1

Vorbild Dänemark: Deutsche Sozis wollen auch „hyggelig“ werden

Von ALSTER | Wie schon in den Umfragen vorausgesagt und bei PI-NEWS beschrieben, wird es einen Regierungswechsel in Dänemark geben. Die Sozialdemokraten mit ihrem roten Block stellen die Mehrheit gegenüber dem bürgerlichen blauen Block. Die Vorsitzende der Sozialdemokraten, Mette Frederiksen, strebt eine Minderheitsregierung an. Aus dieser Position heraus will sie für sozial- und wirtschaftspolitische Themen Unterstützung im linken Lager und für innen- und migrationspolitische Themen im rechten Lager suchen. Die Regierungsbildung wird durch das Erstarken der links-grünen Parteien in ihrem roten Block nicht leicht werden.

Der Strategiewechsel der Mette Frederiksen

Frederiksen hatte die Sozialdemokraten 2015 übernommen und die Partei seither auf einen völlig neuen Kurs ausgerichtet. Sie hat die Sozialdemokraten in der Wirtschaftspolitik nach links – und in der Migrationspolitik nach rechts gerückt. Von ihr stammt der Satz: „Für mich wird immer klarer, dass die unteren Schichten den Preis zahlen für ungezügelte Globalisierung, Masseneinwanderung und die Freizügigkeit der Arbeitnehmer.“ Noch Anfang der 2000er-Jahre war Frederiksen glühende Anhängerin einer humanen Flüchtlingspolitik. Sie kritisierte die Ausländerpolitik Dänemarks als „härteste in ganz Europa“.

Doch inzwischen habe sie ganz einfach bemerkt, dass in Dänemark 75 Prozent für eine harte Ausländerpolitik sind, sagte sie einmal zu ihrem 180 Grad-Gesinnungswandel. Zudem hält Frederiksen den Islam für „eine Integrationsbarriere“. So entschärfte sie die rechtspopulistische Dänische Volkspartei (DF), indem sie die restriktive Migrationspolitik kopierte. Die Rechnung ging auf. Der DF-Stimmenanteil halbierte sich im Vergleich zur Vorwahl auf knapp zehn Prozent.

Die politische Romanze des DF-Chefs mit Frederiksen

Mette Frederiksen hat die regierungspolitischen Entscheidungen über weniger Zuwanderung aus nicht-westlichen Ländern, Arbeitspflicht für anerkannte Flüchtlinge und mehr Abschiebungen unterstützt. Dazu trat die Genossin gerne öffentlich mit dem Parteichef der „fremdenfeindlichen“ Dänischen Volkspartei, Kristian Thulesen Dahl, auf und betonte die Gemeinsamkeiten beider Parteien. Irritiert mussten nicht nur DF-Wähler beobachten, dass Dahl Frederiksen nicht nur für ihren Ausländerkurs lobte, sondern gelegentlich mit ihr frühstückte. So hat sich Mette Frederiksen ihren Weg zur Staatsministerin gebahnt. Nach der Wahl kündigte Thulesen Dahl eine harte Linie gegen Mette Frederiksen an.

Möchten Gabriel und Oppermann auch mit Weidel frühstücken?

Einige der sich im Überlebenskampf als Volkspartei befindlichen deutschen Genossen wünschen sich für die SPD auch so ein Erfolgserlebnis. So fordert Ex-SPD-Chef Sigmar Gabriel einen Kurswechsel seiner Partei und eine robuste Asylpolitik nach dänischem Vorbild. Ob er einen Besuch in Heidenau plant, um sich für seine Ausfälle gegen Asylkritiker, die er als „Pack“ und Mob bezeichnete, das man wegsperren muss, zu entschuldigen, ist nicht bekannt. Auch Bundestags-Vize Thomas Oppermann plädiert für „Migrationspolitik mit knallharten Regeln“. Regeln hat er in der Edathy-Affäre nie eingehalten.

Wie sollen die beiden Opportunisten künftig nur mit der AfD umgehen, die sie bisher bis aufs Messer bekämpft haben? Denn so haben sich die dänischen Genossen nicht gegen die sogenannten Rechtspopulisten verhalten – nicht einmal, als diese noch als nicht „stubenrein“ betitelt wurden. Allerdings ist der SPD-Vize Ralf Stegner weiterhin dafür, dass man Positionen und Personal der Rechtspopulisten attackiert. Der Preis für einen „gesellschaftspolitischen Rechtskurs” sei zu hoch.

Man kann sich wahrlich schwer vorstellen, dass Weidel und ihre Kolleginnen in der AfD mit solchen Typen frühstücken würden. Für die Dänische Volkspartei und die AfD gilt gleichermaßen: Romanzen können gefährlich werden.