Nürnberg: DGB bezeichnet AfD als „Nazis“

dag_afdEin Großtransparent am Nürnberger Gewerkschaftshaus sorgt seit gestern für mächtig Diskussionsstoff. Der Grund: Auf dem Transparent ist über zwei Hausetagen der Spruch „Keine Nazis in den Nürnberger Stadtrat“ zu lesen. Daneben sind die durchgestrichenen Logos der „Bürgerinitiative Ausländerstopp“ (BIA) und der „Alternative für Deutschland“ (AfD) abgebildet. Die AfD sieht sich durch das Transparent verunglimpft und klagt nun auf Unterlassung „aufgrund der unautorisierten Verwendung des Parteienlogos“.

In einer Pressemitteilung der AfD Nürnberg heißt es:

Die Alternative für Deutschland hat Strafanzeige wegen übler Nachrede gestellt und fordert eine Unterlassungserklärung aufgrund der unautorisierten Verwendung des Parteienlogos. „Wir fordern jeden demokratisch gesinnten Nürnberger auf, den Gewerkschaften die rote Karte zu zeigen, indem sie in die Bürgerämter gehen und für den Kommunalwahlantritt der AfD unterschreiben.“ so Martin Sichert, Kreisvorsitzender und Oberbürgermeisterkandidat der AfD Nürnberg. „Wir sind für Transparenz und mehr Mitbestimmung der Bürger durch Bürgerentscheide. Da haben die Lobbyisten der Gewerkschaft wohl Angst, künftig nicht mehr so viel zu sagen zu haben. 500.000 Nürnberger sind schließlich viel schwerer zu manipulieren, als ein paar Stadträte.“

„Es ist höchst bedenklich, dass die Gewerkschaften Handlanger für eine extremistische Organisation wie die VVN-BdA sind, die vom Verfassungsschutz beobachtet wird.“ Sichert ist fassungslos. „Wir stehen klar gegen jede Form von Extremismus und verurteilen den Missbrauch des Begriffes „Nazi“. Wer damit Demokraten aus der bürgerlichen Mitte der Gesellschaft verunglimpft, dem werden passende Worte fehlen, um vor Neonazis zu warnen.“

Hintergrund der Anzeige ist ein Banner von DGB, ver.di und VVN-BdA am, das am Gewerkschaftshaus am Kornmarkt angebracht ist. Auf diesem steht: „Keine Nazis in den Nürnberger Stadtrat“. Daneben durchgestrichen unter anderem das Logo der Alternative für Deutschland.

Kontakt:

DGB Region Mittelfranken
Geschäftsstelle
Kornmarkt 5-7
90402 Nürnberg
Tel.: 0911 – 24916 – 6
Fax: 0911 – 24916 – 88
nuernberg@dgb.de