Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg (VGH) in Mannheim hat entschieden, dass ein Analphabet kein Recht zum Erwerb der deutschen Staatsbürgerschaft habe. Konkret ging es um einen seit 20 Jahren in Deutschland lebenden Türken. „Eine soziale, politische und gesellschaftliche Integration setze die Möglichkeit voraus, hiesige Medien zu verstehen und mit der deutschen Bevölkerung zu kommunizieren“, so das Argument der Richter. Eine Berufung wurde nicht zugelassen. „Human Rights Watch ^[1]„, übernehmen Sie! Mehr… ^[2]

(Danke an alle Spürnasen)

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^[3]Sehr geehrte Frau Böhmer ^[4]! Die christlich-abendländische Welt schreibt das Jahr 2009, in Deutschland wird man im Mai den 60. Geburtstag des Grundgesetzes (GG) feiern, ein Anlaß, zu dem wir wieder eine atemlose Selbstbeweihräucherungslitanei der politischen Kaste ertragen müssen, obwohl der leckgeschlagene, überfrachtete alte Kahn Bundesrepublik im Sinken begriffen ist, Kapitän und Offizieren die Besatzung davonrennt, mündige Bürger mangels Alternative einen Bogen um die Wahlurne machen.

Im September des Jahres 2009 sind überdies Wahlen zur Berliner Plauderbude und jene der EU, die deren Ratspräsidenten Vaclav Klaus so treffend mit der UdSSR verglich. Große Teile der versammelten „Volksvertreter“, durchweg abgeschobene Systemversager, verließen unter Protest das Plenum, konnten sie doch ihr Bild nicht ertragen, das sie im von Vaclav Klaus vorgehaltenen Spiegel erblickten. Und am 3. Oktober jährt sich jener Tag zum 18. Mal, seitdem uns die selbsternannten Volksvertreter eine Verfassung schulden, wie es Art. 146 Grundgesetz fordert. Wahrlich kein Jahr für die politische Kaste, mit geschwollener Brust herumzustolzieren.

Wie schon am 7. Dezember 2008, als man 30 Jahre „erfolgreiche“ bundesdeutsche Integration und vor allem sich selbst huldigte, ohne dass dazu ein Anlaß vorhanden gewesen wäre. So stellte sich die Lage dar, in der Sie Integrationsbeauftragte wurden:

„Im Herbst 2005 brannten die französischen Vorstädte und in Deutschland haben sich viele gefragt, ob das auch hier geschehen kann. Dann kam der Mikrozensus heraus. Er belegte erstmals, was vorher nur vage Ahnung war: Fast 20 Prozent der Bevölkerung und jedes dritte Kind stammen aus einer Zuwandererfamilie. Damit war und ist klar: Jetzt geht es um die Integration. Deutschland muß Integrationsland sein“ (Integration ist endlich politische Schlüsselaufgabe, S. 3) ^[5].

Trotz der Ausgangssituation zu Ihrem Amtsantritt 2005 ist alles Friede, Freude Eierkuchen. Die Integration hat funktioniert – vielleicht noch ein paar Stellschrauben fixieren, um bald das Amt abzuschaffen?

„Um zu wissen, was wirklich erfolgreich ist, machen wir Integration mit Hilfe von Indikatoren meßbar. Damit treten wir in eine neue Phase der Integrationspolitik ein. Wir werden Integration wirkungsvoller und zielgenauer bestimmen können. Gesetze und der Nationale Integrationsplan allein reichen nicht aus, wir müssen die Herzen gewinnen. Deutschland ist unser gemeinsames Land! Das Ideal wäre es, daß es das Amt in 20 Jahren, an seinem 50. Geburtstag, überflüssig ist, weil die Aufgabe der Integration erfüllt ist“ (a.a.O. S. 5).

Gehe ich recht in der Annahme, dass diesen Worten tosender Beifall folgte? Um den zu begreifen, muss man die Akteure genau betrachten. Den „Nationalen Integrationsplan“ etwa, ein kunterbuntes Stück Papier mit vielen bunten Bildern und Null Aussage.

Oder die Integrationsbeauftragte selbst, bei der man sich ernsthaft fragt, wo sie ihren Doktor gekauft hat, wenn sie, obwohl angeblich wissenschaftlich gebildet, auf S. 2 ihrer Rede den „Anschlag“ auf den Passauer Polizeichef Manichl unter „Fremdenfeindlichkeit und Rassismus“ verbucht – Fußnote der Geschichte, dass der rechtsradikale Hintergrund gänzlich vom Tisch ist. Die offensichtlich in Geschichte hinter der Säule gesessen oder vergessen hat, dass Deutsche einst den „Türkenpfennig“ zahlten, um von ihrem Land die eroberungsgierigen türkischen Horden fernzuhalten.

Die unterschlägt, dass ihr Vorgänger, der SPD-Ausländerbeauftragte Heinz Kühn, offensichtlich der einzige Realist in diesem Amt, in der „Quick“ vom 15.01.1981, als es in Deutschland „erst“ 4,629 Millionen Ausländer gab und diese noch als solche bezeichnet wurden, mit den Worten zitiert wurde:

„Unsere Möglichkeiten, Ausländer aufzunehmen, sind erschöpft. Übersteigt der Ausländeranteil die Zehn-Prozent-Marke, dann wird jedes Volk rebellisch.“

Am 11.03.2008 teilte das Statistische Bundesamt mit, daß sich in Deutschland 15,1 Millionen Ausländer aufhalten, mehr als manches europäische Land Einwohner hat!

Die in Erwartung ihrer unverhältnismäßig hohen Pension stets unangenehm grinsende Maria-Luise Beck, Ihre Vorgängerin im Amt, die sich stets gegen Einwanderungsbeschränkungen richtete und so gern auf Al-Andalus – „Das Land, wo Blut und Honig floß“ hinweist und deren Paradepferd dogmatischer Islamophilie lautet, der Islam gehöre auch historisch zu Europa. So verkündet beispielsweise im Mai 2002 in der Bremer „Eroberer“(Fatih)-Moschee. 800 Jahre hätten Christen, Juden und Muslime angeblich friedlich in der toleranten Gesellschaft des muslimischen Al-Andalus zusammengelebt, dem heutigen Spanien, weswegen die „Einbürgerung des Islam“ in die Gesellschaft dringend geboten sei..

Schließlich Rita Süßmuth, ehedem Leiterin der Einwanderungskommssion, über deren Vostellung von Integration Hans-Olaf Henkel zu berichten wußte:

„Als einziger der Süssmuth-Kommission habe ich jene Menschenrechtsverletzungen zur Sprache gebracht, die von vielen muslimischen Männern an ihren Frauen begangen werden. Der Kommission ging es damals vor allem um Frauen aus Afghanistan, denen ein Asyl wegen ‚geschlechtsspezifischer Verfolgung‘ eingeräumt werden sollte. Mein Hinweis galt dagegen der Verfolgung muslimischer Frauen in Deutschland. Die Empörung der Gutmenschen in der Runde war groß – nicht über diesen Mißstand, sondern darüber, daß ich ihn zur Sprache brachte. ‚Moment mal, Herr Henkel‘, so hörte ich, ‚wir müssen doch unseren türkischen Mitbürgern ein gewisses Maß an kultureller Toleranz entgegenbringen.‘ Ein anderer meinte: ‚Glauben Sie denn, Sie können Ihre Moralmaßstäbe beliebig auf andere Kulturen anwenden? Welche Arroganz!‘“ (Der deutsche Migrations-Skandal ^[6], Hans-Olaf Henkel).

Sie und alle anderen in Ihrem Umfeld spielen gegenüber uns, dem Souverän, mit gezinkten Karten, betrügen uns systematisch. „Ausländerbeauftragter“ oder „Integrationsbeauftragte“ soll uns suggerieren, da gebe es Bedarf bei Ausländern schlechthin. Tatsächlich gibt es diesen Bedarf im Wesentlichen etwa in Bezug auf Türken, Araber und andere Gruppen aus dem Nahen Osten – mit Mohammedanern, also keine Frage nach In- oder Ausländer, sondern religiös verbrämte Ideologie!

Was deren Integration Ihrer Auffassung nach genau sein soll, wird in der fünfseitigen Rede mit nicht mit einer Wendung auch nur angedeutet, dafür aber die Bereitschaft deutlich gemacht, wenigstens – wie Ihre Mitstreiter – bei den Mohammedanern kein Integrationshindernis auszulassen:

„In diesem Dialog-Prozeß verändern sich auch die Migrantenorganisationen – ich schaue Herrn Kolat und Herrn Tariverdi an und weiß, daß sie mir recht geben! Die Migranten-organisationen sind und bleiben Interessenvertretungen. Das ist ihre Aufgabe. Aber sie übernehmen zugleich mehr eigene Verantwortung für ihre Mitglieder und die Integration“ (Rede a.a.O., S. 4).

Nachdem Sie nun für mich in Bezug darauf, was denn eigentlich Integration sein soll, der berühmte Pudding sind, den man nicht an die Wand nageln kann, stelle ich meine Definition der Integration vor, die in Deutschland lange Tradition hat: Französische Hugenotten, polnische Bergbauarbeiter, Ostvertriebene usw.

Integration ist danach die soziologische Bezeichnung für einen gesellschaftlichen Prozeß, der durch einen hohen Grad harmonischer, konfliktfreier Zueinanderordnung der verschiedenen Elemente (Rollen, Gruppen, Organisationen) gekennzeichnet ist, sowie für Prozesse der bewußtseinsmäßigen oder erzieherischen Eingliederung von Personen und Gruppen in oder ihre Anpassung an allgemeinverbindliche Wert- und Handlungsmuster.

Nachdem ich nun weiß, dass Integration die bewußtseinsmäßige oder erzieherische Eingliederung von Personen und Gruppen in oder ihre Anpassung an allgemeinverbindliche Wert- und Handlungsmuster ist, stellt sich mir noch immer die Frage: Welche Personen oder Gruppen sollen wo eingegliedert werden? Die – so die neue Unterscheidung – „Minderheitsgesellschaft“ in die „Mehrheitsgesellschaft“ oder umgekehrt?

Da der kunterbunte „Nationale Integrationsplan“ dafür keine Anhaltspunkte hergibt, habe ich zunächst die „Verordnung über die Durchführung von Integrationskursen für Ausländer und Spätaussiedler“ (Integrationsverordnung – IntV vom 13.12.2004 – BGBl. I. S. 3370) durchgesehen. Danach „dient“ der nunmehr angebotene Integrationskurs gemäß dessen § 3 I. „dem Erwerb ausreichender Kenntnisse der deutschen Sprache“, „der Vermittlung von Alltagswissen sowie von Kenntnissen der Rechtsordnung, der Kultur und der Geschichte in Deutschland, insbesondere auch der Werte des demokratischen Staatswesens der Bundesrepublik Deutschland und der Prinzipien der Rechtsstaatlichkeit, Gleichberechtigung, Toleranz und Religionsfreiheit“. „Kursziel“ ist ausweislich § 3 II. IntV der Erwerb „ausreichender Kenntnisse der deutschen Sprache“, das erreicht ist, „wenn sich ein Kursteilnehmer im täglichen Leben in seiner Umgebung selbständig sprachlich zurechtfinden und entsprechend seinem Alter und Bildungsstand ein Gespräch führen und sich schriftlich ausdrücken kann“.

Das ist alles sehr vage. Zunächst wird – anders als bei anderen Abschlüssen – kein zu erreichender Standard festgesetzt, sondern nach „Alter und Bildungsstand“ des Kursteilnehmers relativiert. Da sich sowohl Türken wie Araber zuvörderst in ihrern Gegengesellschaften bewegen, kommen Sie auch weiterhin gut mit schlechten bis keinen Deutschkentnissen aus und können sich dennoch „im täglichen Leben in (ihrer) Umgebung selbständig sprachlich zurechtfinden und … ein Gespräch führen und sich schriftlich ausdrücken“.

„Integrationsarbeit“ übernehmen in einschlägigen Vierteln zunehmend fragwürdige Ausländervereine und muslimische Verbände mit Führern vom Schlage etwa der Herren Kenan Kolat, Ali Kizilkaya und Ibrahim el-Sayat, die auch im Dialüg vertreten sind. Auch sie haben erkannt, dass gescheiterte Jugendliche auf der Straße ein Potential sind und sie schicken ihre Hinterhofprediger gern in arabische Hähnchenbratereien und türkische Teestuben – fruchtbare Äcker für die Missionierungsarbeit. Diese leisten Leute wie etwa Abdul Adhim in der Al-Nur-Moschee, Berlin, der die Eltern stets dazu aufruft, unbedingt ihre Kinder mit in die Moschee zu bringen, „damit sie mit dem muslimischen Körper eins werden und drinnen sind und nicht draußen“. Draußen, das ist die nichtmuslimische Gesellschaft, von der man sich fernzuhalten habe, die man als Feinde zu verabscheuen und zu hassen habe.

Nicht anders sieht es mit der „Verpflichtung“ zu Integrationskursen aus. Eine solche existiert definitiv nicht, weswegen das Gesetz zunächst von einem Anspruch auf Teilnahme spricht und die Latte für eine „Verpflichtung“ sehr hoch legt:

Um zur Teilnahme an einem Integrationskurs „verpflichtet“ werden zu können, muß ein Ausländer gemäß § 44a Zuwanderungsgesetz (vom 05.07.2004, BGBl. I. Teil 41, S. 1950 ff), nach dessen § 44 einen „Anspruch auf Teilnahme“ haben und (kumulativ!) sich nicht auf einfache Art in deutscher Sprache mündlich verständigen können (Ziffer 1) oder (alternativ) die Ausländerbehörde ihn im Rahmen verfügbarer und zumutbar erreichbarer Kursplätze zur Teilnahme am Integrationskurs auffordert.

Es genügt nicht, schlicht die deutsche Sprache nicht oder nur schlecht zu beherrschen, um überhaupt einen Anspruch auf einen Integrationskurs zu haben oder dass die Ausländerbehörde dem Ausländer zu einem solchen Kurs – so überhaupt verfügbar und zumutbar erreichbar – auffordert, sondern der Ausländer muss desweiteren Leistungen nach dem 2. Buch des SGB beziehen und (kumulativ) eine leistunsbewilligende Stelle muss die Teilnahme angeregt haben oder der Ausländer muss in besonderer Weise integrationsbedürftig sein. Das Sahnehäubchen: Gemäß § 44a II. Ziffer 3 sind von der Teilnahmepflicht ausgenommen Ausländer, „deren Teilnahme auf Dauer unmöglich oder unzumutbar ist“.
So sieht Integration wie ich sie verstehe, nicht aus. Hinsichtlich Einwanderung und Integration wird in Deutschland gern auf Amerika verwiesen, das selbstverständlich ohne die deutsche Integrations-Industrie auskommt und dabei gern übersehen, dass Amerika gründlich aussiebt, wen es hereinläßt, dass die Hereingelassenen übrigens schon Amerikaner sind, bevor ihnen die Staatsbürgerschaft verliehen wird. Laut Amaney Jamal „ist der große Erfolg der muslimisch-amerikanischen Bevölkerung in ihrer Sozioökonomischen Assimilation“ zu sehen. Dennoch ist es nicht die „Assimilation“, die zum Erfolg führt. „Assimilation“ bedeutet, so Jamal, in der Allgemeinheit aufzugehen, doch das ist bei den muslimischen Amerikanern nicht der Fall, sie bleiben in einem überwiegend christlichen Land fromme Muslime. Das amerikanische Geheimnis ist neben der Auswahl die Teilhabe am und Integration über den Erwerbsprozeß, derweil sich Mohammedaner in Deutschland bequem in das soziale Netz legen und für ihr Dasein als Unterschicht das Aufnahmeland, ihre Ernährer verantwortlich machen. Das ist alles seit langem bekannt und gewollt. Das kostet den Steuerzahler in Deutschland ohne die Kosten der hohen Kriminalitätsrate unter Mohammedanern zu berücksichtigen, Schätzungen der Bertelsmann-Stiftung jährlich mindestens 16 Milliarden Euro und wirft die Frage nach dem ökonomischen Sinn der Veranstaltung auf.

Nicht gewollt ist von deutschen „Eliten“ das amerikanische „E Plurius Unum“ (aus vielen Eins), sondern die systematisch betriebene „Ausdünnung“ und „Heterogenisierung“ unserer Gesellschaft wie ich bereits Ihrem Parteifreund Schäuble dargelegt habe.

Es geht um die völlige Zerstörung des Deutschen und des Systems Bundesrepublik, um die Vision vom „neuen Menschen“ (wie Ihren Vorgängern in der UdSSR). Bestimmt saßen auch Sie am 16. Juni 2005 mit in einem Berliner Saal und lauschten andächtig, wie Merkel aus Anlaß zu „60 Jahre CDU“ folgendes verkündete: „Politik ohne Angst. Politik mit Mut. Denn wir haben wahrlich keinen Rechtsanspruch auf Demokratie und soziale Marktwirtschaft auf alle Ewigkeit“ (S. 3 unten). So lautet die Devise der CDU/CSU und aller anderen Parteien.

Necla Kelek berichtete in ihrem aktuellen Bericht an den Islam-Dialüg nicht nur von der rasant voranschreitenden Islamisierung von Berliner Schulen, sondern dass auch dort – im Dialüg – von zwei Gesellschaften in unserer Nation gesprochen wird, nämlich von der noch nichtmuslimischen „Mehrheitsgesellschaft“ (die sich keineswegs auf Deutsche reduziert) und der muslimischen „Minderheitsgesellschaft.

Diese „Minderheitsgesellschaft“, die als Minderheit so tut, als würde sie unterdrückt und ausgegrenzt, grenzt sich ganz bewußt selbst aus, denn für sie sind wir Deutschen lediglich Untermenschen (kommt einem irgendwie bekannt vor, der Begriff), „Schweinefleisch-Fresser“, „Scheiß-Christen“, „Scheiß Deutsche“, die man zwischenzeitlich gern auch einmal abschlachtet, nicht intoleranzbefeudelte Frauen sind „Huren“, „Schlampen“ usw.

Von der in Amerika betriebenen Auswahl und Sozioökonomischen Assimilation wurde und wird bei Mohammedanern ganz bewußt abgesehen, lieber preßt man den Bürgern unseres Landes ihr Geld ab, um sie zu alimentieren, ohne dass darauf je ein Rechtsanspruch bestanden hätte. Schule und Arbeitsstelle werden von ihnen wie bereits oben dargelegt, als Orte betrachtet, an denen die Gesetze und Werte unserer Gesellschaft gelebt werden, davor wollen sie ihre Kinder bewahren. Statt dessen schicken sie, wie Necla Kelek schilderte, die Kinder in den Koranunterricht oder lassen sie zu Hause vor dem Fernseher herumhängen – türkisches Programm natürlich. So bleiben sie den Traditionen ihrer Herkunftsländer verhaftet, gerade deswegen sind sie geprägt von einem archaischen Menschenbild, das mit der Idee der Grundrechte unseres Landes nicht in Einklang zu bringen ist.

Danach hat man in Deutschland selektiert und tut das auch heute noch. Wieviele Abhandlungen sind zum Thema Einwanderung und Einwanderer verfaßt worden, in denen immer wieder dargelegt wurde, dass die Falschen in unser Land einwandern. Dass sie nicht integrierbar sind. Um das zu vertuschen, blendet man die Gesellschaft und tut so, als sei Integration ein Ausländerproblem, keines der Mohammedaner. Und: Gibt es einen Dialog mit Buddhisten, mit Juden usw.? Nein, es gibt nur den Dialüg mit dem Islam!

Ob religiös verbrämt oder nationalistisch nach Kemal Atatürk, Ziel der Türken ist und war es seit jeher, Europa zu erobern. Zweimal sind sie vor Wien zurückgeschlagen worden. Atatürk träumte davon, dass die Zukunft der Türken in unserem Okzident liege, der Koran schreibt vor, dass das Mohammedanertum auf der ganzen Welt zu verbreiten sei. Von daher kann überhaupt kein Zweifel an ihrem Ziel bestehen. Kizilkaya, el-Sayat und wie sie heißen, fordern und bekommen Moscheen mit Einkaufszentren, Bildungseinrichtungen und Reisebüros zur Entwicklung einer Gegengesellschaft zwecks Segration, zumeist tragen diese Moscheen noch die Namen osmanischer Eroberer und Schächter. Da dies alles in der Politik bekannt ist, kann ich aus Ihrem Handeln und aus ihren Reden nur folgern, dass unsere Gesellschaft in die andere integriert werden soll. Und von der Sicht aus gesehen, machen die Jubelgesänge auch Sinn, weil die Integration so betrachtet tatsächlich bestens läuft. Die Vorstellung der Politik ist, aus der deutschen Gesellschaft das zu machen, was einmal in Indien praktiziert und von Max Weber als „Sultanische Herrschaftsform“ bezeichnet wurde.

Die Mohammedaner geben ja auch ganz ungeniert zu, dass sie sich eigentlich nicht in unserem Land aufhalten dürften, es sei denn, sie wollen es der Scharia unterwerfen:

So interpretiere ich auch den Satz, wonach Merkel sich zuversichtlich zeigte, dass Integration gelingen könne: Die Integration der „Mehrheitsgesellschaft“ in die „Minderheitsgesellschaft“. Es ist keine Frage des ob, sondern des wann. Deutschland ist schon einen großen Schritt vorangekommen.

Hochachtungsvoll

Uwe Gattermann ^[7]

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