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Gottfried Curio: Inländische Arbeitskräfte zuerst!

Der Bundestag hat am Donnerstag erstmals über einen Antrag der AfD-Fraktion mit dem Titel „Inländische Arbeitskräfte zuerst – Falsche Weichenstellung des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes rückgängig machen“ debattiert. Der Antrag wurde zur weiteren Beratung in den federführenden Innenausschuss überwiesen.

Die AfD fordert in der Vorlage, die mit dem Fachkräfteeinwanderungsgesetz eingeführten Vorschriften, die gegenüber dem vorherigen Gesetzesstand eine Erweiterung beziehungsweise Vereinfachung der Zuwanderung aus Nicht-EU-Staaten ermöglichen, aufzuheben und zu einem Rechtszustand zurückzukehren, der der Beschäftigung deutscher Arbeitnehmer, diesen rechtlich gleichgestellten und EU-Ausländern den Vorrang einräumt.

In seiner Rede im Bundestag erinnerte der innenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Gottfried Curio, daran, dass das vor gut einem Jahr verabschiedete „Fachkräfteeinwanderungsgesetz“ schon damals eine Mogelpackung war: Denn kommen sollen nicht nur „Fachkräfte“, sondern alle, die hier eine Ausbildung beginnen wollen – egal, ob in Mangelberufen oder nicht.

Nach den Worten von Curio führt sich dieses Gesetz nach der Lockdown-Krise, die eine Wirtschaftskrise samt Massenarbeitslosigkeit nach sich zieht, ad absurdum. Hierzulande sind jetzt schon drei Millionen Menschen arbeitslos, 3,6 Millionen unterbeschäftigt und 3,7 Millionen in Kurzarbeit.

Die Jugendarbeitslosigkeit ist in ganz Europa extrem gestiegen, allein in Deutschland im letzten Halbjahr um 38 Prozent. Wer angesichts dieser Entwicklung weiter Ausländer von anderen Kontinenten importiert, der ignoriert die Zeichen der Zeit und opfert die Interessen des deutschen Volkes auf dem Alter der Weltoffenheit, so Curio abschließend.