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Europol sucht Tausende fromme Terroristen

europolEs sind Tausende junge Männer, die sich in Syrien oder im Irak in Terrorcamps zu Dschihad-Kämpfern ausbilden ließen. Viele von ihnen kommen aus Europa. Doch die Behörden der europäischen Versager-Union haben den Überblick verloren, weil die Datenbanken nicht richtig kompatibel sind. Angesichts der zahlreichen Anschläge frommer Gläubiger, die den „falschen“ Koran gelesen haben, sind die deutschen Sicherheitsbehörden nach jedem neuen Anschlag furchtbar erschreckt. „Wir haben das Problem bislang unterschätzt“ geben sie mit tief empfundenem Bedauern zu. Es müsse jetzt unbedingt etwas unternommen werden, da in ganz Europa Anschläge bevorstünden.

(Von Verena B., Bonn)

Die WeLT berichtet:

Der EU-Antiterrorbeauftragte Gilles de Kerchove hat die Mitgliedstaaten vor „bedeutenden Lücken“ bei der Erfassung von Dschihad-Kämpfern gewarnt. Bei Europol seien lediglich 2956 EU-Bürger registriert, die als Kämpfer nach Syrien oder in den Irak gereist seien, hieß es in einem Dokument Kerchoves, das am Donnerstag in Luxemburg den EU-Innenministern vorgelegt wurde. Nach verlässlichen Schätzungen müssten es aber rund 5000 sein.

„Diese Lücke zwischen den Zahlen bedeutet, dass einige Mitgliedstaaten ihre Informationen nicht in alle gemeinsamen Datenbanken einspeisen“, sagte ein EU-Vertreter. „Gefährliche Individuen können damit zurückkommen, ohne erkannt zu werden.“

800 gefährliche Rückkehrer in Deutschland

Die EU fürchtet, dass die sogenannten foreign fighters (ausländische Kämpfer) nach ihrer Rückkehr nach Europa etwa im Auftrag der Dschihadistenmiliz IS Anschläge verüben könnten. Für Deutschland schätzen die Sicherheitsbehörden die Zahl der foreign fighters auf 800. Rund ein Drittel ist demnach bereits zurückgekehrt.

EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos forderte bei dem Treffen einen stärkeren Datenaustausch zwischen den nationalen Sicherheitsbehörden in Europa. „Fragmentierung macht uns verletzlich“, sagte er. „Die Zeit für einen echten Kulturwandel ist gekommen.“

Probleme bereitet auch, dass unterschiedliche Datenbanken auf EU-Ebene nicht miteinander vernetzt werden können, weil sie auf unterschiedlichen technischen Systemen arbeiten. Als Ziel gaben die Innenminister am Donnerstag aus, eine technische Schnittstelle zu schaffen, die dieses Problem behebt. „Unsere Datenbanken müssen komplementär, zugänglich und mit einem Klick verbunden sein“, sagte Avramopoulos.

Experten beraten über neue Sicherheitskonzepte

Neue Drohungen von Terroristen verschärfen die Diskussion um mehr Sicherheit. Fachleute der EU beschäftigen sich momentan vor allem mit den Sicherheitsmaßnahmen für europäische Flughäfen.

Was tun die EUdSSR-Länder?

Rp-online berichtete bereits vergangenes Jahr:

Es gab zahlreiche Hinweise und Warnungen – doch verhindern konnten die Geheimdienste die Terrorattacken von Paris nicht. Kritiker nehmen das als Beleg für die Ohnmacht der Spionage-Gemeinschaft, manche fordern deren Abschaffung. Andere sind für mehr internationale Vernetzung im Kampf gegen den Terror – mit ganz neuen Allianzen etwa zwischen den USA und Russland oder einem europäischen Geheimdienst.

In Deutschland stehen BND und Verfassungsschutz fast schon traditionell in der Kritik. In manchen Partner-Ländern sieht das hingegen ganz anders aus. Ein Überblick.

Deutschland

In der Bundesrepublik mit traditionell vielen Skeptikern gegenüber den Geheimdiensten läuft die Debatte auch angesichts der NSA-BND-Affäre zurückhaltend. Der BND musste zuletzt jedenfalls fürchten, straffer an die Leine genommen zu werden. Ob diese Pläne von Union und SPD nach den Ereignissen der vergangenen Tage wieder infrage gestellt werden, ist aber mehr als fraglich.

Spionage-Praktiker fürchten, dass die im Anti-Terror-Bereich wichtige Zusammenarbeit etwa mit den US-Diensten unter der NSA-Affäre leiden könnte. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und BND-Präsident Gerhard Schindler betonen immer wieder, wie wichtig gerade hier die Zusammenarbeit mit der National Security Agency (NSA) sei – trotz des abgehörten Handys der Kanzlerin und der dem BND angeblich absprachewidrig von der NSA untergejubelten Suchbegriffe zur Internet-Spionage (Selektoren).

Die meiste Sorge haben sie im BND und der Regierung, dass die USA den Info-Austausch stark einschränken könnten. In der Bundesregierung heißt es im Hintergrund: „Wir haben ein Vertrauensproblem.“ Verantwortlich dafür seien nicht etwa die zuletzt bekanntgewordenen Spähaktionen des deutschen Auslandsgeheimdienstes gegen befreundete Regierungen, sondern die vielen Enthüllungen über die Arbeit des BND. [..]

Großbritannien

Premierminister David Cameron hat aus dem Terror von Paris umgehend Konsequenzen gezogen. Die Geheimdienste sollen 1900 neue Stellen bekommen. Weiterer Schritt: Die Regierung will die jährlichen Ausgaben zur Abwehr von Cyber-Attacken innerhalb der nächsten fünf Jahre verdoppeln, auf 1,9 Milliarden Pfund (2,7 Milliarden Euro) pro Jahr. Die Regierung in London ist überzeugt, dass Terroristen bereits dabei sind, die notwendigen Fähigkeiten zu tödlichen Angriffen etwa auf die Flugsicherheit, auf Krankenhäuser oder die Stromversorgung zu erwerben. Schatzkanzler George Osborne sagte kürzlich, Großbritannien solle zu einem Land mit weltweit höchster Cyber-Sicherheit werden.

Europa

Könnte ein europäischer Geheimdienst die Lösung für viele Probleme sein? In der EU-Kommission in Brüssel wird diese Frage mit einem klaren Ja beantwortet. Doch mangels Erfolgsaussichten will sich derzeit lieber niemand öffentlich dafür aussprechen.

Deutliche Kritik an der aktuellen Politik gibt es allerdings schon. Bereits nach den Terrorattacken in New York und Washington im Jahr 2001 habe man sich vorgenommen, enger zusammenzuarbeiten, erinnert sich Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Heute werde wieder das gleiche gesagt. Das „Fehlen einer bestimmten Idee von Europa“ habe bislang Fortschritte verhindert.

Fazit: Es gibt viel zu tun, also lassen wir es liegen!

Ein aus Syrien geflüchteter, traumatisierter, internationaler Datenbank-Vernetzungs-Fachmann könnte sicher helfen. Bis dieser gefunden ist, raten wir Ihnen: Helfen Sie den Sicherheitsbehörden bei ihrer schweren Arbeit. Haben Sie einen potenziellen Terroristen gesehen, der sich verdächtig verhält (und vielleicht im Baumarkt Material zum Bombenbau kauft)? Er könnte auch in Ihrer Nachbarschaft wohnen! Bitte teilen Sie der Polizei ihre Beobachtungen mit, möglichst noch bevor der Gotteskrieger tätig geworden ist. Die Polizei wird Ihre Beobachtungen ernst nehmen und ihnen nachgehen. Hat der Gotteskrieger seinen Auftrag schon erfüllt, dann haben Sie halt Pech gehabt. Schließlich kann man von der Polizei keine Wunder erwarten. Die hat nicht genug Personal, viele Polizisten müssen rund um die Uhr den Flüchtlingen helfen und auch prüfen, ob unter denen vielleicht Terroristen sind. Das dauert!