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Wegen AfD: Ramelow verlangt „Kurskorrektur“

Bodo Ramelow, Lobbyvertreter der illegal nach Deutschland einreisenden „Flüchtlinge“ und der Asylindustrie, oberster Verteidiger des Koran in Thüringen und linkes Sprachgenie obendrauf („Inschallah“) hat jetzt Kurskorrekturen seiner Partei gefordert. Und zwar nehme diese die Ängste der Menschen nicht ernst, so bedauert er.

(Von Sarah Goldmann)

Vor dem Hintergrund steigender Umfragewerte der AfD hat Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow scharfe Kritik am Kurs der Linkspartei geäußert. „Wir müssen endlich die Ängste der Menschen ernst nehmen und uns mit ihnen auseinandersetzen, statt sie zu bekämpfen“, sagte Ramelow der „Thüringer Allgemeinen“. Dies tue die Linkspartei nicht ausreichend.

Vermutlich meint er dieses Mal nicht die Ängste seiner Schützlinge, sondern die der deutschen Bevölkerung, denn er reagiert auf sinkende Umfragewerte (Linke derzeit 7 %) und Wahlergebnisse. Also denn:

Eine dieser Ängste sagt, dass unser Land durch die Aufnahme von Flüchtlingen finanziell überlastet ist. Wenn man für jeden „Flüchtling“ alle Kosten zusammen mit 1000 Euro pro Monat kalkuliert, und weniger ist das sicher nicht, dann hätte man eben bei einer Million Flüchtlinge monatlich 1 Milliarde Euro zu bezahlen, Monat für Monat, über Jahre, wenn nicht Jahrzehnte.

Und auch wenn jetzt „nur“ 200 pro Tag ins Land kommen, wie insbesondere CDU- Politiker jetzt gerne betonen, dann ist das eine zusätzliche Last von 200.000 Euro pro Monat, die täglich in unser Land spaziert, ebenfalls über Jahre angelegt und zusätzlich zu den bisherigen Kosten. Geld, das von deutschen Steuerzahlern (Achtung, Linke: von Arbeitern) erschuftet werden muss. Dieses Geld fehlt an anderer Stelle für die eigene Bevölkerung, auch über Jahre. Das ist eine der Ängste. Ängste wie kulturelle Verwerfungen oder der Anstieg von Kriminalität etc. sind hier noch gar nicht mitgerechnet.

Wie sieht nun die Antwort von Ramelow aus? Den Zuzug begrenzen? Das hatte Wagenknecht gefordert.

Natürlich nicht. In bester linker Vulgärdialektik verlangt er, die Ängste der Menschen nicht zu bekämpfen und bekämpft aber gleichzeitig Wagenknechts Forderung, diese Ängste ernst zu nehmen. Was meint Ramelow also selbst? Zu viele Flüchtlinge? Nein, er will weiter aufnehmen. Und er ergänzt Merkels Programm („Wir schaffen das“) um ein weiteres linkes, von gleicher Güte und Qualität: „Gelingende Integration“.

Dabei griff er auch die Bundestagsfraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht an: „Nicht durch das noch schrillere Beschreiben lösen wir die Probleme, sondern durch gelingende Integration“, mahnte Ramelow.

Das war Ramelows „Kurskorrektur“.




Imam in Berlin angeklagt: IS-Unterstützung

Atajev-2Gadzhimurad K. (Foto) kommt aus der russischen Teilrepublik Dagestan, in der 94% der Bevölkerung Moslems sind. Er reiste im Jahr 2002 illegal nach Deutschland ein und beantragte Asyl. 2003 wurde sein Antrag abgelehnt, aber er konnte nicht in seine Heimat abgeschoben werden, da ihm dort „Verfolgung“ drohe. Anschließend tauchte der Moslem ab und erschien 2006 wieder als Imam Murad Atajev. Er predigte Hass in einer Moschee in Berlin-Moabit, warb schließlich auch noch für den Islamischen Staat und rechtfertigte deren Köpfungen, Verbrennungen sowie sonstige Tötungen von „Ungläubigen“ als von Allah gewollt. Ganz nebenbei zeugte er vierfachen Moslem-Nachwuchs. Im Oktober vergangenen Jahres wurde er in Berlin verhaftet, seit Donnerstag steht er vor Gericht.

(Von Michael Stürzenberger)

Die Generalstaatsanwaltschaft geht bislang von etwa dreieinhalb Jahren Haft aus. Imam Murad Atajev scheint alles zu versuchen, um sich aus der Sache rauszuwinden. So hat er, um sein Erscheinungsbild zu verbessern, den Bart abrasiert. Der Moslem distanziert sich mittlerweile auch von seiner Verherrlichung des Islamischen Staates. Wenn er aber statt Rumschwindeln ein klares Schuldeingeständnis vorlegen und umfassend über Mitglieder der Salafistenszene auspackten würde, könnte es ein milderes Urteil geben.

Gericht

In der Berliner Morgenpost ist die Anklage beschrieben:

Im ersten Anklagepunkt geht es um ein etwa 25 Minuten langes Video, das auf der Internetseite „Shamtoday“ verbreitet wurde. Gadzhimurad K. trägt dort auf Arabisch und auf Russisch einen Text vor, in dem der IS gepriesen wird. Sehr direkt wird dabei auch Bezug auf das Köpfen von Gegnern genommen: Es sei rechtens und geschehe auf Befehl Allahs.

Und es wird auch Werbung für den Kampf beim IS gemacht. Tenor: Es gebe 100 Stufen des Paradieses. Wer zuhause sitze werde wohl nur die erste Stufe erklimmen. Märtyrer und Mudschahedin indes würde ganz oben stehen. (..)

Im zweiten Anklagepunkt wird Gadzhimurad K. ein Interview vorgehalten, das er einem russischsprachigen Online-Magazin gab. Zu Beginn stellte Gadzhimurad K noch fest, nicht die Interessen des IS zu vertreten. In den nächsten Sätzen war er jedoch voll des Lobes für die islamistische Terrorvereinigung. Als ihm Berichte über die Versklavung und Ermordung von Frauen durch den IS vorgehalten wurden, erklärte er, „all das sind, ehrlich gesagt, einfach Dichtungen“.

Und er billigte dann auch die Köpfung des amerikanischen Journalisten James Foley im August 2014 vor laufender Kamera. Ebenso den Tod eines jordanischen Piloten, der im Februar 2015 durch Angehörige des IS in einem Käfig verbrannt wurde. Der Pilot habe „andere Menschen in Brand gesteckt, durch seine Luftangriffe und Luftschläge. Sie haben es ihm auf die gleiche Weise vergolten“, gemäß dem Koran, „Auge um Auge“, so Gadzhimurad K. in dem Interview.

Imam Murad Atajev hat sich in allem völlig islamkonform verhalten, daher sind seine jetzigen Distanzierungen als reine Schutzbehauptungen zu werten, um einer längjährigen Haftstrafe zu entgehen. Im Artikel der Berliner Morgenpost ist auch eine dreiminütige TV-Reportage des RBB über den Prozess zu sehen.

Atajev

Die Indoktrination in Berliner Moscheen, u.a. eben durch Imam Murad Atajev, zeigte übrigens Wirkung: Über 100 Moslems sollen aus der deutschen Hauptstadt zum Dschihad in den Islamischen Staat aufgebrochen sein. In der Moschee Perleberger Straße 14 in Berlin Moabit (Foto unten) war Imam Murad Atajew am 14. Oktober 2015 verhaftet worden. Dort fand bereits Mitte Januar 2015 im Rahmen einer Großrazzia in zwölf Berliner islamischen Räumlichkeiten eine Durchsuchung wegen der mutmaßlichen IS-Unterstützer Ismet D. und Emin F. statt. Die beiden müssen sich schon seit 8. Januar dieses Jahres als mutmaßliche Unterstützer einer ausländischen terroristischen Vereinigung vor Gericht verantworten. Zu beiden soll Imam Murad Atajew engen Kontakt gehabt haben.

Moschee Berlin Moabit

„Hicret Camii“ steht für „Auswanderermoschee des Propheten Mohammed“. Diese wie drei weitere durchsuchte Moscheen gehören offensichtlich zur DITIB, die sich aber in einer Stellungnahme zu distanzieren versuchte, wie die Welt im Januar 2015 im Artikel „Die deutsche Hauptstadt ist eine Islamisten-Hochburg“ berichtete:

Bei der Großrazzia der Polizei gegen mutmaßliche Terroristen in Berlin ist auch die Moschee eines Vereins im Stadtteil Wedding durchsucht worden. Dieser gehörte offenbar früher zur Türkisch-Islamischen Union der Anstalt für Religion (Ditib). Das berichtet der „Tagesspiegel“. Demnach handelt es sich dabei um Räume des Vereins Ditib Mitte zu Berlin. Ditib ist einer der großen Verbände in Deutschland, unter dessen Dach Moscheen und muslimische Kulturvereine organisiert sind.

Den Angaben zufolge teilte ein Sprecher des Ditib-Landesverbandes in Berlin mit: „Der Verein gehört seit zwei oder drei Monaten nicht mehr zu unserem Landesverband.“ Die Gemeinde habe den Verein finanziell nicht mehr tragen können, sagte der Sprecher. „Offiziell ist der Verein deshalb aufgelöst.“

Ein Sprecher der Sehitlik-Moschee in Berlin-Neukölln, die ebenfalls zu Ditib gehört, sagte mit Blick auf den Weddinger Verein: „Es gab Ärger, die Gründe sind mir nicht bekannt.“ Die Räume befinden sich den Informationen zufolge direkt gegenüber von einer Polizeiwache.

Die DITIB behauptet übrigens, nichts mehr mit dieser Moschee in Moabit zu tun zu haben. Zwei bis drei Monate vor der Razzia habe sich die Moschee selbstständig gemacht.

Alles klar. Diese Moscheen haben nichts mit der DITIB zu tun, obwohl es auf den Schildern steht, und der Islam hat natürlich auch nichts mit Terror zu tun. Allahu Akbar.




Fest: Terror ist radikale Konsequenz des Islams

Boko[…] Doch scheint BILD ohnehin beizudrehen, zumindest online. So wurde nach den Anschlägen von Brüssel und Lahore die bisherige BILD-Sicht, dass der Islam Frieden bedeute und der allgegenwärtige Terror allein dem dunklen Bruder Islamismus zuzuordnen sei, fallengelassen. Stattdessen kommentierte der schon erwähnte Julian Reichelt die Anschläge unter Verzicht auf die bisherige Differenzierung zwischen Islam und Islamismus mit den Worten: „Ja, der Islam hat ein Terrorproblem“. Zu ergänzen ist: Er hat auch ein Problem mit Frauen, mit Meinungs- und Religionsfreiheit, mit Antisemitismus, Homosexualität, sexueller Selbstbestimmung – und mit vielen anderen Obsessionen einer rückständigen, spirituell primitiven, faulen und gänzlich unproduktiven Kultur. Denn der Terror ist nur die radikale Konsequenz dieser Prägungen. (Weiter im Text im Blog von Nicolaus Fest, bis September 2014 stellvertretender Chefredakteur der Bild am Sonntag)




Klage gegen Schornsteinfegerverband

klage_villmann1Am 7. April berichtete PI über den Verband der Schornsteinfeger, der keine AfD-Mitglieder aufnehmen bzw. sie ausschließen will, da er sie in der Tradition der Nationalsozialisten sieht. Während so ein Unsinn im denkresistenten linkspopulistischen Milieu auf breite Zustimmung stößt (und deshalb wohl auch verfasst wurde), darf man nicht vergessen, dass ein solches leichtfertiges Hetzen immer auch konkrete Menschen trifft. In diesem Falle fühlte sich ein belgischer Schornsteinfeger in seiner Ehre und seinen Rechten verletzt. Er schaltete eine international tätige Anwaltskanzlei ein.

Das Schreiben der Rechtsanwältin Usa Gattermann an David Villmann und den ZDS geben wir hier (leicht gekürzt) wieder:

Sehr geehrter Herr Villmann!

Hiermit wird Ihnen angezeigt, daß ich die Interessen von Gustaaf van Baelen, Brüssel, Belgien, vertrete; Bevollmächtigung wird anwaltlich versichert.

Unser Mandant ist gelernter Schornsteinfeger und orientiert sich gegenwärtig um, beabsichtigt von seinem Freizügigkeitsrecht in der EU Gebrauch zu machen und wegen der in Belgien manifesten Islamisierung (vgl. jüngste Bombenattentate in Brüssel) nach Deutschland zu ziehen um dort seinen Beruf auszuüben, was mit der Änderung des Schornsteinfeger-Handwerksgesetz (SchfHwG) vom November 2008 zulässig ist. Zugleich beabsichtigt er Mitglied Ihrer Gewerkschaft zu werden, deren Zweck die Wahrung und Förderung der Arbeitsbedingungen der Mitglieder ist (vgl. § 3 ZDS-Satzung). Als Bürger eines EU-Mitgliedsstaates hat er in Deutschland auch kommunales Wahlrecht und deswegen seine Mitgliedschaft in der Alternative für Deutschland (AfD) beantragt.

Nun fiel ihm Ihr „Leitartikel 3“ vom „Schornsteinfeger 03.16“ in die Hände, womit unser Mandant beleidigt, ihm übel nachgeredet und zum Haß gegen ihn aufgerufen wird (§§ 130, 185 ff. StGB), indem Sie behaupten, er und Bürger anderer europäischer Länder (einschließlich Deutschland) wollten zurück zum Nationalsozialismus (seien also Nationalsozialisten); vgl. Absatz 3 des Pamphlets.

[…] Als „gewerkschaftlicher Fachverband“ haben Sie sich im genannten Rahmen um Ihre Mitglieder zu kümmern, gegenüber „unseren Mitbürgerinnen und Mitbürgern“ haben Sie überhaupt keine Legitimation, schon gar keine demokratische! Genauso wenig Recht haben Sie, einen Belgier (dessen Land im Frühsommer 1940 von den Nationalsozialisten besetzt wurde) vom gewerkschaftlichen Schutzauftrag auszuschließen, weil der einer Ihnen, die Sie neutral zu sein haben, nicht genehmen Partei beitreten will! Um Mitglied in Ihrer Gewerkschaft sein zu können, genügt ausweislich § 4 I. 1 ZDS-Satzung, unselbständiger Schornsteinfeger mit bestandener Gesellenprüfung zu sein! Und diese Voraussetzungen erfüllt der Mandant!

[…]

Weder steht die Zugehörigkeit von Mitgliedern der AfD im Widerspruch zu „den Zielen“ des ZDS, noch handelt es sich bei ihr um eine „gegnerische oder verfassungsfeindliche Organisation“, wie man schon daran feststellen kann, dass sie zu Wahlen zugelassen ist (wobei interessant ist, dass die Mitgliedschaft in der unter Überwachung stehenden „Linken“, ehedem SED, offenbar kein Ausschlussgrund für Sie ist).

[…]

Mein Mandant hat hinsichtlich dieser Tatsachenbehauptungen, er sei ein Nationalsozialist, Verfassungsfeind (von welcher Verfassung Sie schwadronieren, bleibt ungeklärt) oder verstoße als AfD-Mitglied per se „gegen die Satzung und die damit verbundenen Grundwerte des ZDS“, wie der politischen Agitation ihrer Gewerkschaft, einen Unterlassungsanspruch, der sich aus §§ 1004, 823 II., BGB i. V. m. §§ 130, 185ff. StGB wie auch Ihrem Neutralitätsgebot ableitet. Da Sie ausdrücklich im Namen des ZDS („wir“) sprechen, werden auch die übrigen Mitglieder des Vorstands wie die Gewerkschaft selbst abgemahnt.

Ich fordere Sie auf, nach hier eine strafbewehrte Unterlassungserklärung des Inhalts abzugeben, künftig keine inkriminierenden Äußerungen wie die genannten über meinen Mandanten abzugeben und für jeden Fall der Zuwiderhandlung eine Vertragsstrafe in Höhe von 7.000,00 € zu versprechen. Diese Unterlassungserklärung ist bis spätestens

Donnerstag, den 14. April 2016,

hier eingehend, abzugeben. Sollten Sie die abverlangte Unterlassungserklärung nicht fristwahrend abgeben, werde ich vorläufigen Rechtsschutz beim Amtsgericht (AG) in Form einer einstweiligen Verfügung beantragen.

Ferner haben Sie die Kosten für vorliegende Abmahnung pp. zu ersetzen. Diese betragen insgesamt 985,00 € und sind ebenfalls inerhalb der oben genannten Frist auf mein nachstehensd genanntes Konto zu überweisen.

Hochachtungsvoll

Usa Gattermann

Anmerkung von PI: Von dieser Klageschrift erfuhren wir im Thread zum Schornsteinfeger-Artikel vom 07.04.2016. Kommentator „Orient“ schrieb dort unter Kommentar #265 (07. Apr 2016 16:09):

„Unsere Antwort von heute […]. Die Faxe (vier) gehen gerade hinaus! http://www.pdf-archive.com/2016/04/07/002-abmahnung-villmann/“

Wir halten den Inhalt des Textes für vollkommen zutreffend. Inwieweit diese Klageschrift authentisch (und rechtlich angemessen) ist, lässt sich für uns nicht bzw. nur schwer überprüfen. Wir haben sie deshalb hier unter diesem Vorbehalt abgedruckt.




Zwei Islam-Terroristen in Belgien gefasst

Abrini-KrayemMohamed Abrini, „Belgier“ mit marokkanischen Wurzeln (Foto links), und Osama Krayem (rechts), offensichtlich ein Syrien-Rückkehrer, sind am Freitag in Belgien festgenommen worden. Abrini war wohl an den Attentaten in Paris beteiligt und hat möglicherweise auch in Brüssel mitgewirkt. Krayem soll 2015 unter falschem Namen aus Syrien zurückgekehrt und am Anschlagstag bis kurz vor der Explosion mit dem U-Bahn-Attentäter Khalid El Bakraoui in Brüssel unterwegs gewesen sein. Außerdem soll Krayem die Taschen gekauft haben, in denen die Sprengsätze versteckt waren.

(Von Michael Stürzenberger)

Der Spiegel berichtet, dass Abrini möglicherweise auch der ominöse „Mann mit Hut“ ist, der auf den Überwachungskameras aufgezeichnet wurde:

Belgische Medien spekulieren darüber, ob es sich bei Abrini auch um den mutmaßlichen dritten Flughafenattentäter von Brüssel handelt, der als „Mann mit Hut“ bekannt geworden ist.

Am Donnerstag hatte die belgische Polizei ein Video des Flüchtigen veröffentlicht. Es zeichnete den Weg des Mannes mit Aufnahmen von Überwachungskameras nach. Der Hutträger soll vom Flughafen Zaventem bis in die Innenstadt von Brüssel gelaufen sein.

Seine Spur verlor sich dort in der Nähe des U-Bahnhofs Maelbeek, dem zweiten Brüsseler Anschlagsort. Bei den Terrorangriffen der Selbstmordattentäter am 22. März waren in Brüssel 32 Menschen getötet und mehr als 300 verletzt worden.

Abini wurde offensichtlich im Brüsseler Stadtteil Anderlecht festgenommen, wie n-tv meldet:

Dem flämischen Fernsehsender VRT zufolge wurde Abrini in der Brüsseler Stadtgemeinde Anderlecht gefasst. Dort sollen auch weitere Verdächtige im Zusammenhang mit den Pariser Attacken im November gelebt haben. Anderlecht grenzt im Süden an das Problemviertel Molenbeek an.

Bei einem zweiten Festgenommenen könnte es sich nach Informationen des Rundfunksenders RTBF um einen Mann handeln, der kurz vor der Explosion in der Brüsseler Metrostation Maelbeek an der Seite des Selbstmordattentäters gesehen wurde. Er soll in einem Einkaufszentrum jene Taschen erworben haben, die später bei den Anschlägen zum Einsatz kamen.

Dieser zweite Festgenommene, Osama Krayem, ist offensichtlich 2015 unter falschem Namen aus Syrien nach Europa zurückgekommen, möglicherweise im Flüchtlingsstrom. Dies wirft erneut Fragen zu dem Zusammenhang zwischen „Flüchtlingen“ und Terror auf. Journalistenwatch schreibt dazu:

Allerdings haben zwei der Terroristen, die die Pariser Anschläge vom vergangenen November verübt haben, zuvor in Syrien gekämpft. Einer von Ihnen, Samy Amimour, ein französicher Staatsbürger, war 2013 nach Syrien gegangen, um sich dem IS anzuschließen. Er tötete sich durch die Zündung seiner Sprengstoffweste. Amimour war am 3. Oktober 2015 als Flüchtling auf der griechischen Insel Leros registriert worden und ist demzufolge auch als Flüchtling getarnt mit dem Flüchtlingsstrom nach Frankreich gelangt.

Auch drei der Brüsseler Attentäter sind von Griechenland über die Balkan Route in die EU eingereist. Zwei von ihnen sind am 20. September 2015 ebenfalls auf Leros angekommen und wurden dort ebenfalls registriert. Derzeit gehen die Ermittlungsbehörden davon aus, dass auch der dritte Attentäter, Khalid El Bakraoui, der sich und 20 Personen in der Brüsseler U-Bahn in die Luft sprengte, ebenfalls als registrierter Flüchtling über die Balkanroute in die EU eingereist sein soll.

Und genau darum geht es, nämlich dass sich ausgebildete muslimische Terroristen unter die Flüchtlinge mischen, um in Europa auch Terroranschläge zu begehen. Nur darauf kommt es an. Und damit besteht selbstverständlich ein unmittelbarer Zusammenhang zwischen der erheblichen Terrorgefahr in Deutschland und den Flüchtlingen, die uns Angela Merkel mit der sogenannten “Flüchtlingskrise“ beschert hat.

Weiter in dem Artikel bei Journalistenwatch.