Von MEINRAD MÜLLER | Habemus sanctus! Wir haben einen neuen Heiligen Patron der Meinungsfreiheit ^[1]. Das Bundesverfassungsgericht hat am Dienstag gesprochen und zwang die Zensoren in die Knie. Ein frischer Wind der Freiheit weht jetzt wieder durch die deutschen Blogs und Foren, der sich durchaus anfühlt wie eine Brise von jenseits des Atlantiks. Das „First Amendment“, das in den USA die Redefreiheit in der Verfassung garantiert, lässt grüßen. Denn Julian Reichelt, nicht weniger mutig als einst die Gründerväter der USA, hat in Karlsruhe einen Sieg für die Meinungsfreiheit errungen. Für uns alle.

Der Kaiser hat ja keine Kleider an

Denn die beklemmende Angst, für einen harmlosen Kommentar vor den Kadi gezogen zu werden, scheint ein Ende gefunden zu haben. Das Bundesverfassungsgericht hat geurteilt: ^[2] Scharfe und polemische Kritik ist gedeckt durch das Grundrecht der freien Meinungsäußerung.

Wie einst David gegen Goliath hat er mit seinem Anwalt die Waffen der Worte geschwungen und der Goliath wurde von der höchsten deutschen Gerichtsinstanz zu Boden gerungen. Blogbetreiber, die bisher Worte wogen und dreimal im Mund drehten, ehe sie sie der Öffentlichkeit servierten, können nun aufatmen. Auch die Anzahl der Kommentare, die unter den Blogs vermutlich aus Angst eher spärlich flossen wie Wasser in einer Dürreperiode, dürfte bald wieder sprudeln wie ein Quell im Frühling.

Die Gedanken sind frei

So steht Julian Reichelt auf dem Siegerpodest als Schutzheiliger der digitalen Meinungsfreiheit. Er hat das getan, was in Zeiten der politischen Korrektheit selten geworden ist: Er hat die Freiheit des Wortes gegenüber der Staatsmacht verteidigt – und gewonnen. Es ist ein Triumph, der nicht allein Julian Reichelt gehört, sondern ein Geschenk für alle, die ihre Gedanken teilen und in die Welt hinaus senden möchten.

Mögen manche ihn als „Sankt Julian“ verehren, er erhielt den Ritterschlag für das digitale Zeitalter – er hat das getan, was in einer Demokratie selbstverständlich sein sollte: sich zu äußern, ohne fürchten zu müssen, dass die Meinung unliebsam wird. Tausende von Blogbetreibern, Twitter-Nutzern und Kommentatoren könnten ihm wohl am liebsten eine digitale Kerze anzünden.

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Meinrad Müller ^[3] (70), Unternehmer im Ruhestand, kommentiert mit einem zwinkernden Auge Themen der Innen-, Wirtschafts- und Außenpolitik für diverse Blogs in Deutschland. Der gebürtige Bayer greift vor allem Themen auf, die in der Mainstreampresse nicht erwähnt werden. Seine humorvollen und satirischen Taschenbücher sind auf Amazon ^[4] zu finden. Müllers bisherige Beiträge auf PI-NEWS gibt es hier. ^[3]

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Von CONNY AXEL MEIER | Konservative Parteipolitiker treffen sich in Brüssel zur zweitägigen Jahreskonferenz der „Nationalkonservatismus-Konferenz“ (NATCON) beginnend am Dienstag.

Soweit, so unspektakulär. Als Sprecher sind angekündigt unter anderem der Franzose Eric Zemmour, der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán, „Mr. Brexit“ Nigel Farage und die ehemalige britische Innenministerin Suella Braverman. Gegen Ende der Rede von Nigel Farage stürmen plötzlich drei Polizisten in den Veranstaltungssaal und verkünden, dass der Brüsseler Bezirksbürgermeister Emir Kir den Kongress verboten hätte und die Veranstaltung abzubrechen sei. Als Grund geben manche Medien „Ruhestörung“ an, weil die üblichen linksextremen Gegendemonstranten vor der Tür lautstark gegen die Konferenz demonstriert hätten. Die Organisatoren wurden aufgefordert, die Veranstaltung zu beenden.

Dass konservative Akteure von linken Behörden aktiv daran gehindert werden, Konferenzen und Veranstaltungen durchzuführen, ist nichts neues, auch nicht in Belgien. Das Erschreckende daran ist: sie machen vor nichts und niemandem Halt. Nicht mal vor Politikern aus der ersten Reihe, vor Ministerpräsidenten aus EU-Ländern und vor Ministern.

Da erdreistet sich ein Provinz-Bürgermeister, eine hochkarätig besetzte Konferenz im Alleingang zu canceln und schickt seine drei Polizeibeamten, um die Veranstaltung aufzulösen. Das hätte mal bei einer linken Veranstaltung passieren sollen. Da hätten keine dreihundert Ordnungskräfte ausgereicht. Aber Konservative sind eben wohlerzogen und lassen sich alles gefallen.

„Wir ergreifen alle notwendigen Maßnahmen, um sicherzustellen, dass es nicht zu einer Störung der öffentlichen Ordnung kommt“, sagte Polizeisprecherin Audrey Dereymaeker laut ORF. ^[5] Lachhaft!

Dieses Vorgehen gegen eine angemeldete und friedliche Veranstaltung ist ein unvergleichlicher und bisher wohl einmaliger Vorgang. Auch wenn der Veranstalter sogleich beim zuständigen Gericht gegen den Beschluss Einspruch erhob und die Polizei vorerst auf die Räumung des Saales verzichtete, so ist unklar, wie es weitergeht und ob am zweiten Tag die Veranstaltung fortgesetzt wird.

Die EU-Abgeordnete Kinga Gal erinnert das an die kommunistische Vorgehensweise ^[6] der 80er-Jahre: „Sie schwärmen von der Presse- und Meinungsfreiheit, aber sie sind nicht in der Lage, Meinungen außerhalb ihrer ideologischen Blase zu hören, geschweige denn zu akzeptieren.“ Die Konferenz musste aufgrund von Drohungen anarchistischer Gruppen und des Brüsseler Bürgermeisters zweimal den Veranstaltungsort wechseln, aber laut einer gut informierten Person aus dem Organisationsteam kommt der Druck von viel höherer Stelle.

Dem Veranstalter wurde angedroht, den Strom abzustellen

Von höherer Stelle? Wer? Die belgische Regierung? Die EU-Kommission? Von der Leyen? Macron? Scholz? Biden? Soros? Man weiß es nicht. Auf jeden Fall ist das ein menschenrechtsfeindlicher Fall von „Cancel Culture“ und ein gravierender Verstoß gegen die Rede- und Versammlungsfreiheit. Dem Veranstalter wurde angedroht, den Strom abzustellen. Die Schweizer „Weltwoche“ ^[7] zitiert Farage mit den Worten, das Vorgehen sei „ungeheuerlich“.

Viktor Orbán reagierte auf die beunruhigenden Nachrichten auf seiner Social-Media-Seite mit den Worten: „Brüssel hat eine Stufe höher geschaltet. Wenn jemand für den Frieden eintritt, wird er einfach verbannt. Wir haben keine Wahl, am 9. Juni müssen wir uns Gehör verschaffen und sagen, dass wir uns nicht am Krieg beteiligen wollen!“

Wenn sogar weltbekannten, konservativen Politikern das Wort verboten wird, dann ist der „Westen“ am Ende. Der Rechtsstaat ist abgeschafft. Der Wokeismus hat die Demokratie durch den totalitären Ökosozialimus ersetzt. Es wird Zeit, diesen Wahnsinn um 180° (nicht 360°) umzudrehen!

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Das Geschlecht in Deutschland ist jetzt nach Gutdünken frei wählbar. Die Regierung hat am Freitag das sogenannte „Selbstbestimmungsgesetz“ im Deutschen Bundestag beschlossen.

374 Abgeordnete stimmten dafür ^[8],  251 dagegen, elf enthielten sich. Das bedeutet, dass ab dem 1. November 2024 jeder sein Geschlecht alle 12 Monate per Sprechakt ändern kann.

Zu diesen neuen Entwicklungen bemerkt Gloria von Thurn und Taxis, dass „diese Zeiten nur noch gaga sind!“.

In dieser Folge von „Achtung, Reichelt!“ erklärt die Fürstin, wohin ihrer Meinung nach dieser moderne „Nihilismus“ führt und warum dies unter Umständen „eine Vorbereitung auf einen Krieg“ sein könnte.

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Von RAINER K. KÄMPF | Im ach so reichen und besten Deutschland aller Zeiten sind immer mehr alte Menschen auf Lebensmittelspenden angewiesen. ^[9]

Hohe Mieten, gestiegene Heizkosten und explodierende Strompreise zwingen immer mehr Rentner, am Essen zu sparen. Die hohe Inflation setzt noch einen drauf.

Wenn der thüringische AfD-Chef Björn Höcke zu Recht fordert, dass unser Land nicht mehr Weltsozialamt spielen darf und wir ihm glaubhaft abnehmen, diesen Missstand ändern zu wollen, qualifiziert ihn allein dieses Ziel für höchste Ämter!

Eine Gesellschaft, die ihre Alten missachtet, ausgrenzt und zur Melkkuh degradiert, um Hinz und Kunz bei uns durchzufüttern, ist, gelinde gesagt, verachtungswürdig. Geld ist für alle und alles da: fremde Kriege, fremde Länder und fremde Menschen. Die eigenen, die das Land erhalten und vorwärtsgebracht haben, gehen vor die Hunde.

Die Betroffenen leben unter und mit uns. Sie haben Angehörige, Freunde und Nachbarn. Das Elend ist nicht fremd, sondern fällt uns vor die Füße. Können oder wollen wir das nicht sehen? Verschließen wir die Augen aus Feigheit, weil wir uns sonst vorwerfen müssen, zu versagen?

Gibt es denn wirklich keinen breiten parteiübergreifenden Konsens, die unübersehbaren Missstände in Deutschland zu beseitigen? Den Staat nachhaltig daran zu erinnern, dass er uns, den Deutschen, die hier zu Hause sind, hierhin gehören, zu dienen hat?

Man könnte meinen, wir sitzen in einem Schnellkochtopf, der unglaublichen Druck aushält, bis er pfeift.

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Von PROF. EBERHARD HAMER | Seit 20 Jahren diskutiert die Finanzwissenschaft einen Crash. Inzwischen mehren sich die Warnungen vor einem Crash, vor einem Zusammenbruch des Währungssystems, der Realwirtschaft, des Wohlstandes und der Sozialsysteme und auch das Wirtschaftswachstum hat sich reduziert. Ein Crash ist nicht nur möglich oder wahrscheinlich; der Autor hält ihn sogar für nötig, und zwar möglichst bald.

Warum?

1. Die Schuldenspirale

Die Zentralbanken haben die Währungshoheit, sollen also nicht nur den Zahlungsverkehr gewährleisten, sondern die Geldmenge an der Gütermenge orientieren, also weder Inflation noch Deflation zulassen. Sie haben also satzungsmäßig nur währungssichernde Aufgaben.

Die FED wurde jedoch schon 1961 für politische Aufgaben des Dollarimperiums missbraucht und die EZB seit Draghi zur Schuldenrettung konkursreifer Banken und Staaten durch Geldmengenmehrung (Quantity Easing). So wird seit mehr als 20 Jahren die Weltgeldmenge hemmungslos mit frisch gedrucktem Papiergeld (Fiatgeld) geflutet und hat die Weltgesamtverschuldung inzwischen über 350 Bio. Dollar (Billionen!) erreicht – ein Vielfaches der Weltgüterproduktion. Allein in den letzten 40 Jahren hat sich die Geldmenge verfünfzigfacht, die Gütermenge aber nur versechsfacht. Wir schwimmen also nur in der Geldflut und haben immer mehr den Real-Boden dafür unter den Füßen verloren. Diese Schuldenlawine kann nicht mehr in einer Generation zurückgezahlt werden.

Eigentlich müsste hemmungslos vermehrtes Geld zu Geldentwertung und Inflation führen. Schon 3 % Inflation würde aber Schuldnerstaaten wie Griechenland, Italien, Frankreich und/oder auch die USA in Staatsbankrott treiben. Deshalb hatte die Finanzmafia Nullzins verordnet, damit die unsoliden Staaten und Banken überleben zu Lasten der privaten Sparer. So hat allein Draghi die deutschen Sparer in den letzten 20 Jahren um 436 Milliarden Euro (DZ-Bank) entreichert, also betrogen.

Die von der gleichen Finanzmafia eingesetzte Frau Lagarde setzt die Geldflutung der EZB mit monatlich 20 Milliarden fort, hat deshalb auch das neue Liquiditätsprogramm (Green Plan) der EU-Kommission zugunsten von grünen Projekten der Zombiebanken und Zombiestaaten mit galoppierender Verschuldung unterstützt.

Alles das ist gesetzwidrig, unwirtschaftlich und schädlich – aber Überlebenspolitik der herrschenden politischen Cliquen. Die unkontrolliert wachsende Finanzblase wird also politisch nicht korrigiert. Sie kann nur durch die Marktkräfte (Crash) zwangskorrigiert werden, etwa durch den Zusammenbruch einzelner Spekulationsfonds, Banken, Staaten oder außerökonomische Ereignisse (Krieg, Seuchen o.a.).

Weil die Politik nicht will, muss also ein Crash die Geldflutung beenden – wie der Zwangsentzug bei fortschreitender Sucht. Dabei gilt für beide, dass Zwangskorrektur umso härter und folgenschwerer wird, je länger die Sucht dauert. Schnellstmögliche Zwangskorrektur wäre also das geringste Übel.

2. Die Scheinblüte

Die Geldflutung der Zentralbanken hat eine Überliquidität geschaffen, die nicht auf Leistung und Produktion, sondern lediglich auf Verschuldung beruht. Das frisch geschaffene Geld hat die Wertpapierbörsen zu Rekorden getrieben (Wertpapierblase), die Immobilienpreise erhöht und steigen lassen (Immobilienblase), Konsum und Verbraucherliquidität in neue Höhen getrieben (Liquiditätsblase) und so einen Scheinwohlstand geschaffen.

Infolge der Scheinblüte konnten unsolide oder sogar kriminelle Zombiebanken, Finanzhaie, Finanzheuschrecken, veraltete Produktionsunternehmen und spekulative Dienstleistungen überleben, welche den notwendigen Erneuerungsprozess der Wirtschaft hindern und im internationalen Wettbewerb zum immer größeren Ballast geworden sind. Das ist, wie wenn in einem Viererzug vor einer Kutsche ein oder zwei Pferde lahmen und deshalb die gesamte Kutschfahrt immer langsamer wird. Nur das Auswechseln der lahmen Pferde bringt wieder Tempo, wie auch die „heilsame Zerstörung“ (Schumpeter) der nicht mehr marktgerechten Unternehmen. Die Sanierung der Wirtschaft wäre wie ein Winter für den Frühling. Je schneller also die heilsame Zerstörung kommt, desto besser die wirtschaftliche Zukunft.

3. Das Sozialparadies

Die Geldflutung der Zentralbanken brachte den Staaten immer höhere Einnahmen, sogar Überschüsse. Dadurch konnten sich die Politiker mit Sozialgeschenken immer mehr Wähler erkaufen und die Bevölkerung „bei Laune halten“.  Die Folge: Alle Länder geben inzwischen fast die Hälfte aller Einnahmen und sogar noch wachsende Schulden für die Sozialbeglückung ihrer Bevölkerung aus und haben zusätzlich für diese Sozialansprüche einen Sozialbürokratiemoloch geschaffen. In Deutschland lebt ein Drittel der Bevölkerung ganz von Sozialleistungen und ein weiteres Drittel von Transferleistungen, während nur noch ein Drittel der Unternehmer und Mitarbeiter auf dem Markt das Realprodukt für alle schaffen muss.

Die Geldflut verführt unsere Regierung auch noch dazu, die Armen der Welt in anschwellenden Millionen als Dauersozialberechtigte in unser scheinbares Sozialparadies einzuladen. Obwohl jährlich mehr als zweihunderttausend Leistungsträger Deutschland verlassen, importiert die Regierung dreimal so viele fremde Leistungsnehmer, so dass eine wachsende Kluft zwischen den Sozialabgaben und Sozialansprüchen unser Sozialsystem zu sprengen droht, insbesondere das künstlich finanzierte. Schon jetzt ist sicher, dass unsere Bevölkerung ihre bisherige Sozialüberversorgung nicht behalten kann, diese aber auch nicht friedlich zu reduzieren ist. Was die Politik sich nicht traut oder nicht kann, muss also eine Zwangskorrektur bewirken. Wenn die Finanz- und Wohlstandsblase durch Crash oder Rezession platzt, endet auch das Sozialparadies, werden nicht nur Sozialhilfeempfänger, Arbeitslose, Rentner und Pensionäre verarmen oder wieder arbeiten, sondern fällt auch die Verlockung der Sozialimmigration weg, können die Immigranten nicht mehr die Sozialgeschenke bekommen, deretwegen sie gekommen sind.

Je schneller wir aus dem Schein und Wahn in die Wirklichkeit kommen, desto schwerer wird dies für die derzeit Begünstigten sein, desto besser aber für die Zukunft. Je eher man aus dem Traum der Geldblüte erwacht, desto schneller ist man wieder auf dem Boden der Wirklichkeit, der Knappheit und des Gleichgewichts zwischen Leistung und Versorgung.

4. Lust- statt Leistungsgesellschaft

Während in den ersten 30 Jahren nach dem Kriege die Bevölkerung durch Leistungsmentalität das Wirtschaftswunder und unseren hohen Lebensstandard geschaffen hat, denkt die Mehrheit der Menschen in den letzten 30 Jahren über „arbeitsloses Grundeinkommen“ nach, will „nie mehr zurück zur Leistungsgesellschaft“ (Grüne), will „Lustgewinn statt Leistungszwang“ (Medien) und will „Spaßschule statt Leistungsschule“.  Die bürgerlichen Werte von Fleiß, Sparsamkeit, Zuverlässigkeit und Aufrichtigkeit werden als „Sekundärwerte“ diffamiert.  Die moderne Gendergesellschaft will keine Familien mehr, keine Geschlechter, kein Volk, keine Moral. Der Scheinwohlstand und die degenerierte Moral haben bei uns wie im alten Rom die Gesellschaft sittlich, sexuell, moralisch, politisch und kulturell so zerstört, dass wir inzwischen nicht nur in den PISA-Studien, sondern auch im Wettbewerb gegen die leistungs- und bildungshungrigen asiatischen Völker abfallen.

Noch nie hat es aber in der Geschichte ein schönes Leben ohne Arbeit, ein zwangloses Lustleben ohne Arbeit, also ein Paradies auf Erden gegeben. Leistungslosen Wohlstand gibt es nicht, gab es nicht und wird es nie geben. Völker, die im Wohlstandsrausch degenerierten, sind alle von noch hungrigen, kräftigeren und leistungsbereiteren Völkern geflutet, überwunden oder vernichtet worden. Je eher deshalb eine Bevölkerung die Konsum- und Lustwerte wieder zu Leistungswerten ablöst und das Volk seine moralischen Werte wiederentdeckt, desto geringer wird der Abstieg. Korrekturzwang dazu muss von außen kommen, meist durch Crash oder Krieg. Wenn also die Menschen sich nicht aus Vernunft ändern, kann nur Zwang helfen, wie z.B. ein Wirtschaftscrash. Je eher wir deshalb den Crash haben – je eher wir also die Lust- wieder zur Leistungsgesellschaft umkehren –, desto schneller geht es nicht mehr abwärts, sondern wieder aufwärts; nicht nur gesellschaftlich, sondern auch wirtschaftlich.

5. Wir brauchen den Crash möglichst bald

Ebenso wie wir unseren Eltern vorgeworfen haben: „Warum habt Ihr das (Hitler) geduldet?“, werden uns unsere Kinder in den nächsten Jahren nach dem Crash die gleiche Frage stellen. In beiden Fällen konnten diejenigen, welche die Fehlentwicklungen erkannt hatten, gegen die Mehrheitsmeinung nichts ausrichten. Weil inzwischen zu viele durch zu viel Scheinwohlstand begünstigt sind, ist eine Korrekturpolitik gegen dekadente Mehrheiten nicht mehr durchsetzbar.

Wie bei einer Krebserkrankung auch nur am Anfang Heilung möglich ist, sind die wirtschaftlichen Fehlentwicklungen, wie z.B. die explosionsartig gewachsene Schuldenspirale, nicht mehr durch normales Verhalten (Sparen) korrigierbar, sondern nur noch durch Währungsreform, durch eine „schöpferische Zerstörung“ der Marktkräfte.

Unsere derzeitige Generation ist schuldig geworden, weil sie die durch Scheingeld geschaffene Scheinblüte so lange wie möglich genießen wollte, die Fehlentwicklungen, Missbildungen und die Folgen in die nächste Generation hinausgeschoben hat. Weil wir die Folgen der Fehlentwicklungen nicht selbst tragen wollten, betrügen wir die nächste Generation, die sie dann tragen muss.

Je schneller deshalb die oben genannten wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Fehlentwicklungen durch die Zwangskorrektur etwa eines Crashs beendet werden, desto mehr trifft sie noch die Tätergeneration. Je später die Zwangskorrektur aber kommt, desto unerträglicher werden die Folgen. Dann hat eine daran unschuldige Generation zu büßen.

Wenn also die Politik sich die oben genannten Fehlentwicklungen nicht zu korrigieren traut, sondern die Marktkräfte durch Crash zwangskorrigieren müssen, brauchen wir diesen Crash. Und so schnell wie möglich!

Vor allem für Deutschland ist ein schneller Crash auch politisch geboten: Unsere Regierung zerstört selbstmörderisch unsere Landwirtschaft, unsere Industrie, unsere Finanzen, unsere Gesellschaft, unsere Meinungsfreiheit und durch Hass und „Brandmauer“ gegen die Opposition unsere Demokratie. Wenn Kritik an der Regierung zu einer vom Verfassungsschutz zu verfolgenden Staatsgefährdung erklärt wird, ist auch die von der Regierung und ihrer Presse vorgegebene „öffentliche Meinung“ crash- und korrekturbedürftig.

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PI-NEWS-Autor Prof. Dr. Eberhard Hamer (* 15. August 1932 in Mettmann) ist ein deutscher Ökonom. Sein Schwerpunkt ist die Mittelstandsökonomie. In den 1970er Jahren gründete er das privat geführte Mittelstandsinstitut Niedersachsen ^[10] in Hannover und veröffentlichte über 20 Bücher zum Thema Mittelstand. Hamer erhielt 1986 das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland. Seine Kolumne erscheint einmal wöchentlich auf PI-NEWS.

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Wenn es einen Begriff gibt, um den man die letzten Monate nicht herumkam, ist es Remigration. Zwar wird der Terminus insbesondere im rechten politischen Lager schon länger verwendet, wirklich populär wurde das Konzept allerdings erst im Zuge des Correctiv-Skandals rund um das Potsdamer „Geheimtreffen“.

Spätestens seit der Ernennung zum „Unwort des Jahres“ fragen sich viele Deutsche, was sich hinter dem Konzept genau verbirgt und ob die Remigration einer großen Zahl hier lebender Menschen überhaupt durchführbar wäre. Wer soll eigentlich alles „remigriert“ werden? Wie viele Menschen sollen unser Land wieder verlassen? Und ist das alles überhaupt mit dem Rechtsstaat vereinbar?

Im Gespräch: Die neue Ausgabe #38 der „Krautzone“ ^[11] bringt Licht ins Dunkel und hat sich dafür mit dem wohl bekanntesten europäischen „Remigrationsexperten“, Martin Sellner, zum exklusiven Interview getroffen. Sellner sorgte kürzlich mit einigen spektakulären Aktionen für Aufsehen. Sein neues Buch „Remigration“ ^[12] wirft erstmals einen nüchternen und systematischen Blick auf das Thema, das die ganze Bundesrepublik umtreibt. Dabei sei vor allem wichtig, sich an die Regeln des Rechtsstaates zu halten. Setzt man diese jedoch konsequent um, müssten mehrere Millionen Menschen das Land verlassen.

Faktencheck Dänemark: Die dänische Migrationspolitik gilt vielen Konservativen als Vorbild. Aber halten die Maßnahmen der Skandinavier wirklich, was sie versprechen? In einem ausführlichen Faktencheck geht die Krautzone ^[11]-Redaktion auf die verschiedenen Maßnahmen der Dänen ein und kommt zu einem spannenden Ergebnis: Eine Schaukelpolitik aus kleinen Verwaltungsreformen und großer Symbolpolitik.

Rentensystem: Das deutsche Rentensystem ist ein ökonomisches Verbrechen. Wie schlimm es tatsächlich ist, zeigt sich insbesondere bei einem Vergleich mit einem kapitalbasierten System. Die Krautzone hat nachgerechnet und ist zu erschreckenden Ergebnissen gekommen! 10.000 Euro Rente wären in einem kapitalgedeckten System möglich – doch die Politik weigerte sich. Jetzt ist es (fast) zu spät.

WerteUnion: Vom Hoffnungsträger zum Rohrkrepierer in Rekordgeschwindigkeit. Die Gründung der WerteUnion geriet durch einige unbedachte Aussagen des Vorsitzenden Hans-Georg Maaßen und den Rücktritt Markus Kralls zum Fiasko. Wie konnte es so schnell soweit kommen? Der Autor macht vor allem die großen Egos der Personen dafür verantwortlich. Zudem sei bislang noch keine einzige Partei „zwischen CDU und AfD“ nur ansatzweise erfolgreich gewesen. Auch wenn viele Wähler angeben, sich einen Mittelweg zu wünschen, bleiben sie letztendlich doch bei den relevanten Parteien von Union und AfD.

Bestellmöglichkeit:

» Hier ^[11] kann die neue Ausgabe #38 bestellt werden
» Auf Krautzone-Abos erhalten PI-NEWS-Leser 20 Prozent Rabatt. Dazu beim Bezahlen im Shop ^[13] den Code „PINEWS“ eingeben (keine Abofalle – alle Krautzone-Abos sind jederzeit kündbar!).

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Von MARTIN RENNER (Rede beim FPÖ-Symposium ^[14] am 14. April 2024 in Wien) | Grüß Gott, meine sehr verehrten Damen, sehr geehrte Herren. „Zurück zur Normalität“. Nur mit der wieder errungenen Normalität sind die Souveränität und die Freiheit der Völker Europas zu sichern.

Aber welche Normalität? Was genau ist denn normal? Eine Frage, die gar nicht so einfach zu beantworten ist. Und genau diese Frage wird Sie und mich die nächsten 15 Minuten meines Vortrages begleiten.

Hier sitzen zahlreiche Personen im Saal. Sehr viele Individuen, mit verschiedenen Interessen, mit verschiedenen Erfahrungen und mit sehr verschiedenen Lebensläufen. Und ich bin sehr sicher, dass wir diese Frage nach der Normalität am Ende meines Vortrages in großer Einigkeit gemeinsam beantworten können und werden.

Normalität wird heutzutage oft „Die Neue Normalität“ genannt. Davon sprach schon zu Beginn der Corona-Krise ein gewisser Klaus Schwab oder auch Bill Gates. Oder: Angela Merkel. Auch: Sebastian Kurz. Oder: Olaf Scholz, damals noch Bundesfinanzminister.

Gewissermaßen über Nacht war das Wort in aller Munde. In ganz Europa – und auch darüber hinaus – verkündeten die Medien einstimmig die Botschaft von der Neuen Normalität. Rund um die Uhr, tagein, tagaus, auf sämtlichen Kanälen und in Dauerschleife ein und dieselbe Botschaft.

Für den wachen Geist wirkte das damals schon sehr abgesprochen und sehr, sehr konstruiert. Bereits hier zeigt sich ganz deutlich eine elementare Erkenntnis zu dieser angeblichen Pandemie – und manch einer spricht ja sogar von einer P-l-andemie.

Und diese Erkenntnis war und ist: Das Totalversagen der klassischen Medien. Ein Totalversagen, das immer noch anhält. Die, wie in einem eingeübten Chor allesamt ein und dasselbe Lied anstimmten. In allen Tonlagen, manche lauter, manche leiser, aber alle mit dem gleichen Text.

Man muss sogar – und das wiegt noch schwerer – von einer Verbrüderung sprechen. Einer Verbrüderung von Regierung und Medien. Der Bildung einer Beutegemeinschaft von Regierung und Medien.

Nichts mehr mit: „die Medien sind die vierte Gewalt“ in unserer Demokratie. Nichts mehr mit: Die Medien sind die Kontrolleure der politischen Macht. Nein: Die Medien haben sich – und nicht erst seit Corona – zu den Trompetern, den Herolden der politisch Mächtigen selbst erhöht. Oder erniedrigt – je nachdem.

Aus der Drei-Gewalten-Teilung – nein, der „Vier-Gewalten-Teilung“ – wurde die „Vier-Gewalten-Einheits-Tyrannis.“ Arm in Arm, Seite an Seite, angetreten, um den Bürger zu seinem vermeintlichen Glück zu führen.

In die „Neue Normalität“

Was aber war und ist das vermeintlich „Neue“? Die sinnlose Maskenpflicht? Die Isolation? 2G, 2G+ oder 3G? Verlust der Existenz? Eine Staatsmacht, die Kindern im Park hinterherhetzt?

Den sterbenden Alten die tröstende Hand und den letzten liebevollen Blick der Angehörigen zu verweigern? Die Spaltung unserer Gemeinschaft? Oder – krass formuliert: Die totale Unterwerfung der Bürger unter die Staatsmacht und das ultimative Einfordern von bedingungsloser Gehorsamkeit?

Der Raub der Freiheit des Individuums und des christlich begründeten Selbsteigentums des Menschen. Ganze Bücher und zahllose Presse-Artikel sind gefüllt mit zutiefst beschämenden Zitaten von prominenten Personen aus Politik, Kultur und Gesellschaft.

Diese wurden in dieser schändlichen neuen Normalität ganz selbstverständlich hinausgerufen, oft auch geschrien. Nicht in vertrauter Runde, sondern plakativ, sendungsbewusst und in aller Öffentlichkeit.

Die Medien waren – entgegen ihrer Aufgabe und Bestimmung – keine Quelle der rationalen Bewertung und des Widerstands. Nicht die Kanzel für die Verteidigung von Bürgerrechten,
Demokratie, Freiheit und Rechtsstaat. Nicht der Ort für Anstand, Zivilcourage
und des gesunden Menschenverstandes.

Die Medien waren zumeist selbst der Ort der Schande, zumeist selbst der Pranger und der Scheiterhaufen der Inquisition. Wie kann das sein? Eigentlich leicht zu beantworten.

Ich selbst habe als Abgeordneter mehrere Anfragen an die Bundesregierung gestellt. Ergebnis: Durch Anzeigenschaltungen, Kampagnen und Werbung fließen hohe Summen von der Bundesregierung an die Medien.

Um nur drei Zahlen zu nennen: 2020 waren es 116 Mio. Euro, 2021 waren es 202 Mio. Euro
und 2022 rund 194 Mio. Euro. Sie wissen, worauf ich hinaus möchte, hier in Österreich kennen Sie ja auch das Problem und nennen es „Inseratenkorruption“.

Im Zusammenhang mit Corona gab allein das Bundesministerium für Gesundheit fast 46 Mio. Euro im Jahr 2020 aus. 2021 ca. 140 Mio. Euro und 2022 etwa 110 Mio. Euro.

Aber da kommt noch Weiteres hinzu: Die Bundesregierung und die ihr nachgeordneten Behörden zahlten deutlich über zwei Millionen Euro an sehr prominente, also in der Öffentlichkeit wirkende, Journalisten des Öffentlich-Rechtlichen-Rundfunks aus. Beispielsweise für Moderationen, Lektorate, Vorträge und andere schier unlösbare Aufgaben.

Der Clou: Die Namen und die exakten Summen an Honoraren durfte ich nur in der Geheimschutzstelle des Deutschen Bundestages auf 180 Seiten der Antworten auf meine Anfragen einsehen.

Was bedeutet das?

Ich kenne nun alle, diese sehr prominenten Personen. Und die teilweise höchst beeindruckenden Honorare. Zum Beispiel: Vier Jahre hintereinander jeweils 150.000 Euro. Ich darf aber diese Informationen nicht an Sie und nicht an die Bürger weitergeben. Ich musste erklären, dass ich die Strafandrohung von mehreren Jahren Gefängnis, bei Verletzung des Geheimschutzes, zur Kenntnis genommen habe.

Selbstverständlich habe ich und meine Fraktion umgehend eine Organklage beim Bundesverfassungsgericht dagegen eingereicht. Es kann doch nicht sein, dass die Regierung den Persönlichkeitsschutz der von ihr bezahlten, also parteiisch und abhängig gewordenen Journalisten höher einstuft als das Informationsrecht des Zwangsgebühren zahlenden Bürgers.

Geheimniskrämerei, Intransparenz, Korruption und Kumpanei. Das sind die Elemente der Neuen Normalität. Um zur angeblichen Pandemie zurückzukommen. Nehmen wir die kürzlich freigeklagten Protokolle des Robert Koch Instituts.

Auch hier: Kläger war nicht etwa der milliardenschwere öffentlich-rechtliche Rundfunk. Es war ein vergleichsweise kleines Online-Medium. Ein alternatives Medium. Also ein garstiger, zu verfemender Rechtspopulist. „Das ist doch alles russische Desinformation“, schimpfte sofort der deutsche Bundesgesundheitsminister.

Mit den RKI-Protokollen wird eine Schlussfolgerung immer deutlicher und beweisbarer: Wir hatten es ganz offensichtlich mit einer politischen Agenda zu tun. Wissenschaftliche und empirische Notwendigkeiten wurden nur behauptet und vorgeschoben, um politische Entscheidungen und globalistische Zielsetzungen zu camouflieren.

Das erinnert nicht nur an psychologische Kriegsführung. Das IST und das WAR psychologische Kriegsführung: Im Militär und in der Kommunikationsbranche wird das als
„Psychological Operations“ bezeichnet. Auch PSY O P S.

„Psychological Operations“ sind eine Paralleldisziplin zu „Media Operations“, in der Abkürzung MEDIAOPS genannt. Worunter im zivilen Sprachgebrauch Public Relations, also Öffentlichkeitsarbeit zu verstehen ist.

PSYOPS und MEDIAOPS sind Teilgebiete von INFOOPS – Informational Operations – die ursprünglich aus dem Militärbereich kommen und angewendet wurden. Die vermeintlich tödliche Pandemie wurde als ultimativer Angst-Generator hochgejazzt.

In der aktuellen Kognitionswissenschaft wird derartiges als Katastrophisierung bezeichnet. Nichts bändigt den widerspenstigen Bürger besser als Angst. Angst macht gehorsam und gefügig. Das wussten schon so verbrecherische Staatslenker wie Stalin, Pol Pot oder Mao.

Intransparenz. Psychologische Kriegsführung. Angst. Autoritäre Maßnahmen. Grundrechteentzug. Zwang. Alles Begriffe, die man schwerlich mit einem
freiheitlich-demokratisch, rechtsstaatlich verfassten Staatswesen in Einklang bringen kann.

Und doch hat all das stattgefunden: Psychological Operations gegen die eigene Bevölkerung. Nicht nur in Europa, sondern in der gesamten westlichen Hemisphäre, im sogenannten Wertewesten, den ach so vorbildlichen westlichen Demokratien.

Ich behaupte allen Ernstes, dass dies alles noch vor 30/40 Jahren unmöglich gewesen wäre. Weil der Aufschrei der damals aufgeklärten und wachen Gesellschaft zu groß gewesen wäre.

Exkurs: eigene berufliche Erfahrungen, Brutkastenlüge, Hill & Knowlton. Kündigung des Kooperationsvertrages durch den pharmazeutischen Konzern. Das war damals vor 30 Jahren. Der Zeit der alten Normalität.

Aber heute sind grundlegend andere Ziele angestrebt. Ziele der hierzulande neu etablierten
Wokeness-Bewegung im Dienste der Globalisten, die das neue World Government Regime zu errichten trachten.

Beim Klimawandel wurde das gelogene Narrativ aufgebaut, dass der wissenschaftliche Konsens über die menschliche Ursache des Klimawandels bei 100 Prozent liegt. Man will durch solche Lügen die lästigen Bremsklötze auf dem Weg zur „Klimarettung“, zur neuen Normalität und zum besseren Menschen, der im Kollektiv leben soll, zerstören.

Die Bremsklötze sind in deren Augen: Demokratie, Nationalstaat und antithetische Opposition. Demokratie kann nur in einem Nationalstaat existieren und gelebt werden. Wo kein Nationalstaat, da keine Demokratie. Habeck träumt nicht umsonst von effektiveren und menschenfreundlicheren Entscheidungsprozessen, ganz nach chinesischem Vorbild.

Was also steht der Neuen Normalität entgegen? Was muss bekämpft und zerstört werden?Na, eben Demokratie, Freiheit, Souveränität und Rechtsstaatlichkeit. Und: Ganz wichtig. Es braucht Verzicht. Ein wesentliches Element der neuen Normalität.

Verzicht auf Wohlstand, Verzicht auf Sicherheit, Verzicht auf Grundrechte, Verzicht auf individuelle Mobilität, Verzicht auf Fleisch, Verzicht auf Familie und auf Kinder. Die Phantasie und die Grausamkeit dieser Bessermenschen und Weltverbesserer ist grenzenlos.

Zum Glück gibt es Menschen wie den Herrn Schwab, den Herrn Gates, den Herrn Soros und wie sie alle heißen mögen. Denen es immer wieder gelingt, die Politiker aller Couleur
mit den milliardenschweren Edel-Philanthropen, alle bestens ausgestattet mit ihren Stiftungen und Thinktanks, an einen Tisch zu bringen.

Und die Medienschaffenden sitzen hündisch kriechend mit am Katzentisch des Leviathans und freuen sich, dazu gehören zu dürfen und davon zu profitieren. Ein himmlischer Hort der edlen Herzen aus Politik und BigTech, BigMoney, BigPharma und BigData.

Meine Damen und Herren, Sie alle haben längst erkannt, dass man uns auf einen dystopischen Holzweg zwingen möchte. Die „Neue Normalität“ ist alter Wein in neuen Schläuchen.

Es ist der feuchte Traum der Frankfurter Schule. Der Traum der antichristlichen Kulturmarxisten. Der Traum vom Weltbürger im sozialistischen Kollektiv. Den Systemsklaven, ohne Rechte, aber mit vielen Pflichten.

Die angebliche Pandemie war nur der Testballon. Es war der Feldversuch, um zwei Fragen zu beantworten: Unter welchen Umständen sind demokratisch und freiheitlich sozialisierte Gesellschaften bereit, zum vorgegaukelten eigenen Wohl staatlichen Zwang zu akzeptieren?

Und wie weit kann man dann gehen? Hätte das Gros der Medien nicht mitgespielt,
wäre diese Art Pandemie nicht möglich gewesen. Die Medien müssen ihre ethisch unterlegte Rolle als neutraler Informant und Anwalt des Bürgers wieder finden.

Wer von Ihnen mir bis hierher zustimmt, den darf ich offiziell als frischgebackenen „Verschwörungstheoretiker“ willkommen heißen. Wenn ich mich hier so umsehe: Eine sehr angenehme Gesellschaft.

Aber wir müssen ernst bleiben, denn es ist ernst. Wir befinden uns in einem veritablen Kulturkampf. Ich hatte anfangs davon gesprochen, dass wir gemeinsam die Frage nach der Normalität beantworten werden. Normal sind unsere über die Jahrhunderte gewachsenen Sitten, Gebräuche und Traditionen.

Unserer Kulturen. Unserer Identitäten. Als Menschen und Bürger Europas in christlich-jüdischer, abendländischer Tradition und in der Zivilisation der Aufklärung. Und ja, auch als Völker und Nationen. Als Deutsche, als Österreicher, als Schweizer und all‘ die anderen.

Mit allen historischen Höhen und Tiefen, in denen viele Generationen vor uns gelitten, aber auch gelernt haben. Dies alles hat uns zur Demokratie und zu ihren Fundamenten und Grundpfeilern geführt.

Zum Nationalstaat. Zum Rechtsstaat. Zur Gewaltenteilung. Zum Mehrheitsprinzip. Zur individuellen Freiheit. Zum Selbsteigentum des Menschen. Meine Damen und Herren, das ist und nur das ist normal. Die abendländisch aufgeklärte Normalität.

Wir sind nicht nur aufgeklärte Bürger, wir sind skeptisch gegenüber staatlicher Macht und Willkür. Wir hinterfragen, wir kritisieren, wir nutzen den gesunden Menschenverstand und die Ratio.

Weil wir der Souverän sind. Wir dürfen das nicht nur, wir müssen das tun! Der Rechtsstaat steht auf unserer Seite. Die Grundrechte sind Abwehrrechte, die uns vor obrigkeitlichen Übergriffen schützen!

Streiten und kämpfen wir also weiterhin für unsere Demokratie, für unsere Nationen,
für unsere Kultur, für unsere Rechte und für unsere Freiheit! Wir müssen dringend zurück in die Zukunft!

Und nicht, wie es die Parteien der „Neuen Sozialistischen Einheitsparteien“ in der EU, in Europa, so gerne hätten: Vorwärts in die totalitäre, sozialistische Vergangenheit!

Ich danke Ihnen sehr herzlich für Ihre Aufmerksamkeit.

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(Martin E. Renner ^[15] ist Bundestagsabgeordneter der Alternative für Deutschland und war Anfang 2013 einer der 16 Gründer der AfD in Oberursel. Seine Kolumne erscheint alle zwei Wochen am Samstagabend auf PI-NEWS)

 

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Von CONNY AXEL MEIER | Nun ist es vorbei, das Duell des Jahres zwischen Björn Höcke (AfD) und Mario Voigt (CDU). Zum Inhalt des Schlagabtauschs hat Wolfgang Hübner schon zusammenfassend und aufschlussreich ^[16] berichtet.

Kommen wir also direkt zum Fazit. Der Erkenntnisgewinn ist, dass das vorher beim Fernsehkonsumenten weitgehend unbekannte WELT-TV die höchste Einschaltquote seit Bestehen ^[17] gefeiert hat. Mitinhaberin Friede Spinger ist ganz aus dem Häuschen.

Allerdings müssen die BILD-Redakteure in ihren Büros eine völlig andere Sendung gesehen haben, wenn man deren Bericht liest ^[18], laut dem Höcke angeblich gebettelt habe.

Die nichtthüringischen Zuschauer haben gelernt, dass in Thüringen Mettbrötchen Hackepeter heißen und dass wenn von der AfD gesprochen wird, unbedingt das Adjektiv „rechtsextrem“ vorangestellt werden muss, um sich nicht verdächtig zu machen.

Schon die Moderatoren Jan Philipp Burgard und Tatjana Ohm hatten es nicht leicht, durchgehend das gewünschte Narrativ beizubehalten. Es ist für sie völlig ungewohnt, eine Sendung moderieren zu müssen, in der keinerlei Chance besteht, grünlinke Propaganda zu verbreiten. Das ist für viele linke Journalisten eine unerfüllbare Aufgabe. Zudem müssen die Berichterstatter der Leitmedien auch im Bericht über das TV-Duell berücksichtigen, dass es Pflicht ist, wenigstens dreimal in Bezug auf Höcke den Begriff „Rechtsextremist“, „rechtsextremistisch“ oder „rechtsextrem“ zu verwenden. Zudem mindestens zweimal „Faschist“ und wenigstens einmal „vom Verfassungsschutz beobachtet“. Die Leitmedien haben sich alle brav daran gehalten.

Nun die große Frage: Wer hat gewonnen?

Björn Höcke hat sich alles in allem gut geschlagen. Die Zuschauer konnten sehen, dass er keine Hitler-Wiedergeburt und auch kein furchtbarer Mephisto ist, als den ihn die Leitmedien seit zehn Jahren verzweifelt darstellen. Er hat vernünftige Argumente und vertritt diese aus ganzem Herzen. Seine Ausführungen zur EU, zur Migration und zur Wirtschaft waren schlüssig und nachvollziehbar.

Und Mario Voigt? Er hat auch gewonnen. Vor dem TV-Duell kannte ihn niemand, nicht einmal die meisten seiner Parteigenossen. So konnte er, obwohl er sich krampfhaft an seinem Stehpult festkrallte und nebenbei seine Spickzettel sortieren musste, seinen Bekanntheitsgrad steigern. Sein Anspruch, durch diese Show in den Umfragen an die erste Stelle zu rücken, ist völlig überzogen und unglaubwürdig. Das merken auch die Zuschauer, wenn Unsinn geredet wird. Jedenfalls will er nicht mit der AfD koalieren. Das muss er auch nicht. Die einzige, sonstige Koalitionsoption für eine CDU-geführte Landesregierung besteht darin, in Thüringen mit der linken Mauermörderpartei und deren Abspaltung BSW zu koalieren, ausgehend davon, dass die Grünen wahrscheinlich an der Fünfprozent-Hürde scheitern, wonach es derzeit aussieht.

Und wer hat verloren? Rot-Rot-Grün mit dem von Merkel ins Amt gehievten Bodo Ramelow! In der Sendung waren sie allesamt keine Erwähnung wert. Es konnte auch Voigt keine ökosozialistische Propaganda entlockt werden, obwohl die CDU sich bisher als Steigbügelhalter derselben, nicht nur in Thüringen, bewährt hat.

Gewonnen hat  auch die thüringische SPD, die ausgiebig Werbung für das TV-Duell ^[19] gemacht hat und so ihre Wahrscheinlichkeit, aus dem Landtag zu fliegen, deutlich erhöht hat. So können in Zukunft ein paar Sesselbesetzer im Thüringer Landtag einer vernünftigen Verwendung ihrer Arbeitskraft zugeführt werden.

Gewonnen hat auch die gesamte AfD, weil nun in den Leitmedien erstmals nicht nur über sie (meist feindselig) gesprochen wird, sondern mit ihr. Das ist ein gutes Zeichen.

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Hammer-Interview am Donnerstag in der größten tschechischen Tageszeitung „iDNES“: Nach wochenlanger medialer Hetze gegen Petr Bystron spricht der Sprecher des tschechischen Geheimdienstes, Ladislav Sticha, den AfD-Politiker frei! Unter der Überschrift „Der Name Bystron wurde von uns nie genannt“ ^[20] heißt es bei iDNES: „Wenn Sie auf unsere Äußerungen zurückblicken, stellen Sie fest, dass weder der Premierminister, noch die Minister, noch BIS selbst jemals irgendeinen Namen genannt haben, außer (der beiden Ukrainer), die wir auf die Sanktionsliste gesetzt hatten.“

Der Fall wird damit zu einem Problem für den SPIEGEL und das tschechische Pendant zu Correctiv, „Dennik N“, die als erste Bystrons Namen ins Spiel brachten. Sie stachelten damit eine fast zwei Wochen andauernde mediale Hetze gegen den populären Politiker und einen der beiden Spitzenkandidaten der AfD für die EU-Wahl an (PI-NEWS berichtete mehrfach) ^[21]. Die haltlosen Anschuldigungen, er und sein Kollege Maximilian Krah wären „Agenten Putins“, die sich „von Moskau für Interviews bezahlen“ ließen, haben stark die Vorwahlkampfphase beeinflusst.

Der US-Investigativjournalist Michael Schellenberger deckte auf, dass von der NATO bezahlte NGOs wie Correctiv in Zusammenarbeit mit den Geheimdiensten gesetzeswidrig die EU-Wahl manipulieren sollen, indem sie Negativkampagnen gegen Politiker lancieren, die besonders aktiv gegen den Krieg in der Ukraine auftreten. Und tatsächlich wurde die in Prag losgetretene Kampagne gegen Politiker in sechs europäischen Ländern geführt und von dort maßgeblich von der NGO „European Values“ mehrsprachig betrieben. Die NGO wird von den USA, Großbritannien, der EU und mehreren deutschen Stiftungen sowie anderen Soros-NGOs finanziert.

Der tschechische Geheimdienst behauptete, er habe mit der Website „Voice of Europe“ ein „Vehikel der russischen Propaganda zur Destabilisierung der EU“ hochgenommen. Die tschechische Regierung setzte die mutmaßlichen Betreiber der Website und auch das Portal selbst auf die Sanktionsliste. Die Medien, allen voran der deutsche SPIEGEL, bezichtigten die Politiker, die dem Portal Interviews gaben, dafür bezahlt worden zu sein. Obwohl alle Betroffenen dies kategorisch als völlig abwegig ablehnten, ging die mediale Treibjagd tagelang weiter und wurde vom politischen Gegner weidlich ausgenutzt.

Im Bundestag wurde sogar eine aktuelle Stunde angesetzt, die zum Hexenkessel für die AfD wurde. Im Fernsehen verlangte die Parteichefin der Grünen, Ricarda Lang gar, man müsse im Fall Bystron die Beweislast umkehren. Die Kampagne gipfelte in einer Morddrohung verbunden mit einem Erpressungsversuch ^[22] gegen Bystron.

Die Krise offenbarte auch Führungsprobleme innerhalb der AfD ^[23]. Zwar stellte sich sowohl die Partei- als auch die Fraktionsspitze hinter Bystron. Tino Chrupalla nahm ihn bereits einen Tag vor den formalen Beschlüssen der beiden Gremien in den Medien in Schutz. Doch es gab auch andere Reaktionen. Mehrere Quellen bestätigten, dass einzelne „Transatlantiker“ die Krisensituation nutzten, um intern gegen Bystrons erfolgreichen außenpolitischen Kurs der friedlichen Beilegung des Ukraine-Krieges sowie der Beendigung der Sanktionen Stimmung zu machen. Alice Weidel tauchte ab und Maximilian Krah empfahl Bystron gar öffentlich, vorerst keinen Wahlkampf zu machen.

Bystron selbst sagte von Anfang an ^[24], es handle sich um eine Kampagne, um die Wahlen zu beeinflussen und lehnte es anfangs sogar ab, auf die „erfundenen Vorwürfe“ überhaupt einzugehen. Stattdessen forderte er den tschechischen Geheimdienst auf, die „angeblichen Beweise“ vorzulegen. Der Chef des Geheimdienstes Koudelka, lehnte dies postwendend ab. Nach den jüngsten Äußerungen des Sprechers des Dienstes wissen wir warum: Es gab nie welche.

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Die Regierungsbefragung am Mittwoch im Bundestag zeigte wieder nur eins: Weniger oder besser keine Grünen in der Regierung würden Deutschland guttun!

In ihrer Eingangsrede führte die Außenministerin Annalena Baerbock aus, dass wir uns aktuell in der schlimmsten militärischen Situation überhaupt befinden. Wenn dem so ist, müsste sich jeder Deutsche nun auf einen Angriff, Krieg oder ähnliches vorbereiten. Viel wahrscheinlicher ist es jedoch, dass die Grünen-Abgeordnete lediglich ihren Hang zur Kriegstreiberei, die unzähligen Fehlentscheidungen zu Lasten des deutschen Volkes oder den Hass auf Russland schüren will.

Doch angesichts dieser Behauptung muss man sich die Frage stellen: Ist Baerbock einfach nur geschichtsvergessen oder unfassbar nicht informiert!?

Das brachte auch der Abgeordnete der AfD, Martin Reichardt, im Rahmen der Regierungsbefragung zur Sprache (im Video oben bei 6:18 min.): „Das zeugt schon von einem gewissen historischen und militärischen Unverstand.“ Reichardt wies auf die von Russland ausgehende Gefahr in den 80er Jahren hin. Die Welt stand 1983 womöglich vor einem Atomkrieg. Damals simulierte die „Nato“ recht realistisch einen Atomkrieg – das Manöver „Able Archer 83“ ^[25]. Die Angst der damaligen Sowjetunion vor einem atomaren Erstangriff war jedoch so groß, dass Moskau seine Truppen des Warschauer Pakts in Alarmbereitschaft versetzte. – Ob derzeit die Gefahr für Deutschland größer ist, weiß vermutlich nur Baerbock…

Der AfD-Mann erinnerte die Ministerin in seiner Frage aber weiter: „Und in dieser Zeit war es ihre Partei, die als pazifistische und anti-amerikanische Kleinpartei hier in Deutschland gestartet ist und letzten Endes alle Waffen abschaffen wollte.“ Stimmt! Selbst die Slogans zur Bundestagswahl 2021 klangen bekanntermaßen ganz anders. Und dann stellt Reichardt eine Frage, die mittlerweile ein Großteil der Bevölkerung in Deutschland gern beantwortet hätte: „Wie viel Geld aus amerikanischen oder irgendwelchen westlichen NGO’s und anderen Organisationen ist an Ihre Partei oder an Politiker Ihrer Partei geflossen, um diesen Sinneswandel herbeizuführen!“

Natürlich konterte Baerbock mit polemischen Antworten, die nur so vor Unhöflichkeit strotzten. Außer viel „äh’s“ und „ähm’s“ glänzte sie mit dem Runterrasseln bekannter Gesetzlichkeiten und unterstelltem Hass seitens des Abgeordneten auf Amerika.
Aber warum sollte Hass auf Amerika bestehen – schließlich wird Donald Trump diesen ganzen Irrsinn bald ein Ende setzen.

Die weitere Erklärung jedoch, dass man die Menschen in diesem Land schütze wolle – in dem man weiterhin Waffen in ein sich im Krieg befindlichen Land liefert und man Deutschland somit auch zur Kriegspartei macht – benötigt schon sehr viel grünen Humor, um diesen Zusammenhang zu verstehen.

Vielleicht sollte man der Außenministerin wieder ein großes, rotes Telefon unter die Nase stellen, um damit eventuell eine diplomatische und kriegsbeendende Lösung zwischen Russland und der Ukraine herbeizuführen. Ein Versuch wäre es wert.

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Heute Abend zur Primetime (hier in voller Länge abrufbar!) ^[26] ist es endlich soweit: Das politische Highlight des Jahres, das Rededuell zwischen dem thüringischen AfD-Landeschef und Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke und dem thüringischen CDU-Fraktionsvorsitzenden Mario Voigt, für das die SPD-Thüringen in den letzten Tagen noch einmal kräftig die Werbetrommel gerührt hat (PI-NEWS berichtete) ^[27], flimmert um 20:15 Uhr über die Bildschirme. WELT-TV ^[28] hat die Ehre und ganz Deutschland hält den Atem an. Es wird ein Gassenfeger, der die Nation in seinen Bann zieht – die Geschäfte sind leer, die Tankstellen verwaist und auch die Feuerwehr drückt die Daumen für einen ruhigen Abend. Denn wer will schon ausrücken, wenn das politische Feuerwerk live im Wohnzimmer gezündet wird?

Netflix und Amazon Prime? Heidi Klums GNTM? Die können alle einpacken! Heute Abend werden Rekorde gebrochen, denn niemand will sich den verbalen Schlagabtausch entgehen lassen. Mario Voigt, der seine Wahlversprechen schneller vergisst als ein Goldfisch im Aquarium, gegen Björn Höcke, den smarten Volkstribun, der in den Umfragen längst vor der thüringischen Minderheitskoalition liegt.

Man macht es sich bequem, greift zu Chips, Cola und Bier und erlebt, wie die politische Arena zum Leben erwacht. Es ist wie vor einem Weltmeisterschaftsfinale, nur dass hier die Taktik nicht auf dem Rasen, sondern auf dem scharfen Parkett der politischen Rhetorik ausgetragen wird. Linksaußen gegen Rechtsaußen, ein Spiel, bei dem die Zuschauer die wahren Gewinner sind.

Aber Vorsicht, die WELT-Moderatoren Jan Philipp Burgard ^[29] und Tatjana Ohm ^[30], diese gewieften Schiedsrichter der Worte, werden versuchen, die Debatte zu lenken wie ein Zirkuspferd. Doch Höcke, der politische Gladiator, lässt sich nicht täuschen. Die Spannung steigt, das Publikum wird unterhalten wie in der großen Manege.

Voigt, der sonst eher als Nebelfigur durch die politische Landschaft geistert, wird heute Abend um jede Silbe kämpfen müssen. Und Höcke? Er steht im Rampenlicht, bereit, die Bühne zu erobern, obwohl er bisher von Presse und Fernsehen sehr stiefmütterlich behandelt wurde. Seine Umfragewerte sprechen Bände, und heute Abend wird er sie zum Singen bringen.

Bereiten Sie sich auf ein Feuerwerk der Rhetorik vor, auf ein Duell, das in die Geschichte eingehen wird. Deutschland sitzt gebannt, amüsiert und voller Vorfreude auf dem Sofa. Es ist der politische Superbowl und das Spiel beginnt. Machen Sie sich bereit für ein Rededuell, das mehr Spannung verspricht als jede Fernsehserie.

Auf die Plätze, fertig, Politik – das Falsche wird zurechtgerückt!

Umfrage:

Anschließende Sondersendungen:

Das Rededuell wird ab 20:15 Uhr auf welt.de ^[32] (Empfang auf PC oder Tablet) übertragen. Sollte es zeitgleich auf Youtube einen Livestream geben, wird PI-NEWS diesen zeitnah hier in diesen Beitrag einbetten.

Direkt im Anschluss sendet WELT TV ab 21 Uhr eine Sondersendung. Moderiert von WELT TV-Moderator Alexander Siemon diskutieren und analysieren Robin Alexander (stellv. Chefredakteur, DIE WELT), Mariam Lau (Redakteurin, Die Zeit), Beatrice von Achterberg (Redakteurin, Neue Zürcher Zeitung) und Lars Sänger (Redakteur und Moderator, Mitteldeutscher Rundfunk) die Inhalte des Streitgesprächs zwischen Mario Voigt und Björn Höcke.

Wer es gerne etwas weniger „mainstreamig“ haben möchte, für den gibt es ebenfalls LIVE im Anschluss gegen 21:15 Uhr auf dem Youtube-Kanal der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag ^[33] eine Auswertung des TV-Duells mit den AfD-Landtagsabgeordneten Stefan Möller und René Aust, moderiert von Marie-Thérèse Kaiser:

Und wer dann immer noch nicht genug hat, für den gibt es ab circa 22 Uhr auf dem Youtube-Kanal vom DeutschlandKURIER ^[34] eine Nachlese von Oliver Flesch mit den besten Zuschauerkommentaren auf Twitter:

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