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Ulrich Horstmann: Erhard über Bord – Die CDU im Taumel der Prinzipienlosigkeit

imageDr. Ulrich Horstmann, Autor diverser Fachbücher, analysiert in seinem Beitrag „Erhard über Bord – Die CDU im Taumel der Prinzipienlosigkeit“ den scheinbar „alternativlosen“ Schritt der CDU weg vom Gedanken einer freien Marktwirtschaft hin zur Planwirtschaft. Er schreibt dazu: Die zweite Große Koalition (GroKo) Kanzlerin Merkels mit der SPD setzte nicht auf mehr fairen Wettbewerb, sondern auf marktwidrige Regulierungen, z.B. die Festlegung von Mindestlöhnen, die Einführung von Mietpreisbremsen oder die Frauenquote. Der neue Sozialismus von Andrea Nahles und Sigmar Gabriel mit sozialer Bevormundung, Industriepolitik, staatlicher Protektion und einem planwirtschaftlichen EEG-Gesetz, das sie von der christlich-liberalen Regierung unter Angela Merkel erbten, ist ein Bruch mit der ‚Sozialen Marktwirtschaft‘ nach Ludwig Erhard.

Vergleichen wir hingegen die aktuelle Politik der CDU mit der Haltung eines Ludwig Erhard. Er beschrieb seine Maxime wie folgt:

„Nein, wenn und wo nicht ein vollständiger Wettbewerb besteht, wo immer Konkurrenz durch faktische oder rechtliche Maßnahmen unterbunden, unterdrückt oder geschmälert wird, gibt es keine Freiheit – dort gibt es auch keine Gerechtigkeit.“

Mit maßgeblicher Unterstützung der CDU ist der Wettbewerb inzwischen in vielen Wirtschaftsbereichen ganz oder teilweise durch staatliche Regulierung ersetzt. Landwirtschaft, Energiewirtschaft, Gesundheitswesen – um nur die augenfälligsten zu nennen. Ulrich Horstmann stellt die Frage „Gibt es eine Chance auf eine Kehrtwende?“ – jedoch ohne Hoffnung auf eine positive Antwort. (Hier weiterlesen!)