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Video: Illner – Verliert Merkel die Kontrolle?

Heute heißt es wieder ganz doll tapfer sein für unsere Leser: Um 22.15 Uhr heißt das Thema bei Maybrit Illner im ZDF „Chaos in der Flüchtlingskrise – Verliert Merkel die Kontrolle?“. Und wie immer sind die eingeladenen Gäste mehr oder weniger der gleichen Meinung – von Meinungspluralismus keine Spur. Als da wären: Peter Altmaier, Cem Özdemir, Franziska Giffey, Karl-Rudolf Korte, Christoph Schwennicke und Martin Bayersdorfer. Ach ja, die Konklusio am Ende der „Debatte“ wird dann wohl auch lauten: Es wird zwar schwer, aber wir und vor allem Merkel schaffen das! Wetten?




60 Jahre Bundeswehr – Bestandsaufnahme

ursula.Die Bundeswehr garantiert seit ihrer Gründung im Jahre 1955 die Sicherheit Deutschlands. Gleichzeitig hat sie sich zu einer international respektierten Friedenstruppe entwickelt – allen politischen Widersachern zum Trotz. Aber sie scheint immer noch in vielen Bereichen unseres Landes nicht angekommen zu sein – nicht ankommen zu dürfen; denn es ist nicht so sehr das Volk, sondern die Führungsschicht unseres Landes, die der Bundeswehr wenig Begeisterung, aber ein hohes Maß an Desinteresse oder sogar Ablehnung entgegenbringt.

(Von Peter Helmes, www.conservo.wordpress.com)

„Sechzig Jahre Bundeswehr“ erlaubt auch eine kritische Bestandsaufnahme einerseits und fordert (öffentliche) Anerkennung andererseits. Und wie ist die Antwort: Bei der kritischen Bestandsaufnahme fühlt sich ein jeder berufen mitzusingen, um letztlich bei der öffentlichen Anerkennung stumm zu bleiben. Das muß jeden Soldaten kränken. Und deshalb begrüße ich das klare Bekenntnis des früheren Verteidigungsministers Franz-Josef Jung und seines Bundestagskollegen Henning Otte.

Nun zur Bestandsaufnahme:

Von Weicheiern und Warmduschern

In den letzten Jahren ist die Bundeswehr vor allem wegen „technischer“ Mängel ins Gerede gekommen. Wenn´s denn so einfach wäre! Denn die Gründe für „technisches“ Versagen liegen viel tiefer:

Es ist wohl eher ein Selbstverständnis- und Strukturproblem denn einzelmenschliches Versagen (das aber auch). Der Fisch stinkt vom Kopf. Dieser Vorwurf trifft auch und gerade die aktuelle Bundesverteidigungsministerin von der Leyen (und schließt die meisten ihrer Vorgänger mit ein). Ihre Ideen kreisen vornehmlich um „weiche“ Themen, die den Soldaten den Dienst leichter und für allerlei Randgruppen attraktiver machen sollen. Themen wie Arbeitszeitverkürzung, Teilzeit, Heimarbeit, Einführung von Kitas und Flachbildschirmen in den Kasernen, Vereinbarkeit von Beruf und Freizeit der Soldaten, weitere Stärkung der Rolle der Frau im allgemeinen und des Genderwahns im besonderen usw…

Der Ministerin Leitmotiv klingt verflixt nach „Bundeswehr als Kuschelzoo“. Auf der Hardthöhe grummeln die Altgedienten: „Die Ministerin verpaßt uns mit dieser Agenda das Image von Weicheiern und Warmduschern.“ Nein, es hilft nichts: Die Bundeswehr ist eine Streitmacht, in der man schießen und töten lernen muß, will man nicht selbst erschossen werden.

Gewalt gehört dazu!

Was – reden wir doch bitte nicht drumrum! – ist denn die Aufgabe der Bundeswehr? Ihre Einsätze sind nun mal die Androhung, nötigenfalls die Anwendung von Gewalt! Das ist doch das Wesen eines militärischen Einsatzes! Soll sie diese zugegebenermaßen harte Nebenwirkung verstecken? Sie, die Soldaten, werden doch nicht einberufen, um fromme Lieder zu singen oder – wie die FAZ schreibt – „süße Bilder vom Brunnenbohren“ zu liefern.

Nein, die Bundeswehr heute, besonders nach der Reform, verlangt eine andere Ansprache junger Menschen als vor der Reform. Und dazu gehört der (ehrliche) Hinweis auf Gewaltanwendung. Das hat nichts mit Rambo zu tun, wie uns die Links(grün)gestrickten dieses Landes wohl suggerieren wollen.

Faktoren Mensch und Organisation

„Die Bundeswehr“ ist ein Begriff für zwei verschiedene Dinge: Zum einen ist da der Faktor Mensch, das sind die Soldaten. Sie sind die Gekniffenen des desolaten Zustands – in der Gesellschaft kaum respektiert, häufig beschimpft, ohne (oder mit falschem) Material ausgestattet und infolgedessen desillusioniert.

„Faktor Frau“

Viele Gutachten und nahezu die gesamte militärische Führungsriege der Bundeswehr kommen zu dem Ergebnis, daß der Faktor Frau, vorsichtig ausgedrückt, der Stärke der Bundeswehr eher schadet. Keine Reaktion – die Feminisierung des Militärs geht munter weiter. Statt z. B. offen darüber zu reden, daß rein physisch Frauen anders leistungsfähig sind als Männer, wird versucht, mit allerlei „Sozialgedöns“ das Problem totzureden. Mal ganz abgesehen davon, daß dieses Thema die versammelten Heerscharen linksgrüner Emanzen in Wallung versetzt.

Unübersichtliche Organisation

Neben dem Faktor Mensch gibt es die Organisation Bundeswehr, also den Apparat. Von der Leyen sieht diesen Apparat eher als Unternehmen, das aber ist ein Irrweg. Es gibt unzählige Führungsebenen, die sich manchmal im Weg stehen. Und es ist kein Unternehmen des Profit-Denkens, sondern der Verteidigung und des (notfalls) Opferns von Menschenleben. Was hat das mit „Unternehmen“ zu tun? Es gibt (soll geben!) „Befehl und Gehorsam“, also keine echte Mitbestimmung, will heißen, über einen Einsatz kann ich nicht demokratisch abstimmen, keine Mehrheitsbeschlüsse herbeiführen lassen. Und man schickt „die Mitarbeiter“ zum Töten. Das aber tut kein „Unternehmen“.

„Dienst nach Vorschriften“

Das Materialwesen krankt an einem Wust von Dienstvorschriften. Beamte entscheiden häufig über Material „nach Vorschrift“, obwohl sie bar jeder Sachkenntnis scheinen. Auch die Ablauforganisation krankt: Auf 1 Soldaten im Auslandseinsatz kommen rund dreißig Soldaten und Verwaltungskräfte, die für sie zuständig sind (Ausbildung, Ausrüstung, Verpflegung, ärztl. Versorgung, Transport) – ein irre hoher Betreuungsschlüssel, der einmalig in der Welt sein dürfte.

Linksgrüner Zeitgeist schwächt die Bundeswehr

Seit Jahrzehnten werden die Mittel gekürzt, Personalbestand reduziert und so getan, als sei die Bundeswehr ein eher lästiges Übel. Aber es wird natürlich erwartet, daß sie im Ernstfall „voll einsatzbereit“ ist. In der übrigen Zeit wird sie gnädig als technisches Hilfswerk behandelt, das bei Unfällen und Naturkatastrophen zum Einsatz kommt. Wer das Kampfmaterial so verwaltet und bevorratet wie eine Fahrrad-Reparaturwerkstatt, darf sich nicht wundern, daß das Gerät immer mehr veraltet. Fazit: Es wird mehr improvisiert als vernünftig investiert. Das nennt man dann im Verteidigungsministerium „Dynamisches Verfügbarkeitsmanagement“ – ein progressiver Titel für eine Rückwärtsentwicklung

Nach einer Faustregel müßten Staaten idealerweise 30 Prozent ihres Wehretats aufwenden, um eine Armee modern zu halten. In Deutschland waren es nach den Nato-Kriterien im Jahre 2013 aber gerade mal 16 Prozent gewesen. Bereits vor Jahren hatte Deutschland zugesagt, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben. In der Realität sind es aber gerade mal 1,29 Prozent. Damit liegen wir liegen an 14. Stelle in der Nato. Und niemand scheint das als blamabel anzusehen.

Der linksgrüne Zeitgeist hat es – unter Duldung der Union – zugelassen, daß wir nur „ein bißchen Bundeswehr“ und also nur „ein bißchen Verteidigungskraft“ haben. Und es ist kein Witz, sondern ein Skandal, daß Rote, Grüne und Linkskommunisten bei jeder neuen Mängelmeldung laut rufen „Skandal, Mängel bei der Bundeswehr!“ – ausgerechnet die, deren Parteiziel stets die Zersetzung der Wehrkraft war! Deutschland scheint nur noch eine Gefahr zu kennen: „Der Feind steht rechts“ – die übliche Nazikeule. Wer das anders sieht und widerspricht, spielt mit dem Volksverhetzungsparagraphen.

Hierzu schreibt der Publizist Michael Mannheimer:

Nicht die Bundeswehr ist marode, sondern der pseudopazifistische Zeitgeist der Rot-Grünen ist es, der zu den maroden Verhältnissen der Bundeswehr geführt hat, die heute von genau diesen Pseudopazifisten scheinheilig bejammert wird. Man erinnere sich: Ausgerechnet die Grünen, Inbegriff und Sammelpunkt der Friedensbewegung der 70er Jahre (“Frieden schaffen ohne Waffen”), führten das Nachkriegsdeutschland unter Joschka Fischer in seinen ersten Krieg auf dem Balkan.

Es fehlt eine innere Orientierung der Bundeswehr. Diese Orientierungslosigkeit begann mit der „Wende“ 1989. Der Feind war (vermeintlich) abhandengekommen, Deutschland nur noch von Freunden und Verbündeten umgeben. Die Soldaten waren einfach nur noch lästig, weshalb wir auch heiteren Gemütes die Wehrpflicht abschafften. Nach wie vor ungeklärt seit der Wende ist der Auftrag der Bundeswehr. Wenn schon nicht zur Verteidigung ausreichend gerüstet, dann als Hilfs- und Einsatztruppe für Malaisen in der Dritten Welt geeignet???

Skandalöses Bild des Soldaten: “Soldaten sind Mörder”

In allen Gesellschaften sind Soldaten geachtete Bürger, bei uns dürfen sie „Mörder“ genannt werden. Tragen sie „draußen“ Uniform, riskieren sie, angepöbelt, bespuckt oder angegriffen zu werden. Das Schweigen „der Politik“ dazu ist beschämend. Dazu gehört auch der „Blick zurück“. Wenn deutsche Soldaten ständig mit der Auschwitzkeule bedroht und die Niederlage von rd. 12 Millionen deutscher Soldaten von Linken und sogar von einem Bundespräsidenten (von Weizsäcker) als „Befreiung“ bezeichnet wird, ist etwas faul im Staate.

Fehlende Motivation

Offiziere sind ein, wenn nicht der wesentliche(r) Kern, das Rückgrat, der Truppe. Und da, das zeigt die Befragung, ist die Stimmung schlecht, grottenschlecht: Das Ergebnis einer Befragung unter Bundeswehr-Offizieren ernüchtert. Auf 33 Seiten hat die Technische Universität Chemnitz veröffentlicht, was die Befragung von rund 1.800 Offizieren ergeben hatte: 88 Prozent der Befragten befürchten neue Reformen („die Jetzige wird nicht die Letzte sein“, die Bisherige werde bald über den Haufen geworfen), und fast Zweidrittel von ihnen würden ihren Job nicht weiterempfehlen. Klarer: Die für den „Bund“ so wichtige Führungsschicht der Offiziere ist nicht motiviert. (Weiter bei Conservo)




JF-TV-Doku: Die Flüchtlingslüge (Teil 1)

In der Berichterstattung über den Asylzustrom wird beschönigt, zurechtgebogen und gelogen. JF-TV beleuchtet nun erstmals das ganze Ausmaß der Krise. Die JF-Reporter waren in Serbien, Mazedonien, Ungarn, Spanien, Calais und Österreich, wo sie Zeugen einer wahren Völkerwanderung wurden – angefeuert durch die Lockrufe von Mutti Merkel. Sehen Sie hier den ersten Teil der JF-Dokumentation „Europa von innen – Die Flüchtlingslüge“. Teil 2 erscheint am nächsten Donnerstag.




ZDF „Heute Show“: Eigener Kameraassistent mimt im Interview wirren Demonstranten

zdfDass die vom Bürger zwangsfinanzierten Propagandaorgane ARD und ZDF (und auch andere) für Menschen, die es vorziehen, nicht am Nasenring des Regimes spazieren geführt zu werden, keine ernstzunehmende Informationsquelle mehr sind, ist hinlänglich bekannt. In welch dreist-oberflächlicher Art und Weise man aber die Zuschauer mittlerweile für dumm verkaufen will, zeigt in erschreckender Form wieder einmal die ZDF „Heute Show“, wo Satire fließend in Hetze und nackte Lüge übergeht. Das geht so weit, dass die Redaktionsmitarbeiter sich gegenseitig interviewen, um möglichst dumme und gestörte Deutsche darstellen zu können, die sie sonst wohl in dieser Art auf der Straße nicht gefunden haben.

(Von L.S.Gabriel)

Man muss davon ausgehen, dass der Großteil der verantwortlichen Redakteure der Staatsmedien entweder absolut gehirngewaschen, dumm oder einfach dem System in vollem Bewusstsein ihres Handelns prostitutionsgleich dienen. Personen wie Claus Kleber oder Anja Reschke sind abschreckende Beispiele für die amoralischen, gesellschaftsschädigenden Zustände des deutschen Staatsfernsehens. Neben den zur Propagandaschau verkommenen sogenannten Nachrichtensendungen, werden aber auch eigens produzierte, angebliche Satireformate kreiert. Das dümmste und beinahe schon als ekelhaft zu bezeichnende ist wohl die ZDF „Heute Show“ mit Oliver Welke.

Nun sind wir natürlich bekanntlich der Meinung, dass Satire nicht bissig genug sein kann, dass es eben zu ihrem Wesen gehört, richtig weh zu tun, das allein ist ihre Daseinsberechtigung. Dennoch ist sie im Kern der Wahrheit verpflichtet und eben leider eine Kunst, die nur wenige wirklich beherrschen. Die Akteure der Heute-Show gehören eher nicht dazu.

Erst vor wenigen Tagen versuchte ZDF-Clown Ralf Kabelka am Rande einer AfD-Demo in Berlin auf halblustige Art und Weise die Teilnehmer, denen es bezüglich des brisanten Themas der Kundgebung mehr als ernst war, zu diskreditieren. Die Aktion war, vor lauter Willen die Bürger schlecht zu machen, aber so dilettantisch aufgezogen, dass sie in einem Desaster für die Heute-Show-Redaktion endete. Es war nicht das erste Mal, dass diese Redaktion sich beim unbändigen Versuch, den nicht systemdevoten Teil der Bevölkerung als per se rechtsradikal darzustellen derart blamiert hat. Schon im Februar dieses Jahres machte die Sendung ein Mitglied der Partei Die Linke zur Rechtsextremistin. Erst nachdem der peinliche Patzer publik wurde, bekannte man sich zu einem „Recherchefehler“.

Das hinderte die Redaktion aber nicht daran, schon im Mai einen Beitrag zu produzieren, der wenig mit Satire, aber dafür viel mit lügen, verschleiern und Propaganda zu tun hatte.

In offensichtlicher Ermangelung eines passenden Bürgers interviewten sich die Redaktionsmitglieder eben selber. Ein Ziel des Beitrages sollte wohl sein, sich über diverse Verschwörungstheorien lustig zu machen. Das ist durchaus nachvollziehbar, legitim und eignet sich in der Tat sehr gut für eine satirische Aufbereitung. Seriöse Satire hätte da durchaus bei echten Verschwörungstheoretikern bleiben können. Mit wenig Anstrengung sind solche relativ leicht zu finden. Das reichte aber nicht und so musste auch noch der Anschein von absolutem Irrsinn in der Bevölkerung erweckt werden. Dazu wurde ein Mitarbeiter der Redaktion als angeblicher Passant angesprochen, der dann völlig irre erklärte, dass er da sei, um den Reporter zu beobachten. Durch den misslungenen Clonwsbeitrag, in dem der Kameraassistent zu sehen war, ist das aber nun aufgeflogen.

Hier im Vergleich ein Screenshot aus dem Beitrag. Links der Mann als Passant und daneben eine Aufnahme aus dem verhinderten Clownsbeitrag, die dort deutlich als Mitarbeiter erkennbare, selbe Person:

zdf_mitarbeiter

Das hat nichts mit Satire oder auch nur platter Comedy zu tun. Das ist reine Propaganda wider alle Bürger, die von ihrem gesetzlich verbrieften Recht Gebrauch machen, gegen von ihnen angenommene oder auch reale Missstände zu demonstrieren. Es ist eine gezielte Falschinformation aller Zuseher und missbraucht zusätzlich die Verpflichtung zur Berichterstattung und Aufklärung staatlicher Medien und das leider vielfach immer noch daran gekoppelte Vertrauen vieler Bürger in diese Institution. Genau so verdient man sich den Ruf Lügenpresse. (Das Video ist auf YouTube zu sehen)

» MM-News zum Thema




Flüchtlingskrise? Schickt die Männer zurück!

asyl_maennerWir haben keine deutsche Flüchtlingskrise, wie es uns die Staatsmedien in Deutschland eintrichtern, wir haben eine deutsche Migrantenkrise („german migrant crisis“), wie es der Rest der Welt richtig nennt. In totalitärem Wahns hat eine einzelne Frau, die Kanzlerin der Bundesrepublik Deutschland, die Grenzen des Landes faktisch aufgegeben, den Rechtsstaat in Teilen außer Kraft gesetzt und das allein mit der Macht ihres derzeitigen Amtes. Deutschland scheint wie gelähmt, funktioniert aber treu und ergeben irgendwie weiter. „Wenn unsere Führerin das sagt, dann schaffen wir das schon irgendwie“ – ist das die Devise? So wird es wohl sein.

(Von Selberdenker)

Die Verwaltung gibt alles, von irgendeiner Stelle aus wird „zugewiesen“, die Bürgermeister zerbrechen sich die Köpfe, wie und wo sie die Massen unterbringen können und die Helfer gehen an die Grenze der Belastbarkeit.

Geld scheint plötzlich unbegrenzt vorhanden zu sein. Ein Handwerksmeister sagte mir neulich, die Situation mache ihm schon irgendwie Angst, er verdiene aber prima an der „Flüchtlingskrise“, weil es massenhaft Aufträge gäbe – alles steuerfinanziert. Er fahre jede Woche in eine Flüchtlingsunterkunft und tausche geklaute oder zerstörte Armaturen aus. Man hatte ihm gesagt, er solle einfach seine Arbeit machen – „Geld spiele keine Rolle“. Nur solle er mit seinen Erfahrungen möglichst nicht an die Öffentlichkeit gehen, das könnte „Vorurteile und Hass schüren“.

Man reagiert nur und hält systematisch den Deckel auf die massiver werdenden Probleme. Das Bürokratensystem Deutschland funktioniert, die einzelnen Rädchen laufen und werden mit Steuergeld besonders gut geschmiert. Die Rädchen machen ihren Job, verdienen dabei recht gut – aber kein Mensch guckt mehr auf das Ganze!

Wir reagieren panisch und mit deutscher Gründlichkeit auf eine losgetretene Lawine, indem wir immer weiter Platz schaffen, immer mehr Geld dafür ausgeben, ohne zu wissen, was da eigentlich noch kommt. Bricht die ganze Lawine los, wird auch ein wohlhabendes Tal begraben.

Kein Bild ist perfekt – Menschen sind kein Schnee – aber wir müssen jetzt europäische Zäune errichten, die ein wirklich wirksames Hindernis sind, hoch und stabil genug, die Massen zu stoppen. Nur so können wir weiteres Losbrechen und Nachrutschen verhindern. Wir können die bereits hereingeströmten Massen bald nicht mehr bewältigen, mancherorts droht schon Eskalation. Wir müssen dafür sorgen, dass keine Menschen mehr aufbrechen!

Es ist dringendes Gebot der Vernunft, jetzt von Reaktion auf Aktion überzugehen!

Wir brauchen Konzepte, die nicht nur so genannt werden, wir brauchen weitsichtige Entscheidungen statt fatalistische Schicksalsergebenheit! Die Zeit der Aussitzpolitiker ist schon vor Monaten abgelaufen! Wenn unsere Politiker der Situation nicht gewachsen sind, müssen sie jetzt abtreten!

Wir können uns keine Showmaster und Sprücheklopfer mehr leisten, die bunte Blasen blasen und sonst nur mit der Nazikeule argumentieren können. Deren Zeit ist im Jahr 2015 abgelaufen! Wir brauchen wieder Politikertypen, die anpacken, das Ganze sehen, Verantwortung übernehmen – aber solche Politiker sterben leider weg.

Versuche einen Rubic´s Cube ohne Systematik zu lösen – du wirst sicher scheitern!

Was können wir tun?

1. Baut wirksame europäische Grenzen! Grenzenlosigkeit ist das Ende Europas! Nur diese Maßnahme wird langfristig die Ströme stoppen! Zäune, Grenzen sperren nicht nur aus und ein, sie bieten auch Schutz, garantieren Rechtsstaatlichkeit und Kalkulierbarkeit, die wir dringend wieder herstellen müssen!

2. Überwacht diese Grenzen in engmaschiger europäischer Zusammenarbeit! Professionelle humanitäre Einrichtungen an ausgewählten Übergängen werden in der ersten Zeit nötig sein, die durch EU-Gelder finanziert werden könnten.

3. Das Asylrecht ist nicht auf Völkerwanderungen ausgelegt. Es ist dafür völlig ungeeignet. Die Vordenker des heutigen Asylrechts haben die heutige Entwicklung nicht im Traum vermuten können. (Es ist wie mit der Religionsfreiheit, die im Prinzip richtig und gut ist, deren Vordenker die politische Instrumentalisierbarkeit, die sehr reale politische Komponente – die eine Gefahr für eine freie Gesellschaft und für andere Grundrechte darstellt – nicht berücksichtigt haben, nicht ahnen konnten.)

Wir können einer invasionsartigen Völkerwanderung nicht mit Mitteln des Asylrechts begegnen. Wir müssen die eigene Bevölkerung schützen. Unkalkulierbare fremde Männermassen ohne Registrierung, ohne Kontrolle, ohne Wohnung, ohne Auskommen, ohne Pässe, ohne Sprachkenntnisse und mit teils archaischen Gesellschaftsvorstellungen im Kopf – sind eine potentielle Gefahr für die Sicherheit der Bevölkerung, eine Gefahr für Deutschland und Europa! Ungewöhnliche, krisenartige Entwicklungen erfordern historische Entscheidungen:

Einfach formuliert: Schickt all die alleinreisenden Männer weg!

Die Staatsmedien zeigen uns ohnehin nur Kinderaugen, Frauen und Familien. Lasst sie kommen! Dass Frauen, Kinder und Familien in Extremsituationen Vorrang erhalten, ist in jeder Kultur der Welt gut vermittelbar. Die Verwaltung dieser Leute wäre einfacher, das Aggressionspotential sehr gering und die Integrierbarkeit stark erhöht. Auch arabische Christen, Nichtmoslems, sind vom Islamischen Staat glaubwürdig Verfolgte und werden leicht integrierbar sein. Bestimmten Gruppen muss in solchen Zeiten vorrangig geholfen werden – und dann auch vernünftig.

Man muss jetzt Entscheidungen treffen! Das sollte noch vor dem Wintereinbruch geschehen, damit keine neuen Menschen mehr aufbrechen! Merkel muss abgelöst werden!




Stell dir vor, es ist Rebellion

image…und immer mehr gehen hin. Stellen wir uns vor, selbst der träge Durchschnittsbürger verliert eines Tages seine sklavische Engelsgeduld und rafft sich vom Sofa auf. Stellen wir uns vor, es ist Rebellion, und jeder geht tatsächlich hin. Wie müsste man sich das dann konkret vorstellen? Der Staat wird zum Unrechtsstaat. Trotzdem: Solange die Bunte Republik noch nicht mit Machete im eigenen Wohnzimmer steht, gönnt man sich vor allem in Westdeutschland den Luxus der Untätigkeit. Der Durchschnittsbürger murrt, motzt und meckert, aber er tut nichts. Wir haben Rebellion, aber es gehen immer noch zu wenige hin.

(Von Georg)

Aber stellen wir uns vor, das bleibt nicht so. Stellen wir uns vor, sogar der Durchschnittsbürger kann seine erbärmliche Feigheit eines Tages selbst nicht mehr ertragen und rafft sich vom Sofa auf. Stellen wir uns vor, es ist Rebellion, und jeder geht hin. Wie müsste man sich das dann vorstellen, die Rebellion?

Rebellion, das könnte zum Beispiel bedeuten: Jeden Montag ziehen Tausende von Menschen in allen deutschen Städten durch die Straßen, fahnenschwingend, eine Art Pegida XXL in Ost und West. Zumindest scheint dies eine der Vorstellungen von Rebellion zu sein, die wir im Kopf haben und die uns begeistern. Diese Form der Rebellion würde uns sicher viele schöne Bilder bescheren. Aber wäre das schon eine richtige Rebellion? Würde das reichen? Eher nein: Die Ganoven in Berlin werden warten, bis sich die Rebellion totgelaufen hat und dann weitermachen wie bisher, vielleicht mit einer anderen Gallionsfigur an der Spitze.

Also schalten wir einen Gang höher. Stellen wir uns vor, nicht nur jeden Montag, sondern jeden Tag würden Tausende durch die Straßen ziehen. Jeden Tag zum Beispiel um 18 Uhr, begleitet von lautem Lärmen, Autohupen, ein großes gemeinsames „Merkel muss weg!“ in allen Städten Deutschlands. Kombinieren wir Pegida XXL mit der aktuellen PI-Aktion, unseren Zorn nicht mehr still in uns hineinzufressen, sondern ihn jeden Tag um 18 Uhr laut auf die Straße zu tragen und die Schweigespirale zu durchbrechen. Einfach aussitzen könnte man das in Berlin nicht mehr ganz so leicht. Vielleicht hätte solch ein breiter, täglicher, lauter Aufstand tatsächlich eine Wirkung. Vielleicht könnte man Neuwahlen erzwingen. Und dann? Würde das schon für einen Eintrag in den Annalen der deutschen Geschichte reichen? Oder würde sich die politische Elite nicht nach einer kurzen Anstandspause weiter durchwursteln, würde sie nicht bei der nächsten vorgeschobenen Gelegenheit erneut Millionen von Afghanen, Bangladeschis, Somalier, Nigerianer illegal nach Deutschland holen, um Deutschland abzuschaffen?

Also noch einen Gang höher, die Methoden der Grünen. Ziviler Ungehorsam, kreativer Protest. Spontane „Spaziergange“ an Grenzübergängen, mit Sitzstreiks den gesamten Grenzverkehr lahmlegen, das System stören. Den Bahnhof Freilassing symbolisch besetzen, sich von der Polizei wegtragen lassen. Den Zugang zu CDU-Büros blockieren. Sich auf Baustellen für Asylkasernen anketten, sich dann räumen lassen. Für Bilder sorgen, die im Volk gut ankommen und die ganze Unrechtmäßigkeit des staatlichen Handelns entlarven.

Das könnte funktionieren, das könnte zermürben, das könnte der Regierung peinlich werden, selbst einer Regierung mit neuer Gallionsfigur. Aber für zivilen Ungehorsam braucht man einen langen Atem, man braucht viel Zeit, die wir bei 10.000 Eindringlingen pro Tag nicht haben.

Also noch einen Gang höher: Bedeutet Rebellion eben doch, die Methoden der Antifa zu übernehmen, die mit ihren Methoden offenbar so erfolgreich waren, dass sie ihr „Nie wieder Deutschland!“ und „No borders, no nation!“, einst exotische Minderheitsmeinung des gewaltbereiten Schwarzen Blocks, sogar einer CDU-Bundesregierung aufgezwungen haben?

Rebellion, hieße das also in Wahrheit: Behörden mit Parolen beschmieren, der Lügenpresse die Scheiben einwerfen, den Flüchtlingsämtern die Einrichtung zertrümmern, Bahnhöfe sperren, die Zufahrt zu Asylkasernen mit brennenden Autoreifen blockieren, die Hooligans an die Front, kurz: richtig Stunk machen, auf die Barrikaden gehen? Weniger 1989, mehr 1848?

Ein klares Nein. Die Methoden der Antifa bleiben Methoden der Antifa und der mit der Antifa alliierten politischen Klasse. Diese Methoden sind Zeichen politischen Barbarentums, das Barbarentum aber wird niemals die Zivilisation besiegen. Wenn der Staat das Recht mit Füßen tritt, sollte sich wenigstens das Volk an Recht und Ordnung halten.

Schalten wir also wieder einen Gang zurück. Stellen wir uns lieber vor, es ist Rebellion, und keiner geht auf die Barrikaden.




Bettina Röhl: Merkels Offenbarungseid

imageMit der Bemerkung Thomas de Maizières, jetzt die Bildungsstandards zu Gunsten der Einwanderer abzusenken, beweist die Regierung, dass sie selber nicht an ihr Integrationsmärchen glaubt. Mit dem Abblasen des Familiennachzuges offenbart die Groko, dass sie kalte Füße bekommen hat. Es gibt keine Einwanderungspolitik. Es gibt politisch reaktiven Aktionismus. Die einzigen, die durch ihr Handeln tatsächlich Politik machen, sind die Einwanderer selbst. Sie diktieren faktisch, was politisch Sache ist… (Fortsetzung von Bettina Röhls Artikel hier!)




Berlin: Studie über Dschihad-Masterplan

TerrorDas Jüdische Forum für Demokratie und gegen Antisemitismus in Berlin veröffentlichte Ende Oktober eine Studie über den globalen Dschihad-Terrorismus, dessen Speerspitze die Anschläge auf Juden und jüdische Einrichtungen sind. In dieser Studie wird auch der Masterplan zur Islamisierung der Welt beschrieben, dessen Grundlagen vom ausgewiesenen Judenhasser und Dschihadisten Abu Musab al-Zarqawi stammen. Von 1996 bis 1999 verbüßte der palästinensische Jordanier in seiner Heimat eine Gefängnisstrafe und wurde in dieser Zeit von einem radikalen Glaubensbruder, dem Journalisten Hussein, zu seinen Plänen interviewt. Die Ähnlichkeit mit Adolf Hitler ist unübersehbar, der ebenfalls im Gefängnis seine rassistische und antijüdische Gesinnungsschrift „Mein Kampf“ diktierte.

(Von Michael Stürzenberger)

Das Deutschlandradio Kultur hat Details dieser „Dschihad-Studie“ des Jüdischen Forums veröffentlicht. Darin wird deutlich, dass die Eroberungsstrategie von al-Zarqawi bisher in allen Einzelheiten realisiert wurde:

Dieser Masterplan sieht vor, in einem Zeitraum von 20 Jahren beginnend 2001 bis 2020 in sieben Stufen dafür zu sogen, dass eine globale Bewegung es schafft – nach einer letzten Schlacht in Armageddon 2020 – ein Weltkalifat auszurufen. (..)

Dieser Plan ist 1995/96 bekannt geworden, ist interessanterweise auch nie übersetzt worden, dieses Buch. Retrospektiv macht es sehr viel Sinn, weil lange vor dem Arabischen Frühling schon drin stand, dass arabische Regime gestürzt werden müssen, genau in diese Phase fällt der Arabische Frühling. In einer darauffolgenden Phase heißt es, es muss ein Kalifat ausgerufen werden, das ist nun im letzten Jahr am 29. Juni in Mesopotamien, in Mossul passiert.

Und nun wird eine islamische Armee aufgestellt, auch das fängt an Realität zu werden. Und nach der Kalifats-Proklamation hat man auch ins Internet gestellt: 2020 am Ende dieses 7-Stufen-Plans, wird Madrid fallen. Spanien war über Jahrhunderte das „dar al-Islam“ und deshalb hat man auch Anspruch auf diese Gebiete, was mal zum Islam gehörte, gehört auf Immer und Ewig dazu. Und es scheint so zu sein, dass der Islamische Staat diesen Plan des Abu Musab al-Zarqawi, und dieser Herr ist der Vor-Vor-Gänger des heutigen Kalifen, dass der abgearbeitet wird.“

In Europa würden die Anschläge auf Juden die Speerspitze dieses Dschihad-Masterplans bilden:

März 2012 Anschlag auf eine jüdische Schule in Toulouse, Rabbiner Jonathan Sandler, dessen Söhne Gavriel und Arieh und die Tochter des Schulleiters sterben. Mai 2014 Anschlag auf das jüdische Museum Brüssel, vier Tote, darunter ein Ehepaar aus Israel. Januar 2015, parallel zum Charlie-Hebdo-Anschlag Mord in einem jüdischen Supermarkt. Und Februar 2015, Anschlag auf die Synagoge in Kopenhagen.

Für den Publizisten Berndt Georg Thamm, der die Studie verfasst hat, seien diese Anschläge systematisch:

„Und das ist auch die Quintessenz dieser Studie, dass wenn jüdische Menschen in der Diaspora, in Israel, Israelis im Ausland Opfer terroristischer Anschläge werden, ist das eben kein Kollateralschaden eines global agierenden Dschihad-Terrorismus, sondern mit Tatvorsatz ausgesuchte Ziele militanter Islamisten. Die antisemitische Speerspitze dieses globalen Dschihad-Terrorismus zieht sich wie ein roter Faden durch die Geschichte des Dschihad-Terrorismus.“

Durch die massenhaft einströmenden Moslems sei das Gefahrenpotential in Europa enorm gewachsen:

Auch müsse man genau aufpassen, welches Gedankengut nun die mehrheitlich muslimischen Flüchtlinge nach Europa mitbringen würden. Nicht dass nun alle radikale und gewaltbereite Dschihadisten sein würden. Aber auch der Zentralrat der Juden in Deutschland hat jüngst in diesem Zusammenhang vor einem Anstieg des Antisemitismus gewarnt.

Die ehemalige Vorsitzende der Jüdischen Gemeinde Berlin und Mitgründerin des Jüdischen Forums für Demokratie, Lala Süßkind, ergänzt:

Aber die Gefahr besteht selbstverständlich. Diese Menschen dort sind aufgewachsen mit dem Judenhass in sich. Sie sind dazu geschult worden, Juden zu hassen, Israel zu hassen. Und warum sollten sie das plötzlich ablegen, nur weil sie nach Deutschland gekommen sind?“

Hier der gesamte hochaufschlussreiche Artikel bei Deutschlandradio Kultur. Juden stellen im Zielfernrohr des islamischen Terrorismus die ersten Opfer dar. Wenn Israel vernichtet werden sollte, verlagern sich die gesamten Terror-Aktivitäten des Islams nach Europa. Jetzt schon beginnt der systematische Dschihad mit gezielten Anschlägen auf Juden und jüdische Einrichtungen. Der Messer-Dschihad, der momentan massenhaft und wahllos auf die jüdische Zivilbevölkerung in Israel geführt wird, spielt sich dann auf europäischen Straßen ab. Hier ein Kurzbericht von Euro-News über diese Attacken:

Neben Juden sind aber auch alle anderen Nicht-Moslems im Visier des Islams. Erst sollen die Juden unterworfen oder eliminiert werden, dann alle anderen. Momentan läuft jeder Jude in Israel bei jeder Begegnung mit einem Moslem Gefahr, durch eine Messerattacke getötet zu werden. Wie in der Kurzreportage von Euro-News zu sehen, wurde Dieser Sicherheitsmann von einer Moslemfrau um eine Auskunft gebeten. Während er antwortete, zog sie blitzschnell ein Messer und versuchte wild auf ihn einzustechen:

Messer

Eine unheimliche Situation, die an Zombiefilme erinnert. Daher ist die Solidarität mit der einzigen Demokratie im nahen Osten, Israel, sowie der jüdischen Bevölkerung in Europa nicht nur aus Überzeugung geboten, sondern aus Vernunftgründen sogar zwingend notwendig. Alle Nicht-Moslems sind der gleichen Gefahr ausgesetzt. Wie der Islam-Aufklärer Hamed Abdel-Samad immer wieder eindringlich warnt:

„Der Islam ist nicht gekommen, um Teil von irgendwas zu werden. Der Islam ist gekommen, um zu herrschen“

Um die Apokalypse zu verhindern, ist die Aufklärungsarbeit über diese brandgefährliche Ideologie mit Hartnäckigkeit und Nachdruck fortzuführen, bis es die Verantwortlichen in Politik, Justiz sowie Medien begriffen haben und die notwendigen Maßnahmen durchführen. Die Verzichtsforderung an alle islamischen Organisationen auf die Scharia und alle weiteren verfassungsfeindlichen Bestandteile des Islams ist zwingend erforderlich.




ZEIT: Der Anfang vom Ende Merkels

imageSogar die rotgrüne ZEIT rückt vom Merkel ab! Anscheinend merkt auch die Lügenpresse, dass man seine Leser nicht endlos belügen kann, ohne Abos zu verlieren. Genießen Sie: Der Anfang vom Ende! 340.000 Leser haben diesen Artikel angeklickt und 770 Leserkommentare wurden bisher dazu veröffentlicht! (Foto: ZEIT-Online Redaktion)




Bonn: „Refugees Welcome“ trifft islamische Selbstverständlichkeit

imageZu den wenig erfreulichen Dingen angesichts der katastrophalen politischen Situation im Land gehören die zunehmenden Begegnungen von luftballonschwenkenden Realitätsverweigerern mit eben dieser. So geschehen am vergangenen Samstag. Der „Refugees Welcome Bonn e.V.“ (ja, die haben wirklich einen solchen Verein gegründet) veranstaltete eine Willkommensparty für die schwer traumatisierten und knapp dem Tode entronnenen Schutzsuchenden, um ihnen für die Sicherung der Renten der kommenden Generationen zu danken.

(Von Buntlandinsasse)

Die hochqualifizierten Fachkräfte wollten sich ihrerseits in punkto Dankbarkeit nicht lumpen lassen und boten den anwesenden FrauInnen einen kostenlosen Einführungskurs zum Thema „Die Rolle der Frau im Islam“ an. Offenbar stark islamophob veranlagt, lehnten die Teddybärverteilerinnen ab. Dies hinderte die künftige intellektuelle Elite des Landes selbstverständlich nicht daran, ihrer Beute klar zu machen, was sie unter „Refugees Welcome“ verstehen. Angesichts dieser Situation fiel selbst den anwesenden Torben-Hendriks und Maltes vor Schreck der Ingwertee aus der Hand. Alle Versuche, die rüden Herrenmenschen zu einem anderen Verhalten zu bewegen, blieben – man glaubt es kaum – erfolglos.

Dafür entschuldigte man sich nun auf der vereinseigenen Homepage. Selbstverständlich nicht ohne darauf hinzuweisen, dass ein solches Verhalten in allen Kulturen vorkommt und sich das Problem mit gutem Zureden ohne Probleme lösen lassen wird. Aber lesen Sie einfach selbst, Realsatire vom Feinsten!




Rettet das kleine Slowenien Europa?

slow_grenzeIst das die lang ersehnte Trendwende? Slowenien hat seine Ankündigung von Dienstag wahrgemacht und mit der Errichtung eines provisorischen Zauns an der kroatischen Grenze begonnen. Nach ungarischem Muster legten slowenische Soldaten am Mittwoch seit Morgengrauen dreilagige, etwa mannshohe Rollen Nato-Stacheldraht entlang der Grenze aus; die Arbeiten konzentrieren sich bislang auf einige wenige Feldabschnitte in der Nähe der südostslowenischen Grenzübergänge Brežice und Razkrižje, die an der Einmarschschneise Richtung Laibach bzw. Marburg an der Drau liegen.

(Von Falko Baumgartner)

Der slowenische Ministerpräsident Miro Cerar begründete die grenzsichernden Maßnahmen mit der Notwendigkeit, unkontrollierte Grenzverletzungen durch die „Flüchtlinge“ zu verhindern und den Strom der „Flüchtlinge“ auf die dafür vorgesehenen Grenzübergänge zu lenken. Ausdrücklich erklärte er, die slowenische Grenze weiterhin für die nach Norden weiterziehenden „Flüchtlinge“ offenzuhalten.

Unklarheit besteht bislang über die endgültige Länge und Gestalt des Zaunwerks. Angaben der österreichischen Presse zufolge hat Slowenien bislang rund 125 km Zaun bestellt, die Gesamtlänge der Grenze zum kroatischen Nachbarn beträgt aber 670 km – das 4,5fache der ungarisch-serbischen Grenze. Überdies führt der verwinkelte Grenzverlauf anders als in der pannonischen Tiefebene fast durchweg durch unwegsame Karstlandschaft. Ungarn benötigte in einem Kraftakt einen guten Monat, um die 150 km lange grüne Grenze zu Serbien mit Stacheldrahtrollen rudimentär abzusichern; der Bau des dahinter liegenden, eigentlichen Zauns dauerte deutlich länger. Den slowenischen Behörden dürfte nicht entgangen sein, daß die Rollen alleine gegen entschlossene Grenzbrecher nur einen marginalen Schutz geboten haben; deshalb kann man sicher davon ausgehen, daß die Laibacher Schlußplanung ebenfalls einen festen Maschendrahtzaun vorsieht. Alles andere wäre sinnlos und politisch das Risiko nicht wert.

Technisch stellt der slowenische Grenzzaun also eine Herausforderung dar, politisch hat sich der Wind aber seit dem heißen ungarischen Sommer deutlich gedreht. Während der ungarische Premierminister Viktor Orban sich in einem veritablen Einzelkämpferakt noch gegen die gesamte EU-Elite nebst den Besserwisser von der UNESCO durchsetzen mußte und dabei zum Haßobjekt der internationalen Migrationslobby und der deutschen Gutmenschen avancierte, haben die beiden sozialdemokratischen Bundeskanzler Merkel und Faymann bereits ihre Zustimmung zum slowenischen Schwesterbau signalisiert, sogar mit Zucker und Streusel darauf. Woher der plötzliche Stimmungswandel, waren Grenzzäune nicht eben noch total „nazi“ und voll „KZ“, wie der österreichische Kanzler noch im September lauthals schallte?

Cerar und sein kroatischer Amtskollege sind indes bemüht, die Bedeutung des Zauns herunterzuspielen; das ist staatsmännisch klug, denn Orbans Ankündigung löste seinerzeit Torschlußpanik bei den „Flüchtlingen“ aus und verstärkte zunächst sogar noch den Zustrom. Seitdem aber Selfie-Angie in einer ebenso einsamen wie fatalen Fehlentscheidung den roten Teppich bis in den letzten muselmanischen Weiler ausgerollt hat, brummt die Balkanroute mit täglich 5.000-10.000 Wirtschaftsimmigranten, die hoffnungsfroh Auto, Haus und blonden Beutefrauen entgegen marschieren, ohnehin an der logistischen Obergrenze.

Was bedeutet der Zaun für den weiteren Verlauf der Immivasion? Zunächst einmal beweisen Ungarn und Slowenien, daß der Nationalstaat nach wie vor die einzige europäische Instanz ist, die in einer echten Krise zu entschlossenem und zielführendem Handeln in der Lage ist. Das hat ganz erhebliche Implikationen für Europas Zukunftsgestaltung, denn es ist ja eben dieser Nationalstaat, den eine weite Regenbogenkoalition aus Eurokraten, Wirtschaftsglobalisten, linken Internationalisten, Amtskirchenchristen und Multikulturalisten abschaffen möchte. Und zwar im Falle zumindest einiger dieser Gruppen bevorzugt durch eine alleszersetzende, ungehemmte Masseneinwanderung aus der Dritten Welt.

Umgekehrt dokumentiert die Grenzsicherung das völlige Scheitern der multilateralen Politik Merkels. Merkel hat von Anfang an auf das falsche Pferd gesetzt und das mit einer stupenden Lernresistenz. Anstatt die Zugfaktoren durch innenpolitische Maßnahmen systematisch herunterzufahren, ist sie dem Widerstand der SPD und der willkommensbesoffenen Medienmacht ausgewichen und hat sich in eine verzweifelte Shuttle- und Gipfeldiplomatie auf der EU-Ebene verstrickt. Diese war jedoch von vornherein aussichtslos, weil sie gegen die nationalen Interessen der Osteuropäer und Türken verstößt, die eben nicht an der Art von Multikulti-Machbarkeitswahn und Geschichtskompensationskomplex leiden, die Bunt- und Doofdeutschland wie ein Parasit im Hirn zur orgiastischen Selbstaufgabe verleiten. Dass der neue deutsche Willkommens- und Humanitärtotalitarismus so verblendet ist, dass seine führenden Protagonisten nicht einmal mehr kapieren, wie intakte Nationalstaaten mit intaktem Selbstwertgefühl ticken, was Deutschland ja selbst einmal war, macht angst und bange; wir haben es hier zum dritten Mal in der jüngeren deutschen Geschichte mit echten Überzeugungstätern zu tun.

Man muß sich das vor Augen halten: das winzige Slowenien, kaum größer als Hamburg, rettet das riesige, aber spatzenhirnige Merkel-Deutschland aus der Klemme, das sich wegen seiner moralinen Multikulti-Inhibitoren nicht traut, seine Kraft für die eigenen Interessen und die aller Europäer einzusetzen. Wieder sind wir wie 1989 einem osteuropäischen Land zu tiefem Dank verpflichtet. Wir haben zwar die Macht, aber nicht den Willen und die Einsicht zu führen.

Orban ist jetzt vollends aus der Schußlinie, seine inspirierende Einzelleistung hat die Blaupause für das weitere Vorgehen geliefert. Was jetzt hoffentlich folgen wird, ist die Kettenreaktion entlang der Schengener Außengrenze, auf die wir Europäer lange warten mußten. Budapest, das sich bestätigt fühlen darf, wird mit Sicherheit seine Linie konsequent fortsetzen und gegen den Protest Bukarests, einem der zahlreichen Pharisäer entlang der Balkanroute, auch einen Zaun an der rumänischen Grenze hochziehen. Ein Blick auf die Karte verrät: Damit läge der Ball im Feld der beiden Visegrad-Staaten Slowakei und Polen, die von Anfang an der nüchternen ungarischen Realpolitik deutlich näherstanden als den gemeingefährlichen deutsch-französischen Luftschlössern. Die Grenze der Slowakei zur Ukraine beträgt nur 100 km. Auch wenn ein Großteil durch das unwegige Karpatengebirge führt, sollte eine relativ rasche Grenzsicherung möglich sein. Polen hat dagegen eine sehr lange Ostgrenze, von den Karpatenbogen bis zur Ostsee über 1100 km lang. Technisch und finanziell wäre auch das kein besonderes Problem – Zäune sind ausgesprochene Niedrigtechnologie – aber wäre auch der politische Wille vorhanden? Nach dem Wahlsieg der Partei des Hardliners und Ultrapolen Jaroslaw Kaczynski darf man optimistisch sein, daß auch Warschau keine Zeit mit dem Bau einer Grenzbarriere verlieren würde, wenn das erforderlich werden wird.

Im Ergebnis hätte Schengen-Europa so eine gesicherte, befestigte Außengrenze gen Osten in vielleicht 12-24 Monaten errichtet. Die Verfolgung von nationalen Eigeninteressen würde gleichsam wie bei Adam Smiths „unsichtbarer Hand“ dem allgemeinen Besten dienen. Ist das zu einfach gedacht für die an schwerfällige, bürokratische und ineffektive Lösungen gewöhnte Brüsseler Gipfeldiplomatie? Staaten, die außen vorbleiben, riskieren den Rückstau an Wirtschaftsimmigranten selbst beherbergen zu müssen. Deswegen ist es wahrscheinlich, daß sich der Dominoeffekt auch die Balkanroute gen Süden fortsetzt, vermutlich sogar noch rascher als nach Nordosten. In Kroatien hat der amtierende sozialistische Ministerpräsident schon zu Protokoll gegeben, daß das Land auf keinen Fall die von der EU gewünschten Hotspots einrichten werde; zu sehr ist man sich in Zagreb der Gefahr bewußt, die Immivasoren dauerhaft im Land bewirtschaften zu müssen. Ist der Prozess der aktiven Grenzsicherung erst einmal in Gang gesetzt, so gilt das Prinzip der „Reise nach Jerusalem“ – wer am längsten mit dem Bau eines Grenzzauns zögert, ist der sichere Verlierer.

Die Balkanroute wäre so gesichert, zur See muß Europa analog verfahren und die australische Politik der Bootsabweisung übernehmen. Nur unter der Bedingung, daß die Schengener Außengrenzen konsequent gegen illegale Infiltration gesichert und befestigt werden, hat der Verzicht auf Binnengrenzen in Europa eine Zukunft. Mehr noch: Jede andere Politik als eine rigorose Grenzsicherung nach allen Seiten hin wird im Jahrhundert der globalen Völkerwanderungen Europas sicheren Niedergang als eigenständige Zivilisation bedeuten. Ab jetzt heißt es, wollen wir eine Zukunft für uns und unsere Kinder haben, müssen wir wieder zu verteidigen lernen, was uns gehört.




EU beschließt Kennzeichnung für Waren aus Judäa und Samaria

nazi-eu_thumb11Die EU-Kommission hat eine Kennzeichnungspflicht für Produkte aus israelischen Siedlungen beschlossen. Im Führerhauptquartier des EU-Molochs in Brüssel wurde betont, dass mit der am Mittwoch getroffenen Entscheidung nur bestehendes Recht umgesetzt werde. “Die politische Linie der EU ist es, dass die besetzten Gebiete nicht Teil des israelischen Hoheitsgebietes sind. Und deswegen kann kein Produkt von dort als ‘made in Israel’ gekennzeichnet werden”, hieß es aus Kommissionskreisen.

In Israel waren schon die Vorbereitungen für die Kennzeichnungspflicht heftig kritisiert worden. Der frühere Außenminister Avigdor Lieberman sagte beispielsweise, die geplante Vorschrift erinnere ihn an den gelben Stern, den Juden zur Zwangskennzeichnung im deutschen Nationalsozialismus tragen mussten.

Der israelische EU-Botschafter David Walzer drohte bereits am Dienstag offen damit, dass Israel die EU eventuell nicht mehr wie bisher als Vermittler im Nahost-Friedensprozess akzeptieren werde. Er bezeichnete die Kennzeichnungspflicht als nicht hinnehmbar. Israel wirft der EU weiter vor, mit doppeltem Maß zu messen. Dies sei „verwirrend und verstörend“. Es gebe mehr als 200 weitere Landstreitigkeiten in der Welt, die die EU ignoriere.

Israels Premier Benjamin Netanjahu meinte in einer Stellungnahme, die EU müsse sich „schämen“. Die Maßnahme sei heuchlerisch und einseitig. Sie schade den Palästinensern, die in den israelischen Fabriken arbeiten. „Wir akzeptieren nicht den Umstand, dass Europa die Seite kennzeichnet, die von Terrorismus angegriffen werde.“

Justizministerin Ajelet Schaked sprach von „Heuchelei“. „Warum kennzeichnen sie nicht Waren aus Tibet, Nordzypern, oder der Westsahara, die ebenfalls besetzt sind?“, fragte sie und gelobte, rechtliche Schritte gegen den Beschluss zu prüfen. Auch aus der Opposition kam scharfe Kritik am EU-Beschluss: „Just zu einer Zeit, in der Juden wahllos auf Israels Straßen niedergestochen werden, gibt Europa dem Druck der Boykottbewegung nach. Das ist eine antisemitische Entscheidung“, sagte der ehemalige Finanzminister und Führer einer großen Oppositionspartei, Yair Lapid.

Dagegen hat Israel Unterstützung von 36 US-Senatoren erhalten. Am Montag übersandten sie der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini einen Brief. Das berichtet die Onlinezeitung „Times of Israel“. In dem Schreiben heißt es demnach, die Richtlinien kämen einem Boykott gleich. „Wir sind fest davon überzeugt, dass diese Versuche unberechtigt und gefährlich sind und den Aussichten auf eine verhandelte Lösung schaden.“ (GC)