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NRW-Polizei sauer: Auch Justizminister verharmlost Ficki-Ficki-Straftaten

kutschatyDie Polizei Nordrhein-Westfalens übt lautstark Kritik am laschen Umgang der Justiz mit Wiederholungs- und Intensivtätern aus Nordafrika, die unser Asylrecht schamlos missbrauchen. Diese Gruppe tyrannisiert die einheimische Bevölkerung nicht erst seit dem Kölner Silvester-Taharrush (öffentliche, islamische Massenvergewaltigungskultur, die bei Frauen praktiziert wird, die im Islam als minderwertig gelten) und ist ein unangenehmes Problem, über das Mann nicht gerne spricht, da es dem Image der zahllosen, nicht integrierbaren asylfordernden jungen Wilden aus Nordafrika („Neubürger“) abträglich wäre.

(Von Verena B., Bonn)

Oft werden diese testosterongesteuerten jungen Männer schnell wieder auf freien Fuß gesetzt, meistens auch deshalb, weil sie keine Papiere haben und so ihre Identität nicht nachprüfbar ist. Werden sie dennoch bestraft, lachen sie sich über die lächerlichen „Strafen“ kaputt und fühlen sich zu weiteren Verbrechen ermuntert.

Nachdem die unfähige SPD-Marionette NRW-Innenminister Ralf Jäger (im Volksmund „Nazi-Jäger“ genannt) das Kommunikationschaos bei der Polizei in der Kölner Silvesternacht nach wie vor leugnet und eine Vertuschung des islamisch-kulturellen Taharrushs hartnäckig bestreitet, SPD- und grüne Heuchler aber natürlich eilfertig eine „lückenlose Aufklärung“ versprachen, ließ Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (ihr Umfeld wusste früh Bescheid, wie der Untersuchungsausschuss zur Silvesternacht inzwischen ermittelte) vorsorglich schon mal zweckdienliche Unterlagen verbieten, die der lückenlosen Aufklärung dienlich sein könnten.

Was sagt denn aber eigentlich der NRW-Justizminister zu diesem Thema?

Da die Bundestagswahlen 2017 nahen, entdecken auch CDU-Politiker plötzlich ihre Nähe zum Volk. Der CDU-Landtagsabgeordnete Gregor Golland fragte daher bei NRW-Justizminister Thomas Kutschaty (SPD, Foto oben) nach, wie die Landesregierung das Problem in den Griff bekommen wolle. Erwartungsgemäß fällt die Antwort beschämend aus.

Auf Gollands Internetseite wird das feige, unterwürfige Einknicken des „Volksvertreters“ Kutschaty beschrieben:

Die pauschale Kritik der Polizei lasse sich nicht anhand von konkreten Zahlen oder belastbaren Studien überprüfen, heißt es. Kutschaty weist nur darauf hin, dass es in Köln bereits seit Anfang 2013 das Analyseprojekt „NAFRI“ der Polizei gibt, das auch bei den aktuellen Ermittlungen nach der Silvesternacht zum Einsatz kommt. Anfang 2016 wurde in Dortmund zudem die Ermittlungskommission „Mahgreb“ personell verstärkt.

Künftig sollen sich die Abteilungen bei den Staatsanwaltschaften korrespondierend zur Polizei aufstellen, in den größeren Städten NRWs soll das Justizpersonal schnell und nachhaltig aufgestockt werden.

Ob es angemessen ist, dass Intensivtäter gleich wieder freigelassen werden, mag Kutschaty nicht bewerten, das sei Sache der Justiz. Jedoch lägen der Landesregierung keine Erkenntnisse vor, dass Staatsanwaltschaften in NRW „in unangemessener Weise gegenüber Intensivtätern“ Verfahren nach eigenem Ermessen einstellten.

„Herr Kutschaty hält sich heraus und schiebt der Justiz den Schwarzen Peter zu“, kritisiert Golland. „Wir haben es aber mit einer gesamtgesellschaftlichen Herausforderung zu tun, der sich auch die Landesregierung stellen muss.“ Für den künftigen Umgang mit Intensivtätern nordafrikanischer Herkunft hält es der Innenexperte auch für dringend notwendig, dass der Datenaustausch zwischen den Ausländerbehörden und der Justiz verbessert wird.

In Saudi-Arabien gelten bei Vergewaltigungen offiziell strengere Regeln als bei uns. Dort sagt Allah, dass die Vergewaltigung eine schwere Straftat ist, die mit der Todesstrafe geahndet werden kann. Die Todesstrafe wegen Vergewaltigung wurde von 1980 bis Mai 2008 163 Mal verhängt. Täter, die zur Zeit der Vergewaltigung verheiratet sind, werden laut Gesetz hingerichtet, Täter, die zur Tatzeit ledig sind, werden mit einem oder mehreren Jahren Haft und 100 Peitschenhieben bestraft. Bei einer Vergewaltigung mit mehreren Tätern werden nicht selten alle Täter hingerichtet, egal, ob sie aktiv beteiligt waren oder nicht. Auch Jugendliche können wegen einer Vergewaltigung hingerichtet werden.

Der Kölner Erzbischof „Wellness-Woelki“ ist offenbar auch frauenfeindlich und hält daher im Rahmen der Religionsfreiheit zu seinen muslimischen Ficki-Ficki-Freunden: Wenn sich auf der Domplatte empörte Bürger über den islamischen Taharrush-Brauch beschweren, schaltet er einfach die Dombeleuchtung aus. Das ist sein gottgefälliger Beitrag zum Thema, basta, denn der Erzbischof ist gegen Rassismus und für Toleranz!