Aufenthalts-Titel garantiert Sonderrechte in Deutschland

Die Flüchtlings-Revelation

Von CANTALOOP | „Flüchtling“. Diese Bezeichnung alleine mag in vielen Teilen der Welt möglicherweise ein Stigma sein. Hierzulande ist es in Zeiten einer grünlinks dominierten Politik indessen zu einer Art von Privileg geworden. Dies ist vor allem dem Umstand geschuldet, dass mittlerweile ein Jeder ins Land Strömende so etikettiert wird, ganz gleich, ob er wirklich verfolgt wird, nur aus Bequemlichkeit hier ist, oder gar terroristische Absichten hegt. Dieser „Sammelbegriff“ gleicht nun allegorisch einem Aufenthalts-Titel, der Sonderrechte garantiert – und den indigene Bewohner in diesem Maße nicht so einfach bekommen können.

Die umfangreiche Versorgung inklusive eines vielfältigen „Erlebnis-Programmes“ will hierbei ebenso genannt sein, wie auch der Anspruch auf eine warme Wohnung und deren komplette Einrichtung nach dem Bewilligen des Asyl-Antrages oder der Duldung. Nicht zu vergessen; das großzügige Nachholen der Familie, oder wer auch immer sich dafür ausgeben mag. Plus Krankenversicherung, Kindergeld, Taschengeld, Smartphone und sonstige Zulagen. Last but not least; eine große „Nachsicht“, falls die traumatisierten Männer mal wieder etwas „über die Stränge geschlagen“ haben, so wie es derzeit öfters einmal vorkommen kann.

Sogar von zinslosen Krediten seitens der KfW-Bank ist in jüngster Zeit die Rede, für „Schützlinge“ mit der Ambition, ein „Start-up“ zu gründen. Hierzu braucht jedoch keiner der designierten Jungunternehmer einen Businessplan oder Ähnliches. Nicht einmal erweiterte Sprachkenntnisse. Die Absicht alleine genügt vollauf – und die Mittel fließen. Es wird wildfremden und kulturreziproken Menschen ein derart enormer Vertrauens- und auch Kapitalvorschuss gewährt, dass sich bedürftige Bürger oder gar pfandflaschensammelnde Rentner nur noch verwundert die Augen reiben können. Solch ein Verhalten des Staates als naiv zu benennen, ist wohl noch sehr gelinde ausgedrückt.

Geschichte wiederholt sich

Als Erinnerung; unsere legendären „Familienclans“ – namentlich die Miris, Abu-Chakers und wie sie alle heißen mögen, sind dereinst ebenfalls unter dem Chiffre „Schutzsuchende“ – und größtenteils ebenfalls ohne Passdokumente, ins Land geströmt. Den armen Hascherln musste man doch dringend helfen.

Womit sie heute ihren zum Teil hoch-luxuriösen Lebensunterhalt bestreiten, ist hinlänglich bekannt. Den Grundstein ihrer Karriere legten sie zumeist als „Autohändler“. Sie genießen nun den Nimbus des nahezu „Unangreifbaren“ und benehmen sich auch entsprechend. Bekanntermaßen lehnen sie deutsche Gesetze und Vorschriften strikt ab, lassen sich aber dennoch vollumfänglich alimentieren und bewohnen in NRW, Bremen und Berlin bereits komplette Hochhaussiedlungen, die seitdem als „rechtsfreie“ Räume gelten.

Ganze Verbrecher-Dynastien und mafia-ähnliche Strukturen sind so aufgrund der für sie überaus günstigen Umstände entstanden, die von den zuständigen Behörden jedoch bestenfalls „beobachtet“ werden können. Im Ergebnis saldiert dieser vollkommen sinnlose und wertvolle Polizeikräfte bindende Aktionismus dennoch mehrstellige Millionenbeträge, wohlgemerkt zusätzlich zur nicht gerade geringen Sozialalimentierung – und selbstredend zu Lasten des Steuerzahlers.

Justiz und Polizei beißen sich an diesen angeblich „Staatenlosen“ regelmäßig die Zähne aus – darüber hinaus verstehen es die „Familienclans“ und „Männergruppen“ vorzüglich, Zeugen, Kritiker, Konkurrenten oder auch Journalisten einzuschüchtern und somit mundtot zu machen.

Eine sogenannte Beweislastumkehr nach italienischem Vorbild, wonach Kriminelle nachweisen müssen, dass Geld und hochpreisige Vermögenswerte legalen Geschäften entstammen, scheitert im Berliner und Bremer Senat regelmäßig an den Gegenstimmen der bekannten „Freak-Parteien“, die allen Ernstes in hochkriminellen Mafia-Strukturen, Drogenhändlern und Mördern immer noch das „Gute“ oder was auch immer erkennen wollen – und dadurch eine seriöse Polizeiarbeit behindern. Somit kommt alles so, wie es kommen soll – und derzeit ist.

Jeder weiß mittlerweile ob dieser Zustände, aber niemand der politisch Verantwortlichen weit und breit ist aktuell oder zukünftig in der Lage, diesem Treiben Einhalt zu gebieten. Das verheißt nichts „Gutes“ für unser aller Zukunft im Lande. Die schiere Unfähigkeit und Verblendung der Partei-Granden auf Bundes- und auch schon auf Kommunalebene, die zumeist einem grünlinks geprägten Milieu entstammen, schreit geradezu gen Himmel.

In der Hauptstadt wird mit avantgardistischem Vorlauf vorangetrieben, woran es in weiten Teilen Deutschlands hapert: ein Zuviel an Aufgaben trifft auf ein Zuwenig an Kompetenz und Gestaltungskraft.

Die Zukunftsvisionen

Diese hocheffizienten Clanstrukturen stellen somit eine perfekte Blaupause für zukünftige „Flüchtlingsgenerationen“ dar. Sehen sie doch am Beispiel dieser „ehrenwerten Geschäftsleute“ aus Libanon, Türkei oder Arabien vorzüglich, wie man in einem der angeblich reichsten Länder der Welt seinen Lebensunterhalt ganz ohne Arbeit, Anstrengung oder gar Bildung bestreiten kann. Darüber hinaus eine Menge Spaß dabei hat – und von der regierenden Politik und deren partizipierendem Umfeld auch noch geschützt wird.

Und das erforderliche Rüstzeug, in Form von Gewalt, Aggression und Verachtung „Ungläubiger“ gegenüber, tragen viele der jungen „Neuhinzugekommenen“ bereits latent in sich. Kampfsport und Kickbox-Schulen unter muslimischer Ägide schießen zwischenzeitlich in jeder Stadt wie Pilze aus dem Boden, nur noch übertroffen von Shisha-Bars und Gebetshäusern.

Weiterhin konditioniert werden die „Neubürger“ in „bundesdeutschen“ Moscheen, in denen Imame ihr Unwesen treiben, die von DITIB, Moslembruderschaft und noch schlimmeren Institutionen ferngesteuert werden – und anstelle von Liebe und Verständnis nicht selten zu Hass und Sektierertum aufrufen. Die gepredigten Inhalte werden seitens unserer Exekutive natürlich weder überprüft noch sanktioniert, denn das wäre ja Rassismus. Demzufolge ist ein gewaltiges Rechtsvakuum in einem einst säkularen Staatsgebilde entstanden, dort wo die Religionsfreiheit der Morgenlandmenschen weit über allen anderen Dingen zu stehen scheint.

Gleichwohl herrscht innerhalb der Behörden, die mit der Betreuung der „Schutzsuchenden“ beauftragt sind, vielerorts ein geordnetes Chaos, in dem es auch schon einmal vorkommen kann, dass 30.000 abgelehnte Antragsteller so mir nichts dir nichts einfach „verschwinden“.

Überhaupt erscheint es signifikant, dass eigentlich keiner einen genauen Einblick über die tatsächlichen Quantitäten zu haben scheint, die da hauptsächlich in Gestalt von jungen Männern bereits bei uns „eingerückt“ sind. Schon gar nicht diejenigen, die eigentlich mit der Erfassung und Archivierung beauftragt sind. Wie man ein solches Scheitern auf nahezu allen behördlichen Ebenen auch noch als „Integrationserfolg“ an die Bevölkerung verkauft, zeigt einmal mehr die Raffinesse, Perfidie und Verkommenheit der Regierungsparteien und deren exekutierenden Organen. Allen voran sei in diesem Kontext an den physiognomisch auffälligen Kanzleramtsminister erinnert, der diese spezielle Art der Realitätsverdrehung geradezu perfektioniert hat.

Und dies wohlgemerkt in einem Land, in dem ansonsten nahezu alles auch nur annähernd „Zählbare“ auf ein Jota genau bestimmt, verwaltet und einreguliert wird. Nur die Anzahl der „Geflüchteten“ kann man noch nicht einmal schätzen.




Versinkt die deutsche Polizei im Islam-Sumpf?

Von INXI | Die Frage ist angesichts der skandalösen Zustände an der Berliner Polizeiakademie geradezu zwingend. Den Stein – oder besser den Fels – ins Rollen brachte eine Audiodatei eines Ausbilders an der Berliner Polizeiakademie (PI-NEWS berichtete).

Viele Bürger glaubten zunächst an eine Falschmeldung ob der drastischen und offen ausgesprochenen Beschreibung der Zustände in Berlin. Anfänglich kamen vom Innensenator bis zur Polizeiführung die allseits bekannten Dementis; Hetze gegen „Migranten“, unglaubwürdig weil anonym, blabla – der übliche Sermon. Als sich bestätigte, dass so wohl die Datei, als auch deren Inhalte, authentisch und echt sind, brachen in Berlin die Dämme.

Nur wenige Tage nach der Audiodatei gelangte ein offener Brief eines Berliner LKA-Beamten an die Öffentlichkeit. Dass im linksgrün-versifften Berlin einiges im Argen liegt, ist freilich bekannt. Die Beschreibung der Zustände an der Akademie und Hochschule sind aber geradezu schockierend! Machtmissbrauch der Innenverwaltung bis hin zur offensichtlichen Rechtsbeugung der Vizepräsidentin Koppers ziehen sich wie ein roter (und grüner) Faden durch diesen Sumpf.

Kollektives Versagen!

Angesichts der Dimension dieses Skandals kann man mit Fug und Recht von einem kompletten Versagen aller involvierten Stellen sprechen. Politik, Gewerkschaft und Führung der Polizei wissen seit Jahren von diesen unfassbaren Zuständen. Erst jetzt, nach dem der Skandal nicht mehr zu vertuschen ist, kommen die Protagonisten aus der Deckung und bestätigen die Vorwürfe oder stellen sich gar als „Aufklärer“ hin. Allerdings ist es kein Ruhmesblatt, nach Ende der beruflichen Laufbahn ein System an den Pranger zu stellen, in das man jahrelang an maßgeblicher Stelle involviert war.

Wenn also der ehemalige Chefprüfer der Akademie und Lehrkraft an der Hochschule für Wirtschaft und Recht (hier studieren die künftigen Führungskräfte der Polizei), Michael Knape, davon spricht, schon seit Jahren von diesen Zuständen zu wissen, dann ist er schlicht mitschuldig. Bestenfalls ein Kronzeuge.

Gravierende Folgen für ganz Deutschland

Wenn an Akademie und Hochschule wissentlich und willentlich Moslems mit Vorstrafen, ungenügenden Deutschkenntnissen und scharia-konformem Denken ausgebildet werden, sind die Folgen für unsere gesamte Heimat evident. Wie PI-NEWS schon vor einiger Zeit berichtete, wird ja sogar seit längerem in Moscheen für den Polizeidienst geworben, sogar in solchen, deren Betreiber vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Nach der erfolgten Absenkung des Ausbildungsniveaus – ganz im Sinne der Islamisierung Deutschlands –  besteht kein Zweifel, dass ein Großteil der islamischen Scharia-Absolventen die Ausbildung erfolgreich abschließt. Es werden demzufolge, durch Versetzungen, derartige „Polizisten“ fürderhin in allen Teilen Deutschlands auftauchen. Es ist also mitnichten „nur“ ein Berliner Problem, sondern betrifft uns alle. Es ist erschreckend, in welchem Tempo und mit welcher Konsequenz die Islamisierung Deutschlands von oben nach unten in allen Belangen durchgesetzt wird! Ermittelt künftig der vorbestrafte Achmed an exponierter Position in der Abteilung Staatsschutz gegen islamischen Terror?

Die Polizei – Ansprechpartner und Schnittstelle

Für den normalen deutschen Bürger sind Polizei, Ordnungsamt und vielleicht noch das Finanzamt erste Ansprechpartner bezüglich der Staatsgewalt. Mit Staatsanwaltschaft, Verwaltungs- und Strafgerichten haben die wenigsten direkt zu tun. Im Alltag haben es die Bürger in erster Linie mit den Beamten des nächsten Polizeireviers zu tun; bei Verkehrskontrollen etwa. Der Bürger muss spüren, dass die Polizei für ihn da ist – Freund und Helfer quasi. Dieses Vertrauen in die Polizei allgemein ist ein Grundpfeiler für das Funktionieren des Rechtsstaats. Der Skandal in Berlin sorgt für erhebliche Risse im Fundament dieses Pfeilers.

Koppers Generalstaatsanwältin?

Schon das manipulierte Auswahlverfahren verbietet diese Personalie. Dieser Vorgang zeigt deutlich, dass linksgrünen und dumpfen Demagogen jedes Mittel recht ist, Ideologie vor Kompetenz zu stellen – um jeden Preis! Rechtsstaatlichkeit, innere Sicherheit und die Interessen der „schon länger hier Lebenden“ spielen für das Kartell keine Rolle mehr. Selbst das Verhalten und Agieren der Margarete Koppers ficht den Berliner Senat nicht an.

Eine solche Person darf nicht hofiert und befördert werden, sondern gehört aus dem öffentlichen Dienst entfernt und im Zweifel vor Gericht gestellt!

Sollte diese Frau nach den nun öffentlich bekannten Zuständen wirklich diesen Posten bekommen, wäre dies ein weiteres Indiz für das Ende des Rechtsstaates. In Folge dieser „Logik“ könnte auch ein Chef der islamischen Clans Wirtschaftsenator werden oder Herr Mayzak einem neu zu gründenden Migrationsministerium vorstehen…




Münchner Hauptbahnhof; Symbolbild (Fotocollage).

München: Merkel-Gäste zünden Obdachlosen an und machen Selfis

In der Nacht auf Donnerstag lebten zwei „Brandlegungs-Fachkräfte“ am Münchner Hauptbahnhof offenbar ihre unsagbare Dankbarkeit gegenüber dem Land, in dem sie gut und sorglos leben aus.

Gegen 0.50 Uhr gefiel es den beiden Nafris einen 51-jährigen Obdachlosen, der sitzend auf einer Bank auf einem der Bahnsteige schlief, anzuzünden.

Erst wurden Selfies mit der unter starkem Alkoholeinfluss stehenden hilflosen Person gemacht, dann wollten die beiden „sich nach Frieden Sehnenden“ offenbar sehen, ob die Menschen in Deutschland auch so gut brennen, wie jene, die Moslems in ihren Heimatländern anzünden.

Nachdrücklicher Versuch – er sollte brennen

Laut Polizeibericht warf erst einer der beiden nordafrikanischen Rohdiamanten eine brennende Zigarette in die Plastiktüte mit den wenigen Habseligkeiten des Schlafenden, die neben ihm stand. Weil das nicht gleich zu einem Großfeuer führte, wurde nach kurzem Warten der Inhalt der Tüte mit einem Feuerzeug in Brand gesteckt. Sein Begleiter stand währenddessen daneben und versuchte die Tatausführung abzudecken. Beide Männer beobachteten aus unmittelbarer Nähe wie sich der Brand in der Tüte entwickelte, heißt es.

Als die Sache gut zu laufen schien und abzusehen war, dass der Mann Feuer fangen würde bestiegen die Täter eine S-Bahn und fuhren Richtung Petershausen davon.

Im Polizeibericht heißt es weiter:

Ein Passant rief über die Notrufsäule am Bahnsteig um Hilfe. Zudem versuchte ein junger Mann, der dem Obdachlosen zur Hilfe geeilt war, die brennende Tüte mit dem Fuß wegzuschieben. Ein weiterer Passant schob sie nochmals ein Stück weiter bis zur Bahnsteigkante, wo sie ohne weiteren Schaden zu verursachen abbrannte. Der Obdachlose blieb bei dieser Tat unverletzt.

Die Flammen erreichten eine Höhe, bei welcher die Kleidung des Mannes in Brand geraten wäre und dieser wohl nicht unerhebliche Brandverletzungen davongetragen hätte.

Die beiden Männer können wie Folgt beschrieben werden:

1. Mann / Haupttäter: Scheinbares Alter ca.18 – 20 Jahre, ca. 170-180 cm groß, arabisch-nordafrikanisches Aussehen, schlanke Figur, extrem kurz rasierte Haare, trug eine schwarze Cap, schwarze Steppjacke, weiß/grauer Kapuzenpulli, blaue Jeans und schwarze Sportschuhe, Raucher.

2. Mann / Mittäter: Scheinbares Alter ca. 18 – 20 Jahre, 170-180 cm groß, arabisch-nordafrikanisches Aussehen, schlanke Figur, nackenlange dunkle gewellte Haare, Kinn-/Backenbart, bekleidet mit blauer Steppjacke und Kapuze, dunkle Hose, dunkle Sportschuhe mit weißer Sohle, Raucher.

Zeugenaufruf: Personen, die sachdienliche Hinweise geben können, werden gebeten, sich mit dem Polizeipräsidium München, Kommissariat 13, Tel. 089/2910-0, oder jeder anderen Polizeidienststelle in Verbindung zu setzen.

Die Gewalt der Eingedrungenen und ein Staat der die Opfer im Stich lässt, bzw. verfolgt

Stehlen, rauben, vergewaltigen, Menschen gegen den Kopf treten, prügeln, messern und anzünden, das sind grob umrissen die Kernkompetenzen der „dringend benötigten Fachkräfte“, der angeblich „Traumatisierten“, der „Schutzbedürftigen“ und uns mit ihrer vielfältigen Kultur „Bereichernden“. Sie sind verroht, eiskalt und voller krimineller Energie. Es ist egal, wem so etwas angetan wird, es gehört immer eine Menge Menschenverachtung, Gefühllosigkeit und Kaltblütigkeit dazu. Sich aber an einem Menschen, der ohnehin schon ganz unten ist, der nur noch träumt, von dem was man gemeinhin Leben nennt und einem Angriff sichtlich absolut hilflos ausgeliefert ist zu vergreifen, zeugt zusätzlich von hochgradiger Entmenschlichung und Feigheit obendrein. Auch wenn man bedenkt, dass dieser Staat für die beiden Monster mehr übrig hat, als für einen vielleicht unverschuldet in Not geratenen Deutschen, dem niemand eine Unterkunft und ein Rundumsorglospaket, wie den Tätern zur Verfügung stellt. Er bekommt bestenfalls Almosen und die auch nur wenn er gerade dazu in der Lage ist, sie sich abzuholen. Keine Psychologen, Betreuer und sonstige staatliche von Steuergeld finanzierten Helferlein.

Wer sich aber diese Zustände nicht gefallen lassen will, wer etwas dagegen sagt, oder auch nur den Ist-Zustand beschreibt, ist ein Rassist, Volksverhetzer oder „Nazi“, wird vom Staat verfolgt, mit Repressalien belegt und soll nach Möglichkeit zum Schweigen gebracht werden. Das hier hat nichts mehr mit Deutschland und auch nicht mit „Jamaika“ zu tun. Wir sind auch nicht auf dem Weg, sondern schon mitten drin, in einem totalitären System, das die Zersetzung der Gesellschaft und die Vernichtung der angestammten Bevölkerung nicht nur billigend in Kauf nimmt, sondern sogar noch, durch steten Nachschub der Vernichter, befördert. (lsg)




Polizeieinsatz (Symbolbild).

Nürnberg-Südstadt: Schüsse, Macheten und „Allahu Akbar“-Schreie

Von MAX THOMA | Ein Großaufgebot der Polizei suchte mit Hubschrauber und Spürhunden in der Nürnberger Südstadt nach zwei „psychisch labilen“ Südländern. Zuvor hatten zahlreiche besorgte Bürger am Donnerstagabend gegen 23 Uhr „Südländisch aussehende“ Personen gemeldet, die sich in „Gibitzenhof“ (70 Prozent Migrantenanteil …) mittels Waffen bekriegt haben sollen. Ein 35-jähriger „Anwohner“ habe „herumgeschrien und Menschen beleidigt“. Dies hatte einen anderen 36-jährigen „Bewohner“ gestört. Aus seiner Wohnung holte er dafür eigens eine Machete und einen Pfefferspray. Anschließend rief er seinem Kontrahenten die Worte „Allahu akbar“ zu und hieb auf ihn mittels Machete ein.

„Psychische Belastung“ der Nürnberger Neu-Bürger

Der 35-Jährige wiederum zog eine Schreckschusspistole, die er zufällig bei sich trug, und gab mehrere Schüsse auf seinen Kontrahenten ab, wie die Polizei mitteilte. Kurz darauf flüchteten die beiden Geflüchteten.

Die Polizei leitete eine umfangreiche Fahndung ein, bei der auch Suchhunde und ein Polizeihubschrauber (Kosten ca. 2.000 Euro/Std. für den Steuerzahler) eingesetzt wurden. Beide Männer wurden in der Nähe des Tatorts festgenommen. Der 35-jährige Streitbeteiligte wurde zur Aufnahme seiner Personalien bei der Polizeiinspektion Nürnberg-Süd untergebracht. Der 36-Jährige, der mit der Machete um sich geschlagen hatte und „Allahu akbar“ gerufen hatte, wurde in eine Fachklinik eingewiesen. Bei ihm sollen nach Angaben der Polizei deutliche Hinweise auf eine „psychische Belastung“ vorliegen. Die Ermittlungen dauern an.

Nürnberg – Hauptstadt von „Mordbayern“

Die SPD-regierte nordbayerische Metropole Nürnberg ist ein absolut leuchtendes Beispiel für mißlungene Integration in Deutschland. Im Zeichen des „Großen Austausches“ haben mittlerweile 50 Prozent der Nürnberger „Migrationshintergrund“. Über 100.000 Neu-Bürger haben (noch) keinen deutschen Pass, knapp 20 Prozent. Die meisten der seit 2014 „Hinzugezogenen“ stammen ursprünglich aus Rumänien, Bulgarien, vom „Westbalkan“, Syrien, Irak und Afghanistan. Die Nürnberger Bezirke „Gibitzenhof“ und „Schweinau“  haben einen Migrationsanteil von derzeit 70 Prozent.

Das Ranking der unsichersten Großstädte Bayerns wird seit 2016 von Nürnberg gekrönt. Im Vergleich zum Vorjahr verzeichnet die Metropole einen deutlichen Anstieg bei Verfahren wegen Körperverletzung und Tötungsdelikten: So mussten die 43 Staatsanwältinnen und 35 Staatsanwälte der Nürnberger Behörde im vergangenen Jahr elf Prozent mehr Verfahren wegen Körperverletzungen bearbeiten. Aber auch Mord, Totschlag und versuchte Tötungsdelikte nahmen von 53 auf 77 Verfahren zu, um immerhin 50 Prozent!

Diese führten zu 20 Anklageerhebungen vor dem Schwurgericht, im Vorjahr waren es noch 13 Anklagen. Die auf Jugendkriminalität spezialisierten Staatsanwälte hatten vor allem mehr Ermittlungsverfahren wegen Drogen zu bearbeiten, bzw. einzustellen. Insgesamt gingen bei der Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth im vergangenen Jahr 71.977 neue Ermittlungsverfahren ein.

Nürnberg Hauptbahnhof, Königstor und Südstadt: Kriminalitäts-Hotspots

Über 45 Prozent der „Tatverdächtigen“, rund 8.900, hatten dabei einen ausländischen Pass (Bevölkerungsanteil 20,4 Prozent). 2194 Flüchtlinge standen unter Tatverdacht. Auffällig ist die große Zahl der Körperverletzungen: 11,3 Prozent dieser Taten in Nürnberg werden Flüchtlingen zugerechnet. Bei Raub sind es 9,4 Prozent, bei Drogendelikten 15,8 Prozent. An der Gewaltkriminalität insgesamt haben Zuwanderer einen Anteil von 14,0 Prozent. Bei den Flüchtlingen gerieten vor allem „schutzsuchende“ Syrer, Afghanen, Iraker und Nigerianer „unter Verdacht“, die auch große Flüchtlingsgruppen bilden.

Im öffentlichen Bereich fallen Flüchtlinge auch durch die rapide steigende Zahl von Drogendelikten auf. Nachdem das Hauptbahnhof-Umfeld für Flüchtlinge eine Multi-Kulti-Drehscheibe bildet, auf der man andere Menschen aus dem eigenen Herkunftsland treffen kann, konzentriert sich hier gleichzeitig Drogenszene. Flüchtlinge aus dem Irak sowie aus Afghanistan gehen besonders häufig mit Drogen um, sie stammen aus klassischen Herkunftsländern für Heroin und Opiate.

Bürgermeister Male: Neues „Reinigungskonzept“!

Die Königstorpassage in der  sei ein Beispiel dafür, dass sich manche Probleme nicht so schnell lösen ließen, „wie wir uns das wünschen würden“, so OB Ulrich Maly, SPD. Jede fünfte Körperverletzung in Nürnberg passiert im Bereich des Königstors.“ Für die Sicherheit ist aber nicht nur die Polizei zuständig, sondern auch die Stadt. Diese will zum Beispiel ein neues „Reinigungskonzept“ für die Passage erstellen, so Maly. Das Versagen Nürnbergs ist auch das Versagen des erfolglosen CSU-Spitzenkandidaten Joachim Herrmann, noch Innenminister Bayerns.

Das „Reinigungskonzept“ der AfD Bayern könnte sich jedoch als wirkungsvoller als das willkommensbasierte SPD-Konzept herausstellen. Bayerns AfD-Landesvorsitzender, MdB Petr Bystron, fordert die sofortige und ausnahmslose Abschiebung von kriminellen oder „psychisch auffälligen“ Ausländern aus Bayern.

Erfolgreiche Staaten wie Singapur – mit der niedrigsten Kriminalitätsrate der Welt – zeigen auf, dass dies möglich ist, wenn der politische Wille der Bevölkerung umgesetzt wird – Insh’allah!




Nicolaus Fest zu Berliner Polizei, Multikulti und Staatsversagen

Am Dienstag tauchte der Mitschnitt eines Berliner Polizeiausbilders auf. Was er sagt, ist dramatisch: Viele der angehenden Polizisten, und zwar vor allem jene mit muslimischem Hintergrund, kämen nicht regelmäßig zum Unterricht. Ihr Verhalten sei aggressiv, frech und respektlos, besonders gegenüber Frauen. Deutsch beherrschten sie weder in Schrift noch Sprache, mancher schliefe im Unterricht. Und dann, wortwörtlich: „Das wird ’ne Zwei-Klassen-Polizei, die nur korrupt sein wird. Das sind keine Kollegen, das ist der Feind. Das ist der Feind in unseren Reihen.“ (Weiter im Video von Dr. Nicolaus Fest)




Verantwortlich für die Missstände in Berliner Polizeischulen - Margarete Koppers.

Margarete Koppers und der rot-rot-grüne Machtmissbrauch

Es geht doch. Der FOCUS berichtet aktuell über Berliner Zustände, die einem die Haare zu Berge stehen lassen – und bricht damit das Tabu, dass über SPD, LINKE und Grüne nur wohlwollend zu berichten sei.

Der Berliner Filz aus Verschweigen, Deckeln und Protektion übelster Missstände wie die Defizite in der Polizeiausbildung (PI berichtete), macht sich aktuell an der Person der Polizeivizepräsidentin Margarete Koppers fest, die den Grünen nahe stehen soll.

Hätte man bei einem AfD-Politiker auch nur eine einzige der folgenden Anschuldigungen vermuten können, wären sie wochenlang zu den „Tagesthemen“ geworden, so aber natürlich nicht. Aber immerhin: Der FOCUS berichtet über Missstände, die sogar die Berliner CDU und FDP zur Opposition werden lassen:

Unterwanderung der Berliner Polizei durch Araber-Clans und Grüne

Die Berliner Polizei-Vizepräsidentin Margarete Koppers steht aktuell heftig in der Kritik. Ein Ausbilder beklagte in einer Tonaufnahme die angeblich fatalen Zustände an der Polizeiakademie der Hauptstadt und sprach von Hass, Lernverweigerung und Gewalt in einer Klasse mit vielen Polizeischülern mit Migrationshintergrund.

Kurz darauf veröffentlichte FOCUS Online Auszüge des anonymen Briefes eines LKA-Beamten an den Berliner Polizeipräsidenten, in dem Koppers einer zu großen Nähe zu kriminellen arabischen Clans bezichtigt wird. „Sie lässt sich strafrechtlich vertreten von einem Anwalt, welcher auch eine arabische Großfamilie vertritt“, heißt es in dem Schreiben unter anderem.

Der erfahrene Berliner Beamte warnt auch vor einer Unterwanderung der Berliner Polizei durch die Clans. „Bewerber aus diesen Großfamilien werden – trotz Strafakte – in der Polizei angenommen. Hinweise zu Erkenntnissen sollen angeblich von ebendieser Vizepräsidentin (und angehenden Generalstaatsanwältin) angehalten werden.“

[…]

1. Schießstand-Affäre: Tote und kranke Polizisten, weil Koppers nichts tat?

Weil die Belüftungstechnik in vielen Schießständen nicht funktionierte, waren Berliner Polizisten offenbar über Jahre giftigen Schießpulver-Dämpfen und Mineralien ausgesetzt. Koppers soll bereits Ende 2011 [!!] als kommissarische Polizeipräsidentin von einem Gutachten erfahren haben, das wegen akuter Gesundheitsgefahr durch kontaminierte Atemluft die Schließung der Schießstände empfahl. Doch es geschah lange nichts.

Mittlerweile sind viele Schießtrainer und Polizisten in Berlin erkrankt, leiden unter Atem- und Lungenbeschwerden. Einige haben Krebs. Inzwischen sind auch fünf Todesfälle bekannt, wie der RBB im März berichtete. Es gibt erste Klagen, einige Ärzte sehen einen Zusammenhang. Einzelne Opfer machen Koppers persönlich Vorwürfe. Seit 2015 ermittelt die Polizei wegen des Verdachts auf Körperverletzung im Amt wegen Unterlassung – gegen unbekannt.

2. Zeugnisse manipuliert

Der „Tagesspiegel“ berichtete über einen Fall aus den Jahren 2012 und 2013, als Koppers bereits kommissarische beziehungsweise Vize-Polizeipräsidentin war. Es ging um die Besetzung eines ranghohen Postens im Landeskriminalamt.

Koppers hatte laut Bericht das Zeugnis eines Referatsleiters nachträglich geändert, obwohl es bereits eine rechtskräftige Urkunde war – und zwar zum Negativen. Sie stufte demnach mehrere Noten des Bewerbers herab. Im Gegenzug wurde bei einem anderen Kandidaten, der Koppers womöglich lieber war, die Gesamtnote nachträglich nach oben geschraubt.

Ein rechtswidriger Eingriff in ein laufendes Verfahren für eine ranghohe Stelle, urteilte das Bundesverwaltungsgericht. Es sei „nicht erkennbar, dass Vizepräsidentin Koppers ausreichende Kenntnis“ über „die erbrachten Leistungen“ des Beamten hatte, hieß es. Der Beamte erwirkte eine einstweilige Anordnung gegen die Besetzung des Postens. Die Frage, ob Koppers möglicherweise Urkundenfälschung begangen haben könnte, beantwortete das Gericht nicht.

3. Feuerwehrleute um Überstunden geprellt?

Ende Juli berichtete der FOCUS über den Vorwurf, Koppers Behörde könnte die Berliner Feuerwehrleute, für die sie genauso zuständig ist, um die Bezahlung vieler Überstunden geprellt haben. Jahrelang arbeiteten diese teils bis zu 55 Stunden pro Woche, obwohl nur 48 erlaubt gewesen wären.

In unterschiedlichen Verfahren behauptete Koppers Behörde, dass die Ansprüche teils schon verjährt seien und dass den Feuerwehrleuten bereits mitgeteilt worden sei, dass sie die Verjährung geltend mache. Diese Aussagen in den Prozessen führten dazu, dass die Forderungen der Feuerwehrleute für 2001 bis 2004 abgeschmettert wurden.

Doch eine Mitarbeiterinformation aus dem Jahr 2008 zeigt, dass den Feuerwehrleuten genau das Gegenteil versprochen wurde: „Eine Verjährung etwaiger Ansprüche wird von der Behörde jedoch nicht geltend gemacht“, hieß es dort.

Die Opposition in Berlin sieht in diesem Widerspruch einen Anfangsverdacht des Prozessbetrugs. Die Innenverwaltung wollte sich damals zu strafrechtlichen Vorwürfen nicht äußern. Stattdessen hieß es in einer Stellungnahme, man stehe „uneingeschränkt zur Berliner Feuerwehr“.

4. Koppers bekommt neuen Top-Posten – doch beim Auswahlverfahren gab es Ungereimtheiten

Im November 2015 wurde die Stelle des Generalstaatsanwalts in Berlin ausgeschrieben. Koppers, dem Vernehmen nach den Grünen politisch nahe, bewarb sich. Sie lag am Ende gleichauf mit der Juristin Susanne Hoffmann, die als CDU-nah galt. Der damalige Justizsenator Thomas Heilmann von der CDU berief also eine Auswahlkommission ein, besetzte sie unter anderem mit konservativen Bundesrichtern. Doch Koppers blieb jedem einzelnen Auswahlgespräch fern, war dauerhaft krankgeschrieben.

Im Dezember 2016, nach der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus, ersetzte der Grünen-Politiker Dirk Behrendt den bisherigen CDU-Justizsenator Heilmann. Behrendt entschied, die Auswahlkommission für die Stelle des Generalstaatsanwalts komplett auszutauschen. Kaum stand die neue Kommission, kam die zuvor dauerkranke Polizeipräsidentin Koppers erstmals zum Auswahlgespräch.

Wenige Tage später stand fest: Koppers bekommt die Stelle und wird neue Generalstaatsanwältin.

Kommentare unter dem Artikel zeigen, dass die Leser diesen kritischen investigativen Journalismus durchaus positiv aufnehmen, indem sie den FOCUS zur Fortsetzung der kritischen Berichterstattung ermuntern. Dem kann man sich nur anschließen. Offener und unverschämter wurden nie zuvor in der Bundesrepublik Recht und Ordnung gebeugt und gebrochen, von grünen Übermenschen, die sich über jede Kritik erhaben fühlen. Dran bleiben, FOCUS!