Jungfernrede von Corinna Miazga im Bundestag

Von EUGEN PRINZ | Während der Landtag in Brandenburg beschlossen hat, bei künftigen Wahlen eine Frauenquote von 50 Prozent einzuführen, hat die AfD solche Mätzchen nicht nötig. Die Powerfrauen dieser Partei sind aus eigener Kraft in herausgehobene Positionen gelangt und nicht mit einer Quoten-Krücke dorthin gehumpelt.

Wie zum Beispiel die Straubinger AfD-Bundestagsabgeordnete Corinna Miazga, ein rhetorisches Naturtalent, das inzwischen durch reichlich Übung zur Perfektion gelangt ist.

Es gibt nicht so viele Debatten, die speziell ihren Fachbereich als Mitglied des Ausschusses für Europäische Angelegenheiten betreffen, deshalb war ihre Rede vom 31. Januar gleichzeitig auch ihre „Jungfernrede“ im Deutschen Bundestag.

Miazga nimmt Antrag der Grünen auf „Wahrheitsministerium“ ins Visier

Gegenstand der Debatte war ein Antrag jener Partei, in der sich zwei Personen einen Schulabschluß teilen, also der Grünen. Sie fordern eine „unabhängige Rechtsstaatskommission“, die alle Mitgliedsstaaten regelmäßig überprüft. Einen EU-Big Brother gewissermaßen. Und ein Wahrheitsministerin nach Orwell´schem Vorbild gleich mit dazu. Nur heißt es bei denen ein wenig anders, nämlich „Kommissions-Arbeitsgruppe für strategische Kommunikation“.

Aber lassen Sie es sich von den Grünen selbst erklären. Sie waren so freundlich, ihren Antrag mit sieben Seiten voller begnadeter Einfälle für den Autor kurz zusammenzufassen, damit ihm diese mühselige Arbeit erspart bleibt. Hier ist also deren Weisheit letzter Schluß:

Wir (Anm. des Autors: Die Grünen) fordern deshalb in unserem Antrag „Für eine wehrhafte Demokratie in Europa – Rechtsstaatlichkeit und Grundrechte in den Mitgliedstaaten der EU stärken“ eine neue unabhängige Rechtsstaatskommission, die alle Mitgliedstaaten regelmäßig überprüft. Bei Demokratie und Rechtsstaatsverletzungen sollen EU-Gelder storniert und in Demokratie-Programme umgeleitet und direkt an Kommunen und zivilgesellschaftliche Akteure vergeben werden. Zudem wollen wir, dass Verteidigerinnen von Menschenrechten und Demokratie, Hinweisgeberinnen, aber auch Bürgerdialoge mehr und unbürokratischer gefördert und geschützt werden. Desinformation und Falschnachrichten sollen durch EU-weite Netzwerke für Faktenchecks und den Ausbau der Kommissions-Arbeitsgruppe für strategische Kommunikation bekämpft werden.

Was der Autor in dem Antrag noch vermisst hat, sind Umerziehungslager für politisch Andersgläubige. Die kommen wohl erst im nächsten.

Corinna Miazga wusste jedenfalls die richtige Antwort auf das Ansinnen der Grünen und fuhr wie ein verbaler Güterzug in die Reihen jener, die von bösen Zungen als „Kinderschänderpartei“ bezeichnet werden. Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth von den Grünen, die ausgerechnet an diesem Tag den Vorsitz hatte, konnte die Rede von ihrem Platz an der Sonne aus nächster Nähe genießen.

Ein Antrag der FDP (was immer da auch drin stand) wurde von Miazga mit einem Halbsatz abgekanzelt, indem sie an die Grünen gewandt sagte: „Wir lehnen Ihren Antrag ab…“ und dann fortfuhr: „… und das belanglose Papier der FDP sowieso. Vielen Dank.“

Und ja, auch das darf gesagt werden: Bei Corinna Miazga ist das rhetorische Talent auch noch in einer ansprechenden Verpackung. Ein Balsam für die geschundenen Augen nach dem Anblick von Merkel, Roth, Högl und Co.