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Berliner Freiheitsdemo ein „unerfreulicher Höhepunkt“?

Von ROBERT ANDERS | Die AfD ist schon eine merkwürdige Partei: Sie wird von fast allen Medien diffamiert, sie wird von allen anderen Parteien im Bundestag diskriminiert, sie wird vom Verfassungsschutz verfolgt und von der Antifa verprügelt, dazu streitet sie sich noch intern mit einer Energie, die man sich eigentlich für den Kampf für die vielen Feinde der Partei aufheben sollte.

Und dann passiert an einem heißen Augustsonntag in Berlin endlich mal was Großes und Gutes, nämlich eine Großdemonstration, in der sich neben hunderttausenden anderen Teilnehmern auch Mitglieder und  Funktionäre der AfD völlig gefahrlos wie der Fisch im Wasser bewegen können. Niemand schließt sie dort aus, niemand (außer den Hetzmedien) denunziert sie dort. Aber dann verfasst wenige Tage später der Vorsitzende dieser Partei eine veröffentlichte, überaus wortreiche Erklärung mit folgenden Formulierungen:

Liebe Leser, der Zustand unseres Landes, ganz konkret die Art der Auseinandersetzung in der Frage des richtigen Umgangs mit dem Coronavirus, gibt Anlass zu tiefer Sorge.

Die ungeheure Polarisierung, die bereits in den letzten Wochen an allgegenwärtigen Schuldzuweisungen spürbar war, steigerte sich am vergangenen Wochenende zu einem (zumindest vorläufigen, hoffentlich aber endgültigen) unerfreulichen Höhepunkt.

Der Auslöser war die allseits bekannte Demonstration in Berlin gegen die teilweise drastischen Maßnahmen zur Beschränkung der bürgerlichen Freiheitsrechte aufgrund der Corona-Pandemie.“

Der AfD-Vorsitzende, der über den Massenaufmarsch aktiver Freiheitskämpfer in Berlin eigentlich vor Freude und Begeisterung immer noch glühen müsste, bezeichnet also dieses Ereignis als „unerfreulichen Höhepunkt“ – was hat der Mann geschluckt?!

Und warum tut Meuthen das? Weil unter den Demonstranten auch Menschen gewesen seien,  die nicht an die Gefahr von Corona glauben. Nun mag man über solche Auffassungen gewiss verschiedener Meinung sein. Aber es wird unter den Berliner Teilnehmern bestimmt auch viele gegeben haben, die nicht glauben, dass die AfD wirklich die Alternative für Deutschland ist. So ist das halt in der Demokratie, das muss man aushalten. Aber bislang liegt nach meiner Kenntnis von den AfD-Skeptikern noch keine Stellungnahme vor, wonach der Samstag ein unerfreulicher Höhepunkt war, weil auch Leute von dieser Partei dabei waren.

Ach ja, gerade erfahre ich, dass der andere AfD-Vorsitzende, Tino Chrupalla, sich positiv über die Berliner Demonstration geäußert habe. Und da sich Meuthen und Chrupalla seit einiger Zeit nicht mehr gut verstehen sollen, könnte der Grund für die Stellungnahme von Meuthen gar nicht die Teilnahme von Corona-Skeptikern, sondern die Äußerung seines „Parteifreundes“ gewesen sein. Bei dieser merkwürdigen Partei ist keine Vermutung zu spekulativ!




Die AfD ist in Gefahr

Von MANFRED ROUHS | Das Ausschlussverfahren des AfD-Bundesvorstands gegen Andreas Kalbitz und der Abgrenzungskurs einer knappen Mehrheit in diesem Gremium gegen jeden, der auch schon in den Jahren vor Gründung der AfD im demokratisch-patriotischen Spektrum aktiv war und sich dabei exponiert hat, beschwören Gefahren für die Zukunft der bislang erfolgreichsten deutschen Rechtspartei seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland herauf. „Ich kann die Partei nicht zusammenhalten, wenn sie sich auf diese Weise auseinanderdividiert“, beklagt Alexander Gauland, dem die AfD ihren Erfolg bei der Bundestagswahl 2017 zu einem gehörigen Teil zu verdanken hat. Der 79-jährige wird möglicherweise nicht erneut für den Deutschen Bundestag kandidieren – auch, aber nicht nur aus Altersgründen. Er hofft, dass aus der aktuellen Entwicklung der AfD „kein Zerfall der Partei wird“.

Denn er ist politisch erfahren genug, um zu wissen, was Spaltung für eine ausgegrenzte und massenmedial verteufelte Partei bedeutet: Der Untergang.

Im November 2017 beschloss die in mehreren deutschen Kommunen mit Mandatsträgern verankerte Bürgerbewegung PRO Deutschland ihre Auflösung. Die Bundesversammlung empfahl den Mitgliedern und Spendern, nunmehr die AfD zu unterstützen. Nicht überall, aber vielerorts wies die AfD daraufhin Aufnahmeanträge ehemaliger PRO-Deutschland-Mitglieder zurück. Auch in Remscheid im Bergischen Land, wo PRO Deutschland im Stadtrat vertreten war, mochte die AfD weder Mitglieder, noch Mandatsträger übernehmen.

Dort tagte am 4. August 2020 der Wahlausschuss. Die AfD steht bei der Kommunalwahl am 13. September 2020 in der bergischen Großstadt nur in fünf von 26 Wahlbezirken auf dem Stimmzettel. In den übrigen Wahlbezirken fehlten die Kandidaten. Sie werden am Wahltag mit „Null Wählerstimmen“ zu Buche schlagen. Das bedeutet: Die AfD kann sich in etwa 80 Prozent des Stadtgebietes den Wahlkampf sparen, und sie müsste in den fünf Bezirken, in denen sie wählbar ist, mehr als ein Viertel der Stimmen erhalten, um stadtweit über fünf Prozent zu kommen.

Die ehemaligen Mandatsträger und Mitglieder von PRO Deutschland dagegen haben im vergangenen Jahr PRO Remscheid gegründet und jeden der 26 Remscheider Wahlbezirke mit einem Kandidaten besetzen können. Ihre Chancen, am 13. September 2020 erneut in den Stadtrat einzuziehen, stehen deshalb gut. Ein Blick auf das Remscheider Wahlergebnis wird sich am Wahlabend also durchaus auch bundesweit für politisch interessierte Menschen lohnen.

PRO Remscheid ist eine sehr aktive, kommunalpolitisch erfolgreiche, ausdrücklich lokale Wählervereinigung und stellt die AfD nicht in Frage. Besser als organisatorische Diversifikation wäre ein geschlossenes, bundesweites Auftreten aller politikfähigen Patrioten in und mit der AfD. Es bleibt zu hoffen, dass diese Einschätzung in der AfD mehrheitsfähig ist und auch im nächsten Bundesvorstand, dessen Wahl 2021 ansteht, eine entsprechende Vertretung findet.


PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs, Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V., der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen per Streaming und hat die Broschüre Coronazeit – Leben im Ausnahmezustand“ herausgegeben. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig und vermittelt Firmengründungen in Hong Kong.




Die zwangsläufige Zerstörung der Demokratie

Von RAMIN PEYMANI (liberale-warte.de) | Als ich mein Werk „Weltchaos“ verfasste, war Corona noch weit weg. Und doch kündeten eine ganze Reihe von Vorboten bereits vom nahenden Ende der freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Zur vermeintlichen Überwindung der Euro-Staatsfinanzierungskrise ist die Schulden- und Transferunion installiert worden. Schon dies wirkt demokratiegefährdend, nicht nur durch die immer weiter von den nationalen Parlamenten weg verlagerte Entscheidungsgewalt, sondern vor allem wegen der von der Umverteilung begünstigten Fehlallokation von Steuergeldern, die kluges Haushalten und strukturelle Reformen scheinbar bedeutungslos macht.

Dazu kommen seit einigen Jahren eine religionsgleich betriebene Energie- und Klimapolitik, die Pervertierung des Asylrechts mit einer von den Vereinten Nationen betriebenen Umsiedlungsagenda, der immer groteskere „Kampf gegen Rechts“ sowie die massive Diskriminierung durch die Anti-Diskriminierungs-Fetischisten. Regelmäßig entpuppen sich die wohlklingenden Vorstöße als perfide organisierte Angriffe auf die seit Jahrzehnten gewachsenen demokratischen Strukturen.

Ohne die tatkräftige Mitwirkung der Regierenden hätte das Unterfangen allerdings kaum Aussicht auf Erfolg. Diese treiben den Prozess der Entdemokratisierung jedoch nur vordergründig voran. Sie sind mindestens ebenso sehr die Getriebenen hochkapitalisierter, extrem vernetzter Bewegungen, die sich selbst zum Sprachrohr der Massen erklären, obwohl sie lediglich die Erfüllungsgehilfen finanzgewaltiger Umstürzler sind, deren Ziel die Schaffung kollektivistischer Gesellschaften ist. Diesen Financiers und ihren Truppen sind Demokratie, Frieden und Stabilität ein Dorn im Auge.

Dass Demagogen keinesfalls nur braune Gewänder tragen, sondern ebenso grüne und rote, fällt heute gerne unter den Tisch

Die Entwicklung ist zwangsläufig, glaubt man den alten Griechen, die bereits vor über 2000 Jahren feststellten, dass die Demokratie den Keim ihrer Zerstörung in sich trägt. Danach endet das Bemühen, jedwedem Anliegen Rechnung zu tragen, in der Anarchie, aus der skrupellose Tyrannen eine Gewaltherrschaft errichten. Schon Platon und Aristoteles erkannten, dass Demagogen auf dem Weg dorthin leichtes Spiel haben.

Dass sie keinesfalls nur braune Gewänder tragen, sondern ebenso grüne und rote, fällt heute gerne unter den Tisch. Tatsächlich sind Freiheit und Demokratie von allen bedroht, die andere der eigenen Ideologie unterwerfen wollen. Entscheidend für den Erfolg moderner Demagogen ist ihre mediale Omnipräsenz und die kinderleichte Rekrutierung einer großen Zahl von Gefolgsleuten über die sozialen Netzwerke. Musste sich noch die letzte Generation ideologischer Gemeinschaften in aufreibenden Treffen und mit enormem Kommunikationsaufwand organisieren, reicht heute das Internet aus, um quasi aus dem Stegreif Massen für Kampagnen zu mobilisieren.

Die Durchsetzung linker und grüner Ideologien gelingt dabei besonders leicht, weil diese polit-medial grundsätzlich auf ein positives Echo stoßen. Dies liegt nicht zuletzt daran, dass die Verfechter einer anderen Gesellschaftsordnung mit beachtlicher Ausdauer alle relevanten Stellen besetzt haben, von den Zeitungsredaktionen über die Rundfunkräte bis hin zu den Werbeagenturen und einer Fülle von Verbänden. Dazu kommt die flächendeckende Durchdringung der Organe des Staates, der Parteien und der Gerichtsbarkeit. Ein offener Diskurs gehört damit der Vergangenheit an, ganz zu schweigen vom demokratischen Wettstreit um die besten Lösungen.

Unsere Gesellschaft steht am Scheideweg – Corona ist der Katalysator, der das Siechtum der Demokratie beschleunigt

Zu all diesen Begleiterscheinungen des Demokratieverfalls hat sich nun Corona gesellt. Kein Thema, nicht einmal die völlig planlose Zuwanderungspolitik, spaltet die Gesellschaft stärker. Dazu trägt die Medienberichterstattung mindestens ebenso bei, wie eine kaum noch nachzuvollziehende Willkür beschlossener und wieder aufgehobener Maßnahmen sowie die unter Medizinern, Epidemiologen und Virologen offen ausgetragenen Kämpfe, deren Stil mit einem wissenschaftlichen Diskurs wenig zu tun hat. Es scheinen sich nur noch Gegner, zuweilen gar Feinde, gegenüberzustehen.

Und so hören auch Verfechter und Kritiker der Corona-Politik einander längst nicht mehr zu. Corona steht für Chaos, Unfrieden und Unfreiheit. Neben der Einschränkung von Bürgerrechten ist dabei vor allem der polit-mediale Frontalangriff auf die Meinungsäußerungsfreiheit zu beklagen, die spätestens seit 2015 unter staatlichem Beschuss steht. Doch was bleibt von der Demokratie, wenn Meinungen von vornherein ausgegrenzt werden? Wie sollen die Stimmen der Vernunft noch Gehör finden, wenn sie millionenfach von den selbsterklärten Hütern der Moral niedergeschrien werden? Wer mag noch am politischen Wettstreit teilnehmen, wenn bereits das Hinterfragen vorgegebener Dogmen verdächtig macht?

Unsere Gesellschaft steht am Scheideweg. Corona ist der Katalysator, der das Siechtum der Demokratie beschleunigt. Wir müssen uns entscheiden, ob wir ergebnisoffene Debatten aushalten und die Demokratie verteidigen oder hinter der Fahne von Demagogen mit scheinbarem Gütesiegel herlaufen wollen. Corona zeigt uns, wie leicht sich selbst gefestigte Demokratien in kollektivistische Kommandogesellschaften wandeln können. Das ist die eigentliche Gefahr, die vom Virus ausgeht.




Berlin: Ursula Sarrazin verlässt SPD

Von MANFRED W. BLACK | Thilo Sarrazin, der Bestseller-Autor und frühere, erfolgreiche Finanzsenator in Berlin, ist aus der SPD ausgeschlossen worden (PI-NEWS berichtete) – nun hat seine Ehefrau Ursula Sarrazin ihren Austritt aus der „Sozialdemokratischen Partei Deutschlands“ erklärt. Bei dieser Gelegenheit rechnet sie in einem Schreiben an den Bundesvorstand der SPD mit ihrer Partei ab.

Die ehemalige Lehrerin und Buchautorin („Hexenjagd. Mein Schuldienst in Berlin“) beklagt in ihrem Brief, den jetzt die Junge Freiheit veröffentlicht hat: „Die einstige große Volkspartei SPD mutiert zur Sekte.“ Die Partei sei „zu einer Partei geworden, in der man die Wirklichkeit nicht mehr beschreiben darf“.

Am Freitag hatte die Bundesschiedskommission der SPD den Partei-Ausschluss von Thilo Sarrazin wegen angeblich parteischädigenden Verhaltens bestätigt. Vor allem seine islamkritischen Bücher hatten die Parteiführung mehrfach gegen ihn aufgebracht.

Namentlich kritisiert Ursula Sarrazin den Generalsekretär der SPD, Lars Klingbeil. Dieser sei „rhetorisch gefährlich gewandt“. Er habe an Wissen und Argumenten leider aber „nichts zu bieten“. Klingbeil hatte Anfang des Jahres die Position des SPD-Parteivorstands zum Parteigenossen Sarrazin so formuliert: „Antimuslimische und rassistische Positionen sind mit den Grundwerten der SPD nicht vereinbar. Die SPD steht für Zusammenhalt in unserer Gesellschaft, wer spaltet und hetzt, hat in unseren Reihen nichts verloren.“

Dazu merkt Ursula Sarrazin an, in der Partei werde nun nur noch die haltlose These vertreten, „dass Migration grundsätzlich gut ist, da sie ja so vielfältig ist, dass der Islam harmlos und gut integrierbar sei, wenn wir uns nur genug anstrengen“. Da mittlerweile lediglich diese Stimmen in der Partei öffentlich zu hören seien, „wird man glauben, dass dieses Bild der Wirklichkeit entspricht“. Das führe aber „zur Verkennung der tatsächlichen Gegebenheiten, zu Illusionen und zur Ideologie, die letztlich allen und allem übergestülpt werden“.

Wer so regiere „und Macht ausübt, richtet großen Schaden an“. Wozu das bereits „mehrmals in der Geschichte geführt hat, ist hinlänglich bekannt“.




Maskenpflicht für Schüler ist Massentraumatisierung

Von WOLFGANG HÜBNER | Der politisch betriebene und geförderte Corona-Wahnsinn schreckt jetzt auch vor der bewussten Massentraumatisierung von schulpflichtigen Kindern und Jugendlichen nicht mehr zurück: Länder wie Hamburg, Nordrhein-Westfalen, Bayern oder Mecklenburg-Vorpommern wollen den Schülern Maskenzwang auf dem Schulgelände oder sogar auch während des Unterrichts verordnen. Begründet werden diese Maßnahmen mit erhöhten Infektionszahlen. Dabei ist bekannt, dass gerade Kinder und Jugendliche höchst immun gegen das Virus sind, wie auch eine aktuelle Studie in Sachsen beweist.

Es bedarf keiner pessimistischen Grundhaltung zur Voraussage, dass auch das neue Schuljahr chaotisch zu werden verspricht. Damit aber werden nicht nur die psychischen Schäden kommender Generationen immer schwerer, auch die Bildungs- und Sozialdefizite in einem Land, das auf kluge, gut ausgebildete Köpfe existenziell angewiesen ist, steigen in einem Besorgnis erregenden Maße. Und mit dem Maskenzwang wird die am Samstag in Berlin offensichtlich gewordene Spaltung der deutschen Gesellschaft nun auch in die Schulen getragen. Das ist nicht nur verantwortungslos, sondern auch ein Verbrechen an der Zukunft von Menschen und ihrem Land. Oder wie es die stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Beatrix von Storch, gegenüber PI-NEWS ausdrückte: „Lernen ohne Sauerstoffzufuhr – auf so eine Idee muss man erst einmal kommen.“

„Dann kann ich auch gleich sterben“, war die spontane Reaktion einer Schülerin aus NRW auf die Pläne einer Maskenpflicht im Unterricht. Sie kann nicht wissen, dass diese Pläne sehr wenig mit ihrem Schutz vor dem Virus, aber sehr viel mit dem Kampf um die Kanzlerkandidatur zwischen Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet und seinem bayerischen Konkurrenten Markus Söder, dem bislang größten Corona-Profiteur, zu tun haben. Keinen dieser Politiker scheint es dabei zu interessieren, was es für Kinder und Jugendliche bedeutet, in der Schule, in den Pausen oder gar noch im Unterricht maskiert mit Atem- und Sprechbehinderungen zu sein. Was das für die Lehrkörper bedeutet, mag sich jeder ausrechnen.

Die Ausrede, das sei immer noch besser als weiterer Unterrichtsausfall, ist nur insofern richtig, weil fortgesetzte Schulschließungen laut vorliegenden Studien in Leipzig und Dresden empirisch festgestellte dramatische Negativfolgen haben, die nicht mehr zu beschönigen sind. Doch die kommenden Untersuchungen über die Folgen der Maskenpflicht für Schüler werden kein besseres Ergebnis haben: Diese Zumutung, die zudem gesundheitspolitisch schädlich ist (zum Beispiel Lungenbeschwerden), wird kein Kind mehr im späteren Leben los.

Gleichwohl ist keiner der in Deutschland verantwortlichen Politiker in den Bundesländern oder in Berlin bislang bereit, den eingeschlagenen Corona-Irrweg zu verlassen. Deshalb ist zu hoffen, dass nun von Seiten der Eltern dem Maskenzwang für ihre Kinder und Jugendliche entschiedener Widerstand entgegen gesetzt wird. Denn wer hat schon Kinder in die Welt gesetzt, um sie vom Staat zwangstraumatisieren zu lassen?!


Hübner auf der Buch-
messe 2017 in Frankfurt.

PI-NEWS-Autor Wolfgang Hübner schreibt seit vielen Jahren für diesen Blog, vornehmlich zu den Themen Linksfaschismus, Islamisierung Deutschlands und Meinungsfreiheit. Der langjährige Stadtverordnete und Fraktionsvorsitzende der „Bürger für Frankfurt“ (BFF) legte zum Ende des Oktobers 2016 sein Mandat im Frankfurter Römer nieder. Der leidenschaftliche Radfahrer ist über seine Facebook-Seite erreichbar.