1

Jamaika-Sondierung gescheitert!

Horst Seehofer (CSU) und Angela Merkel (CDU) nach dem Scheitern der Gespräche.

Von EUGEN PRINZ | Die Sondierungsgespräche für eine mögliche Jamaika Koalition sind gescheitert, da sich die FDP am späten Sonntagabend aus den Verhandlungen zurückgezogen hat. Parteichef Christian Lindner begründete das am Sonntagabend mit fehlendem Vertrauen.

Es ist kein großes Wunder, dass ausgerechnet die FDP die Reißleine gezogen hat, denn sie war am wenigsten scharf auf eine Regierungsbeteiligung. Die Erinnerung an das letzte Mal, als sie danach aus dem Bundestag flog, ist noch frisch.

Jedem vernünftig denkenden Mensch war klar, dass eine Jamaika Koalition eine grottenschlechte Regierung werden würde. Ihre Basis wäre der Minimalkonsens zwischen Parteien aus dem jeweils entgegengesetzten politischen Spektrum gewesen. Die Quittung dafür hätten alle an dieser Koalition Beteiligten bei den nächsten Bundestagswahlen bekommen.

Somit hat Linder für seine Partei das einzig richtige getan. Dass ihm damit ein Ministerposten durch die Lappen geht, stört ihn nicht. Den bekommt er schon irgendwann und das weiß der FDP-Vorsitzende.

Wie geht es nun weiter?

Jetzt gibt es entweder eine Minderheitsregierung unter Merkel oder Neuwahlen. In den Systemmedien wurde immer behauptet, Neuwahlen kämen der AfD zugute. Das ist nicht gesagt, denn eines ist sicher: Bei Neuwahlen wird Horst Seehofer nicht mehr der Spitzenkandidat der CSU sein, sondern wahrscheinlich Söder. Und wenn der Drehhofer weg ist, wird das die AfD in Bayern Stimmen kosten.

Es könnte für die AfD sogar noch schlimmer kommen, denn es ist zu erwarten, dass nach einem Abgang Seehofers in der CDU Stimmen laut werden, auch die Merkel loszuwerden.  Das einzige, was gegen die These spricht ist die Frage: Wer sollte es dann machen? Merkel hat ja alle abserviert, die ihr hätten gefährlich werden können.

Sollte sich doch wider Erwarten ein Ersatz für Merkel finden, dann sind mit ihr und Seehofer zwei massive Wahlscheuchen beseitigt und die Union würde mit Sicherheit ein besseres Wahlergebnis einfahren als im September. Auch ist zu erwarten, dass die Wähler die Prinzipientreue der FDP eher belohnen werden, als sie für den Ausstieg aus den Sondierungsgesprächen abzustrafen. Christian Lindner wird das schon entsprechend verkaufen.

Auch die Sozialdemokraten dürften von Neuwahlen profitieren, da sie nicht mehr als Merkels Erfüllungsgehilfen wahrgenommen werden. Am Ergebnis von Grünen und Linken wird sich nicht viel ändern.

Falls das alles so eintrifft, muss die AfD Geschlossenheit zeigen, einen starken Wahlkampf abliefern und mit den richtigen Leuten antreten, um ihr zweistelliges Ergebnis zu halten.

Aber es besteht ja auch noch die Möglichkeit einer Minderheitsregierung in der sich Merkel vier Jahre lang mit wechselnden Mehrheiten durchquält. Zuzutrauen ist es ihr.

Ob das gut wäre für unser Land, fragen Sie?

Momentan ist überhaupt keine Regierung in Sicht, die gut für unser Land wäre….

Erklärungen von Merkel und Seehofer zum Scheitern der Gespräche: