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Berlin: Rot-Rot-Grün-Gaga! Kommission soll Bleibegründe für möglichst alle finden

lageso1Das künftige Berliner IdiotenDreierbündnis von SPD, Linken und Grünen hat sich schon bei den Koalitionsverhandlungen darauf geeinigt künftig so gut wie keine Invasoren mehr abzuschieben. Wenn es auch von Gesetzes wegen gegeben wäre und ein Abschiebebescheid vorliegt will man alles daran setzen einen Grund zu finden, möglichst jeden Gast der Kanzlerin behalten zu können. Auch schlechte klimatische Verhältnisse im Heimatland sollen ein Grund sein warum nicht abgeschoben wird.

Dafür braucht Berlin mehr Wohnungen. Großunterkünfte sollen geschlossen werden. Es soll eine eigene Kommission eingerichtet werden, die Gründe findet, warum ein abzuschiebender Eindringling mindestens als Geduldeter bleiben kann. Abschiebungen aus Krankenhäusern und Schulen sollen verboten sein, Familien dürfen nicht getrennt werden. Die Grünen-Verhandlungsführerin Bettina Jarasch nennt das, das „Erweitern der Spielräume für eine humanitäre Politik“. Wir nennen das schlicht, das Legalisieren von Unrecht.

Es ist zu erwarten, dass ab nun alle Asylbetrüger nach Berlin wollen, in die Stadt wo der Irrsinn Politik macht und das Ende Deutschlands wohl bereits beschlossene Sache ist. (lsg)