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Bettina Röhl zur Maas-Kahane-Zensurindustrie

roehl.PGArgumentieren, Ignorieren, Löschen, Strafanzeige: Das sind die Eskalationsstufen bei Hass-Kommentaren. Was keinesfalls geht, ist eine staatlich initiierte und geförderte, privat exekutierte und willkürlich handelnde Zensurindustrie. „Hasskommentare“ sind ein Modephänomen. [..] Der Begriff “Hate-Speech” kommt aus Amerika, muss also wohl irgendwie gut sein. [..] Die Vokabel „Hassrede“ (Hate-Speech), die uns seit einigen wenigen Jahren zunehmend beschäftigt, gibt es gar nicht. Jedenfalls nicht im Bereich der Justiz, für die der Bundesjustizminister zuständig ist.

Im deutschen Recht, man kann alle deutschen Gesetze durchflöhen, taucht die Vokabel Hassrede nicht auf. In den Vorschriften des Strafgesetzbuches und des übrigen Strafrechtes findet die Vokabel Hassrede nicht statt. Und dennoch will der für die Strafverfolgung oder ähnliche Hoheitseingriffe absolut unzuständige Justizminister – für Strafverfolgung oder ähnliche hoheitliche Eingriffe könnte allenfalls der Bundesinnenminister ganz entfernt und sehr mittelbar zuständig sein- eine Art zensierende Pönalisierung von Äußerungen, die er Hate-Speech nennt, in das deutsche Rechtssystem faktisch implementieren und durchsetzen. Zensur ist in Deutschland verboten. (Weiterlesen bei rolandtichy.de)