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AfD nominiert Vera Lengsfeld als Kandidatin für DIMR-Kuratorium

Update 16 Uhr: Vera Lengsfeld als Kuratoriumsmitglied des DIMR vom Bundestag abgelehnt. Jürgen Braun, menschenrechtspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, sieht in der Ablehnung einen Affront, der weit über Parteigrenzen hinausreicht: „Frau Lengsfeld gehört zu den profiliertesten und wichtigsten CDU-Mitgliedern aus der früheren DDR. Sie wurde heute von ihrer eigenen Partei verraten. Die Abgeordneten der CDU stimmten, bis auf eine Enthaltung, geschlossen gegen Frau Lengsfeld.“

Lengsfeld trat als Kuratoriumsmitglied des Deutschen Instituts für Menschenrechte an. Braun kritisiert: „Aus rein parteipolitischen Gründen haben die anderen Fraktionen die prominente DDR-Bürgerrechtlerin brüskiert. Das ist eine Missachtung der DDR-Bürgerrechtsbewegung, die ihresgleichen sucht. Nach dem eindeutigen Wählerwillen steht der AfD als drittgrößter Fraktion des Bundestages dieses Vorschlagsrecht zu. Die anderen Parteien missachten hier also den Willen des Souveräns, des Volkes. Nach der Missachtung der beiden herausragenden Kandidaten der AfD für den Deutschen Ethikrat ist das ein weiterer Tiefpunkt im Umgang der etablierten Parteien mit den demokratischen Grundregeln.“

Braun weiter: „Niemand hat einen solchen Lebensweg wie diese Frau, niemand kann sensibler sein für die Wahrung der Menschenrechte als Vera Lengsfeld. 30 Jahre nach der friedlichen Revolution ist ihre Kandidatur ein Signal gegen das Vergessen des zweifachen totalitären Schreckens auf deutschem Boden.“

Ursprünglicher Text: Die AfD-Bundestagsfraktion hat die Ex-DDR-Bürgerrechtlerin Vera Lengsfeld als Kandidatin für die Wahl ins Kuratorium des Deutschen Instituts für Menschenrechte (DIMR) vorgeschlagen. „Heute wird es sich zeigen, ob die anderen Fraktionen noch in irgendeiner Weise zu den Werten der Bürgerrechtler in der DDR stehen“, sagt Jürgen Braun, der menschenrechtspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag.

„Das ist ein Angebot, das die anderen Demokraten im Bundestag nicht ablehnen können“, stellt Braun fest. „Lengsfeld ist die bekannteste Bürgerrechtlerin der DDR. Sie ist eine mutige Frau und sie hat die allgegenwärtige Bespitzelung durch den sozialistischen Unrechtsstaat am eigenen Leibe erfahren müssen.“

Braun weiter: „Niemand hat einen solchen Lebensweg wie diese Frau, niemand kann sensibler sein für die Wahrung der Menschenrechte als Vera Lengsfeld. 30 Jahre nach der friedlichen Revolution ist ihre Kandidatur ein Signal gegen das Vergessen des zweifachen totalitären Schreckens auf deutschem Boden.“

Das DIMR ist eine Menschenrechtsorganisation mit Sitz in Berlin. Der eingetragene Verein wurde am 8. März 2001 gegründet und beschäftigt 62 hauptamtliche Mitarbeiter. Nach dem Gesetz und der Satzung besteht politische Unabhängigkeit, die Finanzierung ist jedoch vom Auftraggeber – dem Deutschen Bundestag – bzw. dem Etat des Bundeshaushalts abhängig.

Die Richtlinien für die inhaltliche Arbeit legt ein Kuratorium fest.