17. Juni – unser nationaler Feiertag!

17juniNationalfeiertag 17. Juni: Dieser Tag ist nicht nur ein Symboltag für die Einheit der Deutschen, er ist auch ein Symboltag für die Tradition des freiheitlichen, patriotisch-nationalen Widerstands der Deutschen gegen jede „Herrschaft des Unrechts“: damals gegen das Unrecht der Enteignung durch die „Deutsche Demokratische Republik“, heute gegen das Unrecht der Umvolkung durch die „Bunte Republik“. Wie das Regime der „DDR“ wird auch das Regime der „Bunten Republik“ letztlich an seinen eigenen Lügen scheitern. In diesem Sinn: Allen Lesern heute einen frohen, ermutigenden 17. Juni – und fröhliches Feiern im Kreise Gleichgesinnter!

(Von Daniel M. und Marcus)

Am 17. Juni 1953 erhoben sich erst die Arbeiter, dann weite Teile der gesamten Bevölkerung der sogenannten „Deutschen Demokratischen Republik“ gegen das kommunistische Unrechtsregime. Enteignung, Entmündigung, Gesinnungsterror, Willkür, Ausbeutung – das war die Wahrheit der „DDR“ hinter der Fassade der gleichgeschalteten Propaganda.

Die Parallelen zur Gegenwart unserer totalen „Bunten Republik“ liegen auf der Hand: Blockparteien, Propaganda, Lügenpresse, rechtliche Willkür, Meinungsdikatur. Ein Unrechtsstaat, der absichtlich sein eigenes Recht verletzt, um eine rechtswidrige ideologische Zielsetzung, die Umvolkung, zu erreichen: Abschiebungen werden ganz bewusst nicht durchführt, das Asylrecht, laut Grundgesetz ausdrücklich für „politisch (!) Verfolgte“ bestimmt, wird als Instrument einer groß angelegten ethnischen Siedlungspolitik missbraucht. „Bunte Republik“ bedeutet nichts anderes als: staatlich geplante, systematische Abdrängung der Deutschen in die Rolle einer ethnischen Minderheit, aktiv herbeigeführte Zerstörung der inneren Sicherheit, Inkaufnahme gewalttätiger ethnischer Konflikte und ultimativ die gewollte biologische Wegzüchtung der Deutschen (Schäuble). Diese Politik ist ein staatlich geplanter, organisierter und mit allen Mitteln vorangetriebener Ethnozid an den Deutschen. All das ist Unrecht!

Der Einwand, das Unrecht der „DDR“ und der „Bunten Republik“ sei nicht vergleichbar, weil Merkel im Gegensatz zu Ulbricht durch freie Wahlen legitimiert sei, zählt nicht. Unrecht bleibt Unrecht: Genauso wenig, wie die Wahl Hitlers die Abschaffung der Weimarer Verfassung legitimierte, legitimiert die Wahl Angela Merkels ihren Putsch gegen das Grundgesetz im Herbst 2015 (Art. 16a : „Kein Asylrecht bei Einreisen aus EU-Staaten“). Dass beide Kanzler demokratisch legitimiert waren und dennoch gegen die Verfassung putschen konnten, zeigt lediglich die Schwächen beider Verfassungen. Allein die demokratische Legitimation ihrer Kanzlerschaften rechtfertigt weder bei Hitler noch bei Merkel die rechtswidrige, totalitäre Vorgehensweise beider Regime.

Die fehlende demokratische Legitimation der „DDR“-Regierung einerseits und die demokratische Legitimation Merkels andererseits sind daher für den Vergleich zwischen dem 17. Juni 1953 und dem Widerstand gegen die heutige „Herrschaft des Unrechts“ ebenfalls ohne Bedeutung. Sehr wohl vergleichbar allerdings sind die erheblichen inhaltlichen Gemeinsamkeiten. Sowohl 1953 als auch in der AfD/Pegida-Bewegung seit 2013 geht es um Meinungsvielfalt, es geht um ein Bekenntnis zu einer gefährdeten Nation, es geht um den Ruf nach Rechtsstaatlichkeit und mehr Einfluss des Volkes („Wahlen und Abstimmungen“!) und den Wunsch nach Mäßigung statt ideologischer Radikalisierung der Regierung. Vor allem geht es darum, überhaupt gehört zu werden: Nicht alle Arbeiter, die 1953 am 17. Juni teilnahmen, waren grundsätzlich gegen den Sozialismus, sie wünschten sich aber eine Abwendung von einem sozialistischen Extremismus. Genauso sind nicht alle Unterstützer der AfD (oder von PI oder Pegida) gegen ein interethnisches Miteinander mit einer überschaubaren, kontrollierbaren Anzahl qualifizierter, friedlicher und deutschfreundlicher Ausländer. Sie wünschen sich aber eine Abwendung der Regierung von einem multikulturalistischen Extremismus: einem Extremismus, der aufgrund seiner ideologischen Radikalität jegliche Sorgfalts- und Schutzpflichten gegenüber den Deutschen verletzt, die Schattenseiten seiner Politik manipulativ verschweigt, Ausländergewalt kaschiert und für seine extremistischen Ziele letztlich auch die Zerstörung Deutschlands als schutzbietendem Heimatland der Deutschen in Kauf nimmt, wenn nicht sogar gewollt herbeiführt.

Der 17. Juni wurde am Ende von sowjetischen Panzern brutal niedergewalzt. Die meisten westdeutschen Pegidas wurden im Winter 2014/2015 von staatlich protegierten Eingreiftruppen („Antifa“) zerschlagen. Die AfD darf im Moment noch ihre Meinung sagen, die meisten dieser Meinungen wird das Regime allerdings in den nächsten Jahren einfach unter Strafe stellen. Unrechtsstaat bleibt Unrechtsstaat.

Der 17. Juni lehrt uns jedoch auch: Letztlich haben sie keine Chance. Sollen sie Panzer schicken, sollen sie uns den Mund verbieten. Mit ihren Lügen haben sie nur kurze Beine. Eines Tages werden sie straucheln.

Der 17. Juni ist ein Feiertag aller Deutschen, er ist aber speziell ein Feiertag, der an die wichtige Tradition freiheitlichen und zugleich patriotisch-nationalen Widerstands der Deutschen erinnert. Der 17. Juni ist heute deshalb ganz besonders auch unser Tag.

In diesem Sinn: Allen PI-Lesern einen frohen deutschen Nationalfeiertag – einen frohen, ermutigenden 17. Juni 2016!