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Franziska Giffey hat erneut einen Plagiatsskandal an der Backe

Von MANFRED W. BLACK | Die Berliner SPD-Spitzenkandidatin Franziska Giffey (43) will in der Hauptstadt die neue Regierende Bürgermeisterin werden. Nun aber gibt es neue Plagiatsvorwürfe gegen die Ex-Familienministerin.

Erst ging es um ihre manipulierte Dissertation – jetzt geht es um ihre Masterarbeit, die sie lange vor ihrer Doktorarbeit im Jahr 2005 ausgerechnet bei der Fachhochschule für Verwaltung und Rechtspflege zum Abschluss ihres Studiums eingereicht hat.

Erst wurde ihr der Doktor-Titel aberkannt

Ihre „Dissertation“ hatte Giffey im Jahr 2009 dem Otto-Suhr-Institut der Freien Universität (FU) Berlin vorgelegt. Im Jahr 2011, also nach Abschluss des Promotionsverfahrens, gab es erste Beanstandungen ihrer Doktorarbeit. Spätestens Anfang Mai 2019 verdichteten sich die Vorwürfe erheblich. Plagiatsjäger von VroniPlag warfen der Spitzenpolitikerin „zahlreiche wörtliche und sinngemäße Textübernahmen“ vor, „die nicht als solche kenntlich gemacht sind“.

Die VroniPlag-Gruppe fand in Giffeys Doktorarbeit (mit dem obskuren Titel „Europas Weg zum Bürger“) auf mehr als 70 der rund 200 Seiten massive Verstöße gegen wissenschaftliche Regeln. Auf elf Seiten der Arbeit gebe es sogar „50 bis 75 Prozent Plagiatstext“, auf einer Seite sogar mehr als 75 Prozent, war auf einer Internetseite von VroniPlag zu lesen.

Deswegen wurde Giffey im Juni 2019 durch die Universität der Doktortitel – nach langem Hin und Her – wegen „Täuschung über die Eigenständigkeit ihrer wissenschaftlichen Leistung“ aberkannt.

Masterarbeit: „Ein Flickenteppich aus Plagiaten“

Nun hat ein Team um den Sprachwissenschaftler Anatol Stefanowitsch (FU) die Masterarbeit Giffeys detailliert überprüft. Fazit der Stefanowitsch-Gruppe: Giffey hat „auf 26 Seiten 62 Mal nicht korrekt zitiert“ (Bild). Stefanowitsch erklärte dazu: „Die Masterarbeit ist in großen Teilen ein Flickenteppich aus Plagiaten.“

Einfachste Grundsätze der wissenschaftlichen Arbeit seien grob verletzt worden. „Für den Wissenschaftsstandort Berlin mit seinen exzellenten Universitäten ist sie als Regierende Bürgermeisterin nicht tragbar“, so Stefanowitsch. Ähnlich scharfe Kritik übte auch der Plagiatsgutachter Martin Heidingsfelder.

Angeblich hat Stefanowitsch ohne Auftrag und „ausschließlich im Interesse des Wissenschaftsstandorts Berlin“ die Masterarbeit untersucht. Parteipolitik interessiere ihn nicht besonders. Das ist wohl eher die Unwahrheit.

Anatol Stefanowitsch ist für seine grünlinks gefärbten politischen Positionen bekannt. Auf Twitter zum Beispiel wettert Stefanowitsch seit etlichen Wochen nicht nur gegen Giffey, sondern ebenfalls gegen Armin Laschet (CDU) und Olaf Scholz (SPD). Stefanowitsch‘ Meinung: Die drei dürften „nie Kanzler werden“. „Seine Wahl-Präferenz machte er mehrfach öffentlich: Annalena Baerbock“ (Bild).

Rechtliche Folgen hat die offenbar arg manipulierte Masterarbeit für Giffey allem Anschein nach nicht. Die Fachhochschule hat erklärt, dass sie die Arbeit nicht prüfen lassen will. Eine solche Überprüfung sei „nach einer Frist von fünf Jahren ab dem Datum des Zeugnisses ausgeschlossen“.

Überraschende Zurückhaltung bei CDU und FDP

In der Berliner Landespolitik sind hinter vorgehaltener Hand einige sehr kritische Stimmen zu Giffeys „Masterarbeit“ zu hören. Aber öffentlich hält man sich in den meisten Parteien bedeckt. Raed Saleh, Landesvorsitzender der Sozialdemokraten, hat sogar eine sehr eigene Erklärung: Ihn überrasche „nicht, dass nun sogar die 16 Jahre alte Arbeit durchleuchtet wird“. Ebenfalls der Zeitpunkt der Veröffentlichung von Vorwürfen – die Hochphase des Berliner Wahlkampfs – sei „kein Zufall.“

CDU-Generalsekretar Stefan Evers versuchte gegenüber der Bild-Zeitung auch, den neuen Giffey-Skandal herunter zu spielen: Berlin habe „wichtigere Probleme als sich auch noch mit den Hausaufgaben-Heften von Frau Giffey zu beschäftigen“. Ihn störe „eher, dass die SPD neuerdings fröhlich ihr Programm bei der Berliner CDU kopiert, ohne die Quelle zu nennen“. Bei der FDP wollte man sich bis Freitagabend gar nicht erst zu den Vorwürfen gegen Giffey äußern. Was auf den ersten Blick verwundert.

CDU und FDP taktieren offensichtlich. Sie wollen die SPD nicht vor den Kopf stoßen. Beide Parteien bräuchten – wenn sie nach den nächsten Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus im September in eine Koalitionsregierung kommen wollten – Giffey und die SPD als Koalitionspartner.

Scharfe Kritik der Grünen und der AfD

Die Grünen sind weniger zurückhaltend. Monika Herrmann etwa – die Grünen-Bürgermeisterin des Berliner Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg, die selbst einige Skandale verursacht hat – gibt sich wütend: „Wie eine Gouvernante“ maßregele Giffey „ständig gerne Menschen und Lebensentwürfe – nur bei sich selbst und der eigenen Partei gelten immer wieder andere Maßstäbe“.

Sehr klar ist die Meinung der AfD: Martin Trefzer – der wissenschaftspolitische Sprecher der Partei im Berliner Abgeordnetenhaus – meint, eine weitere Prüfung der Masterarbeit Giffeys sei gar nicht mehr durch die Fachhochschule notwendig. Die Beweise seien schon so erdrückend.

Grundsätzlich sei bei Giffey ein skandalöses Muster erkennbar. Es handele sich immerhin schon um ihr zweites Plagiat. „Aus meiner Sicht ist Franziska Giffey als Wiederholungstäterin überführt.“ Besonders „dreist“ findet Trefzer, dass Giffey jetzt erneut behaupte, sie habe nicht mit Vorsatz gehandelt.

Bisher scheint es, dass Franziska Giffey auch weiterhin Spitzenkandidatin der Sozialdemokraten in der Hauptstadt bleibt. Die politische „Elite“ in den Berliner Reihen von SPD, CDU und FDP vertritt heute offensichtlich „Wertvorstellungen“, die mit den klassischen Ehrbegriffen der bürgerlichen Gesellschaft längst nicht mehr zu vereinbaren sind.




Berlin: Linke Szene läuft endgültig Amok

Von MANFRED ROUHS | Nach einer durch einen massiven Polizeieinsatz mit insgesamt 80 verletzten Polizeibeamten erzwungenen Brandschutzbegehung im besetzten Haus Rigaer Straße 94 in Berlin-Friedrichshain hat die dortige linke Szene letzte Sympathien verspielt, die sie bislang im nicht vollständig asozialen Teil ihres eigenen politischen Milieus hatte. Selbst Innensenator Andreas Geisel (SPD, früher SED) geht auf Distanz zu seinen missratenen Schützlingen und fordert jetzt die Räumung der Rigaer Straße 94.

Dabei lässt er allerdings eine Hintertür offen. Die „B.Z.“ zitiert den Linkspolitiker mit der Äußerung:

„Mit der Ramme rein ins Haus und alle rausholen, klingt in manchen Ohren vielleicht verlockend, ist aber fern ab jeder Realität und würde vor keinem Gericht dieses Landes Bestand haben. (…) Der Schlüssel zum Erfolg liegt beim Eigentümer. Wenn er das teilbesetzte Haus räumen lassen will, was ich unterstütze, muss er dies vor Gericht durchbringen. Hat er einen entsprechenden Räumungstitel, wird die Polizei in Amtshilfe tätig. So wie es zuletzt in der Liebigstraße 34 auch geschehen ist.“

Damit schiebt Geisel den schwarzen Peter weg von der Landespolitik, hin zum Eigentümer des Gebäudes, der also schuld sein soll, falls doch keine Räumung zustande kommt.

In der Nacht zum 18. Juni 2021 hatten Angehörigen des kriminellen linken Milieus in Berlin-Friedrichshain weitere fünf Kraftfahrzeuge in Brand gesetzt, diesmal in der Pankower Alle im Stadtbezirk Reinickendorf. Damit wollen sie offenbar ein Klima der Angst in ganz Berlin erzeugen. Niemand soll sich noch sicher fühlen können, auch nicht weit abseits des unmittelbaren Bürgerkriegsgebietes.

Zudem zertrümmerten sie in verschiedenen Stadtbezirken Fensterscheiben von Banken und Immobilienfirmen. Betroffen waren Objekte in Friedrichshain, Tempelhof und Pankow.

Der kriminelle Kern der linken Szene in der Rigaer Straße umfasst gerade einmal rund 200 Personen, um die sich ein Unterstützerkreis von kaum mehr als 2.000 Extremisten schart. Von dieser überschaubaren Personengruppe müssen sich derzeit Millionen Berliner terrorisieren und bedrohen lassen, will sich die Berliner Landespolitik leider nicht in der Lage sieht, in der deutschen Hautstadt Recht und Gesetz zur Geltung zu verhelfen.


PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs, Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V., der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt, vierteljährlich die Zeitschrift SIGNAL herausgibt und im Internet ein Nachrichtenportal betreibt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen per Streaming und stellt politische Aufkleber und andere Werbemittel zur Massenverteilung zur Verfügung. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig.




60 verletzte Polizisten: Bürgerkrieg in Berlin-Friedrichshain

Von MANFRED ROUHS | Anhänger der linken Szene haben am Mittwoch in der Rigaer Straße in Berlin-Friedrichshain Barrikaden errichtet und diese in Brand gesetzt. Löschversuche der Polizei mit einem Wasserwerfer scheiterten im ersten Anlauf an rund 200 gewaltbereiten Personen, die die Einsatzkräfte aus den Häusern heraus mit Steinen bewarfen. Ihnen stand zunächst eine etwa gleichgroße Zahl von Polizisten gegenüber, die sich zurückzogen, nachdem 60 von ihnen durch die Steinwürfe verletzt wurden. Das berichtet der „Tagesspiegel“.

Ein erfolgreicher Löscheinsatz gelang erst, nachdem die Polizei Verstärkung herangeschafft hatte. Der öffentliche Raum rund um den umkämpften Bereich ist mittlerweile vollständig von Polizeikräften besetzt.

Die Ausschreitungen stehen offenbar im Zusammenhang mit einer für Donnerstag geplanten Brandschutzbegehung im besetzten Haus Rigaer Straße 94. Zur Vorbereitung dieses polizeilichen Großereignisses sollte am Mittwoch rund um das Zielgebiet eine „rote Zone“ eingerichtet werden, die für die Öffentlichkeit gesperrt ist. Das dürfte sich jetzt faktisch erledigt haben: Alle Nichtkombattanten haben sich mittlerweile aus der Kampfzone entfernt.

Am Montag hatte die linke Szene zur Abwehr der geplanten Brandschutzbegehung bereits sieben Fahrzeuge eines Ingenieursunternehmens in Brand gesetzt (PI-NEWS berichtete). Für den Donnerstag bleiben ihr allerdings nicht mehr viele Optionen, nachdem sie von Polizeikräften eingekeilt sind.

Man stelle sich einmal vor, irgendwo in Deutschland würden 200 Rechtsextremisten ein Haus besetzen, die Reichskriegsfahne aus dem Fenster hängen und aus dem Gebäude heraus Polizisten mit Steinen bewerfen sowie brennende Barrikaden rund um das Gebäude errichten. Wie würden darauf wohl Politik, Polizei und Massenmedien reagieren? Und wie lange würde es dauern, bis dem Spuk ein Ende bereitet wäre?


PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs, Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V., der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt, vierteljährlich die Zeitschrift SIGNAL herausgibt und im Internet ein Nachrichtenportal betreibt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen per Streaming und stellt politische Aufkleber und andere Werbemittel zur Massenverteilung zur Verfügung. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig.




Berlin: Brandstiftung am hellichten Tag

Von MANFRED ROUHS | Am 14. Juni 2021 haben mutmaßlich linksextreme Täter auf einem Parkplatz vor einem Gewerbegebäude in Berlin-Marzahn sieben Kraftfahrzeuge in Brand gesteckt. Ein Zeuge meldete der Polizei um 14.25 Uhr, er habe sieben bis acht vermummte Personen beobachtet, die sich an PKW einer Ingenieursfirma zu schaffen machten, die kurz darauf in Flammen standen. Den Angaben zufolge flüchteten die Täter unerkannt auf Fahrrädern.

Bei den Fahrzeugen handelt es sich offenbar um den Fuhrpark eines Unternehmens, dessen Mitarbeiter am 17. Juni 2021 an einer Ortsbegehung im besetzten Haus Rigaer Straße 94 in Berlin-Friedrichshain als Brandschutz-Sachverständige teilnehmen sollen. Das berichtet der „Tagesspiegel“. Das Blatt teilt mit:

„SPD-Innenexperte Tom Schreiber sagte, der Anschlag sei der ‚wiederholte Versuch, Menschen mit Straf- und Gewalttaten mundtot zu machen und einzuschüchtern. Das ist eine perfide Strategie auch im Linksextremismus‘. Fraglich ist, woher die Täter wussten, dass der Sachverständige für die Eigentümer der Rigaer 94 tätig ist. Aus Sicherheitsgründen war die Identität streng vertraulich behandelt worden.“

An der Berliner Stadtgrenze endet offenbar der funktionierende Teil Deutschlands. Bei der Weitergabe vertraulicher Daten an Brandstifter muss in diesem Zusammenhang nicht unbedingt Schlamperei im Spiel sein. Im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg kommt vielmehr durchaus auch bewusste Sabotage in Frage. Die scheint dort an der Tagesordnung zu sein. Der „Tagesspiegel“ schreibt dazu:

Berliner Normalzustand im Juni 2021.

„Baustadtrat Florian Schmidt und Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann (beide Grüne) wussten seit Jahren von Hinweisen auf schwere Brandschutzmängel in dem Haus, hinderten die Bauaufsicht aber entgegen der Gesetzespflicht, einzuschreiten.“

Das ist in Deutschland nur möglich, weil es keine Amtsträgerhaftung gibt. Die Straßen in Berlin sind teilweise mit Schlaglöchern übersät wie in Polen 1989, als der Kommunismus zusammenbrach. Wenn dort die Achse eines PKW bricht, hat der Fahrer Pech gehabt. Gleichzeitig verteufelt die Berliner Stadtspitze die Besitzer von Geländewagen, obwohl sie selbst Verhältnisse geschaffen hat, die deren Anschaffung nahelegen, weil Smart, Polo & Co. in den Abgründen der Berliner Schlaglöcher zu verschwinden drohen.

In Friedrichshain-Kreuzberg ist der Rechtsstaat von oben, aus dem Rathaus heraus, ausgehebelt worden. Eine Brandschutzverordnung braucht man dort offenbar nicht mehr.


PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs, Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V., der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt, vierteljährlich die Zeitschrift SIGNAL herausgibt und im Internet ein Nachrichtenportal betreibt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen per Streaming und stellt politische Aufkleber und andere Werbemittel zur Massenverteilung zur Verfügung. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig.




Personenkult um Greta Thunberg

Von MANFRED ROUHS | Im Jahre 1956 erklärte Nikita Chruschtschow den Personenkult um Josef Stalin in der Sowjetunion für beendet. Nach seiner Grundsatzrede beim XX. Parteitag der KPdSU wurden zahllose Stalin-Statuen in der Sowjetunion entfernt. Es dauerte allerdings noch volle fünf Jahre, bis auch die zentrale Stalin-Darstellung in Berlin-Friedrichshain verschwand, weil die SED-Führung die Entstalinisierung jahrelang hintertrieb.

Ein bronzenes Ohr des aus Georgien stammenden sowjetischen Diktators blieb nach der Demontage übrig und kann bis heute im Café Sibylle in der mittlerweile in Karl-Marx-Allee umbenannten ehemaligen Stalin-Allee 72 in Berlin-Friedrichshain besichtigt werden. Das Café ist derzeit allerdings coronabedingt geschlossen.

In seiner sorgfältig vorbereiteten Rede zur Entstalinisierung führte Chruschtschow aus, es sei „unzulässig (…) eine Person herauszuheben und sie zu einem Übermenschen zu machen, der gottähnliche, übernatürliche Eigenschaften besitzt, zu einem Menschen, der angeblich alles weiß, alles sieht, für alle denkt, alles kann und in seinem ganzen Verhalten unfehlbar ist“. Der so verherrlichte „hielt sich nicht damit auf, die Menschen zu überzeugen, aufzuklären und geduldig mit ihnen zusammenzuarbeiten, sondern er zwang anderen seine Ansichten auf und verlangte absolute Unterwerfung unter seine Meinung“.

Karl Marx hatte bereits analysiert: „Hegel bemerkte irgendwo, dass alle großen weltgeschichtlichen Tatsachen und Personen sich sozusagen zweimal ereignen. Er hat vergessen, hinzuzufügen: das eine Mal als Tragödie, das andere Mal als Farce.“

Wenn jetzt in Europa Statuen von Greta Thunberg aufgestellt werden, erleben wir eindeutig die Wiederholung des Gestern in Gestalt einer Farce. Da spielt der Preis keine Rolle: Der moderne Personenkult ist offensichtlich irre und historisch widerlegt. Bliebt nur zu hoffen, dass uns nicht auferlegt wird, noch andere Etappen der Tragödie des Stalinismus ein zweites Mal durchleben zu müssen.


PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs, Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V., der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt, vierteljährlich die Zeitschrift SIGNAL herausgibt und im Internet ein Nachrichtenportal betreibt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen per Streaming und stellt politische Aufkleber und andere Werbemittel zur Massenverteilung zur Verfügung. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig.




Großeinsatz gegen Abou-Chaker-Clan in Berlin und Hamburg

Von MANFRED ROUHS | Am Donnerstag besuchten die Polizei und der Bundesgrenzschutz in Berlin und Hamburg alte Bekannte. Rund 500 Beamte waren im Einsatz, darunter schwer bewaffnete Spezialisten der GSG9 und des SEK. Sie durchsuchten wieder einmal Wohnungen und andere Schlupfwinkel des arabischen Abou-Chaker-Clans. Diesmal waren es laut „Tagesspiegel“ 33 Objekte.

Den Beschuldigten wird die Bildung einer kriminellen Vereinigung zur Last gelegt. Die Tatvorwürfe klingen unglaublich:

„Ein älteres Ehepaar soll um seine Berliner Immobilie im Wert von drei Millionen Euro gebracht worden sein. Die Beschuldigten sollen das Haus in Friedrichshain mithilfe gefälschter Ausweise und fingierter Eigentümer-Vollmachten in einem In-sich-Geschäft an sich selbst übertragen haben. Dabei sollen sie auch das Grundbuchamt getäuscht haben. In die Pläne zur Verwertung der Immobilien soll ein größerer Kreis an Männern aus dem Clan-Milieu involviert gewesen sein.“

Das ist ganz anders, aber beinahe genauso dreist wie der Raub einer 100 Kilogramm schweren Goldmünze aus dem Bode-Museum. Und es beweist, dass den Clankriminellen auch jenseits primitiver Gewaltanwendung im Schlaraffenland Bundesrepublik Deutschland, wo die Schätze auf der Straße liegen, nicht die Ideen ausgehen. Warum zahllose Prostituierte aus Osteuropa holen oder unter hohem persönlichen Risiko Drogen verkaufen, wenn es ein paar gefälschte Ausweise und andere Dokumente auch tun?

Der Vorgang zeigt, wie sicher sich die arabischen Clans mittlerweile in Deutschland fühlen, wie gut sie vernetzt sind und wie detailliert ihre Kenntnisse der Verhältnisse bei uns sind. Das ist wahrlich eine „Integrationsleistung“ der besonderen Art. Der „Tagesspiegel“ notiert nüchtern:

„Auch wenn ein Viertel der 836 Tatverdächtigen in 45 bundesweit Verfahren die deutsche Staatsangehörigkeit haben, so haben sie laut BKA doch ‚eine entsprechende ethnische Herkunft‘ – nämlich ‚arabischstämmig‘ oder ‚türkeistämmig‘, wie es im Lagebericht heißt. 20 Prozent der Tatverdächtigen waren Libanesen, danach kamen Türken und Syrer.“

Die Multi-Kulturalisten haben offenbar in unserer Mitte eine gefährliche Brut gezüchtet. Wer zieht unter dieses traurige Kapitel der deutschen Gegenwart wann und wie den Schlussstrich?


PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs, Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V., der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen per Streaming und hat die Broschüre Coronazeit – Leben im Ausnahmezustand“ herausgegeben. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig und vermittelt Firmengründungen in Hong Kong.




Berlin: „Liebig 34“ ist Geschichte

Von MANFRED ROUHS | Das „anarcho-queer-feministische Hausprojekt“ in der Liebigstraße 34 in Berlin-Friedrichshain besteht seit dem frühen Morgen des 9. Oktober 2020 nicht mehr. Rund 1500 Polizeibeamte aus Berlin und anderen Bundesländern waren im Einsatz, um das von gewaltbereiten Linksextremisten aus dem gesamten Bundesgebiet besetzte gehaltene Gebäude zu räumen (PI-NEWS berichtete). Die Aktion war innerhalb weniger Stunden abgeschlossen, und damit endete nach 30 Jahren eines der letzten Hausbesetzungsprojekte in Deutschland, dessen Träger sich zunächst gegen Kapitalismus und Krieg, dann gegen die Polizei sowie die Ungerechtigkeit in der Welt und zuletzt gegen überteuerten Wohnraum und das Patriarchat wandten: Hauptsache dagegen.

Im Kern ging es einem überschaubaren Personenkreis immer darum, für wenig oder gar kein Geld ein Dach über dem Kopf zu haben und nach eigenen Gesetzen zu leben. Zu diesem Lebensstil gehörte es, Parolen auf Hauswände zu schmieren, Kraftfahrzeuge zu beschädigen oder in Brand zu setzen sowie gewaltsam gegen jeden Menschen vorzugehen, der sich dem Gebäude in anderer als solidarischer Absicht näherte: Polizisten, Hausverwalter, Journalisten, politische Gegner – ihnen drohten bis Freitag früh in Berlin-Friedrichshain Prügel und Steinwürfe.

Zu den im Rahmen der Räumungsaktion insgesamt 50 festgenommen Personen gehören drei mutmaßliche Brandstifter, bei denen Grillanzünder gefunden wurden. Sie sollen noch in der vergangenen Nacht mindestens einen PKW in Brand gesetzt haben.

Das jahrelange Ausharren einer Gemengelage aus politisierenden Obdachlosen und Verbrechern in der Liebigstraße 34 wäre ohne tatkräftige Unterstützung im Bezirksrathaus von Friedrichshain-Kreuzberg nicht möglich gewesen. Denn an diesem Ort waren nicht nur die allgemeinen Gesetze, sondern auch alle baurechtlichen Vorschriften, die dem Schutz der Allgemeinheit dienen, faktisch für Jahrzehnte außer Kraft gesetzt. Liebig 34 hat Rot-Grün entlarvt: Sie wollen wohnen ohne zu bauen, ernten ohne zu säen – sowie prügeln und Brandstiften gegen Gentrifizierung und Patriarchat. Heilige Einfalt!

Rot-Grün und Liebig 34 haben den enthemmten Schwachsinn zur politischen Ideologie erhoben. Jeder dritte Wahlberechtigte in Deutschland findet das gut und macht sein Kreuz bei den Mehrheitsparteien von Berlin-Friedrichshain-Kreuzberg.


PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs, Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V., der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen per Streaming und hat die Broschüre Coronazeit – Leben im Ausnahmezustand“ herausgegeben. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig und vermittelt Firmengründungen in Hong Kong.




JETZT LIVE: Räumung des Hauses „Liebig 34“ in Berlin

Bei der heute um 7 Uhr morgens begonnenen Räumung des besetzten Hauses „Liebig 34“ im Berliner Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg führt die Polizei aktuell mehrere Linksextremisten aus dem Gebäude. Zuvor sind die Einsatzkräfte über einen Balkon im ersten Stock ins Haus eingedrungen. Sie sehen oben einen Video-Livestream des Nachrichtenportals „Epoch Times“ und nachfolgend ein kurzes Video der AfD-Berlin zur Räumung:

 




Der Spritzenspielplatz in Berlin-Kreuzberg

Stellen Sie sich vor, Sie gehen mit Ihren Kindern auf einen Spielplatz und fünf Meter weiter spritzt sich ein Junkie Heroin. In Berlin hat die AfD jetzt eine Stichprobe gemacht, einen Ekel-Spielplatz besucht und prompt Drogenabhängige „bei der Arbeit“ angetroffen.

In normalen Ländern würde sich die Regierung kümmern, diesen Zustand schnellstmöglich abzustellen. Im von Grünen regierten Bezirk Kreuzberg gehört das offensichtlich zur bunten Folklore.

Neben Spritzen finden sich auch Reste menschlicher Fäkalien, Zelte mit Obdachlosen, Alkohol und Müll. Wohlgemerkt, ein Spielplatz für Kinder, keine Müllhalde.

Bereits im September hatte die Morgenpost über die Verwahrlosung berichtet. Das Problem ist bekannt, aber wird von der Bezirksverwaltung ignoriert.

Eine Bürgerinitiative versucht nun, die grüne Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann zu überzeugen, die unhaltbaren Zustände abzustellen. Bislang vergeblich.




Schlammschlacht um Unterbringung von Asylbewerbern

Von MANFRED ROUHS | Während die Debatte um die Aufnahme frischer Flüchtlingskontingente aus dem abgebrannten griechischen Lager Moria in vollem Gange ist, arbeiten deutsche Gerichte immer noch die zivilrechtlichen Folgen des Asylchaos der Jahre 2015 und 2016 auf. Damals waren selbst billigste Unterkünfte in den deutschen Ballungsräumen mit einem Mal Gold wert. Dubiose Geschäftemacher bombardierten die Behörden mit überhöhten Rechnungen für die Unterbringung asylbegehrender Menschen. Manche Übernachtung erfolgte nur auf dem Papier. Mit dabei waren von Anfang an arabische Clans, die ihren Vorteil ausspielten, die Sprache eines gehörigen Teils der Schleuser zu sprechen und über beste Kontakte in kriminelle Milieus zu verfügen, aus denen heraus manche Verbrechervisage nahtlos vom Drogenhändler zum Herbergsvater für Merkels Gäste mutierte. Derzeit klagt einer der Clans für Unterbringungen in Berlin-Neukölln vom Land seiner Strafverfolger 45.000 Euro ein.

Der Betreiber einer Hinterhofpension in der Warschauer Straße im Berliner Bezirk Friedrichshain prozessiert gegen die öffentliche Hand sogar noch um 485.000 Euro, deren Forderung er auf 299 Übernachtungsrechnungen stützt. Das Land Berlin hatte „bis zu 50 Euro pro Person und Übernachtung“ zugesagt – das war deutlich mehr als der Normaltarif mancher Billigherberge. Wer wo und wie lange vor bald einem halben Jahrzehnt wirklich übernachtet hat, lässt sich mittlerweile oft nicht mehr feststellen.

Satte 1,1 Millionen Euro verlangen die Betreiber eines bekannten Berlin-Marzahner Hostels von der öffentlichen Hand. Sie haben in einem alten Verwaltungsgebäude aus DDR-Zeiten in der Allee der Kosmonauten Etagenbetten aufgestellt und nehmen normalerweise zwischen 7,50 und 15 Euro pro Person und Übernachtung im Gemeinschaftszimmer ein – da sind 50 Euro eine schöne Steigerung. Auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise 2015 und 2016 war dieses Haus voll mit Asylbewerbern ausgebucht und nahm vom freien Markt überhaupt keine Gäste mehr auf, nachdem die Übernachtungspreise zunächst auf 30 Euro in die Höhe geschnellt waren.

Nicht alle Deutschen lehnen die Aufnahme weiterer Armutsflüchtlinge ab. Denn die Menschen müssen ja nicht nur untergebracht und verpflegt werden, sondern medizinisch versorgt, verwaltet und rechtlich vertreten. Kaum jemand tut dabei auch nur einen Handschlag für Gotteslohn. Die meisten „Helfer“ der „Flüchtlinge“ arbeiten nicht für ein Lob der Zivilgesellschaft, sondern für bare Münze. Und mancher kann es kaum erwarten, dass endlich „Nachschub“ den Weg nach Deutschland findet …


PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs, Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V., der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen per Streaming und hat die Broschüre Coronazeit – Leben im Ausnahmezustand“ herausgegeben. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig und vermittelt Firmengründungen in Hong Kong.




Kreuzberg im September: Prinz Heinrich von Preußen weicht Rio Reiser

Von CANTALOOP | Berlin 2020. Aus jenem Ort, wo bekennende Verfassungsfeinde auf Senatorenposten sitzen, eine ökolinke Presse gegen alles Bürgerliche anschreibt – und gleichsam eine beklemmende Stimmung zwischen Marx und Mohammed in der berühmten Luft liegt, gibt es auch außerhalb von Corona – Demonstrationen allerhand Denkwürdiges zu berichten.

So wurde bereits letztes Jahr mit deutlichen Mehrheiten von SPD/LINKE/Grüne beschlossen, den exponierten Heinrichplatz in Mitten von Kreuzberg/Friedrichshain endgültig umzubenennen. Bereits 1849 nach Prinz Heinrich von Preußen, einem Bruder von Wilhelm lll. benannt, wird der zentrale Ort zwischen Oranien- und Mariannenstrasse ab September – anlässlich des siebzigsten Geburtstages der Linkenikone Rio Reiser – fortan dessen Namen tragen. Doch Corona könnte den Feierlichkeiten noch dazwischenkommen – aktuell wurde der anberaumte Termin bereits verschoben. Wir erinnern uns: Unter der offiziellen Anrede Ralph Möbius sorgte der berühmt-berüchtigte Schreihals mit seiner später von Claudia Roth gemanagten Kampfkapelle „Ton-Steine-Scherben“ dereinst für den Soundtrack, der die RAF, Hausbesetzer- und Antifa-Szene im damals noch geteilten Berlin, begleitete.

Der „König von Kreuzberg“

Ein bekennender Linksextremist, RAF-Sympathisant, zudem eine „queere Persönlichkeit“. Somit ist der Mann geradezu prädestiniert, in der bundesrepublikanischen Hauptstadt ein Denkmal zu bekommen. So wie dort auch bereits eine Straße nach dem Bürgerschreck Dutschke betitelt – und im Umkehrschluss die Hindenburgstraße umbenannt werden sollte. Um Jedermann zu verdeutlichen; es ist alles erlaubt, solange es „antikapitalistisch“ ist. Dementsprechend ist hier auch der allgegenwärtige Linksextremismus ein „nichtexistierendes Phänomen“. Denn diese Art von Haltung ist in der Spree-Metropole gelebte Normalität und kennzeichnet gleichermaßen Alltag und Leben der meisten Politiker, Künstler und Anwohner dieser einstigen West-Enklave.

TSS: Totalitär motiviert und erklärter Gegner der parlamentarischen Demokratie

Nun soll man über Verstorbene nicht schlecht reden – und das wollen wir hiermit auch nicht tun. Es gilt nur zu bedenken, dass man ideologisch aufgeladene Persönlichkeiten, die ihren Bekanntheitsgrad ausnutzen, um offen zu Hass, Gewalt und Gesetzlosigkeit (…macht kaputt, was euch kaputtmacht) aufzurufen, eigentlich mit einer gebotenen Distanz betrachteten sollte. Posthum derart verklärt und verehrt zu werden, verfälscht die damaligen Absichten und Intentionen, mit welchen diese Großteiles von der ehemaligen DDR und aus anderen dubiosen Kanälen genährten „Aktivisten“ um Rio-Reiser einen Umsturz hin zu Anarchie und Kommunismus herbeiführen wollten. Unterstützt von zahlreichen Klassenkämpfern, Maoisten, sowie anderen subversiven Elementen kamen durch derartige Chaos-Propaganda-Events auch zahlreiche Unbeteiligte zu Schaden, bzw. wurden zu unbotmäßigen Handlungen inspiriert.

Rio Reiser: Aus dem Weg, Kapitalisten, die letzte Schlacht gewinnen wir!

Doch von all den negativen Auswirkungen, dem andauernden Straßenkampf und anderen antidemokratischen Signalen will man nichts mehr wissen, im buntesten und linkesten Berlin, das es je gab. Ein Kuriosum noch – für alle Andersdenkenden, die unsere Hauptstadt nach einer Stippvisite via Flugzeug wieder zu verlassen gedenken. Wenn man den Verlautbarungen Glauben schenken kann, dass der neue Hauptstadt-Flugplatz BER tatsächlich demnächst seine Arbeit aufnimmt. Denn an jenem neuen Flughafen, der in typischer Berliner Manier fast im geplanten Zeitfenster fertig gebaut wurde, sollen die startenden Piloten bei Ostwind direkt nach dem Abheben eine scharfe Kurve fliegen. Diese wird offiziell Hoffnungskurve genannt – intern trägt sie aber den Namen „Kotzkurve“. Nomen est Omen. Und so manch ein nichtlinker Passagier würde vermutlich unmittelbar nach seinem Hauptstadt- Besuch bei diesem unappetitlichen Vorgang nur allzu gerne die Flugzeugscheiben öffnen.




Das Antifa-Haus in Berlin

Das Antifa-Haus in Berlin-Friedrichshain an der Ecke Scharnweberstraße / Colbestraße.

Die „Antifa“, die in etwa so antifaschistisch ist wie die DDR „demokratisch“ war, tritt in Deutschland als  „Ergänzung“ der Polizei auf, wenn es zum Beispiel gilt, „Wahlergebnisse rückgängig zu machen“ oder Opposition gegen das Merkel-Regime im Keim zu ersticken. Auch ohne direkte Anweisung weiß die Schlägertruppe genau, was sie zu tun hat. Es ist das hirnlose, aggressive Fußvolk der etablierten Linksparteien, das sich gerne schlägt und dafür ideologisch von den Linken ausgestattet wird.

„Antifa“ ist also durchaus vergleichbar mit der “Sturmabteilung“ (SA) der Nationalsozialisten, die mit ähnlichen Mitteln parallel und in Ergänzung zur Polizei hauptsächlich bis 1934 von den Nazis eingesetzt wurde. Die Besonderheit in Deutschland (und nun auch in den USA) ist, dass sie hier regelmäßig auch gegenüber der eigenen Polizei ihren Terror ausübt.

Mit folgenden Worten stellt einer unserer Leser das „Antifa-Haus“ in Berlin vor:

„In Berlin-Friedrichshain gibt es einen großen Wohnblock, der offenbar von einer linken Bewohnerschaft in Beschlag genommen wurde, Ecke Scharnweberstraße / Colbestraße, in 10247 Berlin. Noch vor ca. einem Monat standen dort Gerüste, die Fassade wurde komplett neu gestaltet, u.a. mit riesigem Antifa-Logo und Sprüchen wie „Nie wieder Deutschland“ und „Kein Staat“ (siehe Fotos unten). Man beachte auch besonders das aufwendig hergestellte Metall-Eingangstor mit der Handgranaten-Symbolik.

Die Finanzierung des „Projekts“ ist mir zwar nicht bekannt, aber wie ersichtlich, ist dort offenbar auch Raum für „ITAP-Sprachkurse für Diversität“ (zu sehen auf Foto „Colbestraße“), und hinter ITAP verbirgt sich laut Internet eine „INITIATIVE TOGO ACTION PLUS, Flüchtlingsinitiative gegen Diktatur, Rassismus und Kolonialismus“, die laut Webseite u.a. mit der bekannten LINKEN-Politikerin Ulla Jelpke und dem GRÜNEN Turgut Altug kooperiert…“

Ulla Jelpke, das ist jene Linke, die 2011 eine Podiumsveranstaltung leitete, auf der das Abfackeln von Bundeswehrausrüstung als „legitime Aktion“ dargestellt wurde (2:20 min) und wo die Geltung von Gesetzen von ihrer Konformität mit linken Vorstellungen abhängig gemacht wurde (1:55 min).

Jelpke zeichnet sich, wie man aus der Recherche unseres Lesers sieht, damit nicht nur durch ihre Zugehörigkeit zur Linkspartei als Verfassungsfeindin aus, sondern auch durch die räumliche Nähe zu den paramilitärischen Schlägern der Antifa in diesem „Antifa-Haus“.

Selbstverständlich nutzt auch Jelpke, ebenso wie die SPD-Esken, die Gelegenheit eines Vorfalles in den USA, um aktuell hier in Deutschland einen Generalverdacht gegen die Polizei zu schüren und Stimmung gegen sie zu machen. Auf der erwähnten ITAP-Seite wirft sie der deutschen Polizei „Rassismus“ vor:

„Sicher, Deutschland ist nicht Amerika mit einer jahrhundertelangen Tradition als Sklavenhaltergesellschaft, die in der massiven rassistischen Polizeigewalt gegen Afroamerikaner bis heute ihre Nachwirkungen hat. Doch institutioneller Rassismus bei der Polizei ist auch in Deutschland ein Problem, vor dem wir die Augen nicht verschließen dürfen.“

Jelpke hat so in etwas gewählteren Worten ihren Hass auf diesen Staat und seine Polizei wiedergegeben, denselben Hass, den die Antifa in dumpfen Parolen auf der Fassade des gemeinsam genutzten Hauses angebracht hat.

Bisherige Beiträge der PI-NEWS-Serie:

» Bremerhaven: „Black Lives Matter“ als linksextremistisches Vehikel
» Linker Propaganda-Terror gegen die Polizei im Raum Köln


(Erneuter Aufruf an unsere Leser: Sie haben in Ihrer Stadt/Gemeinde seit Aufkommen der BLM-Bewegung ähnliche Schmierereien entdeckt? Dann schicken Sie uns Ihre aussagekräftigen Fotos mit einem kurzen erklärenden Text an: info@pi-news.net)