilfe eines Mitangeklagten auch ausprobiert haben. Die Generalstaatsanwaltschaft in Celle wirft ihm vor, eine Apparatur entwickelt zu haben, mit der er aus 15 Metern Entfernung Polizisten hätte töten können. […]

Sascha L. soll früher Neonazi gewesen und heute ein Anhänger der Terrormiliz IS sein – laut Anklage hatte er Videos vorbereitet, in denen er dem IS die Treue schwört. Die Ermittler dachten zunächst, dass Sascha L. ein Einzeltäter sei, weil es zunächst keinerlei Hinweise auf eine Kommunikation mit möglichen Mittätern gab. Doch er hatte möglicherweise drei Unterstützer – diese Männer sind ebenfalls angeklagt.

Als Teil des internationalen Dreckspacks durfte sich Sascha L. dabei der länderübergreifenden Solidarität sicher sein. Ein 27-jähriger Afghane und ein 28-jähriger Türke waren so angetan von seinen Plänen, dass sie Geld überwiesen für die Tötung der Polizisten, die ihrer Meinung nach Allah sehr gefallen könnte.

Aber auch ein Bekannter von Sascha L. aus der Neonazi-Szene mochte dem bunten Treiben nicht fernbleiben und filmte einige Probesprengungen. Mit ihm unterhielt sich Sascha über alte Zeiten und alte Themen. So schimpften sie besonders gern über Juden, wie der NDR herausfand:

Der dritte mutmaßliche „Helfer“ – ein 21-jähriger Deutscher – gehört wohl eher zum rechtsextremen Spektrum. Auf die Spur von Wladislav S. kam die Polizei, weil sie bei Sascha L. Videos von Probesprengungen gefunden hat. Diese Videos soll Wladislav S. gedreht haben. Die Staatsanwaltschaft ist davon überzeugt, dass er Anhänger des Nationalsozialismus ist und sich mit Sascha L. nicht nur verbunden fühlte, weil er mal bei ihm wohnen durfte, sondern weil beide miteinander eine ausgeprägte antisemitische Haltung verbinde: Deutsche und US-amerikanische Soldaten sollen sie als „Judendiener“ beschimpft haben.

Und hier übersteigt das eigens Recherchierte den Horizont der Journalisten vom NDR: Da will einer für den Islam Polizisten töten und schimpft dann zur selben Zeit mit einem rechtsextremen Kumpel über Juden?!

Antisemitismus ist ja durchaus ein Merkmal, das sowohl in der rechtsextremen als auch in der islamistischen Ideologie verbreitet ist – aber dass Menschen aus beiden extremistischen Lagern eine gewaltbereite Schnittmenge entwickeln, das wäre schon ungewöhnlich.

Ganz ratlos bleibt hier ein staatlicher NDR zurück, der die Welt nicht mehr versteht.




AfD-Lichtshow und Niqab-Protest – Großeinsatz und Festnahme

AfD-Werbeprojektion an der Fassade der Allianz-Arena in München, rechts: Bundestagskandidatin Katrin Ebner-Steiner im Niqab mit Protestplakat in Passau.

Von EUGEN PRINZ | Zwei Ereignisse der letzten Tage sollten uns nachdenklich stimmen. Nachdem die AfD ihre Wahlplakate gar nicht so schnell aufhängen kann, wie sie von linken Demokratiefeinden wieder heruntergerissen werden, kam ein Kampagnenteam der Münchener AfD auf die Idee, mit einem Beamer den Slogan „Unser Land, unsere Regeln“ und das Logo der AfD auf die Allianz-Arena zu projizieren.

Nicht einmal eine halbe Stunde lang erstrahlte die Wahlkampfbotschaft Sonntagnacht vom FC Bayern Tempel, da rückte auch schon die Polizei mit einem Großaufgebot von 20 Beamten, darunter auch solchen des höheren Dienstes, mit einem halben Dutzend Streifenwagen an. Das Kampagnenteam wurde über zwei Stunden vor Ort festgehalten. Der Tatvorwurf: Hausfriedensbruch. Es wurden diverse Gegenstände, die für die Projektoren notwendig sind und eine SD Karte beschlagnahmt. Weiterhin musste sich das Team einer Leibesvisitation unterziehen und die Fahrzeuge wurden durchsucht.

Unverhältnismäßige Polizeimaßnahme

Die Projektion ist strafrechtlich nicht relevant, das wurde auch seitens der Einsatzleitung zugegeben. Auch der Tatvorwurf des Hausfriedensbruchs, ein Delikt, das in der Regel nur auf Antrag des Geschädigten, in diesem Fall des FC Bayern München, verfolgt wird, klingt ziemlich an den Haaren herbeigezogen. Hier „auf Gefahr im Verzug“ ohne richterlichen Beschluss eine Durchsuchung von Personen und Sachen durchzuführen, entbehrt der im Rechtsstaat für jede polizeiliche Maßnahme geforderten Verhältnismäßigkeit.

Dieser Polizeieinsatz wirft viele Fragen auf, auf die es momentan noch keine Antwort gibt. Und es ist nicht die einzige Aktion der Exekutive im Zusammenhang mit Wahlkampfaktionen der AfD.

Zivilbeamte führen AfD-Bundestagskandidatin wegen Niqab-Protests ab

Am Montag gegen 18 Uhr fand in Passau eine Wahlkampf-Kundgebung der CSU mit unserer allseits geschätzten Angela Merkel statt.

Die Deggendorfer Bundestagskandidatin der AfD, Katrin Ebner-Steiner, entschloss sich, dort im Niqab auf die fortschreitende Islamisierung Bayerns hinzuweisen. Dies brachte ihr eine vorläufige Festnahme zur Personalien Feststellung ein. Der angebliche Grund: Ein Verstoß gegen das Vermummungsverbot.

PI-NEWS sprach mit Katrin Ebner-Steiner über den Vorfall. Dabei kam erstaunliches zutage: Die Bundestagskandidatin der AfD passierte bereits im Islam-Outfit die Polizeiabsperrung und wurde dort auch von den Beamten kontrolliert. Man wusste bereits, wer sie war. Katrin Ebner-Steiner musste einige Wahlkampfplakate der AfD, die sie in der Hand hielt, abgeben weil diese „nicht erwünscht“ seien. Nach einer kontroversen Diskussion beließ man ihr ein weiteres Plakat, das sie in der Handtasche mitführte. Anschließend konnte die Bundestagskandidatin passieren und führte bis zum Ende der Veranstaltung ihre Aktion durch. Sie wollte gerade den Versammlungsort verlassen, als Polizeibeamte in Zivil, wahrscheinlich vom Staatsschutz, sie zur Personalien Feststellung festnahmen. Katrin Ebner-Steiner wollte die Aktion per Live-Stream mit ihrem Mobiltelefon übertragen, worauf ihr einer der Beamten das Handy abnahm und den Live-Stream beendete. Danach wurde die AfD-Aktivistin von den Beamten in die Tiefgarage zu ihrem Fahrzeug begleitet, wo sie ihren Personalausweis hatte. Nach erfolgter Personalien Feststellung wurde sie  wieder auf freien Fuß gesetzt.

Halten wir also fest: An der Einlasskontrolle hatten die Beamten kein Problem damit, Katrin Ebner-Steiner im Niqab an den Versammlungsort zu lassen. Und am Ende der Veranstaltung wird sie wegen Verstoßes gegen das Vermummungsverbot festgenommen. Das ist ungefähr so, als würde ein Polizist einem Betrunkenen die Autotür aufhalten und ihn einsteigen und losfahren lassen, damit ihn 100 Meter weiter eine zweite Streife aufhalten und ihm den Führerschein abnehmen kann. Wie dem auch sei, Katrin Ebner-Steiner erwartet nun eine Strafanzeige, obwohl diese Aktion sicherlich nicht eine Handlungsweise darstellt, für die das Vermummungsverbot eingeführt worden ist.

Angesichts dieser beiden Ereignisse stellt sich die Frage, ob hier nicht weit über das Ziel hinausgeschossen wird, indem man Polizisten als unfreiwillige Wahlkampfhelfer gegen die AfD missbraucht. Diese Beamten wären mit der Bearbeitung der über 2.500 Straftaten, die allein in diesem Wahlkampf gegen die AfD verübt worden sind, besser beschäftigt.

Szene der Festnahme, bevor man Katrin Ebner-Steiner das Handy abnahm:

https://www.youtube.com/watch?v=6ycocdNrVis